Technisches Gebiet:

Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz. Die Rückenlehne weist eine Polsterung auf, wobei die Polsterung einen Abstützbereich für einen Rücken eines Passagiers des Fahrzeugs ausbildet. Der Abstützbereich weist eine Entlastungszone auf, welche dazu ausgebildet ist, eine Wirbelsäule des Passagiers zu entlasten. Die Erfindung betrifft auch einen Fahrzeugsitz für ein Fahrzeug mit der Rückenlehne und ein Fahrzeug mit dem Fahrzeugsitz.

Hintergrund:

Rückenlehnen für Fahrzeugsitze weisen oftmals Polsterungen auf, um ein angenehmes gestütztes Anlehnen an der Rückenlehne zu ermöglichen. Bekannt sind auch gewichts günstig ausgebildete Schalensitze ohne oder mit geringer Polsterung.

Ein Fahrzeugsitz in Leichtbauweise ist in der Druckschrift DE 199 12 182 A1 offenbart. Der Fahrzeugsitz weist ein etwa L-förmiges, rohrförmiges Gestell auf, welches nach Art einer Wirbelsäule geformt ist. Der Fahrzeugsitz weist einen Sitzbereich auf, wobei der Sitzbereich mit dem Gestell verbunden ist. Der Fahrzeugsitz weist Schalenteile auf, wel che einen Lehnenbereich bilden und an dem Gestell aufgehängt sind.

Beschreibung:

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine funktional verbesserte, ergonomisch vor teilhafte Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz bereitzustellen. Diese Aufgabe wird durch eine Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruchs 1 , durch ei nen Fahrzeugsitz für ein Fahrzeug mit der Rückenlehne gemäß dem Anspruch 13 und durch ein Fahrzeug mit dem Fahrzeugsitz gemäß dem Anspruch 14 gelöst. Bevorzugte oder vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprü chen, der nachfolgenden Beschreibung und/oder den beigefügten Figuren.

Es wird eine Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, zum Beispiel für einen Pkw, vorge schlagen. Der Fahrzeugsitz kann als ein Sitz einer vorderen Sitzreihe des Pkw, insbeson- dere als ein Fahrersitz oder Beifahrersitz, ausgebildet sein. Alternativ kann der Fahrzeug sitz auch als ein Sitz einer hinteren Sitzreihe des Fahrzeugs ausgebildet sein. Möglich ist ebenfalls, dass der Fahrzeugsitz als ein Sitz für einen Lkw oder auch für Bus, Bahn oder Luftfahrt ausgebildet ist.

Vorzugsweise ist die Rückenlehne mit einem Sitzkissen des Fahrzeugsitzes verbindbar. Insbesondere kann ein Passagier des Fahrzeugs auf dem Sitzkissen Platz nehmen und sich an der Rückenlehne mit seinem Rücken anlehnen, wenn die Rückenlehne mit dem Sitzkissen verbunden ist. Optional ist die Rückenlehne mit dem Sitzkissen beweglich, ins besondere schwenkbar, verbindbar. Bevorzugt ist die Rückenlehne von einer Aufrecht stellung, in der sie im Wesentlichen senkrecht zu dem Sitzkissen angeordnet ist, in eine Schrägstellung überführbar, wobei die Rückenlehne in der Schrägstellung zum Beispiel in einem stumpfen Winkel zu dem Sitzkissen angeordnet ist.

Die Rückenlehne weist eine Polsterung auf. Die Polsterung kann zum Beispiel aus einem Schaumstoff, zum Beispiel aus einem Weichschaum, Kaltschaum oder aus einem Ver bund-Schaumstoff, gebildet sein. Der Schaumstoff kann beispielsweise Polyurethan um fassen. Die Polsterung ist vorzugsweise von einer Lehnenstruktur, z.B. aus Metall oder Kunststoff, getragen. Insbesondere ist die Lehnenstruktur mit dem Schaumstoff, aus dem die Polsterung gebildet ist, umschäumt.

