Vaillant GmbH PCT 4114

Kugelhahn.

Kugelhähne werden in Rohrleitungen verwendet, um Flϋssigkeitsströme abriegeln zu können.

Gemäß dem Stand der Technik verfügen Kugelhähne über Spindeln mit Mitnehmerstegen, welche in eine korrespondierende Führung eines Dichtkörpers eingreifen. Gemäß dem Stand der Technik werden Spindeln durch das Innere eines Gehäuseteils in einen Spindelsitz eingeführt, bis sie an einen Anschlag anstoßen. Dann wird der korrespondierende Dichtkörper in das Gehäuse des Kugelhahns eingeschoben, so dass der Mitnehmersteg in die Führung eingreift. Daraufhin wird das Gehäuse verschlossen. Diese Montage ist relativ aufwändig.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Kugelhahn zu konzipieren, welcher einfacher montierbar ist, und dennoch ein sicherer unverlierbarer Eingriff des Mitnehmer¬ stegs in die korrespondierende Führung des Dichtkörpers gewährleistet ist.

Gemäß den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 wird dies dadurch erreicht, dass die Spindel über einen Mitnehmersteg verfügt, welcher hintergreifend in eine korrespondierende Führung eines kugelförmigen Dichtkörpers eingreift.

Gemäß den Merkmalen des abhängigen Anspruchs 2 weist der Mitnehmersteg die Form eines Schwalbenschwanzes, T-Stücks oder einer Ellipse auf.

Gemäß den Merkmalen des abhängigen Anspruchs 3 ist der Dichtkörper innerhalb des Gehäuses in Gleit- und Dichtschalen gelagert.

Gemäß den Merkmalen des Verfahrensanspruchs 4 wird der Kugelhahn dadurch hergestellt, dass die Spindel von außen in einen Spindelsitz eines ersten Gehäuseteils eingeführt wird, der kugelförmige Dichtkörper derart in das erste Gehäuseteil eingeführt wird, dass der Mitnehmersteg der Spindel in die korrespondierende Führung des Dichtkörpers eingreift und ein zweites Gehäuseteil mit dem ersten Gehäuseteil verbunden wird.

Die Erfindung wird nun anhand der Figuren im Detail erläutert.

Hierbei zeigen

Fig. 1 einen Kugelhahn gemäß dem Stand der Technik,

Fig. 2 einen erfindungsgemäßen Kugelhahn,

Fig. 3 bis 5 spezielle Ausführungsformen der Spindeln.

Figur 1 zeigt einen Kugelhahn 1 mit einer Spindel 2, einem kugelförmigen Dichtkörper 3 sowie zwei Gehäuseteilen 4, 5 gemäß dem Stand der Technik. Die Spindel befindet sich innerhalb eines Spindelsitzes 12 und wird mittels zweier Dichtungen 10 gegenüber dem Gehäuse 4, 5 abgedichtet. Ferner verfügt die Spindel 2 über einen rechteckigen Mitnehmersteg 7, welcher in eine rechteckige Führung 8 des kugelförmigen Dichtkörpers 3 eingreift. Der kugelförmige Dichtkörper 3 verfügt ferner über eine Durchgangsleitung 6.

Figur 2 zeigt einen erfindungsgemäßen Kugelhahn 1 mit zwei Gehäusehälften 4, 5, einem kugelförmigen Dichtkörper 3 mit Durchgangsleitung 6 sowie einer Spindel 2. Die Spindel 2 sitzt innerhalb eines Spindelsitzes 12 im Gehäuseteil 4. Sie verfügt über einen Mitnehmersteg 11 in Form eines Schwalbenschwanzes, welcher in eine korrespondierende Führung 13 des kugelförmigen Dichtkörpers 3 eingreift. Die Spindel 2 ist ferner über eine Dichtung 10 gegenüber dem Gehäuseteil 4 abgedichtet. Ein zweites Gehäuseteil 5 ist mit dem ersten Gehäuseteil 4 verschraubt. Hierdurch ist der kugelförmige Dichtkörper 3 derartig in dem Kugelhahn 1 gelagert, dass er nicht mehr entweichen kann. Ferner befindet sich der kugelförmige Dichtkörper 3 innerhalb zweier Gleit- und Dichtschalen 9, die vorzugsweise aus Teflon gefertigt sind, sodass der kugelförmige Dichtkörper 3 gegenüber den Gehäuseteilen 4, 5 einerseits dicht gelagert ist, andererseits bei einer Drehbewegung eine geringe Reibung entsteht.

Bei der Montage eines derartigen erfindungsgemäßen Kugelhahns 1 wird zunächst eine Gehäusehälfte 4 mit einer Gleit- und Dichtschale 9 versehen. Anschließend wird die Spindel 2 mitsamt Dichtung 10 von außen in den Spindelsitz 12 bis zu einem Anschlag eingeführt. Nun wird der kugelförmige Dichtkörper 3 derartig in das Gehäuseteil 4 eingeführt, dass der Mitnehmersteg 11 der Spindel 2 in die korrespondierende Führung 13 des kugelförmigen Dichtkörpers 3 eingreift. Nun wird die zweite Gehäusehälfte 5, in der sich ebenfalls eine Gleit- und Dichtschale 9 befindet, mit der ersten Gehäusehälfte 4 derart verschraubt, dass der kugelförmige Dichtkörper 3 dicht innerhalb des Kugelhahnes 1 gelagert ist.

Wird nun die Spindel 2 verdreht, so wird über den Mitnehmersteg 11 und die korrespondierende Führung 13 der kugelförmige Dichtkörper 3 ebenfalls verdreht, wodurch je nach Stellung durch die Durchgangsleitung 6 Wasser strömen kann oder nicht.

Figur 3 zeigt eine Spindel 2 mit einem Mitnehmersteg 11 in Form eines Schwalbenschwanzes, Figur 4 zeigt eine Spindel 2 mit einem Mitnehmersteg 11 in Form eines T-Stückes und Figur 5 zeigt eine Spindel 2 mit einem Mitnehmersteg 11 in Form einer Ellipse.