Die Erfindung betrifft eine Schnullerband-Klammer mit zwei relativ zueinander schwenkbaren Klemmteilen, die zusammenarbeitende Klemmbereiche aufweisen, wobei in einer geschlossenen Klemmstellung der Schnullerband-Klammer einander zugewandte, innenseitige Oberflächen der Klemmbereiche im Wesentlichen aneinander liegen und die Klemmbereiche in ihrer Offenstellung voneinander beabstandet sind, wobei an einem der Klemmteile ein Verschlussteil drehbar gelagert ist, über welchen die Klemmbereiche in ihre Klemmstellung überführbar sind.

Klammern bzw. Clips zur Befestigung von Schnullerbändern oder dergl. an Kleidungsstücken eines Kleinkindes bzw. an anderen Gegenständen, z.B. einem Kinderwagenelement, sind grundsätzlich bereits bekannt.

Aus der US 2003/0115726 Al ist ein Klammer der eingangs angeführten Art mit zwei zueinander schwenkbaren Klemmteilen bekannt, wobei in einer geschlossenen Klemmstellung einander zugewandte innenseitige Oberflächen von Klemmbereichen aneinander liegen und die Klemmbereiche in einer Offenstellung voneinander beabstandet sind. Zum Überführen der Klemmbereiche in ihre Klemmstellung weist ein Klemmteil einen Gewindestift auf, welcher sich durch eine Öffnung im anderen Klemmteil hindurch erstreckt und auf welchem ein Schraubelement zum Schließen der Klammer aufschraubbar ist. Um beim Verdrehen des Schraubelements in Richtung einer Offenstellung ein automatischen Überführen der Klemmbereiche in eine Offenstellung zu erzielen, muss das Material, aus welchem die Klammer besteht, nachteiligerweise ein hohe Eigenelastizität aufweisen; andernfalls verbleiben die Klemmbereiche auch beim Verdrehen des Schraubelements in Richtung einer Offenstellung in ihrer geschlossenen Stellung.

In der WO 2004/023919 Al ist eine Schnullerband-Klammer geoffenbart, die einen U-förmigen Profilteil aus einem relativ harten Kunststoffmaterial, etwa Polycarbonat , aufweist. Die Oberfläche der Klemmteile besteht bei dieser Vorrichtung zumindest teilweise aus weicherem Material, wodurch ein verbesserter Halt auf glatten oder dünnen Stoffen gewährleistet ist. Zum Überführen zwischen Offen- und Schließstellung ist eine die beiden Klemmteile umgreifende, auf ihnen verschieblich gelagerte Lasche vorgesehen; durch Verschieben der Lasche in Richtung der frei auskragenden Enden der Klemmteile kann die Klammer somit geschlossen werden. Eine derartige Schließvorrichtung mit einer Lasche funktioniert grundsätzlich zufriedenstellend, jedoch ist zum selbständigen Öffnen der Klammer erforderlich, dass das Material, aus welchem der U-förmige Profilteil besteht, eine hohe Eigenelastizität aufweist. Demzufolge sind bei der Auswahl der Materialien nachteiligerweise enge Grenzen gesetzt.

Aus der DE 35 10 906 Al ist ein Clip für Hosenträger bekannt, bei dem eine im Wesentlichen als U-Profil ausgebildete Blattfeder zwei Klemmbacken trägt. Hierbei weist die Blattfeder jedoch eine Vorspannung auf, so dass der Hosenträger-Clip in einer nicht-belasteten Stellung in seiner Schließstellung vorliegt und mittels eines Nockens in eine Offenstellung überführt werden muss .

Eine weitere Babyschnuller-Klammer ist aus der US 5 948 003 A bekannt. Hier sind zwei gesonderte Klemmteile vorgesehen, die mittels einer Schenkelfeder in ihrer geschlossenen Stellung gehalten werden; ein Mechanismus, der etwa von Wäscheklammern bekannt ist.. Zugleich kann diese Klammer als Abdeck- bzw. Schutzelement für den Schnullersauger verwendet werden.