Die Polsterung bildet einen Abstützbereich für den Rücken des Passagiers aus. Vorzugs weise ist der Abstützbereich zentral in der Rückenlehne angeordnet und in eine Blickrich tung des Passagiers gerichtet, insbesondere, wenn er auf dem Sitzkissen Platz nimmt und/oder auf dem Fahrzeugsitz sitzt. Optional ergänzend bildet die Polsterung zwei Sei tenwangen der Rückenlehne aus, welche den Abstützbereich seitlich zumindest ab schnittsweise begrenzen. Beispielsweise erstreckt sich der Abstützbereich bezogen auf eine Quererstreckung der Rückenlehne, welche im Wesentlichen horizontal zu der Blick richtung gerichtet ist, zwischen den beiden Seitenwangen. Bezogen auf eine Längser streckung der Rückenlehne, welche im Wesentlichen vertikal zu der Blickrichtung gerich tet ist, erstreckt sich der Abstützbereich bevorzugt über eine gesamte Länge der Rücken lehne, insbesondere von einem unteren sitzkissenseitigen Ende bis zu einem oberen Ende, auf welchem eine Kopfstütze des Fahrzeugsitzes angeordnet sein kann. Bevorzugt kann sich der Passagier mit seinem Rücken in dem Abstützbereich anlehnen und/oder sich an diesem abstützen. Der Abstützbereich weist eine Entlastungszone auf. Die Entlastungszone ist dazu ausge bildet, eine Wirbelsäule des Passagiers zu entlasten. Vorzugsweise ist die Entlastungs zone dazu ausgebildet, die Wirbelsäule durch teilweise oder vollständige Reduktion eines Drucks, der durch die Polsterung auf die Wirbelsäule beim Anlehnen einwirkt, zu entla sten. Dadurch kann in vorteilhafter Weise ein angenehmes und für die Wirbelsäule druck entlastetes Anlehnen in dem Abstützbereich gewährleistet werden. Gerade bei längeren Fahrten in dem Fahrzeug können dadurch Verspannungen und Schmerzen an der Wirbel säule und/oder am Rücken des Passagiers vermieden werden.

In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung ist die Entlastungszone als eine Vertie fung in der Polsterung ausgebildet. Die Vertiefung kann z.B. in Form einer langgestreck ten und/oder geradlinigen Nut oder in Form eines langgestreckten und/oder geradlinigen Kanals ausgebildet sein.

Beispielsweise weist die Vertiefung in einem Querschnitt durch die Polsterung mindestens einen Radius und/oder mindestens einen Radienverlauf auf. Vorzugsweise ist die Vertie fung im Querschnitt gebogen und/oder gekrümmt, zum Beispiel halbkreisförmig ausgebil det. Alternativ kann die Vertiefung im Querschnitt mehreckig ausgebildet sein. Insbeson dere zur Vermeidung einer scharfen Kante zwischen einer Außenseite der Polsterung und der Vertiefung, kann ein Übergang zwischen der Außenseite der Polsterung und der Ver tiefung eine Abschrägung, einen Radius und/oder einen Radienverlauf aufweisen. Dies kann den Vorteil haben, dass der Passagier, der sich in dem Abstützbereich anlehnt, ei nen Übergang zwischen der Außenseite und der Vertiefung nicht als unangenehm emp findet.

In einerweiteren möglichen Ausführungsform der Erfindung verläuft die Vertiefung, insbe sondere in der Aufrechtstellung der Rückenlehne, vertikal oder im Wesentlichen vertikal. Insbesondere erstreckt sich die Vertiefung gleichgerichtet mit der Längserstreckung der Rückenlehne.

Eine mögliche konstruktive Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Vertiefung eine Länge aufweist, welche mindestens 25 %, vorzugsweise mindestens 40 %, insbe sondere mindestens 60 % und/oder maximal 85 % einer Gesamtlänge des Abstützbe reichs beträgt. Die Vertiefung kann bezogen auf die Längserstreckung der Rückenlehne mittig in dem Abstützbereich angeordnet sein. Im Rahmen der Erfindung ist es jedoch be vorzugt, dass die Vertiefung bezogen auf die Längserstreckung in einem unteren Ab schnitt des Abstützbereichs, der z.B. zur Abstützung der Lenden des Passagiers vorgese hen ist, angeordnet ist. Optional erstreckt sich die Vertiefung von dem unteren Ende der Rückenlehne aus in den Abstützbereich hinein nach oben. Optional ergänzend kann sich die Vertiefung von dem unteren Ende der Rückenlehne oder von dem unteren Abschnitt des Abstützbereichs bis in einen oberen Abschnitt des Abstützbereichs erstrecken, wel cher insbesondere zur Abstützung der Schultern des Passagiers vorgesehen ist.

