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Patent Searching and Data


Title:
AXLE RAISING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/055268
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for raising axles of lorry trailers and semitrailers, in particular in the event of damage to individual wheels, tires or having a chassis longitudinal member (A), axles (B) and an air bellows (C) which is arranged therebetween in the form of a spring element, wherein the air bellows (C) is connected to the central pneumatic system of the vehicle, which system controls the air pressure in the air bellows (C), characterized in that the device consists of a support (1), an upper suspension (2) which is arranged at the end of the latter and can be attached to and fixed on the chassis longitudinal member (A), and a lower receiving plate (3) which is arranged at the lower end of said support and is arranged at approximately 90° to the longitudinal axis of the support (1) and which reaches with the end thereof facing away from the support (1) under that region of the spring (D) which supports the air bellows (C).

Inventors:
MICHALKE GÜNTER (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/002441
Publication Date:
April 23, 2015
Filing Date:
September 10, 2014
Export Citation:
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Assignee:
MICHALKE GÜNTER (DE)
International Classes:
B60G17/005; B60G11/27
Domestic Patent References:
WO2000041903A12000-07-20
Foreign References:
DE102010026468A12012-01-12
DE19840756A12000-03-09
EP0514944A21992-11-25
EP0373681A11990-06-20
Attorney, Agent or Firm:
KÖHLER, Tobias (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Anspruch 1 :

Vorrichtung zum Anheben von Achsen auf einer Fahrzeugseite von LKW- Anhängern, Sattelaufliegern und ähnlichen Fahrzeugen, aufweisend einen Fahrgestelllängsträger (A), Achsen (B) und einen zwischen diesen als Federelement a ngeordneten Luftbalg (C), wobei der Luftbalg (C) an das zentrale Pneumatiksystem des Fahrzeuges a ngeschlossen ist, welches den Luftdruck im Luftbalg (C) steuert, dadurch

gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem Träger (1), einer an seinem Ende angeordneten oberen Aufhängung (2), welche an dem Fahrgestelllängsträger (A) eingehängt und fixiert werden kann, sowie einer an seinem unteren Ende

angeordneten unteren Aufnahmeplatte (3), welche ca. 90° zu der Längsachse des Trägers (1) angeordnet ist und welche mit ihrem dem Träger (1) abgewandten Ende unter den den Luftbalg (C) tragenden Bereich der Feder (D) reicht, besteht.

Anspruch 2 :

Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Aufhängung (2) so gestaltet ist, dass sie mit einem Ende (2a) formschlüssig eine Seite des unteren Schenkels des Doppel-T-Profilen umgreift und die andere Seite mittels einer in

Richtung des Profils verschiebbaren Klemmeinrichtung (2b), welche vorzugsweise ebenfalls formschlüssig die andere Seite des unteren Schenkels des Doppel-T-Profiles umgreift und lösbar in dieser Lage zu fixieren ist.

Anspruch 3 :

Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (1) u-förmig ausgeführt ist, wobei die offene Seite des U-Profils dem Luftbalg C zugewandt ist und der Träger (1) in seiner Länge in etwa der Höhe des Luftbalges C in leerem,

zusammengepressten Zustand entspricht und die untere Aufnahmeplatte (3) so angeordnet ist, dass sie in das U-Profil des Trägers (1) um einen im U-Profil

angeordneten Drehpunkt hinein zuklappen ist und Auflagen (5) in dem U-

Profil angeordnet sind, welche Auf- und Widerlager sind.

Anspruch 4 :

Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeplatte (3) mit ihrer dem Träger (1) zugewandten Seite durch die offene Seite des U-Profils des Trägers (1) in einen in seiner Form dem Profil der unteren Aufnahmeplatte (3) entsprechenden Durchbruch zur Höhenverstellung (4) in der Rückwand des U-Profils la eingesetzt ist und an der offenen Seite des U-Profils la des Trägers (1) Auflagen (5) für die Aufnahmeplatte (3) angeordnet sind, wobei diese Auflagen (5) dabei so angeordnet sind, dass die untere Aufnahmeplatte (3), wenn die erfindungsgemäße Vorrichtung am Fa hrgestelllängsträger (A) eingehangen ist, parallel zu diesem liegt.

