Die Erfindung betrifft eine Batteriebaugruppe und eine

Telematikeinheit gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bzw 11.

Aus der CN 203 604 463 U ist eine Batteriebaugruppe bekannt, welche wenigstens eine erste Batteriezelle, eine zweite

Batteriezelle, eine Leiterplatte und ein Gehäuse umfasst, wobei die Batteriezellen länglich, insbesondere

zylinderförmig, ausgebildet sind, wobei in dem Gehäuse die Batteriezellen und die Leiterplatte aufgenommen sind, wobei die Batteriezellen derart angeordnet sind, dass eine

Mittellängsachse der ersten Batteriezelle und eine

Mittellängsachse der zweiten Batteriezelle parallel zueinander verlaufen und die Leiterplatte zwischen der ersten

Batteriezelle und der zweiten Batteriezelle angeordnet ist.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Batteriebaugruppe bzw. eine Telematikeinheit mit einer Batteriebaugruppe vorzuschlagen, welche einen besonders kompakten Aufbau aufweist. Insbesondere ist es auch Aufgabe der Erfindung eine Batteriebaugruppe bzw. eine Telematikeinheit mit einer Batteriebaugruppe

vorzuschlagen, bei welcher eine zuverlässige

Temperaturüberwachung aller Batteriezellen besonders einfach möglich ist.

Diese Aufgabe wird ausgehend von den Merkmalen des

Oberbegriffs des Anspruchs 1 bzw. 11 durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 bzw. 11 gelöst. In den

Unteransprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige

Weiterbildungen angegeben. Bei der erfindungsgemäßen Batteriebaugruppe ist eine erste Ebene, welche durch eine Breitseite der Leiterplatte gebildet ist, winklig, zu einer zweiten Ebene angeordnet, wobei die Mittellängsachsen der Batteriezellen die zweite Ebene

aufspannen. Hierdurch wird eine gewünschte Beabstandung der Batteriezellen zur Unterbringung der Leiterplatte genutzt, so dass für eine Unterbringung der Leiterplatte in dem Gehäuse wenig zusätzlicher Bauraum zur Verfügung gestellt werden muss. Die Erfindung sieht weiterhin vor, dass die erste Ebene und die zweite Ebene im rechten Winkel zueinander angeordnet sind. Hierdurch bildet die Leiterplatte unter minimalem Platzbedarf eine Wandung zwischen den Batteriezellen. Eine rechtwinklige Anordnung der Ebenen bringt insbesondere auch den Vorteil mit sich, dass beide Batteriezellen in gleicher Weise seitliche der Leiterplatte positioniert werden können und so eine

Zusammenbau der Batteriebaugruppe vereinfacht ist.

Weiterhin ist es vorgesehen, dass die erste Ebene eine

Montagefläche der Leiterplatte bildet, auf welcher wenigstens ein Teil der elektronischen Bauteile angeordnet ist. Hierdurch ist wenigstens ein Teil der elektronischen Bauteile ebenfalls zwischen den Batteriezellen angeordnet, so dass zwischen den Batteriezellen vorhandener Bauraum, welcher insbesondere bei einer Verwendung von zylindrischen Batteriezellen vorhanden ist, optimal ausgenutzt wird.

Es ist auch vorgesehen, dass die Leiterplatte

Anschlussleitungen zum Anschluss der Batteriezellen umfasst, wobei Pluspole bzw. Minuspole der Batteriezellen über die Anschlussleitungen mit der Leiterplatte verbunden sind, wobei die Anschlussleitungen insbesondere durch Steckverbindungen an dem Gehäuse fixiert sind. Durch die zentrale, mittige

Anordnung der Leiterplatte in dem Innenraum des Gehäuses lassen sich alle Pole der Batteriezellen mit

Anschlussleitungen kontaktieren, welche kürzer als eine Länge der Batteriezellen sind, welche in Richtung der Längsachse der Batteriezelle gemessen ist. Weiterhin ist es vorgesehen, dass die Leiterplatte

Kontaktleitungen zur elektrischen Verbindung mit einem

elektrischen Gerät, insbesondere einem Telematikgerät umfasst, um Energie abzugeben oder um Energie aufzunehmen, wobei diese Kontaktleitungen quer zu Längsachsen der Batteriezellen durch das Gehäuse hindurch auf eine Außenseite des Gehäuses geführt sind. Durch eine derartige Führung der Kontaktleitungen sind kurze Kontaktleitungen ausreichend, so dass Material und

Gewicht eingespart werden kann.

