Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Sitzlehne eines Fahrzeugsitzes mit einer höhenverstellbaren Kopfstütze.

Aus dem Stand der Technik sind Sitzlehnen eines Fahrzeugsitzes mit einer höhenverstellbaren Kopfstütze bekannt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine verbesserte Sitzlehne eines Fahrzeugsitzes mit einer höhenverstellbaren Kopfstütze anzugeben.

Die Aufgabe wird mit einer Sitzlehne mit den in Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der

Unteransprüche.

Eine Sitzlehne eines Fahrzeugsitzes umfasst eine höhenverstellbare Kopfstütze. Erfindungsgemäß ist ein Höhenverstellmechanismus der Kopfstütze vorgesehen, dessen Bahn eine Kurvenbahn ist. Dabei wird bei einer Höhenverstellung der Kopfstütze nach oben die Kopfstütze

automatisch unterseitig nach hinten und bei einer Höhenverstellung der Kopfstütze nach unten die Kopfstütze automatisch unterseitig nach vorn geneigt.

Der mit der Erfindung erzielte Vorteil besteht insbesondere darin, dass ein Abstand zwischen einem Kopf einer auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Person und der Kopfstütze bei korrekter Höheneinstellung auch bei Personen mit sehr unterschiedlicher Sitzgröße weitgehend konstant ist. Eine Änderung eines Abstandes der Kopfstütze zum Kopf durch eine mechanische Verschiebung der Kopfstütze nach vorn oder nach hinten ist damit entbehrlich. Eine derartige Kopfstütze weist also stets und personenunabhängig eine als angenehm empfundene Positionierung auf, zumindest sofern die Kopfstütze weitgehend korrekt höheneingestellt ist. Zudem wird ein Verletzungsrisiko einer den Fahrzeugsitz benutzenden Person bei einem Unfall reduziert.

Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Kopfstütze frontseitig eine in einem vertikalen Verlauf konkave Oberfläche aufweist. Bei einer derartig gestalteten Kopfstütze ist der Abstand zwischen dem Kopf der auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Person und der Kopfstütze bei korrekter Höheneinstellung auch bei Personen mit sehr unterschiedlicher Sitzgröße nicht nur weitgehend konstant, sondern die Anlage der korrekt

höheneingestellten Kopfstütze wird bei Personen mit nahezu beliebiger Sitzgröße als besonders angenehm empfunden.

Eine andere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der

Höhenverstellmechanismus der Kopfstütze eine Anzahl von Führungen aufweist, die jeweils die Kurvenbahn beschreiben. Bevorzugt sind zwei gegenüberliegende Führungen vorgesehen, die die gleiche Kurvenbahn beschreiben. Ein derartiger Höhenverstellmechanismus ist mechanisch vergleichsweise einfach aufgebaut und vergleichsweise kostengünstig herstellbar. Zudem sind die Form der Führungen und damit die Form der Kurvenbahnen einfach festlegbar.

Der Höhenverstellmechanismus der Kopfstütze umfasst dabei bevorzugt eine erste Querstrebe und eine zweite Querstrebe, welche jeweils fest mit der Kopfstütze verbunden sind. Die Querstreben verlaufen dabei besonders bevorzugt zumindest bereichsweise innerhalb der Kopfstütze, wobei Enden der Querstreben höhenverschieblich in der Anzahl von Führungen, insbesondere in zwei Führungen, angeordnet sind. Ein derartiger Höhenverstellmechanismus ist mechanisch einfach aufgebaut, erlaubt eine einfache Höheneinstellung und eine hohe mechanische Belastbarkeit, so dass eine Verletzungsgefahr für eine den Fahrzeugsitz nutzende Person bei einem Unfall reduziert ist.

Eine wichtige Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Kopfstütze einen Arretiermechanismus umfasst, welcher eine Anzahl von

federbelasteten Arretierungsriegeln umfasst. Dadurch wird eine sichere Arretierung der Kopfstütze ermöglicht. Insbesondere wird eine Arretierung der Kopfstütze in beliebiger, also in der Höhe stufenlos verstellbarer, Position in einfacher Weise durch Klemmung ermöglicht.

Bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass als Arretierungsriegel ein erstes Verriegelungselement und/oder ein zweites Verriegelungselement angeordnet sind/ist, die/das jeweils horizontal von einer Arretierungsstellung in eine Nichtarretierungsstellung und umgekehrt verschiebbar sind/ist. Dadurch wird eine Arretierung der Kopfstütze in beliebiger Position in mechanisch besonders einfacher Weise durch Klemmung ermöglicht.

Besonders bevorzugt weist dabei das erste Verriegelungselement eine erste Zahnstange auf, die mittels eines ersten Zahnrads treibbar ist.

Alternativ oder zusätzlich weist das zweite Verriegelungselement eine zweite Zahnstange auf, die mittels eines zweiten Zahnrads treibbar ist. Die Verriegelungselemente sind dadurch einfach von der Verriegelungsposition in die Nichtverriegelungsposition und umgekehrt bringbar.

Bevorzugt sind/ist dabei das erste Zahnrad und/oder das zweite Zahnrad mittels jeweils eines Zahnstangenelements antreibbar, wobei die Zahnstangenelemente bzw. das Zahnstangenelement Bestandteil eines Bedienelements sind/ist. Das Bedienelement ist Bestandteil der Kopfstütze und erlaubt eine Höheneinstellung derselben auf mechanisch einfache und dennoch sichere Weise.

Dabei ist das Bedienelement besonders bevorzugt manuell verschiebbar und derart federkraftbeaufschlagt, dass in einem unbedienten Zustand das erste Verriegelungselement und/oder das zweite Verriegelungselement in die Arretierungsstellung verschoben sind/ist. Zur Federkraftbeaufschlagung ist beispielsweise in der Kopfstütze eine Zugfeder vorgesehen, die im nichtbetätigten Zustand des Bedienelements dasselbe derart verschoben hält, dass der Arretiermechanismus die Kopfstütze sicher in der

eingestellten Höhe höhenfixiert.

Gemäß einer ersten Alternative einer Ausgestaltung sind bei einer freistehenden Kopfstütze die Führungen in der Kopfstütze, insbesondere in deren gepolsterten Bereich, integriert und untere Abschnitte von

Führungsträgern ragen nach unten aus der Kopfstütze heraus und sind in der Sitzlehne verankert.

Gemäß einer zweiten Alternative einer Ausgestaltung sind bei einer integrierten Kopfstütze, beispielsweise bei einem Sportsitz, die Führungen in der Sitzlehne, insbesondere in Erhebungen der Sitzlehne neben der Kopfstütze, integriert und die unteren Abschnitte von Führungsträgern sind unterhalb der Kopfstütze in der Sitzlehne verankert.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen: eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Sitzlehne mit einer höhenverstellbaren Kopfstütze mit zwei alternativen Personen, einen ersten teilweisen Auszug aus Figur 1 , einen zweiten teilweisen Auszug aus Figur 1 , eine schematische Seitenansicht der Kopfstütze in fixierter, unterer Position, eine zugehörige schematische Ansicht der Kopfstütze in unterer Position, eine schematische Seitenansicht und eine zugehörige Ansicht der Kopfstütze in unterer Position mit gelöster Fixierung, eine schematische Seitenansicht und eine zugehörige Ansicht der Kopfstütze in mittlerer Position mit gelöster Fixierung, eine schematische Seitenansicht und eine zugehörige Ansicht der Kopfstütze in oberer Position mit gelöster Fixierung, eine schematische Seitenansicht und eine zugehörige Ansicht der Kopfstütze in oberer Position mit aktivierter Fixierung, eine schematische Seitenansicht und eine zugehörige Ansicht der Kopfstütze in oberer Position mit gelöster Fixierung,

Figur 10 eine schematische Seitenansicht und eine zugehörige Ansicht der Kopfstütze in unterer Position mit gelöster Fixierung, Figur 1 1 eine schematische Seitenansicht und eine zugehörige Ansicht der Kopfstütze in unterer Position mit aktivierter Fixierung,