Auch aus der DE 26 18 880 C2 ist eine Klammer mit zwei zueinander schwenkbaren Teilen bekannt, die ohne Feder, Hebel und Stift auskommt. Ein Öffnen bzw. Schließen der Klammer wird durch ein Verschieben eines mit einer Abschrägung versehenen Schiebers erzielt. Hierin liegt ein konstruktiv aufwendiger, unhandlicher Öffnungsmechanismus für die Klemme vor.

Demgegenüber ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schnullerband-Klammer zu schaffen, bei welcher auf einfache Weise ein Überführen zwischen einer Offen- und einer Schließstellung möglich ist, wobei ein Überführen in die Offenstellung mit Hilfe des Verschlussteils unabhängig von der Eigenelasitizität des für die Klammer vorgesehen Materials erzielt werden können . soll.

Dies wird bei der Schnullerband-Klammer der eingangs angeführten Art dadurch erzielt, dass der Verschlussteil zumindest eine Mitnahmeeinrichtung aufweist, so dass beim Verdrehen des Verschlussteils in Richtung der Offenstellung die beiden Klemmbereiche voneinander entfernt werden. Mit Hilfe der Mitnahmevorrichtung ist somit unabhängig von der Materialwahl für die Klammer, d.h. auch bei Materialien mit einem relativ niedrigen Elastizitätsmodul, zuverlässig ein automatisches Überführen der Klemmbereiche in eine Offenstellung bei entsprechender Verdrehung des Verschlussteils gewährleistet. Demzufolge wird eine einfach zu bedienende, zuverlässig öffnende Klammer geschaffen, bei welcher das Material nicht zwingend eine bestimmte Eigenelastizität aufweisen muss.

Eine konstruktiv einfache, geringe Teilezahl aufweisende Ausführung der Klammer wird erzielt, wenn ein im Wesentlichen U- förmiger Profilteil vorgesehen ist, dessen Scheitel als Schwenkbereich ausgebildet ist und dessen Schenkel als Klemmteile ausgebildet sind.

Eine konstruktiv einfache, zweckmäßige Vorrichtung zum Mitnehmen eines Klemmteils beim Öffnen des Verschlussteils ist gegeben, wenn die Mitnahmeeinrichtung ein mit dem relativ zu dem das Verschlussteil aufnehmenden Klemmteil schwenkbaren Klemmteil verbundenes Verbindungselement aufweist, das über korrespondierende Verbindungsflächen mit dem drehbar gelagerten Verschlussteil verbunden ist. Beim Öffnen der Klammer nimmt das Verschlussteil über das Verbindungselement das entsprechende Klemmteil mit, so dass die Klemmbereiche zuverlässig voneinander beabstandet werden. Als Verbindungselement kann insbesondere ein umlaufender Flansch mit einer rastförmigen Verbindungsfläche vorgesehen sein, der in eine entsprechende umlaufende Rastfläche des Verschlusselements eingreift. Bei einer alternativen Ausführung ist als Mitnahmeelement zumindest ein an einer Innenseite eines Klemmteils angreifendes, hakenförmiges Element vorgesehen.

Als Material für die Klemmteile wurde in der Vergangenheit bisher häufig Polycarbonat vorgeschlagen, da dieses Material eine geringe Kriechneigung aufweist und somit zuverlässig eine Rückführung des U-Profils in eine entspannte Offenstellung, z.B. beim Verschieben einer Lasche, gewährleistet ist. Ein Maß für die Kriechbeständigkeit eines Materials ist dabei durch den Koeffizienten C _c gegeben, welcher Werte zwischen 0 und 1 annehmen kann. Der Koeffizient C _c berechnet sich hierbei aus dem Verhältnis der Kriechmodule E _c3 und E _ci für die Belastungszeiten t ₃ =1000h und ti=lh, d.h. C _c = E _c3 /E _c i. Der Wert 1 beschreibt einen Werkstoff ohne Kriechen; Polycarbonat weist beispielsweise eijie Kriechbeständigkeit C _c von 0,86 auf. Eine ausführliche Diskussion der Kriechbeständigkeit C _c von Kunststoffen kann J. Kurz, "Kriechbeständigkeit - ein Kennwert für das Kriechverhalten", Kunststoffe 1/2004, Carl Hanser Verlag, München entnommen werden. Da eine geringe Kriechneigung bei der erfindungsgemäßen Schnullerband-Klammer nicht zwingend zum Öffnen der Klammer aus ihrer Schließstellung erforderlich ist, kann der ü-förmige Profilteil aus einem Material mit einer Kriechbeständigkeit C _c kleiner 0,86 bestehen.

