Derartige Badewannenlifter sind in vielfältiger Form und Ausführung auf dem Markt bekannt und gebräuchlich. Sie dienen im wesentlichen als Badehilfe für ältere und insbesondere behinderte Menschen. Dabei werden herkömmliche Badewannenlifter in Badewannen positioniert und eingestellt.

Ein Sitzelement wird in etwa auf Höhe eines Badewannenrandes ausgefahren. Anschliessend lässt sich der

Benutzer auf diesen Sitz bspw. von einem Rollstuhl oder einer derartigen Sitzhilfe aus aufsitzen. Dabei kann das Badewasser schon in der.. Badewanne eingelassen sein.

Anschliessend wird über eine Antriebseinrichtung das Sitzelement gegenüber der Bodenplatte abgsengt, wobei der Benutzer hierdurch in das Badewasser eintaucht.

Nach dem Baden lässt sich dann das Sitzelement wieder gegenüber der Bodenplatte nach oben bewegen und den Benutzer über den Badewannenrand in eine Ausstiegslage befördern.

Nachteilig bei den herkömmlichen und im Markt erhältlichen Badewannenlifter ist, dass diese oftmals durch zu hohes Gewicht des Benutzers im Betrieb beschädigt werden, schlecht und aufwendig zu Demontieren sind, sollten diese nicht mehr gebraucht werden. Zudem sind diese teuer in der Anschaffung und lassen sich schlecht handeln. Ferner sind diese nicht immer standfest ausgebildet.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde einen Badewannenlifter der eingangs genannten Art zu schaffen, welchem die genannten Nachteile beseitigt und mit welchem auf einfache Weise das Handling eines derartigen Badewannenlifters im Betrieb sowie auch für einen Transport erheblich vereinfacht und verbessert werden soll. Ferner soll auch insbesondere ein Langzeitbetrieb des Badewannenlifters bei hoher Sicherheit und Stabilität gewährleistet werden können.

Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass das Sitzelement gegenüber einem Grundträger linear verfahrbar und dieser gegenüber der Bodenplatte verschwenkbar ist.

Bei der vorliegenden Erfindung ist das Sitzelement gegenüber einem Grundträg linear verfahrbar, wobei der Grundträger insbesondere über eine Grundplatte gegenüber der Bodenplatte verschwenkbar gelagert ist.

Dieses Verschwenken der Grundplatte gegenüber einem in der Grundplatte bewegbar gelagerten Schiebeschlitten und das Verschwenken des Grundträgers gegenüber der Grundplatte gewährleistet, dass gleichzeitig ein Neigen der Rückenlehne im abgesengten Zustand des Sitzelementes gewährleistet wird.

Dabei ist das Sitzelement linear entlang des Grundträgers über einen Schlitten verfahrbar, welcher über eine Antriebseinrichtung angetrieben ist. Diese Antriebseinrichtung steht nicht nur mit dem Schlitten, sondern auch mit der Grundplatte gelenkig in Verbindung.

Ferner ist eine Sitzplatte gegenüber einer Rückenlehne verschwenkbar gelagert.

Nach einem vollständigen Absenken der Sitzplatte gegenüber dem Grundträger lässt sich der Grundträger mit dem Schlitten sowie auch mit der Antriebseinrichtung nach hinten um einen definierbaren Winkel neigen, wobei die Sitzplatte von dieser Bewegung entkoppelt ist. Diese verbleibt in etwa parallel zur Bodenplatte. Somit lässt sich das Sitzelement in die Badewanne gegen die Bodenplatte einfahren und anschliessend lässt sich die Rückenlehne des Sitzelementes sowie der Grundträger selbst, der das Sitzelement nach oben und nach unten bewegt, nach hinten verschwenken. Gleichfalls wird auch die Antriebseinrichtung nach hinten geneigt.

Wird der Badewannenlifter nicht mehr verwendet, so wird der Grundträger wieder in seine ursprüngliche Ausgangslage zurückbewegt, anschliessend das Sitzelement leicht angehoben und die Sitzplatte gegen die Rückenlehne verschwenkt.

Dann wird die in der Bodenplatte festgelegte Grundplatte, die zwar gelenkig gegenüber dem Schiebeschlitten gelagert ist, aus einer stirnseitigen Rastnut der Bodenplatte durch Verschieben herausbewegt, anschliessend um ein Gelenk zwischen Grundplatte und Schiebeschlitten vorzugsweise um etwa 90° verschwenkt, bis der Grundträger in etwa parallel zur Bodenplatte liegt. Dann sind Sitzplatte und Rückenlehne zwischen Grundträger und Bodenplatte zusammengeklappt. Anschliessend lässt sich der Grundträger mit anschliessender Grundplatte über den Schiebeschlitten gegen eine Stirnseite der Bodenplatte zurückbewegen, um insgesamt seine sehr geringe Transportlänge zu erhalten.

Insbesondere diese einzigartigen Bewegungsmöglichkeiten des Grundträgers, der einerseits nach hinten abkippbar ist, andererseits den Schlitten für das Sitzelement trägt und andererseits gegenüber der Bodenplatte, zur Erzielung einer Transportlage klappbar ist, zeichnen die vorliegende Erfindung aus. Gleichzeitig ist die Antriebseinrichtung entsprechend des Grundträgers nach hinten neigbar und auch gegenüber der Bodenplatte abklappbar.

In einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel ist ein Badewannenlifter aufgezeigt, bei welchem insbesondere eine Kippbewegung des Grundträgers gegenüber der Bodenplatte, insbesondere einer Grundplatte mittels Riegel und

Kipphebel sichert, während das Sitzelement entlang des Grundträgers verfahrbar ist. Erst in einer abgesenkten Lage des Sitzelementes wird die Sitzplatte auf der Bodenplatte aufgelegt wobei in dieser Lage der Schlitten, insbesondere Rollen des Schlittens mittels des Kipphebels gesichert werden. Somit wird der Schlitten gegenüber einer linearen Bewegung entlang des Grundträgers gesichert. Ein entsprechender Kipphebel gibt in dieser Lage einen Riegel frei, der eine Bewegung des Grundträgers zum Abkippen gegenüber der Bodenplatte zulässt. Während des Abkippens und im abgekippten Zustand bleibt der Schlitten, insbesondere das Sitzelement vor linearem Verfahren entlang des Grundträgers gesichert.

Eine weitere Besonderheit der vorliegenden Erfindung ist, dass Grundträger und Bodenplatte zweiteilig ausgebildet sind, wobei am Grundträger endseits eine Grundplatte anschliesst, die mittels einer Rastnase in eine entsprechende Mulde der Bodenplatte eingreift und andernends mittels einer beliebigen Verriegelungs- einrichtung, insbesondere mittels einer Bolzenverriegelung gegenüber der Grundplatte wiederlösbar festgelegt wird.

Auf diese Weise lässt sich sehr schnell und einfach der Badewannenlifter in zwei Teile auseinandernehmen, dies ist insbesondere beim Transport von Vorteil, sodass die Einzelteile leichter zu transportieren sind. Ferner kann bei der Montage bzw. die Bodenplatte sehr leicht und einfach in einem Badewannenboden zentriert und ausgerichtet werden. Erst nach diesem Vorgang lässt sich dann der Grundträger mit Sitzelement und Antriebseinrichtung in die Grundplatte wiederlösbar einsetzen. Dies soll ebenfalls im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Beschreibungen bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung ; diese zeigt in Figuren 1.1 bis 1.3 perspektivische Ansichten eines erfindungsgemässen Badewannenlifters, zum Einstellen in eine Badewanne und zum Anheben und Ablassen von Personen aus oder in eine Badewanne ; Figur 1.4 eine perspektivisch dargestellte Ansicht eines Grundträgers mit Grundplatte, Schiebeschlitten und Schlitten zum Bewegen des Sitzelementes ; Figuren 1.5 bis 1.7 Draufsichten, Seiten-und Schnittansichten des Badewannenlifters gemäss den Figuren 1. 1 bis 1.3 ; Figur 1.8 einen vergrössert dargestellten Teillängsschnitt mit einer Klemmeinrichtung in Eingriff mit einem Sitzplattenausleger der Sitzplatte ; Figur 1.9 einen Teillängsschnitt durch den Badewannenlifter gemäss Figur 1.6 entlang Linie II-II ; Figuren 2.1 und 2.2 Seitenansichten sowie Vorderansichten des Badenwannenlifters gemäss den Figuren 1.1,1.2 ; Figur 2.3 einen Längsschnitt durch den Badewannenlifter entlang Linie III-III mit angedeuteter Antriebseinrichtung ;

Figur 2.4 einen Teillängsschnitt durch den Badewannenlifter gemäss Figur 2.2 entlang Linie IV-IV ; Figur 2.5 einen vergrössert dargestellten Ausschnitt des Teillängsschnittes gemäss Figur 2.3 im Bereich der Antriebseinrichtung ; Figur 2.6 einen Querschnitt durch einen Bereich der Bodenplatte und der Sitzplatte entlang Linie V-V in Figur 2.1 ; Figuren 3.1 und 3.2 Seitenansichten und eine Rückansicht des Badewannenlifters gemäss den Figuren 1.1,1.2 in einer Steuerphase ; Figur 3.3 einen vergössert dargestellten Teilausschnitt im Bereich einer Verriegelungseinrichtung gemäss Figur 3.1 ; Figur 3.4 einen Teillängsschnitt durch den Badewannenlifter gemäss Figur 3.2 entlang Linie VI-VI ; Figur 3.5 einen Teillängsschnitt durch den Badewannenlifter gemäss Figur 3.2 entlang Linie VII-VII ; Figuren 4.1 und 4.2 schematisch dargestellten Seiten-und Rückansichten auf den Badewannenlifter gemäss den Figuren 1.1,1.2 in einer vollständig abgesenkten Gebrauchslage ; Figur 4.3 einen vergrössert dargestellten Teilausschnitt auf einen Bereich der Verriegelungseinrichtung gemäss Figur 4.1 ;

