Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Stangenschloss mit Umlenkung, umfassend ein in einem Schloßkasten drehbar gelagertes Ritzel, das bei Drehung mit in dem Schlosskasten axial geführten Verschlussstangen kämmt und diese gegenläufig aus einer ersten, verriegelnden Stellung in eine zweite, offene Stellung - und umgekehrt - verschiebt.

Stand der Technik

Ein derartiges Stangenschloss ist aus der DE 20 2004 005 956 IM bereits bekannt. Das bekannte Stangenschloss umfasst jeweils zwei Stangen und jeweils ein Ritzel, das durch ein Anstriebsritzel angetrieben wird.

Aufgabe der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es den Antrieb der Stangen zu vereinfachen. Lösungsweqe

Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass die Stangen an einer Seite verzahnt sind und zum Schließen vom Schloßkasten ein Ritzel drehbar gelagert ist. Der Antrieb kann ein Ritzel sein, das auch die Verschlußstangen verschiebt.

Der Schlosskasten weist Führungsschlitze auf, die in Richtung Befestigungswand offen sind.

Die Verriegelungsstangen innerhalb der Zahnhöhe, den das geschlossene Ende des Führungsschlitzes einerseits und durch eine parallel zum Zahnkranz vorhandene Scheibe andererseits und durch den Zahnkranz gehalten wird. Das Ritzel weist nahe dem Zahnkranz und der Scheibe eine Hub-Dreh-Einrichtung auf.

Ein Wellenstück kann in Richtung der Betätigung einen Innenvierkant und am anderen Ende einen Außenvierkant bilden, auf den die Zunge drehfest aufgesetzt werden kann.

Gemäß einer noch anderen Ausführungsform bildet die Welle zwischen Vierkant und Zahnrad eine Nut.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt:

Fig. 1A in Draufsicht ein Stangenschloss mit geschlossenen Stangen und einen

Drehriegel in verschlossener Stellung;

Fig. 1 B eine Schnittansicht entlang der Linie A-A der Fig. 1 A;

Fig. 2A und 2B

in einer ähnlichen Ansicht wie Fig. 1 A und 1 B das in Fig. 1 A dargestellte Stangenschloss, jedoch in geöffneter Stellung;

Fig. 3A den Verschluss der Fig. 1 A, jedoch mit nur einer Verschlussstange und mit einer Riegelzunge,

Fig. 3B der Verschluss wie Fig. 3A, jedoch mit zwei Verschlussstangen und einer Riegelzunge,

Fig. 3C der Verschluss in ähnlicher Ansicht wie Fig. 3A, jedoch mit drei

Verriegelungsstangen und einem Drehriegel (Riegelzunge), Fig. 3D das Stangenschloss wie in Fig. 1A, jedoch mit vier Verschlussstangen aber ohne Drehhebel jeweils in geschlossener Stellung;

Fig. 4A bis 4D

in ähnlicher Ansicht wie in Fig. 3A bis 3D, jedoch die Verschlussstangen in geöffnetem Zustand;

Fig. 5 in Explosionsdarstellung den Verschluss gemäß der Erfindung; und

Fig. 6A bis 6F

eine Ausführungsform mit weiteren Details.

Beste Wege der Ausführung der Erfindung

Fig. 1 A zeigt eine Draufsicht auf den Verschluss mit einem drehbar gelagerten Ritzel 14, siehe Fig. 1 B und Fig. 5, das mit in dem Schlosskasten 12 axial geführten Ritzel und in dem Schlosskasten axial geführten Verschlussstangen 16, 18, 20, 22 kämmt und diese jeweils gegenläufig aus einer ersten, verriegelnden Stellung, wie Fig. 1A bis 1 D zeigt, in eine zweite, offene Stellung - und umgekehrt - verschiebt. Neben den zwei gegenläufig in Längsrichtung des Schlosskastens 12 axial verschieblichen Verschlussstangen sind Stangen erkennbar, die zwei weitere senkrecht dazu in Schlitzen 24, 26 im Schlosskasten 12 führbare Verschlussstangen vorgesehen, wobei die Stangen seitlich gezahnt sind.

Die Fig. 3D hat neben den bereits erwähnten, in axialer Richtung des Schlosskastens 12 verlaufenden Verschlussstangen 16, 20 in senkrechter Richtung dazu angeordnet zwei weitere, zueinander gegenläufige Schlossstangen 18, 22. Für die Verschlussstangen 16, 20 sind die Schlitze 28, 30 vorgesehen, während für die senkrecht dazu befindlichen Verschlussstangen 18, 22 die Schlitze 24, 26 vorgesehen sind, wobei die Stellung der Verschlussstange 18 in dem Führungsschlitz 24 einerseits durch das Schlitzende bestimmt, während andererseits eine Scheibe 34 als Anlage dient. Die Zahnstangen sind nur einseitig gezahnt, und können von der ungezahnten glatten Seite eine Anlagefläche bilden, Bezugszahlen 36 und 38. Die Verriegelungsstangen 16, 18 werden daher einerseits auf dem Boden der Führungsschlitze 26, 28 andererseits durch eine Scheibe oder Rand 34 gehalten.

