Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes mit einer Tasche

Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes mit einer Tasche mit den

Merkmalen gemäß den Patentansprüchen.

Beispielsweise ist gemäß der DE 100 36 065 A1 eine Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes Stand der Technik. An der Rückwand der Rückenlehne ist eine Tasche angeordnet. Die Tasche wird durch die Rückenlehne und einen Deckel gebildet. Die Unterkante des Deckels ist mit der Rückenlehne verbunden. Der Deckel ist an beiden Seiten durch jeweils ein Seitenteil mit der Rückenlehne verbunden. Die Seitenteile bestehen aus einem flexiblen Material. Die Tasche öffnet folglich im Bereich der Oberkante des Deckels, wobei der Deckel bei einem Öffnen oder einem Schließen der Tasche um eine Drehachse im Bereich der Unterkante des Deckels verdreht wird. Wenn der in der Tasche aufzubewahrende Gegenstand vergleichsweise dick ist, wird der Deckel im Bereich der Oberkante weit geöffnet. Ein gewisser Ausgleich des so entstehenden ungleichmäßigen Umfassens des aufzubewahrenden Gegenstandes durch die Tasche erfolgt durch die aus dem flexiblen Material bestehenden Seitenteile. Jedoch ist dann der Deckel gegenüber dem Fahrzeugsitz instabil. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn der Deckel nicht aus einem flexiblen Material besteht, sondern es sich um einen so genannten festen Deckel handelt, der formstabil ausgeführt ist. Ein solcher fester Deckel wird als besonders attraktiv und hochwertig angesehen.

Die Instabilität eines insbesondere festen Deckels einer solchen Tasche kann auch nicht durch elastische Elemente im Bereich der flexiblen Seitenteile zufriedenstellend verhindert werden, wie sie zum Beispiel gemäß der DE 10 2005 041 935 A1 vorgeschlagen werden.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, die Anordnung des Deckels einer an einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes angeordneten Tasche derart stabil zu gestalten, dass der Deckel gegenüber dem Fahrzeugsitz, unabhängig von der Dicke des jeweils in der Tasche aufzubewahrenden Gegenstandes, stets stabil positioniert ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die im Bereich der Unterkante des Deckels befindliche Drehachse des Deckels ausgelenkt wird, wenn ein Gegenstand in der Tasche aufbewahrt wird. Wie schon im Zusammenhang mit der Würdigung des Standes der Technik beschrieben, öffnet die Tasche im Bereich der Oberkante des Deckels, wobei der Deckel bei einem Öffnen oder einem Schließen der Tasche um eine Drehachse im Bereich der Unterkante des Deckels verdreht wird. Erfindungsgemäß ist diese im Bereich der Unterkante des Deckels gebildete Drehachse, um die der Deckel geschwenkt wird, wenn ein Gegenstand in der Tasche aufbewahrt wird, hinsichtlich ihres Abstandes gegenüber dem Fahrzeugsitz beziehungsweise der Rückenlehne variabel. Erfindungsgemäß ist die Drehachse geführt verlagerbar. Die Drehachse weist dann einen anderen, insbesondere einen größeren Abstand gegenüber dem Fahrzeugsitz auf, wenn die Drehachse verlagert wurde, infolge des Einbringens eines Gegenstandes in der Tasche, für eine Aufbewahrung, insbesondere eines

vergleichsweise dicken Gegenstandes, als vor dem Einbringen dieses Gegenstandes beziehungsweise vor der Verlagerung der Drehachse. Insbesondere ist die Drehachse auch dann parallel gegenüber dem Fahrzeugsitz, wenn die Drehachse verlagert wurde, jedoch mit einem veränderten, insbesondere größeren Abstand gegenüber dem Fahrzeugsitz. Dadurch, dass die Drehachse gegenüber dem Fahrzeugsitz hinsichtlich des Abstandes einstellbar ist, erfolgt erfindungsgemäß einerseits ein Ausgleich des Abstandes zwischen Deckel und

Rückenlehne und der aufzubewahrende Gegenstand wird gleichmäßig umfasst. Andererseits wird der Deckel durch die zur Auslenkung/Verlagerung der Drehachse des Deckels

vorgesehenen Mittel stabilisiert.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die im Bereich der Unterkante des Deckels befindliche Drehachse des Deckels dadurch ausgelenkt beziehungsweise hinsichtlich ihres Abstandes gegenüber dem Fahrzeugsitz beziehungsweise der Rückenlehne variiert wird, dass der Deckel im Bereich seiner Unterkante mit einem

