Beschreibung : Die Erfindung betrifft eine Schelle zum Verbinden von einem Schlauch-oder Rohrende mit einem Rohr, mit einander gege- nüberliegenden, im wesentlichen radial abstehenden Flansch- abschnitten, an denen die Schelle um die Verbindung spann- bar ist.

Schellen der genannten Gattung sind im Handel erhältlich.

Die einander gegenüberliegenden Flanschabschnitte sind einstückig an dem umlaufenden Schellenbereich durch Abwin- kelung des Schellenbandendes hergestellt. Beim Spannen der Schelle um die Verbindung kann es vorkommen, daß Bandmate-

rial nachfließt, indem sich z. B. die Schelle im Bereich der Abwinkelung aufbiegt und der Umfangsbereich von dem Schlauch-oder dem Rohrumfang etwas entfernt. Die Folge da- von ist, daß sich die Spannung der Schelle reduziert und die Verbindung gelockert wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schelle der genannten Gattung bei kostengünstiger Herstellung so auszu- bilden, daß sie sowohl während des Spannvorgangs als auch im dauerhaft gespannten Zustand die angelegte Spannung un- ter Beibehaltung der Form aufrechterhält.

Die Aufgabe wird, ausgehend von einer bekannten Schelle ge- mäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, durch die kennzeich- nenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Die Erfindung umfaßt die technische Lehre, daß im Bereich mindestens eines der Flanschabschnitte Mittel zum Verhin- dern des Nachfließens von Schellenmaterial während des Spannungszustands der Schelle ausgebildet sind. Die Mittel zum Verhindern des Fließens von Schellenmaterial während des Spannungszustands der Schelle bewirken, daß dem Aufbie- gen des Radius zwischen dem umlaufenden Abschnitt der Schelle und dem radial abstehenden Flanschabschnitt ein Wi- derstand entgegengesetzt wird. Daher ist es besonders güns- tig, wenn die Mittel zum Verhindern des Nachfließens zumin- dest zum Teil im Bereich des Winkels zwischen dem Um- fangsteil der Schelle und dem Flanschabschnitt angeordnet sind.

Vorteilhafterweise sind die Mittel zum Verhindern des Flie- ßens als Rippe ausgebildet. Durch die rippenförmige Ausbil- dung der Mittel zum Verhindern des Nachfließens erfolgt ei-

ne wirksame Versteifung der im Winkel zueinander stehenden Abschnitte der Schelle in diesem kritischen Bereich.

Vorteilhafterweise kann die Rippe als Sicke in dem Schel- lenmaterial eingeformt sein. Hierdurch wird eine kosten- günstige Herstellweise erzielt..

Bei einer alternativen Ausführungsform kann die Rippe als Winkelblech ausgebildet sind, das bei schmalen Schellen je- weils am Außenrand der Schelle oder bei breiteren Schellen an gewünschten Stellen befestigt sein kann.

Bei einer nächsten Ausführungsform kann das Mittel zum Ver- hindern des Nachfließens aus Schweißpunkten/-nähten beste- hen, mittels denen Schellenbestandteile an dem umlaufenden Schellenband befestigt sind. Durch die Materialänderung in dem kritischen Bereich der Abwinkelung tritt eine Verfesti- gung des Materials ein, so daß auch durch diese Maßnahmen einem Aufbiegen der Abwinkelung entgegengewirkt wird.

Vorteilhafterweise ist das Mittel zum Verhindern des Nach- fließens als Verdrehsicherung für die Spannmittel ausgebil- det, die das Spannen der Schelle bewirken. Hierzu können die Rippen oder Sicken im Bereich von Durchgangsöffnungen in den Flanschabschnitt so angeordnet werden, daß ein ein- gesteckter Bolzen, der als Spannmittel dient, an seinem Kopf verdrehsicher gehalten ist.

Vorteilhaft ist es bei solchen Schellen, die an den radial abstehenden Flanschabschnitten mit Verstärkungsplatten ver- sehen sind, an diesen am Ort einer Rippe eine Ausnehmung anzubringen, in die die Rippe eintreten kann.

