Akkumulator für Hybrid-Fahrzeuge mit einer Sicherheitseinrichtung zum Unterbrechen eines Hochspannungskreises

Die Erfindung betrifft einen Akkumulator für Hybrid-Fahrzeuge nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Solche Akkumulatoren werden beispielsweise in Fahrzeugen mit Hybridantrieb eingesetzt, bei denen eine Antriebsart elektrisch ist.

Für die Wartung und wenn ein Service (beispielsweise Reparatur) des Akkumulators erforderlich ist, ist es auch erforderlich, den Akkumulator spannungsfrei zu schalten. Aus Sicherheitsgründen ist es nämlich erforderlich, dass Wartungsarbeiten und Servicearbeiten an dem Akkumulator nur im ausgeschalteten Zustand vorgenommen werden können.

Das Ausschalten des Akkumulators erfolgt im Allgemeinen über Schütze (Hochspannungsrelais), über die der von dem Akkumulator gespeiste Stromkreis (Hochspan- nungskreis) mit einem Niederspannungskreis verknüpft wird. Die Verknüpfung erfolgt dabei in der Weise, dass der Hochspannungskreis nur dann geschlossen werden kann, wenn auch der Niederspannungskreis geschlossen ist. Ist der Niederspannungskreis hingegen geöffnet, sorgen die Schütze dafür, dass der Hochspannungskreis nicht geschlossen werden kann.

Problematisch an dieser S icherheits Vorkehrung ist, dass der Hochspannungskreis und der Niederspannungskreis gleichzeitig unterbrochen werden können. Durch die gleichzeitige Unterbrechung von Hochspannungskreis und Niederspannungskreis besteht die Gefahr einer Kondensatorentladung, die bei dem Wartungspersonal zu Gesundheitsgefährdungen führen kann.

Aus der DE 10 2004 057 093 B3 geht eine Steckverbindung mit einem ersten

Steckverbinder und einem zweiten Steckverbinder hervor, die jeweils erste

Kontaktelemente bzw. erste Gegenkontaktelemente aufnehmen, die miteinander verbunden werden, wenn die beiden Steckverbinder miteinander verbunden werden.

Bei der Steckverbindung können erst dann zweite Kontaktelemente mit zweiten Gegenkontaktelementen verbunden werden, wenn die ersten Kontaktelemente und ersten Gegenkontaktelemente miteinander vollständig in Kontakt getreten sind, d. h. wenn sich die beiden Steckverbinder in einem vollständig verbundenen Zustand befinden.

Aus der US 7,084,361 Bl geht eine Hochspannungssteckverbindung hervor, die eine Schalteinrichtung aufweist. Ein hierdurch gebildeter S ehalt- Steckverbinder bietet einen Schutz vor hochspannungsführenden Anschlüssen. Mittels eines in den Steckverbinder eingebauten Schalters wird ein Signal an eine Steuereinrichtung gegeben, die Hochspannung abzuschalten.

Aus der DE 101 02 242 Al geht eine mobile Vorrichtung hervor, die eine Energieerzeugungseinrichtung hat, mit der ein Energieverteilungsnetz verbunden ist, das eine höhere Spannung hat. Elektrische Verbraucher sind über flexible Leiter mit Steckverbinderhälften an den Leiterenden an eine zentrale Steuer- und Verteilereinheit angeschlossen, die einen Last-Trennschalter bzw. Leistungsschalter hat. Das Lösen von zwei miteinander verbundenen Steckverbinderhälften und die Herstellung der Kontaktverbindung der Hälften ist nur bei praktisch spannungslosen Steckverbinderkontakten möglich.

Aus der DE 197 10 416 Al geht ein Hochspannungs-Steckverbinder in einer elektrischen Verbindungsleitung zwischen einer Hochspannungsquelle und einem Verbraucher hervor, mit zwei durch eine axiale Relativbewegung zusammsteckbaren und wieder voneinander trennbaren Steckkontaktteilen. Hierbei ist ein überwachungsschalter vorgesehen, der bei der Trennbewegung der beiden Steckkontaktteile betätigt ist. Der überwachungsschalter ist mit einer Steuereinrichtung verbunden und die Steuereinrichtung deaktiviert die Hochspannungsquelle bei Betätigen des überwachungsschalters hinsichtlich der Verbindungsleitung .