Figur 4.4 einen Teillängsschnitt durch den Badewannenlifter entlang Linie VIII-VIII gemäss Figur 4.2 ; Figur 4.5 einen Teillängsschnitt durch den Badewannenlifter entlang Linie IX-IX in Figur 4.2 ; Figuren 5.1 und 5.2 schematisch dargestellte Seiten-und Rückansichten des Badewannenlifters gemäss den Figuren 1.1 und 1.2 in einer vollständig zurückgeneigten Gebrauchslage ; Figur 5.3 einen schematisch dargestellten Längsschnitt durch den Badewannenlifter gemäss Figur 5.2 entlang Linie X-X ; Figur 5.4 einen teilweise dargestellten Längsschnitt durch den Badewannenlifter gemäss Figur 5.2 entlang Linie XI-XI ; Figuren 6.1,6.2 perspektivisch dargestellte Ansichten des Badewannenlifters gemäss den Figuren 1.1 und 1.2 in einer zusammengeklappten Gebrauchslage ; Figuren 6.3 und 6.4 Seitenansichten und Draufsichten auf den zusammengeklappten Badewannenlifter gemäss den Figuren 1.1 und 1.2 ; Figur 6.5 einen schematisch dargestellten Längsschnitt durch den zusammengeklappten Badewannenlifter gemäss Figur 6.4 entlang Linie XII-XII ; Figur 6.6 eine schematisch dargestellte Seitenansicht des Badewannenlifters ohne Bodenplatte ;

Figuren 7.1 und 7.2 ein weiteres Ausführungsbeispiel des Badewannenlifters gemäss den Figuren 1.1 und 1.2 ; Figur 7.3 einen vergrössert dargestellten Teillängsschnitt im Bereich einer Grundplatte, die wiederlösbar mit einer Bodenplatte in Eingriff steht ; Figuren 7.4 bis 7.6 Teillängsschnitte durch den Bereich von Bodenplatte und Grundplatte ; Figur 7.7 eine perspektivisch dargestellte Ansicht des Schlittens mit Sitzplatte und Rücklehne ; Figuren 8.1 bis 8.5 Teillängsschnitte durch die Verriegelungseinrichtung in unterschiedlichen Gebrauchslagen ; Figur 8.6 eine perspektivische Darstellung der Grundplatte mit Riegel und Kipphebel.

Gemäss den Figuren 1.1 und 1.2 ist ein Badewannenlifter R zum Anheben und Ablassen von Personen, insbesondere Behinderter oder gehbehinderter Menschen in oder aus einer Badewanne aufgezeigt.

Dabei weist der Badewannenlifter R eine Bodenplatte 1 auf, welche vorzugsweise über jeweils vier saugnapfartig ausgebildete Fusselemente 2 auf einem Badewannenboden gegen Verrutschen und ggf. Verkippen gesichert ist. In der Bodenplatte 1 ist eine Grundplatte 3 gelagert, an welche um ein Gelenk 4 verschwenkbar ein Grundträger 5 anschliesst.

In dem Grundträger 5 ist ein Schlitz 6 eingeformt, in welchem ein Schlitten 7 in dargestellter Doppelpfeilrichtung X hin und her verfahrbar ist.

Rückseitig schliesst an den Grundkörper 5 eine Antriebseinrichtung 8 an, die einends gelenkig bewegbar mit der Grundplatte 3 verbunden ist und andernends, wie hier nicht näher dargestellt, mit dem Schlitten 7 in Eingriff steht.

An den Schlitten 7 schliesst ein Sitzelement 9 an, welches aus einer gegenüber dem Schlitten 7 um ein Gelenk 10 verschwenkbaren Sitzplatte 11 und mit dem Schlitten 7 fest verbundenen Rückenlehne 12 gebildet ist. Um das Gelenk 10 lässt sich die Sitzplatte 11 gegen die Rückenlehne 12 verschwenken. In den gezeigten Ausführungsbeispielen ist der Badewannenlifter R in einer ausgefahrenen Gebrauchslage gezeigt. In dieser Gebrauchslage kann ein Benutzer auf das Sitzelement 9 aufsitzen und anschliessend zum Baden bspw. in eine Badewanne abgelassen werden.

In den Figuren 1.3 und 1.4 ist dargestellt, dass an die Grundplatte 3 ein Schiebeschlitten 13 gelenkig um das Gelenk 4 verschwenkbar anschliesst.

Der Schiebeschlitten 13 ist entlang der dargestellten Doppelpfeilrichtung Y innerhalb der Bodenplatte 1 verschiebbar angeordnet, wie es insbesondere auch in den Figuren 6.1 bis 6.6 aufgezeigt ist.

Ferner ist aus Figur 1.4 entnehmbar, dass der Grundträger 5 um das Gelenk 4 gegenüber der Grundplatte 1 um einen Winkel a um das Gelenk 4 verschwenkbar ist, wobei in einer

Führungsnut 14 der Grundplatte 3 der Grundträger 5 geführt ist und eine Schwenkbewegung begrenzt.

Ferner ist aus Figur 1.3 ersichtlich, dass die Antriebseinrichtung 8 aus zwei gegeneinander bewegbaren Zylinderelementen 15.1,15.2 gebildet ist, wobei das Zylinderelement 15.1 mit dem Schlitten 7 in Verbindung steht und das Zylinderelement 15.2 gelenkig gelagert mit der Grundplatte 3, insbesondere verschwenkbar verbunden ist.

Dabei kann die Antriebseinrichtung 8 als Seilzugelement, Spindel elektromechanisch oder hydraulisch betrieben sein.

