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Patent Searching and Data


Title:
BASE SPRINGING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/086860
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a slatted frame (100) with side bars (1) and bed slats (8) flexibly mounted by means of fittings (2, 3), wherein the fittings (2, 3) have supports (6, 7) for the bed slats (8) made from flexible material.

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Inventors:
VEUTGEN MARKUS (DE)
LANZA GIACOMO (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/010874
Publication Date:
July 24, 2008
Filing Date:
December 12, 2007
Export Citation:
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Assignee:
RECTICEL SCHLAFKOMFORT GMBH (DE)
VEUTGEN MARKUS (DE)
LANZA GIACOMO (DE)
International Classes:
A47C23/06
Foreign References:
DE20208896U12002-10-10
FR2736251A11997-01-10
DE20208434U12003-07-24
US20040003464A12004-01-08
Attorney, Agent or Firm:
KLUIN, Jörg-Eden (Düsseldorf, DE)
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Claims:
Ansprüche:

1. Lattenrost (100) mit Seitenwangen (1 ) und mittels von Beschlagteilen (2, 3) nachgiebig gelagerten Bettlatten (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Beschlagteile (2, 3) Auflager (6, 7) für die Bettlatten (8) aus nachgiebigem Material umfassen.

2. Lattenrost nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das nachgiebige Material ein gummielastisches Material ist.

3. Lattenrost nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Material Latex ist.

4. Lattenrost nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Material ein viskoelastisches Material ist.

5. Lattenrost nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Material ein Gel umfasst.

6. Lattenrost nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass Auflager (6, 7) mit unterschiedlicher Nachgiebigkeit vorgesehen sind.

7. Lattenrost nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflager (6, 7) unterschiedlicher Nachgiebigkeit unterschiedliche Farbgebungen aufweisen.

8. Lattenrost nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Ende einer Bettlatte (8) ein Bettlattenhalter (9, 9') zugeordnet ist.

9. Lattenrost nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Bettlattenhalter (9, 9') einen Fortsatz (16) umfasst.

10. Lattenrost nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz (16) eine Durchgangsöffnung (20) des Auflagers (6, 7) durchsetzt.

11. Lattenrost nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz (16) in eine Durchgangsöffnung (14, 15) in dem Beschlagteil (2, 3) hineinragt.

Description:

Recticel Schlafkomfort GmbH

Schlaraffiastraße 1-10

D - 44867 Bochum

Unterfederung

Die Erfindung betrifft einen Lattenrost mit Seitenwangen und mittels von Beschlagteilen nachgiebig gelagerten Bettlatten. Derartige Lattenroste sind aus der DE 296 19 494 U1 und aus der EP 273 438 A1 bekannt. Bei diesen Lattenrosten dient die nachgiebige Lagerung der Bettlatten dazu, den Liegekomfort der auf dem Lattenrost bzw. der darüber befindlichen Matratze liegenden Person zu erhöhen. Legt sich eine Person nämlich beispielsweise auf die eine Seite, so drückt sich die Unterlage auf der sie liegt, unterschiedlich schief ein. Um diesen natürlichen Gegebenheiten Rechnung zu tragen, werden nachgiebig gelagerte Bettlatten eingesetzt, die vor allem die Aufgabe haben, die Schulter- und Beckenbereiche des Lattenrostes bei Belastung zu senken und bei Entlastung wieder auf das normale Niveau zurückzubringen.

Bei dem aus der DE 296 19 494 U1 bekannten Lattenrost sind die Bettlatten mittels von Beschlagteilen gelagert, die jeweils einen an der jeweiligen Seitenwange befestigbaren Lagerbock mit wenigstens einer vertikalen Aufnahmebohrung und wenigstens einem Lattenhalter aufweisen, welcher einen in die Aufnahmebohrung einführbaren Zapfen aufweist, der sich auf einem unterhalb der Zapfenaufnahme angeordneten Blattfederelement abstützt.

Bei dem aus der EP 273 438 A1 bekannten Lattenrost findet die Lagerung der Bettlatten mit Hilfe von Beschlagteilen statt, die an einer Seitenwandung befestigbare Führungen mit einem Begrenzungsanschlag aufweisen, in welcher ein Zapfen eines mit einem Ende der Bettlatte befestigten Halteteils eingeführt ist. Der Zapfen stützt sich mit seiner Stirnseite über Spiralfedern an einem Begrenzungsanschlag der Führung ab.

Nachteilig ist bei diesen Lattenrosten, dass die Beschlagteile aufwendig in ihrer Herstellung sind. Darüber hinaus ist die Nachgiebigkeitsfunktion nicht zuverlässig gewährleistet, da die Zapfen in den Führungen insbesondere nach fast unvermeidlichem Eindringen von Staubpartikeln zum Klemmen neigen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Lattenrost mit Seitenwangen und mittels von Beschlagteilen nachgiebig gelagerten Bettlatten derart weiter zu bilden, dass seine Herstellung vereinfacht und seine Funktionssicherheit erhöht ist.

