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Title:
BATTERY DEVICE AND MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/173440
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a battery device, comprising at least one battery unit (10; 10'; 10") having a housing (12) that holds an electrochemical device (17), wherein the housing (12) comprises a container (14) and a cover (16) for the container (14) and on the housing (12) there is a recess (44), the limiting walls (46a; 46b; 46c) of which are recessed with respect to outer faces of walls (22; 24; 32) of the housing (12) outside the recess and wherein at least one electrical terminal (48) is arranged at the recess (44).

Inventors:
SCHÜTZ, Michael (Wollinstrasse 21, Stuttgart, 70439, DE)
ORBAN, Attila (Am Sommerrain 14, Backnang, 71522, DE)
BURCHARD, Jochen (Tannenweg 14, Schwäbisch Gmünd, 73525, DE)
SCHOLL, Julien (Spitalhaldenweg 6, Waiblingen, 71336, DE)
Application Number:
EP2013/058447
Publication Date:
October 30, 2014
Filing Date:
April 24, 2013
Export Citation:
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Assignee:
ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG (Alfred-Kärcher-Strasse 28 - 40, Winnenden, 71364, DE)
International Classes:
H01M2/10; A47L11/00; H01M2/30; H01M10/04
Domestic Patent References:
WO2011082830A12011-07-14
Foreign References:
JP2010118199A2010-05-27
US4224383A1980-09-23
US20020142195A12002-10-03
DE10314292A12004-10-14
US20020034683A12002-03-21
US20100190052A12010-07-29
US4752543A1988-06-21
DE1232226B1967-01-12
DE1901724U1964-10-08
EP2432044A12012-03-21
EP0563432A11993-10-06
EP2562844A12013-02-27
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER PATENTANWÄLTE (Uhlandstrasse 14 c, Stuttgart, 70182, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Batterievorrichtung, umfassend mindestens eine Batterieeinheit (10; 10';

10")mit einem Gehäuse (12), welches eine elektrochemische Einrichtung (17) aufnimmt, wobei das Gehäuse (12) einen Behälter (14) und einen Deckel (16) für den Behälter (14) aufweist und an dem Gehäuse

(12)eine Ausnehmung (44) angeordnet ist, deren Begrenzungswände (46a; 46b; 46c) gegenüber Außenseiten von Wänden (22; 24a; 32) des Gehäuses (12) außerhalb der Ausnehmung zurückgesetzt sind und wobei an der Ausnehmung (44) mindestens ein elektrischer Anschluss (48) angeordnet ist.

2. Batterievorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (44) an einem Eckbereich (38) des Gehäuses (12) angeordnet ist.

3. Batterievorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (44) in einer ersten Richtung, in einer zweiten Richtung und in einer dritten Richtung offen ist, wobei die erste Richtung, die zweite Richtung und die dritte Richtung linear unabhängige Richtungen sind und insbesondere jeweils senkrecht zueinander orientiert sind.

4. Batterievorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (44) eine erste Begrenzungswand (46a), eine zweite Begrenzungswand (46b) und eine dritte Begrenzungswand (46c) aufweist, welche jeweils zueinander quer und insbesondere senkrecht orientiert sind.

5. Batterievorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Begrenzungswand (46a) und/oder die zweite Begrenzungswand (46b) und/oder die dritte Begrenzungswand (46c) parallel zu mindestens einem Teilbereich einer entsprechenden Außenseite des Gehäuses (12) orientiert sind.

6. Batterievorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine elektrische Anschluss (48) an einer Begrenzungswand (46b) angeordnet ist, welche quer zu einer Deckeloberfläche (32) orientiert ist.

7. Batterievorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (44) als Einbuchtung am Gehäuse (12) ausgebildet ist.

8. Batterievorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (44) an dem Deckel (12) angeordnet ist.

9. Batterievorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine elektrische Anschluss (48) ein Steckeranschluss ist.

10. Batterievorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine elektrische Anschluss (48) einen Steuersignalanschlussbereich (56) und Leistungsanschlussbereich (58) aufweist.

11. Batterievorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine elektrische Anschluss (48) mit mindestens einer im Gehäuse (12) angeordneten Platine (52) elektrisch verbunden ist und insbesondere dass Verbindungsleitungen (54) den gleichen Windungssinn aufweisen.

12. Batterievorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (16) einen ersten Bereich (32) aufweist, welcher insbesondere im Wesentlichen eben ist, welcher von einem abgeschrägten Bereich (34) umgeben ist.

13. Batterievorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der abgeschrägte Bereich (34) in einem Winkel (36) im Bereich zwischen 15° und 35° zu dem ersten Bereich (32) liegt.

14. Batterievorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Boden (18) des Behälters (14) an einer Außenseite eine von einer Wandung (42) umgebende Ausnehmung (40) angeordnet ist, welche an die Form des Deckels (16) angepasst ist, wobei die Ausnehmung (40) insbesondere als Zentrierungsausnehmung für einen Stapelverbund (90; 126) ausgebildet ist.

15. Batterievorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (12) der Ausnehmung (44) mit dem mindestens einen elektrischen Anschluss (48) gegenüberliegend eine weitere Ausnehmung (60) angeordnet ist.

16. Batterievorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Ausnehmung (60) so ausgebildet ist, dass, wenn eine erste Batterieeinheit (10) mit einer zweiten Batterieeinheit (10') verbunden ist, sich ein Freiraum, welcher durch die Ausnehmung (44) mit dem mindestens einen elektrischen Anschluss (48) an der ersten Batterieeinheit (10) gebildet ist, sich in einem Freiraum fortsetzt, welcher durch die weitere Ausnehmung (60) an der zweiten Batterieeinheit (10; 10') gebildet ist.

17. Batterievorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch mindestens einem an dem Gehäuse angeordneten Angriffsbereich (68a; 68b) für ein oder mehrere Verbindungselemente (76) zur Verbindung mehrerer Batterieeinheiten (10; 10') miteinander.

18. Batterievorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass ein Angriffsbereich (68a; 68b) eine Leiste (78; 82) umfasst, an welcher ein Anlagelement (84) eines Verbindungselements (76) anlegbar ist und welche insbesondere hintergreifbar ist.

19. Batterievorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Leiste (74; 82) an einer Ausnehmung (70; 78) am Gehäuse (12) angeordnet ist.

20. Batterievorrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch

gekennzeichnet, dass an den Gehäuse (12) Angriffsbereiche (68a; 68b) mit entgegengesetzten Kraftwirkungsrichtungen (112; 114) für Verbindungselemente (76) angeordnet sind.

21. Batterievorrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 20, dadurch

gekennzeichnet, dass an dem Deckel (16) und/oder dem Behälter (14) mindestens ein Angriffsbereich (68a; 68b) angeordnet ist.

22. Batterievorrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 21, dadurch

gekennzeichnet, dass an dem Deckel (16) und/oder dem Behälter (14) auf gegenüberliegenden Seiten Angriffsbereiche (68) angeordnet sind.

23. Batterievorrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 22, dadurch

gekennzeichnet, dass Angriffsbereiche (68a; 68b) fluchtend aufeinander ausgerichtet sind .

24. Batterievorrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verbindungselement (76) eine Klammer (106; 108) ist mit gegenüberliegenden Anlagelementen (84), durch welche mehrere Batterieeinheiten (10; 10'; 10") miteinander verspannbar sind .

25. Batterievorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verbindungselement (106) bandförmig ausgebildet ist.

26. Batterievorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verbindungselement (128) einen ersten Fuß (132), einen zweiten Fuß (134) und einen Hals (130) aufweist, wobei der erste Fuß (132) und der zweite Fuß (134) am Hals (130) sitzen und zwischen dem erste Fuß (132) und dem zweiten Fuß (134) ein Zwischenraum (136) liegt, welcher insbesondere so ausgebildet ist, dass in diesem mindestens teilweise ein Hals (130) eines weiteren Verbindungselements (128) positionierbar ist.

27. Batterievorrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Fuß (132), dem zweitem Fuß (134) und dem Hals (130) jeweils Anlagelemente (84) angeordnet sind.

28. Batterievorrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 27, dadurch

gekennzeichnet, dass ein Angriffsbereich (68b) neben der Ausnehmung (44) mit dem mindestens einen elektrischen Anschluss (48) angeordnet ist.

29. Batterievorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Endplatte (92) zur Anlage an eine Batterieeinheit (10), welche mindestens einen Angriffsbereich für ein Verbindungselement (102) umfasst und/oder an welchem mindestens ein Verbindungselement (102) angeordnet ist.

30. Batterievorrichtung nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass die Endplatte (92) mindestens eine Seitenleiste (98a; 98b; 100a; 100b) zur Anlage des Gehäuses (12) einer Batterieeinheit (10) aufweist.

31. Batterievorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Stapelverbund (90; 126) einer Mehrzahl von

Batterieeinheiten (10; 10'; 10").

32. Batterievorrichtung nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass im Stapelverbund (90; 126) ein Deckel einer Batterieeinheit (10) an einem Boden (18) des Behälters (14) der benachbarten Batterieeinheit (10') angelegt ist.

33. Batterievorrichtung nach Anspruch 31 oder 32, dadurch gekennzeichnet, dass im Stapelverbund (90) Verbindungselemente (106) mindestens in einem Teilbereich nebeneinander liegen.

34. Batterievorrichtung nach Anspruch 31 oder 32, dadurch gekennzeichnet, dass im Stapelverbund (126) Verbindungselemente (128) mindestens in einem Teilbereich einander überlappen.

35. Maschine, insbesondere Bodenreinigungsmaschine, welche eine

Aufnahmeeinrichtung (140) für die Batterievorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche umfasst, an welcher die Batterievorrichtung positioniert ist.

36. Maschine nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, dass die

Aufnahmeeinrichtung (140) mindestens ein Element (152; 154; 156) umfasst, welches in eine Ausnehmung (78; 70) einer Batterieeinheit (10) eintauchbar ist und an diese Ausnehmung (78; 70) angepasst ist, um insbesondere eine Kodierung bereitzustellen.

37. Maschine nach Anspruch 36, gekennzeichnet durch ein Eintauchelement (152) für eine Ausnehmung an einem Deckel (16) einer Batterieeinheit (10), wobei insbesondere die Ausnehmung an einem Angriffsbereich (68) zur Bildung eines Stapelverbunds (90; 126) angeordnet ist.

38. Maschine nach einem der Ansprüche 35 bis 37, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (140)mindestens ein Anlagelement (144; 146a; 146b; 150; 152; 154; 156) zur Sperrung einer Beweglichkeit der Batterievorrichtung an der Aufnahmeeinrichtung (140) und/oder zur Bildung einer Kodierung aufweist.

39. Maschine nach einem der Ansprüche 35 bis 38, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (140) eine Endplatte (92) umfasst.

Description:
Batterievorrichtung und Maschine

Die Erfindung betrifft eine Batterievorrichtung.

Die Erfindung betrifft ferner eine Maschine, insbesondere eine Bodenreinigungsmaschine, welche eine Aufnahmeeinrichtung für eine Batterievorrichtung umfasst. Aus der WO 2011/082830 AI ist ein Bodenreinigungsgerät bekannt, welches mindestens eine wiederaufladbare Batterie zum Bereitstellen elektrischer Energie für ein Elektromotor umfasst sowie mindestens ein Halteteil zum Halten der mindestens einen wiederaufladbaren Batterie am Bodenreinigungsgerät.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Batterievorrichtung der eingangs genannten Art bereitzustellen, welche auf einfache Weise handhabbar ist. Diese Aufgabe wird bei der eingangs genannten Batterievorrichtung erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass sie mindestens eine Batterieeinheit umfasst mit einem Gehäuse, welches eine elektrochemische Einrichtung aufnimmt, wobei das Gehäuse einen Behälter und einen Deckel für den Behälter aufweist und an dem Gehäuse eine Ausnehmung angeordnet ist, deren Begrenzungs- wände gegenüber Außenseiten von Wänden des Gehäuses außerhalb der Ausnehmung zurückgesetzt sind und wobei an der Ausnehmung mindestens ein elektrischer Anschluss angeordnet ist.

Durch die Ausnehmung lässt sich der mindestens eine elektrische Anschluss in einer Art von Einbuchtung am Gehäuse positionieren. Dadurch lässt er sich zum einen geschützt anordnen. Zum anderen ist ein gewisser Freiraum bereitgestellt, welcher beispielsweise einen Stecker zum Anschließen an den Anschluss aufnehmen kann. Es ergibt sich dadurch eine optimierte Anschlussbarkeit der Batterievorrichtung bezüglich Steuersignale beziehungsweise zur Leistungsauskopplung beziehungsweise Leistungseinkopplung.

Die Batterievorrichtung ist insbesondere wieder aufladbar.

Es lässt sich auf einfache Weise ein Stapelverbund mit einer Mehrzahl von Batterieeinheiten, welche relativ zueinander fixiert sind, ausbilden. Die elekt- rische Verbindung zwischen unterschiedlichen Batterieeinheiten eines Stapelverbunds lässt sich auf einfache Weise durch Verbindungskabel zwischen den elektrischen Anschlüssen von Batterieeinheiten herstellen.

Günstig ist es, wenn die Ausnehmung an einem Eckbereich des Gehäuses an- geordnet ist. Dadurch ergibt sich eine leichte Zugänglichkeit. Es kann beispielsweise bei montierter Batterieeinheit beziehungsweise beim montierten Stapelverbund auf einfache Weise eine Kabelverbindung über den mindestens einen elektrischen Anschluss hergestellt werden. Außerdem wird dann durch den mindestens einen elektrischen Anschluss beispielsweise eine Verspannung von Batterieeinheiten zur Bildung eines Stapelverbunds nicht gestört.

Günstig ist es, wenn die Ausnehmung in einer ersten Richtung, in einer zweiten Richtung und in einer dritten Richtung offen ist, wobei die erste Richtung, die zweite Richtung und die dritte Richtung linear unabhängige Richtungen sind und insbesondere jeweils senkrecht zueinander orientiert sind . Dadurch ergibt sich eine leichte Zugänglichkeit an der Ausnehmung und insbesondere ein Steckeranschluss an dem mindestens einen elektrischen Anschluss herzustellen. Aus dem gleichen Grund ist es günstig, wenn die Ausnehmung eine erste Begrenzungswand, eine zweite Begrenzungswand und eine dritte Begrenzungswand aufweist, welche jeweils zueinander quer und insbesondere senkrecht orientiert sind. Es ist dann ferner günstig, wenn die erste Begrenzungswand und/oder die zweite Begrenzungswand und/oder die dritte Begrenzungswand parallel zu mindestens einem Teilbereich einer entsprechenden Außenseite des Gehäuses orientiert sind.

Insbesondere ist der mindestens eine elektrische Anschluss an einer Begrenzungswand angeordnet, welche quer zu einer Deckeloberfläche orientiert ist. Dadurch ergibt sich eine einfache Zugänglichkeit insbesondere von einer Oberseite der Batterieeinheit beziehungsweise eines Stapelverbunds her.

