Rückenlehne für einen Rücksitz eines Kraftfahrzeuges

Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne für einen Rücksitz oder eine Rückbank eines Kraftfahrzeuges, wobei die Rückenlehne eine Polsterung und ein hinter der Polsterung angeordnetes Rückenblech umfasst, das sich im Wesentlichen über die gesamte Rückenlehne erstreckt, wobei das Rückenblech ein erstes Teilblech umfasst, in das ein, insbesondere im Wesentlichen vertikal verlaufendes, Profil geformt ist.

Die DE 10 2005 005485 A1 offenbart einen Fondlehnenrahmen für ein Fondlehnenteil eines Fahrzeugsitzes, mit mindestens einer Grundplatte, einem linken und einem rechten, vertikal verlaufenden, seitlichen Hutprofil sowie einem oberen und einem unteren, in Querrichtung verlaufenden Hutprofil, wobei die Hutprofile auf die Vorderseite der Grundplatte aufgeschweißt sind.

Die WO 99/19164 A1 offenbart eine Sitzbank für ein Fahrzeug mit einer kippbaren Rücklehne, die in zwei Teile aufgeteilt ist, wobei wenigstens eines der Teile der Rücklehne mindestens zwei Profile mit Sicken aufweist, die miteinander verschweißt sind, und wobei die Sicken der Profile paarweise deckungsgleich übereinander angeordnet sind und die Profile zwischen den Sicken über Profilrücken miteinander in Verbindung treten.

Die DE 101 53 156 A1 offenbart einen Polsterträger für einen Kraftfahrzeugsitz mit einem für jeden unabhängig beweglichen Teil des Polsterträgers einzigen Grundblech, in welchem Sicken ausgebildet sind, welche als wenigstens teilweise umlaufender Kanal zusammenhängen, wobei zusammenhängende Sicken unterschiedliche Tiefen aufweisen.

Weitere Ausgestaltungen von Fahrzeugsitzen bzw. Rückenlehnen sind in der

DE 44 02 864 A1, der DE 86 00 815 U1, der DE 202004 019 560 U1, der

DE 101 42 981 A1, der DE 202 04 180 U1, der EP 0 8754 16 A2, der

DE 101 26 014 C1, der DE 10022 984 A1, der EP 1 413475 A2 und der DE 3046427 A1 offenbart.

Es ist Aufgabe der Erfindung, die Kosten für die Herstellung einer Rückenlehne für einen Rücksitz bzw. eine Rückbank eines Kraftfahrzeuges bzw. für die Herstellung eines Rücksitzes bzw. einer Rückbank eines Kraftfahrzeuges zu senken. Es ist zudem Aufgabe der Erfindung, einen verbesserten Kraftfahrzeugsitz bzw. eine verbesserte Rückenlehne für einen Rücksitz bzw. eine Rückbank eines Kraftfahrzeuges anzugeben.

Vorgenannte Aufgabe wird durch eine Rückenlehne für einen Rücksitz oder eine Rückbank eines Kraftfahrzeuges gelöst, wobei die Rückenlehne eine Polsterung und ein hinter der Polsterung angeordnetes Rückenblech umfasst, das sich im Wesentlichen über die gesamte Rückenlehne erstreckt, wobei das Rückenblech ein erstes Teilblech umfasst, in das ein, insbesondere im Wesentlichen vertikal verlaufendes, Profil geformt ist, und wobei das Rückenblech zumindest ein zweites Teilblech umfasst, das mit dem ersten Teilblech fest verbunden, insbesondere verschweißt, ist. Dabei ist insbesondere vorgesehen, dass die Teilbleche im Wesentlichen in derselben Ebene bzw. in parallelen Ebenen, insbesondere mit sehr kleinem Abstand voneinander, angeordnet sind. Ein sehr kleiner Abstand ist in diesem Sinne insbesondere ein Abstand in der Größenordnung der Blechstärke des der Teilbleche. Ein Teilblech gilt dabei als in der Ebene angeordnet in der sich der wesentliche Teil seiner Oberfläche erstreckt.

Im Wesentlichen vertikal ist dabei eine Richtung, die im Wesentlichen vertikal ist, wenn die Rückenlehne in einer aufrechten Position ist.