Diese Aufgabe wird durch den in Anspruch 1 wiedergegebenen Lattenrost gelöst.

Dadurch, dass die Beschlagteile Auflager für die Bettlatten aus nachgiebigem Material umfassten, müssen bei der Nachgiebigkeitsverlagerung der Bettlatten nicht Bauteile aneinander abgleiten. Hierdurch ist es zum einen nicht erforderlich, für die Beschlagteile maßgenaue Bauteile, die führend zusammenwirken, zu fertigen, wodurch sich die Herstellungskosten reduzieren lassen. Zum anderen besteht nicht die Gefahr des Verklemmens der Beschlagteile in einer Bettlattenposition, was den Liegekomfort deutlich verschlechtern würde.

Bei dem erfindungsgemäßen Lattenrost lagern die Bettlatten mit anderen Worten auf nachgiebigen, kissenartigen Elementen, die aus dem nachgiebigen Material bestehen oder dieses umfassen können.

Bei einer ersten Variante ist das nachgiebige Material ein gummielastisches Material. Beispielhaft sei hier Schaumstoff, Kautschuk und insbesondere Latex genannt.

Findet als Material - besonders bevorzugt - ein viskoelastisches Material Verwendung, so erfolgt die Nachgiebigkeit gedämpft, ohne dass es hierzu des Einsatzes besonderer Dämpfungselemente bedarf. Die gedämpfte Nachgiebigkeit hat eine a- bermalige Verbesserung des Liegekomforts zur Folge, da eine plötzliche Veränderung der Belastung von Bettlatten, wie sie durch eine plötzliche Lageveränderung einer liegenden Person entstehen können, nicht zu einem über die Gleichgewichtslage der Bettlatte hinausschießenden Nachfedern selbiger kommt.

Das viskoelastische Material besteht - besonders bevorzugt - aus einem Gel.

Bei einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform des Lattenrostes sind Auflagen mit unterschiedlicher Nachgiebigkeit vorgesehen. Aufgrund dieser Maßnahme kann das Nachgiebigkeitsprofil des Lattenrostes in dessen Längsrichtung durch gezielten Einsatz der Auflager mit unterschiedlichen Nachgiebigkeiten an das Gewicht und die Statur einer Person angepasst werden. Insbesondere können Auflager mit unterschiedlichen Nachgiebigkeiten vorgehalten werden, um so auch dem Benutzer des Lattenrostes die Möglichkeit zu geben, die Nachgiebigkeitsverteilung an seine Bedürfnisse aktuell anzupassen, die sich aufgrund von Gewichts- oder Staturänderungen als notwendig erweisen können.

Um die gewünschte Bestückung von Auflagern unterschiedlicher Nachgiebigkeit auch für den Endkunden zu erleichtern, können die vorgehaltenen und/oder eingesetzten Auflager unterschiedlicher Nachgiebigkeit auch unterschiedliche Farbgebungen aufweisen.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel in einem schematischen Längsschnitt durch den Lattenrost;

Fig. 2 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Beschlagteils mit Auflager und Bettlattenhalter in einer perspektivischen Einzeldarstellung sowie

Fig. 3 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Beschlagteils mit Auflager und Bettlattenhalter in einer Fig. 2 entsprechenden Ansicht.

Von dem dargestellten Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Lattenrostes 100 ist in Fig. 1 nur eine Seitenwange 1 dargestellt, welche einen Längsseitenbereich des Lattenrostes 100 bildet. Die gegenüberliegende Seitenwange ist entsprechend ausgebildet, die Querholme sind nicht dargestellt.

Innenseitig sind über die Länge der Seitenwange 1 benachbart zueinander eine Vielzahl von Beschlagteilen 2 bzw. 3 befestigt, wobei sich die Beschlagteile 3 von den Beschlagteilen 2 dadurch unterscheiden, dass sie gegenüber der Seitenwange 1 nach unten abgesenkt sind. Die abgesenkten Beschlagteile 3 sind vorzugsweise in solchen Bereichen vorgesehen, in denen eine größere Nachgiebigkeit des Lattenrostes erzielt werden soll, beispielsweise in der Schulterzone 4 oder in der Beckenzone 5.

Die Beschlagteile 2 bzw. 3 umfassen jeweils zwei Auflager 6 bzw. 7 für jeweils einen Endbereich einer Bettlatte 8. Die Auflager 6 bzw. 7 sind aus nachgiebigem Material gefertigt, beispielsweise aus gummielastischem Material wie Latex, oder vorzugsweise aus viskoelastischem Material, insbesondere ein Gel umfassend.