Mehrfachgelenk/Doppelgelenk verbunden ist und das Mehrfachgelenk/Doppelgelenk wiederum mit dem Fahrzeugsitz, insbesondere der Rückenlehne verbunden ist. Bevorzugt ist der Deckel im Bereich seiner Unterkante mit einem ersten Gelenk einer Schwinge drehbeweglich verbunden und der Fahrzeugsitz ist mit einem zweiten Gelenk der Schwinge drehbeweglich verbunden. Durch den Einsatz eines solchen Mehrfachgelenkes/Doppelgelenkes mit einer Schwinge wird der Deckel besonders stabil geführt. Durch die Dimensionierung der Schwinge kann auf einfache Weise der nötige maximale Dickenausgleich eingestellt werden.

Erfindungsgemäß vorteilhaft erfolgt durch den Einsatz eines Mehrfach- beziehungsweise Doppelscharniers der Dickenausgleich von selbst. Durch den Einsatz eines Mehrfach- beziehungsweise Doppelgelenkes wird der Deckel besonders gut stabilisiert, wenn ein Gegenstand in der Tasche aufbewahrt wird und die Drehachse des Deckels bei deren

Verlagerung geführt wird.

In weiterer bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die im Bereich der Unterkante des Deckels befindliche Drehachse des Deckels dadurch ausgelenkt

beziehungsweise hinsichtlich ihres Abstandes gegenüber dem Fahrzeugsitz/der Rückenlehne variiert wird, dass der Deckel im Bereich seiner Unterkante drehbeweglich an einem

Federelement angeordnet ist, wobei das Federelement an dem Fahrzeugsitz beziehungsweise der Rückenlehne derart angeordnet ist, dass entgegen der Federwirkung des Federelementes der Abstand zwischen Fahrzeugsitz und Deckel verändert werden kann. Insbesondere handelt es sich bei dem Federelement um ein horizontal im unteren Bereich des Fahrzeugsitzes beziehungsweise der Rückenlehne angeordnetes Federband, an dem wiederum ein Haltemittel für eine drehbare Anordnung des Deckels an dem Federband befestigt ist. Der Einsatz eines Federelementes ist sehr einfach, platz- und kostensparend. Eine Stabilisierung des Deckels für den Fall, dass ein Gegenstand in der Tasche aufbewahrt wird, ist ebenfalls durch das

Federelement und die dadurch wirkenden Kräfte sichergestellt. Durch die durch das

Federelement auf den Deckel wirkenden Kräfte erfolgt ferner eine stabile Führung der

Verlagerung der Drehachse des Deckels.

In weiterer bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die im Bereich der Unterkante des Deckels befindliche Drehachse des Deckels dadurch ausgelenkt

beziehungsweise hinsichtlich ihres Abstandes gegenüber dem Fahrzeugsitz/der Rückenlehne variiert wird, dass der Deckel mit einer Vielzahl von Federelementen zusammenwirkt. Diese Federelemente sind zwischen dem Deckel und dem Fahrzeugsitz/der Rückenlehne/der rückseitigen Lehnenabdeckung des Fahrzeugsitzes angeordnet. Diese Federelemente sind an der dem Fahrzeugsitz zugewandten Seite des Deckels mit dem Deckel, mit dem Fahrzeugsitz sowie untereinander verbunden. Die auf diese Weise miteinander verbundenen Federelemente wirken mit dem Fahrzeugsitz und dem Deckel derart zusammen, wenn ein in der Tasche aufzubewahrender Gegenstand in die Tasche eingebracht wird, dass der Deckel zunächst gegen die Federwirkung eines ersten Federelementes von dem Fahrzeugsitz abgehoben wird. Dabei wird der Deckel um die im Bereich der Unterkante des Deckels befindliche Drehachse geschwenkt. Der Deckel stützt sich zunächst im Bereich der Unterkante des Deckels an dem Fahrzeugsitz ab. Im weiteren Verlauf des Öffnungsvorganges wird der Deckel zusätzlich gegen die Federwirkung eines weiteren Federelementes von dem Fahrzeugsitz abgehoben, so dass die Drehachse des Deckels verlagert wird beziehungsweise der Abstand der Drehachse des Deckels gegenüber dem Fahrzeugsitz verändert/vergrößert wird. Die hierbei eingesetzten Federelemente üben eine sehr gleichmäßige und gut verteilte Haltekraft auf den in der Tasche aufzubewahrenden Gegenstand aus. Bevorzugt werden Biegefedern verwendet, die leicht sind und wenig Bauraum benötigen. Die Montage und Positionierung der Federelemente ist sehr einfach. Durch die durch die Federelemente auf den Deckel wirkenden Kräfte erfolgt ferner eine stabile Führung der Verlagerung der Drehachse des Deckels.

Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen, in den Unteransprüchen genannten Merkmalen.

Die verschiedenen in dieser Anmeldung genannten Ausführungsformen der Erfindung sind, sofern im Einzelfall nicht anders ausgeführt, mit Vorteil miteinander kombinierbar.

Die Erfindung wird nachfolgend in Ausführungsbeispielen anhand der zugehörigen

Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine erste Ausführungsform einer Tasche mit einem Doppelgelenk,

Figur 2 eine weitere Ausführungsform einer Tasche mit einem Federelement, und

Figur 3 eine noch weitere Ausführungsform mit mehreren Federelementen.

Figur 1 zeigt einen Fahrzeugsitz 1 in einer Ansicht von der Seite mit einer Rückenlehne 2, einem Lehnenrahmen 3 und einer Lehnenabdeckung 4. Die Lehnenabdeckung 4 ist an der rückwärtigen Seite des Fahrzeugsitzes 1 angeordnet. Der Fahrzeugsitz 1 weist, wie allgemein bekannt, eine Sitz- und Lehnenfläche beziehungsweise eine Polsterung auf, was jedoch nicht gezeigt ist. Ein solcher Fahrzeugsitz 1 kann in jedem möglichen Fahrzeug eingesetzt werden, sei es ein Automobil, ein Flugzeug oder ein Boot. Durch das Zusammenwirken der

Lehnenabdeckung 4 und eines Deckels 5 wird eine Tasche 6 gebildet. Der Deckel 5 ist bevorzugt formstabil, also handelt es sich um einen so genannten festen Deckel 5. Die Tasche 6 ist quasi ein gewisser Hohlraum zwischen Lehnenabdeckung 4 und Deckel 5. Im Bereich der Unterkante 7 des Deckels 5 befindet sich die Drehachse 8 des Deckels 5. Bei einem Öffnen oder Schließen der Tasche 6 wird der Deckel 5 um die Drehachse 8 verdreht. Ein Öffnen oder Schließen der Tasche 6 ist durch einen Doppelpfeil angedeutet. Der Deckel 5 ist im Bereich seiner Unterkante 7 mit einem Mehrfachgelenk/Doppelgelenk verbunden. Das

Mehrfachgelenk/Doppelgelenk ist wiederum mit dem Fahrzeugsitz 1 , insbesondere der Rückenlehne 2 verbunden. Der Deckel 5 ist im Bereich seiner Unterkante 7 mit einem ersten Gelenk 9 einer Schwinge 10 des Doppelgelenkes drehbeweglich verbunden und der

Fahrzeugsitz 1 ist mit einem zweiten Gelenk 1 1 der Schwinge 10 drehbeweglich verbunden. Das erste Gelenk 9 entspricht hierbei der Drehachse 8, das heißt, die Drehachse des ersten Gelenks 9 entspricht der Drehachse 8 des Deckels 5. Gemäß Figur 1 ist der Fahrzeugsitz 1 dadurch mit dem zweiten Gelenk 1 1 der Schwinge 10 verbunden, so dass das zweite Gelenk 1 1 an der Lehnenabdeckung 4 befestigt ist, welche wiederum mit dem Fahrzeugsitz 1 verbunden ist. Alternativ kann das zweite Gelenk 1 1 auch mit dem Lehnenrahmen 3

