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Title:
BACKREST PART OF A VEHICLE SEAT HAVING A HEADREST ADJUSTMENT DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/016182
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a backrest part (10) for a vehicle seat having a rest frame (1) in which a headrest adjustment device (2) is arranged, which enables a continuous adjustment in the upper region of the backrest part (10). The headrest adjustment device (2) comprises at least one surface element (2A) mounted movably in the rest frame (1) and at least one resilient impact element (2D) integrated in the at least one surface element (2A), which are arranged to as to be jointly adjustable relative to the head part (1B) of the rest frame (1) counter to and in a direction of travel (+/-x direction).

Inventors:
ENGELMANN OLIVER (DE)
ZIMMERMANN BJÖRN (DE)
BRÜCKNER TIM (DE)
RATHMANN SVEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/069345
Publication Date:
January 24, 2019
Filing Date:
July 17, 2018
Export Citation:
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Assignee:
VOLKSWAGEN AG (DE)
International Classes:
B60N2/22; B60N2/64; B60N2/70
Domestic Patent References:
WO2008092556A12008-08-07
WO2008092556A12008-08-07
Foreign References:
DE102015116465A12016-04-07
US20140203603A12014-07-24
DE102012015344A12013-03-14
JPH0672201A1994-03-15
JPH0690836A1994-04-05
DE112011102400T52013-08-22
DE10022441A12001-07-12
DE102013015529A12015-03-19
DE102012015344A12013-03-14
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Claims:
Patentansprüche

1. Rückenlehnenteil (10) für einen Fahrzeugsitz mit einem Lehnenrahmen (1 ) in dem eine Lehnenkopfverstelleinrichtung (2) angeordnet ist, die eine stufenlose Verstellung im oberen Bereich des Rückenlehnenteiles (10) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Lehnenkopfverstelleinrichtung (2) mindestens ein im Lehnenrahmen (1 ) beweglich gelagertes Flächenelement (2A) und mindestens ein in das mindestens eine

Flächenelement (2A) integriertes elastisches Aufprallelement (2D) umfasst, die gemeinsam gegenüber dem Kopfteil (1 B) des Lehnenrahmens (1 ) entgegen und in einer Fahrtrichtung (+/-x-Richtung) verstellbar angeordnet sind.

2. Rückenlehnenteil (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine bewegliche Flächenelement (2A) im Lehnenrahmen (1 ) derart in Lagerstellen (1 C) gelagert ist, so dass eine translatorische Bewegung des mindestens einen beweglichen Flächenelementes (2A) und des mindestens einen integrierten elastischen

Aufprallelementes (2D) entgegen und in einer Fahrtrichtung (+/-x-Richtung) bewirkbar ist.

3. Rückenlehnenteil (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine bewegliche Flächenelement (2A) im Lehnenrahmen (1 ) derart in Lagerstellen (1 C) gelagert ist, so dass eine rotatorische Bewegung des mindestens einen beweglichen Flächenelementes (2A) und des mindestens einen integrierten elastischen

Aufprallelementes (2D) um eine horizontale Schwenkachse (Y1 ) entgegen und in einer Fahrtrichtung (+/-x-Richtung) bewirkbar ist.

4. Rückenlehnenteil (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die horizontale Schwenkachse (Y1 ) am unteren Rand des mindestens einen beweglichen

Flächenelementes (2A) angeordnet ist.

5. Rückenlehnenteil (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine bewegliche Flächenelement (2A) eine Anlagefläche bildet, die durch die stufenlose Verstellung des mindestens einen beweglichen Flächenelementes (2A) entgegen der Fahrtrichtung (-x-Richtung) an eine im Schulterbereich einer Rückenfläche einer Rückenpartie einer aufsitzenden Person heranführbar ist.

6. Rückenlehnenteil (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine elastische Aufprallelement (2D) eine Anlagefläche bildet, die durch die stufenlose Verstellung des mindestens einen beweglichen Flächenelementes (2A) entgegen der Fahrtrichtung (-x-Richtung) an einen Nacken und der oberen Rückenfläche der

Rückenpartie der aufsitzenden Person heranführbar ist.

