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Title:
BABY-TRANSPORTING DEVICE FOR A BICYCLE TRAILER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/016039
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a baby-transporting device (10), in particular for bicycle trailers (40), and to an assembly of a baby-transporting device (10) in a bicycle trailer (40). A baby-transporting device (10) according to the invention comprises at least one planar upper part (12) and at least one planar lower part (14), wherein the upper part (12) and the lower part (14) together form a baby-transporting region (28) for supporting a baby to be transported. Both the upper part (12) and the lower part (14) are each delimited laterally by a flexurally rigid lateral frame element (16a, 16b, 18a, 18b), and the lateral frame elements (16a, 16b, 18a, 18b) are connected to one another such that they can be collapsed. The lateral frame elements (16a, 16b, 18a, 18b) constitute a kind of lateral guardrail. Furthermore, the collapsible design makes it possible for the baby-transporting device (10), even in if a bicycle trailer (40) is collapsed, to be able to remain therein in a - likewise compact - collapsed state. In addition, when the baby-transporting device (10) is not in use, it can be brought into a compact, collapsed state.

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Inventors:
BOLDT, Nikolai (Industriepark Nord II 100, Buchholz, 53567, DE)
Application Number:
EP2018/068722
Publication Date:
January 24, 2019
Filing Date:
July 10, 2018
Export Citation:
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Assignee:
BOLDT, Julia (Feldweg 4, Hennef, 53773, DE)
International Classes:
B62B7/12; B62B7/14; B62B9/10
Domestic Patent References:
WO2017032511A12017-03-02
WO1986001476A11986-03-13
Foreign References:
CN102078106A2011-06-01
EP2832625A22015-02-04
EP2075185B12010-06-16
DE20003769U12000-08-03
DE202012101092U12012-05-31
DE10242198C52011-06-30
EP2075185B12010-06-16
Attorney, Agent or Firm:
FREISCHEM & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (Salierring 47-53, Köln, 50677, DE)
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Claims:
Patentansprüche

Baby-Transportvorrichtung mit mindestens einem flächig ausgebildeten Oberteil (12) und mindestens einem flächig ausgebildeten Unterteil (14), wobei das Oberteil (12) und das Unterteil (14) zusammen einen Baby-Transportbereich (28) zur Lagerung eines zu transportierenden Babys bilden, wobei sowohl das Oberteil (12) als auch das Unterteil (14) jeweils seitlich von einem biegesteifen seitlichen Rahmenelement (16a, 16b, 18a, 18b) begrenzt sind und wobei die seitlichen Rahmenelemente (16a, 16b, 18a, 18b) zusammenklappbar miteinander verbunden sind.

Baby-Transportvorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass eine variabel klappbare Verstellmöglichkeit von Oberteil und Unterteil vorgesehen ist, um verschiedene Liege- und Sitzwinkel einzustellen.

Baby-Transportvorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass zur Veränderung des Liege- und Sitzwinkels im Bereich von Drehgelenken (24a, 24b), die Oberteil und Unterteil miteinander verbinden, Betätigungselemente (34a, 34b) vorgesehen sind.

Baby-Transportvorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungselemente (34a, 34b) Rückstellelemente umfassen, die beim Betätigen der Betätigungselemente (34a, 34b) eine Rückstellkraft ausüben.

Baby-Transportvorrichtung nach einem der beiden vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fixierstellung und eine Klappstellung der Betätigungselemente (34a, 34b) vorgesehen ist, so dass durch einmaliges Drücken oder eine andere bestimmte Betätigungsform der Betätigungselemente (34a, 34b) zwischen der Fixier- Stellung und der Klappstellung gewechselt werden kann, ohne dass ein permanentes Halten der Bestätigungselemente (34a, 34b) erforderlich ist.

Baby-Transportvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Rahmenelemente (16a, 16b) des Oberteils (12) gemeinsam mit einem die Oberseite des Baby-Transportbereichs (28) begrenzenden oberen Rahmenelement (20) einen u-förmigen Oberteilrahmen bilden und/oder die seitlichen Rahmenelemente (18a, 18b) des Unterteils (14) gemeinsam mit einem die Unterseite des Baby-Transportbereichs (28) begrenzenden unteren Rahmenelement (22) einen u-förmigen Unterteilrahmen bilden. 7. Baby-Transportvorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch,

dadurch gekennzeichnet, dass der Oberteilrahmen und/oder der Unterteilrahmen durch ein u-förmiges Rohrelement gebildet ist.

Baby-Transportvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das die seitlichen Rahmenelemente (16a, 16b, 18a, 18b) des Oberteils (12) und des Unterteils (14) auf beiden Seiten jeweils mittels eines Drehgelenks (24a, 24b) zusammenklappbar miteinander verbunden sind.

Baby-Transportvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Rahmenelemente ( 6a, 16b, 18a, 18b) und/oder ein oberes Rahmenelement (20) und/oder ein unteres Rahmenelement (22) von einem elastischen Polsterelement (26) ummantelt sind.

