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Title:
BATTERY-OPERATED ELECTRICAL APPLIANCE, BATTERY, AND ELECTRICAL APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/012336
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a battery-operated electrical appliance, in particular in the form of a cleaning device, a gardening tool or a power tool, which electrical appliance comprises at least one electrical load and can be operated independently of the mains supply using a battery, wherein: a battery receptacle for receiving a battery is located or formed on the electrical appliance; the electrical appliance comprises a securing device for securing the battery in a connection position in which the battery is received in the battery receptacle and is operatively connected to the electrical appliance in a mechanical and/or electrical manner; and the securing device comprises a securing element which is positioned substantially outside of the battery receptacle in a release position in order to enable a movement of the battery into the battery receptacle and back out of said receptacle, and which securing element protrudes into the battery receptacle in a securing position in order to interact with a securing-element receptacle of the battery and to secure the battery in the connection position within the battery receptacle; characterized in that the securing device has no lever and is designed in such a way that the securing element is movable from the securing position out of the battery receptacle and into the release position only when interacting with the battery and when the battery moves. The invention also relates to a battery and to an electrical appliance.

Inventors:
KIRSCHBAUM SIMON (DE)
KNÖDLER MELANIE (DE)
SOARES PEREIRA RAFAEL ARTUR (DE)
HÖRSCH CHRISTOPH (DE)
ROBIEU THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/072093
Publication Date:
February 09, 2023
Filing Date:
August 05, 2022
Export Citation:
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Assignee:
KAERCHER ALFRED SE & CO KG (DE)
International Classes:
B25F5/02; A47L9/28
Domestic Patent References:
WO2018068820A12018-04-19
WO2018068820A12018-04-19
Foreign References:
EP1925405A12008-05-28
EP2055967A12009-05-06
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche Batteriebetriebenes Elektrogerät (12), insbesondere in Form eines Reini- gungsgeräts (14), eines Gartengeräts oder eines Elektrowerkzeugs, welches Elektrogerät (12) mindestens einen elektrischen Verbraucher (30) umfasst und netzunabhängig mit einer Batterie (32) betreibbar ist, wobei am Elektrogerät (12) eine Batterieaufnahme (40) zum Aufnehmen einer Batterie (32) angeordnet oder ausgebildet ist, wobei das Elektrogerät (12) eine Sicherungseinrichtung (82) umfasst zum Sichern der Batterie (32) in einer Verbindungsstellung, in welcher die Batterie (32) in der Batterieaufnahme (40) aufgenommen und mechanisch und/oder elektrisch mit dem Elektrogerät (12) Wirkverbunden ist, wobei die Sicherungseinrichtung (82) ein Sicherungselement (84) umfasst, welches in einer Entsicherungsstellung im Wesentlichen außerhalb der Batterieaufnahme (40) positioniert ist, um eine Bewegung der Batterie (32) in die Batterieaufnahme (40) hinein und wieder aus dieser heraus zu ermöglichen, und in einer Sicherungsstellung in die Batterieaufnahme (40) hinein vorsteht, um mit einer Sicherungselementaufnahme (56) der Batterie (32) zusammenzuwirken und die Batterie (32) in der Verbindungsstellung in der Batterieaufnahme (40) zu sichern, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (82) hebellos und derart ausgebildet ist, dass das Sicherungselement (84) ausschließlich im Zusammenwirken mit der Batterie (32) beim Bewegen derselben ausgehend von der Sicherungsstellung aus der Batterieaufnahme (40) heraus in die Entsicherungsstellung bewegbar ist. Batterie (32), insbesondere wiederaufladbar und insbesondere für ein batteriebetriebenes Elektrogerät (12), insbesondere in Form eines Reinigungsgeräts (14), eines Gartengeräts oder eines Elektrowerkzeugs, welches Elektrogerät (12) mindestens einen elektrischen Verbraucher (30) umfasst und netzunabhängig mit einer Batterie (32) betreibbar ist und an welchem eine Batterieaufnahme (40) zum Aufnehmen der Batterie (32) angeordnet oder ausgebildet ist, wobei die Batterie (32) eine Sicherungseinrichtung (82) umfasst zum Sichern der Batterie (32) in einer Verbindungsstellung, in welcher die Batterie (32) in der Batterieaufnahme (40) aufgenommen und mechanisch und/oder elektrisch mit dem Elektrogerät (12) Wirkverbunden ist, wobei die Sicherungseinrichtung (82) ein Sicherungselement (84) umfasst, welches in einer Entsicherungsstellung im Wesentlichen außerhalb der Batterieaufnahme (40) positioniert ist, um eine Bewegung der Batterie (32) in die Batterieaufnahme (40) hinein und wieder aus dieser heraus zu ermöglichen, und in einer Sicherungsstellung in die Batterieaufnahme (40) hinein vorsteht, um mit einer Sicherungselementaufnahme (56) des Elektrogeräts (12) zusammenzuwirken und die Batterie (32) in der Verbindungsstellung in der Batterieaufnahme (40) zu sichern, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (82) hebellos und derart ausgebildet ist, dass das Sicherungselement (84) ausschließlich im Zusammenwirken mit der Batterie (32) beim Bewegen derselben ausgehend von der Sicherungsstellung aus der Batterieaufnahme (40) heraus in die Entsicherungsstellung bewegbar ist. Batteriebetriebenes Elektrogerät oder Batterie nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (82) in Form einer Rast- oder Schnappverbindungseinrichtung (186) ausgebildet ist. Batteriebetriebenes Elektrogerät oder Batterie nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (84) a) aus der Sicherungsstellung entgegen der Wirkung eines vorspannenden Elements (100), insbesondere in Form einer Feder (102), in die Entsicherungsstellung bewegbar ist und/oder b) in der Sicherungsstellung federnd vorgespannt gehalten ist. Batteriebetriebenes Elektrogerät oder Batterie nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (84) einen ersten Wirkflächenbereich (146) und einen zweiten Wirkflächenbereich (148) umfasst, dass der erste Wirkflächenbereich (146) ausgebildet ist zum Zusammenwirken mit der Batterie (32) beim Einführen derselben in die Batterieaufnahme (40) hinein und dass der zweite Wirkflächenbereich (148) ausgebildet ist zum Zusammenwirken mit der Batterie (32) beim Entnehmen aus der Batterieaufnahme (40). Batteriebetriebenes Elektrogerät oder Batterie nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Wirkflächenbereich (146) a) größer ist als der zweite Wirkflächenbereich (148) und/oder b) eine erste Anlaufschräge (152) definiert und dass der zweite Wirkflächenbereich (148) eine zweite Anlaufschräge (154) definiert. Batteriebetriebenes Elektrogerät oder Batterie nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Wirkflächenbereich (146) und/oder der zweite Wirkflächenbereich (148) eben oder vom Sicherungselement (84) weg weisend konkav oder konvex gekrümmt ausgebildet sind. Batteriebetriebenes Elektrogerät oder Batterie nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Wirkflächenbereich (146) und der zweite Wirkflächenbereich (148) einen Anstellwinkel (160) zwischen sich einschließen, wobei insbesondere der Anstellwinkel (160) ein einem Bereich von etwa 60° bis etwa 120° liegt, insbesondere in einem Bereich von etwa 80° bis etwa 100°. Batteriebetriebenes Elektrogerät oder Batterie nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Wirkflächenbereich (146) und der zweite Wirkflächenbereich (148) eine gemeinsame Kante (162) definieren, wobei insbesondere die Kante (162) a) abgerundet ist und/oder b) in der Sicherungsstellung über eine die Batterieaufnahme (40) begrenzende Wandfläche (164) in die Batterieaufnahme (40) hinein weisend vorsteht. Batteriebetriebenes Elektrogerät oder Batterie nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektrogerät (10) eine Führungseinrichtung (70) zum Führen der Batterie (32) beim Einbringen, insbesondere beim Einschieben, in die Batterieaufnahme (40) umfasst und dass die Führungseinrichtung (70) eine Einführrichtung (48) definiert. Batteriebetriebenes Elektrogerät oder Batterie nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Wirkflächenbereich (146) und der zweite Wirkflächenbereich (148) a) quer zur Einführrichtung (48) verlaufen, insbesondere geneigt, und/oder b) bezogen auf die Einführrichtung (48) unterschiedlich geneigt sind. Batteriebetriebenes Elektrogerät oder Batterie nach Anspruch 10 oder

11, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Wirkflächenbereich (148) bezogen auf die Einführrichtung (48) stärker geneigt ist als der erste Wirkflächenbereich (146). Batteriebetriebenes Elektrogerät oder Batterie nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass a) sich die Kante (162) in einer Richtung quer, insbesondere senkrecht, zur Einführrichtung (48) erstreckt und/oder b) die Einführrichtung (48) beim bestimmungsgemäßen Gebrauch des Elektrogeräts (12) parallel oder im Wesentlichen parallel zur Schwerkraftrichtung (76) verläuft und/oder c) das Sicherungselement (84) in einer Sicherungsrichtung (88) quer, insbesondere senkrecht, zur Einführrichtung (48) bewegbar, insbesondere verschiebbar, angeordnet oder ausgebildet ist. Batteriebetriebenes Elektrogerät oder Batterie nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (82) derart ausgebildet ist, dass eine vom Sicherungselement (84) auf die Batterie (32) oder das Elektrogerät (12) beim Entnehmen aus der Batterieaufnahme (40) ausgeübte erste Kraft bei gleichem Vorschubweg, insbesondere parallel zur Einführrichtung (48), stärker zunimmt als beim Einführen der Batterie (32) in die Batterieaufnahme (40) hinein in umgekehrter Richtung. Batteriebetriebenes Elektrogerät oder Batterie nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektrogerät (12) oder die Batterie (32) eine Sicherungselementausnehmung (86) umfasst und dass das Sicherungselement (84) in der Sicherungselementausnehmung (86) bewegbar gehalten ist. Batteriebetriebenes Elektrogerät oder Batterie nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektrogerät (12) oder die Batterie (32) eine Rückhalteeinrichtung (104) umfasst zum Rückhalten des Sicherungselements (84) in der Sicherungselementausnehmung (86), wobei insbesondere die Rückhalteeinrichtung (104) in Form einer Rastoder Schnappverbindungseinrichtung (106) ausgebildet ist und zusammenwirkende Rastelemente (108, 110) umfasst, welche einerseits am Sicherungselement (84) und andererseits an der Sicherungselementausnehmung (86) angeordnet oder ausgebildet sind, wobei weiter insbesondere die zusammenwirkenden Rastelemente (108, 110) in Form einer Rastausnehmung (112) und in Form einer Rastnase (116) ausgebildet sind und dass die Rastelemente (108, 110) in einer Richtung quer zur Sicherungsrichtung (88), insbesondere parallel oder entgegengesetzt zur Einführrichtung (48), relativ zueinander bewegbar sind. Batteriebetriebenes Elektrogerät oder Batterie nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektrogerät (12) oder die Batterie (32) eine Anschlageinrichtung (140) umfasst zum Begrenzen einer Bewegung des Sicherungselements (84) in Richtung auf die Batterieaufnahme (40) hin, wobei insbesondere die Rückhalteeinrichtung (104) die Anschlageinrichtung (140) umfasst. Batteriebetriebenes Elektrogerät oder Batterie nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die hebellose Sicherungseinrichtung (82) ein Betätigungselement (172) umfasst, dass das Betätigungselement (172) betätigbar ist zum Überführen der Sicherungseinrichtung (82) von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung und dass das Sicherungselement (84) das Betätigungselement (172) bildet, wobei insbesondere das Betätigungselement (172) eine erste Betätigungsfläche (174) umfasst zum Überführen der Sicherungseinrichtung (82) von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung beim Einführen der Batterie (32) in die Batterieaufnahme (40), dass das Betätigungselement (172) eine zweite Betätigungsfläche (176) umfasst zum Überführen der Sicherungseinrichtung (82) von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung beim Entnehmen der Batterie (32) aus der Batterieaufnahme (40), und dass der erste Wirkflächenbereich (146) die erste Betätigungsfläche (174) und der zweite Wirkflächenbereich die zweite Betätigungsfläche (176) definieren. Batteriebetriebenes Elektrogerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektrogerät (12) eine Batterie (32) umfasst und dass die Batterie (32) von einer Trennstellung, in welcher sie mit der