Bezeichnung: Rückenlehne eines Kfz-Sitzes mit einer mehrfach manuell verstellbaren Kopfstütze

Die Erfindung bezieht sich auf eine Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer mehrfach manuell verstellbaren Kopfstütze.

Aus der DE 10 2005 050 474 Al und der DE 10 2005 050 971 Al sind Rückenlehnen mit Kopfstütze bekannt, bei denen ebenfalls jeweils ein Schrägbereich von jedem der Holme ausgebildet wird. Dieser Schrägbereich wird für eine rasche Vorverlagerung der Kopfstütze in einem Unfall benutzt. Der Schrägbereich ist demgemäß an diese Funktion angepasst, dies gilt insbesondere hinsichtlich der Winkelstellung in der x-z-Ebene in normaler Position des Kraftfahrzeugsitzes.

Bei den oben genannten, vorbekannten Rückenlehnen mit Kopfstütze liegt die Aktivierung im Falle eines Unfalls im Vordergrund. Eine durch einen Unfall ausgelöste und bedingte Vorwärtsbewegung der Kopfstütze ist jedoch nicht immer notwendig oder erwünscht. Es kommt auch auf den Komfort an.

Aus EP 1 502 809 A2 ist eine Kopfstütze bekannt, bei der die Tragstruktur mit dem Stützkörper einerseits oben über zwei ausschwingende Federarme und andererseits über zwei seitliche Längsführungen verbunden ist. Beim übergang in die Unfallposition führt der Stützkörper eine geschwungene Bewegung durch, jedenfalls keine Linearbewegung.

Aus EP 0 974 484 A2 ist eine Kopfstütze der eingangs genannten Art bekannt, bei der zwischen Tragstruktur und Stützkörper ein einzelner Führungsbereich vorgesehen ist, der durch eine relativ große Anordnung aus zwei Rohren realisiert ist, die teleskopierbar ineinander angeordnet und zueinander beweglich sind. Innerhalb dieser Rohre ist eine Druckfeder untergebracht. Diese bekannte Anordnung nimmt relativ viel Platz in Anspruch, sie befindet sich zudem im Mittelpunkt der Kopfstütze. Die Verschiebebewegung in die Unfallposition erfolgt linear. Eine ähnliche Kopfstütze ist auch aus DE 102 15 137 Al bekannt.

Hiervon ausgehend ist es Aufgabe der Erfindung, eine Rückenlehne mit einer Kopfstütze dahingehend weiterzubilden, dass mit einfachen Mitteln eine bequeme

Positionierbarkeit der Kopfstütze in der x-z-Ebene möglich ist, ohne dass eine unfallbedingte Auslösung gegeben ist.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer mehrfach manuell verstellbaren Kopfstütze, die a) mindestens einen Holm, der höhenverstellbar in einer Führung, die in der Rückenlehne vorgesehen ist, angeordnet ist, die b) einen Tragkörper und die c) eine Rastvorrichtung aufweist, wobei der Holm einen Schrägbereich aufweist, der sich in normaler Sitzposition der Rückenlehne in einem Winkelbereich befindet, der von der positiven x-Achse und der positiven z-Achse begrenzt ist, dieser Schrägbereich sich zwischen einem unteren Holmbereich und einem oberen Holmbereich befindet, der Tragkörper Gleitstücke aufweist, die mit dem Schrägbereich zusammenwirken und entlang dieses Schrägbereichs geführt sind und die Rastvorrichtung mindestens einen Betätigungsknopf, eine am Schrägbereich des Holms ausgebildete Rastleiste, die Rasten hat, und mindestens ein mit dem Betätigungsknopf verbundenes, mit den Rasten der Rastenleiste zusammenwirkendes Raststück aufweist, das normalerweise mit der Rastenleiste in Eingriff ist und durch Betätigung des Betätigungsknopfes außer Eingriff gebracht werden kann.