Figur 12a eine schematische Ansicht einer freistehenden Kopfstütze,

Figur 12b eine zugehörige schematische Seitenansicht,

Figur 12c eine zugehörige perspektivische Ansicht,

Figur 13a eine schematische Ansicht einer integrierten Kopfstütze,

Figur 13b eine zugehörige schematische Seitenansicht und

Figur 13c eine zugehörige perspektivische Ansicht.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Fahrzeugsitzes 1 . Der Fahrzeugsitz 1 umfasst eine erfindungsgemäße Sitzlehne 2 mit einer höhenverstellbaren Kopfstütze 3 mit zwei alternativen Personen, und zwar einer kleinen Person P1 und einer großen Person P2. Die Kopfstütze 3 ist in einer bezüglich der Höhenverstellung unteren Position dargestellt, in welcher sie auf die Größe der kleinen Person P1 korrekt höheneingestellt ist. Die Kopfstütze 3 ist zusätzlich in einer bezüglich der Höhenverstellung oberen Position dargestellt, in welcher sie auf die Größe der großen

Person P2 korrekt höheneingestellt ist. Erfindungsgemäß weist die Kopfstütze 3 frontseitig eine in einem vertikalen Verlauf konkave Oberfläche 3.1 auf. Erfindungsgemäß ist eine Bahn eines Höhenverstellmechanismus der Kopfstütze 3 eine Kurvenbahn, wobei bei einer Höhenverstellung der Kopfstütze 3 nach oben die Kopfstütze automatisch unterseitig nach hinten und bei einer Höhenverstellung der Kopfstütze 3 nach unten die Kopfstütze 3 automatisch unterseitig nach vorn geneigt wird.

Figur 2 zeigt einen ersten teilweisen Auszug aus Figur 1 . Dabei ist die kleine Person P1 dargestellt. Die Kopfstütze 3 ist in einer bezüglich der Höhenverstellung unteren Position dargestellt, in welcher sie auf die Größe der kleinen Person P1 korrekt höheneingestellt ist. Ein Abstand A zwischen dem Kopf der kleinen Person P1 und der frontseitigen Oberfläche der Kopfstütze 3 ist hier dargestellt.

Figur 3 zeigt ebenfalls einen ersten teilweisen Auszug aus Figur 1 . Dabei ist die große Person P2 dargestellt. Die Kopfstütze 3 ist in einer bezüglich der Höhenverstellung oberen Position dargestellt, in welcher sie auf die Größe der großen Person P2 korrekt höheneingestellt ist. Ein Abstand A zwischen dem Kopf der großen Person P2 und der frontseitigen Oberfläche der Kopfstütze 3 ist hier dargestellt. Dadurch, dass die Bahn des

Höhenverstellmechanismus der Kopfstütze 3 eine Kurvenbahn ist, wobei bei einer Höhenverstellung der Kopfstütze 3 nach oben die Kopfstütze 3 automatisch unterseitig nach hinten geneigt wurde, ist der Abstand A für die große Person P2 im Wesentlichen genau so groß wie der in Figur 2 gezeigte Abstand A für die kleine Person P1 .

Figur 4a zeigt eine schematische Seitenansicht der Kopfstütze 3 in fixierter unterer Position. Eine oben fest mit der Kopfstütze 3 verbundene erste Querstrebe 4 und eine darunter fest mit der Kopfstütze 3 verbundene zweite Querstrebe 5 weisen jeweils Enden auf, die in einer Führung 6 führbar angeordnet sind. Die Führung 6 beschreibt eine Kurvenbahn, die ermöglicht, dass bei einer Höhenverstellung der Kopfstütze 3 nach oben die Kopfstütze 3 automatisch unterseitig nach hinten und bei einer Höhenverstellung der Kopfstütze 3 nach unten die Kopfstütze 3 automatisch unterseitig nach vorn geneigt wird. In der hier gezeigten Stellung ist also die Kopfstütze 3 mit ihrem unteren Bereich nach vorn verlagert.

Figur 4b zeigt eine zugehörige schematische frontale Ansicht der

Kopfstütze 3 in unterer Position. Die oben fest mit der Kopfstütze 3 verbundene erste Querstrebe 4 und die darunter fest mit der Kopfstütze 3 verbundene zweite Querstrebe 5 weisen jeweils Enden auf, die in der nicht näher dargestellten Führung 6 führbar angeordnet sind. In der Kopfstütze 3 sind jeweils horizontal und horizontal verschieblich ein erstes

Verriegelungselement 7 mit einer oberseitigen ersten Zahnstange 7.1 und ein zweites Verriegelungselement 8 mit einer oberseitigen zweiten