Die Ausnehmung ist vorteilhafterweise als Einbuchtung am Gehäuse ausgebildet. Es ergibt sich dadurch ein einfacher Zugriff.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Ausnehmung an dem Deckel angeord- net. Dadurch ergibt sich ein einfacher konstruktiver Aufbau. Beispielsweise ist es dann auch vorgesehen, dass eine elektrische Schaltungsanordnung, welche auf eine oder mehrere Platinen sitzt, in dem Deckel angeordnet ist. Dadurch lassen sich Verbindungskabel zwischen dem mindestens einem elektrischen Anschluss und der oder dem Platinen in ihrer Länge minimieren. Dadurch wiederrum ergibt sich eine optimierte Platznutzung.

Es kann vorgesehen sein, dass der mindestens eine elektrische Anschluss ein Steckeranschluss ist. Dadurch ergibt sich eine einfache Anschließbarkeit. Es ist besonders vorteilhaft, wenn der mindestens eine elektrische Anschluss ein Steuersignalanschlussbereich und Leistungsanschlussbereich umfasst. Es lässt sich dadurch auf einfache Weise ein "kompletter" elektrischer Anschluss erreichen. Günstig ist es, wenn der mindestens eine elektrische Anschluss mit mindestens einer im Gehäuse und insbesondere im Deckel angeordnete Platine elektrisch verbunden ist, und insbesondere das Verbindungsleitungen den gleichen Windungssinn aufweist. Es lässt sich dadurch eine platzsparende Verkabelung erreichen.

Bei einem Ausführungsbeispiel weist der Deckel einen ersten Bereich auf, wel- eher insbesondere im Wesentlichen eben ist, welcher von einem abgeschrägten Bereich umgeben ist. Es lässt sich dadurch auf einfache Weise einen Stapelverbund herstellen. Beispielsweise können benachbarte Batterieeinheiten, welche grundsätzlich gleich ausgebildet sind, so auf einfache Weise zentriert werden.

Insbesondere liegt der abgeschrägte Bereich in einem Winkel im Bereich zwischen 15° und 35° zu dem ersten Bereich. Dadurch ergibt sich ein fertigungstechnisch und konstruktiv einfacher Aufbau, und es lässt sich auf einfache Weise eine Zentrierung erreichen beziehungsweise eine Zentrierhilfe für die Herstellung eines Stapelverbunds bereitstellen.

Es ist dann günstig, in einem Boden des Behälters an einer Außenseite ein von einer Wandung umgebende Ausnehmung angeordnet ist, welche an die Form des Deckels angepasst ist, wobei die Ausnehmung insbesondere als Zentrie- rungsausnehmung ausgebildet ist. Es lassen sich dadurch gleich ausgebildete Batterieeinheiten auf einfache Weise stapeln und eine Stapelposition lässt sich auf einfache und schnelle Weise erreichen.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn an dem Gehäuse der Ausnehmung mit mindestens einen elektrischen Anschluss gegenüberliegend eine weitere Ausnehmung angeordnet ist. Die weitere Ausnehmung ist insbesondere an den Behälter angeordnet. Bei einem Stapelverbund sind dann die Ausnehmung mit dem mindestens einen elektrischen Anschluss einer Batterieeinheit und die weitere Ausnehmung einer anderen Batterieeinheit aufeinander ausgerichtet. Es ergibt sich dann ein erhöhter Freiraum. Dadurch wiederum ist die Zugänglichkeit zu dem mindestens einen elektrischen Anschluss für einen Bediener vereinfacht beziehungsweise es ist ein vergrößerter Platz beispielsweise zur Aufnahme eines Steckers bereitgestellt. Es ist dann günstig, wenn die weitere Ausnehmung so ausgebildet ist, dass, wenn eine erste Batterieeinheit mit einer zweiten Batterieeinheit verbunden ist, sich ein Freiraum, welcher durch die Ausnehmung mit dem mindestens einen elektrischen Anschluss an der ersten Batterieeinheit gebildet ist, sich in einem Freiraum fortsetzt, welcher durch die weitere Ausnehmung an der zweiten Batterieeinheit gebildet ist. Dadurch wird ein weiterer Platz bereitgestellt. Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn mindestens ein an dem Gehäuse angeordneter Angriffsbereich für ein Verbindungselement zur Verbindung mehrere Batterieeinheiten miteinander vorgesehen ist. Dadurch lässt sich auf einfache Weise ein Stapelverbund herstellen . Insbesondere lässt sich auf einfache Weise eine Verbindung über Verspannung erreichen. Es lässt sich dadurch eine Batterievorrichtung mit modularem Aufbau und insbesondere modularer Leistung, die durch die Anzahl der Batterieeinheiten bestimmt ist, realisieren. Es lassen sich benachbarte Batterieeinheiten mit ihren Gehäusen verspannen, sodass die Anzahl unterschiedlichen Arten von Verbindungselementen gering halten.

Günstig ist es, wenn ein Angriffsbereich eine Leiste umfasst, an welcher ein Anlagelement eines Verbindungselements anlegbar ist und welche insbesondere hintergreifbar ist. Dadurch lässt sich auf konstruktiv einfache Weise eine Verbindung erreichen. Eine Leiste kann grundsätzlich auch als Sperrelement verwendet werden, um beispielsweise auf eine Fixierung an einer Aufnahmeeinrichtung einer Anwendung zu sorgen oder eine solche Fixierung zu verbessern.

Günstig ist es, wenn die mindestens eine Leiste an einer Ausnehmung am Ge- häuse angeordnet ist. Die Ausnehmung kann auch dazu dienen, einen Teil des Verbindungselements aufzunehmen. Es lässt sich dadurch ein bezüglich seiner Außenabmessungen kompakter Stapelverbund realisieren. Insbesondere sind an dem Gehäuse Angriffsbereiche mit entgegengesetzter Kraftwirkungsrichtung für Verbindungselemente angeordnet. Beispielsweise sind Angriffsbereiche an Deckel und Behälter angeordnet. Es lässt sich dadurch auf einfache Weise eine Verspannung erreichen, wobei insbesondere eine Ver- Spannung nur mit der benachbarten Batterieeinheit möglich ist, um eine Mo- dularität bereitzustellen.

Günstig ist es, wenn an dem Deckel und/oder an dem Behälter gegenüberliegenden Seiten Angriffsbereiche angeordnet sind . Dadurch lässt sich auf ge- genüberliegenden Seiten eine Verspannung erreichen. Dadurch wiederum lässt sich auf einfache Weise ein Stapelverbund mit sicherer Fixierung erreichen.

Insbesondere sind Angriffsbereiche fluchtend aufeinander ausgerichtet.

Dadurch lässt sich auf einfache und platzsparende Weise ein Stapelverbund realisieren.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn das mindestens eine Verbindungselement eine Klammer ist und gegenüberliegende Anlagelemente aufweist, durch welche mehrere Batterieeinheiten miteinander verspannbar sind . Ein An- lagelement kann insbesondere eine Leiste hintergreifen. Eine solche Klammer ist insbesondere einstückig aus einem Kunststoff- Material gefertigt.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist das mindestens eine Verbindungselemente bandförmig ausgebildet. Es lassen sich dadurch auf einfache Weise mehrere (mindestens zwei) Verbindungselemente nebeneinander anordnen.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel weist das mindestens eine Verbindungselement einen ersten Fuß, einen zweiten Fuß und einen Hals auf, wobei der erste Fuß und der zweite Fuß am Hals sitzen und zwischen dem ersten Fuß und dem zweiten Fuß ein Zwischenraum liegt, welcher insbesondere so ausgebildet ist, dass in diesem mindestens teilweise ein Hals eines weiteren Verbindungselements positionierbar ist. Ein solches Verbindungselement hat die Form eines großen Ypsilon . Es lässt sich ein Überlapp von mehreren Verbindungselementen erreichen. Dadurch lässt sich auf einfache Weise ein Stapelverbund realisieren.