Batterieaufnahme (40) außer Eingriff steht, in die Verbindungsstellung bringbar ist. Batteriebetriebenes Elektrogerät nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterie (32) eine Sicherungselementaufnahme (56) umfasst zum Aufnehmen des Sicherungselements (84) in der Sicherungsstellung, wobei insbesondere die Sicherungselementaufnahme (56) eine Hinter- schneidung (64) umfasst. Batteriebetriebenes Elektrogerät nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungselementaufnahme (56) eine Rückhalteflä- che (60) aufweist und dass die Rückhaltefläche (60) quer zur Einführrichtung (48) verläuft, wobei insbesondere a) die Hinterschneidung (64) die Rückhaltefläche (60) umfasst und/oder b) der zweite Wirkflächenbereich (148) in der Sicherungsstellung mit der Rückhaltefläche (60) in Kontakt steht und/oder c) der zweite Wirkflächenbereich (148) und die Rückhaltefläche (60) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass beim Entnehmen der Batterie (32) aus der Batterieaufnahme (40) das Sicherungselement (84) mit dem zweiten Wirkflächenbereich (148) an der Rückhaltefläche (60) aufgleitet und dabei das Sicherungselement (84) von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung bewegt. Batteriebetriebenes Elektrogerät oder Batterie nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (82) derart ausgebildet ist, dass eine zum Entnehmen der Batterie (32) aus der Batterieaufnahme (40) zu überwindende Entnahmekraft größer ist als eine Gewichtskraft der Batterie (32), insbesondere mindestens 10% größer, weiter insbesondere mindestens 50% größer, wobei insbesondere die Entnahmekraft vorgegeben ist durch eine Federkonstante des vorspannenden Elements (100) und einer Neigung des zweiten Wirkflächenbereichs (148) relativ zur Einführrichtung (48). Batteriebetriebenes Elektrogerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektrogerät (12) a) in Form eines Staubsaugers (16), eines Hochdruckreinigungsgeräts, eines Elektrowerkzeugs oder eines Gartengeräts ausgebildet ist und/oder b) zwei oder mehr Batterieaufnahmen (40) umfasst und dass jeder Batterieaufnahme (40) eine Verriegelungseinrichtung mit Sicherungseinrichtung (82) zugeordnet ist. Elektrogerät (10), insbesondere batteriebetrieben und insbesondere in Form eines Reinigungsgeräts (14), eines Gartengeräts oder eines Elektrowerkzeugs, welches Elektrogerät (10) mindestens einen elektrischen Verbraucher (30) umfasst und insbesondere netzunabhängig mit einer Batterie (32) betreibbar ist, wobei am Elektrogerät (10) eine Zubehörteilaufnahme (182, 184) zum Aufnehmen eines Zubehörteils (180) angeordnet oder ausgebildet ist, wobei das Elektrogerät (10) eine Sicherungseinrichtung (82) umfasst zum Sichern des Zubehörteils (180) in einer Verbindungsstellung, in welcher das Zubehörteil (180) in der Zubehörteilaufnahme (182, 184) aufgenommen und mechanisch mit dem Elektrogerät (10) wirkverbunden ist, wobei die Sicherungseinrichtung (82) ein Sicherungselement (84) umfasst, welches in einer Entsicherungsstellung im Wesentlichen außerhalb der Zubehörteilaufnahme (182, 184) positioniert ist, um eine Bewegung des Zubehörteils (180) in die Zubehörteilaufnahme (182, 184) hinein und wieder aus dieser heraus zu ermöglichen, und in einer Sicherungsstellung in die Zubehörteilaufnahme (182, 184) hinein vorsteht, um mit einer Sicherungselementaufnahme (56) des Zubehörteils (180) zusammenzuwirken und das Zubehörteil (180) in der Verbindungsstellung in der Zubehörteilaufnahme (182, 184) zu sichern, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (82) hebellos und derart ausgebildet ist, dass das Sicherungselement (84) ausschließlich im Zusammenwirken mit dem Zubehörteil (180) beim Bewegen derselben ausgehend von der Sicherungsstellung aus der Zubehörteilaufnahme (182, 184) heraus in die Entsicherungsstellung bewegbar ist. Elektrogerät nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektrogerät a) in Form eines batteriebetriebenen Elektrogeräts (12) nach einem der Ansprüche 1 bis 23 ausgebildet ist und/oder b) zwei oder mehr Zubehörteilaufnahmen (182, 184) umfasst.