Baby-Transportvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Baby-Transportbereich (28) durch ein an den seitlichen Rahmenelementen (16a, 16b, 18a, 18b) befes- tigtes, flexibles Textilerzeugnis (32) gebildet ist.

Baby-Transportvorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Textilerzeugnis (32) in dem an die seitlichen Rahmenelemente (16a, 16b, 18a, 18b) angrenzenden Bereich, in welchem das Oberteil (12) und das Unterteil (14) aneinan- dergrenzen, mindestens eine Ausnehmung (30a, 30b) aufweist und/oder dass das Textilerzeugnis (32) muldenförmig ausgebildet ist.

Baby-Transportvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den seitlichen Rahmenelementen (16a, 16b, 18a, 18b) und/oder an einem oberen Rahmenelement (20) und/oder an einem unteren Rahmenelement (22) und/oder an dem Textilerzeugnis (32) mindestens ein Spannband (50, 52) angeordnet ist.

Anordnung einer Baby-Transportvorrichtung (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche in einem Kinder-Fahrradanhänger (40), wobei der Kinder-Fahrradanhänger (40) einen Einzelsitz oder mehrere Sitze oder eine Sitzbank aufweist sowie zwei Seitenrahmen (42a, 42b) und die Seitenrahmen (42a, 42b) miteinander verbindende Querstreben (44), dadurch gekennzeichnet, dass die Baby- Transportvorrichtung (10) einerseits mit einem hinteren, oberen Abschnitt der Seitenrahmen (42a) und/oder einer hinteren oberen Querstrebe (44) und andererseits mit einem vorderen, unteren Abschnitt der Seitenrahmen (42b) und/oder einem vorderen unteren Querstrebe (44) verspannt ist.

Anordnung nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Kinder-Fahrradanhänger (40) klappbar ausgebildet ist und die Baby-Transportvorrichtung (10) derart in dem Kinder- Fahrradanhänger (40) angeordnet ist, dass die in dem Kinder- Fahrradanhänger (40) angeordnete Baby-Transportvorrichtung (10) und der Kinder-Fahrradanhänger (40) gemeinsam zusammenklappbar sind.

Anordnung nach einem der beiden vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Baby-Transportvorrichtung über an seitlichen Rahmenelementen (16a, 16b, 18a, 18b) und/oder an einem oberen Rahmenelement (20) und/oder an einem unteren Rahmenelement (22) und/oder an dem Textilerzeugnis (32) angeordnete Spannbänder (50, 52) mit dem Kinder-Fahrradanhänger (40) verspannt ist.

Description:
BABY-TRANSPORTVORRICHTUNG FÜR EINEN FAHRRADANHÄNGER

Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Baby-Transportvorrichtung, insbesondere für

Fahrradanhänger, sowie eine Anordnung einer Baby-Transportvorrichtung in einem Fahrradanhänger. Es wird insoweit auch auf Fahrradanhänger mit einer solchen Baby-Transportvorrichtung verwiesen. Aus DE 200 03 769 U1 ist eine Vorrichtung zum Anpassen der Auflagefläche und zur Fixierung von Säuglingen und Kleinkinder auf der Auflagefläche beim Transport in Fahrradanhängern und geschobenen Fahrzeugen bekannt, die aus selbsttragendem Dämpfungsmaterial besteht, das einen stumpfen Sitzwinkel bildet.

Aus DE 20 2012 101 092 U1 ist eine Baby-Liegeschale mit einem Rahmen und einer Liegeauflage bekannt, wobei der Rahmen zwei zueinander beabstandete Querholme aufweist, die in ihrem Abstand zueinander verstellbar und fixierbar sind und wobei die Liegeauflage längenveränderbar und mit ihren Endbereichen an den beiden Querholmen befestigt ist.

