Beschreibung

Die Erfindung bezieht sich auf einen Babyflaschen-Aufsatz aus einem elastischen Material mit einem Sauger-Abschnitt und einem Überstülp- Abschnitt wobei der Überstülp-Abschnitt sich vom Sauger-Abschnitt weg weisend in seinem Durchmesser aufweitet und stufenförmig ausgebildet ist.

Babyflaschen oder Babysauger dienen dazu, dass Babys und Kleinkin der flüssige oder beispielsweise pürierte Nahrung zu sich nehmen kön nen. Sie umfassen üblicherweise einen Flaschenkörper aus Glas oder Kunststoff sowie einen abnehmbaren Aufsatz mit einem Mundstück mit einem Loch oder Schlitz, durch den hindurch das Baby die Flüssigkeit oder die Nahrung ansaugen kann. Der abnehmbare Aufsatz, der bei spielsweise aus einem elastischen Kunststoffmaterial besteht, kann se parat gereinigt und desinfiziert werden. Der Aufsatz wird häufig mit ei nem Überwurfring auf den Flaschenkörper aufgeschraubt und abgedich tet.

Hat ein Nutzer entweder die Babyflasche insgesamt oder den Aufsatz vergessen kann das Baby nicht gefüttert werden. Um dennoch zumin dest eine ausreichende Versorgung mit Trinkwasser sicher zu stellen sind Babyflaschen-Aufsätze bekannt, die mittels eines Gewindes bei spielsweise auf eine herkömmliche PET- oder Glas-Wasserflasche auf- schraubbar sind.

Hierzu beschreibt die US 2014/0246394 A1 einen Adapter für einen elastischen Sauger, wobei der Adapter über mehrere Innengewinde mit unterschiedlichen Durchmessern verfügt, um auf Flaschen mit unter schiedlichen Flaschenhals-Durchmessern aufgeschraubt werden zu können.

Weiterhin beschreibt die US 2014/0291360 A1 einen derartigen Adapter, bei dem der elastische Sauger auch durch ein Mundstück mit größerer Öffnung ersetzbar ist, um als Trinkhilfe zu dienen.

Die DE 20 2015 100 235 U1 offenbart einen Adapter, mit dem ein Sauger auf einem Trinkwasserglas lösbar befestigbar ist.

Schließlich zeigt die US 9,848,721 B2 einen Deckel aus einem dehnba ren Material, der mit einem Überstülp-Abschnitt auf ein an sich beliebi ges Gefäß abdichtend auf- oder überstülpbar ist, und der über einen Sauger-Abschnitt beispielsweise in Form eines schnabelartigen Ausgus ses verfügt, um aus dem Gefäß trinken zu können.

Die FR 753.725 beschreibt eine Glasflasche mit konischer Schrauböff nung und einem Sauger aus Kautschuk mit einem entsprechenden In nengewinde. Der Sauger weitet sich in axialer Richtung in seinem In nendurchmesser auf, in dem Bereich, in dem der Sauger auf die Glas flasche gestülpt wird. Die DE 197 16 535 A1 beschreibt einen Sauger, der auf eine stabile Flasche aufgesetzt wird. Zusätzlich ist eine angeformte Dichtung und ein Überwurfring vorhanden. Weiterhin ist offenbart, dass ein schaftartiger Überstülpabschnitt am Sauger vorgesehen ist. Dieser Überstülpab schnitt stellt eine stufenartige Aufweitung des Durchmessers des Sau gers in axialer Richtung dar.

Die US 1 ,714,757 beschreibt einen elastischen Sauger, der auf eine Fla che aufgestülpt werden kann. An der Flasche sind zwei umlaufende Schultern ausgebildet, die mit entsprechenden Wülsten am Sauger Zusammenwirken. Auch hier weitet sich der Durchmesser des Saugers in axialer Richtung auf. Zusätzlich sind an dem Sauger zwei einander ge genüberliegende Handhaben einstückig angeformt. Auch können deren Ränder verstärkt ausgebildet sein, um nicht mit den Fingern abzurut schen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Babyflaschen-Aufsatz zu schaffen, der universell einsetzbar ist und der in einfacher Weise ge reinigt werden kann.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Der Kerngedanke der Erfindung besteht darin, dass der Babyflaschen- Aufsatz in an sich bekannter Weise aus einem elastischen Material be steht und im Wesentlichen einen Sauger-Abschnitt sowie einen Über- stülp-Abschnitt umfasst. Somit kann der Babyflaschen-Aufsatz auf an sich beliebige Gefäße wie Flaschen, Trinkgläser oder dergleichen mit seinem Überstülp-Abschnitt aufgesetzt oder übergestülpt werden. Durch die Elastizität des verwendeten Materials ist eine ausreichende Abdich tung und Auslaufsicherheit gewährleistet, wenn der Babyflaschen-Auf- satz auf ein gefülltes Gefäß aufgesetzt ist.

