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Title:
BACKREST FOR A VEHICLE SEAT, VEHICLE SEAT COMPRISING THE BACKREST AND VEHICLE COMPRISING THE VEHICLE SEAT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/192923
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a backrest (1) for a vehicle seat (10) comprising a structural frame (3) which is surrounded by padding (4), and comprising at least one functional device (5, 5a, 5b, 5c) for securing at least one object (6, 6a, 6b) to the backrest (1), wherein the at least one functional device (5, 5a, 5b, 5c) is anchored in the structural frame (3).

Inventors:
TRUJILLO LINKE SANDRA (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/057868
Publication Date:
October 10, 2019
Filing Date:
March 28, 2019
Export Citation:
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Assignee:
PSA AUTOMOBILES SA (FR)
International Classes:
B60R7/10; B60N2/90; B60R7/04
Foreign References:
DE102014212905A12015-02-19
US2320215A1943-05-25
US5863092A1999-01-26
US9731657B12017-08-15
DE102007009632A12008-08-28
DE10300358A12004-07-22
US5000511A1991-03-19
US20070076415A12007-04-05
DE102006012570A12007-09-20
Attorney, Agent or Firm:
SPITZFADEN, Ralf (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Rückenlehne (1 ) für einen Fahrzeugsitz (10), mit einem Strukturrahmen (3) und mit einer Polsterung (4), die den Strukturrahmen umgibt, mit mindestens einer Funktionsvorrichtung (5, 5a, 5b, 5c) zur Befestigung mindestens eines Gegenstands (6, 6a, 6b) an der Rückenlehne (1 ), wobei die mindestens eine Funktionsvorrichtung (5, 5a, 5b, 5c) in dem Strukturrahmen (3) verankert ist.

2. Rückenlehne (1 ) nach Anspruch 1 , wobei die mindestens eine

Funktionsvorrichtung (5, 5a, 5b, 5c) eine Sockeleinrichtung (7) mit einem

Verankerungselement (11 ) umfasst, wobei das Verankerungselement (11 ) in dem

Strukturrahmen (3) verankert ist.

3. Rückenlehne (1 ) nach Anspruch 2, wobei die mindestens eine

Funktionsvorrichtung (5, 5a, 5b, 5c) ein Kopfteil (8) zur Aufnahme und/oder Befestigung des mindestens einen Gegenstands (6, 6a, 6b) umfasst, wobei die Sockeleinrichtung (7) das Kopfteil (8) trägt.

4. Rückenlehne (1 ) nach Anspruch 3, wobei das Kopfteil (8) als ein Knopf (8a), Klips (8b) oder Haken (8c) ausgebildet ist und optional eine elektrische Schnittstelle (17) für ein mobiles Gerät umfasst.

5. Rückenlehne (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Polsterung (4) mindestens einen Aufnahmeraum (16a, 16b, 16c) für die mindestens eine Funktionsvorrichtung (5, 5a, 5b, 5c) aufweist, wobei die mindestens eine Funktionsvorrichtung (5, 5a, 5b, 5c) teilweise oder vollständig in dem mindestens einen Aufnahmeraum (16a, 16b, 16c) angeordnet und/oder anordbar ist.

6. Rückenlehne (1 ) nach Anspruch 5, wobei die Sockeleinrichtung (7) zumindest abschnittsweise in dem mindestens einen Aufnahmeraum (16a, 16b, 16c) aufgenommen ist und das Kopfteil (8) außenseitig an der Polsterung (4) angeordnet ist und/oder von der Polsterung (4) absteht.

7. Rückenlehne (1 ) nach Anspruch 5 oder 6, wobei die Sockeleinrichtung (7) und das Kopfteil (8) gemeinsam in dem mindestens einen Aufnahmeraum (16a, 16b, 16c) aufgenommen sind und/oder aufgenommen werden können.

8. Rückenlehne (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche oder nach einem der Ansprüche 5 bis 7, wobei das Kopfteil (8) über eine Teleskopeinrichtung (9) mit der Sockeleinrichtung (7) verbunden ist, wobei das Kopfteil (8) über die Teleskopeinrichtung (9) von der Sockeleinrichtung (7) wegbewegbar ist und/oder aus dem mindestens einen Aufnahmeraum (16a, 16b, 16c) ausfahrbar ist.

9. Rückenlehne (1 ) nach einem der Ansprüche 5 bis 8, wobei die Rückenlehne (1 ) ein Rückenpolster (14a) mit zwei quer zu einer Sitzrichtung (S) gerichteten Außenseiten (13a, 13b) aufweist, wobei der mindestens eine Aufnahmeraum (16a, 16b) an mindestens einer der Außenseiten (13a, 13b) in dem Rückenpolster (14a) integriert ist.

10. Rückenlehne (1 ) nach Anspruch 9, wobei die Rückenlehne (1 ) zwei Wangenpolster (14b, 14c) umfasst, die an den Außenseiten (13a, 13b) angeordnet sind und/oder entlang dieser verlaufen, wobei der mindestens eine Aufnahmeraum (16a, 16b) in mindestens einem der Wangenpolster (14b, 14c) integriert ist.