Nachteilig an den vorstehend genannten Vorrichtungen ist, dass diese bei Nichtgebrauch sperrig sind und zum Zusammenklappen eines Fahrradanhängers, abhängig vom Typ des Fahrradanhängers und von dem jeweiligen Klappmechanismus, aus dem Fahrradanhänger entfernt werden müssen oder ein Zusammenklappen des Fahrradanhängers nur teilweise ermöglichen. Auch die Aufbewahrung solcher Vorrichtungen benötigt viel Platz. Aus DE 102 42 198 C5 und aus EP 2 075 185 B1 sind verschiedene, als Körperaufnahme bezeichnete, faltbare Vorrichtungen bekannt, die in einem Fahrradanhänger verspannt werden sollen. Diese können zwar bei Nichtgebrauch platzsparend zusammengelegt werden, haben aber den Nachteil, dass sie gegen äußere Kräfte, insbesondere von der Seite auf ein in der Vorrichtung liegendes Baby einwirkende Kräfte, die insbesondere bei einem Unfall mit Seitenaufprall auftreten, nahezu keinen Schutz bieten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Baby-Transportvorrichtung sowie eine Anordnung einer Baby-Transportvorrichtung in einem Fahrradanhänger zur Verfügung zu stellen, die eine hohe Praxisfunktionalität aufweist und zugleich einen hohen Schutz vor äußeren Kräften bietet, insbesondere vor von der Seite einwirkenden Kräften. Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche. Weitere vorteilhafte Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung sind in Verbindung mit den abhängigen Ansprüchen beschrieben. Eine erfindungsgemäße Baby-Transportvorrichtung weist mindestens ein flächig ausgebildetes Oberteil und mindestens ein flächig ausgebildetes Unterteil auf, wobei das Oberteil und das Unterteil zusammen einen Baby- Transportbereich zur Lagerung eines zu transportierenden Babys bilden. Dabei sind sowohl das Oberteil als auch das Unterteil jeweils seitlich von einem biegesteifen seitlichen Rahmenelement begrenzt, und die seitlichen Rahmenelemente sind zusammenklappbar miteinander verbunden. Dadurch ist eine Baby-Transportvorrichtung geschaffen, die es einerseits ermöglicht, ein Baby insoweit sicher zu transportieren, als es in einem in dem Fahrradanhänger installierten Zustand seitlich durch miteinander verbundene, seitliche Rahmenelemente geschützt wird. Die seitlichen Rahmenelemente stellen insoweit eine Art seitliche Schutzplanke dar. Andererseits kann durch die Zusammenklappbarkeit ermöglicht werden, dass die Baby- Transportvorrichtung auch beim Zusammenklappen eines Fahrrad- anhängers in diesem in einem - ebenfalls kompakten - zusammengeklappten Zustand - verbleiben kann. Auch bei Nichtgebrauch der Baby- Transportvorrichtung kann diese in einen kompakten, zusammengeklappten Zustand gebracht werden. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Baby-Transportvorrichtung ist, dass durch eine variabel klappbare Verstellmöglichkeit von Oberteil und Unterteil verschiedene Liege- und Sitzwinkel einstellbar sind. Dadurch kann der Winkel zwischen Oberteil und Unterteil an das Alter und die Konstitution des zu transportierenden Babys flexibel angepasst und die Zufriedenheit des Babys verbessert werden.

Vorzugsweise sind zur Veränderung des Liege- und Sitzwinkels im Bereich von Drehgelenken, welche das Oberteil und das Unterteil miteinander verbinden, Betätigungselemente vorgesehen. Diesbezüglich wird insbesondere auf durch Drücken betätigbare Elemente verwiesen, die jeweils funkti- onal mit einem Rückstellelement zusammenwirken, das beim Loslassen das jeweilige Betätigungselement in eine Verriegelungsposition zurück verfährt. In diesem Fall muss das Betätigungselement zur Verstellung des Winkels zwischen Oberteil und Unterteil gedrückt und gehalten werden.

Alternativ oder in Ergänzung dazu kann auch eine Fixierstellung und eine Klappstellung der Betätigungselemente vorgesehen sein, so dass durch einmaliges Drücken oder eine andere bestimmte Betätigungsform der Betätigungselemente zwischen der Fixierstellung und der Klappstellung gewechselt werden kann, ohne dass ein permanentes Halten der Betäti- gungselemente erforderlich ist.

Beispielsweise können dazu ein Betätigungselement oder mehrere Betätigungselemente eine zweistufige Betätigung aufweisen, wobei die erste Betätigungsstufe ein erstes Kraftniveau und/oder einen ersten, kurzen Betätigungsweg erfordert und die zweite Betätigungsstufe ein zweites Kraftniveau und/oder einen zweiten, langen Betätigungsweg erfordert. In einem solchen Fall kann die erste Betätigungsstufe ein permanentes Halten zum individuellen Verstellen des Liege- und Sitzwinkels vorgesehen sein, während die zweite Betätigungsstufe dazu vorgesehen ist, einen Fahrradanhänger mit installierter Baby-Transportvorrichtung zusammenklappen zu können, indem das Betätigungselement oder die Betätigungselemente nach der Betätigung gelöst werden können und dennoch der Winkel zwischen Oberteil und Unterteil zwischen einer voreingestellten Liege- oder Sitzposition (Fixierstellung) und einer zusammengeklappten Position (Klappstellung) verändert werden kann. Vorzugsweise verrrasten Oberteil und Unterteil nach Erreichen der Klappstellung bzw. der Fixierstellung dann wieder automatisch.