Ein Rückenblech erstreckt sich im Sinne der Erfindung insbesondere dann im Wesentlichen über die gesamte Rückenlehne, wenn es sich in zwei orthogonalen Richtungen im Wesentlichen über die gesamte Rückenlehne erstreckt. Ein Rückenblech erstreckt sich im Sinne der Erfindung insbesondere dann im

Wesentlichen über die gesamte Rückenlehne, wenn es sich in Querrichtung des Kraftfahrzeuges sowie in vertikaler Richtung im Wesentlichen über die gesamte Rückenlehne erstreckt. Ein Rückenblech erstreckt sich im Sinne der Erfindung insbesondere dann im Wesentlichen über die gesamte Rückenlehne, wenn es sich in ihrer Längsrichtung sowie in vertikaler Richtung im Wesentlichen über die gesamte Rückenlehne erstreckt.

Ein Rücksitz bzw. eine Rückbank eines Kraftfahrzeuges kann eine geteilte bzw. teilbare Rückenlehne umfassen. In diesem Falle ist eine Rückenlehne für einen Rücksitz eines Kraftfahrzeuges im Sinne der Erfindung insbesondere ein Teil der geteilten bzw. teilbaren Rückenlehne.

In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist in das zweite Teilblech ein in Querrichtung des Kraftfahrzeuges verlaufendes Profil bzw. eine in Querrichtung des Kraftfahrzeuges verlaufende Sicke geformt.

In weiterhin vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist in das zweite Teilblech ein Profil bzw. eine Sicke geformt, das bzw. die im Wesentlichen orthogonal zu dem, insbesondere im Wesentlichen vertikal verlaufenden, Profil verläuft, das in das erste Teilblech geformt ist.

In weiterhin vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung umfasst das Rückenblech einen im Wesentlichen vertikal verlaufenden, insbesondere als Hutprofil ausgestalteten, Profilträger, der mit dem zweiten Teilblech verschweißt ist, wobei der Profilträger in einer Ausgestaltung der Erfindung einen Polsterkanal zur Befestigung der Polsterung und/oder eines Bezuges umfasst.

In weiterhin vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist das zweite Teilblech ein gerolltes Blech. Ein gerolltes Blech ist im Sinne der Erfindung insbesondere ein durch Rollen hergestelltes Blech. Dabei wird ein wesentlicher bzw. weit überwiegender Teil der (End-)Kontur des Bleches nicht durch Pressen bzw. Prägen, sondern durch Rollen erzeugt.

In weiterhin vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist in einen Rand des zweiten Teilblechs ein Polsterkanal zur Befestigung der Polsterung und/oder des Bezuges bzw. in zwei gegenüberliegenden Rändern des zweiten Teilblechs je ein Polsterkanal zur Befestigung der Polsterung und/oder des Bezuges geformt. Es kann auch ein im Wesentlichen vertikal verlaufender Polsterkanal in das zweite Teilblech geformt sein.

In weiterhin vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist das erste Teilblech ein gepresstes Blech. Ein gepresstes Blech ist im Sinne der Erfindung insbesondere ein durch Pressen bzw. Prägen hergestelltes Blech. Dabei wird ein wesentlicher bzw. weit überwiegender Teil der Kontur des Bleches durch Pressen bzw. Prägen erzeugt.

In weiterhin vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist in einen Rand des ersten Teilblechs ein Polsterkanal zur Befestigung der Polsterung und/oder des Bezuges geformt. Dabei ist das erste Teilblech von dem Polsterkanal an zumindest zwei Seiten und/oder an drei Seiten eingefasst.

In weiterhin vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung besteht das erste Teilblech aus einem Material mit geringerer Zugfestigkeit als das Material des zweiten Teilblechs. In weiterhin vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung besteht das zweite Teilblech aus einem Stahl mit einer Zugfestigkeit von zumindest 800 N/mm ² . In weiterhin vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist die Blechdicke des ersten Teilblechs größer als die Blechdicke des zweiten Teilblechs. In weiterhin vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist die Fläche des zweiten Teilblechs zumindest doppelt so groß wie die Fläche des ersten Teilblechs.

