Rücklauffilter für Flüssigkeiten

Die Erfindung betrifft einen Rücklauffilter für Flüssig¬ keiten, insbesondere Hydraulikflüssigkeit nach dem Oberbe¬ griff des Patentanspruchs 1.

Derartige Rücklauffilter (DE-22 35 246C3) werden seit lan¬ gem zur Filtrierung von Hydraulikflüssigkeiten, insbeson¬ dere Hydraulikölen verwendet. Nachteilig an diesen Rück¬ lauffiltern ist, daß sie erstens aus Metall bestehen und somit in der Herstellung aufwendig und teuer sind, daß zweitens zum Anschluß von Leitungen für die rücklaufende Flüssigkeit im Filterkopf Bohrungen und aufwendige, mit Gewinde versehene Einsätze zur Aufnahme der Rücklauflei- tung vorgesehen werden müssen, und daß drittens die Belüf¬ tungsöffnungen dieser Filter bezüglich ihres Aufbaues auf¬ wendig und teuer sind. Derartige Belüftungsöffnungen weisen nämlich einen im wesentlichen kreiszylindrischen, im Filterkopf angeordneten Stutzen auf, der meist von einem Deckel größeren Durchmessers als der des Stutzens verschlossen ist, so daß zwischen Deckel und Stutzen ein Ringspalt entsteht, der dem Luftdurchtritt dient. Der Deckel wird dabei mit einem Drahtbügel auf dem Stutzen ge¬ halten. Weiterhin kann es nachteilig sein, daß bei Rück¬ lauffiltern, die im Freien eingesetzt werden, durch den Ringspalt, der nach allen Seiten geöffnet ist, beispiels¬ weise Regenwasser oder Reinigungsflüssigkeiten oder

dgl. in den Belüftungsfilter des Rücklauffilters eindrin¬ gen und zu einer Verschmutzung des Belüftungsfilters oder der gefilterten Hydraulikflüssigkeit führen kann.

Aufgabe der Erfindung ist es, die genannten Nachteile zu beseitigen und einen Rücklauffilter für Flüssigkeiten, insbesondere Hydraulikflüssigkeit, zu schaffen, der einfach und preisgünstig herzustellen und leicht hand¬ habbar ist, wobei der Rücklauffilter insbesondere ein kleines Gewicht aufweisen und leicht in bestehende Flüssigkeitskreisläufe integrierbar sein soll.

Die Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Rücklauffilter für Flüssigkeiten durch die im Kennzeichnungsteil des Patentanspruchs 1 stehenden Merkmale gelöst.

-Es ist bei dieser Lösung insbesondere von Vorteil, daß so¬ wohl der Filterkopf als auch der Filtertopf und der Fil¬ terdeckel aus Kunststoff bestehen. Dies vereinfacht die Herstellung im Vergleich mit bekannten Rücklauffiltern aus Metall und reduziert die Herstellungskosten erheblich.

Besonders vorteilhaft ist es auch, daß sowohl der Schlauchnippel als auch das Gehäuse für die Belüftungsöff¬ nung einstückig mit dem Filterkopf ausgebildet sind, so daß beide zusammen mit dem Filterkopf hergestellt werden können und deshalb zur Herstellung keine zusätzlichen Schritte, kein zusätzliches Material und deshalb auch keine zusätzlichen Kosten erforderlich sind.

Aus DE-GM 87 14 819 ist es bei einer anderen Filteranord¬ nung grundsätzlich bekannt, den Filterkopf, den Filtertopf

und den Filterdeckel aus Kunststoff herzustellen. Die DE 30 19 141 zeigt an einem Filter wiederum anderer Art einen Schlauchnippel zum Anschluß einer Rücklaufleitung. Schließlich ist in DE 35 42 449C1 ein Flüssigkeitsfilter beschrieben, bei dem, z.B. zum Anschluß eines Manometers, ein weiterer Anschluß vorgesehen ist.

Aus der US-PS 43 61 483 ist eine Filteranordnung bekannt, bei welcher Stutzen durch Verschlußkappen abdeckbar sind.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsfor¬ men der Erfindung dient im Zusammenhang mit beiliegender Zeichnung der weiteren Erläuterung. Es zeigen:

Fig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenan¬ sicht eines Rücklauffilters für Flüssig¬ keiten;

Fig. 2 eine teilweise entlang der Linie 2-2 in Fig. 1 geschnittene Darstellung eines Filterkopfes;

Fig. 3 eine Untenansicht eines Filterkopfes;

Fig. 4 eine entlang der Linie IV-IV in Fig. 3 geschnittene Darstellung eines Filter¬ kopfes.