Um die Gesundheitsverträglichkeit der Schnullerband-Klammer auch für Säuglinge und Kleinkinder zu gewährleisten, ist es vorteilhaft, wenn der U-förmige Profilteil aus einem Thermoplast, insbesondere Polyester, besteht.

Eine vorteilhafte Ausführung der Klammer sieht vor, dass/ zwischen dem drehbar gelagerten Verschlussteil und dem Klemmteil eine Gewindeverbindung vorgesehen ist. Durch die besagte Gewindeverbindung ist bei Drehen des Verschlussteils in beide Richtungen eine Veränderung des relativen Abstands zwischen den Klemmbereichen zuverlässig sichergestellt.

Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn der den Verschlussteil aufnehmende Klemmteil eine zylinderförmige Aufnahme mit einem vorzugsweise segmentförmigen Innengewinde aufweist, in welches ein zylinderförmiger Gewindeteil des Verschlussteils mit einem vorzugsweise segmentförmigen Außengewinde eingreift. Ein Drehen des Verschlussteils lässt somit das Außengewinde, das an einem zylinderförmigen Gewindeteil des Verschlussteils angeordnet ist, an dem Innengewinde des den Verschlussteil aufnehmenden Klemmteils eingreifen, wodurch der Abstand der beiden Klemmbereiche verändert wird. Wenn das verwendete Gewinde eine hohe Gewindesteigung aufweist, so dass im Wesentlichen mit einer einzigen Umdrehung die Klammer von der Offenstellung in die Schließstellung überführt wird, ist ein Öffnen bzw. Schließen der Klammer auf besonders einfache, benutzerfreundliche Weise möglich.

Um ein ungewolltes Lösen des Verschlussteils aus der zylinderförmigen Aufnahme zu vermeiden, ist es günstig, wenn das relativ zu dem das Verschlussteil aufnehmenden Klemmteil schwenkbare Klemmteil mit zumindest einem insbesondere rampen- förmigen Vorsprung verbunden ist, der eine Anschlagfläche aufweist, die in der Offenstellung der Klemmteile an einer entsprechenden Anschlagfläche des Verschlussteils anliegt. Vorzugsweise sind zwei gegenüberliegende, rampenförmige Vorsprünge vorgesehen. Jeder rampenförmige Vorsprung weist eine gegenüber der Haupterstreckungsebene des Verbindungselements geneigte Flä- che und eine im Wesentlichen senkrecht zur Haupterstreckungsebe- ne des Verbindungselements angeordnete Anschlagfläche auf, die nach Verdrehen des Verschlussteils um einen bestimmten Öffnungswinkel an der entsprechenden Anschlagfläche des Verschlussteils anliegt, so dass ein weiteres Verdrehen des Verschlussteils verhindert wird. Die Anschlagfläche des Verschlusselements ist vorzugsweise an einem rampenförmigen Vorsprung des Verschlusselements ausgebildet, der an der Innenseite des Verschlusselements angeordnet ist. Beim Verdrehen des Verschlusselements in die Schließstellung kann die geneigte Fläche des rampenförmigen Vorsprungs des Verbindungselements an der korrespondierenden geneigten Fläche des rampenförmigen Vorsprungs des Verschlusselements auflaufen. Um das ungewollte Lösen des Verschlussteils aus der zylinderförmigen Aufnahme zu verhindern, kann alternativ vorgesehen sein, dass das Außengewinde endseitig einen gegenüber einem Gewindegrund erhabenen Zapfen aufweist.

