Die Erfindung betrifft eine Schlauchbeutelmaschine mit Dosiervorrich tung, wie sie zur Verpackung von Füllgütern eingesetzt wird. Die

Schlauchbeutelmaschine ist dabei mit einer Längsschweißeinrichtung zur Bildung eines Folienschlauchs ausgestattet. Dieser Folienschlauch wird in der Schlauchbeutelmaschine dann mittels zweier gegeneinander be weglichen und dabei den Folienschlauch quer verschweißender Quersie gelbacken quergesiegelt, so dass kontinuierlich oder intermittierend Schlauchbeutel produziert werden können. Vor dem Verschließen der Schlauchbeutel werden die Schlauchbeutel mittels einer Befüllvorrich- tung mit dem Füllgut befüllt. Nach dem Quersiegeln der Schlauchbeutel werden die einzelnen Schlauchbeutel mittels einer Trenneinrichtung von einander vereinzelt.

Eine Schlauchbeutelmaschine dieser Art ist beispielsweise aus der EP 0 469 105 bekannt.

Bei bekannten Schlauchbeutelmaschinen ist der Befüllvorrichtung eine Dosiervorrichtung vorgeordnet. In der Dosiervorrichtung wird j eweils eine Portion des Füllguts vereinzelt, um den Schlauchbeutel mit der vor gegebenen Menge, beispielsweise einem vorgegebenen Füllgewicht, ei nem vorgegebenen Füllvolumen oder einer vorgegebenen Füllanzahl zu befüllen. Bei den bekannten Schlauchbeutelmaschinen arbeitet die Do siervorrichtung dabei synchron zur Schlauchbeutelmaschine, damit j e weils zum exakt erforderlichen Zeitpunkt die für die Befüllung des Schlauchbeutels notwendige Menge des Füllguts durch die Befüllvorrich- tung eingefüllt werden kann. Diese synchrone Arbeitsweise zwischen Dosiervorrichtung und Schlauchbeutelmaschine führt zunehmend zu Problemen.

Ein erster Nachteil des Synchronbetriebs zwischen Dosiervorrichtung und Schlauchbeutelmaschine liegt darin, dass j ede kleine Prozessstörung bei der Dosierung in der Dosiervorrichtung zu einem Stillstand oder zu einem Leertakt in der Schlauchbeutelmaschine führt. Insbesondere bei Hochleistungs-Schlauchbeutelmaschinen mit einer Leistung von mehr als 200 Schlauchbeuteln pro Minute kann die Synchronität zwischen

Schlauchbeutelmaschine und Dosiervorrichtung nur noch sehr aufwendig gewährleistet werden. Ein weiterer Nachteil des Synchronbetriebs zwi schen Schlauchbeutelmaschine und Dosiervorrichtung liegt darin, dass die Dosiervorrichtung dazu gemäß dem vorbekannten Stand der Technik oberhalb der Befüllvorrichtung angeordnet werden muss. Da die Dosier vorrichtung zur Aufrechterhaltung der notwendigen Dosierleistung einen immer größeren Bauraum benötigt, ergibt sich daraus eine immer höhere Raumhöhe, die für die Aufstellung der Schlauchbeutelmaschine mit der darüber angeordneten Dosiervorrichtung erforderlich ist.

Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es deshalb Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine neue Schlauchbeutelmaschine vorzuschla gen, die die Nachteile des vorbekannten Stands der Technik vermeidet.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Un teransprüche.

Die erfindungsgemäße Schlauchbeutelmaschine beruht auf dem Grundge danken, dass zwischen der Befüllvorrichtung und der Dosiervorrichtung eine Transfereinrichtung mit mehreren Transferbehältern vorgesehen ist. Dies bedeutet also mit anderen Worten, dass die Dosierung der notwen digen Füllmenge des Füllguts nicht mehr unmittelbar durch Abgabe des Füllguts aus der Dosiervorrichtung in die Befüllvorrichtung der

Schlauchbeutelmaschine erfolgt. Stattdessen umfasst die Transfereinrich tung eine Eingabestation, in der die vorgegebenen Füllmengen für jede Befüllung der einzelnen Schlauchbeutel aus der Dosiervorrichtung in j e weils einen Transferbehälter übergeben wird. Anschließend werden die Transferbehälter dann entlang einer Transferstrecke zu einer Abgabesta tion transportiert. In der Abgabestation wird dann der Transferbehälter entleert und das Füllgut aus dem Transferbehälter in die Befüllvorrich tung der Schlauchbeutelmaschine übergeben. Anschließend gelangt der Transferbehälter dann entlang einer Rücktransferstrecke zurück zur Ein gabestation und kann dort erneut aus der Dosiervorrichtung befüllt wer den.

