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Patent Searching and Data


Title:
BALL SCREW DRIVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/148745
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a ball screw drive comprising a spindle nut (1) which is rotatably mounted on a threaded spindle, balls (3) rolling off between the spindle nut and the threaded spindle on ball grooves (2) of the spindle nut (1) and the threaded spindle. A drive part (12, 20) is arranged on the spindle nut (1), said drive part (12, 20) being arranged so as to at least overlap the ball groove (2) of the spindle nut (1) in the axial direction and a transition or force fit being configured between the drive part (12, 20) and the spindle nut (1). The ball groove (2) of the spindle nut (1) is finished by cutting when the drive part (12, 20) is mounted.

Inventors:
ADLER DIETER (DE)
ENGEL JUERGEN (DE)
KREUTZER MARIO (DE)
OSTERLAENGER JUERGEN (DE)
MAYER RALF (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/056809
Publication Date:
December 11, 2008
Filing Date:
June 03, 2008
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER KG (DE)
ADLER DIETER (DE)
ENGEL JUERGEN (DE)
KREUTZER MARIO (DE)
OSTERLAENGER JUERGEN (DE)
MAYER RALF (DE)
International Classes:
B62D5/04; F16H25/22
Foreign References:
DE10258826A12004-07-15
DE102005023274A12006-11-23
Attorney, Agent or Firm:
SCHAEFFLER KG (Herzogenaurach, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Kugelgewindetrieb, mit einer auf einer Gewindespindel drehbar angeordneten Spindelmutter (1 ), zwischen der und der Gewindespindel Kugeln (3) an Kugelril- len (2) der Spindelmutter (1 ) und der Gewindespindel abwälzen, wobei ein Antriebsteil (12, 20) auf der Spindelmutter (1 ) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsteil (12, 20) in axialer Richtung zumindest überlappend mit der Kugelrille (2) der Spindelmutter (1 ) angeordnet und eine übergangs- oder Presssitz zwischen dem Antriebsteil (12, 20) und der Spindelmutter (1 ) ausgebildet ist, wobei die Kugelrille (2) der Spindelmutter (1 ) bei montiertem Antriebsteil (12, 20) spangebend fertiggestellt wird.

2. Kugelgewindetrieb nach Anspruch 1 , bei dem das Antriebsteil (12) durch einen Flansch (15) gebildet ist, an den beispielsweise ein Zahnriemenkranz, oder Zahnriemenscheibe (8) oder ein Gegenflansch anflanschbar ist, wobei das Antriebsteil (12) und die Spindelmutter (1 ) aus Stahl gebildet und die Spindelmutter in einem Wärmebehandlungsverfahren gehärtet und das Antriebsteil (12) ungehärtet ist.

3. Kugelgewindetrieb nach Anspruch 1 , bei dem der Flansch (15) eine Aufnahme

(16) für einen Zahnriemenkranz oder Zahnriemenscheibe (8) oder einen Gegenflansch aufweist, die nach Montage des Flansches (15) auf die Spindelmutter (1 ) spangebend fertiggestellt wird.

4. Kugelgewindetrieb nach Anspruch 1 , bei dem die Spindelmutter (1 ) an ihrem

Außenumfang mit einer einstückig angeformten Kugelrille (6) versehen ist.

5. Kugelgewindetrieb nach Anspruch 1 , bei dem zu wenigstens einer axialen Seite des Antriebsteiles (12) an der Spindelmutter (1 ) Vertiefungen, vorzugsweise in Form einer Nut (14) oder einer Fase (13) angebracht sind, wobei Material des

Antriebsteiles (12) zu seiner axialen Fixierung mit der Spindelmutter (1 ) in die Vertiefungen hinein verdrängt ist.

6. Kugelgewindetrieb nach Anspruch 2, bei dem der ungehärtete Flansch (15) mit Gewindebohrungen (19) zur Befestigung des Zahnriemenkranzes, oder der

Zahnriemenscheibe (8) oder des Gegenflansches versehen ist.

7. Kugelgewindetrieb nach Anspruch 1 , bei dem die Spindelmutter (1 ) mit einer Schulter (18) als Anschlag für das Antriebsteil (12) versehen ist.