Anspruch 5 :

Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 4 zur Verwendung für verschiedene Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Aufnahmeplatte (3) in verschiedenen Positionen am Träger (1) anzuordnen ist, wobei der Träger ( 1) mehrere Position zum Einsetzen der unteren Aufnahmeplatte (3) mit zugehörigen Auf- und Widerlagern aufweist.

Anspruch 6 :

Vorrichtung nach Anspruch 4 zur Verwendung für verschiedene Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass in den Träger ( 1) in entsprechenden Abständen über die Länge des Trägers (1) verteilt mehrere Kombinationen von Durchbrüchen zur

Höhenverstellung (4) sowie entsprechend beabstandeten Auflagen (5) angeordnet sind.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 09. Februar 2015 (09.02.2015)

Anspruch 1 :

Vorrichtung zum einseitigen Anheben von Achsen von LKW- Anhängern,

Sattelaufliegern und ähnlichen Fahrzeugen, aufweisend einen Fahrgestelllängsträger (A), Achsen (B) und einem zwischen diesen als Federelement angeordneten Luftbalg (C), wobei der Luftbalg (C) an das zentrale Pneumatiksystem des Fahrzeuges angeschlossen ist, welches den Luftdruck im Luftbalg (C) steuert, dadurch

gekennzeichnet, dass die Vorrichtung besteht aus einem Träger ( 1), einer an seinem oberen Ende angeordneten oberen Aufhängung (2), welche an dem

Fahrgestelllängsträger (A) eingehängt und fixiert werden kann, sowie einer an seinem unteren Ende angeordneten unteren Aufnahmeplatte (3), welche ca 90° zu der Längsachse des Trägers ( 1 ) angeordnet ist und welche mit ihrem dem Träger ( 1) abgewandten Ende unter den Luftbalg (C) reicht, besteht und der Träger ( 1) u-förmig ausgeführt ist, wobei die offene Seite des U-Profiles dem Luftbalg C zugewandt ist und der Träger ( 1) in seiner Länge in etwa der Höhe des Luftbalges C in leerem, zusammengepressten Zustand entspricht und die untere Aufnahmeplatte (3) so angeordnet ist, dass sie in das U-Profil des Trägers ( 1 ) um einen im U-Profil angeordneten Drehpunkt hinein zuklappen ist und Auflagen (5) in dem U- Profil angeordnet sind, welche Auf- und Widerlager sind .

Anspruch 2 :

Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Aufhängung (2) so gestaltet ist, dass sie mit einem Ende (2a) formschlüssig eine Seite des unteren Schenkels des Doppel-T-Profilen umgreift und die andere Seite mittels einer in

Richtung des Profiles verschiebbaren Klemmeinrichtung (2b), welche vorzugsweise ebenfalls formschlüssig die andere Seite des unteren Schenkels des Doppel-T-Profiles umgreift und lösbar in dieser Lage zu fixieren ist

Anspruch 3 :

Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeplatte (3) mit ihrer dem Träger ( 1) zugewandten Seite durch die offene Seite des U-Profils des Trägers ( 1) in einen in seiner Form dem Profil der unteren Aufnahmeplatte (3) entsprechenden Durchbruch zur Höhenverstellung (4) in der Rückwand des U-Profiles la eingesetzt ist und an der offenen Seite des U-Profils la des Trägers ( 1 ) Auflagen (5) für die Aufnahmeplatte (3) angeordnet sind, wobei

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) diese Auflagen (5) dabei so angeordnet sind, dass die untere Aufnahmeplatte (3), wenn die erfindungsgemäße Vorrichtung am Fahrgestelllängsträger (A) eingehangen ist, parallel zu diesem liegt. Anspruch 4:

Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur Verwendung für verschiedene Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Aufnahmeplatte (3) in verschiedenen Positionen am Träger (1) anzuordnen ist, wobei der Träger ( 1) mehrere Position zum Einsetzen der unteren Aufnahmeplatte (3) mit zugehörigen Auf- und Widerlagern aufweist.