Zusätzlich ist der Babyflaschen-Aufsatz aber derart ausgebildet, dass er sich in seiner axialen Richtung gesehen von dem Sauger-Abschnitt weg weisend im Überstülp-Abschnitt in seinem Durchmesser aufweitet. Hierzu ist der Babyflaschen-Aufsatz stufenförmig ausgebildet. Dabei sind die jeweiligen Stufen des Überstülp-Abschnitts beziehungsweise deren Innendurchmesser derart gewählt, dass sie beispielsweise auf eine herkömmliche PET- oder Glas-Wasserflasche, eine standardisierte Babyflasche, eine Saftflasche mit vergrößertem Außendurchmesser o- der dergleichen abdichtend aufsetzbar sind. Je nach Außendurchmes ser des verwendeten Gefäßes und den unterschiedlichen Innendurch messern der verschiedenen Stufen des Überstülp-Abschnitts wird der Babyflaschen-Aufsatz mehr oder weniger weit auf das Gefäß wie unter anderem ein Trinkglas aufgesetzt und über dessen oberen Rand auf grund seiner Elastizität abdichtend übergestülpt. Beispielsweise kann der Babyflaschen-Aufsatz drei oder vierstufig ausgebildet sein.

Durch diese zusätzliche Aufweitung kann der Babyflaschen-Aufsatz auf verschiedene Gefäße wie Trinkgläser, Flaschen oder dergleichen auf gesetzt oder übergestülpt werden. Aufgrund der Elastizität seines Mate rials kann er auch auf ein Außengewinde beispielsweise einer Wasser flasche, einer herkömmlichen Babyflasche und so weiter abdichtend auf gesetzt werden.

Erfindungsgemäß sind den Stufen am sich erweiternden Überstülp-Ab schnitt insbesondere durchgehend umlaufende Wülste zugeordnet, die in den Eckbereichen der Stufen beispielsweise als Materialverstärkun gen ausgebildet sind. In diesen Bereichen treten beim Überstülpen und Abstreifen des Babyflaschen-Aufsatzes auf ein Gefäß die größten Zug kräfte auf, die durch das verstärkte Material aufgefangen werden. Somit ist die Dauerelastizität des Babyflaschen-Aufsatzes gewährleistet. Diese Wülste können auch als Dehnabschnitte dienen, um sich beispielsweise an unterschiedliche Flaschendurchmesser anzupassen. Durch die dehnbaren und elastischen Eigenschaften des Materials des Babyfla schen-Aufsatzes wird die Materialanhäufung oder Materialverstärkung im Bereich der Wülste beim Aufsetzen auf Flaschen mit unterschiedli chen Durchmessern jeweils gedehnt und ein Reißen des Materials des Babyflaschen-Aufsatzes ist vermieden.

Es versteht sich, dass der Babyflaschen-Aufsatz nicht nur in einer be stimmten Größe vermarktet werden kann, sondern beispielsweise auch als Set mit beispielsweise zwei oder drei oder mehr unterschiedlichen Größen. Diese sind vorzugsweise ineinander stapelbar und somit kön nen die Größen beziehungsweise die Außendurchmesser an sich belie biger Gefäße durch verschiedene Babyflaschen-Aufsätze eines Sets ab gedeckt werden.

Weiterhin ist es ersichtlich, dass der Babyflaschen-Aufsatz aus einem entsprechenden Material besteht, um beispielsweise in einer Spülma schine gereinigt oder in einem Sterilisator keimfrei gemacht zu werden.

Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung dar. Gemäß einer Weiterbildung ist vorgeschlagen, dass der Babyflaschen- Aufsatz einstückig ausgebildet ist. Das bedeutet, dass er je nach ver wendetem Material beispielsweise im Spritzguss oder als tiefgezogenes Teil hergestellt werden kann. Durch die Einstückigkeit wird die Reinigung und Desinfektion erleichtert und es können keine Einzelteile verloren ge hen.

Als Material für den Babyflaschen-Aufsatz sind insbesondere Silikon, Latex oder Kautschuk vorgeschlagen, die bereits bei ähnlichen Saugern oder Schnullern bekannt sind. Ebenso kann der Babyflaschen-Aufsatz aus elastischen Kunstoffen bestehen, die natürlich frei von Lösungsmit teln oder sonstigen Schadstoffen sind.