Description:
Batteriebetriebenes Elektrogerät, Batterie und Elektrogerät

Die vorliegende Erfindung betrifft ein batteriebetriebenes Elektrogerät, insbesondere in Form eines Reinigungsgeräts, eines Gartengeräts oder eines Elektrowerkzeugs, welches Elektrogerät mindestens einen elektrischen Verbraucher umfasst und netzunabhängig mit einer Batterie betreibbar ist, wobei am Elektrogerät eine Batterieaufnahme zum Aufnehmen einer Batterie angeordnet oder ausgebildet ist, wobei das Elektrogerät eine Sicherungseinrichtung umfasst zum Sichern der Batterie in einer Verbindungsstellung, in welcher die Batterie in der Batterieaufnahme aufgenommen und mechanisch und/oder elektrisch mit dem Elektrogerät Wirkverbunden ist, wobei die Sicherungseinrichtung ein Sicherungselement umfasst, welches in einer Entsicherungsstellung im Wesentlichen außerhalb der Batterieaufnahme positioniert ist, um eine Bewegung der Batterie in die Batterieaufnahme hinein und wieder aus dieser heraus zu ermöglichen, und in einer Sicherungsstellung in die Batterieaufnahme hinein vorsteht, um mit einer Sicherungselementaufnahme der Batterie zusammenzuwirken und die Batterie in der Verbindungsstellung in der Batterieaufnahme zu sichern.

Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Batterie, insbesondere wiederaufladbar und insbesondere für ein batteriebetriebenes Elektrogerät, insbesondere in Form eines Reinigungsgeräts, eines Gartengeräts oder eines Elektrowerkzeugs, welches Elektrogerät mindestens einen elektrischen Verbraucher umfasst und netzunabhängig mit einer Batterie betreibbar ist und an welchem eine Batterieaufnahme zum Aufnehmen einer Batterie angeordnet oder ausgebildet ist, wobei die Batterie eine Sicherungseinrichtung umfasst zum Sichern der Batterie in einer Verbindungsstellung, in welcher die Batterie in der Batterieaufnahme aufgenommen und mechanisch und/oder elektrisch mit dem Elektrogerät wirkverbunden ist, wobei die Sicherungseinrichtung ein Sicherungselement umfasst, welches in einer Entsicherungsstellung im Wesentlichen außerhalb der Batterieaufnahme positioniert ist, um eine Bewegung der Batterie in die Batterieaufnahme hinein und wieder aus dieser heraus zu ermöglichen, und in einer Sicherungsstellung in die Batterieaufnahme hinein vorsteht, um mit einer Sicherungselementaufnahme des Elektrogeräts zusammenzuwirken und die Batterie in der Verbindungsstellung in der Batterieaufnahme zu sichern.

Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung ein Elektrogerät, insbesondere batteriebetrieben und insbesondere in Form eines Reinigungsgeräts, eines Gartengeräts oder eines Elektrowerkzeugs, welches Elektrogerät mindestens einen elektrischen Verbraucher umfasst und insbesondere netzunabhängig mit einer Batterie betreibbar ist, wobei am Elektrogerät eine Zubehörteilaufnahme zum Aufnehmen eines Zubehörteils angeordnet oder ausgebildet ist, wobei das Elektrogerät eine Sicherungseinrichtung umfasst zum Sichern des Zubehörteils in einer Verbindungsstellung, in welcher das Zubehörteil in der Zubehörteilaufnahme aufgenommen und mechanisch mit dem Elektrogerät Wirkverbunden ist, wobei die Sicherungseinrichtung ein Sicherungselement umfasst, welches in einer Entsicherungsstellung im Wesentlichen außerhalb der Zubehörteilaufnahme positioniert ist, um eine Bewegung des Zubehörteils in die Zubehörteilaufnahme hinein und wieder aus dieser heraus zu ermöglichen, und in einer Sicherungsstellung in die Zubehörteilaufnahme hinein vorsteht, um mit einer Sicherungselementaufnahme des Zubehörteils zusammenzuwirken und das Zubehörteil in der Verbindungsstellung in der Zubehörteilaufnahme zu sichern.

Ein batteriebetriebenes Elektrogerät der eingangs beschriebenen Art ist beispielsweise aus der WO 2018/068820 Al bekannt. Bei diesem Elektrogerät muss zum Entnehmen der Batterie aus der Batterieaufnahme ein Entsicherungshebel betätigt werden, welcher einstückig mit dem Sicherungselement ausgebildet ist. Damit ein Anwender mit dem Entsicherungshebel das Sicherungselement von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung bewegen kann, muss das Elektrogerät derart konstruiert sein, dass der Entsicherungshebel aus dem Gehäuse des Elektrogeräts herausgeführt und so für einen Anwender zugänglich und betätigbar ist. Dies erfordert zusätzlichen Raum am Elektrogerät. Zudem ist es praktisch unmöglich, mit nur einer Hand den Entsicherungshebel zu betätigen und gleichzeitig mit dieser Hand auch die Batterie aus der Batterieaufnahme zu entnehmen.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein batteriebetriebenes Elektrogerät sowie eine Batterie und ein Elektrogerät der eingangs beschriebenen Art so zu verbessern, dass sie einfacher handhabbar sind.

Diese Aufgabe wird bei einem batteriebetriebenen Elektrogerät und einer Batterie der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Sicherungseinrichtung hebellos und derart ausgebildet ist, dass das Sicherungselement ausschließlich im Zusammenwirken mit der Batterie beim Bewegen derselben ausgehend von der Sicherungsstellung aus der Batterieaufnahme heraus in die Entsicherungsstellung bewegbar ist.