Weiterhin ist es vorgesehen, dass das Gehäuse einen Vorsprung mit Führungsrippen umfasst, wobei die Kontaktleitungen mit dem Vorsprung verbunden sind und einen Kontaktierungsbereich bilden. Hierdurch ist eine Art Stecker gebildet, mittels welchem die Batteriebaugruppe sicher und einfach mit einem Gegenstecker eines elektrischen Geräts verbindbar ist.

Es ist auch vorgesehen, dass das Gehäuse wenigstens eine erste Gehäuseschale und eine zweite Gehäuseschale umfasst, wobei wenigstens eine der Gehäuseschalen wenigstens einen,

insbesondere durch gegenüberliegende Rippen gebildeten Schlitz umfasst, in welchen die Leiterplatte eingesteckt ist. Durch eine mehrteilige Ausbildung des Gehäuses lassen sich die

Batteriezellen und die Leiterplatte einfach montieren. Rippen lassen sich in dem Innenraum des Gehäuses einfach und

platzsparend unterbringen.

Weiterhin ist es vorgesehen, dass wenigstens eine der Rippen auch eine Anlage für eine Batteriezelle bildet, wobei die Anlage insbesondere als Anlagefläche ausgebildet ist, wobei die Anlagefläche insbesondere an eine Krümmung einer

zylindrische Mantelfläche einer der Batteriezellen angepasst ist. In einer Doppelfunktion, in welcher eine Rippe sowohl die Leiterplatte als auch eine der Batteriezellen abstützt, ist diese im Hinblick auf eine Einsparung von Bauraum besonders effektiv .

Gemäß einer Ausführungsvariante ist es auch vorgesehen, dass eine Elektronikeinheit die Leiterplatte und auf dieser

angeordnete elektronische Bauteile umfasst, wobei die

Elektronikeinheit weiterhin einen Temperatursensor umfasst, wobei der Temperatursensor insbesondere auf der Leiterplatte angeordnet ist und insbesondere derart angeordnet ist, dass dieser gleiche Abstände zu der ersten Batteriezelle und zu der zweiten Batteriezelle aufweist. Hierdurch kann auch eine

Temperatursensor platzsparend untergebracht werden und kann insbesondere mit einem einzigen Temperatursensor eine

Temperatur des Gesamtsystems zuverlässig gemessen werden, da die Überwachung unabhängig, von welcher Batteriezelle eine steigende Temperatur verursacht wird, in vergleichbarer

Genauigkeit erfolgt. Schließlich ist es vorgesehen, eine Ladespannung beim Laden der Batteriezellen und/oder eine Entladespannung beim Entladen der Batteriezellen mittels der Elektronikeinheit insbesondere auch temperaturgesteuert zu regeln. Hierdurch lässt sich sowohl ein Ladevorgang als auch ein Entladevorgang besonders schonend für die Batteriezellen ausführen.

Bei der erfindungsgemäßen Telematikeinheit für ein Fahrzeug, welche ein Telematikgerät und eine Batteriebaugruppe umfasst, bei welcher das Telematikgerät zur Energieversorgung an ein Bordnetz des Fahrzeugs angeschlossen ist, bei welcher die

Batteriebaugruppe zur Energieversorgung des Telemat ikgeräts bei Ausfall der durch das Bordnetz zur Verfügung gestellten Energieversorgung vorgesehen ist und bei welcher das

Telematikgerät wenigstens eine Sende- und Empfangseinheit umfasst, ist es vorgesehen, dass die Batteriebaugruppe nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 10 ausgebildet ist.

Hierdurch ergeben sich für die Telematikeinheit die zu den Ansprüchen 1 bis 10 angeführten Vorteile. Im Sinne der Erfindung werden unter elektronischen Bauteilen

Widerstände, Kondensatoren, Controller, Leuchtdioden, Sensoren und vergleichbare Bauteile verstanden. Weitere Einzelheiten der Erfindung werden in der Zeichnung anhand schematisch dargestellter Ausführungsbeispiele

beschrieben . Hierbei zeigt:

Figur 1: eine Explosionsansicht einer erfindungsgemäßen

Batteriebaugruppe ; Figur 2: eine perspektivische Ansicht der in der Figur 1 gezeigten Batteriebaugruppe im montierten

Zustand, wobei eine Montage der Sicherungsmittel noch nicht erfolgt ist; Figur 3: eine perspektivische Ansicht der in der Figur 1 gezeigten Batteriebaugruppe im vollständig montierten Zustand;

Figur 4: eine perspektivische Ansicht der

Elektronikeinheit der in der Figur 1 gezeigten

Batteriebaugruppe ;

Figur 5 : eine perspektivische Ansicht der in die untere

Gehäuseschale eingebetteten Elektronikeinheit;

Figur 6: eine perspektivische Ansicht der in die untere

Gehäuseschale eingebetteten Elektronikeinheit bei eingesetzten Batteriezellen und Figur 7 : eine schematische Darstellung eine

Telematikeinheit .