Diese Kopfstütze ist gegenüber der Rückenlehne in zweierlei Hinsicht manuell verstellbar, nämlich einerseits durch Höhenverstellung der Kopfstütze in der Führung der Rückenlehne und andererseits durch Verstellung der Kopfstütze entlang des Schrägbereichs. Durch Kombination dieser zwei Bewegungen kann ein relativ großer Bereich innerhalb der x-z-Ebene für die Einstellung der Kopfstütze erreicht werden. Der Bereich kann an die gewünschten Erfordernisse angepasst werden. Je stärker der Schrägbereich in Richtung der x-Achse geneigt ist, umso unabhängiger sind die beiden Verstellmöglichkeiten voneinander.

Erfindungsgemäß wird der Schrägbereich nur für die Verstellung benutzt. Der Schrägbereich hat dadurch einen Vorteil, dass er schräg nach vorn und nach o- ben ausgerichtet ist. Dadurch wird die Kopfstütze in geringem Abstand vor der Rückenfläche der Rückenlehne positioniert. Auf diese Weise ist sie näher dem Kopf eines Nutzers als unmittelbar oberhalb der Rückenlehne.

In einer vorzugsweisen Verbesserung ist der mindestens eine Betätigungsknopf mit einer Klemmschräge verbunden, insbesondere liegt die Klemmschräge am

Schrägbereich an. Wenn sich der Betätigungsknopf in seiner Ruheposition befindet, drückt eine Feder der Rastvorrichtung den Betätigungsknopf in eine Richtung, vorzugsweise nach außen (in positiver bzw. negativer y-Richtung). In diesem Zustand wird die Rastvorrichtung spielfrei gehalten, die Klemmschräge liegt am Schrägbereich an. Jegliches Spiel in den Führungen ist durch die Klemmschräge eliminiert. Zugleich kann die Klemmschräge eingesetzt werden, um die Rastvorrichtung zu sichern, also eine Verstellung zu erschweren. Die Klemmschräge ist dann ständig in Kontakt mit dem Schrägbereich und gleitet auf diesem.

Für eine Verstellung wird der Betätigungsknopf betätigt, vorzugsweise wird er gedrückt. Sind zwei Betätigungsknöpfe vorhanden, also je ein Betätigungsknopf auf jeder Seite (in y-Richtung) der Kopfstütze, so sind diese miteinander synchronisiert. Hierzu ist eine mechanische Verbindung vorgesehen, die die Bewegung des einen Betätigungsknopfes auf den anderen überträgt. Im betätigten Zustand ist die Klemmschräge nicht mehr in aktiver Klemmstellung. Sie mag nach wie vor am Schrägbereich anliegen, drückt aber diesen nicht mehr spielfrei, vielmehr ist nunmehr eine einfachere Verstellung möglich.

Vorzugsweise weist die Feder einen Schenkel auf, der das Raststück der Rastvorrichtung bildet und/oder am Betätigungsknopf angreift. Durch eine im Wesentlichen U-förmige Feder mit zwei seitlichen Schenkeln, die jeweils zwei Betätigungsknöpfen zugeordnet sind, lässt sich ein einfacher Aufbau der Rastvorrichtung erzielen.

Vorzugsweise wird eine Rastenleiste durch im Schrägbereich ausgebildete Kerben realisiert. Dadurch ist ein separates Bauteil für die Rastenleiste nicht nötig.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den übrigen Ansprüchen sowie der nun folgenden Beschreibung eines nicht einschränkend zu verstehenden Ausführungsbeispiels, das unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert wird. In dieser Zeichnung zeigen :

Fig. 1 : Ein perspektivisches Montagebild einer Kopfstütze, jedoch ohne

Polsterteile,

Fig. 2: eine Schrägansicht von schräg hinten auf die zusammengebaute

Einheit gemäß Figur 1, jedoch ohne Rückteil des Tragkörpers, in der untersten Position.

Fig. 3: eine Darstellung wie Figur 2, jedoch nunmehr in der obersten Position,

Fig. 4: eine prinzipielle Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels,

Fig. 5: die Kopfstütze gemäß Figur 4 in prinzipieller Ansicht von hinten,

Fig. 6: ein Schnittbild mit einer Schnittlinie parallel zur y-Achse und in der x-y-Ebene durch den Bereich um einen Betätigungsknopf, und

Fig. 7: ein Schnittbild wie Fig. 6, jedoch für eine andere Ausführung.