1 1. Rückenlehne (1 ) nach Anspruch 9 oder 10, wobei jedes Wangenpolster (14a, 14b) an der entsprechenden Außenseite (13a, 13b) in das Rückenpolster (14a) übergeht oder in dieses mündet, wobei der Aufnahmeraum (16a, 16b) in oder benachbart zu einem Übergangs- oder Mündungsbereich (15) in dem Rückenpolster (14a) integriert ist.

12. Rückenlehne (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Rückenpolster (14a) eine in die Sitzrichtung (S) gerichtete Vorderseite (12) und eine gegenüberliegende Rückseite (21 ) aufweist, wobei die Funktionsvorrichtung (5, 5a, 5b, 5c) und/oder der mindestens eine Aufnahmeraum (16c) an der Vorderseite (12) und/oder an der Rückseite (21 ) angeordnet ist.

13. Fahrzeugsitz (10) mit der Rückenlehne (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

14. Fahrzeugsitz (10) nach Anspruch 13, wobei der Fahrzeugsitz (10) als ein Beifahrersitz in einer ersten Sitzreihe des Fahrzeugs oder als ein Einzelsitz einer weiteren Sitzreihe des Fahrzeugs ausgebildet ist.

15. Fahrzeug mit dem Fahrzeugsitz (10) nach Anspruch 13 oder 14.

Description:
Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitz mit der Rückenlehne und

Fahrzeug mit dem Fahrzeugsitz

Technisches Gebiet:

Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruchs 1 , einen Fahrzeugsitz mit der Rückenlehne mit den Merkmalen des Anspruchs 13 und ein Fahrzeug mit dem Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruchs 15.

Hintergrund:

Es sind bereits Vorrichtungen bekannt, die an einem Fahrzeugsitz zum Anbringen bzw. Aufhängen von Gegenständen, zum Beispiel von Taschen oder Kleidungsstücken, angeordnet sind. Dadurch soll die Möglichkeit gegeben werden, diese Gegenstände in dem Fahrzeug platzsparend mitzuführen und sicher zu befestigen.

Beispielsweise beschreibt die Druckschrift DE 10 2006 012 570 A1 , die wohl den nächstliegenden Stand der Technik bildet, eine Vorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen in einem Fahrzeug. Die Vorrichtung umfasst einen Aufbewahrungsraum ein Stützelement. Der Aufnahmeraum ist in oder an einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes vorgesehen und weist eine Öffnung auf. Das Stützelement ist in dem Aufbewahrungsraum aufgenommen und ragt in einer Gebrauchsstellung zumindest teilweise aus der Öffnung heraus. Dadurch können die Gegenstände an hierfür vorgesehenen Bügelarmen des Stützelements aufgehängt und im Fahrzeug sicher mitgeführt werden.

Beschreibung:

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine funktional erweiterte Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz bereit zu stellen. Diese Aufgabe wird durch eine Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruchs 1 , durch einen Fahrzeugsitz mit der Rückenlehne mit den Merkmalen des Anspruchs 13 und durch ein Fahrzeug mit dem Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruchs 15 gelöst. Bevorzugte oder vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen der nachfolgenden Beschreibung und/oder den beigefügten Figuren.

Es wird eine Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz vorgeschlagen. Vorzugsweise ist der Fahrzeugsitz in einem Fahrzeug, zum Beispiel in einem PKW, Minivan, Van, Lkw oder Bus, integrierbar. Insbesondere ist der Fahrzeugsitz als ein Einzelsitz einer ersten oder weiteren Sitzreihe des Fahrzeugs ausgebildet. Im Speziellen ist der Fahrzeugsitz als ein Beifahrersitz ausgebildet.

Bevorzugt kann ein Insasse des Fahrzeugs auf dem Fahrzeugsitz in einer Sitzrichtung Platz nehmen. Insbesondere sitzt der Insasse mit seinem Gesäß auf einem Sitzkissen des Fahrzeugsitzes und lehnt sich an der Rückenlehne an.

Die Rückenlehne weist einen Strukturrahmen und eine Polsterung auf. Die Polsterung umgibt den Strukturrahmen. Beispielsweise umfasst die Rückenlehne ein Rückenpolster, dass eine in die Sitzrichtung gerichtete Vorderseite und eine der Vorderseite gegenüber liegende Rückseite aufweist. Optional weist die Rückenlehne, insbesondere das Rückenpolster, zwei Außenseiten auf, die quer zu der Sitzrichtung gerichtet sind. Optional ergänzend umfasst die Rückenlehne zwei Wangenpolster. Diese sind bevorzugt an den Außenseiten angeordnet und/oder erstrecken sich entlang der beiden Außenseiten. Insbesondere geht jedes Wangenpolster in einem Übergangsbereich in die entsprechende Außenseiten über. Alternativ oder optional ergänzend mündet jedes Wangenpolster in einem Mündungsbereich in der entsprechenden Außenseite.

Die Rückenlehne weist mindestens eine Funktionsvorrichtung auf, die zur Befestigung mindestens eines Gegenstands an der Rückenlehne ausgebildet ist. Beispielsweise kann als Gegenstand mindestens ein Kleidungsstück oder eine Tasche an der mindestens einen Funktionsvorrichtung befestigt und/oder aufgehängt werden.