Um ein ungewolltes Öffnen der Klammer in der Schließstellung zu vermeiden, ist es günstig, dass der Verschlussteil ein Bedienelement aufweist, dessen Unterseite in der Klemmstellung an dem dem Klemmteil mit der zylinderförmigen Aufnahme gegenüberliegenden Klemmteil anliegt, wobei an der Unterseite des Bedienteils und der dem Bedienteil zugewandten Oberfläche des Klemmteils ineinander greifende Zähne vorgesehen sind.

Um einen besonders guten Halt der Klammer an einem Kleidungsstück oder dergl. zu gewährleisten, ist eine hohe Steifigkeit der Klammer vorteilhaft. Eine dahingehend günstige Ausführung sieht bei einem der Klemmteile zumindest im Klemmbereich eine bezüglich der innenseitigen Oberfläche der Klemmteile konvexe Krümmung vor, wodurch ein besserer Halt der Klammer erzielt wird.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von den in den Zeichnungen dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf die sie jedoch nicht beschränkt sein soll, noch weiter erläutert. Im Einzelnen zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Schnullerband- Klammer mit einem U-förmigen Profilteil und einem drehbaren Verschlussteil;

Fig. 2 einen Schnitt gemäß der Linie II-II in Fig. 1; Fig. 3 eine perspektivische Ansicht der Unterseite des Verschlussteils;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der Unterseite eines Verschlussteils mit zwei Mitnahmehaken;

Fig. 5 einen Schnitt der Klammer, wie in Fig. 2 gezeigt, wobei jedoch ein Verschlussteil mit Mitnahmehaken vorgesehen ist;

Fig. 6 einen Schnitt der Klammer (ohne Verschlussteil) gemäß der Linie VI-VI in Fig. 5 mit einem konvex gekrümmten Klemmteil;

Fig. 7 eine Schnittansicht einer weiteren Ausführung der Klammer; und

Fig. 8 eine Detailansicht einer Mitnahmeeinrichtung.

In den Fig. 1 und 2 ist eine Schnullerband-Klammer bzw. ein Clip 1 mit zwei Klemmteilen 2, 2 ¹ gezeigt, die jeweils einen Klemmbereich 3, 3' aufweisen. Fig. 1 zeigt die Klemmteile 2, 2 ¹ in ihrer Offenstellung, in denen die beiden Klemmbereiche 3, 3' voneinander beabstandet angeordnet sind. Mittels Drehens an einem Bedienelement 4 eines Verschlussteils 5 können die Klemmteile 2, 2' von ihrer Offen- in ihre Schließstellung überführt werden, wobei die beiden Klemmbereiche 3, 3' einander angenähert werden und somit die Klammer 1 an verschiedenen Gegenständen, beispielsweise Kleidungsstücken, einer Seitenwand oder einer Abdeckung eines Kinderwagens oder dergl., befestigt werden kann. Die äußere Kontur des kreisförmigen Bedienteils 4 ist dabei wellenförmig oder geriffelt gestaltet, so dass die Finger in den vertieften Bereichen an dem Bedienelement 4 angreifen können und somit ein guter Halt beim Drehen am Bedienelement 4 erzielt wird. Zudem ist günstig, wenn der Außendurchmesser des kreisförmigen Bedienelements 4 zumindest 39mm aufweist, so dass auf einfache Weise eine Einhandbedienung möglich ist. Das Bedienelement 4 sowie die Klammer 1 weisen eine im Wesentlichen glatte Oberfläche auf, so dass sie auf einfache Weise zu Dekorationszwecken bedruckt werden können.

Wie in Figur 1 dargestellt, ist der Verschlussteil 5 mit ei- nem Ventilationsloch 17 versehen. Aus Norm- und Sicherheitstechnischen Gründen beträgt der Durchmesser des Ventilationslochs 17 zumindest 4 mm, wobei der Lochdurchmesser vorzugsweise kleiner als 5mm oder größer als 12mm gewählt wird, um zu vermeiden, dass ein Finger eines Kindes in dem Ventilationsloch 17 stecken bleibt.