Gemäß einer besonders steifen und die Sicherheit beim Babytransport signifikant verbessernde Konstruktion ergibt sich, wenn die seitlichen Rahmenelemente des Oberteils gemeinsam mit einem die Oberseite des Baby-Transportbereichs begrenzenden oberen Rahmenelement einen u- förmigen Oberteilrahmen bilden und/oder wenn die seitlichen Rahmenelemente des Unterteils gemeinsam mit einem die Unterseite des Baby- Transportbereichs begrenzenden unteren Rahmenelement einen u-förmigen Unterteilrahmen bilden. In diesem Fall ergibt sich jeweils eine u-förmige Sicherheitsstruktur, mittels welcher einer Stauchung der Baby- Transportvorrichtung entgegengewirkt werden kann. Dies ist insbesondere dann vor Vorteil, wenn sehr große und/oder punktuelle Kräfte in Querrichtung auf eine in einem Fahrradanhänger installierte Baby- Transportvorrichtung einwirken. Besonders bevorzugt ist es, wenn sowohl ein u-förmiger Oberteilrahmen als auch ein u-förmiger Unterteilrahmen gebildet sind. Es wird in diesem Zusammenhang darauf verwiesen, dass Konstruktionen auch dann als u-förmig im Sinne der Erfindung angesehen werden, wenn zusätzlich weitere Elemente vorgesehen sind, beispielsweise eine Querstrebe oder mehrere Querstreben im mittleren Bereich, insbeson- dere derart, dass ein oder zwei o-förmige, geschlossene Rahmen gebildet sind. In einer weiteren praktischen Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Baby-Transportvorrichtung, die funktionale und auch herstellungstechnische Vorteile hat, ist der Oberteilrahmen und/oder der Unterteilrahmen durch ein u-förmiges Rohrelement gebildet. Mit Rohrelementen sind insbesondere Rohre mit Hohlquerschnitten, aber auch solche mit Vollquerschnitten gemeint. Dabei müssen die Rohre nicht zwangsläufig rund sein, sondern können auch eine dreieckige, viereckige oder anders gestaltete Geometrie aufweisen. Aufgrund nicht vorhandener Außenkanten in Längsrichtung sind Profile mit runden Querschnitten bevorzugt, insbesondere kreisförmige Querschnittsprofile.

Unabhängig davon ebenfalls bevorzugt sind u-förmig ausgebildete Oberteilrahmen und/oder u-förmig ausgebildete Unterteilrahmen, die einstückig hergestellt sind. Derartige Oberteilrahmen und/oder Unterteilrahmen können insbesondere durch zwei- oder mehrfaches Umformen einfach und kostengünstig in großen Stückzahlen hergestellt werden.

Um die geforderte Zusammenklappbarkeit zu erzielen, ist es weiter bevorzugt, wenn die seitlichen Rahmenelemente des Oberteils und des Unterteils auf beiden Seiten jeweils mittels eines Drehgelenks zusammenklappbar miteinander verbunden sind. Mit derart angeordneten Drehgelenken lässt sich eine gegen Querkräfte robuste Verbindung zwischen Oberteil und Unterteil herstellen, insbesondere eine Verbindung, die unabhängig von dem eingestellten Winkel zwischen Oberteil und Unterteile hohe Kräfte in Querrichtung aufnehmen kann. Mit derartigen Drehgelenken kann ferner relativ kostengünstig eine hohe Variabilität erzielt werden, insbesondere eine stufenlose oder sehr kleinschrittige Veränderbarkeit des Winkels zwischen dem Oberteil und dem Unterteil. Auch kann mittels eines Drehgelenkes ein vollständiges Zusammenklappen in zwei unterschiedliche Rich- tungen ermöglicht werden, wodurch die Funktionalität der Baby- Transportvorrichtung weiter erhöht wird, insbesondere die Möglichkeiten, eine solche Baby-Transportvorrichtungen mit unterschiedlichen Fahrradan- hänger-Klappmechanismen zu kombinieren.

Um trotz der biegesteifen seitlichen Rahmenelemente und/oder eines biegesteifen oberen Rahmenelements und/oder eines biegesteifen unteren Rahmenelements die Verletzungsgefahr im Fall von plötzlichen Stoßkrafteinwirkungen gering zu halten, ist es bevorzugt, wenn diese Rahmenelemente - einzeln oder mehrere auf einmal -von einem elastischen

Polsterelement ummantelt sind. Als solches Polsterelement kann insbesondere ein innenseitig der Außenkontur der Rahmenelemente entsprechendes Schaumstoff- und/oder Weichkunststoff-Hohlelement dienen, das auf das Rahmenelement aufgeschoben ist. Für die Herstellung solcher Ausführungsformen ist es bevorzugt, wenn offene u-Profile für das Oberteil und für das Unterteil eingesetzt werden, weil dann von einem offenen Ende aus das Polsterelement aufgeschoben werden kann, bevor Oberteil und Unterteil miteinander verbunden werden.

In einer weiteren praktischen Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Baby-Transportvorrichtung ist der Baby-Transportbereich durch ein an den seitlichen Rahmenelementen befestigtes, flexibles Textilerzeugnis gebildet. Unter einem solchen Textilerzeugnis werden nicht nur gewebte, gewirkte oder anders hergestellte Textilprodukte im engeren Sinne verstanden, sondern auch Nähprodukte, die aus nicht textilen Materialien, wie z.B.