In der Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Batteriebaugruppe 1 in Explosionsansicht gezeigt. Die Batteriebaugruppe 1 umfasst einer erste Batteriezelle 2, eine zweite Batteriezelle 3, eine Elektronikeinheit 6 und ein Gehäuse 5. Die Elektronikeinheit 6 umfasst eine Leiterplatte 7 und auf dieser angeordnete elektronische Bauteile 8 (siehe auch Figuren 4 und 5, wobei die Bauteile 8 nur exemplarisch mit Bezugszeichen bezeichnet sind) . Das Gehäuse 5 umfasst eine erste, untere Gehäuseschale

9 und eine zweite obere Gehäuseschale 10 sowie zwei

Sicherungsmittel 11, 12, welche durch zu Ringen geschlossene Klebebandstreifen 13, 14 gebildet sind. Die Elektronikeinheit 6 umfasst weiterhin Anschlussleitungen 15a, 15b, 16, welche zum Anschluss der Batteriezellen 2, 3 an die Elektronikeinheit 6 vorgesehen sind. Weiterhin umfasst die Elektronikeinheit 6 Kontaktleitungen 17, 18, 19, 20 und 21, welche zum

elektrischen Anschluss der Batteriebaugruppe 1 an ein in der Figur 7 schematische dargestelltes elektrisches Gerät 101 dienen . In der Figur 2 ist die Batteriebaugruppe 1 ausgenommen der Sicherungsmittel 11, 12 im zusammengebauten Zustand in

perspektivischer Ansicht gezeigt. In dieser Ansicht ist erkennbar, dass die obere Gehäuseschale 10 mit einer

angeformten Lasche 22 formschlüssig mit der unteren

Gehäuseschale 9 verbunden ist, wobei die Lasche 22 hierzu eine Ausnehmung 22a aufweist und die untere Gehäuseschale 9 hierzu einen keilartigen Vorsprung 23 (siehe auch Figur 1) umfasst. Gegenüberliegend zu der Lasche 22 und dem Vorsprung 23 sind an den Gehäuseschalen 9, 10 eine weitere Lasche und ein weiterer Vorsprung angeordnet, so dass die Gehäuseschalen 9, 10 an gegenüberliegenden Querseiten 25, 26 des Gehäuses 5

miteinander verbunden sind.

In der Figur 3 ist die Batteriebaugruppe 1 dann in einem vollständig montierten Zustand gezeigt, in welchem die

Sicherungsmittel 12, 13 das aus den beiden Gehäuseschalen 9,

10 zusammengesetzte Gehäuse 5 umgreifen, so dass die

miteinander rastend verbundenen Gehäuseschalen 9, 10 sich auch bei Erschütterungen nicht voneinander trennen können. Die Gehäuseschalen 9, 10 sind durch sich gegenseitige überlappende Randbereiche und/oder eine nicht dargestellte Dichtung derart miteinander verbunden, dass ein Innenraum 24 (siehe Figur 6) des Gehäuses 5 gegenüber einer Umgebung U wasserdicht abgedichtet ist.

In den Figuren 4, 5 und 6 ist nun in Schritten eine Art

Montageablauf dargestellt. In der Figur 4 sind auf der

Leiterplatte 7 die elektronischen Bauteile 8 erkennbar.