Wie aus Fig. 1 hervorgeht, umfaßt ein Rücklauffilter 1 für Flüssigkeiten einen im wesentlichen kreiszylinderförmigen Filterkopf 2, auf dessen einer Seite ein ebenfalls kreis- zylinderförmiger Filtertopf 3 angeordnet ist, der an

seinem freien, dem Filterkopf 2 abgekehrten Ende konisch verläuft und in einen vom Filtertopf 3 abstehenden Ausla߬ stutzen 14 mündet. Auf der anderen Seite des Filterkopfes 2 ist ein Deckel 4 mit dem Filterkopf 2 durch Verschrau- bung lösbar verbunden. Der Rücklauffilter 1 ist in der Öffnung einer horizontalen Wand 5 eines Hydraulikflüs¬ sigkeitsbehälters befestigt. Sowohl der Filterkopf 2 als auch der Filtertopf 3 und der Deckel 4 bestehen aus Kunst¬ stoff.

Im Filterkopf 2 und im Filtertopf 3 ist durchgehend ein an sich bekanntes Filterelement 6 angeordnet. Das Filterele¬ ment 6 ist an seiner oberen, dem Deckel 4 zugewandten Stirnseite in ein ringförmiges Blech 7 eingeklebt, welches die obere Stirnseite des Filterelementes 6 umschließt. Das ringförmige Blech 7 weist eine zentrale kreisrunde Öffnung

8 auf, die von unten her durch eine kreisförmige Scheibe 9 verschließbar ist. Die Scheibe 9 wird durch die Kraft einer von einem Blechbügel 10 gehaltenen Schraubenfeder 11 in Richtung des Deckels 4 - in Fig. 1 nach oben - ge¬ drückt, so daß sie normalerweise die Öffnung 8 ver¬ schließt. Zwischen dem Deckel 4 und dem ringförmigen Blech 7 ist eine konische Schraubenfeder 12 angeordnet, die das ringförmige Blech 7 zusammen mit dem Filterelement 6 vom Deckel 4 weg in das Innere des Filtertopfes 3 einspannt. Das ringförmige Blech 7 mit dessen zentraler Öffnung 8 und die von der Feder 11 gegen die Öffnung 8 gedrückte Scheibe

9 wirken zusammen als ein Bypassventil 13. Das Bypassven- til 13 öffnet beispielsweise, wenn das zu filtrierende Hy- drauliköl in kaltem Zustand eine hohe Viskosität aufweist und zur Vermeidung einer Beschädigung des Filterelements 6 an diesem vorbeigeleitet werden muß. Der Hydraulikölstrom

gelangt in diesem Fall nicht durch das Filterelement 6, sondern an diesem vorbei durch das Bypassventil 13 direkt zum Auslaßstutzen 14.

An seiner anderen, dem Deckel 4 abgewandten und dem Aus¬ laßstutzen 14 zugewandten Stirnseite ist das Filterelement 6 in ein weiteres ringförmiges Blech 16 eingeklebt, das eine in den Filtertopf 3 hineinragende Verlängerung des Auslaßstutzens 14 umgibt. Auf der dem Filterelement 6 ab¬ gewandten Seite des ringförmigen Bleches 16 ist ein von diesem rechtwinklig abstehendes, ebenfalls ringförmiges Blech ausgebildet, welches rechtwinklig hin zur in den Filtertopf 3 hineinreichenden Verlängerung des Auslaßstut¬ zens 14 gebogen ist und zur Aufnahme einer Ringdichtung 18 dient. Das ringförmige Blech 16, das Blech 17 und die Ringdichtung 18 bilden eine Abdichtung des Filterelementes 6 mit der in den Filtertopf 3 und das Filterelement 6 hin¬ einreichenden Verlängerung des Außlaßstutzens 14.