Vorzugsweise weist die Polsterung mindestens einen Aufnahmeraum für die mindestens eine Funktionsvorrichtung auf. Insbesondere ist die Funktionsvorrichtung zumindest teilweise in dem mindestens einen Aufnahmeraum anordbar und/oder angeordnet.

Die mindestens eine Funktionsvorrichtung ist in dem Strukturrahmen verankert. Dadurch ist die mindestens eine Funktionsvorrichtung stabil und sicher an der Rückenlehne festgelegt und kann auch zur Befestigung schwerer Gegenstände an der Rückenlehne verwendet werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst die mindestens eine Funktionsvorrichtung eine Sockeleinrichtung. Vorzugsweise umfasst die Sockeleinrichtung ein Verankerungselement und optional ergänzend eine Blende. Insbesondere ist das Verankerungselement in dem Strukturrahmen verankert. Beispielsweise ist das Verankerungselement als ein Bolzen oder als eine Schraube aus einer Metalllegierung oder einem Hartkunststoff ausgebildet.

Die Blende ist bevorzugt aus einem Kunststoff gebildet. Insbesondere bildet die Blende einen Rahmen, der den Aufnahmeraum und/oder das Verankerungselement verblenden bzw. abdecken kann. Wenn die Sockeleinrichtung die Blende umfasst, können das Verankerungselement und die Blende einteilig und/oder einstückig miteinander verbunden sein. Alternativ können die Blende und das Verankerungselement als zwei separate Bauteile ausgebildet sein.

In einer bevorzugten konstruktiven Umsetzung der Erfindung weist die mindestens eine Funktionsvorrichtung ein Kopfteil auf. Bevorzugt ist das Kopfteil zur Aufnahme und/oder Befestigung des mindestens einen Gegenstands ausgebildet. Das Kopfteil ist zum Beispiel als ein Knopf, Klips oder Haken ausgebildet. Beispielsweise kann der mindestens eine Gegenstand an dem Knopf oder Haken ein- und/oder aufgehängt werden und in den Klips eingeklipst werden.

Vorzugsweise trägt die Sockeleinrichtung das Kopfteil. Insbesondere kann das Kopfteil unmittelbar mit dem Verankerungselement verbunden sein. Wenn die Blende vorgesehen ist, kann sie in diesem Fall auf das Verankerungselement aufgeschoben und/oder aufgesteckt sein, sodass es das Kopfteil umrahmt und den Aufnahmeraum und das Verankerungselement abdeckt. Möglich ist auch, dass die Blende unmittelbar mit dem Verankerungselement verbunden ist. In diesem Fall ist das Kopfteil an der Blende angeordnet, z.B. auf diese aufgesteckt.

Möglich ist im Rahmen der Erfindung, dass in dem Kopfteil eine elektrische Schnittstelle integriert ist. Die elektrische Schnittstelle ist z.B. als eine USB-Buchse zum Anschluss eines USB-Steckers für ein mobiles Gerät, z.B. für ein Smartphone, Tablet, o.ä., oder als eine Ladebuchse zum Anschluss eines Ladekabels des mobilen Geräts ausgebildet. Die elektrische Schnittstelle erweitert die Funktionalität der Funktionsvorrichtung. Sie ist durch einen Insassen bequem nutzbar, der auf einem benachbarten oder dahinter angeordnetem Fahrzeugsitz sitzt.

In einer ersten bevorzugten konstruktiven Ausgestaltung der Erfindung ist die Sockeleinrichtung, bevorzugt stationär und dauerhaft, in dem Aufnahmeraum aufgenommen. Vorzugsweise ist die Sockeleinrichtung größtenteils oder vollständig, von der Polsterung umgeben, wenn es in dem Aufnahmeraum angeordnet ist. Insbesondere ist das Verankerungselement in dem Strukturrahmen verankert. Bevorzugt ist die Blende, wenn diese vorgesehen ist, auf die Polsterung aufgesetzt und/oder in den Aufnahmeraum eingesetzt, sodass sie mit der Polsterung bündig abschließt und den Aufnahmeraum verblendet.

Vorzugsweise ist das Kopfteil außenseitig an der Polsterung angeordnet. Insbesondere steht das Kopfteil von der Polsterung ab. Im Speziellen ist das Kopfteil sichtbar und/oder unverdeckt an der Rückenlehne angeordnet. Vorzugsweise kann der mindestens eine Gegenstand in dieser Anordnung in das Kopfteil eingeklipst beziehungsweise ein- und/oder aufgehängt werden.

Möglich ist im Rahmen der Erfindung, dass das Kopfteil über eine Teleskopeinrichtung mit der Sockeleinrichtung verbunden ist und dadurch von dieser weg bewegbar und wieder zurück bewegbar ist. Dadurch kann die mindestens eine Funktionsvorrichtung flexibel an den daran zu befestigenden Gegenstand angepasst werden. Insbesondere ist das Kopfteil dadurch zum Ein- und/oder Aufhängen beziehungsweise zum Einklipsen des mindestens einen Gegenstand besser erreichbar und handhabbar. Im Speziellen kann eine Aufnahmefläche des Kopfteils durch ein Weg bewegen des Kopfteils von der Sockeleinrichtung für den mindestens einen Gegenstand vergrößert werden.