Description:

Kugelgewindetrieb

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kugelgewindetrieb, mit einer auf einer Gewindespindel drehbar angeordneten Spindelmutter.

Aus DE 103 10 505 A1 beispielsweise ist ein Lenksystem für eine Servolenkung eines Kraftfahrzeuges bekannt geworden, bei der ein lenkbares Rad gelenkig mit einer Schubstange zusammenwirkt, die mittels eines Kugelgewindetriebes entlang ihrer Achse verschoben werden kann. Der Ku- gelgewindetrieb weist eine Spindelmutter auf, die auf einer einstückig mit der Schubstange verbundenen Gewindespindel drehbar angeordnet ist. In bekannter Weise wälzen zwischen der Gewindespindel und der Spindelmutter angeordnete Kugeln an Kugelrillen der Spindelmutter und der Gewindespindel ab. Eine Zahnriemenscheibe ist am Außenumfang der Spin- delmutter drehfest angeordnet. Eine drehfeste Verbindung kann formschlüssig, reibschlüssig oder auch stoffschlüssig erfolgen.

Insbesondere bei Anwendung von Kugelgewindetrieben in elektromechani- schen Lenkunterstützungen von Kraftfahrzeugen wird seitens der Autoher- steller großer Wert auf ruckfrei und leise arbeitende Kugelgewindetriebe gelegt. Um diesen Anforderungen zu genügen, kann beispielsweise das Spiel der Kugeln zwischen der Gewindespindel und der Spindelmutter reduziert werden. Nach Montage einer beispielsweise reibschlüssig mit der Spindelmutter verbundenen Riemenscheibe infolge eines Presssitzes kann es zu unerwünschten Einschnürungen zwischen der Spindelmutter und der Gewindespindel kommen, so dass das Spiel der Kugeln zwischen der Spindelmutter und der Gewindespindel unzulässig reduziert wird. Abhilfe könnte geschaffen werden, in dem anstelle eines Presssitzes eine formschlüssige Verbindung bereitgestellt wird. Allerdings bedingen formschlüssige Verbin- düngen wieder erhöhten Fertigungsaufwand und unter Umständen das Vorsehen weiterer Bauteile. Alternativ könnte das Radialspiel der Kugeln zwischen der Spindelmutter und der Gewindespindel so erhöht werden, dass nach einem Aufpressen der Riemenscheibe auf die Spindelmutter im Be-

reich des Presssitzes gerade das vorgesehene Spiel eingestellt ist. Jedoch kann bei derartigen Weiterbildungen der Nachteil auftreten, dass außerhalb des Presssitzes ein unzulässig hohes Spiel der Kugeln zwischen Spindel- mutter und Gewindespindel die Folge ist.

Eine weitere alternative Lösung könnte sein, das Antriebsteil oder auch die Riemenscheibe axial beabstandet von dem Teil der Spindelmutter anzuordnen, an dem aktiv genutzte Kugelrillen ausgebildet sind. Jedoch hat diese alternative Lösung zur Folge, dass der Kugelgewindetrieb axial einen grö- ßeren Bauraum beansprucht, der bei modernen Kraftfahrzeugen nicht zur Verfügung steht.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es daher, einen Kugelgewindetrieb nach den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 anzugeben, bei dem diese Nachteile vermieden sind.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch den Kugelgewindetrieb gemäß Anspruch 1 gelöst. Dadurch dass das Antriebsteil in axialer Richtung zumindest überlappend mit der Kugelrille der Spindelmutter angeordnet ist, kann ein axial kleinbauender Kugelgewindetrieb bereitgestellt werden. Dadurch, dass zwischen dem Antriebsteil und der Spindelmutter ein übergangs- oder Presssitz ausgebildet ist, kann eine einwandfreie drehfeste Verbindung zwischen dem Antriebsteil und der Spindelmutter bereitgestellt werden. Kombiniert mit dem weiteren erfindungsgemäßen Merkmal, wonach die Kugelrille der Spindelmutter bei montiertem Antriebsteil spangebend fertiggestellt wird, ist ein erfindungsgemäßer Kugelgewindetrieb bereitgestellt, bei dem das Spiel der Kugeln zwischen der Spindelmutter und der Gewindespindel über die gesamte Erstreckung der Kugelrillen einwandfrei eingestellt werden kann. Insbesondere bei dünnwandig bauenden Spindelmuttern kann eine unerwünschte Einschnürung der Spindelmutter dadurch kompensiert werden, dass in diesem Bereich des übergangs- oder Presssitzes etwas mehr Material spangebend an der Kugelrille der Spindelmutter entfernt wird. Nach Abschluss der spangebenden Bearbeitung ist ein gleichmäßiges