Insbesondere sind an dem ersten Fuß, an dem zweiten Fuß und dem Hals je- weils Anlagelemente angeordnet, um so auf einfache Weise einen Stapelverbund realisieren zu können.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist ein Angriffsbereich neben der Ausnehmung mit dem mindestens einen elektrischen Anschluss angeordnet. Es ergibt sich dadurch eine optimierte Platznutzung .

Es kann ferner eine Endplatte zur Anlage an eine Batterieeinheit vorgesehen sein, welche mindestens einen Angriffsbereich für ein Verbindungselement umfasst und/oder in welchem mindestens ein Verbindungselement angeordnet ist. Es lässt sich dadurch eine sichere Verspannung erreichen, um einen Stapelverbund zu bilden. Die Endplatte kann ein Element sein, mit welchem sich ein Stapelverbund außerhalb einer Anwendung bilden lässt, wobei dann der so gebildete Stapelverbund an der Anwendung fixiert wird . Die Endplatte kann auch ein Teil einer Anwendung sein und insbesondere kann sie ein funk- tionelles Element oder Teil eines funktionellen Elements der Anwendung wie einer Bodenreinigungsmaschine sein. Insbesondere lässt sich dadurch ein Stapelverbund bei der Fixierung an der Anwendung herstellen. Beispielsweise bildet die Endplatte mindestens in einem Teilbereich eine Wandung an der Bodenreinigungsmaschine aus oder bildet beispielsweise eine Stützeinrichtung für andere Elemente der Bodenreinigungsmaschine außerhalb der Batterievorrichtung aus.

Insbesondere weist die Endplatte mindestens eine Seitenleiste zur Anlage des Gehäuses einer Batterieeinheit auf. Dadurch wird eine einfache Positionierbar- keit mit Sperrung und Querbeweglichkeit erreicht. Eine Seitenleiste lässt sich auch dazu nutzen, um ein Verbindungselement wie beispielsweise eine Klammer zu fixieren. Insbesondere ist die Batterievorrichtung als Stapelverbund mit einer Mehrzahl von Batterieeinheiten ausgebildet. Bei der erfindungsgemäßen Lösung lässt sich grundsätzlich eine beliebige Anzahl von Batterieeinheiten zu einem Stapelverbund hintereinander schalten. Es kann dann auf einfache Weise an den erforderlichen Leistungsbedarf angepasst werden.

Insbesondere ist in einem Stapelverbund ein Deckel einer Batterieeinheit an einem Boden des Behälters der benachbarten Batterieeinheit angelegt.

Dadurch lässt sich auf einfache Weise eine Stapelung erreichen.

Es kann dabei vorgesehen sein, dass bei einem Stapelverbund Verbindungselemente mindestens in einem Teilbereich nebeneinander liegen. Dadurch ergibt sich ein einfacher konstruktiver Aufbau. Es kann auch vorgesehen sein, dass in einem Stapelverbund Verbindungselemente mindestens in einem Teilbereich einander überlappen. Dadurch ergibt sich ein platzoptimierter Aufbau.

Erfindungsgemäß wird ferner eine Maschine und insbesondere eine Bodenrei- nigungsmaschine bereitgestellt, welche eine Aufnahmeeinrichtung und eine erfindungsgemäße Batterievorrichtung umfasst, in welcher die Batterievorrichtung positioniert ist.

Die Maschine kann dabei eine Batterieeinheit oder mehrere Batterieeinheiten oder ein Stapelverbund an Batterieeinheiten umfassen.

Insbesondere umfasst die Aufnahmeeinrichtung mindestens ein Element, welches in eine Ausnahme in die Batterieeinheit eintauchbar ist und an diese Ausnehmung angepasst ist, um insbesondere eine Kodierung bereitzustellen. Dadurch lässt sich sicherstellen, dass die Batterieeinheit oder ein entsprechender Stapelverbund richtig an der Aufnahmeeinrichtung positioniert wird, um Beschädigungen der Maschine zu vermeiden. Ferner lässt sich sicherstellen, dass die richtige Art von Batterieeinheit beziehungsweise Batterieeinheiten verwendet wird .

Insbesondere ist das mindestens eine Eintauchelement an eine Ausnehmung an einem Deckel eine Batterieeinheit angepasst ausgebildet.

Es ist ferner günstig, wenn die Aufnahmeeinrichtung mindestens ein Anlagelement zur Sperrung einer Beweglichkeit der Batterievorrichtung in der Aufnahmeeinrichtung und/oder zur Bildung einer Kodierung aufweist. Dadurch lässt sich zum einen eine sichere Fixierung der Batterievorrichtung an einer Wandung erreichen. Ferner lässt sich auch dadurch sicherstellen, dass die richtige Batterievorrichtung beziehungsweise in der richtigen Position an der Maschine eingesetzt wird. Alternativ oder zusätzlich lässt sich ein Anlagelement zur Bildung einer Kodierung verwenden, um sicherzustellen, dass nur eine geeignete Batterievorrichtung an der entsprechenden Maschine positioniert werden kann .

Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst die Aufnahmeeinrichtung der Maschine eine Endplatte. Eine Endplatte kann verwendet werden, um einen Stapelver- bund an einer Maschine zu bilden beziehungsweise auch um eine einzelne Batterieeinheit an der Maschine zu fixieren. Die Endplatte kann Teil der Aufnahmeeinrichtung und damit der Maschine sein und beispielsweise auch noch andere Funktionen an der Maschine erfüllen, wie beispielsweise die Ausbildung einer Wandung.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen dient im Zusammenhang mit den Zeichnungen der näheren Erläuterung der Erfindung . Es zeigen : Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer

Batterieeinheit;

Figur 2 eine Draufsicht auf die Batterieeinheit gemäß Figur 1; eine Seitenansicht der Batterieeinheit gemäß Figur 1; eine Schnittansicht längs der Linie 4-4 gemäß Figur 2 in einer Teildarstellung; eine Schnittansicht längs der Linie 5-5 gemäß Figur 3 in einer Teilansicht; eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines Stapelverbunds mit Batterieeinheiten gemäß Figur 1; eine perspektivische Ansicht einer Endplatte für den Stapelverbund gemäß Figur 6; eine Ansicht von unten (in der Richtung A) des Stapelverbunds gemäß Figur 6; eine Draufsicht auf den Stapelverbund gemäß Figur 6; eine Schnittansicht längs der Linie 10-10 gemäß Figur 9; eine vergrößerte Darstellung des Bereichs B gemäß Figur 10; eine perspektivische Teildarstellung einer Bodenreinigungsmaschine, an welcher der Stapelverbund gemäß Figur 6 angeordnet ist; eine perspektivische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Stapelverbunds mit Batterieeinheiten gemäß Figur 1; eine Endplatte für den Stapelverbund gemäß Figur 13; Figur 15 eine Draufsicht auf den Stapelverbund gemäß Figur 13;

Figur 16 eine Unteransicht des Stapelverbunds gemäß Figur 13; Figur 17 eine Schnittansicht des Stapelverbunds gemäß Figur 13;

Figur 18 eine vergrößerte Darstellung des Bereichs C gemäß Figur 17;

Figur 19 eine perspektivische Teildarstellung einer Bodenreinigungsma- schine, an welcher der Stapelverbund gemäß Figur 13 angeordnet ist;

Figur 20 ein Ausführungsbeispiel einer Aufnahmeeinrichtung an einer Maschine zur Aufnahme einer Batterieeinheit oder eines Stapelver- bunds ohne Batterieeinheit;

Figur 21 eine weitere Ansicht der Aufnahmeeinrichtung gemäß Figur 20;

Figur 22 eine Schnittansicht längs der Linie 22-22 gemäß Figur 21;

Figur 23 die gleiche Ansicht wie Figur 20 mit einer positionierten

Batterieeinheit;

Figur 24 die gleiche Ansicht wie Figur 21 mit positionierter Batterieeinheit;

und

Figur 25 eine Schnittansicht längs der Linie 25-25 gemäß Figur 24.