Die erfindungsgemäß vorgeschlagene Lösung ermöglicht es also insbesondere, vollständig auf einen Entsicherungshebel, wie er beispielsweise in der WO 2018/068820 Al beschrieben ist, zu verzichten. Auf diese Weise kann ein Aufbau des batteriebetriebenen Elektrogeräts vereinfacht werden. Insbesondere ist keine zusätzliche Durchbrechung am Gehäuse des Elektrogeräts erforderlich, um den beim Stand der Technik erforderlichen Entsicherungshebel aus dem Gehäuse des Elektrogeräts herauszuführen. Dies spart insbesondere Bauraum und vereinfacht eine Konstruktion des Elektrogeräts. Zudem ermöglicht die vorgeschlagene Weiterbildung eine einfache und sichere Einhandbedienung des Elektrogeräts beim Entnehmen der Batterie. Diese muss lediglich entgegen der Wirkung des Sicherungselements aus der Batterieaufnahme herausgezogen werden. So kann insbesondere ein batteriebetriebenes Elektrogerät kompakter und einfacher handhabbar ausgebildet werden. Das Sicherungselement ist in einer Entsicherungsstellung im Wesentlichen außerhalb der Batterieaufnahme positioniert. Dies ist insbesondere so zu verstehen, dass es nahezu außerhalb der Batterieaufnahme positioniert ist, jedoch beispielsweise mit einer vorstehenden Kante noch ein wenig in die Batterieaufnahme hineinragen kann. Wie weit das ist, hängt vom Spiel ab, das zwischen der Batterie und der Batte- rieaufnahme vorgesehen ist, um die Batterie nach Möglichkeit ohne zu verkanten in die Batterieaufnahme einzuführen und auch wieder verkantungsfrei aus dieser zu entnehmen. Ist das Sicherungselement an der Batterie angeordnet oder ausgebildet, steht es in der im Wesentlichen nicht über ein Gehäuse der Batterie vor. In der Sicherungsstellung steht es dagegen über das Gehäuse der Batterie vor und greift dann in die am Elektrogerät angeordnete oder ausgebildete Sicherungselementaufnahme hinein, um die Batterie in der Batterieaufnahme zu sichern.

Günstig ist es, wenn die Sicherungseinrichtung in Form einer Rast- oder Schnappverbindungseinrichtung ausgebildet ist. Dies ermöglicht es insbesondere, einem Anwender eine haptische und/oder akustische Rückmeldung zu geben, wenn die Batterie in der Batterieaufnahme gesichert ist, also insbesondere wenn das Sicherungselement in die Sicherungselementaufnahme einschnappt oder einrastet.

Vorzugsweise ist das Sicherungselement aus der Sicherungsstellung entgegen der Wirkung eines vorspannenden Elements in die Entsicherungsstellung bewegbar. Insbesondere kann das vorspannende Element in Form einer Feder, beispielsweise einer Druckfeder, welche zum Beispiel als Schraubenfeder ausgebildet ist, realisiert werden. Das vorspannende Element ermöglicht es insbesondere, eine vorspannende Kraft vorzugeben. So kann durch entsprechende Wahl des vorspannenden Elements eine Kraft eingestellt werden, welche erforderlich ist, um die Batterie aus der Batterieaufnahme zu entnehmen, also von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung zu überführen. So kann eine einfache Kraftanpassung beispielsweise durch Austausch des vorspannenden Elements ermöglicht werden.

Um eine definierte Sicherungs- oder Haltekraft in der Sicherungsstellung vorzugeben, ist es günstig, wenn das Sicherungselement in der Sicherungsstellung federnd vorgespannt gehalten ist. Auf diese Weise kann insbesondere eine minimale Kraft zum Entnehmen der Batterie aus der Batterieaufnahme vorgegeben werden durch die wirkende vorspannende Kraft des vorspannenden Elements in der Sicherungsstellung.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das Sicherungselement einen ersten Wirkflächenbereich und einen zweiten Wirkflächenbereich umfasst, dass der erste Wirkflächenbereich ausgebildet ist zum Zusammenwirken mit der Batterie beim Einführen derselben in die Batterieaufnahme hinein und dass der zweite Wirkflächenbereich ausgebildet ist zum Zusammenwirken mit der Batterie beim Entnehmen aus der Batterieaufnahme. Ein solches Sicherungselement mit zwei unterschiedlichen Wirkflächenbereichen kann dann insbesondere auch unterschiedliche Betätigungskräfte erfordern zum Überführen der Sicherungseinrichtung von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung, und zwar einerseits beim Einführen der Batterie und andererseits beim Entnehmen der Batterie aus der Batterieaufnahme. So können die Wirkflächenbereiche insbesondere derart ausgebildet werden, dass das Einführen der Batterie in die Batterieaufnahme relativ leicht, also ohne großen Kraftaufwand, möglich ist, das Entnehmen der Batterie jedoch das Überwinden einer bestimmten Kraft erfordert, um die Sicherungseinrichtung beim Entnehmen der Batterie aus der Batterieaufnahme von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung zu überführen. Durch die Gestaltung insbesondere des zweiten Wirkflächenbereichs kann vorgegeben werden, wie groß eine Entnahmekraft mindestens sein muss. Dies kann insbesondere auch im Zusammenspiel mit einem wie oben beschriebenen vorspannenden Element erfolgen.

Vorzugsweise ist der erste Wirkflächenbereich größer ist als der zweite Wirkflächenbereich. Insbesondere kann über eine Größe des Wirkflächenbereichs ein Zusammenwirken mit der Batterie beim Einführen beziehungsweise Entnehmen aus der Batterieaufnahme vorgegeben werden. Ein zweiter Wirkflächenbereich, welcher kleiner ist als der erste Wirkflächenbereich, kann so insbesondere derart ausgestaltet werden, dass eine größere zum Entnehmen der Batterie aus der Batterieaufnahme erforderlich ist als beim Einführen. Günstig ist es, wenn der erste Wirkflächenbereich und/oder der zweite Wirkflächenbereich eben oder vom Sicherungselement weg weisend konkav oder konvex gekrümmt ausgebildet sind. Die Formgebung der Wirkflächenbereiche ermöglicht insbesondere eine individuelle Einstellung erforderlicher Betätigungskräfte sowie eine Zunahme einer vorspannenden Kraft, entgegen deren Wirkung die Batterie in die Batterieaufnahme eingeführt beziehungsweise herausgenommen werden kann. Mit anderen Worten kann durch eine Formgebung der Wirkflächenbereiche ein Kraftverlauf der vom Sicherungselement auf die Batterie ausgeübten Kraft in Abhängigkeit eines Verschiebewegs der Batterie beim Einführen beziehungsweise Entnehmen vorgegeben werden.