Kugelrillenprofil mit gleichem Spiel der Kugeln in der von den Kugelrillen gebildeten Kugelbahn über den gesamten axialen Bereich der Spindelmutter bereitgestellt. Das erfindungsgemäße Zusammenspiel von überlappender Anordnung des Antriebsteiles, reibschlüssiger Verbindungen zwischen Antriebsteil und Spindelmutter, sowie spangebender Fertigstellung der Kugelrille bei montiertem Antriebsteil bietet eine Lösung für die Vermeidung der eingangs geschilderten Nachteile.

Das Antriebsteil kann durch einen Flansch gebildet sein, an dem beispiels- weise ein Zahnkranz oder eine Zahnriemenscheibe oder aber auch ein Gegenflansch angeflanscht werden kann. Das Antriebsteil und die Spindelmutter sind in diesem Fall aus Stahl gebildet und die Spindelmutter ist in einem Wärmebehandlungsverfahren gehärtet, wobei das Antriebsteil ungehärtet bleibt. Bei dieser erfindungsgemäßen Weiterbildung kann die Spindelmutter zunächst in dem Wärmebehandlungsverfahren gehärtet werden. Im An- schluss daran kann das weiche Antriebsteil auf die Spindelmutter aufge- presst werden. Während die Spindelmutter und beispielsweise der Zahnriemenkranz in einem Wärmebehandlungsverfahren gehärtet sein können, bleibt das Antriebsteil weich. Dies hat den Vorteil, dass bei dynamischer Beanspruchung des Antriebsteiles eine Rissbildung insbesondere im Bereich von Bohrungen zur Befestigung des Zahnriemenkranzes mittels Befestigungsschrauben deutlich reduziert ist.

In bekannter Weise weisen derartige Flansche eine Aufnahme für das An- schlussteil auf, also beispielsweise für einen Zahnriemenkranz oder eine Zahnriemenscheibe. Diese Aufnahme kann nach Aufpressen des Flansches auf die Spindelmutter ebenfalls spangebend - beispielsweise durch Schleifen - fertiggestellt werden. Mit dieser Maßnahme kann eine einwandfreie Ausrichtung der Aufnahme in Bezug auf die Spindelmutter eingestellt wer- den, so dass diese Aufnahme beispielsweise einwandfrei quer zur Spindelachse ausgerichtet ist. Eine nachträgliche Schleifbearbeitung des Antriebsteiles im Bereich der Aufnahme stellt einen hinreichend genauen Plan- und Rundlauf des Antriebsteiles und somit auch des angeschlossenen

Zahnriemenkranzes sicher.

In bekannter Weise kann an der Spindelmutter am Außenumfang eine einstückig angeformte Kugelrille ausgebildet sein, so dass die Spindelmut- ter über ein Rillenkugellager an einem Gehäuse einfach gelagert werden kann.

Im Hinblick auf eine weitere Verbesserung der Verbindung zwischen der Spindelmutter und dem Antriebsteil können zu wenigstens einer axialen Seite des Antriebsteiles an der Spindelmutter Vertiefungen, vorzugsweise in Form einer Nut oder einer Fase angebracht sein, wobei Material des Antriebsteiles zu seiner axialen Fixierung mit der Spindelmutter in die Vertiefungen hineinverdrängt wird. Auf diese Weise ist neben der drehfesten Verbindung auch eine einwandfreie axiale Fixierung des Antreibsteiles auf der Spindelmutter gewährleistet. In bekannter Weise kann die Spindelmutter mit einer Schulter als Anschlag für das Antriebsteil versehen sein. Wenn beispielsweise das Antriebsteil auf die Spindelmutter aufgepresst wird, kann dies maschinell erfolgen. Der Einpressvorgang ist beendet, wenn das Antriebsteil stirnseitig gegen die Schulter anschlägt. Diese Schulter kann zu- sätzlich zu den oben erwähnten Rillen oder Fasen vorgesehen werden, in die Material des Antriebsteiles hinein verdrängt werden kann. Denkbar ist hier ein Prägevorgang.