7. Rückenlehnenteil (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass beweglich

gelagerte Flächenelemente (2A) bezüglich einer vertikalen Längsmittelachse (Z1 ) des Rückenlehnenteiles (10) axialsymmetrisch links und rechts der Längsmittelachse (Z1 ) angeordnet sind.

8. Rückenlehnenteil (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine bewegliche Flächenelement (2A) und das mindestens eine elastische

Aufprallelement (2D) in einer gemeinsamen Flächenelement- und Aufprallebene angeordnet sind.

9. Rückenlehnenteil (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Aufprallelement (2D) eine Drahtmatte ist.

10. Rückenlehnenteil (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Drahtmatte (2D) in das mindestens eine bewegliche Flächenelement (2A) integriert ist.

1 1. Rückenlehnenteil (10) nach Anspruch 1 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die

Drahtmatte (2D) zwischen zwei beweglichen Flächenelementen (2A) integriert angeordnet ist.

12. Rückenlehnenteil (10) nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

beweglichen Flächenelemente (2A) über Schwingen (2C) mit einem

Verbindungselement (2B) verbunden sind, das in einer zu dem elastischen

Aufprallelement (2D) in der Aufprallelementebene parallelen Verbindungselementebene zwischen Kopfteil (1 B) und Aufprallelement (2D) angeordnet ist.

13. Rückenlehnenteil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellung

entgegen und in einer Fahrtrichtung (+/-x-Richtung) mechanisch oder elektromechanisch oder pneumatisch durch mindestens einen der Lehnenkopfverstelleinrichtung (2) zugeordneten Versteller (2E, 2F) erfolgt, der an dem mindestens einen beweglichen Flächenelement (2A) und/oder dem Verbindungselement (2B) angreift.

Description:
Beschreibung

Rückenlehnenteil eines Fahrzeugsitzes mit einer Lehnenkopfverstelleinrichtung

Die Erfindung betrifft ein Rückenlehnenteil für einen Fahrzeugsitz mit einem Lehnenrahmen in dem eine Lehnenkopfverstelleinrichtung angeordnet ist.

Die Druckschrift DE 1 1 201 1 102 400 T5 offenbart einen Fahrzeugsitz, der eine effektive Verringerung eines Stoßes auf den Körper, den Halswirbelbereich eines Insassen bei einem Hinterendaufprall ermöglicht. Der Fahrzeugsitz umfasst einen Sitzlehnenrahmen, der

Seitenrahmen beinhaltet, die an Seiten hiervon befindlich sind, ein Druckaufnahmeelement, das mit dem Sitzlehnenrahmen über Kopplungselemente gekoppelt ist, um einen Insassen zu stützen, und ein Stoßverringerungselement, das an wenigstens einem der Seitenrahmen angeordnet und mit den Kopplungselementen gekoppelt ist. Es wird bewirkt, dass sich das Druckaufnahmeelement in einem vorbestimmten Ausmaß einer auf das Druckaufnahmeelement wirkenden Stoßbelastung nach hinten bewegt, wobei der Sitzlehnenrahmen ein

Lendenzonensinkverhinderungselement beinhaltet, das eine Bewegung derart, dass eine Lendenzone des Insassen nach hinten sinkt, verhindert.