Weiterhin sind die Anschlussleitung 15a und 15b mit der

Leiterplatte 7 verbunden, so dass diese bei eingesetzten

Batteriezellen 2, 3 mit einem Pluspol 27a der ersten

Batteriezelle 2 und einen Minuspol 28b der zweiten

Batteriezelle 3 verbunden ist (siehe auch Figur 1) . Hierbei sind die in Reihe geschalteten Batteriezellen 2, 3 mit einem Minuspol 27b der ersten Batteriezelle 2 und einem Pluspol 28a der zweiten Batteriezelle 3 über die Anschlussleitung 16 verbunden (siehe auch Figur 1), welche - wie in der Figur 5 gezeigt - an der unteren Gehäuseschale 9 fixiert ist und keinen elektrischen Kontakt zu der Leiterplatte 7 aufweist. Die Kontaktleitungen 17 bis 21 sind mit der Leiterplatte 7 elektrisch verbunden, so dass über diese der Elektronikeinheit 6 elektrische Energie zugeführt oder von dieser abgeführt werden kann. Die Elektronikeinheit 6 bildet eine Schaltung 29, welche wahlweise das Laden oder das Entladen der

Batteriezellen 2, 3 ermöglicht. Hierbei ist es vorgesehen, dass die Elektronikeinheit 6 eine Entladespannung beim

Entladen der Batteriezellen 2, 3 regelt und somit als

Aufwärtswandler arbeitet, welcher eine von den Batteriezellen 2, 3 zu Verfügung gestellte Spannung erhöht. Gemäß einer

Ausführungsvariante ist es auch vorgesehen, dass die

Elektronikeinheit 6 wahlweise eine Ladespannung beim Laden der Batteriezellen 2, 3 oder eine Entladespannung beim Entladen der Batteriezellen 2, 3 regelt.

Nachdem die Figur 5 zeigt wie die Elektronikeinheit 6 und insbesondere deren Leiterplatte 7 mit der unteren

Gehäuseschale 9 verbunden ist, zeigt die Figur 6 die in der Figur 5 gezeigte Anordnung in einer um etwa 180° um eine

Hochsachse HA (siehe Figur 5) gedrehten Ansicht bei

eingesetzten Batteriezellen 2, 3. Hierbei werden die

Batteriezellen 2, 3 entsprechend den in der Figur 5 gezeigten Pfeilen II, III an die Elektronikeinheit 6 seitlich herangeschoben .

Entsprechend ist - wie aus der Figur 6 ersichtlich ist - die Elektronikeinheit 6 zwischen der ersten Batteriezelle 2 und der zweiten Batteriezelle 3 angeordnet. Hierbei sind die

Batteriezellen 2, 3 als zylinderartig geformte Batteriezellen ausgebildet. Die Batteriezellen 2, 3 sind so ausgerichtet, dass eine Mittellängsachse 2a der ersten Batteriezelle 2 und eine Mittellängsachse 3a der zweiten Batteriezelle 3 parallel zueinander verlaufen. Die zylinderartig geformten

Batteriezellen, sind insbesondere in der Bauform von AA-Zellen oder AAA-Zellen ausgebildet. Durch deren zylinderartige

Formgebung ergibt sich bei parallel liegenden Batteriezellen zwischen deren sich mit konvexer Krümmung gegenüber liegenden Mantelabschnitten erheblicher Bauraum, welcher in

geometrischer Annäherung durch zwei Hohlprofile mit

dreieckähnlichem Querschnitt beschrieben werden kann. Sofern die Batteriezellen voneinander leicht beabstandet sind, was bei Batteriebaugruppen regelmäßig der Fall ist, um eine zu starke Erwärmung der Batteriezellen zu vermeiden, liegt zwischen den beiden Batteriezellen ein Freiraum, durch welchen die als Hohlprofile beschriebenen Bauräume verbunden werden können und welcher insbesondere zur Durchführung der

Leiterplatte der Elektronikeinheit geeignet ist.

Die Batteriezellen 2, 3 und die Elektronikeinheit 6 sind so aufeinander ausgerichtet, dass eine Montagefläche 30 (siehe auch Figur 5) der Leiterplatte 7, welche durch eine Breitseite 4 der Leiterplatte 7 gebildet ist und auf welcher wenigstens ein Teil der elektronischen Bauteile 8 angeordnet ist, eine erste Ebene E30 definiert, wobei diese erste Ebene E30 senkrecht zu einer durch die Mittellängsachse 2a ersten