Vorteilhafterweise definiert der erste Wirkflächenbereich eine erste Anlaufschräge und der zweite Wirkflächenbereich eine zweite Anlaufschräge. Diese Ausgestaltung ermöglicht es insbesondere, dass Sicherungselement aus der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung zu bewegen im Zusammenwirken mit beispielsweise einer äußeren Gehäusefläche oder einer Gehäusekante der Batterie, welche beim Einführen beziehungsweise Entnehmen der Batterie aus der Batterieaufnahme an der ersten Wirkfläche oder der zweiten Wirkfläche anliegt. Durch eine Formgebung und Größe der Wirkflächenbereiche und damit der Anlaufschrägen kann eine Kraftwirkung, die durch eine Bewegung der Batterie relativ zur Batterieaufnahme auf das Sicherungselement realisiert wird, in gewünschter Weise eingestellt werden.

Vorteilhafterweise schließen der erste Wirkflächenbereich und der zweite Wirkflächenbereich einen Anstellwinkel zwischen sich ein. Auf diese Weise weisen die Wirkflächenbereiche in unterschiedliche Richtungen. So können sie insbesondere mit unterschiedlichen Gehäusebereichen oder Gehäusekanten der Batterie beim Einführen beziehungsweise Entnehmen der Batterie aus der Batterieaufnahme Zusammenwirken.

Günstig ist es, wenn der Anstellwinkel ein einem Bereich von etwa 60° bis etwa 120° liegt. Insbesondere kann er in einem Bereich von etwa 80° bis etwa 100° liegen. So kann insbesondere auf einfache Weise erreicht werden, dass die zwei Wirkflächenbereiche in zueinander in mathematischem Sinn linear unabhängige Richtungen weisen, wodurch gezielt ein Zusammenwirken der beiden Wirkflächenbereiche mit jeweils einem anderen Gehäusebereich oder einer anderen Gehäusekante der Batterie möglich ist.

Ein kompakter Aufbau der Sicherungseinrichtung ist insbesondere möglich, wenn der erste Wirkflächenbereich und der zweite Wirkflächenbereich eine gemeinsame Kante definieren.

Um eine möglichst kontinuierliche Bewegung des Sicherungselements beim Einführen und Entnehmen der Batterie in die Batterieaufnahme zu ermöglichen, ist es günstig, wenn die Kante abgerundet ist. So kann insbesondere ein Verhaken beim Einführen beziehungsweise Entnehmen der Batterie vermieden werden.

Die Batterie kann mit der Sicherungseinrichtung in definierter Weise in der Verbindungsstellung gesichert werden, wenn die Kante in der Sicherungsstellung über eine die Batterieaufnahme begrenzende Wandfläche in die Batterieaufnahme hinein weisend vorsteht. Dies ermöglicht es insbesondere, die Sicherungselementaufnahme an der Batterie in Form eines Rücksprungs oder einer Ausnehmung auszubilden.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das Elektrogerät eine Führungseinrichtung zum Führen der Batterie beim Einbringen, insbesondere beim Einschieben, in die Batterieaufnahme umfasst und dass die Führungseinrichtung eine Einführrichtung definiert. Eine solche Führungseinrichtung erleichtert insbesondere das in Eingriff Bringen mechanischer und/oder elektrischer Verbindungs- oder Kontaktelemente, die in der Verbindungsstellung miteinander in Eingriff stehen. Insbesondere kann so ein Verkanten oder Verhaken beim in Eingriff Bringen mechanischer oder elektrischer Kontakte von Batterie und Elektrogerät vermieden werden. Die Führungseinrichtung gibt insbesondere die Einführrichtung vor, also beispielsweise eine Richtung, in der die Batterie in die Batterieaufnahme hineingeschoben werden kann.

Vorteilhaft ist es, wenn der erste Wirkflächenbereich und der zweite Wirkflächenbereich quer zur Einführrichtung verlaufen, insbesondere geneigt. Insbesondere bedeutet quer in diesem Fall nicht senkrecht zur Einführrichtung, da für die Funktionsweise der Sicherungseinrichtung ein Aufgleiten der Batterie an den beiden Wirkflächenbereichen beim Einführen beziehungsweise Entnehmen der Batterie aus der Batterieaufnahme vorteilhaft ist, um das Sicherungselement durch eine Bewegung der Batterie in gewünschter Weise zu bewegen.

Günstig ist es, wenn der erste Wirkflächenbereich und der zweite Wirkflächenbereich bezogen auf die Einführrichtung unterschiedlich geneigt sind. Durch unterschiedliche Neigungen der Wirkflächenbereiche bezogen auf die Einführrichtung können insbesondere Betätigungskräfte zum Überführen der Sicherungseinrichtung von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung beim Einführen einerseits und beim Entnehmen der Batterie aus der Batterieaufnahme andererseits unterschiedlich vorgegeben werden.

Vorteilhafterweise ist der zweite Wirkflächenbereich bezogen auf die Einführrichtung stärker geneigt als der erste Wirkflächenbereich. Diese Ausgestaltung ermöglicht es insbesondere, eine zum Bewegen des Sicherungselements von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung erforderliche Betätigungskraft größer vorzugeben beim Entnehmen der Batterie aus der Batterieentnahme als beim Einführen derselben.