Zahnstange 8.1 angeordnet. Ein erstes Zahnrad 9 greift in die erste

Zahnstange 7.1 ein und ein zweites Zahnrad 10 greift in die zweite

Zahnstange 8.1 ein. Ein vertikal verschiebliches Bedienelement 1 1 umfasst einen manuell zu bedienenden Griff 1 1 .1 und an zwei Seiten jeweils ein vertikales Zahnstangenelement 1 1 .2. Mittels einer Zugfeder 12 wird das Bedienelement 1 1 nach unten gezogen, wodurch die

Verriegelungselemente 7, 8 nach außen gedrückt werden und die

Kopfstütze dadurch klemmend fixieren, so dass eine Höhenverstellung nicht möglich ist. Erst bei manueller Betätigung des Bedienelements 1 1 , wobei dieses mittels des Griffs 1 1 .1 innerhalb der Kopfstütze 3 manuell nach oben verschoben wird, wird die klemmende Fixierung gelöst und eine, ebenfalls manuelle, Verschiebbarkeit der Kopfstütze 3 zu deren Höhenverstellung ermöglicht.

Figur 5 zeigt eine schematische Seitenansicht und eine zugehörige Ansicht der Kopfstütze 3 mit der ersten Querstrebe 4 und zweiten Querstrebe 5, welche in zwei Führungen 6 geführt sind, in unterer Position mit gelöster Fixierung. Dabei ist das Bedienelement 1 1 manuell, also durch

Überwindung der Federkraft nach oben geschoben, so dass die

Verriegelungselemente 7, 8 nach innen verschoben sind und die Kopfstütze dadurch nicht mehr klemmend fixieren, so dass eine Höhenverstellung möglich ist. In der hier gezeigten Stellung ist die Kopfstütze 3 mit ihrem unteren Bereich nach vorn verlagert.

Figur 6 zeigt eine schematische Seitenansicht und eine zugehörige Ansicht der Kopfstütze 3 mit der ersten Querstrebe 4 und zweiten Querstrebe 5, welche in zwei Führungen 6 geführt sind, in mittlerer Position mit gelöster Fixierung. Dabei ist das Bedienelement 1 1 manuell, also durch

Überwindung der Federkraft nach oben geschoben, so dass die

Verriegelungselemente 7, 8 nach innen verschoben sind und die Kopfstütze dadurch nicht mehr klemmend fixieren, so dass eine Höhenverstellung möglich ist. In der hier gezeigten Stellung ist die Kopfstütze 3 mit ihrem unteren Bereich weniger nach vorn verlagert als in Figur 5 gezeigt.

Figur 7 zeigt eine schematische Seitenansicht und eine zugehörige Ansicht der Kopfstütze 3 mit der ersten Querstrebe 4 und zweiten Querstrebe 5, welche in zwei Führungen 6 geführt sind, in oberer Position mit gelöster Fixierung. Dabei ist das Bedienelement 1 1 manuell, also durch

Überwindung der Federkraft nach oben geschoben, so dass die

Verriegelungselemente 7, 8 nach innen verschoben sind und die Kopfstütze dadurch nicht mehr klemmend fixieren, so dass eine Höhenverstellung möglich ist. In der hier gezeigten Stellung ist die Kopfstütze 3 mit ihrem unteren Bereich nach hinten verlagert.

Figur 8 zeigt eine schematische Seitenansicht und eine zugehörige Ansicht der Kopfstütze 3 mit der ersten Querstrebe 4 und zweiten Querstrebe 5, welche in zwei Führungen 6 geführt sind, in oberer Position mit aktivierter Fixierung. Dabei ist das Bedienelement 1 1 der Federkraft folgend nach unten geschoben, so dass die Verriegelungselemente 7, 8 nach außen verschoben sind und die Kopfstütze dadurch klemmend fixieren, so dass eine Höhenverstellung nicht möglich ist. In der hier gezeigten oberen Stellung ist die Kopfstütze 3 mit ihrem unteren Bereich nach hinten verlagert.

Figur 9 zeigt eine schematische Seitenansicht und eine zugehörige Ansicht der Kopfstütze 3 mit der ersten Querstrebe 4 und zweiten Querstrebe 5, welche in zwei Führungen 6 geführt sind, in oberer Position mit gelöster Fixierung. Dabei ist das Bedienelement 1 1 manuell, also durch

Überwindung der Federkraft nach oben geschoben, so dass die

Verriegelungselemente 7, 8 nach innen verschoben sind und die Kopfstütze dadurch nicht mehr klemmend fixieren, so dass eine Höhenverstellung möglich ist. In der hier gezeigten oberen Stellung ist die Kopfstütze 3 mit ihrem unteren Bereich nach hinten verlagert.