Die Druckschrift DE 100 22 441 A1 beschreibt eine Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, mit einem Lehnenrahmen und einer Kopfstütze, die ein Kopfpolster und einen das Kopfpolster tragenden Polsterträger aufweist, sowie mit einer bei Heckcrash aktivierbaren Einrichtung zur Vorverlagerung der Kopfstütze. Die Einrichtung zur Vorverlagerung der Kopfstütze bei einem Heckcrash weist eine um mindestens eine quer verlaufende Schwenkachse schwenkbare Halterung mit einem Aufprallglied auf. Die Halterung dient der höhenverstellbaren Aufnahme des Polsterträgers. Das Aufprallglied ist innerhalb des Lehnenrahmens derart angeordnet, dass es bei einem Heckcrash durch den Körper eines Sitzbenutzers eine nach hinten in die Tiefe der Rückenlehne gerichtete Verschwenkung erfährt und dadurch die Halterung nach vorn schwenkt, wodurch das Kopfpolster an den Kopf des Sitzbenutzers herangeführt wird.

Weiterhin wird auf die Druckschriften DE 10 2013 015 529 A1 , WO 2008/092556 A1 und DE 10 2012 015 344 A1 verwiesen, die jeweils einen neigungsverstellbaren Lehnenkopf offenbaren. Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde eine Versteileinrichtung zu schaffen, mittels der eine Anpassung der Struktur des Fahrzeugsitzes an den Körper einer auf dem Fahrzeugsitz aufsitzenden Person möglich ist.

Ausgangspunkt der Erfindung ist ein Rückenlehnenteil für einen Fahrzeugsitz mit einem Lehnenrahmen in dem eine Lehnenkopfverstelleinrichtung angeordnet ist, die eine stufenlose Verstellung im oberen Bereich des Rückenlehnenteiles ermöglicht.

Es ist vorgesehen, dass die Lehnenkopfverstelleinrichtung mindestens ein im Lehnenrahmen beweglich gelagertes Flächenelement und mindestens ein in das mindestens eine

Flächenelement integriertes elastisches Aufprallelement umfasst, die gemeinsam gegenüber dem Kopfteil des Lehnenrahmens entgegen und in Fahrtrichtung verstellbar angeordnet sind.

Bevorzugt ist in einer Ausführungsvariante vorgesehen, dass das mindestens eine bewegliche Flächenelement im Lehnenrahmen derart in Lagerstellen gelagert ist, so dass eine

translatorische Bewegung des mindestens einen beweglichen Flächenelementes und des mindestens einen integrierten elastischen Aufprallelementes entgegen und in einer

Fahrtrichtung bewirkbar ist.

Bevorzugt ist in einer anderen Ausführungsvariante vorgesehen, dass das mindestens eine bewegliche Flächenelement im Lehnenrahmen derart in Lagerstellen gelagert ist, so dass eine rotatorische Bewegung des mindestens einen bewegliches Flächenelementes und des mindestens einen integrierten elastischen Aufprallelementes um einer horizontale

Schwenkachse entgegen und in einer Fahrtrichtung bewirkbar ist.

Die zuvor ausgeführten Ausführungsvarianten können miteinander kombiniert ausgeführt werden, so dass wahlweise eine gemeinsame translatorische oder eine rotatorische Verstellung der Elemente erfolgt.

Bevorzugt ist bezüglich der rotatorischen Verstellung vorgesehen, dass die horizontale

Schwenkachse am unteren Rand des mindestens einen beweglichen Flächenelementes angeordnet ist. Der Vorteil dieser Maßnahme ist in der Beschreibung erläutert.

Insbesondere ist vorgesehen, dass das mindestens eine bewegliche Flächenelement eine Anlagefläche bildet, die durch die stufenlose Verstellung des mindestens einen beweglichen Flächenelementes entgegen der Fahrtrichtung an eine im Schulterbereich einer Rückenfläche einer Rückenpartie einer aufsitzenden Person heranführbar ist.

Zudem ist insbesondere vorgesehen, dass das mindestens eine elastische Aufprallelement eine Anlagefläche bildet, die durch die stufenlose Verstellung des mindestens einen beweglichen Flächenelementes entgegen der Fahrtrichtung an einen Nacken und die obere Rückenfläche der Rückenpartie der aufsitzenden Person heranführbar ist.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass beweglich gelagerte

Flächenelemente bezüglich einer vertikalen Längsmittelachse des Rückenlehnenteiles axialsymmetrisch links und rechts der Längsmittelachse angeordnet sind.