Vorzugsweise erstreckt sich die Kante in einer Richtung quer, insbesondere senkrecht, zur Einführrichtung. So kann eine optimale Sicherung der Batterie in der Batterieaufnahme mit der Sicherungseinrichtung realisiert werden.

Vorteilhaft ist es, wenn die Einführrichtung beim bestimmungsgemäßen Gebrauch des Elektrogeräts parallel oder im Wesentlichen parallel zur Schwer- kraftrichtung verläuft. Diese Ausgestaltung erleichtert insbesondere das Einführen der Batterie in die Batterieaufnahme, da durch die Gewichtskraft der Batterie bereits ein Teil der zum Überführen der Sicherungseinrichtung von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung erforderlichen Betätigungskraft aufgebracht werden kann. Ferner kann so die Wirkung der Sicherungseinrichtung verbessert werden, da zum Entnehmen der Batterie vom Anwender nicht nur die reine Betätigungskraft für das Sicherungselement aufgebracht werden muss, sondern zusätzlich auch noch die Gewichtskraft der Batterie.

Vorteilhaft ist es, wenn das Sicherungselement in einer Sicherungsrichtung quer, insbesondere senkrecht, zur Einführrichtung bewegbar, insbesondere verschiebbar, angeordnet oder ausgebildet ist. So kann eine optimale Sicherung der Batterie in der Batterieaufnahme erreicht werden. Insbesondere können so das Sicherungselement und die Batterie in relativ zueinander in mathematischem Sinn linear unabhängigen Richtungen bewegt werden.

Günstig ist es, wenn die Sicherungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass eine vom Sicherungselement auf die Batterie oder das Elektrogerät beim Entnehmen aus der Batterieaufnahme ausgeübte erste Kraft bei gleichem Vorschubweg, insbesondere parallel zur Einführrichtung, stärker zunimmt als beim Einführen der Batterie in die Batterieaufnahme hinein in umgekehrter Richtung. Durch diese Art der Ausbildung der Sicherungseinrichtung kann insbesondere erreicht werden, dass das Entnehmen der Batterie aus der Batterieaufnahme für einen Anwender im Vergleich zum Einführen erschwert ist. Dies hat insbesondere zur Folge, dass die Batterie in gewünschter Weise in der Batterieaufnahme gesichert ist. Beispielsweise kann die Sicherungseinrichtung in der vorgeschlagenen Weise durch bezogen auf die Einführrichtung unterschiedlich geneigte Wirkflächenbereiche ausgebildet werden.

Vorzugsweise umfasst das Elektrogerät oder die Batterie eine Sicherungselementausnehmung und ist das Sicherungselement in der Sicherungselement- ausnehmung bewegbar gehalten. Insbesondere kann es in der Sicherungselementausnehmung verschiebbar angeordnet sein. So kann eine Bewegungsrichtung des Sicherungselements auf einfache Weise vorgegeben werden.

Um zu vermeiden, dass das Sicherungselement in unerwünschter Weise aus der Sicherungselementausnehmung austreten kann, ist es günstig, wenn das Elektrogerät oder die Batterie eine Rückhalteeinrichtung umfasst zum Rückhalten des Sicherungselements in der Sicherungselementausnehmung.

Auf einfache Weise lässt sich das Elektrogerät ausbilden, wenn die Rückhalteeinrichtung in Form einer Rast- oder Schnappverbindungseinrichtung ausgebildet ist und zusammenwirkende Rastelemente umfasst, welche einerseits am Sicherungselement und andererseits an der Sicherungselementausnehmung angeordnet oder ausgebildet sind. Eine solche Rückhalteeinrichtung ermöglicht insbesondere eine einfache Montage des Elektrogeräts. Beispielsweise kann die Rückhalteeinrichtung derart ausgebildet sein, dass das Sicherungselement lediglich in die Sicherungselementausnehmung hineingedrückt werden muss und dann automatisch in der Sicherungselementausnehmung gehalten bleibt, wenn die zusammenwirkenden Rastelemente miteinander in Eingriff gelangen.

Günstig ist es, wenn die die zusammenwirkenden Rastelemente in Form einer Rastausnehmung und in Form einer Rastnase ausgebildet sind und wenn die Rastelemente in einer Richtung quer zur Sicherungsrichtung, insbesondere parallel oder entgegengesetzt zur Einführrichtung, relativ zueinander bewegbar sind. So kann eine Wirkung der zusammenwirkenden Rastelemente, insbesondere in einer Richtung senkrecht zur Sicherungsrichtung, vorgegeben werden, um so das Sicherungselement in der Sicherungselementausnehmung definiert und dauerhaft sicher zu halten.

Vorteilhafterweise umfasst das Elektrogerät oder die Batterie eine Anschlageinrichtung zum Begrenzen einer Bewegung des Sicherungselements in Richtung auf die Batterieaufnahme hin. So kann insbesondere sichergestellt werden, dass das Sicherungselement in der Sicherungsstellung stets in definierter Weise positioniert ist, beispielsweise in definierter Weise in die Batterieaufnahme hinein vorsteht.

Das Elektrogerät lässt sich insbesondere auf einfache Weise ausbilden, wenn die Rückhalteeinrichtung die Anschlageinrichtung umfasst. Beispielsweise kann eines der beiden Rastelemente der Rückhalteeinrichtung einen Anschlag bilden oder eine Anschlagfläche definieren.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die hebellose Sicherungseinrichtung ein Betätigungselement umfasst, dass das Betätigungselement betätigbar ist zum Überführen der Sicherungseinrichtung von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung und dass das Sicherungselement das Bestätigungselement bildet. So lässt sich insbesondere eine hebellos betätigbare Einrichtung ausbilden. Eine Betätigung kann dann wie beschrieben insbesondere dadurch erfolgen, dass die Batterie in die Batterieaufnahme eingeführt oder aus dieser entnommen wird. Ein zusätzliches Betätigungselement, beispielsweise ein Betätigungs- oder Entsicherungshebel, wie er aus dem Stand der Technik bekannt ist, ist bei der vorgeschlagenen Weiterbildung nicht erforderlich.