Im Ergebnis wird also durch die Transfereinrichtung der Dosierprozess von dem Schlauchbeutelfüllprozess entkoppelt, sodass die Dosiervorrich tung und die Schlauchbeutelmaschine nicht mehr zwingend im Synchron betrieb betrieben werden müssen. Durch diese Entkopplung ist es insbe sondere möglich, dass Störungen in einem der beiden Prozesse nicht un mittelbar eine Störung des anderen Prozesses verursachen. Außerdem wird es durch die Transfereinrichtung möglich die Dosiervorrichtung auch örtlich von der Anordnung an der Schlauchbeutelmaschine unabhän gig zu machen, so dass eine Anordnung der Dosiervorrichtung oberhalb der Befüllvorrichtung der Schlauchbeutelmaschine nicht zwingend erfor derlich ist.

Durch die Erfindung kann außerdem die Produktfallhöhe reduziert und die Leistung des Prozesses erhöht werden. Auch wird der Produktschutz für bruchempfindliche Produkte erhöht. Es können Transferbehälter mit nicht konstantem Durchmesser eingesetzt werden, um dadurch die Ent leerungsgeschwindigkeit zu erhöhen. Durch die Entkopplung von Dosier- und Beutelbefüllprozess kann die Geschwindigkeit des Befüllprozesses durch optimierte Geschwindigkeitsregelungen und verbesserte Öffnungs verfahren erhöht werden.

Welche Art von Schlauchbeutelmaschine mit der Transfereinrichtung kombiniert wird, ist grundsätzlich beliebig. Besonders große Vorteile bietet die Anordnung der Transfereinrichtung zwischen der Dosiervor richtung und der Schlauchbeutelmaschine in denen Fällen, in denen eine vertikale Schlauchbeutelmaschine zum Einsatz kommt.

Die konstruktive Ausbildung der Befülleinrichtung ist wiederum grund sätzlich beliebig. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante ist die Befülleinrichtung in der Art eines Formatrohrs ausgebildet, wobei der Folienschlauch an der Außenseite des Formatrohrs geführt wird. Durch den Innenquerschnitt des Formatrohrs kann das Füllgut dann unter Schwerkrafteinfluss von oben in den noch offenen Schlauchbeutel einge füllt werden. Für die j eweils zu verwendende Dosiervorrichtung gibt es unterschiedli che Varianten. Grundsätzlich sind alle gravimetrischen oder volumenmet rischen Dosiereinrichtung oder mit einem Zählverfahren arbeitenden Do siereinrichtung einsetzbar. Abhängig davon, in welcher Weise die Dosie rung erfolgt, kann als Dosiervorrichtung entweder eine Waage oder eine Förderschnecke oder ein Zählwerk oder eine Volumendosiereinrichtung zum Einsatz kommen.

Im Hinblick auf die Entkopplung des Dosierprozesses von dem Schlauch beutelbefüllprozess ist es besonders vorteilhaft, wenn die Transferein richtung von einer eigenen Transfersteuerung gesteuert wird. Diese Transfersteuerung kann den Übergabeprozess in der Eingabestation unab hängig vom Übergabeprozess in der Abgabestation steuern, so dass eine echte Entkopplung zwischen den beiden Prozessen gewährleistet ist. Im Hinblick auf die Ausregelung kleinerer Prozessstörungen ist es be sonders vorteilhaft, wenn die Transfersteuerung die Fördergeschwindig keit der Transferbehälter entlang der Transferstrecke und/oder entlang der Rücktransferstrecke verändern kann. Durch solche Geschwindigkeits variationen können insbesondere kleinere Verzögerungen im Bereich der Dosierung problemlos ausgeglichen werden, um die rechtzeitige Abgabe der vordosierten Menge des Füllguts in der Abgabestation auch bei Auf treten kleinerer Prozessstörungen zu gewährleisten.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Transfersteuerung die Förderge schwindigkeit einzelner Transferbehälterunabhängig von der Förderge schwindigkeit der anderen Transferbehälter verändern kann.

Um auch größere Prozessstörungen und damit verbundene Prozessabwei chungen zwischen dem Dosierprozess und dem Schlauchbeutelbefüllpro zess ausgleichen zu können, kann die Transfereinrichtung mit zumindest einem Puffer ausgestattet werden. In diesem Puffer kann zumindest ein gefüllter oder ungefüllter Transferbehälter zwischengespeichert werden. Kommt es dann zu einer kleineren Prozessstörung, die beispielsweise die rechtzeitige Befüllung eines Transferbehälters verhindert, so kann der im Puffer zwischengespeicherte Transferbehälter entnommen und in die Transferstrecke bzw. die Rücktransferstrecke eingeführt werden. Insbe sondere kann es vorteilhaft sein, vor jeder Abgabestation einen Puffer vorzusehen.