Ein Ausführungsbeispiel einer Batterievorrichtung umfasst eine Batterieeinheit, welche in den Figuren 1 bis 5 gezeigt und dort mit 10 bezeichnet ist. Die Batterieeinheit 10 hat ein Gehäuse 12 mit einem Behälter 14, an welchem ein Deckel 16 sitzt. In dem Gehäuse 12 ist ein Aufnahmeraum für eine elektrochemische Einrichtung 17 gebildet, in welchem die elektrochemische Einrichtung 17 sitzt. Die elektrochemische Einrichtung 17 umfasst beispielsweise eine oder mehrere wieder aufladbare Akkumulatorzellen 19.

Der Behälter 14 ist als Wanne ausgebildet mit einem Behälterboden 18, an welchem Wände 20 nach oben ragend angeordnet sind. Die Wände 20 umfassen eine erste Längswand 22a und eine beabstandet gegenüberliegende zweite Längswand 22b. Zwischen der ersten Längswand 22a und der zweiten Längswand 22b sitzen beabstandet gegenüberliegend eine erste Querwand 24a und eine zweite Querwand 24b. Bei einem Ausführungsbeispiel sind die Längswände 22a, 22b und die Querwände 24a, 24b quer und insbesondere senkrecht zu dem Behälterboden 18 orientiert. Die Längswände 22a, 22b sind quer und insbesondere mindestens näherungsweise senkrecht zu den Querwänden 24a, 24b orientiert. Die Längswände 22a und 22b sind mindestens näherungsweise parallel zueinander. (Es können beispielsweise Entformungs- schrägen mit einer Winkelabweichung von ca. 1° bis 5° zur senkrechten beziehungsweise parallelen Ausrichtung vorhanden sein). Die Querwände 24a und 24b sind mindestens näherungsweise parallel zueinander.

Bei einem Ausführungsbeispiel sind die Wände 20 einstückig ausgebildet und sitzen insbesondere einstückig an dem Behälterboden 18.

Bei einem Ausführungsbeispiel sind die Wände 20 mit einer (Stirn-)Nut 26 versehen (vergleiche Figur 11). Der Deckel 16 weist eine Wandung 28 auf, welche angepasst ist an die Wände 20. Die Wandung 28 ist mit einer Ein- tauchleiste 30 versehen, welche in die Nut 26 eingetaucht ist, wenn der Deckel 16 an den Behälter 14 fixiert ist.

Der Deckel 16 umfasst einen ersten Bereich 32. Dieser erste Bereich 32 ist mindestens näherungsweise eben ausgebildet. Der erste Bereich 32 ist von einem zweiten Bereich 34 umgeben, welcher abgeschrägt ausgebildet ist. Ein entsprechender Winkel 36 für die Abschrägung ist ein spitzer Winkel, welcher beispielsweise im Bereich zwischen 15° und 35° liegt. Insbesondere ist die Schrägfläche des zweiten Bereichs 34 außerhalb von Eckbereichen 38 eben. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Längswände 22a, 22b länger als die Querwände 24a, 24b. Es ist grundsätzlich auch möglich, dass Längswände und Querwände die gleichen Abmessungen aufweisen oder die Quer- wände länger sind als die Längswände. Der Behälter 14 ist mindestens näherungsweise beziehungsweise bezüglich Einhüllendenflächen quaderförmig.

An dem Behälterboden 18 ist eine Ausnehmung 40 gebildet (vergleiche beispielsweise Figur 3), welche von einer Wandung 42 umgeben ist (siehe dazu auch Figur 10). Die Ausnehmung 40 und die Wandung 42 sind so ausgestaltet, dass der zweite Bereich 34 eines Deckels 16 einer weiteren Batterieeinheit, welche gleich ausgebildet ist wie die Batterieeinheit 10, an den Behälterboden 18 in der Ausnehmung 40 einlegbar ist. Der zweite Bereich 34 liegt dann an der Wandung 42 an (siehe Figur 17). Durch die schräge Ausbildung des zwei- ten Bereichs 34 ist eine Zentrierung erreicht beziehungsweise eine Zentrierhilfe gebildet, um so einen Stapelverbund einer Mehrzahl von Batterieeinheiten 10 auf einfache Weise bilden zu können.

An dem Deckel 16 ist in einem Eckbereich eine Ausnehmung 44 gebildet. Die Ausnehmung 44 ist begrenzt durch eine erste Begrenzungswand 46a, eine zweite Begrenzungswand 46b und eine dritte Begrenzungswand 46c. Die Begrenzungswände 46a, 46b, 46c sind alle an dem Deckel 16 gebildet und gegenüber einer Außenseite des Gehäuses 12 außerhalb der Ausnehmung 44 zurückgesetzt.

Bei einem Ausführungsbeispiel sind die Begrenzungswände 46a, 46b, 46c jeweils eben ausgebildet.

Die erste Begrenzungswand 46a liegt parallel zu der ersten Querwand 24a des Behälters 14. Die zweite Begrenzungswand 46b liegt parallel zu der ersten Längswand 22a des Behälters 14. Die dritte Begrenzungswand 46c liegt parallel zu dem ersten Bereich 32 des Deckels 16. Die erste Begrenzungswand 46a liegt dabei an dem zweiten Bereich 34 des Deckels 16.

Durch die Ausnehmung 44 ist ein im Querschnitt trapezförmiger Ausschnitt an dem Deckel 16 gebildet. Die Ausnehmung 44 ist in drei linear unabhängigen Richtungen zu der Außenseite des Gehäuses 12 offen, nämlich in einer ersten Richtung senkrecht zur ersten Begrenzungswand 46a, in einer zweiten Richtung senkrecht zur zweiten Begrenzungswand 46b und in einer dritten Richtung senkrecht zur dritten Begrenzungswand 46c.

Der Deckel 16 schließt bündig mit den Wänden 20 des Behälters 14 ab.

Die Ausnehmung 44 ist nach oben und jeweils seitlich offen. An der Ausnehmung 44 ist (mindestens) ein elektrischer Anschluss 48 angeordnet. Der elektrische Anschluss ist als Steckeranschluss ausgebildet, so dass ein Stecker einsteckbar ist.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist der elektrische Anschluss 48 an der zweiten Begrenzungswand 46b angeordnet. Eine Einsteckrichtung beziehungsweise eine Ausziehrichtung eines Steckers für den elektrischen Anschluss 48 ist vorzugsweise mindestens näherungsweise parallel zu dem ersten Bereich 32 des Deckels 16 beziehungsweise mindestens näherungsweise parallel zu der dritten Begrenzungswand 46c.

In dem Gehäuse 12 ist neben der elektrochemischen Einrichtung 17 eine Schaltungsanordnung 50 auf einer oder mehreren Platinen 52 positioniert. Insbesondere ist die Platine 52 in dem Deckel 16 positioniert. Von dem elektrischen Anschluss 48 führen Verbindungsleitungen 54 innerhalb des Deckels 16 zu der Schaltungsanordnung 50. Bei einem Ausführungsbeispiel weisen, wie in Figur 5 gezeigt, alle Verbindungsleitungen 54 zwischen dem elektrischen Anschluss 48 und der Schaltungsanordnung 50 ein einheitlichen Windungssinn auf, um eine optimale Platznutzung zu ermöglichen.