In einer zweiten alternativen konstruktiven Ausgestaltung der Erfindung sind die Sockeleinrichtung und das Kopfteil gemeinsam, insbesondere größtenteils oder sogar vollständig, in dem Aufnahmeraum aufgenommen und/oder aufnehmbar. Insbesondere ist die mindestens eine Funktionsvorrichtung weitestgehend oder gänzlich unsichtbar, unauffällig und/oder verdeckt in der Rückenlehne integriert. Dadurch kann der Insasse ohne Einschränkung auf dem Fahrzeugsitz Platz nehmen und sich an der Rückenlehne anlehnen.

Bevorzugt ist das Kopfteil durch die Teleskopeinrichtung bei Bedarf aus dem Aufnahmeraum ausfahrbar und wieder in diesen einfahrbar. Dadurch ist das Kopfteil außerhalb der Polsterung anordbar und/oder angeordnet. Insbesondere steht es von der Polsterung ab, wenn es von der Sockeleinrichtung wegbewegt und/oder aus dem Aufnahmeraum ausgefahren ist. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Fahrzeugsitz unbesetzt ist und somit zur Befestigung des mindestens einen Gegenstands an dem Kopfteil zur Verfügung steht. Beispielsweise kann ein Fahrer auf einem Fahrersitz des Fahrzeugs den Beifahrersitz nutzen, indem er seine Jacke, Tasche oder seinen Rucksack an dem ausgefahrenen Kopfteil der mindestens einen Funktionsvorrichtung befestigt.

In einer möglichen Ausgestaltung der Erfindung ist der mindestens eine Aufnahmeraum an mindestens einer der Außenseiten in dem Rückenpolster integriert. Alternativ oder optional ergänzend ist der mindestens eine Aufnahmeraum in mindestens einem der Wangenpolster integriert. Es ist besonders bevorzugt, dass der Aufnahmeraum in dem Übergangsbereich, in dem Mündungsbereich oder benachbart zu dem Übergangsbereich oder Mündungsbereich in dem Rückenpolster integriert ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind zwei Aufnahmeräume vorgesehen, die gegenüberliegend zueinander auf gleicher Höhe in den Außenseiten beziehungsweise in den Wangenpolstern integriert sind. Alternativ oder optional ergänzend kann der mindestens eine Aufnahmeraum für die mindestens eine Funktionsvorrichtung an der Rückseite des Rückenpolsters integriert sein. Vorteilhaft an der vorgenannten Positionierung der mindestens einen Funktionsvorrichtung in den genannten Aufnahmeräumen ist, dass der Insasse auf dem Fahrzeugsitz Platz nehmen kann und die Funktionsvorrichtung/en zugleich zum Ein- und/oder Aufhängen beziehungsweise zum Einklipsen des mindestens einen Gegenstands verwendet werden kann/können. Diese hängen dann insbesondere an der/den Außenseiten und/oder an der Rückseite des Rückenpolsters herab.

Möglich ist im Rahmen der Erfindung auch, dass der mindestens eine Aufnahmeraum für die mindestens eine Funktionsvorrichtung an der Vorderseite des Rückenpolsters integriert ist. In diesem Fall ist die mindestens eine Funktionsvorrichtung, insbesondere die Sockeleinrichtung und das Kopfteil, größtenteils oder vollständig in dem Aufnahmeraum aufgenommen, sodass der Insasse ohne Einschränkung auf dem Fahrzeugsitz Platz nehmen und sich an der Rückenlehne anlehnen kann. Insbesondere wenn der Fahrzeugsitz unbesetzt ist, kann die Funktionsvorrichtung zur Befestigung des mindestens einen Gegenstands verwendet werden. Bevorzugt wird hierzu das Kopfteil aus dem Aufnahmeraum ausgefahren, bis es an der Vorderseite angeordnet ist und/oder von dieser absteht. Insbesondere kann der mindestens eine Gegenstand dann an dem Kopfteil befestigt werden, sodass er an der Vorderseite herunterhängt. Außerdem können zwei beidseitig an den Außenseiten des Rückenpolsters beziehungsweise an den Wangenpolstern angeordnete Kopfteile dazu verwendet werden, einen Rucksack mit seinen beiden Trägen an den Kopfteilen einzuhängen, sodass der Rucksack an der Vorderseite abgestützt ist.

Möglich im Rahmen der Erfindung ist auch, dass die Polsterung aufnahmeraumfrei ausgebildet ist, insbesondere weist sie keinen Aufnahmeraum für die Funktionsvorrichtung auf. In diesem Fall ist das Kopfteil und die Blende, wenn diese vorgesehen ist, größtenteils auf die Polsterung aufgesetzt und/oder sie steht/stehen von dieser ab. Bevorzugt ragt lediglich die Verankerungseinrichtung durch die Polsterung hindurch und ist in dem Strukturrahmen verankert. Eine derartige Ausgestaltung und/oder Anordnung der Funktionsvorrichtung ist insbesondere an den Außenseiten und/oder an der Rückseite des Rückenpolsters möglich.