Dabei ist vorgesehen, dass das mindestens eine bewegliche Flächenelement und das mindestens eine elastische Aufprallelement in einer gemeinsamen Flächenelement- und Aufprallebene angeordnet sind.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass das elastische Aufprallelement eine die Aufprallebene bildende flächig ausgebildete Drahtmatte ist, die bevorzugt durch mehrere mäanderförmige Drähte ausgebildet ist, die in vorteilhafter Weise eine gewünschte Elastizität aufweisen.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist die Drahtmatte in das mindestens eine bewegliche Flächenelement auf geeignete Weise integriert. Bevorzugt ist die Drahtmatte zwischen zwei beweglichen Flächenelementen integriert angeordnet.

Es ist erfindungsgemäß in einer Ausführung vorgesehen, dass die beweglichen Flächenelemente über Schwingen mit einem Verbindungselement verbunden sind, das in einer zu dem elastischen

Aufprallelement in der Aufprallelementebene parallelen Verbindungselementebene zwischen Kopfteil und Aufprallelement angeordnet ist.

Zur Erfindung gehört ferner eine Lösung, die eine Verstellung entgegen und in einer

Fahrtrichtung ermöglicht, die mechanisch oder elektromechanisch oder pneumatisch durch mindestens einen der Lehnenkopfverstelleinrichtung zugeordneten Versteller erfolgt, der an dem mindestens einen beweglichen Flächenelement und/oder dem Verbindungselement angreift, wie in der Beschreibung noch näher erläutert ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Hilfe der zugehörigen Zeichnungen erläutert. Es zeigen: Figur 1 perspektivische Vorderansicht einer Lehnenkopfverstelleinrichtung im

Lehnenrahmen eines Rückenlehnenteiles;

Figur 2 perspektivische Ansicht schräg von oben auf die

Lehnenkopfverstelleinrichtung im Lehnenrahmen des Rückenlehnenteiles;

Figur 3 perspektivische Ansicht von oben auf den Lehnenrahmen und die

Lehnenkopfverstelleinrichtung des Rückenlehnenteiles;

Figur 4 perspektivische Ansicht schräg von oben auf den Lehnenrahmen und die

Lehnenkopfverstelleinrichtung des Rückenlehnenteiles.

Für die Zwecke der Beschreibung soll die in Längsrichtung des Fahrzeuges liegende Richtung mit„x" bezeichnet werden. Mit„y" wird die Richtung in der Horizontalen des Fahrzeuges quer zur x-Richtung bezeichnet, und mit„z" wird die Richtung in der Vertikalen des Fahrzeuges quer zur x-Richtung bezeichnet. Diese Bezeichnungsweise der Raumrichtungen in kartesischen Koordinaten entspricht dem in der Kraftfahrzeugindustrie allgemein verwendeten

Koordinatensystem. Innerhalb aller Figuren werden nachfolgend die gleichen Bezugszeichen für gleiche Bauteile verwendet, wobei gegebenenfalls nicht in jeder Figur erneut alle bereits vorgestellten Bauteile anhand der Bezugszeichen nochmals erläutert werden.

Die Figuren 1 und 2 zeigen in einer Zusammenschau in einer perspektivischen Vorderansicht und in einer perspektivischen Ansicht schräg von oben ein Rückenlehnenteil 10 eines nicht näher dargestellten Fahrzeugsitzes.

In bekannter Weise umfasst das Rückenlehnenteil 10 Seitenholme 1A und ein Kopfteil 1 B, insbesondere ein Kopfblechteil, die gemeinsam den oberen Teil eines Lehnenrahmens 1 bilden.

Im Kopfblechteil 1 B ist eine nicht näher dargestellte Kopfstütze angeordnet, die regelmäßig zumindest in und entgegen der Fahrtrichtung x um Δχ verstellbar ist.

