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Title:
BASKET, IN PARTICULAR A STERILISATION, TRANSPORT AND/OR STORAGE BASKET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/024535
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a basket (1, 1'), in particular a sterilisation, transport and/or a storage basket, comprising a base and lateral walls (5, 7, 9, 11). Said basket is provided with eyelets (23, 25, 27, 29) on the upper edges of the lateral walls (5, 9) and hooks (31, 33, 35, 37) on the lower edges of said lateral walls (5, 9). Two baskets (1, 1') can be stacked on top of one another in such a way that the hooks (31, 33, 35, 37) of the upper basket (1') either rest on the eyelets (23, 25, 27, 29) of the lower basket (1) or are inserted into said eyelets.

Inventors:
KOEGEL ROLF-DIETER
SERVAY GERD
Application Number:
PCT/EP2001/010703
Publication Date:
March 28, 2002
Filing Date:
September 17, 2001
Export Citation:
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Assignee:
METALLVERARBEITUNG KOEGEL GMBH (DE)
International Classes:
A61B50/20; A61B50/34; A61L2/26; B65D6/08; B65D21/02; B65D21/032; B65D21/04; A61B50/30; (IPC1-7): B65D21/02
Foreign References:
US2660328A1953-11-24
US3939981A1976-02-24
US4744474A1988-05-17
DE9206319U11992-08-20
FR2510067A11983-01-28
FR1449002A1966-08-12
Attorney, Agent or Firm:
Steimle, Josef (Fuhlendorf, Steimle & Becker Postfach 10 37 62 Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Korb (1,1'), insbesondere Sterilisations, Transport und/oder Lagerkorb, mit einem Boden (3) und mit Seitenwänden (5,7,9,11), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Oberkanten der Seitenwände (5,9) Ösen (23,25,27,29) und im Bereich der Unterkanten der Seitenwände (5,9) Haken (31,33,35,37) vorhanden sind, wobei zwei Körbe (1, 1') derart aufeinander stapelbar sind, dass die Haken (31', 33', 35', 37') des oberen Korbes (1') an oder in den Ösen (23,25,27,29) des unteren Korbes (1) zum Aufliegen kommen.
2. Korb (1, 1') nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ösen (23,25,27,29) und Haken (31,33,35, 37) derart angeordnet sind, dass nach dem Drehen des beispielswiese oberen Korbes (1') um die senkrechte Mittelachse (x) um 180° die Haken (31', 33', 35', 37') des oberen Korbes (1') nicht an oder in den Ösen (23, 25,27,29) des unteren Korbes (1') zum Aufliegen kommen und die Körbe (1, 1') ineinander stapelbar sind.
3. Korb (1, 1') nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Korb (1, 1') im Bereich der Oberkanten von zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (5, 9) jeweils zwei Ösen (23,25 und 27,29) aufweist, wobei der Abstand a der beiden Ösen (23,25) zueinander an der einen Seitenwand (5) größer als der Abstand b der beiden Ösen (27, 29) an der gegenüberliegenden Seitenwand (9) ist, und dass der Korb (1, 1') im Bereich der Unterkanten der entsprechenden Seitenwänden (5,9) jeweils zwei Haken (31,33 und 35,37) aufweist, wobei der Abstand a der beiden Haken (31,33) zueinander an der einen Seitenwand (5) größer ist als der Abstand b der beiden Haken (35,37) an der gegenüberliegenden Seitenwand (9) ist und wobei die Abstände (a bzw. b) der Haken (31,33 bzw. 35,37) zueinander den Abständen (a bzw. b) der Ösen (23,25 bzw. 27,29) zueinander der gleichen Seitenwand (5 bzw. 9) entsprechen.
4. Korb (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ösen (323,25,27,29) der Korbinnenseite zugewandt sind.
5. Korb (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haken (31,33,35,37) den Oberkanten der Seitenwände (5,9) zuoder abgewandt sind.
6. Korb (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Korb (1, 1') an der Oberkante der Seitenwände (5,7,9,11) zwei weitgehend parallel nebeneinander verlaufende Rahmenelemente (15, 17) aus Draht aufweist, wobei die Ösen (23,25,27,29) von Verformungen des einen, vorzugsweise des innen liegenden Rahmenelements (15) gebildet werden.
7. Korb (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (3) als auch die Seitenwände (5,7,9,11) von einem zusammenhängenden Drahtgitter (13) gebildet werden, wobei freie Enden der das Drahtgitter (13) bildenden Drähte zwischen den beiden Rahmenelementen (15,17) enden.
8. Korb (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass der Korb (11) an der Unterkante der Seitenwände (5,7,9, 11) ein Bodenrahmenelement (21) aus Draht aufweist, wobei die Haken (31,33,35,37) von Verformungen des Bodenrahmenelements (21) gebildet werden.
9. Korb (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haken (31,33,35,37) jeweils aus einem Drahtabschnitt gebildet werden, der zwei weitgehend parallel zueinander, parallel zu dem Boden verlaufende Abschnitte (39) aufweist, wobei die dem Korb (1, 1') abgewandten Bereiche der Abschnitte (39) durch einen gebogenen, weitgehend halbkreisförmigen Drahtabschnitt (41) miteinander verbunden werden und wobei die halbkreisförmigen Drahtabschnitte (41) vorzugsweise in einer zu dem Boden (3) weitgehend senkrecht verlaufenden Ebene liegen.
10. Korb (1, 1') nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass sich die halbkreisförmigen Drahtabschnitte (41) in Richtung der Oberkanten der Seitenwände (5,9) erstrecken.
11. Korb (1, 1') nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseiten der halbkreisförmigen Drahtabschnitte (41') des oberen Korbes (1') bei aufeinander gestapelten Körben (1, 1') auf den Ösen (23,25,27,29) des unteren Korbes (1) zum Aufliegen kommen.
12. Korb (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel (a) zwischen den Seitenwänden und dem Boden (3) größer als 90° und vorzugsweise etwa 100°120° beträgt.
13. Korb (1, 1') nach einem der vorhergehenen Ansprüche, dass an den Seitenwänden (5,7,9,11) ein weitgegend parallel zu dem Boden verlaufendes Mittelrahmenelement (19) vorhanden ist.
14. Korb (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dass wenigstens zwei Körbe (1, 1') derart ineinander stapelbar sind, dass das Mittelrahmenelements (19') des oberen Korbes (1') auf der Oberseite der Ösen (23,25, 27,29) des unteren Korbes (1) zum Aufliegen kommt.
15. Korb (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Korb (1, 1') vollständig aus Edelstahl ist.