Anspruch 5 :

Vorrichtung nach Anspruch 3 zur Verwendung für verschiedene Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass in den Träger ( 1) in entsprechenden Abständen über die Länge des Trägers ( 1) verteilt mehrere Kombinationen von Durchbrüchen zur

Höhenverstellung (4) sowie entsprechend beabstandeten Auflagen (5) angeordnet sind.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Vorrichtung zur Achsanhebung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anheben von Achsen von LKW- An hä ngern und Sattelaufliegern, insbesondere bei Schäden an einzelnen Rädern, Reifen oder Achsen .

Treten bei LKW- Anhängern und Sattelaufllegern Schäden an einzelnen Rädern, Reifen oder Achsen Schäden auf, so sind die Fa hrer meist gezwungen eine Reparatur dieses Schadens auf der La ndstraße oder der Autobahn durchzuführen. Dabei sind die Fahrer einer hohen Gefährdung durch den fließenden Verkehr a usgesetzt.

Durch das Stehen des LKW werden nicht selten auch Staus ausgelöst und somit eine weitere Gefä hrdungssituation ausgelöst.

Um diese direkte Gefährdung abzuwenden ist festzustellen, dass nicht selten die Fahrzeuge mit den Defekten bis zum Erreichen eines geeigneteren Standortes für die Reparatur weiter gefahren werden. Hierdurch wiederum entstehen, wie auch durch auftretende Reifenbrände, Beschädigungen am Fahrzeug u nd an der Fahrbah n .

In DE 60003694 wird eine Achsen/Aufhängungsanordn ung mit ei nem

Aufhängungsträger zur lagernden Anbringung einer Achse an der Unterseite ei nes Fahrzeugs und einer Achsenhebeanordnung beschrieben, die ein

Krafterzeugungsmittel umfasst, das betätigt werden kann, um eine Kraft zum Anheben des Aufhängungsträgers zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass das

Krafterzeugungsmittel angrenzend an und unterhalb des Trägers angeordnet ist und Im Wesentlichen horizontal a uf eine Auflage wirkt, die vom Träger nach unten vorragt, um den Träger anzuheben, wobei ein Freira um unterhalb des Trägers auf der an deren Seite der nach unten vorragenden Auflage die Anordn ung einer Bremska mmer mit Fahr/Park-Doppelfun ktion ebenfalls angrenzend und unterhalb des Trägers ermöglicht.

DE 69102784 beschreibt eine Einheitliche Handhabungsvorrichtung für die Hinterachse eines Straßenfahrzeuges oder eines Anhängers.

Diese Erfindung beschreibt eine Einheit zum Betätigen einer Radachse a m

rückwä rtigen Fa hrgestell eines Straßenfahrzeugs oder eines Anhä ngers m it einem Radaufhängungslen ker, einem Luftfederba lg und dessen Stoßdäm pfer, welche zwischen einem angelen kten Rückstellteil und dem Radaufhängungslenker angebracht sind, wobei -letzterer eine kippbare Aufhängungseinheit bildet, welche durch eine pneumatische Betätigungseinrichtung in , Kippbewegung versetzt wird, die direkt auf die Radachse, das Rückstellteil oder das Ende des Radaufhängungslenkers wirkt, welche nacheinander durch eine Verriegelung mit pneumatischer Steuereinrichtung blockiert werden.

Nachteilig bei den bekannten Vorrichtungen zum Anheben einer einzelnen Achse ist die relativ komplexe technische Lösung, welche in das Fahrzeug integriert wird und dadurch einen hohen Kostenaufwand mit sich bringt.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine einfache technische Lösung zu finden, welche durch vergleichsweise geringe Kosten verursacht und dadurch finanzielle Anschaffungshindernisse bei den Fuhrunternehmern überwindet und dem Spediteur Kostenersparnis und Zeitgewinn durch die Möglichkeit eines schnelles Weiterfahrens bringt.