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen verbesserten Akkumulator bereitzustellen, bei dem der Hochspannungskreis gefahrlos spannungsfrei geschaltet werden kann.

Die Aufgabe wird gelöst durch einen Akkumulator mit den Merkmalen von Anspruch 1.

Mit dem Service-Steckverbinder wird der Niederspannungskreis der Schütze des Akkumulators unterbrochen. Dadurch schalten die Schütze derart, dass sie den Hauptspannungskreis unterbrechen.

Der Service-Steckverbinder ist so ausgeführt, dass er die Verriegelung am Hochspannungsstecker des Akkumulators blockiert. Dadurch ist es nicht möglich, den Hochspannungsstecker des Akkumulators von der Hochspannungsdose zu ziehen, solange der Service-Steckverbinder an dem Akkumulator angeordnet ist, beispielsweise auf Niederspannungssteckern aufgesteckt oder in anderer Form gehaltert ist. Somit lassen sich der Hochspannungskreis und der Niederspannungskreis nur zeitlich nacheinander unterbrechen bzw. im umgekehrten Fall verbinden. Das zeitlich versetzte Unterbrechen bzw. Schließen des Hochspannungskreises und des Niederspannungskreises gewährleisten, dass an den Hochspannungskontakten keine Spannung mehr anliegt, wenn der Hochspannungsstecker von der Hochspannungsdose gezogen bzw. auf die Hochspannungsdose gesteckt wird. Dadurch wird eine Kondensatorentladung vermieden.

Somit lässt sich der erfindungsgemäße Akkumulator von dem Wartungs- und Servicepersonal sicher spannungsfrei stellen.

hi einer bevorzugten Ausführungsform weist der Akkumulator wenigstens zwei Niederspannungsstecker auf, die in den Niederspannungskreis integriert sind und auf die der Service-Steckverbinder aufsteckbar ist, um den Niederspannungskreis zu schließen. Zweckmäßig weist der Service-Steckverbinder hierzu Niederspannungsbuchsen auf, in die in die die Niederspannungsstecker einführbar sind.

Erfindungsgemäß ist weiter vorgesehen, dass der Service-Steckverbinder eine Verbinderbrücke aufweist, die eine elektrische Verbindung zwischen den wenigstens zwei Niederspannungssteckern herstellt, wenn der Service-Steckverbinder auf die wenigstens zwei Niederspannungsstecker gesteckt ist. Für die Steckverbindung weist der Service-

Steckverbinder vorzugsweise Niederspannungsbuchsen auf, in die die Niederspannungsstecker einführbar sind. Zweckmäßig sind genau so viele Niederspannungsbuchsen vorgesehen wie Niederspannungsstecker vorhanden sind. Vorzugsweise sind je zwei Niederspannungsstecker und Niederspannungsbuchsen vorgesehen. Für einen festeren Sitz des Service-Steckverbinders können jedoch auch mehr als zwei Niederspannungsstecker und Niederspannungsbuchsen vorgesehen sein.

Vorteilhaft weist der Service-Steckverbinder ein Oberteil und ein Unterteil auf, die miteinander verschraubt sind. Diese Ausführungsform ermöglicht eine einfache Wartung und Reparatur des Service-Steckverbinders.

Die Erfindung wird anhand eines in den folgenden Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Es zeigen:

Figur 1 - eine perspektivische Teilansicht des erfindungsgemäßen Akkumulators mit aufgestecktem Service-Steckverbinder und aufgestecktem Hochspannungsstecker,

Figur 2 - den Akkumulator aus Figur 1 bei abgezogenem Serviceverbindungsstecker,

Figur 3 - den Akkumulator aus Figur 2 bei abgezogenem Hochspannungs- Stecker,

Figur 4 - eine perspektivische Vorderansicht des Serviceverbindungssteckers,

Figur 5 - eine perspektivische Rückansicht des Serviceverbindungssteckers,

Figur 6 - eine Rückansicht des Service-Steckverbinders und

Figur 7 - eine Schnittansicht in Richtung A aus Figur 6,

Figur 1 zeigt einen Abschnitt eines Batteriegehäuses 1. An dem Batteriegehäuse 1 ist ein Hochspannungsstecker 2 angeordnet. Der Hochspannungsstecker 2 ist von dem Batteriegehäuse 1 abnehmbar. In Figur 1 wird das Abnehmen des Hochspannungssteckers 2 von dem Batteriegehäuse 1 jedoch von einem Service- Steckverbinder 3 verhindert.