In einer Rückenlehne 20 sind in einer Führung 22, die zwei Führungsbuchsen 23 aufweist, verschiebbar und festlegbar zwei Holme 24 geführt. Wie die Figuren 1 bis 3 zeigen, sind in einem der Holme 24 Kerben 25 vorgesehen, die für eine Arretierung in bestimmten Höhenpositionen innerhalb der Führung 22 dienen.

Die Holme 24 sind vorzugsweise einstückig aus einem Rohrstück hergestellt. Sie haben einen unteren Holmbereich 26, einen sich daran nach oben anschließenden Schrägbereich 28 und einen wiederum darüber befindlichen oberen Holmbereich 30. Die oberen Holmbereiche 30 sind über ein Querstück 32 miteinander verbunden. Der untere Holmbereich 26 arbeitet mit der Führung 22 zusammen. In der ersten Ausführung nach den Figuren 1 bis 3 hat der untere Holmbereich 26 unmittelbar anschließend an den Schrägbereich 28 eine Krümmung, im zweiten Ausführungsbeispiel nach den Figuren 4 und 5 ist eine derartige Krümmung nicht vorgesehen.

Die Rückenlehne 20 hat einen Tragkörper, der von einem Vorderteil 34 und einem Rückteil 36 gebildet wird. Im montierten Zustand umschließen diese beiden Teile 34, 36 das Querstück 32 und die beiden oberen Holmbereiche 30, weiterhin die Schrägbereiche 28, diese jedoch nur teilweise, nämlich je nach Einstellposition, siehe hierzu Figur 2 und 3, die unteren Holmbereiche 26 umschließen sie

nicht. Die beiden Teile 34, 36 haben jeweils eine Kontaktfläche 38, im zusammengebauten Zustand berühren sie sich entlang dieser Kontaktfläche, die praktisch vollständig einmal an ihrem Rand umläuft. Im Verlauf dieser Kontaktfläche sind Durchlässe ausgebildet, nämlich für die Holme 24 und Betätigungsknöpfe 46. Insgesamt wird ein geschlossener Körper gebildet. Das Vorderteil 34 hat Gleitstücke 40, die als V-förmige Rinne ausgebildet sind. Mit ihnen kommt die Unterseite des Schrägbereichs 28 eines Holms 24 in Kontakt. Entsprechende Gleitstücke sind am Rückteil 36 vorgesehen, sie liegen von oben auf einem Schrägbereich 28 auf. Dadurch wird insgesamt eine untere Führung gebildet. Entlang der Gleitstücke 40 kann das in den Figuren 2 und 3 gezeigte Vorderteil 34 zwischen den beiden dargestellten Endpositionen verschoben werden.

Es ist auch eine obere Führung vorgesehen. Das Vorderteil 34 hat eine längsgerippte Schrägfläche 42, an der die Unterseite des Querstücks 32 anliegt. Diese Schrägfläche 42 hat eine mittlere Ausnehmung und insgesamt eine Breite, die der Länge des Querstücks 32 entspricht. Eine entsprechende Schrägfläche 42 ist im Rückteil 36 vorgesehen. Diese Schrägfläche 42 liegt oben auf dem Querstück 32 auf, wie Figur 5 zeigt.

Beide Führungen haben eine gewisse Länge. Die Länge der oberen Führung entspricht etwa der Länge eines Schrägbereichs 28. Die Länge der unteren Führung ist kürzer, sie ist höchstens 50%, vorzugsweise höchstens 30% der Länge der oberen Führung.

Die obere Führung wird durch Endstücke 44 begrenzt, so dass insgesamt bei Seitenansicht ein Langloch gebildet wird, wie dies aus Figur 4 erkennbar ist. In Figur 1 sind die Endstücke 44 des Vorderteils 34 ersichtlich, sie haben die Form von Halbschalen.

Der Schrägbereich 28 steht in einem Winkel zum unteren Holmbereich 26, der zwischen 125 und 75°, vorzugsweise zwischen 120 und 90° liegt. Der Winkel zwischen dem Schrägbereich 28 und dem oberen Holmbereich 30 hat vorzugsweise denselben Wert wie der Winkel zwischen dem Schrägbereich 28 und dem unteren Holmbereich 26. Nach Fig. 4 beträgt der Winkel zwischen dem Schrägbereich 28 und dem unteren Holmbereich 26 etwa 90°, ebenso der Winkel zwischen dem Schrägbereich 28 und dem oberen Holmbereich 30 etwa 90°. Der Schrägbe-

reich 28 ist etwa so lang wie die Abmessung des Tragkörpers in x- Richtung, insbesondere 60 bis 110% dieser Abmessung.