Einen weiteren Gegenstand der Erfindung bildet ein Fahrzeugsitz mit der Rückenlehne nach der bisherigen Beschreibung und/oder nach einem der Ansprüche 1 bis 12. Vorzugsweise ist der Fahrzeugsitz als ein Beifahrersitz in einer ersten Sitzreihe des Fahrzeugs oder als ein Einzelsitz einer weiteren Sitzreihe des Fahrzeugs ausgebildet.

Einen weiteren Gegenstand der Erfindung bildet ein Fahrzeug mit dem Fahrzeugsitz nach der bisherigen Beschreibung und/oder nach Anspruch 13 oder 14. Beispielsweise ist das Fahrzeug als ein Pkw, Minivan, Van, Lkw oder als ein Bus ausgebildet.

Weitere Merkmale, Vorteile und Wirkungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele der Erfindung. Dabei zeigen:

Figur 1 eine Schnittansicht eines Fahrzeugsitzes mit einer Rückenlehne, die zwei Funktionsvorrichtungen zur Befestigung mindestens eines Gegenstands an der Rückenlehne umfasst;

Figur 2a ein Ausschnitt der Rückenlehne aus Figur 1 mit einer der Funktionsvorrichtungen aus Figur 1 , wobei diese eine Teleskopeinrichtung umfasst;

Figur 2b der Ausschnitt aus Figur 2a, wobei die mindestens eine

Funktionsvorrichtung über die Teleskopeinrichtung ausgefahren ist;

Figur 3a, 3b die unverbaute Funktionsvorrichtung aus den Figuren 1 , 2a und 2b in einer Detaildarstellung;

Figur 3c eine alternativ als Klips gestaltete, unverbaute Funktionsvorrichtung;

Figur 4a und 4b der Fahrzeugsitz aus Figur 1 in einer perspektivischen seitlichen

Draufsicht mit der mindestens einen Funktionsvorrichtung, die an Außenseiten eines Rückenpolsters der Rückenlehne angeordnet ist, wobei mindestens ein Gegenstand an der mindestens einen Funktionsvorrichtung befestigt ist;

Figur 4c und 4d der Fahrzeugsitz aus den Figuren 4a und 4b mit mindestens einer weiteren Funktionsvorrichtung, die auf einer Vorderseite des Rückenpolsters angeordnet ist;

Figur 5a eine weitere alternativ ausgebildete Funktionsvorrichtung, die an den

Außenseiten des Rückenpolsters angeordnet ist;

Figur 5b die alternativ ausgebildete Funktionsvorrichtung mit einer integrierten elektrischen Schnittstelle;

Figuren 6a bis 6c unterschiedliche Ausgestaltungen und Anordnungen der

Funktionsvorrichtung an der Rückenlehne.

Einander entsprechende oder gleiche Teile sind in den Figuren jeweils mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Figur 1 ist eine Schnittansicht eines Fahrzeugsitzes 10, zum Beispiel eines Einzelsitzes einer ersten oder einer weiteren Sitzreihe eines Fahrzeugs, insbesondere eines PKWs, Vans, LKWs oder Busses, gezeigt. Bevorzugt ist der Fahrzeugsitz als ein Beifahrersitz ausgebildet.

Der Fahrzeugsitz 10 weist eine Rückenlehne 1 und ein Sitzkissen 2 auf. Ein Insasse des Fahrzeugs kann in einer Sitzrichtung S (Figuren 4a-4c) auf dem Fahrzeugsitz 10 Platz nehmen, wobei er mit seinem Gesäß auf dem Sitzkissen 2 sitzt und mit seinem Rücken die Rückenlehne 1 kontaktiert.

Die Rückenlehne 1 weist einen Strukturrahmen 3 auf, die mit einer Polsterung 4 umgeben ist. Sie weist ein Rückenpolster 14a mit einer Vorderseite 12, einer der Vorderseite gegenüberliegenden Rückseite 21 (Fig. 4g) und zwei quer zu der Sitzrichtung S gerichteten Außenseiten 13a, 13b auf. An der Vorderseite 12 des Rückenpolsters 14a kann sich der Insasse anlehnen.

An jeder Außenseite 13a, 13b des Rückenpolsters 14a ist ein Wangenpolster 14b, 14c angeordnet, dass sich entlang der jeweiligen Außenseite 13a, 13b erstreckt. Jedes Wangenpolster 14b, 14c geht in einem Übergangsbereich oder Mündungsbereich 15 in die entsprechende Außenseite 13a, 13b über und/oder mündet dort in der entsprechenden Außenseite 13a, 13b. Insbesondere ist der Übergangs- oder

Mündungsbereich 15 in etwa auf Schulter- oder Oberarmhöhe des auf dem Fahrzeugsitz 10 sitzenden Insassen angeordnet.

Die Rückenlehne 1 umfasst mindestens eine Funktionsvorrichtung 5, insbesondere eine erste und zweite Funktionsvorrichtung 5a, 5b. An der mindestens einen

Funktionsvorrichtung 5 kann mindestens ein Gegenstand 6 befestigt, zum Beispiel ein- und/oder aufgehängt werden.

Jede Funktionsvorrichtung 5a, 5b ist in dem Strukturrahmen 3 verankert, sodass sie sicher und fest an der Rückenlehne 1 angeordnet sind und auch schwere Gegenstände 6 an den Funktionsvorrichtungen 5a, 5b befestigt werden können.