In einerweiteren möglichen konstruktiven Ausgestaltung der Erfindung ist die Vertiefung bezogen auf eine Quererstreckung der Rückenlehne mittig angeordnet. Vorzugsweise ist die Vertiefung mittig zwischen den Seitenwangen der Rückenlehne angeordnet. Insbeson dere ist die Vertiefung dort in die Polsterung eingebracht, wo die Wirbelsäule verläuft, wenn sich der Passagier in dem Abstützbereich anlehnt.

In einer möglichen Realisierung der Erfindung weist die Vertiefung eine Gesamttiefe von mindestens 8 mm, vorzugsweise von mindestens 10 mm, insbesondere von mindestens 15 mm und/oder von maximal 25 mm auf. Möglich ist es im Rahmen der Erfindung, dass die Vertiefung entlang ihrer Längserstreckung mehrere Abschnitte mit unterschiedlichen Gesamttiefen aufweist. Vorzugsweise weist zumindest einer der Abschnitte eine abwei chende, z.B. kleinere oder größere, Tiefe als die übrigen Abschnitte auf. Beispielsweise kann durch die unterschiedlichen Tiefen in den Abschnitten die natürliche Form der Wir belsäule, insbesondere durch eine Krümmung beim Sitzen hervorstehenden Wirbeln be rücksichtigt werden. Insbesondere kann für die Bereiche der Wirbelsäule, in denen ein oder mehrere Wirbel beim Anlehnen an der Rückenlehne weiter hervorstehen als andere, ein oder mehrere Abschnitte mit einer größeren Gesamttiefe als die übrigen Abschnitte vorgesehen sein.

Eine mögliche Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Vertiefung eine in die Quererstreckung der Rückenlehne gerichtete Breite von mindestens 35 mm, vorzugs weise von mindestens 40 mm, insbesondere von mindestens 45 mm und/oder von maxi mal 65 mm aufweist.

In einerweiteren möglichen Ausführungsform der Erfindung ist die Vertiefung bei und/oder während einer Fertigung der Polsterung in diese integriert. Insbesondere ist die Vertiefung bei und/oder während der Umschäumung der Lehnenstruktur mit dem Schaumstoff in diese eingeformt. Somit kann die Einbringung der Vertiefung in die Polste rung einfach und kostengünstig in einem gemeinsamen Fertigungsschritt vorgenommen werden.

Eine mögliche Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Rückenlehne einen Bezug aufweist. Der Bezug kann zum Beispiel aus Stoff, insbesondere einem Gewebe oder Ge wirke, aus Leder oder Kunstleder gebildet sein. Vorzugsweise ist die Polsterung mit dem Bezug zumindest abschnittsweise, bevorzugt vollständig bezogen. Insbesondere bedeckt der Bezug die Polsterung zumindest abschnittsweise, bevorzugt vollständig.

Eine weitere mögliche Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Bezug die Vertie fung vollständig überdeckt. Insbesondere erstreckt sich der Bezug über die Vertiefung hin weg. Insbesondere ist zumindest in dem Abstützbereich der Rückenlehne durch den Be zug eine unterbrechungsfreie, durchgängige, ebene und/oder glatte Sichtseite in dem Ab stützbereich gebildet. Vorteilhaft ist, dass die Vertiefung durch den sich darüber erstek- kenden Bezug unsichtbar oder zumindest unauffällig verdeckt ist. Dies kann insbesondere aus optischen Gesichtspunkten vorteilhaft sein.

Ein Fahrzeugsitz für ein Fahrzeug mit der Rückenlehne nach der bisherigen Beschreibung und/oder nach einem der Ansprüche 1 bis 12 bildet einen weiteren Gegenstand der Erfin dung.

Ein Fahrzeug mit dem Fahrzeugsitz gemäß der bisherigen Beschreibung und/oder gemäß dem Anspruch 13 bildet einen weiteren Gegenstand der Erfindung.

Weitere Merkmale, Vorteile und Wirkungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfol genden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele der Erfindung. Dabei zeigen:

Figur 1 eine Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz mit einer Polsterung, welche einen Abstützbereich für einen Rücken eines Passagiers des Fahr zeugs aufweist, wobei der Abstützbereich eine Entlastungszone auf weist;

Figur 2 ein Querschnitt durch die Entlastungszone. Gleiche oder einander entsprechende Teile sind in den Figuren mit den gleichen Bezugs zeichen versehen.