Ein Kopfstützenspiegel bildet dabei die Anlagefläche für die Rückseite des Kopfes der auf dem Fahrzeugsitz aufsitzenden Person. Bei normaler Sitzhaltung der aufsitzenden Person liegt bei derzeitigen Fahrzeugsitzen zwischen einem Kopfblechspiegel S und der oberen Rückenlehnenfläche der auf dem Fahrzeugsitz aufsitzenden Person ein Abstand vor, der bei den herkömmlichen Fahrzeugsitzen nicht verändert werden kann.

Der Kopfblechspiegel S wird als oberer Bereich des Rückenlehnenspiegels definiert, der durch den auf dem Lehnenrahmen 1 angeordneten Schaum gebildet wird, der sich bei normaler Sitzposition außerhalb der Anlehnfläche der Rückenlehnenfläche der aufsitzenden Person liegt, so dass sich bei in Ausgangsposition befindlicher unverstellter Lehnenkopfverstelleinrichtung 2 und normaler Sitzposition der aufsitzenden Person ein Abstand zwischen dem Schulterbereich und dem oberen Rückenbereich der Person und dem Kopfblechspiegel bildet.

Zur Verdeutlichung ist der Kopfblechspiegel S in Figur 1 mit einem strichpunktierten Rahmen versehen.

Erfindungsgemäß ist im Bereich des Kopfblechspiegels S eine Lehnenkopfverstelleinrichtung 2 ausgebildet.

Die Lehnenkopfverstelleinrichtung 2 wird innerhalb des Schaumes des Rückenlehnenteiles 10 angeordnet. Dabei ist der Schaum des Rückenlehnenteiles 10 derart auf der dem Aufsitzenden zugewandten Seite ausgebildet, dass sich der auf der Lehnenkopfverstelleinrichtung 2 angeordnete Schaum gegenüber dem angrenzenden Schaum bewegen lässt. Dabei kann vorgesehen sein, dass das Schaumteil des Rückenlehnenteiles 10 mehrteilig ist oder das Schaumteil der Lehnenkopfverstelleinrichtung 2 des Rückenlehnenteiles 10 gegenüber dem angrenzenden Schaum in geeigneter Weise beweglich angeordnet ist.

In einer Ausgangsposition liegt der durch den Schaum des Rückenlehnenteiles gebildete Kopfblechspiegel S der Lehnenkopfverstelleinrichtung 2 beispielsweise in der y/z- Kopfstützenebene (vergleiche Figur 1 ) des nicht näher dargestellten Kopfstützenspiegels.

Erfindungsgemäß ist eine Lehnenkopfverstelleinrichtung 2 vorgesehen, die eine reversible Verstellung des Kopfblechspiegels S gegenüber dem Kopfstützenspiegel in +/-x Richtung = Δχ ermöglicht. In vorteilhafter Weise kann dadurch die Positionierung des oberen Rückenbereiches der aufsitzenden Person und die Positionierung des Kopfes der aufsitzenden Person mithilfe der Lehnenkopfverstelleinnchtung 2 vorgenommen werden.

Die Positionierung des Kopfes der aufsitzenden Person kann auch mit Hilfe der

Kopfstutzenverstelleinrichtung in +/-x Richtung = Δχ vorgenommen werden.

Erfindungsgemäß besteht die Möglichkeit, dass bei Ausgestaltung der

Lehnenkopfverstelleinnchtung 2 auf die Kopfstutzenverstelleinrichtung verzichtet werden kann.

Durch die Lehnenkopfverstelleinnchtung 2 ist es zusammenfassend in vorteilhafter Weise möglich, den Kopfblechspiegel S gegenüber dem Kopfstützenspiegel um Δχ reversibel stufenlos zu verstellen.

Durch Verstellung der Lehnenkopfverstelleinnchtung 2 wird der bisher vorhandene Abstand zwischen dem Schulterbereich und dem oberen Rückenbereich der aufsitzenden Person zur zu dem mit Schaum versehenen Kopfblechspiegel S verringert oder aufgehoben, sobald eine Verstellung der Lehnenkopfverstelleinnchtung 2 in -x-Richtung (vergleiche Figur 2)

vorgenommen wird, wie nachfolgend noch weiter erläutert wird.