Der vorliegenden Erfindung soll hier keine Grenze gesetzt sein.

In den Figuren 1.1 bis 1. 7 ist eine vollständig ausgefahrene Lage des Sitzelementes 9, insbesondere des Schlittens 7 dargestellt, wobei ein maximaler Hub H hierdurch realisiert ist. In Figur 1.5 ist angedeutet, dass die Antriebseinrichtung 8, insbesondere deren Zylinderelement 15.2 um ein Gelenk 16 verschwenkbar gelagert ist und über einen Mitnehmer 17 der Schlitten 7 mit dem Zylinderelement 15.1 der Antriebseinrichtung 8 in Eingriff steht. Entsprechende Rollen 18 lagern den Schlitten 7 in Führungsnuten 19 des Grundträgers 5.

Ferner schliesst an den Schlitten 7 ein an diesem verschwenkbar gelagertes Klemmelement 20 an, welches in einer Zapfenbahn 21 innerhalb des Schlitzes 6 des Grundträgers 5 bewegbar ist. Das Klemmelement 20 bildet auch einen Anschlag für einen Sitzplattenausleger 21 um die Sitzplatte 11 in einer etwa parallelen Lage zur

Bodenplatte 1, insbesondere zu einem Untergrund festzulegen.

Ferner ist der Grundplatte 3 in etwa mittig ein nasenartiges Führungselement 22 zugeordnet. In dieser vollständig ausgefahrenen Lage ist der Grundkörper 5 gegenüber der Grundplatte 3 mittels einer Verriegelungseinrichtung 23 fixiert, so dass der Grundkörper 5 nicht entlang der Führungsnut 14 um das Gelenk 4 verschwenkbar ist.

In dieser Gebrauchslage liegt, wie bspw. auch in Figur 1.9 aufgezeigt ist, die Grundplatte 3 fixiert in der Bodenplatte 1, in dem der Schiebeschlitten 13 mit der Grundplatte 3 gegen eine Stirnseite 24 der Bodenplatte 1 bewegt werden kann und ein stirnseitiges Rastelement 25 in eine entsprechende, passende, stirnseitige Rastnut 26 der Bodenplatte eingreift und hierdurch ein Verschwenken der Grundplatte 3 um das Gelenk 4 mit dem Schiebeschlitten 13 verhindert ist.

In dieser Position lässt sich die Grundplatte 3 mittels eines hier nicht dargestellten Verriegelungsbolzen od. dgl. gegenüber der Bodenplatte 1 gegen Verschieben wiederlösbar festlegen.

Soll zum Zusammenklappen des Badewannenlifters R der Grundträger 5 sowie die daran anschliessende Grundplatte 3 um das Gelenk 4 gegenüber dem Schiebeschlitten 13 verschenkt werden, so wird der Schiebeschlitten 13 etwas nach links bewegt, so dass das Rastelement 25 aus der Rastnut 26 ausgreift. Anschliessend wird um das Gelenk 4 der Grundkörper 5 mit Grundplatte 3 derart verschwenkt,

dass entsprechend den Figuren 6.1 und 6.2 der Grundträger 5 in etwa parallel zur Bodenplatte 1 liegt. Um insgesamt die Transportlänge des Badewannenlifters zu verringern, lässt sich nach dem Umklappen oder während des Umklappens, insbesondere nach dem Übergreifen des Rastelementes 25 aus dem Bereich der Bodenplatte 1 der Schiebeschlitten 13 gegen die Stirnseite 24 der Bodenplatte 1 bewegen. Somit fährt das Gelenk 4 dann nach dem Ausschwenken der Grundplatte 3 im endseitigen Bereich des Rastelementes 25 aus der Bodenplatte 1 gegen die Stirnseite 24. Hierdurch wird eine Gesamtlänge des Badewannenlifters R im zusammengeklappten Zustand gemäss den Figuren 6.1 und 6.2 erheblich reduziert.

In dem Ausführungsbeispiel gemäss Figur 1.8 ist in vergrösserter Darstellung ein Teillängsschnitt gemäss Figur 1.5 aufgezeigt. Der Sitzplattenausleger 21 der Sitzplatte 11, welcher gelenkig um das Gelenk 10 des Schlittens 7 bewegbar ist steht mit dem Klemmelement 20, welches um eine Gelenkwelle 27, auch zur Aufnahme der Rollen 18 schwenkbar gelagert ist, in Eingriff. Dieses Klemmelement 20, welches um die Gelenkwelle 27 verschwenkbar gelagert ist, stützt sich vorzugsweise rechtwinklig zum Sitzplattenausleger 21 einends ab und ist andernends über eine Zapfennut 28, welche innerhalb des Grundträgers 5 in etwa parallel zur Führungsnut 19 zur Aufnahme der Rollen 18 verläuft, über ein davon abragendes Zapfenelement 29 linear geführt.

In den Figuren 2.1 und 2.2 ist das Sitzelement 9 in einer Endphase des Absenkens bis zur Bodenplatte 1 dargestellt.