Figur 10 zeigt eine schematische Seitenansicht und eine zugehörige Ansicht der Kopfstütze 3 mit der ersten Querstrebe 4 und zweiten

Querstrebe 5, welche in zwei Führungen 6 geführt sind, wieder in unterer Position mit gelöster Fixierung. Dabei ist das Bedienelement 1 1 manuell, also durch Überwindung der Federkraft nach oben geschoben, so dass die Verriegelungselemente 7, 8 nach innen verschoben sind und die Kopfstütze dadurch nicht mehr klemmend fixieren, so dass eine Höhenverstellung möglich ist. In der hier gezeigten unteren Stellung ist die Kopfstütze 3 mit ihrem unteren Bereich wieder nach vorn verlagert.

Figur 11 zeigt eine schematische Seitenansicht und eine zugehörige Ansicht der Kopfstütze 3 mit der ersten Querstrebe 4 und zweiten

Querstrebe 5, welche in zwei Führungen 6 geführt sind, in unterer Position mit aktivierter Fixierung. Dabei ist das Bedienelement 1 1 der Federkraft folgend nach unten geschoben, so dass die Verriegelungselemente 7, 8 nach außen verschoben sind und die Kopfstütze dadurch klemmend fixieren, so dass eine Höhenverstellung nicht möglich ist. In der hier gezeigten unteren Stellung ist die Kopfstütze 3 mit ihrem unteren Bereich wieder nach vorn verlagert.

Figuren 12a, 12b und 12c zeigen eine schematische Ansicht, eine zugehörige schematische Seitenansicht sowie eine zugehörige

perspektivische Ansicht einer freistehenden Kopfstütze 3 mit einer aus einem Bezug gebildeten Oberfläche 3.1 . Die Führungen 6 sind in der Kopfstütze 3 in deren gepolstertem Bereich integriert und untere Abschnitte von Führungsträgern 6.1 ragen nach unten aus der Kopfstütze 3 heraus und sind in einer Tragstruktur 2.1 der Sitzlehne 2 mittels

Befestigungshülsen 2.2 verankert. Seitlich neben den integrierten

Führungen 6 weist die Kopfstütze 3 Schaumkörper 3.2 auf. Zwischen einer Oberseite der Sitzlehne 2 und einer Unterseite der Kopfstütze 3 sind die unteren Abschnitte der Führungsträger 6.1 erkennbar.

Figuren 13a, 13b und 13c zeigen eine schematische Ansicht, eine zugehörige schematische Seitenansicht sowie eine zugehörige

perspektivische Ansicht einer integrierten Kopfstütze bei einem Sportsitz. Die Kopfstütze 3 weist eine aus einem Bezug gebildete Oberfläche 3.1 auf. Die Führungen 6 sind in der Sitzlehne 2 in deren als Erhebungen 2.3 ausgebildeten Abschnitten integriert. Die Kopfstütze 3 ist also zwischen den Erhebungen 2.3 angeordnet. Auch die unteren Abschnitte der

Führungsträger 6.1 sind in der Sitzlehne 2 integriert und in der

Tragstruktur 2.1 der Sitzlehne 2 mittels Befestigungshülsen 2.2 verankert. Die Führungsträger 6.1 sind visuell nicht erkennbar. Bezugszeichenliste

1 Fahrzeugsitz

2 Sitzlehne

2.1 Tragstruktur

2.2 Befestigungshülse

2.3 Erhebung

3 Kopfstütze

3.1 Oberfläche

3.2 Schaumkörper

4 erste Querstrebe

5 zweite Querstrebe

6 Führung

6.1 Führungsträger

7 erstes Verriegelungselement

7.1 erste Zahnstange

8 zweites Verriegelungselement

8.1 zweite Zahnstange

9 erstes Zahnrad

10 zweites Zahnrad

1 1 Bedienelement

1 1 .1 Griff

1 1 .2 Zahnstangenelement

12 Zugfeder

A Abstand

P1 kleine Person

P2 große Person