beziehungsweise der Rückenlehne 2 verbunden sein. Erfolgt ein Öffnen der Tasche 6 durch ein Abheben des Deckels 5 vom Fahrzeugsitz 1 beziehungsweise von der Lehnenabdeckung 4, dann wird der Deckel 5 zunächst um die Drehachse 8 verdreht. Wird der Öffnungsvorgang fortgeführt, etwa weil ein vergleichsweise dicker Gegenstand in die Tasche 6 eingebracht werden soll, für eine Aufbewahrung, dann erfolgt ein Auslenken der Schwinge 10 und somit ein Auslenken der Drehachse 8 des Deckels 5/des ersten Gelenkes 9 beziehungsweise eine Veränderung/Vergrößerung des Abstandes der Drehachse 8 des Deckels 5 vom Fahrzeugsitz 1 , da die Schwinge 10 um das zweite Gelenk 1 1 verdreht wird. Mittels des einfachen Pfeils in Figur 1 ist das Verlagern der Drehachse 8 angedeutet (gestrichelter Kreis). Das Einsetzen des Auslenkens der Schwinge 10 während eines Öffnungsvorgangs der Tasche 6 kann

beispielsweise mittels eines Vorsprungs gesteuert werden, der an der dem Fahrzeugsitz 1 zugewandten Seite des Deckels angeordnet ist und in einen weiteren Vorsprung eingreift, der an der dem Deckel 5 zugewandten Seite des Fahrzeugsitzes 1/der Lehnenabdeckung 4 angeordnet ist. Durch die Dimensionierung der Schwinge 10, also der Länge der Schwinge 10, kann auf einfache Weise bei der Konstruktion der gewünschte maximal mögliche Abstand des Deckels 5 von dem Fahrzeugsitz 1/der Lehnenabdeckung 4 eingestellt werden. Das kann auch mit Seitenteilen erfolgen, die in Figur 1 nicht gezeigt sind und die wie gemäß dem Stand der Technik bekannt, an den beiden Seitenkanten des Deckels 5 von dessen Oberkante zu dessen Unterkante verlaufen.

Wie in Figur 2 gezeigt, ist es in weiterer bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass die im Bereich der Unterkante 7 des Deckels 5 befindliche Drehachse 8 des Deckels 5 dadurch ausgelenkt beziehungsweise hinsichtlich ihres Abstandes gegenüber dem

Fahrzeugsitz 1/der Rückenlehne 2 variiert wird, dass der Deckel 5 im Bereich seiner Unterkante 7 drehbeweglich an einem Federelement 12 angeordnet ist. Das Federelement 12 ist bevorzugt ein Federband beziehungsweise eine langgestreckte Biegefeder. Das Federelement 12 weist bevorzugt mehrere in Richtung des Deckels 5 vorspringende Fortsätze auf, die wiederum mit bevorzugt mehreren in Richtung des Fahrzeugsitzes 1 vorspringenden Fortsätzen

zusammenwirken, die an dem Deckel 5 angeordnet sind, so dass ein Drehgelenk gebildet wird, durch das die Drehachse 8 des Deckels 5 verläuft. Das Federelement 12 ist derart am

Fahrzeugsitz 1 beziehungsweise der Rückenlehne 2 angeordnet, dass entgegen der

Federwirkung des Federelementes 12 der Abstand zwischen Fahrzeugsitz 1 und Deckel 5 verändert werden kann. Wird, wie durch den Doppelpfeil angedeutet, der Deckel 5 geöffnet, dann wird der Deckel 5 so lange um die Drehachse 8 geschwenkt, dass der Deckel 5 im

Bereich seiner Unterkante 7 in Kontakt mit dem Fahrzeugsitz 1 gebracht wird und ein weiteres Öffnen des Deckels 5 nur noch gegen die Federwirkung des Federelementes 12 möglich ist, wobei sich der Deckel 5 im Bereich seiner Unterkante 7 an dem Fahrzeugsitz 1 abstützt und das Federelement 12 in Richtung des Deckels 5 ausgelenkt wird, so dass die Drehachse 8 verlagert wird beziehungsweise der Abstand der Drehachse 8 gegenüber dem Fahrzeugsitz 1 verändert/vergrößert wird. Das ist in Figur 2 mittels des einfachen Pfeils gezeigt (gestrichelter Kreis). Das Federelement 12 ist bevorzugt horizontal im unteren Bereich des Fahrzeugsitzes 1 beziehungsweise der Rückenlehne 2 angeordnet.

