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Patent Searching and Data


Title:
BANGLE SERVING AS A CONTAINER FOR LIQUIDS WITH AN ATOMIZER AND A HINGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/032007
Kind Code:
A1
Abstract:
The bangle serving as a container for liquids with an atomizer and a hinge comprises at least 2 parts (TE1) and (TE2), wherein part of the bangle (TE1) has a hollow space (H)1).

Inventors:
AYHAN ORHAN (DE)
Application Number:
PCT/DE1998/003686
Publication Date:
July 01, 1999
Filing Date:
December 08, 1998
Export Citation:
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Assignee:
AYHAN ORHAN (DE)
International Classes:
A44C5/00; A44C15/00; (IPC1-7): A44C15/00; A44C5/00; A45D34/00
Domestic Patent References:
WO1993002583A11993-02-18
Foreign References:
GB2235861A1991-03-20
GB204657A1923-10-04
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Claims:
Patent : Armreif - als Behälter für Flüssgkeiten mit einem Zerstäuber u. Charnier Schutzansprüche
1. Armreifals Behalter fur Flussigkeiten mit einem Zerstiiuber und Scharnier dadurch gekennzeichnet, daB der Arm Reif aus mindestens 2 Teilen (TE1) und (TE 2) besteht, wobei ein Teil des Arm Reifes (TE 1) einen Hohlraum (HO 1) aufweißt.
2. Armreifals Behälter für Flüssigkeiten mit einem Zerstiiuber und Charnier nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dal3 der Hohlraum (HO 1) des Teiles (TE 1) zur Aufnahme von Fliissigkelten dient und dementsprechend den Hohlraum (HO 1) nach Au (3en mittels der Trennwand abdichtet.
3. Armreifals Behälter für Flüssigkeiten mit einem Zerstäuber und Charnier dadurch gekennzeichnet, dal3 ein Zerstäuber (ZS 1) am anderen Ende des Teiles (TE 1) angebracht ist, welches durch das zusammendrücken (Fig 2) der beiden Teile (TE 1) und (TE2) die Flüssigkeit aus dem Inneren des des Teiles (TE1) nach Außen befördert und Zerstaubt.
4. Arm Reif mit Scharniere nach Anspruch 1,2 und 3 dadurch gekennzeichnet, dal3 die Trennwand (TW1) eine Bohrung Aufweißt die mit einer Verschlußkappe (VK 1) Verschlossen ist und iiber die man Flssigkeiten in den Hohlraum (HO 1) des Telles (TE 1) auffüllen kann.
5. Patent : alsBehälterfürFlüssigkeitenmitZerstäuberu.Scharnier Schutzansprüche.
6. Armreif als FlüssigkeitenmitZerstäuberu.ScharniernachAnspruch1für dadurch gekennzeichnet, dal3 die beiden Teile (TE 1) und (TE 2) an Ihren Enden mit einer "Scharnier Feder" (SH 1) miteinander verbunden sind und durch die Federkraft der Feder zusammengehalten werden.
7. Armreif als Behalter fur Flussigkeiten mit Zerstauber u. Charnier nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dal3 das Teil (TE 2) mindestens ein EinrastSchlitz (SZ 1) auf der Oberfläche Aufweißt, welches den Abdeckring (AR 1) beim Aufschieben des Abdeckringes (AR 1) auf das Teil (TE 2), im geschlossenen Zustand des ArmReifes (Fig 1) einrasten la (3t, somit wird der Zerstäuber Kopf (ZS 1) durch den Abdeck Ring (AR1)verdeckt.
8. Arm Reif als Behalter fur Flussigkeiten mit Zerstiiuber u. Scharniere nach Anspruch 2,3,4und5, dadurch gekennzeichnet, dal3 das Teil (TE 1) oder (TE 2) mindestens eine Vertiefung (VT 2) aufweißt , die als AufnahmeFläche für Schriftzüge/Symbole dient aber auch als Aufnahme Flache fiir eine, Digitale/Analoge UhrEinheit"verwendet werden kann.
Description:
Patent : alsBehälterfürFlüssigkeitenmitZerstäuberu.Scharnier- Beschreibung Es handelt sich bei diesem Ann Reif um ein Arm Reifen das nach Auf3en hin die Optik eines ganz normalen Qualitativ hochwertigen Arm Reifes darstellt. Im Inneren weil3t der Arm Reif einen abgedichteten Hohlraum auf, welches mit Flüssigkeiten wie Parfum oder anderen Flüssigkeiten gefüllt ist. In Verbindung mit einem integriertem Miniatur Zerstäuber erfüllt der Arm Reif die Funktion eines Parfum Flacons mit der Besonderheit, daß dieses Flacon am Handgelenk getragen wird wie ein Arm Reif. Das Materai des Armreifes ist aus Plastik es hat die Eigenschaft das es Alkohol resistent ist. Der arm Reif kann aber auch aus anderen Materialien hergestellt werden. Das Design des Arm Reifes kann man nach belieben verändern. Den Abdeck Ring (ARl) kann man hin und her schieben er dient dazu den Zersttiuber (ZS1) im geschlossenen Zustand des Arm-Reifes zu verdecken und gleichzeitig die Teile (TE 1) und (TE 2) miteinander zu verbinden.

