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Patent Searching and Data


Title:
BACKREST AND CHAIR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/073836
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a backrest (8), in particular for an office chair (2), comprising a backrest shell support (10) and a backrest shell (12) which protrudes from the backrest shell support (10) in a curved manner. Said backrest shell (12) has an upper and lower securing area (14, 16), in addition to a plurality of flexible areas (20, 22) which are arranged therebetween. The backrest shell (12) is securely connected to the backrest shell support (10) in the upper securing area (14). In the lower securing area (16), the backrest shell (12) is connected to the backrest shell support (10) in such a manner that it can be displaced in the longitudinal direction (L), such that the curvature (18) of the backrest shell (12) modifies by means of the flexible areas when displaced. As a result, it is possible to adapt the contour of the backrest (8) to the shape of the human spinal column by means of a simple adjustment of the curvature (18).

Inventors:
SANDER ARMIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/011683
Publication Date:
July 05, 2007
Filing Date:
December 06, 2006
Export Citation:
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Assignee:
KOENIG & NEURATH AG (DE)
SANDER ARMIN (DE)
International Classes:
A47C7/46
Foreign References:
EP1331132A12003-07-30
US20050275263A12005-12-15
US5624158A1997-04-29
US20020130541A12002-09-19
Other References:
See also references of EP 1959795A1
Attorney, Agent or Firm:
TERGAU & POHL (Nürnberg, DE)
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Claims:

Ansprüche

1. Rückenlehne (8), insbesondere für einen Bürostuhl (2), umfassend einen sich in einer Längsrichtung (L) erstreckenden Rückenlehnenschalen-Träger (10) sowie eine sich vom Rückenlehnenschalen-Träger (10) vorwölbende Rückenlehnenschale (12), wobei die Rückenlehnenschale (12) einen oberen und einen unteren Befestigungsbereich (14 bzw. 16) sowie eine Anzahl dazwischen angeordneter Biegebereiche (20, 22) aufweist, und wobei die Rückenlehnenschale (12) im oberen Befestigungsbereich (14) fest mit dem Rücken- lehnenschalen-Träger (10) verbunden ist und im unteren Befestigungsbereich

(16) in Längsrichtung (L) verschiebbar und derart beweglich mit dem Rückenlehnenschalen-Träger (10) verbunden ist, dass sich beim Verschieben die Vorwölbung (18) der Rückenlehnenschale (12) mittels der Biegebereiche (20, 22) verändert.

2. Rückenlehne nach Anspruch 1 , wobei die Rückenlehnenschale (12) zwischen oberem und unterem Befestä- gungsbereich (14 bzw. 16) zwei Biegebereiche (20, 22) aufweist.

3. Rückenlehne nach Anspruch 1 oder 2, wobei sich der obere Befestigungsbereich (14), der zwischen den beiden Biegebereichen (20, 22) liegende Mittelteil der Rückenlehnenschale (12) und der übrige untere Teil der Rückenlehnenschale (12) jeweils über etwa ein Drittel der Gesamtlänge der Rückenlehnenschale (12) erstrecken.

4. Rückenlehne (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Rückenlehnenschale (12) aus einem im Wesentlichen starrelastischen Material ausgebildet ist.

5. Rückenlehne (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei mindestens einer der Biegebereiche (20, 22) durch Ausnehmungen gebildet ist.

6. Rückenlehne (8) nach Anspruch 5, wobei mindestens einer der Biegebereiche (20, 22) durch eine einzige quer zur Längsrichtung (L) verlaufende Ausnehmung (26) gebildet ist.

7. Rückenlehne (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein unterer Biegebereich (20) von dem unteren Befestigungsbereich

(16) beabstandet ist.

8. Rückenlehne (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein oberer Biegebereich (22) am oberen Befestigungsbereich (14) an- grenzt.

9. Rückenlehne (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Rückenlehnenschale (12) im unteren Befestigungsbereich (16) gelenkig mit einem Verstellschlitten verbunden ist, der in einer an dem Rücken- lehnenschalen-Träger (10) in Längsrichtung (L) angeordneten Führungsschiene (32) geführt ist.

10. Rückenlehne (8) nach Anspruch 9, wobei die Führungsschiene (32) und der Verstellschlitten ineinandergreifende Rastelemente für eine lösbare Arretierung aufweisen.

11. Rückenlehne (8) nach Anspruch 9 oder 10, wobei der Verstellschlitten mittels eines Drehmechanismus (23) verstellbar ist.

12. Rückenlehne (8) nach einem der Ansprüche 9 bis 11 , wobei die Führungsschiene (32) sich über etwa das untere Drittel des Rückenlehnenschalen-Trägers (10) erstreckt.