Figur 2 zeigt den Abschnitt des Batteriegehäuses 1 aus Figur 1 mit abgezogenem Service-Steckverbinder 3. In Figur 2 liegt jetzt eine Verriegelung 4 frei.

Die Verriegelung 4 ist an dem Hochspannungsstecker 2 angeordnet. Die Verriegelung 4 wirkt derart mit dem Service-Steckverbinder 3 zusammen, dass der Hochspannungsstecker 2 nicht von dem Batteriegehäuse 1 abgezogen werden kann, solange der Service-Steckverbinder 3 über der Verriegelung 4 liegt.

Figur 3 zeigt den Abschnitt des Batteriegehäuses 1 aus den vorigen Figuren bei gezogenem Hochspannungsstecker 2. Zu erkennen ist jetzt eine von dem Hochspannungsstecker 2 freigelegte Hochspannungsdose 6.

An der Hochspannungsdose 6 ist eine außen liegende Rastung 7 angeordnet.

In der Hochspannungsdose 6 ist ein Hochspannungskontakt 8 zu erkennen. Ein zweiter Hochspannungskontakt ist aus dieser Perspektive nicht zu erkennen. Insgesamt sind jedoch zwei Hochspannungskontakte 8 in der Hochspannungsdose 6 vorhanden.

Es ist zu erkennen, dass die Hochspannungsdose 6 an einer Grundplatte 9 befestigt ist. Die Grundplatte 9 ist an dem Batteriegehäuse 1 befestigt.

Figur 4 zeigt den Service-Steckverbinder 3 aus Figur 1 in vergrößerter Darstellung.

Der Service-Steckverbinder 3 weist ein Oberteil 10 und ein Unterteil 11 auf. Das Oberteil 10 weist einen Griff 12 auf.

An dem Unterteil 11 ist eine weitere Rastung 13 angeordnet, die mit der in Figur 3 dargestellten Rastung 7 zusammenwirkt.

Seitlich der Rastung 13 sind zwei Einschnitte 14 in dem Unterteil 11 zu erkennen. Die Einschnitte 14 bewirken, dass die Rastung 13 relativ zu einer Außenwandung 15 des Unterteils 11 flexibel herausfedern kann.

Figur 5 zeigt den Service-Steckverbinder 3 aus Figur 4 von der Rückseite. Die Rastung 13 weist einen sich zu einer Rückseite hin erstreckenden Vorsprung 16 auf. Der Vorsprung 16 greift im aufgesteckten Zustand unter die Verriegelung 4 und gibt dem Service-Steckverbinder 3 im aufgesteckten Zustand einen sicheren Halt in vertikaler Richtung.

Figur 6 zeigt den Service-Steckverbinder 3 aus den Figuren 4 und 5 von der Rückseite im Teilschnitt.

Zu erkennen ist eine Niederspannungsbuchse 17, die sich senkrecht nach oben erstreckt. Ferner ist eine Verbinderbrücke 18 zu erkennen, die im Wesentlichen waagerecht verläuft.

Das Oberteil 10 und das Unterteil 11 sind mit der Niederspannungsbuchse 17 und der Verbinderbrücke 18 verschraubt. Eine Linie 19 deutet für den Service-Steckverbinder 3 eine Symmetrieebene an.

Figur 7 zeigt eine Teilschnittansicht des Service-Steckverbinders 3 in Richtung A aus Figur 6.

Der Service-Steckverbinder 3 ist in dieser Darstellung auf die Niederspannungsstecker 5 am Batteriegehäuse 1 aufgesteckt. Dies ist daran zu erkennen, dass der Vorsprung 16 der Rastung 13 unter die Verriegelung 4 greift.

Ferner ist die Verbinderbrücke 18 im Querschnitt zu erkennen.

Im aufgesteckten Zustand wird über die Niederspannungsstecker 5, die Niederspannungsbuchsen 17 und die Verbinderbrücke 18 ein Niederspannungskreis (nicht dargestellt) geschlossen.