Die Erfindung betrifft einen Kugelhahn, mit einem Ventilgehäuse, das mindestens zwei Fluidanschlussstellen und eine im Ventilgehäuse befindliche Ventilkugel aufweist, die mittels einer Schaltwelle, die zumindest teilweise in das Ventilgehäuse eingreift, in Schaltpositionen drehbetätigbar ist, in de- nen über einen Fluiddurchgang der Ventilkugel eine Fluidverbindung zwischen Fluidanschlussstellen freigebbar oder sperrbar ist.

Im Stand der Technik werden Kugelhähne bei Fluidsystemen unterschiedlichster Art meist als Absperrorgane eingesetzt, können jedoch auch als Ablassventile oder für andere Aufgaben benutzt werden. Zwischen der das Absperrorgan bildenden Ventilkugel und das Ventilgehäuse sind in der Regel Dichtringe oder Dichtschalen aus Kunststoff, wie PTFE, eingebaut, bei höheren Betriebstemperaturen können auch metallische Dichtungen verwendet werden. Die Kugelhähne zeichnen sich durch eine gute Dichtheit aufgrund der durch den Fluiddruck unterstützten Anlagekräfte zwischen Ventilkugel, Dichtringen sowie zwischen letzteren und dem Ventilgehäuse aus. Ein weiterer Vorteil ist das schnelle Schaltverhalten. Bei einem geradlinigen, in der Ventilkugel befindlichen Fluiddurchgang erfolgt das vollständige Schließen innerhalb einer Drehung der Ventilkugel von genau 90°, was kürzere Betätigungszeiten im Vergleich zu Absperrhähnen anderer Bauweise ermöglicht. Auch ergeben sich bei einem Querschnitt des Flu- iddurchganges der Ventilkugel, der dem Leitungsquerschnitt an den Anschlussstellen entspricht, sehr geringe Strömungsverluste im Öffnungszustand.

Die Betätigung der Kugelhähne erfolgt manuell mittels eines an der Schalt- welle angreifenden Schwenkhebels. Alternativ kann für eine automatische Betätigung, beispielsweise an manuell schwer zugänglichen Stellen ein motorischer Stellantrieb vorgesehen sein. Für die Drehbewegung der Schaltwelle über den Winkelbereich von 90° zwischen Sperrstellung und Offenstellung ist an dem aus dem Gehäuse ragenden Zapfen der Schaltwelle üb- licherweise eine eine Art Kulisse bildende Kurvenscheibe mit den 90°-

Bereich begrenzenden Endanschlägen vorgesehen, die mit einem zugeordneten Anschlagzapfen am Ventilgehäuse zusammenwirken. Im Betrieb erfolgt die Kontrolle der jeweiligen Schaltposition der Ventilkugel über die Schaltwelle, d.h. die Kontrolle der Drehstellung der Schaltwelle mit der da- ran angebrachten Kurvenscheibe relativ zum Anschlagzapfen des Gehäuses. Diese Art der auch optisch vorgenommenen Zustandsüberwachung ist in vielen Fällen nicht zufriedenstellend und insbesondere dann ungenügend, wenn ein betreffender Kugelhahn für sicherheitsrelevante Schaltfunktionen eingesetzt ist. Bei über die Schaltwelle abgenommener Kontrolle ist die tat- sächliche Schaltposition der Kugel nicht sichergestellt. Bei einem Bruch der Schaltwelle oder einem Versagen der mechanischen Kupplung der Kugel mit der Schaltwelle ist insoweit keine sichere Kontrolle der Kugelposition möglich.

Im Hinblick auf diese Problematik stellt sich die Erfindung die Aufgabe, einen Kugelhahn zur Verfügung zu stellen, der eine sichere Kontrolle der Kugelposition ermöglicht.

Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe durch einen Kugelhahn gelöst, der die Merkmale des Patentanspruchs 1 in seiner Gesamtheit aufweist. Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 besteht eine wesentliche Besonderheit der Erfindung darin, dass eine Sensoranordnung vorgesehen ist, die die jeweilige Schaltposition der Ventilkugel durch Ablesen einer an dieser befindlichen Lageinformation erkennt. Dadurch, dass dergestalt die Anzeige der Schaltposition nicht über die Schaltwelle abgenommen wird, ist eine absolut sichere Anzeige der tatsächlichen Schaltposition ermöglicht. Fehler, wie sie beim Stand der Technik etwa durch Versagen der Schaltwelle oder deren Kupplung mit der Ventilkugel oder durch Fehlfunktionen eines Stellantriebes für die Schaltwelle auftreten können, lassen sich dadurch vermeiden, so dass der erfindungsgemäße Kugelhahn auch für einen Einsatz bei Systemen geeignet ist, bei denen hohe Sicherheitsanforderungen zu stellen sind.