Dabei liegt stirnseitig beim vollständigen Absenken der Sitzplatte 11 des Sitzelementes 9 diese auf einer Erhöhung

30 der Bodenplatte 1 auf und wird dort, wie es auch in Figur 2.6 aufgezeigt ist, gelagert. In dieser Lage ist die Antriebseinrichtung 8 eingefahren bzw. sind die beiden Zylinderelemente 15.1,15.2 ineinander eingefahren. Dabei steht noch, wie es insbesondere in den Figuren 2.3 und 2.4 aufgezeigt ist, der Sitzplattenausleger 21 der Sitzplatte 11 mit dem Klemmelement 20 in Verbindung und wird noch mittels Druck beaufschlagt.

Dabei ist der Schlitten 7, insbesondere sein Gelenk 10 noch etwas höher als das Gelenk 4 zwischen Grundplatte 3 und Schiebeschlitten 13 angeordnet.

Ferner ist aus Figur 2.3 ersichtlich, dass in dieser Position die Gelenkwelle 27 das Führungselement 22 an dessen nasenartiger Spitze übergreift.

Ferner gelangt die Gelenkwelle 27 mit Rolle 18 in einen endseitigen Bereich der Führungsnut 19, in welcher sich die Verriegelungseinrichtung 23 befindet. In dieser Lage ist die Verriegelungeinrichtung 23 noch verriegelt und sperrt eine Schwenkbewegung des Grundkörpers 5 gegenüber der Grundplatte 3 entlang der Führungsnut 14 um das Gelenk 4.

In dem Ausführungsbeispiel gemäss Figur 2.5 ist insbesondere der Bereich der Antriebseinrichtung 8 vergrössert dargestellt. Bevorzugt besteht die Antriebseinrichtung 8 aus einem flaschenzugartigen Antrieb, wobei die beiden Zylinderelemente 15.1,15.2 ineinander geführt sind.

Dabei ist in dem Zylinderelement 15.1 ein ersten Rollenpaket 31.1 und in dem zweiten Zylinderelement 15.2 ein zweites Rollenpaket 3L. 2 gelagert, welches innerhalb eines Rollenschlitzes 32 bewegbar geführt ist. Die Rollenpakete 31.1 und 31.2 stehen mittels eines hier nicht näher dargestellten Drahtes, Leine od. dgl. miteinander flaschenzugartig in Verbindung.

Die Besonderheit der vorliegenden Antriebseinrichtung 8 ist hier, dass durch Verkürzen der Leine bspw. mittels eines Servo-oder Elektromotors, der hier nicht näher dargestellt ist, ein Auseinanderbewegen der Zylinderelemente 15.1,15.2 ermöglicht wird. Hierdurch wird ein Anheben, insbesondere Verfahren des Schlittens 7 entlang des Grundträgers 5 nach oben gewährleistet. Hier soll nochmals darauf hingewiesen werden, dass die vorliegende Erfindung sich keinesfalls auf diese Antriebseinrichtung 8 beschränkt. Es sind auch andere Antriebe denkbar, wie bspw. eine Spindel, ein Hydraulik- oder Pneumatikzylinder od. dgl. elektromechanische Antriebe.

In den Figuren 3.1 bis 3.5 ist eine Steuerphase als weitere Gebrauchslage des Badewannenlifters R aufgezeigt und beschrieben.

Durch weiteres Absenken liegt, wie es insbesondere in Figur 3.4 aufgezeigt ist, die Gelenkwelle 27 an dem Führungselement 22 an, wobei das teilweise gestrichelt angedeutete Klemmelement 20 mit seinem Zapfenelement 29 endseits an der Zapfennut 28 anschlägt und hierdurch der Sitzplattenausleger 21 vom Klemmelement 20 leicht gelöst

wird und das Klemmelement 20 ausser Eingriff mit dem endseitigen Bereich des Sitzplattenauslegers 21 steht.

Gleichzeitig beaufschlagt, wie insbesondere in Figur 3.5 hervorgeht, die letzte, um die Gelenkwelle 27 drehbar angeordnete Rolle 18 einen Schieber 33 der Verriegelungseinrichtung 23.

Dabei ist der Schlitten 7 mit seinem Gelenk 10 noch etwas höher, als das Gelenk 4 angeordnet, jedoch niedriger als in den Figuren 2.3 und 2.4.

In den Figuren 4.1 bis 4.5 ist eine vollständig abgesenkte Gebrauchslage des Badewannenlifters R aufgezeigt. Dabei liegt stirnseitig die Sitzplatte 11 auf der Erhöhung 30 der Bodenplatte auf und wird dort gelagert. Dabei greifen die Gelenke 4 und 10 in den Bereich der Bodenplatte 1 ein.

Dabei liegt der Schlitten 7 in einer Endlage auf einem Auflager 34 auf, wobei die Gelenke 4 sowie 10 von Grundplatte 3 und Schlitten 7 in etwa auf einer gleichen Höhe liegen.

Ferner wird das Klemmelement 20 in der Zapfennut 28 mittels eingreifendem Zapfenelement 29 um die Gelenkwelle 27 derart verschwenkt, insbesondere über die endseits abgeknickte Zapfennut 28, so dass der Sitzplattenausleger 21 vollständig aus dem Eingriff und Bereich des Klemmelementes 20 gelangt. Hierdurch wird die Sitzplatte 11 gegenüber einer in den Figuren 5.1 bis 5.4 aufgezeigten Kippbewegung gegenüber der Kippbewegung von Schlitten 7 sowie Grundträger 5 entkoppelt. Die Sitzplatte 11 verbleibt parallel und unabhängig zu einer Kippbewegung

des Grundträgers 5. Dabei übergreift die Gelenkwelle 27 das Führungselement 22 der Grundplatte 3.