Vorteilhaft ist es bei einer Schelle, bei der das Spannmit- tel aus einer Schraubenmutteranordnung besteht, daß am Bol- zen der Schraube ein Mehreck, beispielsweise ein Vierkant, ausgebildet ist, das von einer entsprechend geformten Aus- nehmung in den Flanschabschnitten verdrehsicher aufgenommen ist. Durch diese Maßnahme wird sichergestellt, daß der Auf- lagebereich zwischen Bolzen und Flanschabschnitte linien- bzw. über eine große Fläche verteilt wird, im Gegensatz zu den bisher üblichen im wesentlichen punktförmigen Belastun- gen, die dann entstehen, wenn ein Bolzen zylindrischen Querschnitts durch ein Durchgangsloch im Flansch ebenfalls von kreisrundem Querschnitt hindurchgeführt wird.

Bei einer derartigen Ausführungsform ist es darüber hinaus günstig, daß an der Mutter der Schraubenmutteranordnung ei- ne Hinterschneidung zur Aufnahme eines Bereichs des Mehr- ecks angeformt ist. Diese Hinterschneidung kann deshalb sinnvoll sein, weil das Mehreck sich auch durch den Durch- gang des gegenüberliegenden Flanschabschnitts hindurch erstrecken soll, da auch an diesem Flanschabschnitt die vorteilhafte Wirkung eine großflächigen Auflage zum Tragen kommen soll.

Bei einer Schelle zum Verbinden von einem Schlauch-oder Rohrende mit einem Rohrende, mit einem die einander zuge- ordneten Enden umgebenden Schellenband, dessen Spannschlitz mit einer Überbrückung in Form eines Gleitstegs abgedeckt ist, kann es günstig sein, daß an der Überbrückung diejeni- gen Ränder, die mit dem Schellenband abdichtend zusammen- wirken, mit einem Mittel zum Verhindern von Leckage verse- hen sind.

Günstig kann sein, die Mittel zum Verhindern von Leckage

als Labyrinth-Dichtung auszubilden. Dadurch wird der Ge- gendruck erhöht und die Leckage reduziert.

Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Ränder und der Rand ei- ner zugeordnete Einprägung im Schellenband einen labyrinth- ähnlichen Verlauf aufweisen.

Das Mittel zum Verhindern von Leckage kann bei einer alter- nativen Ausführungsform ein plastisch oder elastisch ver- formbares Dichtungsmaterial sein, das in Form einer Raupe oder Rippe entlang dem Rand der Überbrückung unter dem Schellenmaterial angeordnet ist.

Bei einer weiteren Alternative kann die Verbindung der ein- ander zugeordneten Enden des Schlauches bzw. des Rohres ei- nen stumpf anstoßenden Übergang aufweisen, wobei an der Stelle des Übergangs ein kontinuierlich umlaufender radial nach innen vorstehender Ring angeordnet ist.

Der Ring kann günstigerweise eine in dem Material der Schelle und der Überbrückung eingeprägte Sicke sein und be- reits bei dem Press-Ziehvorgang während der Herstellung eingedrückt werden.

Der Ring kann auch ein separate hergestelltes Bauteil aus einem plastischem oder elastomeren Material sein und nach- träglich angebracht werden.

Im folgenden wird die Erfindung anhand verschiedener Aus- führungsbeispiele näher erläutert. In den Figuren zeigen : Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungs- gemäßen Schlauchschelle in perspektivischer

Darstellung, Fig. 2 eine Draufsicht der Schelle aus Fig. 1, Fig. 3 eine Seitenansicht der Schelle aus Fig. 1 mit Schlauch-und Rohrende, Fig. 4 eine perspektivische Teildarstellung eines Winkelbereichs zwischen einem Flanschabschnitt und einem Umfangsabschnitt der Schelle, Fig. 5 eine weitere Ausführungsform entsprechend der- jenigen in Fig. 4, Fig. 6 eine vergrößerte Darstellung des Details II aus Fig. 2, Fig. 6a eine Ausführungsform, bei der die Mittel zum Verhindern eines Fließen durch Schweißstellen gebildet sind, Fig. 7 eine perspektivische Darstellung eines Befes- tigungsmittels mit Mehreck, Fig. 8 eine perspektivische Darstellung eines weite- ren Befestigungsmittels in perspektivischer Darstellung, Fig. 9 eine perspektivische Darstellung einer Mutter mit Hinterschneidung, Fig. 10 eine perspektivische Darstellung einer Ver- stärkungsplatte, Fig. 11 eine perspektivische Darstellung einer Über- brückung mit Labyrinth-Rändern, Fig. 12 eine Schnittdarstellung eines Teilbereichs der Schelle mit Überbrückung und eingelegter Dich- tungsraupe, Fig. 13 eine perspektivische Teildarstellung im Schnitt eines Übergangs zwischen den Enden ei- nes Schlauches und eines Rohres mit V-förmiger Sicke, Fig. 14 eine perspektivische Teildarstellung entspre-