Die Aufgabe wird durch die erfindungsgemäße Vorrichtung gemäß des Haupta nspruchs gelöst. Weitere Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Lösungen sind in den

Unteransprüchen beschrieben.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Achsanhebung wird anhand der Abbildung 1 gezeigt und nachfolgend näher erläutert.

Die Radaufhängung an Achsen von LKW- Anhängern und Sattelaufliegern besteht, vereinfacht dargestellt, aus einem Fahrgestelllängsträger A, einer Achse B und einem zwischen diesen als Federelement angeordneten Luftbalg C, welcher vorzugsweise auf einer an der Achse B befestigten Feder D montiert ist. Dabei ist der Luftbalg C an das zentrale Pneumatiksystem des Fahrzeuges angeschlossen, welches den Luftdruck im Luftbalg C steuert.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung besteht aus einem Träger 1, einer an seinem Ende angeordneten oberen Aufhängung 2 sowie einer an seinem unteren Ende

angeordneten unteren Aufnahmeplatte 3, welche ca .90° zu der Längsachse des

Trägers 1 angeordnet ist .

Wird an einer Achse beispielsweise ein Reifenschaden festgestellt, so wird mit der Höhenverstellung des Aufliegers die Luft von allen Luftbälgen C bis zur niedrigsten Stufe abgelassen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung wird hinter dem Luftbalg C des beschädigten Reifens so eingeführt und mit der oberen Aufhängung 2 an dem

Fahrgesteiilängsträger A so eingehängt, dass der Träger 1 so weit an dem Luftbalg C des beschädigten Reifens herangeführt wird, dass die untere Aufnahmeplatte 3 mit ihrem dem Träger 1 abgewandten Ende unter den den Luftbalg C tragenden Bereich der Feder D der Achse B des beschädigten Reifens greift. In dieser Lage wird die erfindungsgemäße Vorrichtung durch eine geeignete technische Lösung am

Längsträger A fixiert.

Wird nun durch die Höhenverstellung des Aufliegers die Fahrhöhe wieder hergestellt, ist die Achse B durch die erfindungsgemäße Vorrichtung in ihrer Lage zum

Fahrgestelllängsträger A fixiert und das Rad mit dem beschädigten Reifen wird so weit angehoben, dass es nicht mehr mitläuft.

Nunmehr ist eine Weiterfahrt zu einem geeigneten Reparaturplatz oder in eine

Werkstatt möglich. Bei entsprechender Ladung ist es sogar möglich mit dem Fahrzeug längere Strecken zurückzulegen.

Nachfolgend soll die erfindungsgemäße Vorrichtung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert werden.

Der Träger 1 ist vorzugsweise u-förmig ausgeführt, wobei die offene Seite des U- Profils dem Luftbalg C zugewandt ist.

Der Träger 1 entspricht, wie vorstehend schon beschrieben, in seiner Länge in etwa der Höhe des Luftbalges C in leerem, zusammengepressten Zustand.

Da in den unterschiedlichen Fahrzeugtypen entsprechend den jeweiligen

Anforderungen auch verschiedene Pneumatiksysteme mit verschieden großen

Luftbälgen C zur Anwendung kommen, wird vorgeschlagen, die erfindungsgemäße Vorrichtung so zu gestalten, dass sie bei verschieden großen Luftbälgen C eingesetzt werden kann .

Dies kann beispielsweise dadurch realisiert werden, dass die untere Aufnahmeplatte 3 in verschiedenen Positionen am Träger 1 angeordnet werden kann.