In besonders vorteilhafter Weise kann eine die Lageinformation berührungslos ablesende Sensoranordnung vorgesehen sein. Hierbei kann auf in der Technik bekannte Sensorsysteme zurückgegriffen werden, seien es laseroptische Systeme, induktive Systeme oder dergleichen. Alternativ kann eine mechanische Abtastung körperlicher Lagemarken an der Ventilkugel vorgesehen sein.

Bei besonders vorteilhaften Ausführungsbeispielen ist die Lageinformation durch ein an der Ventilkugel befindliches Muster aus mehr als einer Lagemarke gebildet, wobei die Sensoranordnung mindestens einen dem Ventilgehäuse zugeordneten, Lagemarken erkennenden Sensor aufweist. Bei mehr als einer Lagemarke lassen sich Anzeigen sowohl für die vollständig geöffnete Position als auch für die geschlossene Position der Ventilkugel generieren.

Diesbezüglich können bei einem Kugelhahn, bei dem die Ventilkugel einen im rechten Winkel zur Drehachse der Schaltwelle geradlinig verlaufenden Fluiddurchgang aufweist, als Lageinformation zwei Lagemarken vorgesehen sein, die jede zur Drehachse versetzt angeordnet sind. Wenn die Sensoran- Ordnung hierbei zwei in das Ventilgehäuse eingesetzte Sensoren aufweist, lässt sich nicht nur eine Anzeige der Offenstellung und der Schließstellung generieren, sondern auch eine eindeutige Anzeige, dass sich die Ventilkugel in einer nicht definierten Zwischenstellung befindet. Mit besonderem Vorteil können die Sensoren im Abstand voneinander auf einer geraden Linie angeordnet sein, die die Drehachse der Schaltwelle schneidet und zur Richtung des in der Offenstellung befindlichen Fluid- durchgangs der Ventilkugel im rechten Winkel verläuft.

Als für unterschiedliche Abtastverfahren der Sensoranordnung geeignete Lagemarken, die auf einfache Weise an der Ventilkugel anbringbar sind, können Vertiefungen, vorzugsweise in Form von Sackbohrungen, in der Außenfläche der Ventilkugel vorgesehen sein.

Für eine besonders vorteilhafte berührungslose Abtastung kann eine Ventilkugel aus einem ferromagnetische Eigenschaft aufweisenden Werkstoff vor- gesehen sein, wobei als Sensoren induktive Näherungsschalter vorgesehen sind, die zur Erzeugung eines Schaltsignals die auf einen Sensor ausgerichtete Position einer Sackbohrung der Ventilkugel erkennen. Dadurch ist auf besonders sichere Weise ein die genaue Position der Ventilkugel kennzeichnendes Schaltsignal aufgrund der Änderung der Induktivität generier- bar, die sich ergibt, wenn eine Sackbohrung in eine auf das Kern- oder Detektorelement eines Näherungsschalters genau ausgerichtete Position gelangt.

Bei vorteilhaften Ausführungsbeispielen sind die Sensoren als Einsätze, vorzugsweise durch Einschrauben, in Durchgangsbohrungen des Ventilgehäu- ses aufgenommen, wobei in den Durchgangsbohrungen und an den Einsätzen Dichtflächen für ein eine druckfeste Abdichtung bildendes Dichtelement gebildet sind. Dadurch ist das Ventilgehäuse auch gegen einen sich im Totraum zwischen Kugeloberfläche und Ventilgehäuse aufbauenden Druck abgedichtet.

Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels im Einzelnen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 und 2 perspektivische Schrägansichten mit durchsichtig gezeichnetem Ventilgehäuse, gesehen in unterschiedlichen Blickrichtungen, wobei die geöffnete Schaltposition dargestellt ist;

Fig. 3 eine untere Ansicht der geöffneten Schaltposition mit aufgeschnittenem Ventilgehäuse;

Fig. 4 bis 6 den Fig. 1 bis 3 entsprechende Darstellungen, wobei jeweils die geschlossene Schaltposition dargestellt ist;

Fig. 7 und 8 den Fig. 1 und 4 ähnliche Darstellungen, wobei eine einer

Zwischenstellung entsprechende Schaltposition gezeigt ist;

Fig. 9 und 10 den Fig. 7 und 8 entsprechende Darstellungen, wobei eine einer zweiten Zwischenstellung entsprechende Schaltposition dargestellt ist; und

Fig. 1 1 und 12 den Fig. 9 und 10 entsprechende Darstellungen einer einer dritten Zwischenstellung entsprechenden Schaltposition. Der in den Figuren dargestellte Kugelhahn weist ein Ventilgehäuse 2 in der Form eines Würfels aus einem metallischen Werkstoff, beispielsweise einem für Armaturen geeigneten Rotguss, auf. Zwischen einander gegenüberliegenden Seitenwänden 4 und 6 ist, zentral gelegen, eine durchgehende Bohrung 8 gebildet, die an ihren an die Seitenwand 4 und an die Seiten- wand 6 angrenzenden Endbereichen jeweils ein Innengewinde 10 aufweist. Zur Bildung je einer Fluidanschlussstelle sind Verbindungsteile 12 und 14 für im Übrigen nicht dargestellte Leitungen mit den Innengewinden 10 verschraubt. Die Verbindungsteile 12, 14 weisen zwischen äußerem Sechskantkopf 16 und mit dem Innengewinde 10 verschraubten Außengewinde- abschnitt 18 jeweils eine Ringnut 20 für einen die Abdichtung an den Flu- idanschlussstellen bildenden O-Ring 22 auf.

Am Ende des Außengewindeabschnittes 18 der Verbindungsteile 12, 14 bildet ein Dichtring 24 aus PTFE eine Art Weichdichtung für eine zwischen den Dichtringen 24 aufgenommene Ventilkugel 26. Dabei bilden die Dicht- ringe 24 der Kugelform der Ventilkugel 26 angepasste Dichtschalen 28

(s. Fig. 1 ) für die daran schwimmend gelagerte Ventilkugel 26. Diese weist als Fluiddurchgang eine Bohrung 30 auf, die den gleichen Durchmesser besitzt wie der Durchlassquerschnitt der Verbindungsteile 12, 14 der Fluid- anschlussstellen. Bei der in Fig. 1 bis 3 gezeigten Position der Ventilkugel 26, bei der deren Bohrung 30 mit den Verbindungsteilen 12, 14 fluchtet und sich der Kugelhahn in dem geöffneten Zustand befindet, bleibt der volle Querschnitt der Fluidströmung über den Kugelhahn beibehalten, so dass sich praktisch keine Strömungsverluste ergeben.

