Derartige Backöfen sind allgemein bekannt.

Ferner zeigt die US 5 909 950 einen Kühlschrank-Türgriff, welcher einen Berührungssensor trägt, welcher bei Berührung durch einen Benutzer eine Innenbeleuchtungseinrichtung des Gefrierschrankes einschaltet. Die Innenbeleuchtungseinrichtung wird durch einen Schalter gesteuert, welcher erkennt, ob die Tür offen oder geschlossen ist. Die Beleuchtungseinrichtung bleibt jeweils so lange eingeschaltet, bis die Gefrierschranktür wieder geschlossen wird.

Durch die Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, die Garraumbeleuchtung vielseitiger nutzbar auszubilden.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die Merkmale von Anspruch 1 gelöst.

Demgemäß betrifft die Erfindung insbesondere einen Backofen mit einer Beleuchtungseinrichtung zur Beleuchtung eines Garraumes und mit einer Beleuchtungssteuereinrichtung zum Einschalten, Halten des Einschaltzustandes und Ausschalten der Beleuchtungseinrichtung gemäß einem vorbestimmten Zeitprofil, welches das Hochfahren, Halten und Herunterfahren der Leuchtstärke definiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungssteuereinrichtung mindestens zwei verschiedene Zeitprofile für das Hochfahren, Halten und Herunterfahren der Leuchtstärke aufweist, und dass das von der Beleuchtungssteuereinrichtung jeweils anwendbare Zeitprofil von der Art der Bedienung abhängig ist, welche zum Einschalten der Beleuchtungseinrichtung führte.

Durch die erfindungsgemäße Ausführung eines Beleuchtungssystems für Garräume von Backöfen sind die Zeiten für das Hochfahren, das Halten und das Herunterfahren der Leuchtstärke variabel gestaltet, derart, dass die jeweiligen Zeiten von der Art der

Bedienung des Backofens abhängen, welche zum Einschalten der Beleuchtung führt.

So kann die Beleuchtung beim Einschalten durch einen Türschalter sehr schnell hochgefahren werden, z. B. wenn mit dem Öffnen der Garraumtür sofort eine gute Beleuchtung erwünscht ist. Ferner kann das Licht für eine sehr lange Zeitdauer auf einer maximalen Beleuchtungsstärke gehalten werden, weil beispielsweise bei einer eine längere Zeitdauer geöffneten Tür der Benutzer vermutlich das Gargut im Garraum handhaben oder den Garraum putzen möchte und hierfür eine ständige Beleuchtung benötigt. Nach Ablauf der Haltezeit kann die Leuchtstärke sehr langsam wieder heruntergefahren werden und dadurch dem Bediener angezeigt werden, dass das Beleuchtungssystem nicht durch einen Fehler, sondern automatisch ordnungsgemäß abgeschaltet wird. Ein langsames oder sehr langsames Hochfahren der Leuchtstärke und ein langsames oder sehr langsames Herunterfahren der Leuchtstärke bedeutet, dass das Hochfahren und/oder Herunterfahren der Leuchtstärke längs einer Leuchtstärke-Zeit- Rampe eines Zeitprofils (Diagrammkurve) erfolgt. Bei einer schnellen Änderung der Leuchtstärke ist die Rampe steil. Eine sehr schnelle Änderung bedeutet einen sprunghaften Anstieg oder sprunghaften Abfall der Leuchtstärke, anstatt über eine Leuchtstärken-Zeit-Rampe.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann stattdessen oder gleichzeitig für eine andere Benutzungsart vorgesehen werden, dass nach einer kurzen Berührung des Türgriffs die Beleuchtungsstärke mittelmäßig schnell (Rampe) auf eine maximale Helligkeit hochgefahren wird, dort kurz gehalten wird und dann schnell wieder heruntergefahren wird (steile Rampe oder plötzlicher Leuchtstärkenabfall ohne Rampe).

Der Kunde will hier vermutlich nur kurz durch ein Türfenster in den Garraum des Backofens sehen, um den Fortschritt des Garprozesses im Garraum zu überprüfen.