Vorzugseise kann dies dadurch realisiert werden, dass die Aufnahmeplatte 3 m it dem Träger 1 nicht fest verbunden ist, sondern mit ihrer dem Träger 1 zugewandten Seite in die offene Seite des U-Profils des Trägers 1 eingeführt und in einen in seiner Form dem Profil der unteren Aufnahmeplatte 3 entsprechenden Durchbruch zur Höhenverstellung 4 in der Rückwand des U-Profils la eingesetzt wird. An der offenen Seite des U-Profils la des Trägers 1 sind Auflagen 5 für die Aufnahrneplatte 3 angeordnet.

Diese Auflagen 5 sind dabei so angeordnet, dass die untere Aufnahmeplatte 3, wenn die erfindungsgemäße Vorrichtung am Fahrgestelllängsträger A eingehangen ist, parallel zu diesem liegt.

Bei Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung für verschiedene Fahrzeugtypen sind in den Träger 1 in entsprechenden Abständen über die Länge des Trägers 1 verteilt mehrere Kombinationen von Durchbrüchen zur Höhenverstellung 4 sowie entsprechend beabstandeten Auflagen 5 einzubringen .

Zur weiteren Sicherung der Lage der unteren Aufnahmeplatte 3 im Träger können Fixierungen 6 angeordnet werden. Diese sind gemäß der erfindungsgemäßen Lösung bei eingesetzten unteren Aufnahmeplatten 3 zwischen dem Durchbruch zur

Höhenverstellung 4 und der Auflage 5 oberhalb der unteren Aufnahmeplatte 3 anzuordnen. In besonderer Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Lösung können hierzu beispielsweise Bohrungen in die Seitenwände des U-Profiles eingebracht werden, durch welche dann Schrauben geführt und mit Muttern gesichert werden.

Die obere Aufhängung 2 ist so gestaltet, dass sie an dem Fahrgestelllängsträger A eingehängt werden kann.

Üblicherweise sind die Fahrgestelllängsträger A aus Doppel-T-Profilen gefertigt.

Die obere Aufhängung 2 ist deshalb vorzugsweise so gestaltet, dass sie mit einem Ende 2a formschlüssig eine Seite des unteren Schenkels des Doppel-T-Profilen umgreift und die andere Seite mittels einer in Richtung des Profils verschiebbaren Klemmeinrichtung 2b, welche vorzugsweise ebenfalls formschlüssig die andere Seite des unteren Schenkels des Doppel-T-Profils umgreift und lösbar in dieser Lage zu fixieren ist.

Hierzu sind alle sinnvoll einsetzbaren bekannten Klemmmöglichen denkbar, bevorzugt wird allerdings ein Fixieren mittels Klemmschrauben 2c wie in der Abbildung 1 beispielhaft dargestellt

Eine einfachere Ausführungsform ist einsetzbar, wenn die erfindungsgemäße

Vorrichtung für nur eine Fahrzeugtype Verwendung finden soll . Für diese Verwendung ist nur eine Lage der unteren Aufnah meplatte 3 erforderlich . Dem folgend kann diese Aufnahmeplatte 3 deshalb in der erforderlichen Lage fixiert angeordnet werden.

Auch technisch sinnvoll ist eine Ausführungsform, in welcher die untere

Aufnahmeplatte 3 so angeordnet ist, dass sie in das U-Profil des Trägers 1 um einen im U-Profil angeordneten Drehpunkt hinein geklappt werden kann . Bei dieser

Ausführung sind wiederum Auflagen 5 erforderlich, welche als Auf- und Widerlager wirken.

Vorteilhafterweise ist es mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung möglich, das beschädigte Fahrzeug in kürzester Zeit, ca. in 10 min, in einen Zustand zu versetzen, mit welchem es ermöglicht wird, das Fahrzeug an einen für eine weitere Reparatur geeigneten Ort zu verbringen.

Da die erfindungsgemäße Vorrichtung sehr kostengünstig ist, ist es weiterhin von Vorteil, jedes Fahrzeug, unabhängig davon, ob es sich bei der Vorrichtung um die Variante für verschiedene Bauarten des Fahrzeuges oder eine fahrzeugspezifische Ausgestaltung der Vorrichtung handelt, mit solch einer Vorrichtung auszustatten.