chend Fig. 13, mit einem Ring an der Stelle der Sicke sowie Fig. 15a-15e ein alternatives Ausführungsbeispiel einer er- findungsgemäßen Schelle.

Figur 1 zeigt schematisch eine Schelle 1 mit in Phantomdar- stellung wiedergegebenen Schlauchende 2 und Rohrende 3. An der. Schelle 1 sind Flanschabschnitte 4 und 5, die dem Span- nen der Schelle dienen, schematisch dargestellt.

Figur 2 zeigt die Schelle aus Figur 1 in Draufsicht. In dieser Darstellung ist ein Detail II gekennzeichnet, das in Figur 6 vergrößert wiedergegeben ist. In dem Winkelbereich zwischen dem Schellenband 8 und dem Flanschabschnitt 4 bzw.

5 ist ein Mittel 6 zum Verhindern des Nachfließens angeord- net.

In den Figur 1 und 2 ebenso wie in Figur 3 sind viereckige Durchbrüche 14 in den Flanschabschnitten 4,5 erkennbar.

Figur 3 zeigt eine Schelle entsprechend derjenigen in Figur 2 in Seitenansicht, teilweise im Schnitt, wobei es sich um eine solche Schelle handelt, bei der das Schlauchende 2 größeren Durchmessers auf ein Rohrstück 3 kleineren Durch- messers aufgeschoben ist.

Die Mittel 6 zum Verhindern eines Nachfließens sind insbe- sondere in dem Bereich des Rohres kleineren Durchmessers erkennbar, sie sind jedoch auch im Bereich der Schelle aus- gebildet, die den größeren Durchmesser, nämlich den Ab- schnitt, in welchem das Schlauchende das Rohr übergreift, umspannt.

In Figur 4 ist eine Teildarstellung des Winkelbereichs 7 dargestellt, der zwischen dem Schellenband 8 und dem Flanschabschnitt 4 bzw. 5 ausgebildet ist. In diesem Win- kelbereich 7 ist das Mittel zum Verhindern des Nachfließens in Form von Winkelblechen 6.3 befestigt. Diese Schweißaus- führung bietet sich insbesondere bei Schellen größeren Durchmessers an, bei denen eine Sickenausbildung entspre- chend der Darstellung in Figur 6 oder eine Umbiegung ent- sprechend der Darstellung in Figur 5 nicht möglich ist.

Bei der Ausführung gemäß Figur 5 ist das Mittel zum Verhin- dern des Nachfließens als einfache Aufbiegung 6.1 an der Außenkante der Schelle ausgebildet.

Figur 6 zeigt das Detail II aus Figur 2, teilweise im Schnitt.

Der radial abstehende Flanschabschnitt ist im Winkelbereich 7 von dem Schellenband 8 radial nach außen gebogen und weist noch eine zusätzliche doppelte Abwinkelung auf, der- gestalt, daß ein Freiraum für eine Verstärkungsplatte 10 entsteht. In dem Flanschabschnitt 4 bzw. 5 ist ein Durch- gang 14 sowohl in dem abgewinkelten Schellenmaterial als auch in der Verstärkungsplatte 10 ausgebildet.

Die Spannmittel sind bei den dargestellten Ausführungsbei- spielen als Schraubenmutteranordnungen ausgebildet.

Die letzte Abwinkelung der doppelten Abwinkelung des Flanschabschnitts 4 bzw. 5 kann bereits im oberen Bereich der Verstärkungsplatte 10 enden, noch bevor der freie End- abschnitt 15 den Bereich des Durchgangs 14 erreicht hat.