In der Grundform der Erfindung wird eine Dosiervorrichtung mittels der Transfereinrichtung mit einer Schlauchbeutelmaschine verbunden. Ge mäß einer bevorzugten Variante ist es j edoch vorgesehen, dass die Trans fereinrichtung zumindest zwei Eingabestationen umfasst, an denen j e weils Füllgut aus einer Dosiervorrichtung an die Transferbehälter über geben werden kann. Auf diese Weise ist es insbesondere möglich, dass die notwendige Dosierleistung auf mehrere Dosiervorrichtungen verteilt wird, so dass beispielsweise eine Hochleistungs-Schlauchbeutelmaschine aus zwei oder mehr Dosiervorrichtungen mit den vordosierten Füllmen gen versorgt werden kann. Die einzelnen Dosiervorrichtungen können dann j eweils eine entsprechend geringere Dosierleistung aufweisen, so dass insbesondere für die Dosierung an Hochleistungs-Schlauchbeutel maschinen keine Hochleistungs-Dosiereinrichtungen eingesetzt werden müssen.

Die Dosierung des Füllguts mittels mehrerer Dosiervorrichtungen und deren Übergabe an zumindest zwei verschiedenen Eingabestationen in die Transferbehälter ist insbesondere auch dann von großem Vorteil, wenn die Schlauchbeutel mit einer Mischbefüllung, beispielsweise einer Nussmischung befüllt werden sollen. Um diese Mischbefüllung zu bil den, können an den verschiedenen Eingabestationen unterschiedliche Füllgüter in die Transferbehälter gefüllt werden, wodurch die einzelnen Transferbehälter dann bei Erreichen der Abgabestation die entsprechend gewünschte Mischung des Füllguts enthalten. Durch die Einzeldosierung der die Mischung ergebenden Teilkomponenten wird außerdem die Do siergenauigkeit der Anteile der Teilkomponenten in der Mischung er höht.

Alternativ bzw. additiv zum Einsatz mehrerer Eingabestationen kann die Transfereinrichtung auch mehrere Abgabestationen umfassen. An j eder Abgabestation kann dann das Füllgut bzw. das Mischgut aus den Trans ferbehältern an die Befüllvorrichtung unterschiedlicher Schlauchbeutel maschinen übergeben werden. Durch entsprechende Transfereinrichtun gen können auf diese Weise auch komplexe Transfersysteme gebildet werden, in denen eine Vielzahl möglicherweise auch unterschiedliche Dosiervorrichtungen mit einer Vielzahl unterschiedlicher Schlauchbeu telmaschinen verknüpft werden, so dass ein optimierter Kapazitätsab- gleich zwischen den Dosierkapazitäten und den Abfüllkapazitäten ermög licht wird.

Verschiedene Ausführungsformen der Erfindung sind in den Zeichnungen schematisiert dargestellt und werden nachfolgend beispielhaft erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Schlauchbeutelmaschine mit vorgeordneter Dosiervorrich tung und zwischengeschalteter Transfereinrichtung in seitlicher Ansicht; Fig. 2 die Transfereinrichtung gemäß Fig. 1 in Ansicht von oben;

Fig. 3 eine zweite Ausführungsform einer Transfereinrichtung in An sicht von oben;

Fig. 4 eine dritte Ausführungsform einer Transfereinrichtung in An sicht von oben. Fig. 1 zeigt eine Schlauchbeutelmaschine 01 zur Herstellung von

Schlauchbeuteln 02. Bei der Herstellung der Schlauchbeutel 02 wird zu nächst eine Verpackungsfolie 03 um ein als Befüllvorrichtung 04 dienen des Formatrohr zu einem Schlauch geformt und längsgesiegelt. Der dadurch gebildete Folienschlauch 05 wird mittels Quersiegelbacken 06 quergesiegelt und dadurch am oberen bzw. unteren Ende verschlossen. Der am oberen Ende noch unverschlossene Schlauchbeutel 02 wird wäh rend des Befüllprozesses in der Schlauchbeutelmaschine 01 mit einem Füllgut durch die Befüllvorrichtung 04 befüllt, wozu das Füllgut durch den Innenquerschnitt des Formatrohrs von oben in den noch geöffneten Schlauchbeutel fällt.

Der Schlauchbeutelmaschine 01 vorgeordnet ist eine Dosiervorrichtung 07, die in der dargestellten Ausführungsform in der Art einer Dosier schnecke 08 mit entsprechendem Antrieb ausgebildet ist. Durch geeigne ten Antrieb der Dosierschnecke 08 kann ein vorgegebenes Füllvolumen des Füllguts aus einem Füllguttrichter 09 herausdosiert werden.