In den Klemmbereichen 3, 3' weisen die einander zugewandten Oberflächen jeweils ein gezahntes Profil I ₁ 7' auf, wodurch z.B. beim Einklemmen eines dünnen Kleidungsstückes ein verbesserter Halt der Klammer 1 erlangt wird.

Die beiden Klemmteile 2, 2 ¹ sind als Schenkel eines Ü-Pro- fils 8 (vgl. Fig. 2) ausgebildet, wobei ein Scheitelbereich 8' des U-Profils 8 als Schwenkbereich für die beiden Klemmteile 2, 2' ausgebildet ist. Im Scheitelbereich 8' ist zudem ein die Form eines Teils eines Kreisrings aufweisender Befestigungsring 9 vorgesehen, an welchem ein Schnullerband 9 ¹ mit einem Schnuller 9' ¹ angebracht werden kann. Das mit dem Befestigungsring 9 verbundene Ende des Schnullerbandes 9', welches wie in Figur 1 dargestellt als Schlaufe ausgebildet sein kann, ist vorteilhafterweise frei gegenüber dem Befestigungsring 9 verschiebbar, so dass die Beweglichkeit des Schnullerbandes 9 nicht durch die Befestigung an der Klammer 1 eingeschränkt wird. Aus Sicherheitsgründen weist auch der Befestigungsring 9 einen Innendurchmesser von zumindest 12mm auf, um die Verletzungsgefahr durch Einklemmen von Fingern zu vermeiden.

Wie insbesondere in Fig. 2 ersichtlich, ist ein zylinderförmiger Gewindeteil 10 des Verschlussteils 5 mit einem Außengewinde 11 in einem Innengewinde 11', das in einer zylinderförmigen Aufnahme 10' des unteren Klemmteils 2' ausgebildet ist, aufgenommen. Je nach Drehrichtung des Verschlussteils 5 werden die beiden Schenkel des U-Profils 8, d.h. die Klemmteile 2, 2', durch Anlage des Bedienteils 4 am oberen Klemmteil 2 somit einander angenähert oder jedoch ein Überführen in die geöffnete Ausgangsstellung ermöglicht. Die beiden Gewinde 11, 11' weisen jeweils eine hohe Gewindesteigung auf, so dass weniger als eine einzige bzw. maximal eine einzige Umdrehung erforderlich ist, um die Klammer 1 von der Offenstellung in die Schließstellung zu überführen.

Wie insbesondere in Fig. 3 ersichtlich, weist der zylinderförmige Gewindeteil 10 des Verschlussteils 5 zwei diametral an- geordnete, in Längsrichtung des Zylinders verlaufende schlitzförmige Öffnungen 10'' auf. Hierdurch kann der Gewindeteil 10 komprimiert und in die Aufnahme 10' eingesetzt werden. Endseitig weist der Gewindeteil 10 einen gegenüber einem Gewindegrund 16' erhabenen Zapfen 16 auf, welcher ein ungewolltes Herauslösen des Verschlussteils 5 aus der Aufnahme 10' verhindert, indem er in einer nicht komprimierten Stellung des Gewindeteils 10 an einer Flanke des Innengewindes 11' anschlägt, sofern der Verschlussteil 5 in seiner Offenstellung angeordnet ist. Das Außengewinde 11 ist hierbei als zweigängiges Gewinde ausgebildet, um bei der vergleichsweise großen Gewindesteigung die übertragenen Kräfte zu erhöhen.

Wie aus Fig. 2 und 3 ersichtlich ist, wird der Verschlussteil 5 in seiner Schließstellung gehalten (d.h gegen ein ungewolltes Rückverdrehen blockiert) , indem an der Unterseite des Bedienteils 4 und der dem Bedienteil 4 zugewandten Oberfläche des Klemmteils 2 ineinander greifende Zähne 12, 13 vorgesehen sind.