In Figur 6a ist eine weitere Ausführungsform des Mittels zum Verhindern eines Fließens dargestellt ; Bei dieser Al- ternative besteht der Flanschabschnitt 4 aus einem geson- derten Bauteil, das mittels Schweißpunkte 6.4 an den Endab- schnitt der Schelle angebracht ist. Die Verschweißung, ins- besondere an einer Stelle möglichst nahe an dem radialen Schenkel des Winkels 7, führt zu einer Verstärkung des Ra- diusbereiches, wodurch ein Aufbiegen und Nachfließen ver- mieden oder erschwert wird.

Figur 7 zeigt eine perspektivische Darstellung einer Schraube. An der Schraube ist ein Mehreck, im vorliegenden Fall ein Sechskant 12, ausgeformt. Der Sechskant 12 tritt durch den Durchgang 14 in dem Flanschabschnitt 4 und 5, so- wohl durch das Material der Schelle als auch durch die Ver- stärkungsplatte, hindurch. Die Ausbildung des Mehrecks 12 kann sich über eine Länge derartig erstrecken, daß beide sich einander gegenüberliegende Flanschabschnitte 4 und 5 von diesem Mehreck 12 durchdrungen werden. Damit ist ge- währleistet, daß bei beiden Flanschabschnitten 4,5 eine großflächige Anlage auf einer entsprechenden Fläche des Mehrecks zustande kommt. Günstigerweise besteht das Mehreck aus einem Viereck in einer solchen Ausrichtung, daß die o- ben liegenden Seiten des Vierecks parallel zur Achse der Schelle verlaufen.

Durch die Verwendung eines Vier-oder Mehrecks am Bolzen kann der Kopf des Bolzens 9.1 als Halbrund entsprechend ei- ner sogenannten Schloßschraube ausgebildet sein.

In Figur 9 ist eine Mutter 9.2 als Bestandteil der Spann- mittel 9 dargestellt. Die Mutter 9.2 weist eine Hinter- schneidung 12.1 auf, in die der dem Gewinde des Bolzens 9.1

zugewandte Bereich des Mehrecks 12 eintreten kann, sollte er während des Spannens über die Außenkontur des Flanschab- schnitts 4,5 hinaustreten.

Figur 10 zeigt die Verstärkungsplatte 10 in perspektivi- scher Darstellung mit den Durchgängen 14, deren obere Kan- ten 14'parallel zur Zentralachse der Schelle verlaufen.

Die Unterkante der Verstärkungsplatte 10 ist der Stufe des Schellenbandes 8 angepaßt.

Aufgrund der Ausbildung beider Verstärkungsplatten 10 in jedem der Flanschabschnitte 4 und 5 ist es möglich, die Schraubenmutternanordnung zum Spannen der Schelle von einer beliebigen Seite zu befestigen. Jede auf eine Versteifung des Winkelbereichs zwischen Schellenband 8 und Flanschab- schnitt 4 bzw. 5 gerichtete Ausführung, die die Formstabi- lität im Verschlußbereich erhöht, fällt in den. Schutze- reich der Patentansprüche. Für bestimmte Anwendungsgebiete ist eine Verwendung von mit einem Mehreck ausgestatteten Befestigungsmitteln nicht gewünscht. Dann kann die Sicken- oder Rippenausbildung so an dem Winkelbereich angeordnet sein, daß diese Verstärkung gleichzeitig als Verdrehsiche- rung dient.

In Figur 11 ist ein plattenförmiger Gleitsteg 18 darge- stellt, die den Spannschlitz 21 zwischen den beiden Flanschabschnitten 4 und 5 abdeckt. Die unter dem Schellen- band 8 liegenden Ränder 19 sind mit einem Mittel zum Ver- hindern von Leckage versehen. In dem dargestellten Ausfüh- rungsbeispiel bestehen die Mittel aus einer Labyrinth- Dichtungsanordnung 20.1. Hierzu verlaufen sowohl die Ränder 19 als auch die Bänder 18.1 der Einprägungen 18.2 laby- rinthähnlich.

Bei einer in Figur 12 dargestellten Abwandlung besteht das Mittel zum Verhindern von Leckage aus einer Raupe 20. 2, die am Rand 19 der Überbrückung in den Spalt der Einprägung 18.2 gelegt ist.