Bei einem Ausführungsbeispiel weist der elektrische Anschluss 48 einen Steuersignalbereich 56 und einen Leistungsbereich 58 auf. Über den Steuersignalbereich 56 lassen sich Steuersignale für die elektrochemische Einrichtung 17 einkoppeln beziehungsweise weiterleiten. Über den Leistungsbereich 58 lässt sich nutzbare elektrische Leistung auskoppeln beziehungsweise im Beispielsfall eines Akkumulators zur Zellaufladung auch einkoppeln.

Der Ausnehmung 44 gegenüberliegend ist an dem Behälter 14 eine weitere Ausnehmung 60 gebildet. Diese weitere Ausnehmung 60 ist insbesondere fluchtend zu der Ausnehmung 44 angeordnet. Sie weist beispielsweise eine schräge Begrenzungswand 62 auf. Die weitere Ausnehmung 60 definiert einen Freiraum und die Ausnehmung 44 definiert ebenfalls einen Freiraum. In einem Stapelverbund (vergleiche beispielsweise Figur 6) liegen der Freiraum der Ausnehmung 44 und der Freiraum der weiteren Ausnehmung 60 direkt einander gegenüber und ist ein Summenraum der beiden Freiräume gebildet. Dadurch entsteht in einem Stapelverbund von Batterieeinheiten 10 eine erhöhte Zugänglichkeit für den entsprechenden elektrischen Anschluss 48.

Bei einem Ausführungsbeispiel einer Batterieeinheit 10 sind an dem Behälter 14 an den Querwänden 25a, 24b gegenüberliegend Einbuchtungen 64 (Ausnehmung) gebildet, welche eine Begrenzungswand 66 aufweisen, die quer zu der entsprechenden Querwand 24a, 24b notiert ist. Es ist dadurch eine Greiffläche für einen Benutzer definiert. Das Gehäuse 12 ist ferner mit einer Mehrzahl von Angriffsbereichen 68 für Verbindungselemente zur Bildung eines Stapelverbunds versehen. Ein erster Angriffsbereich 68a ist an dem Behälter 14 an der ersten Längswand 22a gebildet. Er umfasst eine Ausnehmung 70, die neben der weiteren Ausnehmung 60 liegt und bezüglich dieser durch eine Trennwand 72 getrennt ist. An der Ausnehmung 70 ist eine Leiste 74 angeordnet, die zu dem Behälterboden 18 hin ragt. Die Leiste 74 (vergleiche Figur 11) ist durch ein Verbindungselement 76 hintergreifbar.

An dem Deckel 16 ist ein zweiter Angriffsbereich 68b neben der Ausnehmung 44 angeordnet. Dieser zweite Angriffsbereich 68b umfasst eine Ausnehmung 78, welche durch eine Trennwand 80 von der Ausnehmung 44 getrennt ist. An dieser Trennwand 80 ist die erste Begrenzungswand 46a ausgebildet.

An der Ausnehmung 78 ist eine Leiste 82 angeordnet, welche nach oben, in einer Richtung von dem Behälterboden 18 weg ragt (vergleiche hierzu auch Figur 11). Die Leiste 82 ist durch ein Verbindungselement wie das Verbindungselement 76 hintergreifbar.

Die Ausnehmungen 70 und 80 sind so ausgestaltet, dass in ihnen ausreichend Platz zur Aufnahme eines entsprechenden Anlagelements 84 eines Verbindungselements 76 vorliegt.

Die Angriffsbereiche 68a und 68b mit ihren jeweiligen Ausnehmungen 70 und 78 sind insbesondere so aneinander angepasst ausgebildet, dass in einem Stapelverbund sie sich ergänzen und ein zusammenhängender Freiraum (vergleiche Figur 6) gebildet ist.

Die Leisten 74 und 82 sind bei einem Ausführungsbeispiel bündig zu einer entsprechenden Außenseite an der ersten Längswand 22a angeordnet.

Die Angriffsbereiche 68a und 68b liegen in einer Höhenrichtung 86 des Gehäuses 12, welche eine Abstandsrichtung zwischen dem Deckel 16 und dem Behälterboden 18 ist, fluchtend zueinander und weisen insbesondere die gleichen Längsabmessungen in einer Streckung der ersten Längswand 22a auf.

Der zweiten Längswand 22b sind entsprechend gleich ausgebildeten Angriffs- bereichen 68 zugeordnet. Der Behälter ist dann zumindest bezüglich der Angriffsbereiche 68 zu einer Mittelebene hin spiegelsymmetrisch ausgebildet.

Bei einem ersten Ausführungsbeispiel eines Stapelverbunds, welcher in den Figuren 6 bis 12 gezeigt und dort mit 90 bezeichnet sind, sind eine Mehrzahl von Batterieeinheiten entsprechend der Batterieeinheit 10 (in Figur 11 mit 10, 10' und 10" bezeichnet) gestapelt miteinander verbunden. Bei dem Stapelverbund 90 liegt der Deckel 16 der Batterieeinheit 10 an dem Behälterboden 18 der benachbarten Batterieeinheit 10' an. Der Deckel 16 der Batterieeinheit 10' liegt wiederum an dem Behälterboden 18 der Batterieeinheit 10' benachbarten Batterieeinheit 10" an. Bei der Anlage eines Deckels 16 am Behälterboden 18 der nächstbenachbarten Batterieeinheit ist dabei der erste Bereich 32 des entsprechenden Deckels 16 in die Ausnehmung 40 des entsprechenden Behälterbodens 18 eingetaucht und liegt dort an. Grundsätzlich ist es so, dass bei dem Stapelverbund 90 die Stapelrichtung nicht eine Gegenrichtung zur Gravitationsrichtung sein muss, sondern im Prinzip beliebig relativ zur Gravitationsrichtung liegen kann.

Bei einem Ausführungsbeispiel weist der Stapelverbund 90 eine Endplatte 92 (Figuren 6 und 7) auf. Die Endplatte 92 umfasst eine Platte 94, welche vorzugsweise an ihrer Innenseite 96a und an ihrer der Innenseite gegenüberliegenden Außenseite 96b eben ist. Im Bereich von gegenüberliegenden Enden sind an der Platte 94 Seitenleisten 98a, 98b angeordnet, welche von der Innenseite 96a weg nach oben ragen.

Ferner sind quer dazu Seitenleisten 100a, 100b angeordnet. Eine Batterieeinheit wie die Batterieeinheit 10, welche auf der Platte 94 aufliegt, ist durch die Seitenleisten 98a, 98b, 100a, 100b in seiner Querbeweglichkeit durch entsprechende Anlage an den Seitenleisten 98a beziehungsweise 98b beziehungsweise 100a beziehungsweise 100b gesperrt.

An den Seitenleisten 100a, 100b, die zur Anlage der Längswände 22a, 22b dienen, sind Verbindungselemente 102, 102' fest oder lösbar angeordnet. Bei einem Ausführungsbeispiel sind die Verbindungselemente 102, 102' einstückig mit den entsprechenden Seitenleisten 100a, 100b verbunden. Insbesondere ist dann die Endplatte 92 einstückig ausgebildet und beispielsweise aus einem metallischen Material und vorzugsweise aus einem Kunststoff-Material herge- stellt.

Es kann auch vorgesehen sein, dass an den Seitenleisten 100a, 100b jeweilige Leisten 104a, 104b gebildet sind, welche beabstandet zu einem Hauptkörper der Seitenleiste 100a beziehungsweise 100b sind und in Richtung der Platte 94 ragen. Diese Leisten 104a, 104b entsprechen in ihrer Funktionalität den Leisten 74 beziehungsweise 82. Sie dienen zur Anlage eines Anlagelements 84 eines Verbindungselements und entsprechen dem Verbindungselement 76 mit einer Hintergreifbarkeit und einem genügenden Abstand zu dem Hauptkörper, um entsprechend ein Anlagelement 84 positionieren zu können.