Leder, hergestellt sind. Die Verwendung von textilen Produkten, welche gewebt, gewirkt oder auf andere Art und Weise als Textilien hergestellt sind, hat den Vorteil, dass diese eine höhere Elastizität aufweisen als die meisten nicht textilen Produkte. Eine solche Elastizität kann insoweit vorteilhaft sein, als dadurch ein zusätzlicher Federkomfort für den Transport eines Babys bereitgestellt wird. Das Textilerzeugnis ist vorzugsweise abnehmbar an der Baby-Transportvorrichtung befestigt, so dass es be- darfsweise in einer handelsüblichen Waschmaschine gewaschen werden kann. Wenn das Textilerzeugnis einer erfindungsgemäßen Baby- Transportvorrichtung in dem an die seitlichen Rahmenelemente angrenzenden Bereich, in welchem das Oberteil und das Unterteil aneinandergrenzen, mindestens eine Ausnehmung aufweist, ist die Beanspruchung des Textiler- Zeugnisses reduziert bzw. es können auch weniger elastischer Textilerzeugnisse eingesetzt werden, ohne dass es zu Einschränkungen oder Überbeanspruchung der Textilerzeugnisse kommt, insbesondere beim vollständigen Zusammenklappen (Stauchlage) und Auseinanderklappen (Strecklage) von Oberteil und Unterteil.

Eine besonders sichere Positionierung eines zu transportierenden Babys ergibt sich, wenn das Textilerzeugnis muldenförmig ausgebildet ist. In diesem Zusammenhang wird insbesondere auf die Möglichkeit verwiesen, in einem mittleren Bereich der Baby-Transportvorrichtung, insbesondere in einem Bereich, in welchem das Gesäß des Babys angeordnet werden soll (Gesäßabschnitt) einen lokalen oder absoluten Tiefpunkt vorzusehen, d.h. das Textilerzeugnis so zu formen, dass es gegenüber den seitlichen Rahmenelementen bei einer gleichmäßigen Belastung am meisten„durchhängt".

Eine besonders sichere Positionierung der Baby-Transportvorrichtung in einem Kinder-Fahrradanhänger kann erzielt werden, wenn an den seitlichen Rahmenelementen und/oder an einem oberen Rahmenelement und/oder an einem unteren Rahmenelement und/oder an dem Textilerzeugnis mindes- tens ein Spannband angeordnet sind. Mittels des mindestens einen Spannbands kann die Baby-Transportvorrichtung in dem Kinder-Fahrradanhänger sicher positioniert werden. Wenn nur ein Spannband vorgesehen ist, ist die Baby-Transportvorrichtung vorzugsweise über andere, weitere Verbindungselemente mit dem Fahrradanhänger verbunden. Beispielsweise kann eine stangenartige - vorzugsweise gelenkige - Anbindung ober- und unterseitig so erfolgen, dass eine gewisse Beweglichkeit in Hochrichtung verbleit und ein Spannelement dazu vorgesehen sein, die Baby- Tragevorrichtung in Hochrichtung mit einer gewünschten Elastizität gegen- über dem Fahrradanhänger (insbesondere dessen Seitenrahmen oder Querstreben) zu verbinden. Es ist auch eine Anbindung der Baby- Transportvorrichtung ausschließlich über Spannbänder möglich. Um Bedien- und Anwendungsfehler zu vermeiden, ist es bevorzugt, wenn an den seitlichen Rahmenelementen und/oder an einem oberen Rahmenelement und/oder an einem unteren Rahmenelement und/oder an dem Textilerzeugnis selbst bereits Spannbänder fest angeordnet und somit Teil der Baby- Transportvorrichtung sind. Dies hat insbesondere den Vorteil, dass es nicht zu ungewünschten Relativbewegungen zwischen den Spannbändern und den Rahmen kommt, wodurch die Sicherheit der Befestigung zwischen einem Kinder-Fahrradanhänger und der Baby-Transportvorrichtung deutlich erhöht wird. Die Spannbänder können dazu insbesondere vernietet, verschraubt, mittels Stiften befestigt, vernäht und/oder - ggf. auch zusätzlich - verklebt sein.

Besonders bevorzugt ist es, wenn jeweils mindestens zwei Spannbänder im vorderen Bereich und mindestens zwei Spannbänder im hinteren Bereich der Baby-Transportvorrichtung fest mit dieser verbunden sind, beispielsweise mit dem oberen Rahmenelement und mit dem unteren Rahmenelement. Weiter bevorzugt sind zusätzlich ein Spannband oder zwei Spannbänder rückseitig an der Baby-Transportvorrichtung befestigt, um die Baby- Transportvorrichtung zusätzlich nach unten gegenüber einem Fahrradanhänger verspannen zu können. Dies kann beispielsweise durch ein Spannband oder zwei Spannbänder realisiert sein, die mit einem Bodenabschnitt einer Baby-Transportvorrichtung vernäht oder anderweitig an diesem befestigt sind, insbesondere in einem von den seitlichen Rahmenelementen beabstandeten - in Längsrichtung und in Querrichtung betrachtet - mittleren Bereich der Baby-Transportvorrichtung.

Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung einer wie vorstehend beschriebenen Baby-Transportvorrichtung in einem Kinder-Fahrradanhänger, wobei der Kinder-Fahrradanhänger einen Einzelsitz oder mehrere Sitze oder eine Sitzbank aufweist sowie mindestens zwei Seitenrahmen (einen linken und einen rechten Seitenrahmen) und die Seitenrahmen miteinander verbindende Querstreben. Die Baby-Transportvorrichtung ist einerseits mit einem hinteren, oberen Abschnitt der Seitenrahmen und/oder einer hinteren oberen Querstrebe und andererseits mit einem vorderen, unteren Abschnitt der Seitenrahmen und/oder einem vorderen unteren Querstrebe verspannt. Optional kann die Baby-Transportvorrichtung auch zusätzlich mit einer mittleren, unteren Querstrebe oder einem Sitzelement (insbesondere einem Sitz, einer Sitzbank oder einer Rückenlehne) verbunden sein. Dazu kann das Sitzelement beispielsweise eine Schlaufe, eine Durchgangsöffnung oder ein ähnliches Befestigungselement aufweisen, das zum Verspannen der Baby-Transportvorrichtung genutzt wird, insbesondere zum Verspannen nach unten.

Das Verspannen einer Baby-Transportvorrichtung in einem Kinder- Fahrradanhänger hat den Vorteil, dass die Baby-Transportvorrichtung einerseits sicher und fest in dem Fahrradanhänger so positioniert werden kann, dass ein transportiertes Baby bei bestimmungsgemäßen Gebrauch innerhalb eines Lagerbereichs sicher gehalten ist. Andererseits kann durch das Verspannen eine gewisse Elastizität geschaffen werden, die nach Art einer aufgespannten Hängematte eine zusätzliche Schwingungsdämpfung erzielt und Stöße abfedert. Eine doppelte Elastizität entsteht, wenn ein für die Baby-Transportvorrichtung verwendetes Textilerzeugnis selbst eine gewisse Elastizität aufweist. Denn dann ist ein die Baby- Transportvorrichtung umschließender Rahmen schwingfähig gegenüber dem Rahmen eines Kinder-Fahrradanhängers, und das Textilerzeugnis ist nochmal schwingfähig gegenüber dem Rahmen der Baby- Transportvorrichtung.

In einer praktischen Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anordnung ist der Kinder-Fahrradanhänger klappbar ausgebildet, und die Baby- Transportvorrichtung ist derart in dem Kinder-Fahrradanhänger angeordnet, dass die in dem Kinder-Fahrradanhänger angeordnete Baby- Transportvorrichtung und der Kinder-Fahrradanhänger gemeinsam zusam- menklappbar sind. In diesem Fall kann der Kinder-Fahrradanhänger, insbesondere bei Nichtgebrauch, z.B. zum Verstauen, zum Lagern oder zum Transport, mit der installierten Baby-Tragevorrichtung zusammengeklappt werden, was dem jeweiligen Nutzer Zeit spart und so den Nutzwert des Kinder-Fahrradanhängers erhöht, insbesondere wenn nur wenig Stauraum verfügbar ist und die schnelle Nutzbarkeit von besonderer Bedeutung ist.

In einer weiteren praktischen Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anordnung ist die Baby-Transportvorrichtung über an seitlichen Rahmenelementen und/oder an einem oberen Rahmenelement (20) und/oder an einem unteren Rahmenelement und/oder an dem Textilerzeugnis angeordnete Spannbänder mit dem Kinder-Fahrradanhänger verspannt, insbesondere derart, dass sich eine sichere Anordnung der Baby- Transportvorrichtung im Innenraum des Fahrradanhängers ergibt. Vorzugsweise erfolgt die Anordnung und Verspannung derart, dass die Baby- Transportvorrichtung auch bei einem seitlichen Umkippen des Fahrradanhängers nicht in Kontakt mit den Seitenwänden gelangt, so dass sich eine hohe Unfallsicherheit ergibt.

Weitere praktische Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung sind nachfolgend im Zusammenhang mit den Zeichnungen beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 eine erfindungsgemäße Baby-Transportvorrichtung in einer

perspektivischen Darstellung von schräg oben, die Baby-Transportvorrichtung aus Fig. 1 in einer perspektivi sehen Darstellung von schräg unten, die Baby-Transportvorrichtung aus den Fig.1 und 2 in einer Seitenansicht, Fig. 4 die Baby-Transportvorrichtung aus den Fig. 1 bis 3 in einer Ansicht von oben,

Fig. 5 eine Anordnung der Baby-Transportvorrichtung aus den Fig. 1 bis 4 in einem Kinder-Fahrradanhänger in einer Ansicht von vorne,

Fig. 6 den Kinder-Fahrradanhänger aus Fig. 5 mit installierter Baby- Transportvorrichtung in einer Seitenansicht.