Gleichzeitig wird der Schieber 33 der Verriegelungseinrichtung 23 durch Beaufschlagung der Rolle 18, die auch den Schlitten 7 in dieser Lage in der Führungsnut 19 anschlagen lässt nach aussen bewegt und entriegelt die Verriegelungseinrichtung 23.

Durch weiteres Gegeneinanderbewegen der Antriebseinrichtung 8 lässt sich dann der Grundträger 5 sowie Antriebseinrichtung 8 verschwenken, wobei die Antriebseinrichtung 8, wie in Figur 5.3 dargestellt ist, um das Gelenk 16 und der Schlitten 7 um das Gelenk 4 bzw.

10 verschwenkbar ist. Dabei wird über die Gelenkwelle 27 der Schlitten 7 und damit der Grundträger 5 entlang des Führungselementes 22 geführt. Somit wird der Grundträger 5 gegenüber der Grundplatte 3 um einen Winkel a, wie er insbesondere in Figur 1.4 angedeutet ist, verschwenkt und abgeneigt, wobei durch dieses Abneigen eine Bewegung der Sitzplatte 11 hierüber entkoppelt ist.

Wie ferner aus Figur 5.3 ersichtlich ist, ist das Klemmelement 20 ausser Eingriff zum Sitzplattenausleger 21.

Die Zylinder 15.1 und 15.2 der Antriebseinrichtung 8 sind vollständig ineinander eingefahren.

In dieser geneigten Lage lässt sich der Badewannenlifter R in der Badewanne in einer Endlage sehr gut und bequem zum Baden benutzen. Dabei kann die Rückenlehne 12,

insbesondere deren Neigung im Winkel a je nach Bedarf geneigt werden.

Ein weiterer Vorteil bei der vorliegenden Erfindung ist, wie oben schon erwähnt, eine äusserst vorteilhafte Transportlage, wie sie in den Figuren 6.1 bis 6.6 aufgezeigt ist. Dabei wird in oben beschriebender Weise aus einer Gebrauchslage heraus, wie sie bspw. in Figur 2.1 aufgezeigt ist, die Sitzplatte 11 um das Gelenk 10 gegenüber der Rückenlehne 12 verschenkt, dann der Schiebeschlitten 13 mit Grundplatte 3 aus der Rastnut 26 der Stirnseite 24 herausbewegt, so dass das Rastelement 25 der Grundplatte 3 freiliegt. Dann lässt sich die Grundplatte 3 gegenüber dem Schiebeschlitten 13 derart verschwenken, dass der Grundträger 5 in etwa parallel zur Bodenplatte 1 liegt. Ein anschliessendes Zurückschieben des Schiebeschlittens 13 mit seinem Gelenk 4 gegen die Stirnseite 24 der Bodenplatte 1 ermöglicht eine sehr kurze und kompakte Transportlage des Badewannenlifters R.

Zu Transportzwecken lässt sich dieser dann einfach transportieren.

Gemäss Figur 7.1 ist in einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ein Badewannenlifter R aufgezeigt, welcher in etwa dem vorherigen Ausführungsbeispiel entspricht. Seine Bodenplatte 1 mit Fusselementen 2 ist vorzugsweise einstückig ausgebildet, wobei in einem stirnseitigen Bereich 35, wie es insbesondere auch vergrössert querschnittlich dargestellt in Figur 7.3 hervorgeht in die Bodenplatte 1 eine stirnseitige Mulde 36 eingeformt ist.

Bodenseitig ist der Bodenplatte 1 ein Auflagebett 37 zugeordnet, welches zum Aufnehmen der Grundplatte 3 dient.

Bei der Grundplatte 3 kann ein Schlauchgriff 38 zum Halten der Grundplatte 3, insbesondere des Grundträgers 5 mit Antriebseinrichtung 8, vorgesehen sein. Ebenfalls andernends des Grundträgers 5 kann eine Griffflasche 39 zum Transportieren des Grundträgers 5 vorgesehen sein.

Wichtig bei der vorliegenden Erfindung ist hier, dass Grundträger 5 mit Antriebseinrichtung 8 Sitzelement 9 wiederlösbar und festlegbar mit der Bodenplatte 1 ist.

Hierzu ist, wie insbesondere auch aus Figur 7.3 angedeutet die Grundplatte 3 mit einer Rastnase 40 versehen, die plassgenau in die Mulde 36 der Bodenplatte 1 eingreift.

Dabei liegt die stirnseitige untere Kontur der Grundplatte 3 auf dem Auflagebett 37 passgenau auf und wird dort gehalten. Eine hier nicht näher dargestellte Bolzenverriegelung 41, greift nach dem Einsetzen der Grundplatte 3 in die Bodenplatte 1 seitlich ein und verriegelt wiederlösbar die Grundplatte 3 mit der Bodenplatte l.

