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Patent Searching and Data


Title:
BACKREST COVER FOR A MOTOR VEHICLE SEAT, AND MOTOR VEHICLE SEAT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/128009
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention proposes a motor vehicle seat (10) having a backrest and having a backrest cover (30), wherein the backrest has a holder profile (24) at least along half of the longitudinal extent of the backrest, and wherein the backrest cover (30) has a stitched-down element (34), wherein the stitched-down element (34) is connected in a force-fitting and/or interlocking manner to the holder profile (24) substantially along the entire longitudinal extent of the holder profile (24).

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Inventors:
MICHELS REINHOLD (DE)
FRANKE HEIKO (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/000625
Publication Date:
October 20, 2011
Filing Date:
February 10, 2011
Export Citation:
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Assignee:
JOHNSON CONTROLS GMBH (DE)
MICHELS REINHOLD (DE)
FRANKE HEIKO (DE)
International Classes:
B60N2/58; B60N2/68
Foreign References:
DE102008050183A12009-04-09
US20020117882A12002-08-29
US3794378A1974-02-26
FR2690610A11993-11-05
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
SCHWÖBEL, Thilo et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Kraftfahrzeugsitz mit einer Rückenlehne (20) und mit einem Lehnenbezug (30), wobei die Rückenlehne (20) wenigstens entlang der Hälfte der

Längserstreckung der Rückenlehne (20) ein Aufnahmeprofil (24) aufweist und wobei der Lehnenbezug (30) ein Abheftelement (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abheftelement (34) im Wesentlichen entlang der gesamten Längserstreckung des Aufnahmeprofils (24) mit dem

Aufnahmeprofil (24) kraftschlüssig und/oder formschlüssig verbunden ist.

2. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das

Aufnahmeprofil (24) zumindest teilweise im seitlichen Bereich der

Rückenlehne (20) verlaufend vorgesehen ist.

3. Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Aufnahmeprofil (24) bogenförmig derart ausgebildet ist, dass zwei Endbereiche (241) des Aufnahmeprofils (24) jeweils beidseitig der Rückenlehne (20) im seitlichen Bereich angeordnet sind und ein

Mittelbereich (24") des Aufnahmeprofils (24) quer zur Längserstreckung der Rückenlehne (20) verläuft.

4. Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch

gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (20) eine Lehnenstruktur (21 ) aufweist, wobei das Aufnahmeprofil (24) mit der Lehnenstruktur (21 ) verbunden ist.

5. Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Aufnahmeprofil (24) als ein Kunststoffprofil ausgebildet ist oder dass das Aufnahmeprofil (24) als Teil eines an einen Lehnenschaum angebrachten Kunststoffrahmen ausgebildet ist.

6. Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Abheftelement (34) mit dem Lehnenbezug (30) mittels eines Anbindungselements (32) verbunden ist.

7. Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbind ungseiement (32) ein Vliesstreifen ist.

8. Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lehnenbezug (30) ein Sackbezug ist.

Description:
Lehnenbezug für einen Kraftfahrzeugsitz und Kraftfahrzeugsitz

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lehnenbezug für einen Kraftfahrzeugsitz sowie einen Kraftfahrzeugsitz.

Es sind Lehnenbezüge für Kraftfahrzeugsitze bekannt, die im Einbauzustand gegenüber der Polsterung der Rückenlehne abgeheftet sind, um insbesondere der Rückenlehne ein ansprechendes Äußeres zu verleihen.

Hierbei ist es jedoch nachteilig, dass vielfach auf der Rückseite der Rückenlehne Bauraumvolumen dadurch schlecht genutzt wird, dass die Abheftung des

Lehnenbezugs - insbesondere für den Fall eines sogenannten Sackbezugs - nicht ausreichend homogen erfolgt.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Lehnenbezug für einen Kraftfahrzeugsitz und einen Kraftfahrzeugsitz bereitzustellen, der die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist und insbesondere eine zuverlässige und formschön zu realisierende Abheftmöglichkeit des Lehnenbezugs ermöglicht, die es insbesondere erlaubt, den Knieraum von hinter der Rückenlehne sitzenden

Fahrzeugpassagieren zu vergrößern.