In weiterhin vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung sind das erste Teilblech und das zweite Teilblech überlappend miteinander verschweißt, insbesondere derart überlappend miteinander verschweißt, dass das zweite Teilblech eine öffnung des, insbesondere im Wesentlichen vertikal verlaufenden, Profils, das in das erste Teilblech geformt ist, zumindest teilweise schließt. Dabei verschließt das zweite Teilblech in weiterhin vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung die öffnung des, insbesondere im Wesentlichen vertikal verlaufenden, Profils, (zumindest im Wesentlichen) vollständig. Die öffnung ist in weiterhin vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung nach hinten gerichtet. Unter hinten ist - insbesondere in diesem Sinne

bzw. Zusammenhang - eine der Polsterung abgewandte Seite des Rückenblechs zu verstehen.

Vorgenannte Aufgabe wird zudem durch einen Rücksitz oder eine Rückbank mit einer - insbesondere eines oder mehrere der vorgenannten Merkmale umfassenden - Rückenlehne gelöst, wobei die Rückenlehne eine Polsterung und ein hinter der Polsterung angeordnetes Rückenblech umfasst, das sich im Wesentlichen über die gesamte Rückenlehne erstreckt, wobei das Rückenblech ein erstes Teilblech umfasst, in das ein, insbesondere im Wesentlichen vertikal verlaufendes, Profil geformt ist, und wobei das Rückenblech zumindest ein zweites Teilblech umfasst, das mit dem ersten Teilblech fest verbunden, insbesondere verschweißt, ist.

Kraftfahrzeug im Sinne der Erfindung ist insbesondere ein individuell im Straßenverkehr benutzbares Landfahrzeug. Kraftfahrzeuge im Sinne der Erfindung sind insbesondere nicht auf Landfahrzeuge mit Verbrennungsmotor beschränkt.

Weitere Vorteile und Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen. Dabei zeigen:

Fig. 1 einen Querschnitt durch ein Ausführungsbeispiel eines Rücksitzes bzw. einer Rückbank eines Kraftfahrzeuges in einer vereinfachten Prinzipdarstellung,

Fig. 2 ein Ausführungsbeispiel eines Rückenblechs für die Rückenlehne eines Rücksitzes bzw. einer Rückbank gemäß Fig. 1 in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 3 das Rückenblech gemäß Fig. 2 in einer Draufsicht, Fig. 4 das Rückenblech gemäß Fig. 2 in einer Explosionsdarstellung und Fig. 5 das Rückenblech gemäß Fig. 2 ausschnittsweise in einer Querschnittsdarstellung.

Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Querschnitts durch ein Ausführungsbeispiel eines Rücksitzes bzw. einer Rückbank 1 eines Kraftfahrzeuges in einer vereinfachten Prinzipdarstellung. Der Rücksitz bzw. die Rückbank 1 umfasst ein Sitzteil 2 und eine Rückenlehne 3. Die Rückenlehne 3 umfasst eine Polsterung 4 und

ein hinter der Polsterung 4 angeordnetes Rückenblech 5. Hinter dem Rückenblech 5 kann eine Verkleidung 6, wie z.B. ein Bezug, vorgesehen sein. Die Rückenlehne 3 kann einen - nicht dargestellten - mit dem Rückenblech 5 verbundenen Rahmen umfassen. Beispiele derartiger Rahmen sind z.B. in der DE 10 2005 005485, der DE 202004 019 560 U1 und der DE 101 42 981 A1 offenbart. Der Rücksitz bzw. die Rückbank 1 umfasst zudem eine - nicht dargestellte - Kopfstütze. Die Elemente in Fig. 1 sind unter Berücksichtigung von Einfachheit und Klarheit und nicht notwendigerweise maßstabsgetreu gezeichnet. So sind z.B. die Größenordnungen einiger Elemente in Fig. 1 übertrieben gegenüber anderen Elementen dargestellt, um das Verständnis des Ausführungsbeispiels zu verbessern.

Fig. 2 zeigt ein Ausführungsbeispiel des Rückenblechs 5 in einer perspektivischen Darstellung, Fig. 3 zeigt das Rückenblech 5 in einer Draufsicht, Fig. 4 zeigt das Rückenblech 5 in einer Explosionsdarstellung, und Fig. 5 zeigt das Rückenblech 5 ausschnittsweise in einer Querschnittsdarstellung. Das Rückenblech 5 umfasst eine gerollte Grundplatte 10 und ein mit der Grundplatte 10 verschweißtes gepresstes Seitenteil 11. Das Seitenteil 11 ist ein Ausführungsbeispiel für ein erstes Teilblech im Sinne der Ansprüche. Die Grundplatte 10 ist ein Ausführungsbeispiel für ein zweites Teilblech im Sinne der Ansprüche.