Auch soll im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen bspw. die Mulde 36 als Rastnase 40 auszubilden, wobei dann entsprechend analog in der Grundplatte 3 eine entsprechende Mulde gebildet ist, die mit einer entsprechenden Rastnase der Bodenplatte 1 zusammenwirkt, um Grundplatte 3 gegenüber der Bodenplatte 1 zu fixieren bzw. festzulegen.

An die Grundplatte 3 schliesst der Grundträger 5, insbesondere ausgebildet als doppelte gegeneinander angeordnete und beabstandete C-Schienen, wie es hier teilweise dargestellt ist, an. Wie ferner in Figur 7.1 dargestellt ist, ist der Grundträger 5 mittels eines

Bolzens 42 gegenüber der Grundplatte 3 verschwenkbar gelagert, wobei ein Flansch 43 des Grundträgers 5 ein Langloch 44 aufweist, durch welches ein weiter Bolzen 45 der Grundplatte 3 eingreift und eine Kippbewegung um den Bolzen 42 geführt im Langloch 44 zulässt. Auf den Ablauf der Kippbewegung wird später näher Bezug genommen.

In Figur 7.1 ist die Sitzplatte 11, hier nicht sichtbar, gegenüber dem Schlitten 7 an die Rückenlehne 12 hochgeschwenkt. Ein Teil des Schlittens 7 steht mit der Antriebseinrichtung 8 in Verbindung, wie es insbesondere auch in Figur 2 dargestellt ist.

Eine weitere Besonderheit der vorliegenden Erfindung zeigt Figur 2, wobei an dem Schlitten 7 ein Klemmstück 46 verschwenkbar um ein Bolzen 47 gelagert ist und mittels einer Nocke 48, die in einer hier nicht näher dargestellten Nockenbahn des Grundträgers 5, insbesondere der C-Schienen geführt ist, um den Bolzen 47 verschwenkbar gelagert ist. Endseits schlägt das Klemmstück 46 auf einem Anschlag 49 der um das Gelenk 10 verschwenkbar gelagerten Sitzplatte 11 an und hält diese in einer etwa waagrechten Position. Ferner sind in Figur 7.2 die entsprechenden Rollen 18 dargestellt, die in einer nicht dargestellten C- Schiene des Grundträgers 5 linear geführt sind und eine Bewegung des Schlittens 7 nach oben und nach unten durch die Antriebseinrichtung 8 zu lassen.

In der vergrösserten Darstellung gemäss Figur 7.4 ist erkennbar, dass das Klemmstück 46 mit dem Anschlag 49 im Eingriff steht.

Unmittelbar bevor das Sitzelement 9 nahe der Bodenplatte 1 entlang des Grundträgers 5 heruntergefahren ist, wird über die hier nicht näher dargestellte Nockenbahn der Nocken 48 des Klemmstückes 46 aus dem Anschlag 49 des Sitzelementes 9 herausbewegt, unmittelbar wenn das Sitzelement 9 auf der Grundplatte 3 aufliegt und dort in oben beschriebener Weise gelagert ist, um ein anschliessendes Abschwenken des gesamten Grundträgers 5 bzw. nach hinten zu gewährleisten, ohne dass die Sitzplatte 11 von der Schwenkbewegung des Grundträgers 5 mit erfasst wird, wie es in dem Ausführungsbeispiel gemäss Figur 7.6 dargestellt ist.

Dabei lässt sich in oben beschriebener Weise auch die Rückenlehne 12 nach hinten abneigen. Ein Auslegearm 50 greift an die Antriebseinrichtung 8 an, die vorzugsweise als Linearantrieb 15.1/15.2 ausgebildet ist und gelenkig endseits mit der Grundplatte 3 in Verbindung steht.

Bevorzugt ist der Linearantrieb 15.1/15.2 als Spindelantrieb ausgebildet.

In der perspektivischen Darstellung gemäss Figur 7.7 ist der Schlitten 7 mit Rückenlehne 12 dargestellt, wobei die beiden Auslegearme 50 in oben beschriebener Weise mit der Antriebseinrichtung verbunden sind. Seitlich an den Auslegearmen 50 des Schlittens 7 sind linear untereinander ein Mehrzahl von Rollen 18 angebracht, wobei diese innerhalb eines C-Profiles des Grundträgers 5 hin-und herbewegbar sind. Das Gelenk 10 verbindet schwenkbar die Sitzplatte 11 mit dem Schlitten 7, wobei der Anschlag 49 mit dem Klemmstück 46 in oben beschriebener Weise in Eingriff steht, um eine waagrechte Position der Sitzplatte 11 festzulegen bzw. einzustellen.

Eine weitere Besonderheit der vorliegenden Erfindung ist, dass der obersten Rolle 18 eine nach oben gerichtete Abdeckung 51 zugeordnet ist, die verhindert, dass bspw.

Gegenstände, Kleidungsstücke, Finger einer menschlichen Hand od. dgl. zwischen Rollen 18 und der hier nicht dargestellten C-Schiene bzw. Grundträger 5 eingeklemmt werden können.