Ferner kann bei der gleichen oder einer anderen Ausführungsform vorgesehen werden, dass bei einer Bedienung des Backofens über einen Funktionsschalter ein eigenes Zeitprofil vorgesehen ist, welches dem über den Funktionsschalter vorgegebenen Zeitprofil optimal entspricht. Durch den Funktionsschalter des Backofens kann beispielsweise ein bestimmter Garprozess des Gargutes eingeschaltet werden, wobei die Garraumbeleuchtung gemäß einem auf diesen Garprozess abgestimmten Zeitprofil automatisch eingeschaltet, die Beleuchtungsstärke hochgefahren, gehalten und beim

Abschalten wieder heruntergefahren wird.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen werden, dass jeweils passend zum Anwendungsfall die Beleuchtung nicht bis auf maximale Helligkeit hochgefahren wird. Stattdessen wird die Helligkeit, z. B. bei Dauerbeleuchtung des Garraumes, auf einer geringeren Helligkeit gelassen, um dem Kunden bestimmte Betriebszustände anzuzeigen. Beispielsweise kann die Leuchtstärke der Garraumbeleuchtung während des gesamten Garprozesses automatisch eingeschaltet bleiben auf der geringeren Leuchtstärke, um dem Benutzer das Gargut durch ein Garraumfenster hindurch besser sichtbar zu machen und ihm dadurch auch zu signalisieren, dass der Garprozess im Garraum ordnungsgemäß abläuft.

Ein Vorteil der Erfindung : Dem Kunden kann über unterschiedliche Zeitprofile eine für die jeweilige Betriebsart individuell passende Garraumbeleuchtung geboten werden.

Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

Demgemäß besteht eine besondere Ausführungsform der Erfindung darin, dass mindestens zwei verschiedene Zeitprofile vorgesehen sind, welche Unterschiede im Hochfahren der Leuchtstärke von einem Minimalwert auf einen Maximalwert aufweisen.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass mindestens zwei verschiedene Zeitprofile vorgesehen sind, welche Unterschiede im Herunterfahren der Leuchtstärke von einem Maximalwert auf einen Minimalwert aufweisen.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass mindestens zwei verschiedene Zeitprofile vorgesehen sind, welche Unterschiede im Halten der Leuchtstärke aufweisen.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass die Zeitprofile Unterschiede in der Anstiegsrampe des Hochfahrens und/oder in der Abfallrampe des Herunterfahrens und/oder im Wert der Leuchtstärke im hochgefahrenen und/oder im heruntergefahrenen Zustand haben.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass ein Türöffnungs-

Signalelement vorgesehen ist, um der Beleuchtungssteuereinrichtung ein Öffnen der Garraumtür zu signalisieren, wobei das Türöffnungs-Signalelement ein von der Garraumtür in Abhängigkeit von der Türstellung betätigbares Element oder ein Element eines Türgriffes der Garraumtür ist, welches zum Öffnen der Garraumtür manuell betätigbar ist.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass die Beleuchtungssteuereinrichtung ausgebildet ist, um bei Erhalt eines Türöffnungssignals vom Türöffnungs-Signalelement, welches ein Öffnen der Garraumtür signalisiert, die Beleuchtungseinrichtung einzuschalten und hierbei die Leuchtstärke mit einer schnellen oder sehr schnellen Geschwindigkeit von einem Minimalwert auf einen Maximalwert hochzufahren.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass die Beleuchtungssteuereinrichtung ausgebildet ist, um nach einer vorbestimmten Haltezeitdauer, während welcher die Leuchtstärke nach dem Einschalten der Beleuchtungseinrichtung auf einem Maximalwert gehalten wurde, die Leuchtstärke von dem Maximalwert auf einen Minimalwert zu reduzieren, wobei die Haltezeitdauer mit dem Erreichen des Maximalwertes beim Einschalten beginnt und automatisch abläuft, wenn die Garraumtür während dieser Haltezeitdauer nicht geöffnet wird, jedoch nicht abläuft, wenn die Garraumtür während der Haltezeitdauer geöffnet wird, in welchem Falle die Haltezeitdauer nach dem anschließenden Schließen der Garraumtür durch die Beleuchtungssteuereinrichtung automatisch wieder gestartet wird.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass die Beleuchtungssteuereinrichtung ausgebildet ist, um die Leuchtstärke mit einer sehr langsamen oder langsamen zweiten Geschwindigkeit vom Maximalwert auf den Minimalwert herunterzufahren in Abhängigkeit einer Leuchtstärke-Zeit-Rampe des Zeitprofils.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass die Beleuchtungssteuereinrichtung ausgebildet ist, um zu unterscheiden, ob im einen Falle das Türgriff-Signalelement eine vorbestimmte lange erste Mindestzeitdauer manuell betätigt wird als Zeichen für ein Öffnen der Garraumtür, oder im anderen Falle das