Um die Position des Tragkörpers 34, 36 gegenüber der Holmstruktur festzulegen, ist eine Rastvorrichtung vorgesehen. In den beiden Ausführungsbeispielen hat sie jeweils zwei Betätigungsknöpfe 46, die an den beiden Seiten des Tragkörpers 34, 36 nach außen vorstehen. Sie liegen beide auf einer gemeinsamen Geraden, die parallel zur y-Achse ist und sind auf dieser Geraden bewegbar. Unter dem Begriff „Betätigungsknopf" sollen alle möglichen Handhaben verstanden werden, beispielsweise auch Hebelarme. Der Tragkörper 34, 36 bildet eine Führungsöffnung für jeden Betätigungsknopf. Zum Betätigungsknopf gehört eine z.B. zylindrische Stange, die sich teilweise innerhalb, teilweise außerhalb des Tragkörpers 34, 36 befindet und durch die Führungsöffnung geführt ist. Wie insbesondere die Figur 1 bis 3 zeigen, sind diese beiden Stangen durch eine Verbindungseinrichtung miteinander verbunden. Dadurch sind die Betätigungsknöpfe 46 in ihrer Bewegung synchronisiert. Wird ein Betätigungsknopf 46 auf einer Seite gedrückt, so wird auch der andere Betätigungsknopf 46 auf der anderen Seite zum Tragkörper hingezogen. Jede Stange ist mit einem Stab 50 gelenkverbunden, der an seinem anderen, inneren Ende an einem Doppelarm 52 angelenkt ist. Der Doppelarm 52 ist am Vorderteil 34 um eine Achse schwenkbar gelagert.

Weiterhin hat die Rastvorrichtung eine Feder 53, die in dem hier gezeigten Ausführungsbeispielen jeweils U-förmig ausgeführt ist, damit hat sie zwei U- Schenkel 55. Jeder U-Schenkel 55 ist in seinem oberen Bereich, in Nähe des freien Endes, in Anlage an einem Betätigungsknopf 46 bzw. seiner Stange. Damit drückt der Schenkel 55 den Betätigungsknopf 46 nach außen. Am Schrägbereich 28 sind Rasten 54 ausgebildet, der Schrägbereich 28 übernimmt die Funktion einer Rastenleiste. In Figur 2 und 3 sind mehrere derartige Rasten 54 gezeigt, sie sind als einander zugewandte Kerben an der nach innen gewandten Seite der Holme 24 ausgebildet. In diese Rasten 54 kann der Schenkel 55 eingreifen, dadurch wird eine Rastposition festgelegt. Die Rasten 54 bilden eine Rastenleiste. Es kann eine separate Rastenleiste vorgesehen sein. Die Schenkel 55 bilden Raststücke. In der untersten, in Figur 2 gezeigten Position kann eine Raste 54 entfallen, so dass der Tragkörper 34, 36 ohne Betätigen eines Betätigungsknopfes 46 nach oben verschoben werden kann, bis er in eine erste Raste 54 einras-

tet. Um dann aus dieser freizukommen, muss einer der Betätigungsknöpfe 46 gedrückt werden.

Normalerweise befinden sich die Betätigungsknöpfe 46 in der Ruheposition. In dieser stehen sie am weitesten vom Tragkörper 34, 36 in y-Richtung vor. Es ist möglich, die Rastvorrichtung mit nur einem Betätigungsknopf 46 zu versehen, der dann nur auf einer Seite des Tragkörpers 34, 36 ausgebildet ist. Dabei können nach wie vor zwei Stäbe 50 und der Doppelarm 52 verwendet werden, wenn eine Verrastung in beiden Schrägbereichen 28 gewünscht wird. Es ist möglich, nur an einem Schrägbereich 28 eine Verrastung vorzusehen, dann können beide Stäbe 50 und der Doppelarm 52 entfallen. Ein nicht vom Betätigungsknopf 46 betätigter Schenkel der Feder 53 kann dann an der Innenfläche des zugehörigen Schrägbereichs 28 gleitend anliegen, dort sind keine Rasten 54 ausgebildet.