Ein weitere Unterschied des vorliegenden bevorzugten Ausführungsbeispiel zum oben beschriebenen ist in den folgenden Figuren 8.1 bis 8.5 aufgezeigt. Wichtig bei der vorliegenden Erfindung ist, dass lediglich ein Absenken des Sitzelementes 9 entlang des Grundträgers 5 in seiner etwa senkrechten Lage möglich ist. Hierzu schliesst an die Grundplatte 3 gelenkig gelagert um einen Bolzen 53 ein Riegel 52 an, wie er auch aus der perspektivischen Darstellung gemäss Figur 8.6 dargestellt ist. Der Bolzen 53 greift hier nicht dargestellt in den Grundträger 5 ein und ist dort gelagert.

Der Riegel 52 ist ferner mit einer Nockenbahn 54 und Nockentasche 55 versehen, in welchem ein Kipphebel 56 gelagert ist. Einends des Kipphebels 56 greift ein Kipphebelbolzen 57 in die Nockentasche 55 ein. Andernends ist dem Kipphebel 56 ein Zentriebolzen 58 zugeordnet.

Ferner weist der Kipphebel 56 eine Haltemulde 59 auf, die zum Festlegen des hier nur angedeuteten Schlittens 7, insbesondere der untersten Rolle 18 dient. Ein Federelement 60 zieht den Kipphebel 56 nach oben.

In dieser dargestellten Lage lässt sich der Schlitten 7 entlang der C-Schiene bzw. des Grundträgers linear hoch und runter bewegen, wobei ein Abklappen des Grundträgers 5

gegenüber der Grundplatte 3 verhindert, insbesondere gesichert ist.

Durch ein nach unten Verfahren des Schlittens 7, wie es insbesondere in Figur 8.2 dargestellt ist, wird der Kipphebelbolzen 57 aus der Nockentasche 55 herausbewegt, in dem die untere Rolle 18 in die Haltemulde 59 einfährt und diese um den Zentrierbolzen 58 verschwenkt.

Gleichzeitig wird das Klemmstück 46, wie es in Figur 7.7 dargestellt ist mittels der Nocke 48 ausgelenkt und aus dem Anschlag 49 herausbewegt, während die Sitzplatte 11 auf der Bodenplatte 1 aufliegt.

Durch das Herausbewegen des Kipphebelbolzens 57 aus der Nockentasche 55 wird einerseits die Haltemulde 59 auf die Rolle 18 verschwenkt und sichert die Bewegung des Schlittens 7 gegen lineares Verfahren entlang des Grundträgers 5.

In der Position wie sie in Figur 8.1 dargestellt ist, ist ein Abkippen des Grundträgers 5 gegenüber der Bodenplatte 1 durch Eingreifen des Kipphebelbolzens 57 in der Nockentasche 55 des Riegels 52 verhindert.

Durch Verkürzen der hier nicht näher dargestellten Antriebseinrichtung 8, die einends am Grundträger 5 und andernends an der Grundplatte 3 angreift wird ein weiteres Kippen des Grundträgers 5 gegenüber der Bodenplatte 1 gewährleistet. Während dieses Abkippens verfährt der Zentrierbolzen 58 des Kipphebels 56 entlang der Nockenbahn 54 des Riegels 52 wobei der Riegel 52 um den Bolzen 53 beim Abneigen des Grundträgers 5 verschwenkt wird.

Gleichzeitig liegt aussen auf dem Riegel 52 der

Kipphebelbolzen 57 des Kipphebels 56 auf und hält permanent die Rolle 18 des Schlittens 7 mittels ihrer Haltemulde 59 fest.

Lediglich ein Abkippen ist in dieser Lage, wie es in den Figuren 8.3 bis 8.5 aufgezeigt ist, möglich. In Figur 8.5 ist die Endlage, insbesondere die abgekippte Lage des Grundträgers 5 aufgezeigt. Ein Zurückbewegen erfolgt entsprechend in umgekehrterweise durch Verlängern der Antriebseinrichtung 8.

Positionszahlenliste 1 Bodenplatte 34 Auflager 67 2 Fusselement 35 Bereich 68 3 Grundplatte 36 Mulde 69 4 Gelenk 37 Auflagebett 70 5 Grundträger 38 Schlauchgriff 71 6 Schlitz 39 Grifflasche 72 7 Schlitten 40 Rastnase 73 Antriebsein-41 Bolzenver-74 richtung riegelung 9 Sitzelement 42 Bolzen 75 10 Gelenk 43 Flansch 76 11Sitzplatte 44 Langloch 77 12Rückenlehne 45 Bolzen 78 13 Schiebeschlitten 46 Klemmstück 79 14Führungsnut 47 Bolzen = 15 Zylinderelement 48 Nocke 16Gelenk 49 Anschlag R Badewannenlifter 17Mitnehmer 50 Auslegearm 18 Rollen 51 Abdeckung a Winkel 19 Führungsnuten 52 Riegel 20 Klemmelement 53 Bolzen H Hub 21 Sitzplattenaus-54 Nockenbahn leger 22 Führungelement 55 Nockentasche X Doppelpfeilrichtung 23Verriegelungs-56 Kipphebel Doppelpfeilrichtung einrichtung 24Stirnseite 57 Kipphebelbolzen 25Rastelement 58 Zentrierbolzen 26Rastnut 59 Haltemulde 27Gelenkwelle 60 Federelement 28Zapfennut 61 29 Zapfenelement 62 30Erhöhung 63 31Rollenpaket 64 32 Rollenscheiben 65 33Schieber 66