Nach einer weiteren Ausführungsform sind an dem Überstülp-Abschnitt Fortsätze zur Handhabung insbesondere einstückig angeformt. An die sen beispielsweise zwei einander gegenüberliegenden, lappenartig aus gebildeten Fortsätzen kann der Überstülp-Abschnitt beziehungsweise der gesamte Babyflaschen-Aufsatz ergriffen und auf eine Öffnung des Gefäßes aufgezogen werden. Hierbei ist aufgrund der Elastizität des Materials ein gewisser Kraftaufwand notwendig, was aber die Dichtheit des Babyflaschen-Aufsatzes gewährleistet. Selbstverständlich können auch insbesondere vier gleichmäßig über den Umfang verteilte Forts ätze vorgesehen sein.

Vorzugsweise ist die Oberfläche des Überstülp-Abschnitts oder zumin dest der Fortsätze mit einer Struktur versehen. Zweckmäßigerweise um fasst die Struktur Rippen, Noppen, Öffnungen oder dergleichen. Die Struktur der freien Oberfläche reduziert die Gefahr des Abrutschens bei der Handhabung. Zur Ausgestaltung des Sauger-Abschnitts wird vorgeschlagen, dass die ser als Babysauger mit einem Loch oder schmalen Schlitz ausgebildet ist, um beispielsweise Kindertee oder Wasser aus dem Gefäß trinken zu können. Alternativ kann der Sauger-Abschnitt auch als Schnabel ausge bildet sein mit einer größeren Ausgussöffnung, um beispielsweise pü rierte Lebensmittel zu sich nehmen zu können oder damit größere Kin der ohne die Gefahr des Verschüttens aus dem Gefäß trinken können.

Vorzugsweise ist dem Sauger-Abschnitt, der sozusagen als Deckel für das Gefäß dient, auf das er übergestülpt ist, eine weitere verschließbare Öffnung zum Befüllen und Entleeren des Gefäßes zugeordnet. In glei cher Weise kann eine vorzugsweise ebenfalls verschließbare und meist kleinere Öffnung für einen Trinkhalm vorgesehen sein. Schließlich kann der Sauger-Abschnitt mit einem selbstabdichtenden Verschluss bei spielsweise in Form eines Kugelauftrieb-Ventils ausgestattet sein, um ein unbeabsichtigtes Auslaufen des Gefäßes auszuschließen.

Um ein Verschmutzen des Babyflaschen-Aufsatzes zu vermeiden kann diesem ein Deckel beispielsweise aus einem Hartkunststoff oder einem ebenfalls elastischen Material zugeordnet sein, der im auf einem Gefäß montierten Zustand den Babyflaschen-Aufsatz im Wesentlichen voll ständig überdeckt vor einer Verschmutzung und schützt und beispiels weise festgerastet werden kann.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombi nation, sondern auch in anderen Kombinationen verwendbar sind. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert. Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die zugehörige Zeichnung näher erläutert. Die Figuren der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 einen Babyflaschen-Aufsatz in perspektivischer

Ansicht,

Fig. 2 eine weitere perspektivische Ansicht des

Babyflaschen-Aufsatzes,

Fig. 3 einen Babyflaschen-Aufsatz im Querschnitt

Fig. 4 eine Darstellung der Einzelheit IV nach Fig. 2 in

alternativer Ausgestaltung und

Fig. 5 eine Darstellung der Einzelheit IV nach Fig. 2 in

weiterer alternativer Ausgestaltung.

In den Fig. 1 und 2 ist jeweils ein Babyflaschen-Aufsatz 1 dargestellt. Dieser umfasst einen Sauger-Abschnitt 2 und einen Überstülp-Abschnitt 3 und ist vorzugsweise einstückig aus einem elastischen Material wie Silikon, Latex oder Kautschuk hergestellt. In dem Sauger-Abschnitt 2 ist im Material ein Loch 4, hier nicht maßstäblich dargestellt, ausgebildet durch das hindurch ein Baby oder Kleinkind an sich beliebige Flüssig nahrung zu sich nehmen kann. Das Loch 4 kann auch als Schlitz bei spielsweise für eine schnabelartige Ausgestaltung des Sauger-Ab schnitts 2 ausgeformt sein.