Für die Einstellung der Drehposition der Ventilkugel 26 ist eine Schaltwelle 32 vorgesehen, die über ein Kupplungsteil 34 mit der Ventilkugel 26 auf Drehung verbunden ist und einen über die in Fig. 1 obenliegend sichtbare Oberseite des Ventilgehäuses 2 mit einem Wellenzapfen 36 vorsteht. Der Wellenzapfen 26 weist einen Vierkant 38 für den Angriff eines Betätigungselements, wie einem nicht dargestellten Handhebel, auf. Mit dem Wellen- zapfen 36 ist eine Kurvenscheibe 40 auf Drehung verbunden, die am Umfang eine Kurvenbahn 42 bildet, die sich über einen Winkelbereich von 90° erstreckt und an beiden Enden einen Endanschlag 44 bildet, der in Zusammenwirkung mit einem Anschlagzapfen 46, der aus der Oberseite des Ventilgehäuses 2 vorsteht, die Drehung der Schaltwelle 32 auf einen Dreh- winkel von 90° begrenzt. Für eine Sensoranordnung, die die Schaltposition der Ventilkugel 26 direkt an dieser abfragt, weist der erfindungsgemäße Kugelhahn an der Außenseite der Ventilkugel 26 vorgesehene Lagemarken auf, die durch Sackbohrungen 48 und 50 gebildet sind. Die Sackbohrungen 48,50 sind in einer Musteran- Ordnung derart in die Oberfläche der Ventilkugel 26 eingebracht, dass jede Sackbohrung 48, 50 zur Drehachse der Schaltwelle 32 versetzt ist. Die Ventilkugel 26 ist aus einem ferromagnetische Eigenschaft aufweisenden Werkstoff gefertigt, und die Sensoranordnung, die zum Ablesen der durch die Sackbohrungen 48, 50 gebildeten Lageinformation der Kugel 26 vorgese- hen ist, weist als Sensoren zwei induktive Näherungsschalter 52 und 54 auf. Diese sind als Schraubeinsätze in Bohrungen, die von der Unterseite des Ventilgehäuses 2, die dem Wellenzapfen 36 der Schaltwelle 32 entgegengesetzt ist, derart eingebracht sind, dass sie sich bis in die Bohrung 8 des Ventilgehäuses 2 erstrecken. Die Näherungsschalter 52, 54 sind, wie am besten aus Fig. 3 zu entnehmen ist, im Abstand voneinander auf einer geraden Linie angeordnet, die die Drehachse der Schaltwelle 32 schneidet und zur Richtung der Bohrung 30 der in der Offenstellung befindlichen Ventilkugel 26 im rechten Winkel verläuft. Die in die zugehörigen Durchgangsbohrungen eingeschraubten Nähe- rungsschalter 52, 54 weisen einen eine Dichtfläche bildenden Bund 56 auf, um mit einer Dichtfläche in der zugehörigen Bohrung eine Abdichtung mittels eines Dichtelements (nicht sichtbar) zu bilden, so dass der Totraum im Ventilgehäuse 2 zwischen Bohrung 8 und Außenfläche der Kugel 26 druckfest nach außen abgedichtet ist. Die Näherungsschalter 52, 54 erstrecken sich mit ihrem Kern- oder Sensorende bis unmittelbar an die Oberfläche der Kugel 26.

Bei der ferromagnetischen Eigenschaft der Ventilkugel 26 ergibt sich eine Änderung der Induktivität, wenn bei einer Drehbewegung der Kugel 26 eine Sackbohrung 48 oder 50 zur Fluchtung mit einem Sensorende eines Näherungsschalters 52 oder 54 gelangt. Daher erzeugt der betreffende Nä- herungsschalter 52 oder 54 bei exakter Ausrichtung auf eine Sackbohrung 48, 50 ein Schaltsignal. Bei der offenen Schaltposition des Kugelhahnes, wie in Fig. Ί bis 3 gezeigt, erzeugt der Näherungsschalter 54 durch Fluchtung mit der Sackbohrung 50 ein Schaltsignal, während der Näherungs- Schalter 52, der sich außerhalb des Bereichs einer Sackbohrung 48, 50 befindet, kein Schaltsignal erzeugt. Die Sensoranordnung liefert daher eine eindeutige Anzeige, dass sich die Ventilkugel 26 in der geöffneten Schaltposition befindet.

Die Fig. 4 bis 6 zeigen die Schaltposition bei geschlossenem Kugelhahn. Wie am deutlichsten aus Fig. 6 zu ersehen ist, befindet sich hierbei die

Sackbohrung 48 in Fluchtung mit dem Näherungsschalter 52, so dass dieser das Schaltsignal erzeugt, während der Näherungsschalter 54 außerhalb des Bereichs einer Sackbohrung 48 oder 50 ist und kein Schaltsignal erzeugt. Somit ist eindeutig angezeigt, dass der Kugelhahn geschlossen ist. Gemäß Darstellung nach der Fig. 6 liegen beiden Sensoren 52, 54 gemeinsam in einer vertikalen Ebene, die senkrecht zur möglichen Durchflussrichtung des Kugelhahnes in seiner vollgeöffneten Stellung verläuft. Ferner schließen die fiktiven Verlängerungen der Längsachsen der beiden Sensoren 52, 54 in Richtung auf die Ventilkugel 26 zu gesehen einen spitzen Winkel miteinan- der ein. Während der Sensor 52 sich in deckender Lage mit dem Marker oder der Markierung 48 befindet, ist der andere Marker oder Markierung 50 in Blickrichtung auf die Fig. 6 gesehen, links von den beiden Sensoren 50, 52 angeordnet und bildet mit deren Enden der jeweiligen fiktiven Achsverlängerung in etwa auf die Ventilkugel 26 selbst ein fiktives rechtwinkliges und insoweit sphärisches Dreieck aus, das auf der Ventilkugel 26 angeordnet im linken freien Dreieckspunkt die Markerstelle 50 aufweist. Die Schenkellängen zwischen dem Marker 50 und dem jeweiligen Sensor 52, 54 im Rahmen des fiktiven sphärischen Dreieckes ist dabei geringer, vorzugsweise etwa 2/3 so groß wie die Schenkel länge zwischen den Sensoren 52, 54 selbst. Fig. 7 und 8 zeigen demgegenüber eine Zwischenstellung der Ventilkugel 26, wobei die den Fluiddurchgang bildende Bohrung 30 der Ventilkugel 26 in Fig. 7 leicht schräg von links nach rechts unten verläuft. Beide Sackbohrungen 48 und 50 sind außer Fluchtung mit einem Näherungsschalter 52, 54, so dass keinerlei Schaltsignal erzeugt ist. Fehlende Signalerzeugung signalisiert eindeutig, dass die Schaltposition der Ventilkugel 26 Undefiniert ist.