Figur 3 zeigt eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung. Hierbei ist vorgesehen, dass die im Bereich der Unterkante 7 des Deckels 5 befindliche Drehachse 8 des Deckels 5 dadurch ausgelenkt beziehungsweise hinsichtlich ihres Abstandes gegenüber dem Fahrzeugsitz 1/der Rückenlehne 2 variiert wird, dass der Deckel 5 mit einer Vielzahl von Federelementen 13, 14 zusammenwirkt. Diese Federelemente 13, 14 sind zwischen dem Deckel 5 und dem

Fahrzeugsitz 1/der Rückenlehne 2/der rückseitigen Lehnenabdeckung 4 des Fahrzeugsitzes 1 angeordnet. Zumindest ein dem Deckel 5 zugewandtes/zugeordnetes erstes Federelement 13 erstreckt sich am Deckel 5 entlang im Bereich zwischen der Unterkante 7 des Deckels 5 und der Oberkante des Deckels 5 und ist am Deckel 5, bevorzugt

drehbeweglich/schwenkbeweglich, befestigt. Zumindest ein dem Fahrzeugsitz 1/der

Rückenlehne 2/der Lehnenabdeckung 4 zugewandtes/zugeordnetes weiteres Federelement 14 erstreckt sich im Bereich zwischen der Unterkante und der Oberkante des Fahrzeugsitzes 1/der Rückenlehne 2/der Lehnenabdeckung 4 entlang des Fahrzeugsitzes 1 , wobei dieses

Federelement 14 die Lehnenabdeckung 4 durch einen Durchbruch in der Lehnenabdeckung 4 durchdringt und im Inneren der Rückenlehne 2/an der dem Fahrzeugsitz 1 zugewandten Seite der Lehnenabdeckung 4, bevorzugt drehbeweglich/schwenkbeweglich, befestigt ist. Das weitere Federelement 14 ist bevorzugt gekröpft ausgeführt, so dass es die Lehnenabdeckung 4 durchdringen kann. Das erste Federelement 13 ist mit dem weiteren Federelement 14 im Bereich der Unterkante 7 des Deckels 5 zwischen Lehnenabdeckung 4 und Deckel 5, bevorzugt nicht drehbar/schwenkbar, verbunden. Die auf diese Weise miteinander verbundenen

Federelemente 13, 14 wirken mit dem Fahrzeugsitz und dem Deckel 5 derart zusammen, wenn ein in der Tasche 6 aufzubewahrender Gegenstand in die Tasche 6 eingebracht wird, dass der Deckel 5 zunächst gegen die Federwirkung des ersten Federelementes 13 von dem Fahrzeugsitz 1/der Rückenlehne 2/der Lehnenabdeckung 4 abgehoben wird, wie durch den Doppelpfeil in Figur 3 angedeutet ist, wobei der Deckel 5 um die im Bereich der Unterkante 7 des Deckels 5 befindliche Drehachse 8 geschwenkt wird und sich der Deckel 5 im Bereich der Unterkante 7 des Deckels 5 an dem Fahrzeugsitz 1/der Rückenlehne 2/der Lehnenabdeckung 4 abstützt, wobei im weiteren Verlauf des Öffnungsvorganges der Deckel 5 zusätzlich gegen die Federwirkung des weiteren Federelementes 14 von dem Fahrzeugsitz 1/der Rückenlehne 2/der Lehnenabdeckung 4 abgehoben wird, so dass die Drehachse 8 des Deckels 5 verlagert wird beziehungsweise der Abstand der Drehachse 8 des Deckels 5 gegenüber dem Fahrzeugsitz 1 verändert/vergrößert wird. Das ist in Figur 3 mittels des einfachen Pfeils gezeigt (gestrichelter Kreis). Bevorzugt handelt es sich bei den Federelementen 13, 14 um gerade gestreckte Biegefedern beziehungsweise, Blattfedern, Flachfedern oder Federzungen.

Bezugszeichenliste

Fahrzeugsitz

Rückenlehne

Lehnenrahmen

Lehnenabdeckung

Deckel

Tasche

Unterkante

Drehachse

Gelenk

Schwinge

Gelenk

Federelement

erstes Federelement

weiteres Federelement