Türgriff-Signalelement nur eine vorbestimmte kurze zweite Mindestzeitdauer manuell betätigt wurde als Zeichen für den Wunsch einer Person, die Beleuchtungseinrichtung des Garraumes einzuschalten ohne die Garraumtür zu öffnen, wobei im einen Fall das Hochfahren der Leuchtstärke mit einer schnellen oder sehr schnellen Geschwindigkeit mit steiler Anstiegsrampe oder plötzlich und das Herunterfahren der Leuchtstärke beim Ausschalten der Beleuchtungseinrichtung mit einer langsamen oder sehr langsamen zweiten Geschwindigkeit mit einer flachen Abstiegsrampe des Zeitprofils erfolgt, jedoch im anderen Fall das Hochfahren der Leuchtstärke von einem Minimalwert auf einen Maximalwert mit einer mittleren oder schnellen Geschwindigkeit auf einer Anstiegsrampe oder plötzlich erfolgt, dann eine kurze Mindestzeitdauer auf dem Maximalwert gehalten wird, und dann mit einer schnellen Geschwindigkeit auf einer Rampe oder plötzlich vom Maximalwert wieder auf den Minimalwert heruntergefahren wird.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass die Beleuchtungssteuereinrichtung für mindestens einen oder mehrere Funktionsschalter, an welchem je eine Garraum-Heizfunktion von einer Person einschaltbar ist, je ein eigenes Zeitprofil für das Hochfahren, Halten und Herunterfahren der Leuchtstärke der Beleuchtungseinrichtung des Garraumes aufweist, gemäß welchem bei einer Betätigung des Funktionsschalters die Garraumbeleuchtung automatisch eingeschaltet, hochgefahren, während einer vorbestimmten Zeitdauer auf einem Maximalwert gehalten, und dann wieder heruntergefahren und ausgeschaltet wird.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass die Zeitprofile in der Beleuchtungssteuereinrichtung gespeichert oder durch eine elektronische Schaltung vorgegeben oder von der Beleuchtungssteuereinrichtung in Abhängigkeit von der Art der Bedienung, durch welche die Beleuchtungseinrichtung des Garraumes eingeschaltet wird, durch ein Computerprogramm generierbar sind.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass das Türöffnungs- Signalelement des Türgriffes ein Berührungssensor ist, der auf manuelle Berührung reagiert.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass mindestens eines der Zeitprofile eine Leuchtstärke-Zeit-Hochfahrrampe für das Hochfahren und/oder eine

Leuchtstärke-Zeit-Rampe für das Herunterfahren der Leuchtstärke aufweist.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass mindestes ein Zeitprofil vorgesehen ist, gemäß welchem für eine Dauerbeleuchtung im Garraum die Leuchtstärke auf einem gegenüber dem Maximalwert niedrigeren Wert gehalten wird, welcher über Null liegt.

Die Erfindung wird im folgenden mit Bezug auf die Zeichnungen anhand von bevorzugten Ausführungsformen als Beispiele beschrieben. In den Zeichnungen zeigen Fig. 1 schematisch einen vertikalen Querschnitt durch einen Backofen gemäß der Erfindung Fig. 2 ein Zeitprofil-Diagramm, Fig. 3 ein weiteres Zeitprofil-Diagramm, Fig. 4 ein nochmals weiteres Zeitprofil-Diagramm und Fig. 5 ein nochmals weiteres Zeitprofil-Diagramm, als Beispiele für Zeitprofile, von welchen mindestens zwei verschiedene Zeitprofile gemäß der Erfindung in Abhängigkeit von der Art der Bedienung des Backofens durch einen Benutzer zur Anwendung kommen.

Der in Fig. 1 schematisch dargestellte Backofen 2 nach der Erfindung kann ein Elektrobackofen oder Gasbackofen in Form eines eigenständigen Gerätes oder eines Einbaugerätes zum Einbau in ein Haushaltsgerät oder in ein Küchenmöbel sein.

Der Backofen 2 enthält eine Beleuchtungseinrichtung 4 zur Beleuchtung eines Garraumes 6 und eine Beleuchtungssteuereinrichtung 8 zum Einschalten, Halten des Einschaltzustandes und Ausschalten der Beleuchtungseinrichtung 4 gemäß einem vorbestimmten Zeitprofil. Das Zeitprofil definiert das Hochfahren, Halten und Herunterfahren der Leuchtstärke.

Der Backofen 2 enthält ferner eine Garraumtür 10 mit einem Türgriff 12, ein Gebläse 14

und eine elektrische oder mit Gas betreibbare Heizeinrichtung 16 zur Heizung des Garraumes 6 unter der Steuerung einer Backofensteuereinrichtung 18.