Die insgesamt mit dem Bezugszeichen 2 dargestellte Lehnenkopfverstelleinnchtung umfasst mindestens ein, im Ausführungsbeispiel zwei - nicht elastische - bewegliche Flächenelemente 2A, das oder die beweglich in den Seitenholmen 1A gelagert ist/sind.

Das oder die Elemente werden als„Flächen"element/e bezeichnet, da es/sie innerhalb der Lehnenkopfverstelleinnchtung 2 mindestens eine Anlehnfläche für eine die Schulterflächen umfassende Rückenfläche einer aufsitzenden Person bildet/bilden, wie in der Beschreibung noch verdeutlicht wird.

Bei Ausbildung eines einzigen Flächenelementes im Bereich des Kopfblechspiegels S kann, wie bereits erwähnt, der Abstand des Schulterbereichs und des oberen Rückenlehnenbereichs der in einer Normalposition aufsitzenden Person zu dem Flächenelement verringert oder aufgehoben werden, sobald eine Verstellung des zwei Flächenelementes in -x-Richtung vorgenommen wird. Bei Ausbildung der in den Figuren 1 und 2 sowie den nachfolgenden Figuren 3 und 4 dargestellten seitlichen zwei Flächenelemente 2A wird, wie bereits erläutert, der Abstand des Schulterbereichs und des oberen Rückenlehnenbereichs der in der Normalposition

aufsitzenden Person zu den zwei Flächenelementen 2A verringert oder aufgehoben, sobald eine Verstellung der zwei Flächenelemente 2A in -x-Richtung vorgenommen wird.

Die seitlichen zwei Flächenelemente 2A sind bezüglich der vertikalen Längsmittelachse Z1 des Rückenlehnenteiles 10 axialsymmetrisch links und rechts der Längsmittelachse Z1 angeordnet, wobei die Flächenelemente 2A in Lagerstellen 1 C in je einem Seitenholm 1A beweglich gelagert sind.

Das oder die Flächenelement/e 2A können in einer nicht dargestellten Ausführungsvariante derart in den Lagerstellen 1 C gelagert sein, dass sie sozusagen translatorisch in +-x-Richtung verlagerbar sind.

In der in den Figuren dargestellten Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass das oder die Flächenelement/e 2A um eine horizontale Schwenkachse Y1 (vergleiche die Doppelpfeile in den Figuren 1 und 3) verlagerbar ist/sind, mithin reversibel drehbar in den Lagerstellen 1 C gelagert.

Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die horizontale Schwenkachse Y1 am unteren Rand des oder der Flächenelemente 2A angeordnet ist, so dass die

Lehnenkopfverstelleinrichtung 2 eine Schwenkbewegung ausübt, bei der das oder die

Flächenelement/e 2A bei der Drehbewegung der Lehnenkopfverstelleinrichtung 2 im oberen Bereich gegenüber einem unteren Bereich eine größere Verstellbewegung in +/-x-Richtung bewirkt. Dadurch wird in vorteilhafter Weise bei der in den Figuren dargestellten

Ausführungsvariante eine ergonomisch bessere Anpassung des Kopfblechspiegels S an den Schulterbereich beziehungsweise den oberen Rückenbereich der aufsitzenden Person bewirkt.

Im Ausführungsbeispiel sind die Flächenelemente 2A als Blechformteile ausgebildet. Die beiden in der dargestellten Ausführungsvariante angeordneten Flächenelemente 2A sind bevorzugt über ein außerhalb der y/z-Flächenelementebene liegendes Verbindungselement 2B miteinander verbunden. Das Verbindungselement 2B liegt somit in x-Richtung gesehen zwischen der y/z- Flächenelement- und Aufprallebene des durch die Flächenelemente 2A und einem

Aufprallelement 2D und dem Kopfblechteil 1 B des Lehnenrahmens 1 vorgesehenen Bauraum.