Nachstehend wird die Erfindung anhand von drei in insgesamt fünf Figuren abgebildeten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 einen erfindungsgemäßen Kugelgewindetrieb im Längsschnitt,

Figur 2 den Kugelgewindetrieb aus Figur 1 , jedoch ohne Zahnriemenscheibe,

Figur 3 eine Spindelmutter wie in Figur 2, jedoch mit Rändel am

Außen umfang,

Figur 4 die Spindelmutter aus Figur 3 im Längsschnitt mit montiertem Antriebsteil und

Figur 5 in perspektivischer Darstellung eine weitere erfindungsgemäße Variante.

Figur 1 zeigt im Längsschnitt einen erfindungsgemäßen Kugelgewindetrieb, bei dem eine Spindelmutter 1 drehbar auf einer hier nicht abgebildeten Gewindespindel angeordnet ist. Am Innenumfang der Spindelmutter 1 sind schraubenförmig ausgebildete Kugelrillen 2 vorgesehen, an denen Kugeln 3 abwälzen können. In bekannter Weise ist eine Außenumlenkung 4 vorgesehen, die einen Anfang und ein Ende eines von den Kugelrillen begrenzten Kugelkanals endlos miteinander verbinden. Die Kugeln 3 werden über die Außenumlenkung 4 von einem Ende des Kugelkanals zu dem Anfang dieses Kugelkanals umgelenkt. Für eine Verbindung der Außenumlenkung 4 mit den von den Kugelrillen begrenzten Kugelkanälen ist die Spindelmutter 1 mit Durchbrüchen 5 versehen, durch die Kugeln 3 in die Außenumlenkung 4 hin- eingeführt werden können.

An ihrem einen axialen Ende ist die Spindelmutter 1 mit einer einstückig angeformten Kugelrille 6 eines Rillenkugellagers 7 versehen, über welches Rillenkugellager 7 die Spindelmutter 1 des Kugelgewindetriebes an einem hier nicht abgebildeten Gehäuse drehbar gelagert ist.

Mit der Spindelmutter 1 drehfest verbunden ist eine Zahnriemenscheibe 8, an deren Außenumfang eine Stirnverzahnung 9 ausgebildet ist. Diese Zahnriemenscheibe 8 ist etwa topfförmig ausgeführt, wobei ein Boden 10 der Zahnriemenscheibe 8 über Befestigungsschrauben 11 an ein Antriebsteil 12 angeschraubt ist. Das Antriebsteil 12 ist zu diesem Zweck mit mehreren über den Umfang verteilt angeordneten - hier nicht abgebildeten - Gewindebohrungen versehen, in die die Befestigungsschrauben 11 hineingeschraubt

sind. Das Antriebsteil 12 ist drehfest mit der Spindelmutter 1 verbunden.