Dadurch das man den Abdeck Ring (AR 1) auf das Teil (TE 2) schiebt rastet dieser im geschlossenen Zustand (Fig. I) der Teile (TEl) und (TE2) mittels des Schlitzes (SZ 1) ein. Das Teil (TE 1) weibt einen Hohlraum (HO 1) auf. Dieser Hohlraum (HO1) nimmt Flüssigkeiten auf und ist nach Außen hin abgedichtet. Dadurch das man die Teile (TE 1) und (TE2) zusammendrückt (Fig 2) wird die Druckfläche des Teiles (TE2) auf den Zerstäuber-Kopf (ZS 1) gedrückt, der an dem Teil (TE 1) angeschlossen ist dadurch befördert der Zerstäuber (ZS 1) die Flüssigkeit aus dem Hohlraum (HO 1) nach Außen.

Patent : Armreif-als Behalter fiir Flussigkeiten mit Zerstauber u. Charnier Beschreibung Die Verschlußkappe (VK 1) dient zum Nachfiillen von Flilssigkeiten in den Hohlraum (HO1) des Teiles (TE 1) und den Hohlraum (HO 1) nach Außen abzudichten. So ist Gewährleistet das man den Arm Reif mehrmals benutzen kann, dadurch das man den Arm Reif immer wieder Auffüllen kann. Die Scharniere (SH 1) die gleichzeitig mit einer Feder ausgestattet ist, halt die beiden Teile (TE 1) und (T E 2) zusammen. Die Federkraft der Scharniere (SH 1) wirkt so (Fig. 1), daß die beiden Teile (TE 2) und ( TE 1) zusammen gedrückt werden so das die Druckfläche (DR1) auf den Zerstäuber Kopf gedrückt wird. Man mul3 die beiden Teile (TE 1) und (Te 2) kräftig mit den Fingern auseinander drücken um den Arm-Reif auf das Handgelenk aufsetzen zu können . Die Vertiefung (VT 1) ist dazu da um der Verschlußkappe (VK 1) einen Raum zu bieten damit die Verschlul3lappe (VK 1) zwischen dem Teil (TE 1) und (TE 2) nicht zusammengedrückt wird. In gedrücktem Zustand (Fig. 2) und im normalen Zustand (Fig. 1) des Arm Reifes ist der Weg (AS 1) erkennbar, den das Teil (TE 2) beim drücken der beiden Teile zuriicklegt um die Sprühfunktion des Zerstäubers (ZS 1) auszulösen, die Abstande (AS 1) und (AS 2) des Zerstauber-Kopfes (ZS 1) zeigen diesen Weg des Teiles (TE 2) deutlich, denn der Weg des Zerstäuber-Kopfes (ZS 1) ist gleichzeitig der Weg den das Teil (TE 2) zurücklegt. Die Verschlußkappe (VK 1) verschwindet im geschlossenen Zustand des Arm-Reifes in der Vertiefung (VT 1) des Teiles (TE 2). Die Trennwand (TW 1) verschließt und dichtet den Hohkaum (HO 1) nach Aul3en ab und bietet gleichzeitig eine Aufnahme fUr die Verschlußkappe (VK 1).

Die Vertiefung (VT 2) dient zur Aufnahme eines Schriftzuges/Emblems. Die Vertiefung (VT 2) kann man auch als Aufnahme finir eine Digitale/Analoge Uhr .(DU1)verwenden