Das Verbindungselement 2B ist bevorzugt ebenfalls als flächiges Blechformteil ausgebildet.

Das Verbindungselement 2B ist im Ausführungsbeispiel über zwei Schwingen 2C, die den horizontalen Abstand in x-Richtung zwischen dem Verbindungselement 2B und den

Flächenelementen 2A überwinden, mit den Flächenelementen 2A fest verbunden. Mit anderen Worten, eine Bewegung des Verbindungselementes 2B wird auf die Flächenelemente 2A übertragen und umgekehrt, worauf noch eingegangen wird. Die Schwingen 2C sind ebenfalls als Blechformteile ausgebildet.

Durch die horizontale Rückversetzung des Verbindungselementes 2B in +x-Richtung gegenüber den Flächenelementen 2A (vergleiche insbesondere die Figuren 1 und 2) mithilfe der Schwingen 2C ist es erfindungsgemäß möglich, dass zwischen den beiden

Flächenelementen 2A als Aufprallelement 2D eine Drahtmatte angeordnet ist, deren Drähte bevorzugt in einer Mäanderform ausgebildet sind.

Das Aufprallelement 2D in der Art einer in einer Ebene (y/z-Aufprallebene) aufgespannten Drahtmatte stellt ebenfalls ein„Flächen"element dar, da es innerhalb der

Lehnenkopfverstelleinrichtung 2 eine Anlehnfläche für eine zwischen den Schulterflächen liegende Rücken- und/oder Nackenfläche einer aufsitzenden Person bildet, wie in der

Beschreibung noch verdeutlicht wird.

Die zwischen den Flächenelementen 2A angeordnete Drahtmatte 2D ist somit in der y/z- Flächenelementebene der Flächenelemente 2A (wie am Besten in Figur 1 deutlich wird) angeordnet und bildet die y/z-Aufprallebene, die in der gleichen Ebene liegen.

In einem Crashfall, insbesondere im Heckcrashfall oder bei einem Rebound des Insassen auch im Frontcrashfall wird dadurch, dass die Flächenelemente 2A über die Drahtmatte 2D miteinander verbunden sind, in die y/z-Aufprallebene hinein ein Eintauchbereich E für den oberen zwischen den Schultern liegenden Rückenbereich und den Nacken des aufsitzenden Insassen geschaffen, der in Figur 1 durch einen punktierten Rahmen dargestellt ist. In vorteilhafter Weise kann der obere Rückenbereich und insbesondere der Nacken des Insassen durch diese Ausgestaltung der Lehnenkopfverstelleinnchtung 2 bei einem Unfall nach hinten in den Aufprallbereich E, insbesondere den Drahtmattenbereich eintauchen, wobei die Schultern des Insassen in vorteilhafter Weise gleichzeitig durch die Flächenelemente 2A abgestützt werden.

Diese Lehnenkopfverstellung mithilfe der Lehnenkopfverstelleinnchtung 2 bietet somit nicht nur einen Komfortvorteil durch die ergonomisch angenehmere Anpassung an die aufsitzende Person, sondern erhöht auch die Sicherheit für die aufsitzende Person, weil die

Beschleunigungskräfte für den Oberkörper und den Kopf des Insassen durch das als

Drahtmatte 2D ausgebildete Aufprallelement von der elastisch verformbaren Drahtmatte 2D aufgenommen werden, so dass sowohl der Oberkörper als auch der Kopf des Insassen abgebremst werden, wodurch insbesondere in vorteilhafter Weise der Whiplash-Effekt des durch die Nackenbewegung ansonsten ruckartig verlagerten Kopfes des Insassen gegenüber dem Oberkörper des Insassen verringert wird.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Lehnenkopfverstelleinnchtung 2 manuell oder elektromechanisch oder pneumatisch erfolgt.