Die Fig. 9 und 10 sowie die Fig. 1 1 und 12 verdeutlichen zwei weitere verschiedene Undefinierte Zwischenstellungen der Ventilkugel 26, wobei wie- derum keiner der Näherungsschalter 52, 54 ein Schaltsignal erzeugt, weil beide Sackbohrungen 48 und 50 außer Fluchtung mit einem Näherungsschalter 52, 54 sind. Bei dem Beispiel von Fig. 9 und 10 ist die Ventilkugel 26 derart schräg gestellt, dass sich etwa ein Viertel des vollen Öffnungsquerschnitts ergibt. Wie aus Fig. 10 am deutlichsten zu ersehen ist, befin- den sich beide Sackbohrungen 48, 50 außerhalb des Bereichs der Näherungsschalter 52, 54, so dass keiner ein Schaltsignal erzeugt. Bei dem weiteren Beispiel von Fig. 1 1 und 12 ist der Kugelhahn fast vollständig geschlossen. Bei dieser Undefinierten Zwischenstellung erzeugt wiederum keiner der Näherungsschalter 52, 54 ein Schaltsignal, weil beide Sackboh- rungen 48, 50 außer Fluchtung mit einem Näherungsschalter 52, 54 sind.

Da die Schaltsignale als digitales Ein-Aus-Signal erzeugt werden, eignet sich die Sensoranordnung für eine digitale SPS-Steuerung. In der nachfolgenden Wahrheitstabelle ist für einen Kugelhahn mit geradlinigem Fluiddurchgang (Bohrung 30) die Abfolge der Signale bei geöffneter Schaltstellung, ge- schlossener Schaltstellung und Undefinierter Schaltstellung aufgelistet. Bei Ausbildung eines Kugelhahns als 3-Wege-Armatur mit einem L-förmigen Durchgang der Ventilkugel und einem Drehbereich der Schaltwelle von 90°, wie dies beispielhaft in DE 299 06 687 U 1 aufgezeigt ist, lässt sich die Endlagenkontrolle in entsprechender Weise verwirklichen, wenn mindes- tens zwei Näherungsschalter und drei Sackbohrungen an der Ventilkugel vorgesehen sind.

Für eine 3-Wege Armatur mit T-förmigem Durchgang der Ventilkugel und einem Drehbereich der Schaltwelle von 180° lässt sich die Endlagenkontrolle in entsprechender Weise verwirklichen, wenn mindestens drei Näherungsschalter und mindestens zwei Sackbohrungen an der Ventilkugel vorgesehen sind. Die Wahrheitstabelle wäre dann um eine Zeile und Spalte zu erweitern. In entsprechender Weise lässt sich dadurch für die erste geöffne- te Schaltstellung die Signalfolge 010, für die zweite geöffnete Schaltstellung die Signalfolge 100, für die dritte geöffnete Schaltstellung die Signalfolge 101 und für die Undefinierte Schaltstellung die Signalfolge 000 generieren.

Es versteht sich, dass die Signale auch invers sein können, also dass ein 0 anstelle einer 1 und eine 1 anstelle einer 0 verwendet wird. Hierbei bleibt die Eindeutigkeit der Signalfolge erhalten.