Am Filterkopf 2 ist mit diesem einstückig ein Schlauchnip¬ pel 19 für rücklaufende Hydraulikflüssigkeit angeordnet, auf den ein Schlauch aufgeschoben und mit einer an sich bekannten Schelle oder dgl.befestigt wird. Da der Filter¬ kopf 2 aus Kunststoff besteht, ist der einstückig mit ihm verbundene Schlauchnippel 19 billig ohne zusätzlichen Auf¬ wand zusammen mit ihm herzustellen, und es ergeben sich auch keine Probleme mit der Dichtheit der an den Filter¬ kopf 2 angeschlossenen Leitung für die rücklaufende Hy¬ draulikflüssigkeit. Darüber hinaus ist die Leitung für die rücklaufende Hydraulikflüssigkeit in Form eines Schlauches auf dem Schlauchnippel 19 leicht zu befestigen. Eine der-

artige Befestigung der Leitung für die rücklaufende Flüs¬ sigkeit weist gegenüber den bekannten einschraubbaren Schlauchbefestigungen insbesondere den Vorteil schneller Montage auf. Wie aus Fig. 2 ersichtlich, ist am Fil¬ terkopf 2 ein Stutzen 20 zur wahlweisen Aufnahme eines weiteren Schlauchnippels 21 ausgebildet, auf den eine wei¬ tere Ölrücklaufleitung in Form eines Schlauches aufgescho¬ ben werden kann. Statt des Schlauchnippels 21 kann auch ein nicht dargestelltes Manometer zur Überwachung des Rücklaufdrucks der Hydraulikflüssigkeit und somit der Elementverschmutzung in den bei Herstellung des Kunststoff-Filterkopfes 2 zunächst verschlossenen Stutzen 20 eingesetzt werden.

Wie insbesondere aus den Fig. 1 und 2 hervorgeht, ist am Filterkopf 2 ein Luftdurchlaß 22 vorgesehen, der von einem mit dem Filterkopf 2 einstückigen Gehäuse 23 umschlossen ist. In den Wänden des Gehäuses 23 sind lediglich nach unten offene Schlitze 24 vorgesehen, die zu einem den Durchlaß 22 stirnseitig verschließenden Deckel 26 (siehe Fig. 2 und 3) hin führen. Die Schlitze 24 sind einerseits mit dem Luftdurchlaß 22 verbunden und ermöglichen anderer¬ seits ein lösbares Einklipsen des Deckels 26 in das Ge¬ häuse 23, so daß zusätzliche Befestigungselemente für den Deckel überflüssig sind (Fig. 3). Mit dem Deckel 26 ist ein sternförmig gefalteter Belüftungsfilter 27 an seiner einen Stirnseite freitragend verklebt. Der vorzugsweise aus Papier bestehende Belüftungsfilter 27 verhindert ein Eindringen von Schmutzpartikeln in den Rücklauffilter 1 und damit eine Verschmutzung der Hydraulikflüssigkeit.

Wie aus den Fig. 1, 2 und 3 hervorgeht, dient ein in Um-

fangsrichtung im Filterkopf 2 angeordneter, mit dem Luft¬ durchlaß 22 verbundener Belüftungsschlitz 28 dem Durch¬ tritt von Luft in das Innere des Rücklauffilters 1 oder umgekehrt. Die Schlitze 24 sind nur nach unten geöffnet (siehe Fig. 1), so daß bei einem Einsatz des Rücklauf- filters im Freien kein Regenwasser und beim Reinigen keine Reinigungsflüssigkeit durch den Durchlaß 22 eindringen kann.

Wie insbesondere aus Fig. 1 und Fig. 4 hervorgeht, ist an der inneren Umfangsfläche des Filterkopfes 2 eine ringför¬ mig umlaufende Dichtkante 29 ausgebildet, der ein am Fil¬ tertopf 3 zu ihr komplementär ausgebildeter Vorsprung 31 gegenüberliegt. Zur Abdichtung des Filterkopfes 2 gegen den Filtertopf 3 ist in einem zwischen der Dichtkante 29 und dem Vorsprung 31 ausgebildeten Zwischenraum eine Ring¬ dichtung 32 angeordnet.

Wie in Fig. 1 gezeigt, umfaßt der Filtertopf 3 drei axial aneinandergrenzende Bereiche mit jeweils relativ zueinan¬ der abgestuftem Durchmesser, wobei der Durchmesser des dem Auslaßstutzen 14 am nächsten angeordneten Bereichs am kleinsten und der Durchmesser des dem Auslaßstutzen am entferntesten angeordneten Bereichs am größten ist. Eine erste Stufe 33 des Filtertopfes 2 ist im montierten Zustand des Filters der Öffnung der Flüssigkeitsbehälter¬ wand 5 benachbart. Eine zweite Stufe 34 ist benachbart zu einem den Filtertopf 3 umgebenden Ölabstreifer 36 angeord¬ net.