Das Ritzel 14 weist auf der Seite der Scheibe 34 eine Hub-Dreh-Einrichtung 46 auf, siehe Fig. 1 B und 2 B. Damit wird erreicht, dass das Wellenstück 48 nach Drehung des Antriebs 50 um 90° sich nach innen verschiebt und der bei weiterer Drehung um 90° sich ebenfalls dreht. Der Innenvierkant 42 bildet den Anschluss an den Antrieb 50 und am anderen Ende einen Außenvierkant 54, auf den die Zunge 64 drehfest aufgesetzt werden kann und die Hub-Dreh-Bewegung ausführt.

Der Stangenverschluss 10 kann mit dem Schlosskasten 12 mittels durch Bohrungen 56 geführte Schrauben festgelegt werden.

Ein Sicherungsring 58 hält die Welle 48 im Schlosskasten 12, eine Kopfschraube 62 in der Gewindebohrung 60 hält die Zunge 64.

Bei der eben beschriebenen Ausführungsform, ist die Verschlussstange 16 bzw. 20 kurz und jeweils mit einer runden Einsenkung 66 versehen und mit einer rechteckigen Einsenkung 68 zur Aufnahme einer Stangenverlängerung. Eine Schraube in der Gewindebohrung 70 sorgt für ein Festhalten der Stangenverlängerung. Was den Abstand der Stangenachsen von der Achse 32 der Welle 48 betrifft, sorgt dies dafür, dass die Rechteckstangen bzw. die Rundstangenachse durch die Achse 32 des Schlosses führt, um so Verkantungskraft kleinzuhalten.

Die Erfindung ermöglicht es, mit einem Zahnrad bis zu vier Stangen mit einem Winkelabstand vom 90° anzutreiben, siehe Fig. 4A bis 4D. Ist auch eine Zunge vorhanden, wie in Fig. 3A seitlich dargestellt, wird man auf die eine Verschlussstange 22 möglicherweise verzichten.

Die Figuren 6A bis 6 F zeigen in verschiedenen Ansichten und Antriebsrichtungen eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Stangenantriebs.

Insbesondere zeigt Fig 6A einen Stangenverschluss 110 mit einem Schloßkasten 112 und einer darin verschieblich gelagerten Verschlussstange 116, die mit einem Ritzel 114 kämmt, das in nicht näher dargestellter Weise angetrieben wird. Ebenfalls nicht dargestellt ist ein eventuell vorgesehener Vorreiber. Eine Zahnstange 120 dient als Führung und Abstützung und nimmt die Kräfte auf, die von der Verschlussstange 116 auf das Ritzel 114 übertragen werden.

Diese Zahnstange ist entbehrlich, wenn statt dieser eine Verschlussstange 120 angeordnet wird, siehe z.B. Fig. 6B und 6D. Die Anordnung dieser Figuren sowie die der Fig. 6A schließen (oder öffnen) bei Rechtsdrehung des Ritzels 114 (von hinter der Papierebene gesehen) um 90 Grad, wobei die Schubstangen 116 und 120 parallel zueinander, aber gegenläufig verschoben werden (geeignet z.B. für Schließelemente nahe der unteren und/oder der oberen Türkante).

Bohrungen 158 im Schloßkasten 112 dienen zur Montage des Schloßkastens am Türblatt mittels Schrauben, die z.B. in entsprechende Gewindelöcher in einem Schlüsselschild eingeschraubt werden.

Die Anordnung der Fig. 6C stellt eine Eckumlenkung dar und treibt zwei um 90 Grad versetzte Verschlussstangen z.B. in der unteren Türecke an, während die Anordnung der Fig. 6F an der oberen Türecke angebracht werden könnte. Die Anordnung der Fig. 6E dient dem Antrieb einer vertikalen Verschlussstange.

Zwei Federbeine 160 drücken die Stange 120 gegen das Ritzel 114.

Gewerbliche Auswertbarkeit

Die Erfindung ist im Schaltschrankbau gewerblich auswertbar. Bezuqszeichenliste:

10, 110 Stangenverschluss

12, 112 Schlosskasten

14, 114 Ritzel

16, 116, 126,

136, 146 Verschlussstange

18 Verschlussstange

20, 120 Verschlussstange

22 Verschlussstange

24 Führungsschlitz

26 Führungsschlitz

28 Führungsschlitz

30 Führungsschlitz

32 Achse

34 Scheibe

36 glatte Rückseite

38 glatte Rückseite

40 gezahnte Vorderseite 2 gezahnte Vorderseite

44 gezahnte Vorderseite 6 Hub-Dreh-Einrichtung 8 Wellenstück

50 Drehantrieb

52 Innenvierkant Außenvierkant

Bohrung

Sicherungsring

Gewindebohrung

Schraube

Zunge

Einsenkung für Rundstange

Einsenkung für Flachbandstange

Gewindebohrung

Nut

Bohrung

Federbein