Die Backofensteuerung 18 und die Beleuchtungssteuereinrichtung 8 können zwei getrennte Einrichtungen oder gemeinsam eine kombinierte Einrichtung sein.

An einem oder mehreren Funktionsschalter 22 kann an der Backofensteuereinrichtung 18 jeweils eines von mehreren Garprogrammen zum Garen von Gargut im Garraum 6 ausgewählt werden. Der Garraum kann zum Backen, Braten, Grillen, Erwärmen oder andersartigem Behandeln von Gargut ausgebildet sein. Entsprechende Garprogramme sind mittels des Funktionsschalters 22 an der Backofensteuereinrichtung einschaltbar.

Der Funktionsschalter 22 kann ein drehbarer oder dreh-steckbarer Knebel oder ein Berührungssensor sein. Für jedes Garprogramm oder für Gruppen von Garprogrammen können verschiedene Zeitprofile vorgesehen sein. Diese können den Garprozessen angepasst sein und dadurch einem Benutzer auch zu erkennen geben, in welcher Betriebssituation der Garraum ist.

Ein Schalter 24 am Backofenkörper ist von der Garraumtür 10 beim Öffnen und Schließen der Garraumtür 10 betätigbar. Der Schalter 24 meldet der Beleuchtungssteuereinrichtung 8 jeweils, wann die Garraumtür 10 geöffnet oder geschlossen wird und wann sie offen oder geschlossen ist.

Gleichzeitig oder alternativ kann der Türgriff 12 oder ein Teil von ihm als Schalter oder Berührungssensor ausgebildet sein, welcher der Beleuchtungssteuereinrichtung 8 jeweils mitteilt, ob eine manuelle Berührung kurzzeitig oder länger stattfindet.

Die Beleuchtungssteuereinrichtung 8 weist mindestens zwei verschiedene Zeitprofile für das Hochfahren, Halten und Herunterfahren der Leuchtstärke der Beleuchtungseinrichtung 4 im Garraum 6 auf. Das von der Beleuchtungssteuereinrichtung 8 jeweils anwendbare Zeitprofil ist von der"Art der Bedienung"abhängig, welche zum Einschalten der Beleuchtungseinrichtung führte.

Beispiele für"Arten der Bedienung"sind : Öffnen der Garraumtür 10 ; nach kurzer Öffnungszeit wieder Schließen der Garraumtür 10 ; nach langer Öffnungszeit wieder

Schließen der Garraumtür 10 ; kurzzeitiges Berühren des Türgriffes 12, um dadurch der Beleuchtungssteuereinrichtung 8 zu signalisieren, dass eine kurzzeitige Einschaltung der Beleuchtungseinrichtung 4 ohne Öffnen der Garraumtür 10 erwünscht ist, wobei der der Türgriff ein Schalter oder Berührungssensor ist, welcher eine manuelle Berührung der Beleuchtungssteuereinrichtung signalisiert ; ein relativ dazu längeres manuelles Berühren des Türgriffes 12 (und gegebenenfalls Öffnen der Garraumtür 10), um dadurch der Beleuchtungssteuereinrichtung 8 zu signalisieren, dass die Garraumtür 10 geöffnet werden wird oder gerade geöffnet wird, wobei der Türgriff ein Schalter oder Berührungssensor ist, welcher eine manuelle Berührung der Beleuchtungssteuereinrichtung signalisiert ; Betätigen des Funktionsschalters 22, um ein gewünschtes Garprogramm auszuwählen oder einzuschalten an der Backofensteuereinrichtung 18 ; Betätigen eines Beleuchtungsschalters oder Beleuchtungssensors 26 als Funktionselement, an welchem ein Benutzer durch die Beleuchtungssteuereinrichtung 8 die Beleuchtungseinrichtung 4 unabhängig davon einstellen kann, ob die Garraumtür 10 in Schließstellung oder in Offenstellung ist. Dies ist nur eine Aufzählung von Beispielen und schließt weitere"Arten der Bedienung"nicht aus, welchen gemäß der Erfindung jeweils ein bestimmtes Zeitprofil für das Hochfahren, Halten und Herunterfahren der Leuchtstärke beim Einschalten, Halten und Ausschalten der Beleuchtungseinrichtung 4 zugeordnet ist.

Die Fig. 2 bis 5 zeigen Beispiele von verschiedenen Zeitprofilen, von welchen je ein Zeitprofil einer bestimmten Art der Bedienung zugeordnet werden kann.