13. Rückenlehne (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Rückenlehnenschale (12) in Längsrichtung (L) im wesentlichen S- förmig ausgebildet ist.

14. Rückenlehne (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Rückenlehnenschale (12) oberhalb des oberen Biegebereichs (22) fest an dem Rückenlehnenschalen-Träger (10) montiert ist.

15. Stuhl (2), insbesondere Bürostuhl, mit einer Rückenlehne (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 14

Description:

Beschreibung

Rückenlehne und Stuhl

Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne, insbesondere für einen Bürostuhl, umfassend einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden Rückenlehnenschalen-Träger sowie eine sich vom Rückenlehnenschalen-Träger vorwölbende Rückenlehnenschale.

Eine Rückenlehne mit einer als Lordosenstütze dienenden Wölbung ist für ein Sitzmöbel, insbesondere für einen Bürostuhl bekannt. So wird z.B. in der EP 1 566 120 A1 ein Bürostuhl mit einer Rückenlehne vorgeschlagen, die als eine Lordosenstütze übereinander angeordnete, zueinander parallel verlaufende Stützrippen aufweist, welche jeweils biegeelastisch vorgewölbt sind. über ein als Zugseil ausgeführtes Stellelement kann die Krümmung der Lordosenstütze eingestellt werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rückenlehne anzugeben, welche möglichst einfach verstellbar und individuell an die Form der Lordose anpassbar ist. Weiterhin liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl mit einer solchen Rückenlehne anzugeben.

Die erstgenannte Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Rückenlehne, insbesondere für einen Bürostuhl, umfassend einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden Rückenlehnenschalen-Träger sowie eine sich vom Rückenlehnenschalen-Träger vorwölbende Rückenlehnenschale, wobei die Rückenlehnenschale einen oberen und einen unteren Befestigungsbereich sowie eine Anzahl von dazwischen angeordneten Biegebereichen aufweist. Die Rückenlehnenschale ist im oberen Befestigungsbereich fest mit dem Rückenlehnenschalen-Träger verbunden. Im unteren Befestigungsbereich ist die Rückenlehnenschale in Längsrichtung verschiebbar und derart beweglich mit dem Rückenlehnenschalen-Träger verbunden, dass sich beim Verschieben die Vorwölbung der Rückenlehnenschale mittels der Biegebereiche verändert.

Die Rückenlehnenschale ist im oberen Befestigungsbereich fest gehalten. Zur Einstellung des Grades der Vorwölbung gegenüber dem Rückenlehnenschalen-Träger braucht lediglich der untere Befestigungspunkt der Rückenlehnenschale in Längs- s richtung verstellt zu werden. Bei einer Position des unteren Befestigungspunkts etwa am unteren Ende des Rückenlehnenschalen-Trägers ist die Vorwölbung relativ gering ausgebildet. Die Rückenlehnenschale ragt geringfügig aus der Ebene des Rückenlehnenschalen-Trägers heraus. Durch die Biegebereiche wird die Elastizität der Rückenlehnenschale an den gewünschten Stellen lokal erhöht, so dass die Vorwöl-

10 bung beim Verschieben des unteren Befestigungspunkts nach größer wird. Durch die Biegebereiche ist demnach eine variable Vorwölbung einer eher starren Rückenlehnenschale ermöglicht. Infolgedessen wird im oberen Befestigungspunkt der Rückenlehnenschale kein bewegliches Element gebraucht, um Spannungen auszugleichen. Somit wird eine konstruktiv einfache Ausgestaltung der Rückenlehne i5 ermöglicht, bei der dank der Biegebereiche die Rückenlehnenschale im oberen Befestigungsbereich fest und unbeweglich mit dem Rückenlehnenschalen-Träger verbunden ist.

Der besondere Vorteil hierbei ist, dass mit wenig Aufwand und mittels einfacher 0 technischer Mittel die Krümmung der Vorwölbung in einem Lordosenbereich individuell einstellbar ist. Dank der verstellbaren Form der Rückenlehne bleibt die Wirbelsäule einer sitzenden Benutzerperson in ihrer korrekten Stellung, so dass Rückenbeschwerden durch Fehlhaltungen vorgebeugt werden können.

5 Vorteilhafterweise weist die Rückenlehnenschale zwei Biegebereiche auf. Hierdurch kann in etwa eine S-förmige Krümmung der Rückenlehnenschale erzielt werden, die der natürlichen Form der menschlichen Wirbelsäule entspricht.