Wie anhand der in der Schulterzone 4 schwarz eingezeichneten Auflager 7 symbolisiert sein soll, weisen Auflager unterschiedlicher Nachgiebigkeiten verschiedene Kennfarben auf, wodurch die individuelle Bestückung eines Lattenrostes mit Auflagern verschiedener Nachgiebigkeiten zur Herstellung eines an die Bedürfnisse einer Person angepassten Nachgiebigkeitsprofils wesentlich erleichtert wird.

In Fig. 2 ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines Beschlagteils, beispielsweise des Beschlagteils 2 mit einem Auflager, beispielsweise Auflager 6 und einem in Fig. 1 nicht erkennbaren Bettlattenhalter 9 dargestellt. Es versteht sich, dass das Beschlagteil 3 und das Auflager 7 in entsprechender weise ausgestaltet sein können.

Das Beschlagteil 2 besteht aus einem Kunststoffformteil, welches zwei Vorsprünge 10, 11 umfasst. Die Vorsprünge 10, 11 ragen im montierten Zustand des Beschlagteils 2 in korrespondierende Lochungen in der Seitenwange 1 hinein.

Ferner weist das Beschlagteil 2 Bohrungen 12, 13 auf, durch welche im montierten Zustand in der Zeichnung nicht dargestellte Schrauben in die Seitenwange 1 eingedreht sind.

Im Bereich der Vorsprünge 10, 11 weist das Beschlagteil 2 jeweils eine vertikale Durchgangsöffnung 14, 15 auf. In diese ragt ein etwa zylindrischer Fortsatz 16 hinein, der sich von der Unterseite eines Bettlattenhalters 9 erstreckt.

In der Zeichnung ist nur ein der Durchgangsöffnung 14 zugeordneter Bettlattenhalter 9 dargestellt. Es versteht sich, dass in der Praxis auch der Durchgangsöffnung 15 ein entsprechender Bettlattenhalter zugeordnet ist.

Der Bettlattenhalter 9 weist eine Aufnahme 17 auf, die einen Endbereich einer in den Fig. 2 und 3 nicht dargestellten Bettlatte manschettenartig umschließt.

Zwischen der unteren Auflagefläche 18 und der Oberseite 19 des Beschlagteils 2 ist das aus einem Gelmaterial gefertigte Auflager 6 angeordnet. Es weist ebenfalls eine Durchgangsbohrung 20 auf, durch die der Fortsatz 16 hindurch in die Durchgangsöffnung 14 hineinragt. Die Oberseite 21 des Auflagers 6 ist konvex ausgebildet.

Die Unterseite 22 ist eben mit einer stufenartigen Kontur gestaltet, so dass die Rückseite 23 des Beschlagteils 2 von dem Auflager 6 teilweise hintergriffen wird, so dass ein Verdrehen des Auflagers 6 um eine durch den Fortsatz 16 definierte Achse verhindert ist.

Das in Fig. 3 dargestellte Ausführungsbeispiel entspricht in seiner Funktion und Ausgestaltung wesentlich demjenigen anhand von Fig. 2 dargestellten. Um Wiederholungen zu vermeiden, soll nachfolgend lediglich auf die Unterschiede der beiden Ausführungsformen eingegangen werden.

Das in Fig. 3 dargestellte Auflager 6 weist im Gegensatz zu demjenigen in Fig. 2 dargestellten eine Oberseite 21 ' auf, die im Mittenbereich eben ausgebildet ist. An den Rändern sind mit einem Radius angrenzende Erhebungen vorgesehen, wobei der Radius an die Außenkontur des Bettlattenhalters 9' angepasst ist.

Der Bettlattenhalter 9' umfasst einen nach oben abgewinkelten Endbereich 24' auf, dessen schräge Seitenfläche 25' zum Bewirken einer zusätzlichen Verdrehsicherheit an einer hoch stehenden Schrägfläche 26' des Auflagers 6 anliegt.

Bezugszeichenliste

100 Lattenrost

1 Seitenwange

2 Beschlagteil

3 Beschlagteil

4 Schulterzone

5 Beckenzone

6 Auflager

7 Auflager

8 Bettlatte

9, 9' Bettlattenhalter

10 Vorsprung

11 Vorsprung

12 Bohrung

13 Bohrung

14 Durchgangsöffnung

15 Durchgangsöffnung

16 Fortsatz

17 Aufnahme

18 Auflagefläche

19 Oberseite 0 Durchgangsbohrung 1 , 21 " Oberseite 2 Unterseite 3 Rückseite 4' Endbereich 5' Seitenfläche 6' Schrägfläche