Zwischen der Schlauchbeutelmaschine 01 und der Dosiervorrichtung 07 ist eine Transfereinrichtung 10 angeordnet. Die Transfereinrichtung 10 umfasst eine Eingabestation 1 1 und eine Abgabestation 12. In der Einga bestation 1 1 können Transferbehälter 13 aus der Dosiervorrichtung 07 mit der vordosierten Menge des Füllguts befüllt werden. Anschließend werden die Transferbehälter 13 entlang einer Transferstrecke 14 zur Ab gabestation 12 transportiert. In der Abgabestation 12 erfolgt ein Entlee ren der Transferbehälter 13 , so dass die vordosierte Menge des Füllguts durch die Befüllvorrichtung 04 von oben in die geöffneten Schlauchbeu tel fällt. Die Befüllung der Transferbehälter 13 in der Eingabestation 1 1 erfolgt dabei unabhängig von der Entleerung der Transferbehälter 13 in der Abgabestation, so dass eine Synchronität zwischen dem Dosierpro zess in der Dosiervorrichtung 07 und dem Schlauchbeutelbefüllprozess in der Schlauchbeutelmaschine 01 nicht mehr erforderlich ist. Durch Varia tion der Fördergeschwindigkeit der Transferbehälter 13 entlang der Transferstrecke 14 können Synchronitätsabweichungen zwischen den bei den Prozessen problemlos ausgeglichen werden.

Fig. 2 zeigt die Transfereinrichtung 10 mit der Eingabestation 1 1 und der Abgabestation 12 in schematisierter Ansicht von oben. Wie aus Fig. 2 er sichtlich, werden die Transferbehälter 13 nach der Entleerung in der Ab gabestation 12 entlang einer Rücktransferstrecke 15 zurück zur Eingabe station 1 1 transportiert, so dass sie dort erneut mit einer vordosierten Menge des Füllguts befüllt werden können. Um auch größere Synchroni tätsverschiebungen zwischen der Befüllung der Transferbehälter in der Eingabestation 1 1 und der Entleerung der Transferbehälter 13 in der Ab gabestation 12 ausgleichen zu können, enthält die Transferstrecke 14 au ßerdem einen Puffer 16, in dem mehrere Transferbehälter 13 zwischenge speichert werden können. Zur Befüllung bzw. zur Entnahme der Trans ferbehälter 13 im Puffer 16 dienen Weichenelemente 17.

Fig. 3 zeigt eine alternative Ausführungsform 18 einer Transfereinrich tung. Der grundsätzliche Aufbau der Transfereinrichtung 18 entspricht dem Aufbau der Transfereinrichtung 10, wobei die Transfereinrichtung 18 eine zusätzliche Eingabestation 19 umfasst. An der zusätzlichen Ein gabestation 19 können die Transferbehälter 13 unter Verwendung einer weiteren Dosiervorrichtung wiederum mit vordosierten Füllmengen eines Füllguts befüllt werden. Dabei ist es denkbar, dass in den Eingabestatio- nen 1 1 und 19 j eweils unterschiedliche Transferbehälter mit Füllgut be füllt werden, um auf diese Weise die erforderliche Dosierkapazität durch Verwendung zweier Dosiervorrichtungen zu erhöhen. Alternativ dazu können die Transferbehälter 13 in den Eingabestationen 1 1 und 19 auch j eweils mit unterschiedlichen Füllgütern befüllt werden, so dass j eder Transferbehälter nach Verlassen der Eingabestation 19 eine vordosierte Mischung von Füllgütern enthält.

Fig. 4 zeigt eine dritte Ausführungsform 20 einer Transfereinrichtung. Die Transfereinrichtung 20 unterscheidet sich von der Transfereinrich tung 18 durch den zusätzlichen Einsatz einer weiteren Abgabestation 21 . Im Ergebnis können also mittels der Transfereinrichtung 20 die Transfer behälter 13 zum einen in den Eingabestationen 1 1 und 19 unter Verwen dung unterschiedlicher Dosiervorrichtungen mit Füllgut befüllt werden und die Füllgüter aus den Transferbehältern 13 dann an den Abgabestati onen 12 und 21 an zwei verschiedene Schlauchbeutelmaschinen abgege- ben werden. Soweit die Transfereinrichtungen weitere Eingabestationen bzw. Abgabestationen umfassen, können komplexe Transfersysteme, ge bildet aus einer Vielzahl von Dosiervorrichtungen und einer Vielzahl von Schlauchbeutelmaschinen, realisiert werden.