Die Verbindung der Enden des Schlauches 2 und des Rohres 3 kann als Überlappung, d. h. der Schlauch 2 ist auf das Rohr 3 aufgeschoben (s. Figur 3) ausgeführt sein, oder als stumpfanstoßender Übergang, wie in Figur 13 dargestellt.

Dabei ist ein kontinuierlich umlaufender, radial nach innen vorstehender Ring 17 zwischen den Enden des Rohres 3 und des Schlauches 2 angeordnet. Die jeweiligen Enden stoßen vorteilhafterweise an den Ring 17 an, der als eine Sicke 22 in das Schellenband eingedrückt sein kann.

Bei der in Figur 14 dargestellten Alternative besteht der Ring 17 aus einem plastischen oder elastischen Material, das formschlüssig im Schellenband gehalten ist. Für beson- dere Anwendungszwecke kann der Ring 17 auch aus Metall oder einem anderen Material bestehen.

Die Figuren 15a bis 15e zeigen ein alternatives Ausfüh- rungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schelle zur Vermei- dung von Leckagen, das weitgehend mit dem vorstehend be- schriebenen und in der Figur 11 dargestellten Ausführungs- beispiel übereinstimmt, so daß im folgenden dieselben Be- zugszeichen verwendet werden und zur Vermeidung von Wieder- holungen auf die vorstehende Beschreibung verwiesen wird.

Eine Besonderheit dieses Ausführungsbeispiels besteht dar- in, daß der Gleitsteg 10 keine seitlichen Laschen aufweist, sondern eine nahezu rechteckige Form mit abgerundeten Ecken

aufweist, wie insbesondere aus Figur 15c ersichtlich ist.

Der Gleitsteg 10 ist hierbei mittig im Bereich der Stufen- prägung angeordnet und einseitig durch eine Schweißverbin- dung 23 an einem freien Ende des Schellenbandes 8 befes- tigt.

Weiterhin besteht der Gleitsteg 10 aus einem verformbaren und dünnen Material und weist eine Dicke von nur 0,2-0,3 mm auf, so daß sich der Gleitsteg 10 beim Spannen der Schelle so dicht an das Schellenband 8 anlegt, daß praktisch kein Spalt bestehen bleibt. Eine Vertiefung des Schellenbandes 8 zur Aufnahme des Gleitstegs 10 ist deshalb bei dieser Aus- führungsform nicht erforderlich. Vielmehr erhält der Gleit- steg 10 seine Festigkeit durch den Einsatz eines hochfesten Materials.

Der Gleitsteg 10 weist hierbei auf einem Teil seiner Um- fangslänge eine Stufenprägung 24 auf, wie insbesondere aus Figur 15d ersichtlich ist, so daß sich der Gleitsteg 10 in die Stufenprägung des Schellenbandes 8 einpaßt. Diese Stu- fenprägung erstreckt sich jedoch nicht über die gesamte Um- fangslänge des Gleitstegs 10, sondern ausgehend von dem En- de mit der Schweißverbindung 23 nur über rund 75% der Um- fangslänge des Gleitstegs 10. An dem seinem freien Ende ist der Gleitsteg 10 dagegen vor der Montage plan, wie insbe- sondere aus der Schnittdarstellung in Figur 15e ersichtlich ist. Beim Spannen der Schelle formt sich der ebene Ab- schnitt des Gleitstegs 10 dann unter Einwirkung des Spann- drucks dicht an die Verbindungsstelle zwischen dem Schlauch, dem Schlauchstutzen und dem Schellenband 8. Hier- durch ist es möglich, Toleranzunterschiede zwischen dem Schlauch und dem Stutzen auszugleichen.

Schließlich ist bei diesem Ausführungsbeispiel zwischen den beiden Flanschabschnitten 4,5 eine Rundschnur 25 einge- legt, die unmittelbar an den Gleitsteg 10 angrenzt und vor- zugsweise aus einem hochtemperaturbeständigen Material wie beispielsweise Glasfaser besteht, wodurch die Dichtigkeit der Verbindung nochmals verbessert'wird.

Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf die vorstehend angegebenen bevorzugten Ausführungsbeispie- le. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch macht.