Zwischen dem Querstück 32 und dem Tragkörper 34, 36, in der gezeigten Ausführung dem Vorderteil 34 des Tragkörpers, ist eine Unterstützungsfeder 48 angeordnet. Sie greift etwa in der Mitte des Querstücks 32 an, sie greift weiterhin am Tragkörper, insbesondere in Nähe der Achse des Doppelarms 52 am Vorderteil 34 an. Sie hat eine Federkraft von etwa 0,5 bis 5 kg, insbesondere 1 bis 3 kg. Sie dient dazu, die Bewegung der Kopfstütze nach vorn und nach oben zu unterstützen. Die Bewegung in Gegenrichtung wir dadurch erreicht, dass ein Benutzer mit seinem Kopf gegen den Tragkörper 34, 36 drückt und dabei diesen zurückdrückt. Dabei wird die Unterstützungsfeder 48 gespannt.

An den Betätigungsknöpfen 46, konkreter an den Stangen der Betätigungsknöpfe 46, ist mindestens eine Klemmschräge 56 ausgebildet. Sie wirkt mit dem Schrägbereich 28 oder einem anderen, geeigneten Teil zusammen. Wenn der Betätigungsknopf 46 durch den Schenkel der Feder in die Ruheposition gedrückt ist, ist die Klemmschräge 56 in Anlage am Schrägbereich 28. Genauer gesagt wird die Ruheposition dadurch bestimmt, dass die Klemmschräge 56 sich am Schrägbereich 28 verklemmt und dadurch die Bewegung des Betätigungsknopfes 46 weiter nach außen begrenzt. Durch die Klemmschräge 56 wird die untere Führung 22 spielfrei. Die Unterstützungsfeder 48 ist in einem Winkel angebracht und hat eine Zugrichtung, die mit der Führungsrichtung der unteren und der oberen Führung einen Winkel einschließt, der größer als 10° ist. Dadurch belastet die Unterstützungsfeder 48 zumindest eine, vorzugsweise beide Führungen und liefert

auch einen gewissen Beitrag zur Spielfreiheit der Führungen. Die Richtungen der unteren Führung und der oberen Führung sind zueinander parallel.

Im dritten Ausführungsbeispiel nach Figur 6 ist gezeigt, wie die bisher besprochenen Ausführungsbeispiele spielfrei gemacht werden. Mit der Stange des Betätigungsknopfs 46 ist eine Klemmschräge 56 verbunden, die gesehen vom freien Ende des Betätigungsknopfs 46 nach innen hin ansteigt, wie dies Figur 6 auch zeigt. Sie ist in Kontakt mit den Schrägbereich 28. Da der Betätigungsknopf 46 unter der Wirkung der Feder 43 steht, die ihn nach außen drückt, ist die Klemmschräge 56 normalerweise in Anlage am Schrägbereich 28. Sie kommt nur dann von diesem frei, wenn der Betätigungsknopf 46 betätigt ist. Wie Figur 6 zeigt, bewirkt die Klemmschräge 56, dass die Stange des Betätigungsknopfes 46 zwischen einer öffnung im Tragkörper, hier genauer zwischen dem Rückteil 36 und dem Schrägbereich 28 verklemmt wird, wodurch die Klapperfreiheit gegeben ist.

Figur 7 zeigt in einem vierten Ausführungsbeispiel eine Ausbildung, bei der die Klemmschräge 56 zugleich die Funktion des Raststücks übernimmt und ein separates Raststück überflüssig ist. Das Raststück ist nunmehr nicht, wie zuvor, ein U-Schenkel 53, sondern wird durch den Körper gebildet, der die Klemmschräge 56 ausbildet. Im Gegensatz zu Figur 6 ist die Klemmschräge nun in einem steileren Winkel zur y-Richtung, beispielsweise in einem Winkel von 20 bis 60°, während sie in Figur 6 in einem Winkel von 3 bis 15° ist. Diese Winkelbereiche sind allerdings variabel.