Bevorzugt erstrecken sich dabei der obere Befestigungsbereich, der zwischen den o beiden Biegebereichen angeordnete Mittelteil und der verbleibende untere Teil der Rückenlehnenschale über jeweils ein Drittel der Gesamtlänge der Rückenlehnenschale. Durch diese Anordnung lässt sich eine unterstützende Vorwölbung der Rückenlehnenschale insbesondere im Bereich der Lendenwirbelsäule zur Unterstüt-

zung der sitzenden Person erzielen, ohne dass im oberen Bereich eine gegebenenfalls unerwünschte Wölbung der Rückenlehnenschale auftritt.

Gemäß einer bevorzugten Variante ist die Rückenlehnenschale aus einem im We- sentlichen starrelastischen Material ausgebildet, welches bei einer geringen Elastizität eine genügende Formstabilität zur Ausbildung einer stützenden Rückenlehnenschale besitzt. Insbesondere ist die Rückenlehnenschale aus einem Hartkunststoff ausgebildet. Dank seiner Härte kann das Material bei genügender Elastizität die Druckkraft aufnehmen, mit der eine sich gegen die Rückenlehne abstützende Benut- zerperson wirkt, ohne dass sich die Form der Rückenlehnenschale wesentlich verändert.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Variante ist mindestens einer der Biegebereiche durch Ausnehmungen gebildet. Das Material der Rückenlehnenschale weist im AII- gemeinen eine eingeschränkte Elastizität auf, um der sitzenden Person genügend Gegenkraft entgegenzubringen. Die Elastizität in den Biegebereichen wird in einfacher Weise durch Ausnehmungen im Material erhöht, ohne dabei die Festigkeit der Rückenlehne zu beeinträchtigen. Die Biegeeigenschaften können hierbei durch die Größe, die Form und den Abstand zwischen den Ausnehmungen eingestellt werden.

Gemäß noch einer weiteren bevorzugten Variante ist mindestens einer der Biegebereiche durch eine einzige quer zur Längsrichtung verlaufende Ausnehmung gebildet. Die Ausnehmung ist insbesondere langlochförmig oder rechteckig ausgebildet. Hierbei bleiben beidseitig der Ausnehmung gegenüberliegende Stege, welche die Ru- ckenlehnenschale in diesem Bereich biegbar bzw. flexibel machen. Die Ausnehmung ist derart dimensioniert und plaziert, dass die Stege das Biegemoment beim Lehnen einer Person gegen die Rückenlehne aufnehmen können, ohne dabei zu brechen.

Vorzugsweise ist ein unterer Biegebereich beabstandet von dem unteren Befesti- gungsbereich ausgebildet. Insbesondere ist der untere Biegebereich derart positioniert, dass das sich vorzugsweise im Bereich des Biegebereiches einstellende Extremum der Vorwölbung orthopädisch günstig auftritt. Eine besonders komfortable und orthopädisch wirksame Ausgestaltung der Rückenlehnenschale ist gewährieis-

- A - tet, wenn sich der untere Biegebereich etwa im unteren Drittel der Länge der Rückenlehnenschale befindet, gemessen vom unteren Befestigungsbereich.

Nach einer bevorzugten Ausführung ist ein oberer Biegebereich angrenzend an den 5 oberen Befestigungsbereich ausgebildet. Die Rückenlehnenschale ist an dem Rückenlehnenschalen-Träger im oberen Befestigungsbereich fest und unbeweglich montiert, beispielweise mittels Schrauben oder eines Klebstoffes. Durch die Vorwölbung aufgrund der starren Befestigung gegebenenfalls dort auftretende Materialspannungen werden durch den oberen Biegebereich verringert. Somit kann auf ein 10 aufwändiges Gelenkelement verzichtet werden

Bevorzugt ist die Rückenlehnenschale im unteren Befestigungsbereich gelenkig mit einem Verstellschlitten verbunden, der in einer an dem Rückenlehnenschalen-Träger in Längsrichtung angeordneten Führungsschiene geführt ist. Mittels des entlang der i5 Führungsschiene verfahrbaren Verstellschlittens ist in besonders einfacher Art und Weise eine Verstellung der Vorwölbung gewährleistet, so dass durch die jeweilige Position des Verstellschlittens ein gewünschter Grad der Vorwölbung bewirkt wird. Die gelenkige Verbindung erlaubt die beim Verschieben des Verstellschlittens eintretende Biegung der Rückenlehnenschale. Die Verbindung kann insbesondere als

2o ein einachsiges Gelenk, aber auch als Kugelgelenk ausgebildet sein. Letzteres lässt auch Eckbelastungen auf die Rückenlehnenschale zu.