Die der mit der Grundplatte 10 verbundenen Seite des Seitenteils 11 abgewandte Seite des Seitenteils 11 ist an die Kontur 50 eines Radhauses und/oder Chassis des Kraftfahrzeuges angepasst. Dabei ist das Seitenteil 11 vorteilhafterweise derart ausgestaltet, dass seine Breite in Querrichtung des Kraftfahrzeuges um zumindest 20% variiert. Im dargestellten Ausführungsbeispiel variiert die Breite des Seitenteils 11 in Querrichtung des Kraftfahrzeuges um 45%, d.h. die kleinste Breite B2 des Seitenteils 11 beträgt 55% der größten Breite B1 des Seitenteils 11. Die Fläche der Grundplatte 10 ist zumindest doppelt so groß wie die Fläche des Seitenteils 11.

In die Grundplatte 10 sind in Querrichtung des Kraftfahrzeuges verlaufende - durch das Rollen der Grundplatte 10 geformte - Profile bzw. Sicken 21 geformt. In das Seitenteil 11 sind zu den Profilen bzw. Sicken 21 korrespondierende Profile 24 geformt. Zudem ist in das Seitenteil 11 ein im Wesentlichen vertikal und zu den Profilen bzw. Sicken 21 im Wesentlichen orthogonal verlaufendes Profil 25 geformt.

Das Profil 25 ist hutprofilartig geformt und weist eine nach hinten gerichtete öffnung 22 auf. Die Grundplatte 10 und das Seitenteil 11 überlappen sich derart, dass die Grundplatte 1C die nach hinten gerichtete öffnung 22 des Profils 25 verschließt. Die Grundplatte 10 und das Seitenteil 11 sind im Bereich der überlappung zu beiden Seiten des Profils 25 an mit Bezugszeichen 13 und 14 bezeichneten Bereichen miteinander verschweißt.

In einen Teil des Randes des Seitenteils 11 ist ein Polsterkanal 111 zur Befestigung der Polsterung 4 und/oder eines Bezuges geformt, der das Seitenteil 11 an drei Seiten einfasst. In den oberen und den unteren Rand der Grundplatte 10 ist ebenfalls je ein Polsterkanal 102 bzw. 101 zur Befestigung der Polsterung 4 und/oder eines Bezuges geformt. Das Rückenblech 5 umfasst an der dem Seitenteil 11 abgewandten Seite der Grundplatte 10 einen als Hutprofil ausgestalteten Profilträger 12, der einen Polsterkanal 121 zur Befestigung der Polsterung 4 und/oder eines Bezuges umfasst. Der Profilträger 12 ist mit der Grundplatte 10 verschweißt.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung besteht das Seitenteil 11 aus einem Material mit geringerer Zugfestigkeit als das Material der Grundplatte 10. Dabei besteht die Grundplatte 10 in einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung aus einem Stahl mit einer Zugfestigkeit von zumindest 800 N/mm ² . In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist die Blechdicke des Seitenteils 11 größer als die Blechdicke der Grundplatte 10. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist die Grundplatte 10 derart symmetrisch ausgestaltet, dass ein dem Seitenteil 11 entsprechendes Seitenteil entweder links oder rechts an einer entsprechenden Grundplatte 10 angeschweißt werden kann.

BEZUG SZEIC H EN LISTE

1 Rücksitz bzw. Rückbank

2 Sitzteil

3 Rückenlehne

4 Polsterung

5 Rückenblech

6 Verkleidung

10 Grundplatte

11 Seitenteil

12 Profilträger

13, 14 Bereich

21 Sicke

22 öffnung

24 zu Sicken korrespondierendes Profil

25 zu Sicken orthogonal verlaufendes Profil

50 Kontur

101, 102,

111, 121 Polsterkanal

B1 größte Breite eines Seitenteils

B2 kleinste Breite eines Seitenteils