Die Funktionsvorrichtungen 5a, 5b sind in dem Übergangsbereich oder Mündungsbereich 15 an den Außenseiten 13a, 13b der Rückenlehne 1 angeordnet. Die Polsterung 4 weist dort für jede Funktionsvorrichtung 5a, 5b einen Aufnahmeraum 16a, 16b auf, in dem die Funktionsvorrichtung 5a, 5b zumindest teilweise aufgenommen ist.

Jede Funktionsvorrichtung 5a, 5b weist eine Sockeleinrichtung 7 und ein Kopfteil 8 auf. Die Sockeleinrichtung 7 umfasst ein Verankerungselement 11 und optional eine Blende 20 (siehe Fig. 2a-c, 3b, 4e-f). Die Sockeleinrichtung 7 trägt das Kopfteil 8. Dieses ist mittelbar oder unmittelbar über das Verankerungselement 11 in dem Strukturrahmen 3 der Rückenlehne 1 verankert.

Die Sockeleinrichtung 7 ist vollständig in dem jeweiligen Aufnahmeraum 16a, 16b aufgenommen, während das Kopfteil 8 sichtbar auf die Polsterung 4 aufgesetzt ist und/oder von dieser absteht.

Die Figuren 2a und 2b zeigen die Anordnung der zweiten Funktionsvorrichtung 5b in dem Übergangsbereich oder Mündungsbereich 15 an der Außenseite 13b des Rückenpolsters 14a gemäß der Figur 1 in einem detaillierten Darstellung. Die Funktionsvorrichtung 5 weist eine Teleskopeinrichtung 9 (Fig. 2b) auf, über die das Kopfteil 8 aus seiner Position ausfahrbar und von der Polsterung 4 wegbewegbar ist.

Die Figuren 3a und 3b zeigen die Funktionsvorrichtung 5 aus den Figuren 1 , 2a und 2b in einer Detaildarstellung in einem unverbauten Zustand.

In Figur 3a ist die Funktionsvorrichtung 5 mit der Sockeleinrichtung 7 und dem Kopfteil 8 dargestellt. Das Kopfteil 8 ist als ein Knopf 8a zum Ein- und/oder Aufhängen des mindestens einen Gegenstands 6 ausgebildet. Das Kopfteil 8 ist über die Teleskopeinrichtung 9 mit der Sockeleinrichtung 7 verbunden, sodass er von dieser wegbewegbar, insbesondere aus- und wieder einfahrbar ist.

Gemäß der Figur 3b umfasst die Sockeleinrichtung 7 eine Blende 20. Diese ist als ein Rahmen z.B. aus Kunststoff ausgebildet. Die Blende 20 kann den Aufnahmeraum 16a, 16b (Fig. 1 ) und das Verankerungselement 11 (Fig. 1 ) verblenden bzw. abdecken, so wie es in den Figuren 2a und 2b in einer Einbausituation gezeigt ist.

Gemäß den Figuren 2a und 2b ist die in den Figuren 3a und 3b gezeigte zweite Funktionsvorrichtung 5b in dem Übergangsbereich oder Mündungsbereich 15 angeordnet. Die Sockeleinrichtung 7 ist in dem zweiten Aufnahmeraum 16b größtenteils aufgenommen. Das als Knopf 8a ausgebildete Kopfteil 8 ist außenseitig an der Polsterung 4 angeordnet und/oder steht von dieser ab.

In Figur 2a weist der Knopf 8a einen eingefahrenen Zustand E auf. In Figur 2b ist er in einem ausgefahrenen Zustand A gezeigt. Im ausgefahrenen Zustand A steht der Knopf 8a weiter von der Außenseite 13b ab und bietet so eine größere Einhängemöglichkeit für den mindestens einen Gegenstand 6 (siehe Figuren 4a, 4b, 4d).

Figur 3c zeigt eine alternative Ausgestaltung der unverbauten Funktionsvorrichtung 5. Die Funktionsvorrichtung 5 weist die Sockeleinrichtung 7 auf, die als eine Platte zum Aufsetzen und/oder Einsetzen in den Aufnahmeraum 16a, 16b ausgebildet ist. Das Kopfteil 8 ist beweglich, insbesondere schwenkbar, mit der Platte verbunden. Es ist als ein Klips 8b zum Einklipsen des mindestens einen Gegenstands 6 ausgebildet.

Gemäß Figur 4a ist eine Tasche 6a als der mindestens eine Gegenstand 6 an der zweiten Funktionsvorrichtung 5b im ausgefahrenen Zustand A des Knopfes 8a befestigt und hängt dadurch an der zweiten Außenseite 13b des Rückenpolsters 14a herab. Somit ist das Anbringen der Tasche 6a auch dann möglich, wenn der Fahrzeugsitz 10 durch den Insassen besetzt ist.