Zweckdienlicherweise weisen die Führungsschiene und der Verstellschlitten ineinandergreifende Rastelemente für eine lösbare Arretierung auf. Somit kann der Verstell- 5 schütten nach oben und nach unten entlang der Führungsschiene verfahren werden und in der gewünschten Position eingerastet werden. Zum Einrasten können z.B. Zähne, Ratschen oder ein Rad verwendet werden.

Gemäß einer zweckdienlichen Weiterbildung ist der Verstellschlitten mittels eines o Drehmechanismus verstellbar, welcher manuell leicht einsteilbar ist.

Vorteilhafterweise erstreckt sich die Führungsschiene über etwa das untere Drittel des Rückenlehnenschalen-Trägers. Dies genügt, um eine ausreichende Vorwölbung

zu bewirken, die die notwendige Gegenkraft für die Unterstützung der Wirbelsäule einer sitzenden Person entgegenbringt.

Nach einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Rückenlehnenschale in Längsrichtung im wesentlichen S-förmig ausgebildet. Dies wird dadurch erreicht, dass der Bereich der Rückenlehnenschale oberhalb des oberen Biegebereichs annähend konkav gegenüber dem Rückenlehnenschalen-Träger in Längsrichtung ausgebildet ist. Die S- förmige Rückenlehnenschale ist ideal dem Wirbelsäulen-Kurvenverlauf angepasst und neben dem Komfort, den sie bietet, stellt sie ein wirkungsvolles orthopädisches Hilfsmittel dar.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist die Rückenlehnenschale oberhalb des oberen Biegebereichs fest an dem Rückenlehnenschalen-Träger montiert. Dies führt zu einer Stabilisierung der Rückenlehne sowie zu einer Aufrechterhaltung der Form der Rückenlehnenschale.

Die zweitgenannte Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Stuhl, insbesondere einen Bürostuhl, mit einer Rückenlehne nach einem der vorhergehenden Ansprüche. Die im Hinblick auf die Rückenlehne aufgeführten Vorteile und bevor- zugten Ausgestaltungen sind sinngemäß auf den Stuhl zu übertragen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand einer Zeichnung näher erläutert. Es zeigen hierbei schematisch:

Fig. 1 in einer Seitensicht einen Bürostuhl umfassend eine Rückenlehne mit einem Rückenlehnenschalen-Träger und einer Rückenlehnenschale, Fig. 2 in einer Seitenansicht die Rückenlehne gemäß Fig. 1 , und

Fig. 3 in einer Vorderansicht die Rückenlehne gemäß Fig. 1 und Fig. 2.

Gleich wirkende Teile sind in den Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist ein Bürostuhl 2 gezeigt, welcher einen als Rollgestell ausgeführten Sitzträger 4, eine an dem Sitzträger 4 drehbeweglich gehaltene Sitzfläche 6 und eine

Rückenlehne 8 umfasst. Die Rückenlehne 8 weist lehnenrückseitig einen sich in einer Längsrichtung L erstreckenden Rückenlehnenschalen-Träger 10 und lehnenvor- derseitig eine Rückenlehnenschale 12 auf. Die Rückenlehnenschale 12 weist einen oberen Befestigungsbereich 14 und einen unteren Befestigungsbereich 16 auf, in s denen sie mit dem Rückenlehnenschalen-Träger 10 verbunden ist. Im oberen Befestigungsbereich 14 ist die Rückenlehnenschale 12 unbeweglich mit dem Rückenlehnenschalen-Träger 10 verbunden. Im unteren Befestigungsbereich 16 erfolgt die Verbindung über ein hier nicht näher dargestelltes Stellglied, welches in Längsrichtung L verschiebbar ist. Die Rückenlehnenschale ist aus einem starrelastischen io Kunststoff ausgebildet.

Wenn das Stellglied sich in seiner untersten Stellung befindet, weist die Rückenlehnenschale 12 eine Vorwölbung 18 auf, welche mittels eines unteren Biegebereichs 20 ausgebildet ist. Unterhalb des oberen Befestigungsbereichs 14 und angrenzend i5 an ihn ist ein zweiter Biegebereich 22 gebildet, über den die sich aufgrund der Vorwölbung ergebenden Materialspannungen im oberen Befestigungsbereich 14 abgebaut werden. Durch die beiden Biegebereiche 20 bzw. 22 ergibt sich die eingezeichnete orthopädisch wirkungsvolle Form der Rückenlehnenschale 12, ohne dass aufwändige formgebende Elemente nötig sind. 0

Um eine besonders komfortable Ausgestaltung des Bürostuhl 2 zu gewährleisten, ist die Rückenlehnenschale 12 im montierten Zustand des Stuhls 2, insbesondere mit einem gepolsterten Bezug, überzogen.