In den Figuren 1 bis 4 ist eine erfindungsgemäße Baby- Transportvorrichtung 10 in verschiedenen Ansichten gezeigt. Die Baby- Transportvorrichtung 0 weist ein flächig ausgebildetes Oberteil 12 und ein flächig ausgebildetes Unterteil 14 auf, wobei das Oberteil 12 und das Unterteil 14 zusammen einen Baby-Transportbereich 28 zur Lagerung eines zu transportierenden Babys bilden. Wie in den Figuren gut erkennbar ist, ist das Oberteil 12 durch seitliche Rahmenelemente 16a, 16b begrenzt. Das Unterteil 14 ist durch seitliche Rahmenelemente 18a, 18b seitlich begrenzt. Die Rahmenelemente 16a, 16b bilden gemeinsam mit einem oberen Rah- menelement 20 einen Oberteilrahmen. Die Rahmenelemente 18a, 18b bilden gemeinsam mit einem unteren Rahmenelement 22 einen Unterteilrahmen. Dabei sind - in der gezeigten Ausführungsform - der Oberteilrahmen und der Unterteilrahmen jeweils aus einem einstückig ausgebildeten Hohlprofil mit rundem Querschnittsprofil gebildet. Es handelt sich vorliegend um ein kreisrundes Hohlquerschnittsprofil aus Aluminium.

Der Oberteilrahmen und der Unterteilrahmen sind jeweils als einseitig offene, u-förmige Strukturen ausgebildet. Diese sind in der gezeigten

Ausführungsform jeweils durch Umformen aus einem Profil in Form eines Rohrelements hergestellt, können alternativ aber auch durch festes Verbinden mehrerer Einzelprofile hergestellt sein. Die einzelnen Teilelemente des Oberteilrahmens und des Unterteilrahmens sind biegesteif ausgebildet. Und auch die sich ergebende u-förmige Struktur ist dementsprechend biegesteif. Die seitlichen Rahmenelemente 16a, 16b, 18a, 18b, das obere Rahmenelement 20 und das untere Rahmenelemente 22 sind jeweils einzeln von einem elastischen Polsterelement 26 ummantelt. Bei den Polsterelementen 26 handelt es sich um Schaumstoff.

Eine weitere Erhöhung der Gesamtsteifigkeit der erfindungsgemäßen Baby- Transportvorrichtung 10 ergibt sich dadurch, dass die jeweils offenen Enden der u-förmigen Strukturen von Oberteilrahmen und Unterteilrahmen über Drehgelenke 24a, 24b miteinander verbunden sind, so dass sich insgesamt ein geschlossener, etwa rechteckiger Rahmen ergibt. Über die Drehgelenke 24a, 24b sind die seitlichen Rahmenelemente 16a, 18a sowie die seitlichen Rahmenelemente 16b, 18b zusammenklappbar miteinander verbunden. Der Baby-Transportbereich 28 ist in der gezeigten Ausführungsform durch ein an den seitlichen Rahmenelementen 16a, 16b, 18a, 18b, dem oberen Rahmenelement 20 und dem unteren Rahmenelement 22 befestigtes Textilerzeugnis 32 gebildet. Dabei handelt es sich um einen atmungsaktiven, textilen Netzstoff, welcher zusätzlich mit einer nicht dargestellten Polsterung versehen ist. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Polsterung ober- und unterseitig von Netzstoff umschlossen, so dass mit zwei Netzstofflagen eine Netzstoff-Umhüllung der Polsterung gebildet ist. In der gezeigten Ausführungsform kann der Winkel des Oberteils 12 und des Unterteils 14 stufenlos und beliebig eingestellt werden. Um die Einstellung des Winkels zu verändern, müssen im Bereich der Drehgelenke 24a, 24b vorgesehene Betätigungselemente 34a, 34b gegen eine Rückstellkraft nach innen gedrückt und gehalten werden.

Es sind jedoch alternativ beliebige andere Verstellmechanismen realisierbar. Insbesondere wird in diesem Zusammenhang darauf verwiesen, dass es vorgesehen sein kann, eine Fixierstellung und eine Klappstellung der Betätigungselemente 34a, 34b vorzusehen, so dass durch einmaliges Drücken oder eine andere bestimmte Betätigungsform der Betätigungselemente zwischen diesen Stellungen gewechselt werden kann, ohne dass ein permanentes Halten der Bestätigungselemente 34a, 34b erforderlich ist. In diesem Fall, kann vor dem Zusammenklappen einer Baby- Transportvorrichtung 10, die in einem Kinder-Fahrradanhänger installiert ist, die Klappstellung aktiviert werden, und der Kinder-Fahrradanhänger dann in gewohnter Weise zusammengeklappt werden. Dabei kann sich dann bedarfsweise auch die Baby-Transportvorrichtung 10 vollständig oder teilwei- se mit zusammenklappen.