Die Seitenleisten 100a, 100b sind insbesondere so ausgebildet, dass die jeweilige Ausnehmung 74 des ersten Angriffsbereichs 68a der positionierten Batterieeinheit eintauchbar ist. Bei dem Stapelverbund 90 sind als Verbindungselemente Klammern 106 vorgesehen, welche bandförmig ausgebildet sind und an beiden Enden mit Anlagelementen 84 versehen sind. Ein Anlagelement 84 ist dabei insbesondere einstückig an der Klammer 106 gebildet durch beispielsweise eine erste Umbiegung 108 und eine zweite Umbiegung 110. Durch die erste Umbiegung 108 lässt ein Hintergreifen an der entsprechenden Leiste 74 beziehungsweise 82 beziehungsweise 104a, 104b erreichen. Durch die zweite Umbiegung wird ein leichtes Herausschnappen verhindert.

Die Klammer 106 ist insbesondere aus einem Kunststoff- Material hergestellt und einstückig . Es ist insbesondere vorgesehen, dass eine Klammer 106 zwischen benachbarten Batterieeinheiten 10, 10' beziehungsweise 10" angreift und für eine Verspannung sorgt. Die Klammer 106 ist dabei so ausgebildet, dass sie bezüglich der Leiste 74 eine Kraftwirkung nach oben (in Figur 11 durch den Pfeil mit dem Bezugszeichen 112 angedeutet), verursacht und an der Leiste 82 der benachbarten Batterieeinheit eine Kraftwirkung in Gegenrichtung nach unten (in Figur 11 durch den Pfeil mit dem Bezugszeichen 114 angedeutet), verursacht.

Die Klammer 106 ist in ihrer Breite beispielsweise so ausgebildet, dass an einem Angriffsbereich nebeneinander zwei Klammern 106 angeordnet werden können (vergleiche die Figuren 6 und 9).

Beispielsweise ist die Batterieeinheit 10 über ein Verbindungselement 102, welches eine Klammer wie die entsprechende Klammer 106, jedoch mit kür- zeren Abmessung ist, mit der Endplatte 92 verspannt, wobei das Verbindungselement 102 mit sein entsprechenden Anlagelement 84 an der Leiste 72 des zweiten Angriffsbereichs 68 der Batterieeinheit 10 angreift.

Neben diesem Verbindungselement 102 ist eine Klammer 106 angeordnet, welche an der Leiste 74 des ersten Angriffsbereichs 68a der Batterieeinheit 10 angreift und an die Leiste 82 des zweiten Angriffsbereichs 68b am Deckel 16 der Batterieeinheit 10' angreift. Daneben wiederum ist eine weitere Klammer 106 angeordnet, welche insbesondere fluchtend zu dem Verbindungselement 102 ausgerichtet ist, und an der Leiste 74 des Angriffsbereichs 68a der Batterieeinheit 10 angreift und an der Leiste 82 des Angriffsbereichs 68b der Batterieeinheit 10" angreift.

Eine solche Klammeranordnung ist dabei vorzugsweise an mindestens zwei Seiten im Stapelverbund 90 (vergleiche Figur 10), vorgesehen. Es kann dabei beispielsweise vorgesehen sein, dass die entsprechende Klammeranordnung an unterschiedlichen Seiten spiegelbildlich ist, wie in Figur 10 angedeutet. Eine Klammeranordnung 116 an einer Seite ist spiegelbildlich zu einer Klammerordnung 118 an der gegenüberliegenden Seite. Die Endplatte 92 kann ein Zusatzelement sein, über welches sich der Stapelverbund bilden lässt, wobei sich ein so gebildeter Stapelverbund an einer Anwendung wie einer Bodenreinigungsmaschine fixieren wird . Die Endplatte 92 kann auch Teil einer Anwendung wie einer Bodenreinigungsmaschine sein und an dieser fixiert sein und beispielsweise auch ein funktionelles Element oder Teil eines funktionellen Elements der Anwendung sein. Beispielsweise ist die Endplatte als Teil einer Wandung an der Anwendung ausgebildet und wird zur Fixierung und Bildung eines Stapelverbundes verwendet. Wenn die Endplatte Teil der Anwendung ist, dann lässt sich insbesondere einen Stapelverbund an der Anwendung bilden.

Der entsprechende Stapelverbund 90 ist beispielsweise zur Positionierung an einer Bodenreinigungsmaschine 120 (Figur 12) vorgesehen. In Figur 12 ist eine Teildarstellung einer Aufsitzbodenreinigungsmaschine gezeigt, bei welcher in einem entsprechenden Innenraum 122 der Stapelverbund 90 positioniert ist.

Auch andere Arten von Bodenreinigungsmaschinen 120, wie beispielsweise handgeführte Bodenreinigungsmaschinen sind als Einsatzmöglichkeiten für den Stapelverbund 90 möglich.

Es kann dabei vorgesehen sein, dass die Endplatte 92 einen Teil der Bodenreinigungsmaschine 120 und an dieser fixiert ist. Der Stapelverbund 90 wird dann insbesondere an der Bodenreinigungsmaschine 120 hergestellt, indem entsprechend die unterste Batterieeinheit mit der Endplatte als Teil der Bodenreinigungsmaschine 120 fixiert wird.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Stapelverbunds, wie es in den Figuren 13 bis 19 gezeigt ist und dort mit 126 bezeichnet ist, umfasst wiederum

Batterieeinheiten 10, 10', 10", welche wie oben beschrieben gestapelt sind . Es ist wiederum eine Endplatte 92 wie oben beschrieben vorgesehen. Der Stapelverbund 126 ist durch Klammern 128 als Verbindungselemente zusammengehalten, wobei die Klammern 128 benachbarte Batterieeinheiten 10 miteinander verspannt.

Eine solche Klammer 128 ist Y-förmig und umfasst einen Hals 130, an welchem endseitig ein Anlagelement 84 sitzt. An dem Hals sitzen ein erster Fuß 132 und ein zweiter Fuß 134. Zwischen dem ersten Fuß 132 und dem zweiten Fuß 134 ist ein Zwischenraum 136 gebildet. Der Zwischenraum 136 ist dabei derart ausgebildet, dass der Hals 130 eine Klammer 126 oder 136 einsetzbar ist.

An dem ersten Fuß 132 und am dem zweiten Fuß 134 sitzen jeweils Anlagelemente 84.

Insbesondere ist der Hals 130 der Klammer in Form eines abgeschnittenen Dreiecks ausgebildet.

Die Klammer 138 dient zur Verbindung der Endplatte 92 mit der ersten

Batterieeinheit 10. Die Klammer 138 weist nur einen Hals 130 ohne Füße 132, 134 auf, wobei in dem Hals beidendig Anlagelemente 84 angeordnet sind .

Bei dem Stapelverbund 126 liegt die Klammer 138 an der Leiste 104a an. Sie liegt ferner an der Leiste 82 am Deckel 16 der Batterieeinheit 10 an.

Eine Klammer 128 liegt an der Leiste 74 der Batterieeinheit 10 an. Sie liegt ferner an der Leiste 82 der Batterieeinheit 10' an. Die Klammer 138 liegt mit einem großen Bereich zwischen den Füßen 132, 134 im Zwischenraum 136 der erwähnten Klammer 128, welche die Batterieeinheiten 10 und 10' verbindet.