Figur 2 zeigt den Kugelgewindetrieb aus Figur 1 , jedoch ohne Zahnriemen- scheibe 8. Der Figur ist deutlich zu entnehmen, dass die Spindelmutter 1 an ihrem linksseitigen Ende mit einer Fase 13 versehen ist, und mit axialen Abstand dazu mit einer umlaufenden Nut 14, wobei Material des zwischen der Fase 13 und der Nut 14 angeordneten Antriebsteiles 12 in die Fase 13 und in die Nut 14 hinein mittels eines Prägevorgangs hineinverdrängt ist. Dadurch ist eine einwandfreie axiale Fixierung des Antriebsteiles 12 auf der Spindelmutter 1 gewährleistet. Zudem ist das Antriebsteil 12 auf die Spindelmutter 1 aufgepresst. Dadurch ist eine einwandfreie drehfeste Verbindung zwischen dem Antriebsteil 12 und der Spindelmutter 1 gewährleistet. Die mit dem Antriebsteil 12 versehene Spindelmutter 1 wurde spangebend bearbeitet: Die Kugelrille 2 ist zunächst infolge des Aufpressens des An- triebsteiles 12 im Bereich der Pressverbindung etwas eingeschnürt. Durch eine spangebende Nachbearbeitung - durch einen Schleifvorgang - der Kugelrille 12 kann diese Einschnürung beseitigt werden. Das hier nicht abgebildete Schleifwerkzeug fährt entlang der Kugelrille 2 und bearbeitet diese Kugelrille 2. Nach Abschluss dieses Schleifvorganges ist die erwähnte Ein- schnürung beseitigt, so dass die Kugeln 3 mit gleichem Spiel über die gesamte Erstreckung der Kugelrille 2 im Kugelgewindetrieb abwälzen.

Das Antriebsteil 12 bildet hier einen Flansch 15, an dessen stirnseitiger Aufnahme 16 die Zahnriemenscheibe 8 angeflanscht ist. Die Aufnahme kann vorzugsweise nach Aufpressen des Flansches 15 auf die Spindelmutter 1 ebenfalls spangebend bearbeitet werden, so dass ein einwandfreier Planlauf und Rundlauf des Flansches 15 auf der Spindelmutter 1 gewährleistet ist.

Figur 3 zeigt die Spindelmutter 1 aus den Figuren 1 und 2, jedoch ohne auf- gepresstes Antriebsteil 12 und mit einer Rändelung 17. Der Figur 3 ist zu entnehmen, dass im Bereich des Sitzes des Antriebsteiles am Außenumfang der Spindelmutter 1 die Rändelung 17 ausgebildet ist. Mit dem Aufpressen des Antriebsteiles 12 wird die Rändelung 17 plastisch verformt.

Figur 4 zeigt eine erfindungsgemäße Variante, die sich von den oben beschriebenen Ausführungsbeispielen im Wesentlichen dadurch unterscheidet, dass die Spindelmutter 1 an ihrem das Antriebsteil 12 aufnehmenden Ende mit einer Schulter 18 versehen ist. Das Antriebsteil 12, also der Flansch 15 schlägt gegen diese Schulter 18 an. Auf diese Weise ist eine einwandfreie axiale Positionierung des Flansches 15 auf der Spindelmutter 1 gewährleistet. Dieser Figur sind deutlich die bereits oben erwähnten Gewindebohrungen 19 zu entnehmen, in die hier nicht abgebildete Befestigungsschrauben zur Befestigung der Zahnriemenscheibe hineingeschraubt sind. Das Antriebsteil 12 bleibt weich, das bedeutet, es wird nicht in einem Wärmebehandlungsverfahren gehärtet.

Figur 5 zeigt eine weitere Variante eines erfindungsgemäßen Kugelgewinde- triebes, der sich von den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen im Wesentlichen durch ein modifiziertes Antriebsteil 20 unterscheidet. Das Antriebsteil 20 ist ebenso wie bei den oben beschriebenen Ausführungsbeispielen auf die Spindelmutter 1 aufgepresst. Jedoch schließt an dieses Antriebsteil 20 kein Zahnriemenkranz an. Vielmehr kann hier der Rotor eines hier nicht abgebildeten Elektromotors unmittelbar angreifen. Zu diesem Zweck ist das Antreibsteil 20 mit mehreren stirnseitig über den Umfang verteilt angeordneten Klauen 21 versehen, die formschlüssig mit einem Gegenstück an dem erwähnten Rotor zusammenarbeiten können.

Bezugszahlenliste

1 Spindelmutter

2 Kugelrille

3 Kugel

4 Außenumlenkung

5 Durchbruch

6 Kugelrille

7 Rillenkugellager

8 Zahnriemenscheibe

9 Stirnverzahnung

10 Boden

11 Befestigungsschraube

12 Antriebsteil

13 Fase

14 Nut

15 Flansch

16 Aufnahme

17 Rändelung

18 Schulter

19 Gewindebohrung

20 Antriebsteil

21 Klaue