Die stufenförmige Querschnittsform des Filtertopfes 3 er¬ möglicht ein leichtes Herausziehen aus dem Filterkopf 2.

Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn das Kunst- stoffmaterial des Filtertopfes 3 im Laufe der Zeit etwas fließt und sich dadurch eine Vergrößerung des Durchmessers des Filtertopfes 3 ergibt.

Das Herausziehen des gesamten Filtertopfes 3 ist deshalb besonders vorteilhaft, weil nach Entfernen des Filterele¬ mentes 6 das Innere des Filtertopfes 3 zunächst gründlich gereinigt werden kann, bevor ein neues Filterelement 6 in den Filtertopf 3 eingebracht wird. Dadurch wird insbeson¬ dere vermieden, daß bereits verschmutztes Hydrauliköl in den Hydraulikflüssigkeitsbehälter zurückgelangt.

Am freien, dem Filterkopf 2 abgekehrten Ende des Filter¬ topfes 3 ist eine Rohrverlängerung vorgesehen, deren Länge und Form auf unterschiedliche Größen verschiedener Flüs¬ sigkeitsbehälter anpaßbar ist. Die Rohrverlängerung be¬ steht aus einem Metallrohr 35, das auf den Auslaßstutzen 14 des Filtertopfes 3 aufgeschoben wird und mit seinem freien Ende in die Hydraulikfklüssigkeit eintaucht. Der Auslaßstutzen 14 weist eine in Umfangsrichtung verlaufende Ringnut 37 auf, in die eine Ringdichtung 38 eingelegt wird. Am auf den Auslaßstutzen aufgeschobenen Metallrohr 35 wird im Bereich der Ringdichtung 38 nachträglich eine radial einwärts vorstehende Sicke 39 erzeugt, die etwas in die Ringnut 37 hineinreicht und einerseits in Verbindung mit der Ringnut 37 und der Ringdichtung 38 eine Abdichtung des Metallrohrs 35 gegen den Auslaßstutzen 14 vermittelt, andererseits das Metallrohr 35 fest auf dem Auslaßstutzen 14 hält. Wegen der nachträglichen Erzeugung der Sicke 39 kann das Metallrohr 35 zunächst leichtgängig über die Ringdichtung 38 aufgeschoben werden.

Am äußeren Umfang des Auslaßstutzens 14 sind zwischen der Ringnut 37 und der Wand des Filtertopfes 3 symmetrisch über den Umfang verteilte, derart konisch verlaufende Ste¬ ge 40 angeordnet, daß der Außendurchmesser des Auslaßstut¬ zens 14 in Richtung der Ringnut 37 kontinuierlich abnimmt. Das Metallrohr 35 wird aufgrund der konischen Form dieser Stege beim Aufschieben auf den Auslaßstutzen 14 in Rich¬ tung des Filterkopfes 2 aufgeweitet, wodurch ein fester, spielfreier und und nach Erzeugung der Sicke 39 auch dich¬ ter Sitz des Metallrohres 38 auf dem Auslaßstutzen 14 er¬ zielt wird.

Wie aus Fig. 2 und 3 hervorgeht, sind am Filterkopf 2 ein¬ stückig Anschraubösen 41 zur Verbindung des Rücklauffil¬ ters 1 mit der Wand 5 des Flüssigkeitsbehälters vorgese¬ hen, die zur Vermeidung einer Spannungsübertragung auf den Filterkopf 2, was zu einer Deformierung des Filterkopfes 2 und dadurch zu Undichtigkeiten führen kann, elastisch ver¬ formbar sind. Dazu sind im Bereich der Anschraubösen 41 Materialschwächungen 42 vorgesehen (Fig. 3 und 4). Die durch die MaterialSchwächungen ermöglichte elastische Ver¬ formbarkeit der Anschraubösen 41 verhindert ein Verziehen des gesamten Filterkopfes 2 beim ungleichmäßigen Auf¬ schrauben des Filterkopfes 2 auf den Flüssigkeitsbehälter und stellt damit sicher, daß der Deckel 4 leicht eingeschraubt und wieder herausgedreht werden kann.

Wie aus Fig. 1 und Fig. 3 hervorgeht, befindet sich im Filterkopf 2 eine nahezu kreisringförmige Nut 43, in die eine Ringdichtung 44 eingelegt wird, welche zur Abdichtung des Filterkopfes 2 gegen die Flüssigkeitsbehälterwand 5 dient.