Die Aufgabe wird durch einen Kraftfahrzeugsitz mit einer Rückenlehne und mit einem Lehnenbezug gelöst, wobei die Rückenlehne wenigstens entlang der Hälfte der Längserstreckung der Rückenlehne ein Aufnahmeprofil aufweist und wobei der Lehnenbezug ein Abheftelement aufweist, wobei ferner das Abheftelement im

Wesentlichen entlang der gesamten Längserstreckung des Aufnahmeprofils mit dem Aufnahmeprofil kraftschlüssig und/oder formschlüssig verbunden ist. Weiterhin wird die Aufgabe auch durch einen Kraftfahrzeugsitz mit einer Rückenlehne und mit einem Lehnenbezug realisiert, wobei die Rückenlehne wenigstens seitlich entlang der Längserstreckung der Rückenlehne verlaufend ein Aufnahmeprofil aufweist und wobei der Lehnenbezug ein Abheftelement aufweist, wobei ferner das Abheftelement im Wesentlichen entlang der gesamten Längserstreckung des Aufnahmeprofils mit dem Aufnahmeprofil kraftschlüssig und/oder formschlüssig verbunden ist. Es ist hierdurch erfindungsgemäß vorteilhaft möglich, dass eine größere

Homogenität entlang des Aufnahmeprofils hinsichtlich der Kraftübertragung zwischen dem Aufnahmeprofil und dem Abheftelement realisiert werden kann als etwa im Vergleich zu Seilen, die mit dem Bezug verbunden sind und lediglich an

verschiedenen Stellen der Rückenlehne, etwa mit Haken oder dergleichen, eingehängt werden. Es ist erfindungsgemäß hierdurch möglich, dass der Bauraum innerhalb des Fahrzeugs besser genutzt wird, insbesondere eine größere Kniefreiheit eines Insassen ermöglicht wird, der sich auf einem Platz hinter dem

erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz bzw. hinter der mit einem erfindungsgemäßen Bezug ausgestatteten Rückenlehne befindet.

Bevorzugt ist es erfind ungsgemäß vorgesehen, dass das Aufnahmeprofil zumindest teilweise im seitlichen Bereich der Rückenlehne verlaufend vorgesehen ist bzw. dass das Aufnahmeprofil bogenförmig derart ausgebildet ist, dass zwei Endbereiche des Aufnahmeprofils jeweils beidseitig der Rückenlehne im seitlichen Bereich angeordnet sind und ein Mittelbereich des Aufnahmeprofils quer zur Längserstreckung der Rückenlehne verläuft. Hierdurch kann in einfacher Weise eine leichte und einfache Montage des Lehnenbezugs mit stabiler Fixierung desselben relativ zur Rückenlehne und einem ästhetischen Gesamteindruck des Fahrzeugsitzes realisiert werden.

Erfindungsgemäß ist ferner bevorzugt, dass die Rückenlehne eine Lehnenstruktur aufweist, wobei das Aufnahmeprofil mit der Lehnenstruktur verbunden ist. Hierdurch ist es vorteilhaft möglich, die Montage des Aufnahmeprofils zu vereinfachen und für eine kostengünstige Montage zu sorgen.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist es ferner bevorzugt vorgesehen, dass das Aufnahmeprofil als ein Kunststoffprofil ausgebildet ist oder dass das Aufnahmeprofil als Teil eines an einen Lehnenschaum angebrachten Kunststoffrahmens ausgebildet ist.

Weiterhin ist es erfindungsgemäß bevorzugt, wenn das Abheftelement mit dem Lehnenbezug mittels eines Anbind ungselements verbunden ist bzw. dass das Anbindungselement ein Vliesstreifen ist. Hierdurch kann in besonders einfacher Weise eine flexible Gestaltung der Positionierung des Lehnenbezugs und der Weise eine flexible Gestaltung der Positionierung des Lehnenbezugs und der Verbindung zwischen dem Aufnahmeprofil und dem Anbindungselement vorgenommen werden.

Besonders bevorzugt ist es ferner, wenn der Lehnenbezug als ein Sackbezug ausgebildet ist.

Die Figuren stellen beispielhaft und schematisch verschiedene Ausführungen der Erfindung dar.

Es zeigen:

Figuren 1 bis 4 und 7 verschiedene Ausschnitte einer Rückenlehne mit einem Aufnahmeprofil und einem Abheftelement bzw. mit einem Aufnahmeprofil und einem Anbindungselement, wobei jedoch der Lehnenbezug nicht dargestellt ist,

Figur 5 einen Teilabschnitt des Abheftelements,

Figuren 6 und 8 verschiedene Darstellungen der Montage des Abheftelements mit dem Aufnahmeprofil, wobei der Lehnenbezug ebenfalls nicht dargestellt ist,

Figur 9 einen Teilabschnitt des Abheftelements und des Aufnahmeprofils vor der Montage bzw. vor ihrer Verbindung miteinander,

Figuren 10 und 11 verschiedene Darstellungen des Fahrzeugsitzes und

insbesondere der Rückenlehne mit montiertem Lehnenbezug und

Figuren 12 und 13 eine schematische Seitendarstellung des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes sowie eine schematische Schnittdarstellung durch die Rückenlehne des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes.