An dem Überstülp-Aufsatz 3 sind als Handhabe zwei einander gegen überliegende beispielsweise lappenartige Fortsätze 5a, 5b vorzugs weise ebenfalls einstückig angeformt. Mittels der Fortsätze 5 kann der Babyflaschen-Aufsatz 1 aufgrund seiner Elastizität auf ein an sich belie biges Gefäß 6 aufgezogen oder übergestülpt werden, wie in Fig. 3 dar gestellt. Prinzipiell kann auch nur ein oder mehrere Fortsätze 5 vorgese hen sein. Auch kann der Fortsatz 5 als durchgehend umlaufender Kra gen, der im montierten Zustand beispielsweise vom Gefäß 6 abragt, aus gebildet sein.

In Fig. 1 sind an dem Überstülp-Abschnitt 3 mehrere umlaufende, innen liegende Rastringe 7 ausgebildet, die auch entsprechend einem Stan dard-Gewinde einer Wasserflasche spiralartig ausgebildet sein können. Mittels der Rastringe 7 wird der Passsitz des Überstülp-Abschnitts 3 an einem an sich beliebigen Gefäß 6 verbessert und die Dichtheit des Ba- byflaschen-Aufsatzes 1 erhöht.

Der Babyflaschen-Aufsatz 1 wird beispielsweise mittels der Fortsätze 5 auf ein Gefäß 6 aufgesetzt und in axialer Richtung A über dessen Öff nung 8 gezogen, wie durch den Doppelpfeil A angedeutet. Dabei liegt der Überstülp-Abschnitt 3 außenseitig an dem Gefäß 6 abdichtend an, wie aus Fig. 3 ersichtlich.

Dadurch, dass der Durchmesser D, kenntlichgemacht durch den Dop pelpfeil D, des Überstülp-Abschnitts 3 vom Sauger-Abschnitt 2 weg wei send zunimmt kann der Babyflaschen-Aufsatz 1 je nach Eindringtiefe des Gefäßes 6 in den Babyflaschen-Aufsatz 1 auf Gefäße 6 mit unter schiedlichen Außendurchmessern beziehungsweise Öffnungen 8 und/o der Formen aufgesetzt und abgedichtet werden.

Aus Fig. 2 sind die außenseitigen Wülste 9a, 9b entnehmbar, mit denen dem Überstülp-Abschnitt 3 eine stufenartige Form zur Anpassung an unterschiedliche Durchmesser von Gefäßen 6 ermöglicht ist. Diese Wülste 9a, 9b dienen auch der Materialverstärkung, um den besonders knickbeanspruchten Bereichen eine ausreichende Dauerelastizität zu verleihen.

In Figur 3 sind beispielhaft zwei Babyflaschen-Aufsätze 1 dargestellt, die jeweils einen Sauger-Abschnitt 2 und einen Überstülp-Abschnitt 3a, 3b umfassen. In den Sauger-Abschnitten 2 ist jeweils ein Loch 4 ausgebil det, um aus einem Gefäß 6a, 6b trinken zu können. Die Gefäße 6a, 6b weisen unterschiedliche Durchmesser D auf. Durch die unterschiedli chen Größen der Überstülp-Abschnitte 3a, 3b beziehungsweise der ge samten Babyflaschen-Aufsätze 1 können diese in axialer Richtung A auf unterschiedlich dimensionierte Gefäße 6a, 6b aufgesetzt und deren Öff nung 8 abdichtend übergestülpt werden.

Weiterhin sind an den Überstülp-Abschnitten 3a, 3b jeweils vorzugs weise umgehend durchlaufende Wülste, hier nur beispielshaft als 9a, 9b bezeichnet, ausgebildet, um die stufenartige Vergrößerung des Durch messers D des Überstülp-Abschnitts 3 zu ermöglichen.

Darüber hinaus kann die Oberfläche der Überstülp-Abschnitte 3a, 3b, beziehungsweise der lappenartigen Fortsätze 5a, 5b, von denen selbst verständlich auch mehr als die hier dargestellten zwei vorgesehen sein können also beispielsweise drei oder vier, mit einer Struktur 10 verse hen, die die Gefahr eines Abgleitens der Finger bei einer Handhabung des Babyflaschen-Aufsatzes 1 reduziert. Die Struktur 10 kann, wie in Figur 4 dargestellt, Rippen 1 1 oder, wie in Figur 5 gezeigt, Noppen 12 umfassen. Bezugszeichenliste

1 Babyflaschen-Aufsatz

2 Sauger-Abschnitt von 1

3 Überstülp-Abschnitt von 1

4 Loch in 2

5 Fortsatz an 3

6 Gefäß

7 Rastring in 3

8 Öffnung von 6

9 Wulst an 3

10 Struktur

11 Rippe

12 Noppe

A axiale Richtung

D Durchmesser