Figur 4b zeigt eine Variante der Befestigung des mindestens einen Gegenstands 6 bei unbelegtem Fahrzeugsitz 10. Die Knöpfe 8a der ersten und zweiten Funktionsvorrichtung 5a, 5b sind über die Teleskopeinrichtung 9 ausgefahren, sodass diese von den Sockeleinrichtungen 7 und/oder den Blenden 20 beanstandet angeordnet sind und von den Außenseiten 13a, 13b abstehen. Ein Rucksack 6b ist als der mindestens eine Gegenstand 6 mit seinen Trägen beidseitig in die Knöpfe 8a eingehängt, sodass er an der Vorderseite 12 des Rückenpolsters 14a herabhängt und auf dem Sitzkissen 2 des Fahrzeugsitzes 10 aufliegt. Dadurch ist der Rucksack 6b für einen Insassen auf einem benachbarten Fahrzeugsitz des Fahrzeugs, zum Beispiel für einen Fahrer des Fahrzeugs, der auf einem Fahrersitz sitzt, gut erreichbar.

Gemäß den Figuren 4c und 4d umfasst die Rückenlehne 1 zusätzlich zu der ersten und zweiten Funktionsvorrichtung 5a, 5b, die in dem Übergangs- oder Mündungsbereich 15 angeordnet sind, eine dritte Funktionsvorrichtung 5c. Die dritte Funktionsvorrichtung 5c ist an der Vorderseite 12 des Rückenpolsters 14a angeordnet.

Die Polsterung 4 des Rückenpolsters 14a weist auf der Vorderseite 12 einen dritten Aufnahmeraum 16c auf, in dem die dritte Funktionsvorrichtung 5c vollständig aufgenommen ist. Insbesondere sind die Sockeleinrichtung 7 und das Kopfteil 8 der dritten Funktionsvorrichtung 5c gemeinsam in dem dritten Aufnahmeraum 16c aufgenommen. Die Blende 20 bildet einen optisch ansprechenden Rahmen und umgibt die Sockeleinrichtung 7 und das Kopfteil 8. Sie schließt bündig mit der Polsterung 4 auf der Vorderseite 12 ab. Dadurch wird ermöglicht, dass der Insasse bei Nichtgebrauch der dritten Funktionsvorrichtung 5c bequem auf dem Fahrzeugsitz 10 Platz nehmen kann und sich auf der Vorderseite 12 des Rückenpolsters 14a anlehnen kann, ohne durch die dritte Funktionsvorrichtung 5c beeinträchtigt zu werden.

Wenn der Fahrzeugsitz 10 unbelegt ist, ist die dritte Fun kti on svorri chtu n g 5c zur Befestigung des mindestens einen Gegenstands 6 an der Rückenlehne 1 nutzbar. Hierfür kann das als Knopf 8a ausgebildete Kopfteil 8 der dritten Funktionsvorrichtung 5c mithilfe der Teleskopeinrichtung 9 aus dem dritten Aufnahmeraum 16c ausgefahren werden, sodass es von der Vorderseite 12 absteht.

Gemäß Figur 4d kann die Tasche 6a dadurch an dem ausgefahrenen Kopfteil 8 aufgehängt werden, sodass die Tasche 6a an der Vorderseite 12 herabhängt und auf dem Sitzkissen 2 des Fahrzeugsitzes 10 aufliegt.

In den Figuren 5a und 5b ist die zweite Funktionsvorrichtung 5b in einer abgewandelten Ausbildung als Haken 8c gezeigt. Die Funktionsvorrichtung 5b ist in dem in dem Übergangs- oder Mündungsbereich 15 angeordneten zweiten Aufnahmeraum 16b angeordnet.

Das Kopfteil 8 der zweiten Funktionsvorrichtung 5b ist als ein Haken 8c ausgebildet, der von der Sockeleinrichtung 7 und von der zweiten Außenseite 13b abragt. Die Sockeleinrichtung 7 ist in dem zweiten Aufnahmeraum 16b (Fig. 1 ) im Übergangsbereich oder Mündungsbereich 15 an der zweiten Außenseite 13b des Rückenpolsters 14a aufgenommen. An dem Haken 8c kann der mindestens eine Gegenstand 6 zur Befestigung eingehängt werden.

Gemäß Figur 5b ist in dem Haken 8c eine elektrische Schnittstelle 17 integriert. Diese ist zum Beispiel als eine USB-Buchse für ein USB- Kabel 18 eines mobilen Geräts, zum Beispiel eines Tabletts oder Smartphones, oder als eine Ladebuchse zum Anschluss eines Ladekabels 19 des mobilen Geräts ausgebildet. Die elektrische Schnittstelle 17 ist für den Insassen des benachbarten Fahrzeugsitzes oder für einen hinter dem Fahrzeugsitz 10 sitzenden Insassen gut erreichbar und bequem nutzbar. Die Figuren 6a bis 6c zeigen mögliche unterschiedliche Ausgestaltungen und Anordnungen der Funktionsvorrichtung 5.

Gemäß der Figuren 6a und 6b ist die erste Funktionsvorrichtung 5a in dem Übergangs- oder Mündungsbereich 15 auf der ersten Außenseite 13a des Rückenpolsters 14a angeordnet. Die zweite Funktionsvorrichtung 5b kann in entsprechender Weise auf der zweiten Außenseite 13b ausgestaltet und angeordnet sein.