In der Figur 1 ist eine Rückenlehne 1 für einen Fahrzeugsitz eines Fahrzeugs gezeigt. An einem oberen Ende 2 der Rückenlehne 1 ist eine Kopfstütze 3 des Fahrzeugsitzes ange ordnet. Das Fahrzeug ist beispielsweise als ein PKW, Lkw oder Bus ausgebildet. Bei dem Fahrzeug kann es sich alternativ um Bahn oder Flugzeug handeln. Der Fahrzeugsitz kann als ein Einzelsitz oder als ein Bestandteil einer Sitzbank ausgebildet sein.

An einem unteren Ende 4 der Rückenlehne 1 ist diese mit einem nicht gezeigten Sitzkis sen des Fahrzeugsitzes verbindbar, bevorzugt schwenkbar verbindbar. Somit kann die Rückenlehne 1 relativ zu dem Sitzkissen von einer Aufrechtstellung in eine Schrägstellung geschwenkt werden. In der Aufrechtstellung ist die Rückenlehne 1 senkrecht oder im We sentlichen sind gerecht zu dem Sitzkissen angeordnet.

Die Rückenlehne 1 weist eine Längserstreckung 12 auf, welche sich vertikal oder im We sentlichen vertikal erstreckt. Die Rückenlehne 1 weist eine Quererstreckung 14 auf, wel che horizontal zu der Längserstreckung 12 verläuft.

Ein Passagier des Fahrzeugs kann auf dem Sitzkissen Platz nehmen und sich an der Rückenlehne 1 anlehnen. Die Rückenlehne 1 weist eine Polsterung 5 auf, welche von ei ner Lehnenstruktur getragen ist. Hierzu ist die Lehnenstruktur von einem Schaumstoff, aus dem die Polsterung 2 gebildet ist, umschäumt. Der Schaumstoff kann Polyurethan umfassen. Er kann als ein Kaltschaum, Weichschaum oder als ein Verbund-Schaumstoff ausgebildet sein.

Die Polsterung 5 bildet einen Abstützbereich 6 aus, an dem sich der Passagier mit seinem Rücken abstützen kann, wenn er auf dem Fahrzeugsitz sitzt. Die Polsterung 5 bildet auch Seitenwangen 7, 8, welche den Abstützbereich 6 zumindest abschnittsweise seitlich be grenzen.

Der Abstützbereich 6 weist eine Entlastungszone 9 für eine Wirbelsäule des Passagiers auf. Wenn der Passagier auf dem Fahrzeugsitz sitzt und sich mit dem Rücken in dem Ab- stützbereich 6 anlehnt, kontaktiert er diesen auch mit der Wirbelsäule. Die Entlastungs zone 9 ist dazu angeordnet und/oder ausgebildet, die Wirbelsäule durch weitestgehende, bevorzugt vollständige Druckreduktion zu entlasten.

Die Entlastungszone 9 ist als eine Vertiefung 10 in der Polsterung 5 ausgebildet. Die Ver tiefung 10 ist im Rahmen der Fertigung der Polsterung 5, insbesondere der Umschäu mung der Lehnenstruktur in die Polsterung 5 eingeformt. Sie weist die Form einer langge streckten und geradlinigen Nut und/oder eines lang gestreckten und geradlinigen Kanals auf.

Die Figur 2 zeigt einen Querschnitt durch die Entlastungszone 9, insbesondere durch die Vertiefung 10, aus der Figur 1. Die Rückenlehne 1 weist einen Bezug 20 auf. Die Polste rung 5 ist vollständig mit dem Bezug 20 bezogen. Der Bezug 20 überdeckt die Vertiefung 10 vollständig, sodass in dem Abstützbereich 6 eine durchgängige und weitestgehend oder vollständig ebene Sichtseite durch den Bezug 20 gebildet ist. Die Vertiefung 10 ist sichtseitig durch den Bezug 20 verdeckt. In der Figur 1 ist der Bezug 20 nicht dargestellt, um die Vertiefung 10 sichtbar darstellen zu können.

Die Vertiefung 10 weist einen Radius und/oder Radienverlauf 11 auf, wobei die Vertiefung 10 im Querschnitt gebogen, gekrümmt, insbesondere halbkreisförmig, ausgebildet ist. Die Vertiefung 10 weist eine Gesamttiefe 16 von mindestens 8 mm, vorzugsweise von minde stens 10 mm, insbesondere von mindestens 15 mm und/oder von maximal 25 mm auf.