Die Zeitprofile der Fig. 2 bis 5 zeigen auf der horizontalen Achse die Zeit und auf der vertikalen Achse die Leuchtstärke. Dabei wurde angenommen, dass die Beleuchtungseinrichtung beim Einschalten jeweils von Null (min = 0) bis auf einen Maximalwert (max) der Leuchtstärke (Helligkeit) eingeschaltet wird. Gemäß der Erfindung sind jedoch auch Zeitprofile möglich, durch welche, beispielsweise für einen Dauerbeleuchtungszustand während des Garprozesses im Garraum 6, die Beleuchtungseinrichtung 4 auf eine reduzierte Leuchtstärke"max/x"eingeschaltet wird.

Fig. 2 zeigt ein Zeitprofil 32, gemäß welchem zum Zeitpunkt t1 die Beleuchtungseinrichtung 4 eingeschaltet wird, hierbei jedoch die Leuchtstärke nicht plötzlich auf den Maximalwert max ansteigt, sondern gemäß einer Leuchtstärke-Zeit-

Rampe 34 mit einem Steigungswinkel a. Die Maximalleuchtstärke wird zum Zeitpunkt t2 erreicht und dann bis zum Zeitpunkt t3 aufrecht erhalten, was durch einen Zeitprofilabschnitt 35 dargestellt ist. Zum Zeitpunkt t3 erfolgt das Abschalten der Beleuchtungseinrichtung 4, wobei die Lichtstärke nicht plötzlich ausgeschaltet wird, sondern gemäß einer abfallenden Rampe 36 mit einem Winkel ß bis zum nächsten Zeitpunkt t4 langsam abgeschaltet wird.

Fig. 3 zeigt ein anderes Zeitprofil 43, gemäß welchem die Beleuchtungseinrichtung 4 zum Zeitpunkt t1 plötzlich auf maximale Leuchtstärke eingeschaltet wird und zum Abschaltzeitpunkt t4 plötzlich auf den Wert Null abgeschaltet wird. Dadurch ergibt sich eine vertikale Anstiegsflanke 44, dann ein horizontaler Zeitprofilabschnitt 45 und dann eine vertikale Abfallflanke 46.

Fig. 4 zeigt ein Zeitprofil 53 mit einer Anstiegsrampe 34 gleich wie oder anders als in Fig.

2 und einer plötzlich abfallenden Ausschaltflanke 46 gemäß Fig. 3, und einen zwischen den Zeitpunkten t2 und t4 horizontal verlaufenden Zeitprofilabschnitt 55.

Fig. 5 zeigt ein Zeitprofil 63 mit einer plötzlich von Null auf maximal ansteigenden Einschaltflanke 44 zum Zeitpunkt t1 entsprechend Fig. 3, dann einen horizontalen Zeitprofilabschnitt 65 bis zum Zeitpunkt t3, und dann eine abfallende Zeitprofilrampe 36 mit einem Abfallwinkel ß gleich wie oder anders als in Fig. 2.

Weitere Zeitprofile können beispielsweise darin bestehen, dass der ansteigende und/oder der absteigende Zeitprofilabschnitt konvex oder konkav anstatt geradlinig verläuft und/oder dass der horizontale Abschnitt 35 bzw. 45 bzw. 55 bzw. 65 der Fig. 2 bis 5 entfällt, indem die maximale Leuchtstärke (max) sofort nach Erreichen wieder reduziert wird, so dass sich an ein rampenförmiges Hochfahren der Leuchtstärke (z. B. Rampe 34 der Fig. 2 oder 4) ein rampenförmiges Herunterfahren der Leuchtstärke (z. B.

Zeitprofilabschnitt 36 der Fig. 2 und 5) oder ein plötzliches Abschalten und damit ein vertikaler Zeitprofilabschnitt 46 entsprechend den Fig. 3 und 4 anschließt. In ähnlicher Weise ist ein Zeitprofil möglich, bei welchem sich an einen vertikalen Hochfahr- Zeitprofilabschnitt entsprechend 44 der Fig. 3 und 5 ein rampenförmiger Herunterfahrabschnitt (z. B. Rampe 36 in Fig. 2 und 5) anschließt.

Die Rampen-Winkel a und/oder ß können bei allen Zeitprofilen gleich oder unterschiedlich sein.

Die in der Beschreibung und in den Ansprüchen genannten"Maximalwerte"können den höchsten zulässigen elektrischen Stromstärken der Beleuchtungseinrichtung oder niedrigeren Werten entsprechen. Die in der Beschreibung und in den Ansprüchen genannten"Minimalwerte"bedeuten vorzugsweise"vollständig ausgeschaltet"und damit Leuchtstärke gleich Null, können jedoch auch eine niedrige Leuchtstärke mit einem Wert über Null bedeuten.