5 Die Seitensicht auf die vergrößerte Rückenlehne 8 in Fig. 2 zeigt die Einstellung der Vorwölbung 18 der Rückenlehnenschale 12. Die Rückenlehnenschale 12 weist eine eingeschränkte Elastizität auf, die durch die zwei Biegebereiche 20, 22 lokal erhöht ist. Gleichzeitig ist das Material fest genug, um die auf die Rückenlehnenschale 12 beim Lehnen einer Person gegen die Rückenlehne 8 wirkende Kraft aufzunehmen.

Eine individuelle benutzerdefinierte Einstellung der Vorwölbung 18 ist durch Verschieben des Stellglieds in Längsrichtung L möglich, welches durch einen Drehmechanismus 23 verstellbar ist. Eine zweite Einstellungsposition des Stellglieds bzw.

eine größere Vorwölbung der Rückenlehnenschale 12 ist in der Figur durch die gestrichelten Linien angedeutet, die lehnenvorderseitig zwischen den zwei Befestigungsbereichen 14 und 16 herausragen.

Der Teil 24 der Rückenlehnenschale 12 oberhalb des oberen Biegebereichs 22 weist eine leichte konkave Krümmung in Längsrichtung zum Rückenlehnenschalen-Träger 10 auf und ist starr ausgebildet, so dass sich diese konkave Form auch bei der Wirkung einer Kraft auf die Rückenlehne 8 nicht ändert. Insgesamt ergibt sich eine angedeutete S-förmige Kontur der Rückenlehnenschale 12, umfassend einen oberen, starren, konkaven Teil 24 und einen unteren Teil mit einer konvexen Vorwölbung 18, deren Grad in Abhängigkeit von der Position des Stellglieds verändert werden kann.

In Fig. 3 sind Elemente der Verbindung zwischen der Rückenlehnenschale 12 und dem Rückenlehnenschalen-Träger 10 dargestellt. Die zwei Biegebereiche 20, 22 sind durch jeweils eine langlochartige oder rechteckige Ausnehmung 26 gebildet, welche quer zur Längsrichtung L verläuft. Beidseitig der Ausnehmungen 26 bleiben gegenüberliegende Stege 28, welche die Rückenlehnenschale 12 in diesem Bereich flexibel machen. Die Stärke der Stege 28 ist derart dimensioniert, dass sie beim Beanspruchen des Materials mit einem Biegemoment nicht brechen.

Oberhalb des oberen Biegebereichs 22 ist die Rückenlehnenschale 12 fest am Rückenlehnenschalen-Träger 10 montiert. Dies ist insbesondere mittels nicht dargestellter Befestigungsschrauben bewirkt, für die vier Bohrungen 30 in der Rückenlehnenschale 12 vorgesehen sind.

Das Stellglied im unteren Befestigungsbereich 16 der Rückenlehnenschale 12 ist nach Art eines Verstellschlittens ausgebildet. Um eine Biegung der Rückenlehnenschale 12 zu ermöglichen, ist sie drehbeweglich am Verstellschlitten montiert. Dies gelingt durch eine lockere oder bewegliche Befestigung der Rückenlehnenschale 12 nach Art eines Kugelgelenks an dem Verstellschlitten. Der das Kugelgelenk tragende Zapfen 32 ist erkennbar. Zur Aufnahme des Verstellschlittens ist eine Führungsschiene 34 am Rückenlehnenschalen-Träger 10 angeordnet, welche sich in Längsrichtung L etwa über das untere Drittel des Rückenlehnenschalen-Trägers 10 er-

streckt. Zum Arretieren des Verstellschlittens weisen der Verstellschlitten und die Führungsschiene 34 Rastelemente auf, welche ineinandergreifen. Der Verstellschlitten kann hierbei ratschenartig auf- und abwärts entlang der Führungsschiene 34 verfahren und in verschiedenen Positionen eingerastet werden. Diese Verbindung ist lösbar, so dass durch sehr wenig Aufwand ein anderer Grad der Vorwölbung 18 mittels des Verstellschlittens eingestellt werden kann.

Bezugszeichenliste

Bürostuhl Sitzträger Sitzfläche Rückenlehne Rückenlehnenschalen-Träger Rückenlehnenschale oberer Befestigungsbereich unterer Befestigungsbereich Vorwölbung unterer Biegebereich oberer Biegebereich Drehmechanismus konkaver Teil Ausnehmung Steg Bohrung Zapfen Führungsschiene Längsrichtung