Figur 14 zeigt eine schematische Darstellung der Rückenlehne des

erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes von hinten. In der Figur 12 ist eine schematische Seitendarstellung eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes 10 bzw. eines Fahrzeugsitzes 10 mit einem erfindungsgemäßen Lehnenbezug 30 dargestellt. Der Fahrzeugsitz 10 weist in der Regel ein Sitzteil 1 und ein Lehnenteil 20 auf, wobei das Lehnenteil nachfolgend auch als Rückenlehne 20 bezeichnet wird. Das Lehnenteil 20 weist eine Lehnenstruktur 21 bzw. eine Mehrzahl die Lehnenstruktur 21 bildenden Strukturelemente auf, die jedoch in der Figur 12 nicht einzeln dargestellt sind. Ferner weist die Rückenlehne 20

Polsterelemente auf, die ebenfalls in Figur 12 nicht eigens dargestellt sind, sondern gemeinsam mit der Lehnenstruktur 21 dargestellt sind.

Die Rückenlehne 20 ist erfindungsgemäß mittels eines Lehnenbezugs 30 bezogen. Der Lehnenbezug 30 bildet die äußere Sichtseite der Rückenlehne 20 des

Fahrzeugsitzes 10. Erfindungsgemäß ist der Lehnenbezug insbesondere als sog. Sackbezug ausgebildet. Dies bedeutet, dass der Lehnenbezug 30 die Rückenlehne

20 bzw. deren Lehnenstruktur 21 im Wesentlichen vollständig umschließt, nämlich (in Einbauposition der Rückenlehne) im Wesentlichen oben, vorne, hinten und auf beiden Seiten seitlich. Im unteren Teil der Rückenlehne 20 ist diese mit dem Sitzteil

1 verbunden, insbesondere neigungseinstellbar angebunden. In diesem unteren Bereich weist der Lehnenbezug 30 eine Öffnung auf. Der Lehnenbezug 30 wird als Sackbezug zur Montage mit der Rückenlehne 20 von oben über diese gestülpt.

In Figur 13 ist eine schematische Schnittdarstellung der mit dem Lehnenbezug 30 versehenen Rückenlehne 20 des Fahrzeugsitzes 10 gemäß einer in Figur 12 eingezeichneten Schnittlinie A-A eingezeichnet. Erkennbar ist, dass im Bereich der Schnittlinie A-A der Lehnenbezug 30 die Rückenlehne 20 bzw. deren Lehnenstruktur

21 vollständig umgibt. Zur Herbeiführung einer besseren ästhetischen Wirkung des fertig bezogenen Fahrzeugsitzes 10 ist eine Abheftung oder eine Mehrzahl von Abheftungen zwischen dem Lehnenbezug 30 und der Lehnenstruktur 21

vorgesehen. Dies ist in der Figur 13 beispielhaft für den der Hauptblickrichtung eines auf dem Fahrzeugsitz 10 befindlichen Insassen abgewandten (hinteren) Bereich der Rückenlehne 20 (in der Figur rechts) dargestellt. Der Lehnenbezug 30 weist hierzu ein Abheftelement 34 oder auch eine Mehrzahl von Abheftelementen 34 auf. Das Abheftelement 34 ist im (in der Figur 13 dargestellten) Montagezustand mit einem Aufnahmeprofil 24 verbunden. Das Aufnahmeprofil 24 ist mit der Lehnenstruktur 21 der Rückenlehne 20 verbunden. Zwischen dem Aufnahmeprofil 24 und dem

Abheftelement 34 ist im Montagezustand eine formschlüssige oder eine

kraftschlüssige oder eine form- und kraftschlüssige Verbindung hergestellt. Mittels dieser Verbindung wird über im Wesentlichen die gesamte Verbindungslänge zwischen dem Aufnahmeprofil 24 und dem Abheftelement 34 eine Befestigung des Lehnenbezugs gegenüber einer Lösebewegung ermöglicht. Hierdurch kommt es zu einer sehr homogenen Realisierung der Abheftung bzw. zu einem sehr homogenen Einzug des Lehnenbezugs 30, was zu einer guten Ausnutzung des zur Verfügung stehenden Bauraums mit insbesondere einer großen Kniefreiheit führt. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann es vorgesehen sein, dass zwischen dem