Ein Übergang 17 zwischen einer Oberseite 18 der Polsterung 5 und der Vertiefung 10 ist schräg oder abgerundet ausgebildet. Somit kann eine scharfe Kante in dem Übergang 17 verhindert werden und ein unangenehmes Gefühl für den Passagier bei Anlehnen in dem Abstützbereich 6 vermieden werden.

Gemäß der Figur 1 erstreckt sich die Vertiefung 10 gleichgerichtet mit der Längserstrek- kung 12 der Rückenlehne, insbesondere vertikal oder im Wesentlichen vertikal, wenn die Rückenlehne 1 die Aufrechtstellung einnimmt. Bezogen auf die Längserstreckung 12 ver läuft die Vertiefung 10 in einem unteren Abschnitt 6a optional bis zu einem zentralen Ab schnitt 6b des Abstützbereich 6 und optional ergänzend noch weiter bis in einen oberen Abschnitt 6c des Abstützbereich 6 hinein, welcher insbesondere zur Abstützung von Schultern des Passagiers ausgebildet und/oder angeordnet ist. Die Vertiefung 10 weist eine Länge 19 auf, welche mindestens 25 %, vorzugsweise mindestens 40 %, insbeson dere mindestens 60 % und/oder maximal 85 % einer Gesamtlänge 13 des Abstützbereich 6 beträgt.

In Bezug auf die Quererstreckung 14 der Rückenlehne 1 ist die Vertiefung 10 mittig in dem Abstützbereich 6, insbesondere mittig zwischen den Seitenwangen 7,8 angeordnet. Wie aus der Figur 2 zu entnehmen, weist die Vertiefung 10, gemessen von der Oberseite 18 der Polsterung 5, eine Gesamttiefe 16 von mindestens 8 mm, vorzugsweise von min destens 10 mm, insbesondere von mindestens 15 mm und/oder von maximal 25 mm auf. Die Vertiefung 10 weist eine Breite 15 von mindestens 35 mm, vorzugsweise von minde stens 40 mm, insbesondere von mindestens 45 mm und/oder von maximal 65 mm auf.

Durch die als Vertiefung 10 in der Polsterung 5 realisierte Entlastungszone 9 kann für den Passagier ein angenehmes Anlehnen in dem Abstützbereich 6 der Rückenlehne 1 ermög licht werden. Ein Druck, der beim Anlehnen auf die Wirbelsäule des Passagiers einwirkt, kann weitestgehend oder sogar vollständig reduziert werden. Insbesondere wird eine er gonomisch ausgebildete Rückenlehne bereitgestellt, mit welcher in vorteilhafter weise Verspannungen und Rückenschmerzen vor allem bei langen Fahrten in dem Fahrzeug verringert oder vermieden werden können.

Während vorstehend mindestens ein Ausführungsbeispiel detailliert offenbart wurde, ist es anzuerkennen, dass eine Vielzahl von erfindungsgemäßen Variationen existieren. Es ist ebenfalls anzuerkennen, dass das mindestens eine Ausführungsbeispiel nur beispiel haften Charakter hat und keine Begrenzung des Schutzumfangs, der Anwendungsgebiete oder der Konfiguration darstellt. Vielmehr soll die vorliegende Offenbarung einen ange nehmen Fahrplan zur Umsetzung mindestens eines Ausführungsbeispiels sein. Somit sollte es anzuerkennen sein, dass verschiedene Variationen der Funktion oder der Anord nung der Elemente des mindestens einen Ausführungsbeispiels umgesetzt werden kön nen, ohne den Umfang zu verlassen, der durch die Ansprüche und deren rechtmäßigen Äquivalente vorgegeben ist. Bezugszeichenliste:

1 Rückenlehne

2 Oberes Ende

3 Kopfstütze

4 Unteres Ende

5 Polsterung

6 Abstützbereich

7 Erste Seitenwange

8 Zweite Seitenwange

9 Entlastungszone

10 Vertiefung

11 Radius/Radienverlauf

12 Längserstreckung

13 Gesamtlänge

14 Quererstreckung

15 Breite

16 Gesamttiefe

17 Übergang

18 Oberseite

19 Länge

20 Bezug