Eine weitere Klammer 128 liegt dann der Leiste 74 der Batterieeinheit 10' mit ihren Anlagelementen 84 an den Füßen 132 und 134 an. Mit dem Anlagelement 84 an dem Hals 130 liegt sie an der Leiste 82 der Batterieeinheit 10" an. Es erfolgt dadurch eine Verspannung, welche insbesondere auf mindestens zwei und insbesondere zwei gegenüberliegenden Seiten erfolgt. Die Klammern 128 (und die Klammer 138) überlappen sich sukzessive.

Der Stapelverbund 126 lässt sich wiederum an einer Anwendung positionieren wie beispielsweise der Bodenreinigungsmaschine 120. Eine Anwendung wie beispielsweise eine Bodenreinigungsmaschine, weist eine Aufnahmeeinrichtung 140 für die Batterievorrichtung mit einer einzelnen Batterieeinheit 10 beziehungsweise einem Stapelverbund auf. In den Figuren 20 bis 25 ist eine Aufnahmeeinrichtung 140 für eine einzelne Batterieeinheit gezeigt.

Die Aufnahmeeinrichtung 140 ist in einem Innenraum 142 der Anwendung angeordnet. Sie umfasst eine Aufstellfläche 144. An der Aufstellfläche 144 ist eine Batterieeinheit 10 beziehungsweise ein Stapelverbund von Batterieeinheiten 10 aufstellbar. Insbesondere ist vorgesehen, dass eine Batterieeinheit beziehungsweise ein Stapelverbund mit einer Längsseite beziehungsweise

Längsseiten wie beispielsweise der durch die erste Längswand 22a gebildeter Längsseite aufstellbar ist.

Es sind dabei Anlagelemente 146a, 146b usw. vorgesehen, welche eine Art von "offener" Aufnahmewanne definieren, in welche die Batterieeinheit 10 beziehungsweise der Stapelverbund so einlegbar sind, dass eine Querbeweglichkeit zu der Einlegerichtung gesperrt ist. Die Anordnung der Anlagelemente 146a, 146b usw. ist dabei derart, dass sie an die Form des Gehäuses 12 ange- passt ist.

Beabstandet zu der Aufstellfläche 144 ist an einer Wandung 148 an der Anwendung wie der Bodenreinigungsmaschine 120 mindestens ein weiteres Anlagelement 150 vorgesehen, welches zur Anlage der gegenüberliegenden Längswand 22b (der zweiten Längswand) vorgesehen ist. Es dient zur Sperrung einer Höhenverschieblichkeit. Es kann auch zur Kodierung dienen.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist an der Wandung 148 ein Eintauchelement 152 angeordnet, welches zum Eintauchen in die Ausnehmung 78 an dem Deckel 16 der Battereinheit 10 beziehungsweise der ersten Batterieeinheit in einem Stapelverbund vorgesehen ist. Nur wenn das Gehäuse 12 die entsprechende Form hat mit entsprechender Positionierung und Ausbildung der Ausnehmung 78 lässt sich eine Batterieeinheit 10 beziehungsweise ein Stapelver- bund richtig positionieren. Das Eintauchelement 152 stellt dadurch eine mechanische Kodierung dar. Nur entsprechend ausgebildete Batterieeinheiten 10 beziehungsweise Stapelverbunde von solchen Batterieeinheiten 10 können an der Anwendung positioniert werden. Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Aufstellfläche 144 so ausgebildet, dass an ihr ein Eintauchelement 154 (Figur 20) angeordnet ist, welches insbesondere ein zu dem Eintauchelement 152 korrespondierendes Element an der Aufstellfläche 144 ist. Dieses Eintauchelement 154 ist vorgesehen zum Eintauchen in eine Ausnehmung 78 auf der gegenüberliegenden Seite des Deckels 16. Sie ist entsprechend an die Ausnehmung 78 angepasst, sodass nur ein entsprechend ausgebildetes Gehäuse 12 korrekt positioniert werden kann.

Ferner ist gegenüberliegend dem Eintauchelement 154 an der Aufstellfläche 144 ein weiteres Eintauchelement 156 angeordnet. Dieses dient zum Eintau- chen in eine entsprechende Ausnehmung 70 an dem Gehäuse 12. Wenn eine Batterieeinheit 10 über seine Querseite 22b auf der Aufstellfläche 144 aufgestellt ist, dann ist eine korrekte Positionierung nur möglich, wenn das Eintauchelement 154 in eine Ausnehmung 78 und das Eintauchelement 56 in eine Ausnehmung 70 nächstliegend zu dieser Querseite 22b eintaucht. Ferner ist eine korrekte Positionierung nur dann erreichbar, wenn das Eintauchelement 152 in eine Ausnehmung 78 an der Querseite 22a eintaucht. Ferner ist eine korrekte Positionierung nur möglich, wenn die Anlagelemente 146a und 146b entsprechend anliegen. Es ist dadurch sichergestellt, dass nur die richtigen Batterievorrichtungen für die entsprechende Maschine und insbesondere Bodenreinigungsmaschine an dieser positioniert werden können.

Dadurch wird insbesondere eine Beschädigung der Anwendung durch Verwendung eines falschen Batteriesatzes vermieden.

Weiterhin wird durch das Eintauchelement 152 dafür gesorgt, dass die

Batterieeinheit 10 beziehungsweise der Stapelverbund nur so positioniert werden kann, dass der elektrische Anschluss 48 oben liegt und damit leicht zugänglich ist.

In den Figuren 23 bis 25 ist die Aufnahmeeinrichtung 140 mit fixierter

Batterieeinheit 10 gezeigt. Das Eintauchelement 152 taucht in die Ausnehmung 78 ein. Die Leiste 82 hat dann auch die zusätzliche Funktion einen Eintauchbereich zu definieren und eine Sperrwand zu definieren .

Bezugszeichenliste Batterieeinheit

' Batterieeinheit

" Batterieeinheit

Gehäuse

Behälter

Deckel

elektrochemische Einrichtung

Behälterboden

Akkumulatorzellen

Wände

a erste Längswand

b zweite Längswand

a erste Querwand

b zweite Querwand

Nut

Wandung

Eintauchleiste

erster Bereich

zweiter Bereich

Winkel

Eckbereich

Ausnehmung

Wandung

Ausnehmung

a erste Begrenzungswand

b zweite Begrenzungswand

c dritte Begrenzungswand

elektrischer Anschluss

Schaltungsanordnung

Platine

Verbindungsleitung

Steuersignalanschlussbereich Leistungsanschlussbereich weitere Ausnehmung Begrenzungswand

Ausnehmung

Begrenzungswand

Angriffsbereich

a erster Angriffsbereichb zweiter Angriffsbereich Ausnehmung

Trennwand

Leiste

Verbindungselement Ausnehmung

Trennwand

Leiste

Anlagelement

Gehäuse

Stapelverbund

Endplatte

Platte

a Innenseite

b Außenseite

a Seitenleiste

b Seitenleiste

0a Seitenleiste

0b Seitenleiste

2 Verbindungselement2' Verbindungselement4a Seite

4b Seite

6 Klammer

8 erste Umbiegung

0 zweite Umbiegung 112 Kraftwirkung

114 Kraftwirkung

116 Klammeranordnung

118 Klammeranordnung

120 Bodenreinigungsmaschine

122 Innenraum

126 Stapelverbund

128 Klammer

130 Hals

132 erster Fuß

134 zweiter Fuß

136 Zwischenraum

138 Klammer

140 Aufnahmeeinrichtung

142 Innenraum

144 Aufstellfläche

146a Anlagelement

146b Anlagelement

148 Wandung

150 Anlagelement

152 Eintauchelement

154 Eintauchelement

156 Eintauchelement