Wie in Fig. 4 ersichtlich, können an der Unterseite des Bedienteils 4, benachbart eines von den Zähnen 13 gebildeten Zahnkranzes, Zapfen 14 vorgesehen sein, die in der Schließstellung an einem entsprechenden Gegenelement des U-Profils 8 (nicht gezeigt) anschlagen und somit ein weiteres Verdrehen des Verschlussteils 5 verhindern; ein überhöhtes Anziehen des Verschlussteils 5 und somit der Bruch der Gewindeaufnahme 10' kann somit verhindert werden.

In Fig. 4 und 5 sind weiters zwei Mitnahmeelemente 15 ersichtlich, welche mit ihren hakenförmigen Vorsprüngen 15' den Klemmteil 2 hintergreifen. Während des Öffnungsvorgangs liegen die hakenförmigen Vorsprünge 15' der Mitnahmeelemente 15 somit an einer Innenseite des Klemmteils 2 an, so dass bei Verschiebung des Verschlussteils 5 durch Drehung die Klemmteile 2, 2' automatisch auseinander gezogen werden. Hierdurch ist vorteilhafterweise gewährleistet, dass auch bei Verwendung eines Kunst- stoffmaterials für das U-Profil 8, das eine vergleichsweise geringe Elastizität aufweist, d.h. z.B. von Polyester oder von anderen, eine sehr gute Gesundheitsverträglichkeit aufweisenden Kunststoffen, auch nach langem Verbleiben in der Schließstellung ein Öffnen der Klemmteile 2, 2' durch Verdrehen des Verschlussteils 5 gewährleistet ist, ohne dass der Benutzer eine gesonder- te Zugkraft auf die Klemmteile 2, 2' aufbringen muss, um diese voneinander zu entfernen.

In Fig. 6 ist noch ersichtlich, dass der untere Klemmteil 2' eine bezüglich der zueinander zugewandten Innenseiten der Klemmteile 2, 2' konvexe Krümmung aufweist, wodurch eine höhere Steifigkeit und damit einhergehend ein besserer Halt der Klammer 1 an verschiedenen Gegenständen erzielt werden kann.

Die Fig. 7 und 8 zeigen eine weitere Ausführung der Klammer 1, bei der als Mitnahmeeinrichtung 15 ein mit dem relativ zu dem das Verschlussteil aufnehmenden Klemmteil 2 ¹ schwenkbaren Klemmteil 2 verbundenes Verbindungselement 18 vorgesehen ist. Das Verbindungselement 18 ist durch einen einstückig mit dem Klemmteil 2 verbundenen, umlaufenden Flansch 19 gebildet, der eine rastförmige Verbindungsfläche 19' für eine korrespondierende Verbindungsfläche 19' ' des Verschlussteils 5 aufweist. Die ineinandergreifenden Verbindungsflächen 19', 19' ' gewährleisten dabei die erforderliche drehbare Lagerung des Verschlussteils 5 gegenüber dem Verbindungselement 18. Beim Verdrehen nimmt das Verschlussteil 5 aufgrund der formschlüssigen Verbindung mit dem Verbindungsteil 18 das Klemmteil 2 mit, so dass die Klemmbereiche 3, 3' voneinander beabstandet werden.

Wie aus Fig. 7 und Fig. 8 weiters ersichtlich, ist das Klemmteil 2 mit zwei an gegenüberliegenden Stellen angeordneten rampenförmigen Vorsprüngen 20 verbunden. Die Vorsprünge 20 weisen jeweils eine Anschlagfläche 20' auf, die in der gezeigten Offenstellung der Klemmteile 2, 2' an einer entsprechenden Anschlagfläche 21' eines ebenfalls rampenförmigen Vorsprungs 21 anliegt, der mit der Innenseite des Verschlussteils 5 verbunden ist. Die rampenförmigen Vorsprünge 20, 21 weisen zudem geneigte Flächen auf, die bei Erreichen der Schließstellung der Klammer 1 aneinander auflaufen.