Wie in den Figuren 1 -3 gut zu erkennen ist, ist in einem mittleren Bereich, welcher die Drehgelenke 24a, 24b umgibt, jeweils eine Ausnehmung 30a, 30b an dem Textilerzeugnis 32 vorgesehen. Durch diese Ausnehmung 30a, 30b kann die Baby-Transportvorrichtung 10 vollständig zusammengeklappt werden, d.h. in einen nicht gezeigten Zustand gebracht werden, in welchem das Oberteil 12 und das Unterteil 14 aneinander anliegen, ohne dass dabei das Textilerzeugnis 32 übermäßig auf Dehnung beansprucht wird. Wie in den Figuren 1 -3 gut zu erkennen ist, ist das Textilerzeugnis 32 so gestaltet, dass es in einem mittleren Bereich, in welchem beim Verwenden der Baby-Transportvorrichtung 10 das Gesäß eines Babys angeordnet ist, eine muldenartige Vertiefung ausgebildet, d.h. ein Bereich, in welchem das Textilerzeugnis 32 aufgrund seiner geometrischen Form am weitesten gegenüber den seitlichen Rahmenelementen 16a, 16b, 18a, 18b durchhängt (absoluter Tiefpunkt).

Das Textilerzeugnis 32 ist so ausgebildet, dass von den seitlichen Rahmenelementen 16a, 16b, 18a, 18b aus jeweils eine in Hochrichtung erstrecken- de Seitenwand 36a, 36b ausgebildet ist. Die Seitenwände 36a, 36b sind an den seitlichen Rahmenelementen 16a, 16b, 18a, 18b befestigt. Die Höhe der Seitenwände 36a, 36b nimmt in Richtung des oberen Rahmenelements 20 und in Richtung des unteren Rahmenelements 22 jeweils ab. Die Sei- tenwände 36a, 36b sind über einen die Liegefläche für das Baby bildenden Bodenabschnitt 38 miteinander verbunden.

Der Bodenabschnitt 38 ist an dem oberen Rahmenelement 20 und an dem unteren Rahmenelement 22 befestigt.

In Verbindung mit den Figuren 5 und 6 wird nun erläutert, wie eine erfindungsgemäße Baby-Transportvorrichtung 10 in einem Kinder- Fahrradanhänger 40 befestigt, installiert und benutzt werden kann.

Der Kinder-Fahrradanhänger 40 ist in den Figuren 5 und 6 nur schematisch dargestellt, um die Installation der Baby-Transportvorrichtung 10 besser erkennen zu können. Der Kinder-Fahrradanhänger 40 weist ein nicht dargestelltes Sitzelement auf, beispielsweise einen Einzelsitz oder eine Sitzbank für ein Kind oder mehrere Kinder. Er ist im Übrigen im Wesentlichen gebildet durch zwei Seitenrahmen 42a, 42b, welche über mehrere Querstreben 44 miteinander verbunden sind, sowie zwei Haupträder 46a, 46b. In den Darstellungen aus den Figuren 5 und 6 ist als drittes Rad 48 noch ein optionales Buggyrad verbunden, das üblicherweise installiert wird, wenn der Kinder-Fahrradanhänger 40 im manuellen Schiebebetrieb verwendet wird. Dieses dritte Rad 48 wird üblicherweise entfernt, wenn der Kinder-Fahrradanhänger 10 über eine nicht dargestellte Deichsel in bekannter Art und Weise an ein Fahrrad angehängt wird, um von dem Fahrrad gezogen zu werden.

Wie in den Fig. 5 und 6 erkennbar ist, ist die Baby-Transportvorrichtung 10 über schematisch dargestellt, obere Spannbänder 50a, 50b mit einer hinteren, oberen Querstrebe 44 verspannt und mit unteren Spannbändern 52a, 52b mit einer vorderen unteren Querstrebe 44 verspannt.

Optional ist die Baby-Transportvorrichtung 0 noch zusätzlich über ein oder mehrere, nicht dargestellte Spannbänder nach unten verspannt, insbesondere gegenüber dem nicht dargestellten Sitzelement oder einer weiteren Querstrebe, insbesondere in einem Bereich des Fahrradanhängers, der sich - in Längsrichtung der Baby-Transportvorrichtung 10 betrachtet - unterhalb des mittleren Bereichs befindet. Dazu kann beispielsweise eine Öse, eine Schlaufe oder ein sonstiges, fest mit einem Sitzelement verbundenes Befestigungselement genutzt werden.

Die in der vorliegenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein. Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsformen beschränkt. Sie kann im Rahmen der Ansprüche und unter Berücksichtigung der Kenntnisse des zuständigen Fachmanns variiert werden.

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Bezugszeichenliste

10 Baby-Transportvorrichtung

12 Oberteil

14 Unterteil

16a, 16b seitliches Rahmenelement (des Oberteils)

18a, 18b seitliches Rahmenelement (des Unterteils)

20 oberes Rahmenelement

22 unteres Rahmenelement

24a, 24b Drehgelenk

26 elastisches Polsterelement

28 Baby-Transportbereich

30a, 30 b Ausnehmung

32 Textilerzeugnis

34a, 34b Betätigungselement

36a 36b Seitenwand

38 Bodenabschnitt

40 Kinder-Fahrradanhänger

42a, 42b Seitenrahmen

44 Querstrebe

46 Hauptrad

48 drittes Rad (Buggyrad)

50 oberes Spannband

52 unteres Spannband

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