Aufnahmeprofil 24 und dem Abheftelement 34 eine Verklipsung erfolgt. Hierdurch kann in besonders einfacher Weise sichergestellt werden, dass eine einfache Montage des Lehnenbezugs 30 relativ zur Lehnenstruktur 21 möglich ist. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann es vorgesehen sein, dass das Abheftelement 34 mit dem Bezug 30 über ein Anbindungselement 32 verbunden ist. Das Anbindungselement 32 kann beispielsweise als ein Vliesstreifen ausgebildet sein, so dass gegenüber einer Ausbildung mit einer Bezugsschlaufe als

Anbindungselement 32 erhebliche Materialkosten (für das (teurere)

Sichtseitenmaterial des Lehnenbezugs im Bereich der Bezugsschlaufe) eingespart werden können. Das Aufnahmeprofil 24 kann erfindungsgemäß insbesondere in Form eines Kunststoffprofils ausgebildet sein. Ferner kann das Aufnahmeprofil 24 insbesondere in Form eines Teils eines an den Lehnenschaum angebrachten Kunststoffrahmens vorgesehen sein.

In Figur 14 ist eine schematische Darstellung der Rückenlehne 20 des

Fahrzeugsitzes von hinten abgebildet. Das Aufnahmeprofil 24 ist hierbei im

Wesentlichen bogenförmig ausgebildet, wobei zwei Endbereiche 24' des

Aufnahmeelements 24 im Wesentlichen im seitlichen Bereich der Rückenlehne 20 und im Wesentlichen entlang der Haupterstreckungsrichtung der Rückenlehne verlaufen. Ein Mittelbereich 24" des Aufnahmeelements 24 verläuft im Wesentlichen quer zur Haupterstreckungsrichtung der Rückenlehne 20. Bevorzugt verläuft der Mittelbereich 24' im oberen Bereich der Rückenlehne 20. In den Figuren 1 , 2, 3, 4 und 7 sind verschiedene Ausschnitte eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Rückenlehne 20 mit einem

Aufnahmeprofil 24 und einem Abheftelement 34 bzw. mit einem Aufnahmeprofil und einem Anbindungselement 32 dargestellt, wobei jedoch der Lehnenbezug 30 nicht dargestellt ist, weil der Lehnenbezug 30 ansonsten das Aufnahmeprofil 24 und das Abheftelement 34 verdeckt hätte. In den Figuren 1 , 2, 3, 4 und 7 ist das

Abheftelement 34 zwar vorhanden, jedoch wegen seiner Befestigung (insbesondere Verklipsung) mit dem Aufnahmeprofil 24 nicht gut sichtbar, weshalb auf eine

Bezeichnung des Abheftelements 34 verzichtet wurde.

In der Figur 5 ist ein Teilabschnitt des Abheftelements 34 und des daran befestigten Anbindungselements 32 in einer perspektivischen Darstellung dargestellt.

In den Figuren 6 und 8 sind verschiedene Darstellungen der Montage des

Abheftelements 34 (und des daran befestigten Anbindungselements 32) mit dem Aufnahmeprofil dargestellt, wobei wiederum der Lehnenbezug 30 nicht dargestellt ist, weil der Lehnenbezug 30 ansonsten das Aufnahmeprofil 24 und das Abheftelement 34 verdeckt hätte.

In Figur 9 ist ein Teilabschnitt des mit dem Anbindungselement 32 verbundenen Abheftelements 34 und des Aufnahmeprofils 24 vor der Montage bzw. vor der Verbindung des Abheftelements 34 und des Aufnahmeprofils 24 miteinander dargestellt.

Die Figuren 10 und 11 zeigen verschiedene Darstellungen des Fahrzeugsitzes 10 und insbesondere (der Rückseite) der Rückenlehne 20 mit montiertem Lehnenbezug 30. Bezugszeichenliste:

10 Fahrzeugsitz

11 Sitzteil

20 Lehnenteil

21 Lehnenstruktur

4 Aufnahmeprofil

4' Endbereich des Aufnahmeprofils 4" Mittelbereich des Aufnahmeprofils 0 Lehnenbezug

2 Anbindungselement

4 Abheftelement