Batteriezelle 2 und die Mittellängsachse 3a der zweiten

Batteriezelle 3 definierten und aufgespannten zweiten Ebene

E23 steht. Hierbei liegen beide Mittellängsachse 2a und 3a in der zweiten Ebene E23. Alternativ lässt sich die Ausrichtung der Leiterplatte 7 der Elektronikeinheit 6 zu den Batteriezellen 2, 3 auch so

beschreiben, dass die durch die Breitseite 4 der Leiterplatte 7 gebildete erste Ebene E30 parallel zu einer dritten, gedachten Ebene E2a, in welcher die Mittellängsachse 2a der ersten Batteriezelle 2 liegt, und parallel zu einer vierten, gedachten Ebene E3a, in welcher die Mittellängsachse 3a der zweiten Batteriezelle 3 liegt, ausgerichtet ist. Aus einer Zusammenschau der Figuren 2 und 6 ist ersichtlich, dass Kontaktleitungen 17 bis 21 quer zu den Längsachsen 2a, 3a der Batteriezellen 2, 3 durch das Gehäuse 5 hindurch auf eine Außenseite 31 des Gehäuses 5 geführt sind. Hierbei weist das Gehäuse 5 ein Vorsprung 32 auf, welcher Führungsrippen 33 (nur exemplarisch mit Bezugszeichen bezeichnet) umfasst. Die

Kontaktleitungen 17 bis 21 sind mit dem Vorsprung 32 verbunden und bilden einen Kontaktierungsbereich 34.

Die untere Gehäuseschale 9, welche ein Trägerelement bildet, umfasst zwei durch gegenüberliegende Rippen 35, 36 sowie 37,

38 gebildete Schlitze 39 bzw. 40, in welche die Leiterplatte 7 eingesteckt ist (siehe insbesondere Figuren 1 und 5) .

Die Rippen 35, 37 bzw. 36, 38 bilden jeweils eine Anlage für die Batteriezelle 2 bzw. 3. Die Anlage ist als Anlagefläche ausgebildet und an eine Krümmung einer zylindrischen

Mantelfläche M2 bzw. M3 der Batteriezellen 2 bzw. 3 angepasst (siehe insbesondere Figuren 1 und 5) . Gemäß einer Ausführungsvariante umfasst die Elektronikeinheit 6 auch einen Temperatursensor 41 (siehe Figur 5) . Dieser ist auf der Leiterplatte 7 derart angeordnet, dass dieser gleiche Abstände zu der ersten Batteriezelle 2 und zu der zweiten Batteriezelle 3 aufweist.

In der Figur 7 ist in schematischer Darstellung die in den Figuren 1 bis 6 gezeigte Batteriebaugruppe 1 zusammen mit dem erwähnten elektrischen Gerät 101 gezeigt, an welches die Batteriebaugruppe 1 angeschlossen ist. Das elektrische Gerät

101 ist als Telematikgerät 102 ausgebildet. Das Telematikgerät

102 und die Batteriebaugruppe 1 bilden eine Telemat ikeinheit

103 für ein Fahrzeug 106. Das Telematikgerät 102 ist zur Energieversorgung an ein Bordnetz 105 des Fahrzeugs 106 angeschlossen, wobei die Batteriebaugruppe 1 zur

Energieversorgung des Telematikgeräts 102 bei Ausfall der durch das Bordnetz 105 zur Verfügung gestellten

Energieversorgung vorgesehen ist. Das Telematikgerät 102 umfasst wenigstens eine Sende- und Empfangseinheit 104.

Bezugs zeichenliste :

1 Batteriebaugruppe

2 erste Batteriezelle

3 zweite Batteriezelle

4 Breitseite von 7

5 Gehäuse

6 Elektronikeinheit

7 Leiterplatte

8 elektronisches Bauteil

9 erste, untere Gehäuseschale

10 zweite, obere Gehäuseschale

11, 12 Sicherungsmittel

13, 14 Klebebandstreifen

15a, 15b, 16 Anschlussleitung

17 - ^■ 21 Kontaktleitung

22 Lasche an 10

22a Ausnehmung an 22

23 keilartiger Vorsprung an 9

24 Innenraum von 5

25, 26 Querseite von 5

27a Pluspol von 2

27b Minuspol von 2

28a Pluspol von 3

28b Minuspol von 3

29 Schaltung

30 Montagefläche

31 Außenseite von 5

32 Vorsprung an 5

33 Führungsrippen von 32

34 Kontaktierungsbereich

35, 36 Rippe

37, 38 Rippe

39 Schlitz wischen 35, 36

40 Schlitz zwischen 37, 38

41 Temperatursensor

101 elektrisches Gerät 102 Telematikgerät

103 Telematikeinheit

104 Sende- und Empfangseinheit

105 Bordnetz

106 Fahrzeug

E2a dritte Ebene in der 2a liegt

E3a vierte Ebene in der 3a liegt

E30 erste Ebene von 30 definiert

E23 zweite Ebene definiert durch 2a und 3a

HA Hochachse

M2, M3 Mantelfläche von 2 bzw. 3

U Umgebung

II, III Pfeil