Es versteht sich, dass sich hierfür eine Vielzahl von Ausführungsformen ausbilden lassen, wobei bevorzugte Ausführungsformen nachfolgend erläutert werden.

Nicht näher dargestellt ist eine erste Ausführungsform bei der vorgesehen ist, das mindestens ein Beschlag oder mindestens ein Hebel oder mindestens ein Drehrad am beziehungsweise im Lehnenrahmen montiert ist, der auf das oder die Flächenelement/e 2A und/oder das

Verbindungselement 2B und/oder die Schwingen 2C zugreift, um die

Lehnenkopfverstelleinnchtung 2, wie erläutert, in +/-x-Richtung zu verstellen.

In einer in Figur 3 (perspektivische Draufsicht auf den Lehnenrahmen 1 ) dargestellten weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, einen elektromechanischen Versteller 2E auszubilden, der in einem Bauraum zwischen einer Rückseite des Verbindungselementes 2B und der Vorderseite des Kopfblechteils 1 B angeordnet ist. Der Versteller 2E umfasst ein nicht näher dargestelltes Versteilglied, welches durch einen nicht näher dargestellten Elektromotor in +/-x-Richtung verstellbar ist, so dass das als Verbindungsplatte ausgebildete Verbindungselement 2B in +/-x- Richtung verlagerbar ist, da das Versteilglied mit der Verbindungsplatte verbunden ist. In einer in Figur 4 (perspektivische Ansicht schräg von oben auf den Lehnenrahmen 1 ) dargestellten noch weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, einen pneumatischen Versteller 2F auszubilden. Der pneumatische Versteller umfasst mindestens ein Pneumatikkissen 2F-1 , welche/s bevorzugt zwischen dem oder den Flächenelement/en 2A und/oder dem als

Verbindungsplatte ausgebildeten Verbindungselement 2B und dem Kopfblechteil 1 B angeordnet ist/sind. Die Pneumatikkissen sind mit einem gasförmigen Medium, insbesondere Luft befüllbar und können entlüftet werden. Durch eine Befüllung mit Luft erfolgt eine

Verstellung der Lehnenkopfverstelleinnchtung 2 in -x-Richtung (vergleiche Figur 2), wobei eine Entlüftung einer Rückversteilung in +x-Richtung ermöglicht, in dem Rückstellelement, insbesondere Rückstellfedern zwischen dem Verbindungselement 2B bzw. dem oder den Flächenelement/en 2A angeordnet sind, die eine Bewegung der Lehnenkopfverstelleinnchtung 2 in +x-Richtung bewirkt.

In vorteilhafter Weise muss bei der erfindungsgemäßen Lösung kein neues Kopfblechteil 1 B konstruiert werden. Die Lehnenkopfverstelleinnchtung 2 kann mit anderen Worten in bereits vorhandene Lehnenrahmen 1 integriert werden.

Bezugszeichenliste

10 Rückenlehnenteil

1 Lehnenrahmen

1A Seitenholm

1 B Kopfteil

1 C Lagerstelle

S Kopfblechspiegel (Figur 1 , strichpunktiert)

2 Lehnenkopfverstelleinnchtung

2A Flächenelement

2B Verbindungselement

2C Schwingen

2D Aufprallelement, Drahtmatte

E Aufprallbereich, Eintauchbereich innerhalb des Kopfblechspiegels S (Figur 1 , punktiert)

2E elektromechanischer Versteller

2F pneumatischer Versteller

2F-1 Pneumatikkissen

-x Richtung in der übliche Fahrtrichtung eines Fahrzeugs

+x Richtung entgegen der üblichen Fahrtrichtung -x

Δχ Verstellbereich der Lehnenkopfverstelleinnchtung 2

y Richtung in der Horizontalen quer zur x-Richtung

Y1 horizontale Schwenkachse

z Richtung in der Vertikalen quer zur x-Richtung

Z1 Längsmittelachse des Rückenlehnenteils 10