Wie in Figur 6a dargestellt, umfasst die erste Funktionsvorrichtung 5a das als Knopf 8a ausgebildete Kopfteil 8 und die Sockeleinrichtung 7, die durch die Blende 20 und durch die Verankerungseinrichtung 1 1 gebildet ist. Die Verankerungseinrichtung 1 1 und die Blende 20 sind einstückig ausgebildet. Das Kopfteil 8 ist auf die Blende 8 aufgesetzt und mit dieser und/oder mit der Verankerungseinrichtung 11 form- und/oder kraftschlüssig verbunden. Alternativ kann das Kopfteil 8 über die Teleskopeinrichtung 9 (Fig. 2b, 3a, 3b) mit der Sockeleinrichtung 1 1 verbunden sein.

Die Blende 20 ist größtenteils in dem Aufnahmeraum 16a aufgenommen und verblendet diesen nach außen, indem sie rahmenartig mit der Polsterung 4 bündig abschließt. Das Kopfteil 8 steht von der Polsterung 4 und der Blende 20 ab.

In Figur 6b ist dargestellt, dass die erste Funktionsvorrichtung 5a das als Knopf 8a ausgebildete Kopfteil 8 und die Sockeleinrichtung 7, die durch die Blende 20 und durch die Verankerungseinrichtung 1 1 gebildet ist, umfasst. Die Verankerungseinrichtung 11 ist in dem Strukturrahmen 3 der Rückenlehne 1 fest verankert. Im Gegensatz zur Figur 6a ist die Verankerungseinrichtung 11 einteilig mit dem Kopfteil 8 ausgebildet. Die Blende 20 ist auf die Verankerungseinrichtung 11 aufgesteckt, sodass sie in der Einbausituation zwischen dem Kopfteil 8 und dem Strukturrahmen 3 angeordnet ist. Die Blende 20 ist in dem Aufnahmeraum 16a aufgenommen und umgibt das Kopfteil 8 als dekorativer Rahmen. Das Kopfteil 8 steht von der Blende 20 soweit ab, dass ein ausreichender Zwischenraum zur Befestigung des Gegenstands 6 gebildet ist.

Die in Figur 6c gezeigte Funktionsvorrichtung 5 steht von der Rückseite 21 der Rückenlehne 1 ab. Alternativ ist es aber auch möglich, dass die Funktionsvorrichtung 5 in entsprechender Weise an der ersten und/oder zweiten Außenseite 13a, 13b des Rückenpolsters 14a angeordnet ist. Die Funktionsvorrichtung 5 weist das als Knopf 8a ausgebildete Kopfteil 8 und die Sockeleinrichtung 7 auf. Diese ist durch die Blende 20 und durch die Verankerungseinrichtung 11 gebildet. Wie in Figur 6a sind die Verankerungseinrichtung 1 1 und die Blende 20 einstückig miteinander verbunden, wogegen das Kopfteil 8 auf die Blende 8 aufgesetzt ist und mit dieser und/oder mit der Verankerungseinrichtung 11 form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist.

Die Blende 20 und das Kopfteil 8 stehen vollständig von der Polsterung 4 ab. Insbesondere ist kein Aufnahmeraum 16a, 16b, 16c vorgesehen, in der diese aufgenommen werden können. Lediglich die Verankerungseinrichtung 1 1 ragt durch die Polsterung 4 hindurch. Sie ist in dem Strukturrahmen 3 verankert.

Während vorstehend mindestens ein Ausführungsbeispiel detailliert offenbart wurde, ist es anzuerkennen, dass eine Vielzahl von erfindungsgemäßen Variationen existieren. Es ist ebenfalls anzuerkennen, dass das mindestens eine Ausführungsbeispiel nur beispielhaften Charakter hat und keine Begrenzung des Schutzumfangs, der Anwendungsgebiete oder der Konfiguration darstellt. Vielmehr soll die vorliegende Offenbarung einen angenehmen Fahrplan zur Umsetzung mindestens eines Ausführungsbeispiels sein. Somit sollte es anzuerkennen sein, dass verschiedene Variationen der Funktion oder der Anordnung der Elemente des mindestens einen Ausführungsbeispiels umgesetzt werden können, ohne den Umfang zu verlassen, der durch die Ansprüche und deren rechtmäßigen Äquivalente vorgegeben ist.

Bezugszeichenliste:

1 Rückenlehne

2 Sitzkissen

3 Strukturrahmen

4 Polsterung

5 Funktionsvorrichtung

5a erste Funktionsvorrichtung

5b zweite Funktionsvorrichtung

5c dritte Funktionsvorrichtung

6 Gegenstand

7 Sockeleinrichtung

8 Kopfteil

8a Knopf

8b Klips

8c Haken

9 Teleskopeinrichtung

10 Fahrzeugsitz

1 1 Verankerungselement

12 Vorderseite

13a,b erste und zweite Außenseite

14a Rückenpolster

14b,c erstes und zweites Wangenpolster

15 Übergangs- oder Mündungsbereich

16a erster Aufnahmeraum

16b zweiter Aufnahmeraum

16c dritter Aufnahmeraum

17 elektrische Schnittstelle

18 USB-Kabel

19 Ladekabel

20 Blende

21 Rückseite

A ausgefahrener Zustand

E eingefahrener Zustand

S Sitzrichtung