Ferner ist es günstig, wenn das Betätigungselement eine erste Betätigungsfläche umfasst zum Überführen der Sicherungseinrichtung von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung beim Einführen der Batterie in die Batterieaufnahme, wenn das Betätigungselement eine zweite Betätigungsfläche umfasst zum Überführen der Sicherungseinrichtung von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung beim Entnehmen der Batterie aus der Batterieaufnahme, und wenn die erste Wirkfläche die erste Betätigungsfläche und die zweite Wirkfläche die zweite Betätigungsfläche definieren. Durch die Ausbildung der Betätigungsflächen durch die Wirkflächen des Sicherungselements lässt sich ein kompaktes batteriebetriebenes Elektrogerät ausbilden. Vorteilhaft ist es, wenn das Elektrogerät eine Batterie umfasst und wenn die Batterie von einer Trennstellung, in welcher sie mit der Batterieaufnahme außer Eingriff steht, in die Verbindungsstellung bringbar ist. Dies ermöglicht es einem Anwender insbesondere, die Batterie, wenn sie leer ist, gegebenenfalls gegen eine aufgeladene Batterie auszutauschen. So kann das batteriebetriebene Elektrogerät ohne wesentliche Pause weiter benutzt werden.

Vorzugsweise umfasst die Batterie eine Sicherungselementaufnahme zum Aufnehmen des Sicherungselements in der Sicherungsstellung. Eine solche Batterie ermöglicht es insbesondere auf einfache Weise, sie in der Batterieaufnahme des Elektrogeräts zu sichern, wenn sie mit dem Elektrogerät mechanisch und/oder elektrisch Wirkverbunden ist und die Verbindungsstellung einnimmt.

Eine definierte Sicherung der Batterie in der Batterieaufnahme kann insbesondere dadurch erreicht werden, dass die Sicherungselementaufnahme eine Hin- terschneidung umfasst. Eine solche Hinterschneidung kann insbesondere eine Vorzugsrichtung für eine Bewegung der Batterie relativ zur Batterieaufnahme definieren, um so beispielweise das Einführen der Batterie in die Batterieaufnahme zu erleichtern, das Entnehmen jedoch zu erschweren. So kann eine Sicherung der Batterie in der Batterieaufnahme weiter verbessert werden.

Um die Batterie in der Verbindungsstellung in gewünschter Weise sichern zu können, ist es günstig, wenn Sicherungselementaufnahme eine Rückhalteflä- che aufweist und wenn die Rückhaltefläche quer zur Einführrichtung verläuft. Die Rückhaltefläche kann insbesondere senkrecht zur Einführrichtung verlaufen oder etwas gegenüber einer senkrecht zur Einführrichtung verlaufenden Ebene geneigt sein. Im letztgenannten Fall kann auf einfache Weise eine Hinterschneidung realisiert werden.

Eine gute Sicherung der Batterie in der Batterieaufnahme kann beispielsweise erreicht werden, wenn die Hinterschneidung die Rückhaltefläche umfasst. Vorzugsweise steht der zweite Wirkflächenbereich in der Sicherungsstellung mit der Rückhaltefläche in Kontakt. Wie oben bereits beschrieben kann so erreicht werden, dass das Entnehmen der Batterie aus der Batterieaufnahme erschwert wird, sodass die Batterie nicht in unbeabsichtigter Weise aus der Batterieaufnahme austreten, beispielsweise herausfallen, kann. Durch die Gestaltung des zweiten Wirkflächenbereichs und der Rückhaltefläche kann beispielsweise auch eine erforderliche Kraft zum Entnehmen der Batterie aus der Batterieaufnahme eingestellt werden, insbesondere in Verbindung mit einem mit dem Sicherungselement zusammenwirkenden vorspannenden Element.

Vorteilhaft ist es, wenn der zweite Wirkflächenbereich und die Rückhaltfläche derart angeordnet und ausgebildet sind, dass beim Entnehmen der Batterie aus der Batterieaufnahme das Sicherungselement mit der zweiten Wirkfläche an der Rückhaltefläche aufgleitet und dabei das Sicherungselement von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung bewegt. So kann insbesondere wie erläutert durch die Gestaltung des zweiten Wirkflächenbereichs und der Rückhaltfläche, insbesondere auch in Verbindung mit einem das Sicherungselement automatisch in die Sicherungsstellung bewegenden vorspannenden Elements, eine für die Entnahme der Batterie aus der Batterieaufnahme erforderliche Kraft eingestellt werden.

Günstig ist es, wenn die Sicherungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass eine zum Entnehmen der Batterie aus der Batterieaufnahme zu überwindende Entnahmekraft größer ist als eine Gewichtskraft der Batterie. Insbesondere kann die Entnahmekraft mindestens 10% größer, weiter insbesondere mindestens 50% größer, als die Gewichtskraft der Batterie sein. Diese Ausgestaltung der Sicherungseinrichtung ermöglicht es insbesondere, ein Herausfallen der Batterie aus der Batterieaufnahme zu verhindern, wenn das Elektrogerät mit der Batterieaufnahme so ausgerichtet wird, dass die Batterieaufnahme in Schwerkraftrichtung weisend geöffnet ist, also die in Schwerkraftrichtung wirkende Gewichtskraft der Batterie unmittelbar die Entnahme der Batterie aus der Batterieaufnahme unterstützt. Auf einfache Weise kann die Sicherungseinrichtung konfiguriert werden, wenn die Entnahmekraft vorgegeben ist durch eine Federkonstante des vorspannenden Elements und eine Neigung des zweiten Wirkflächenbereichs relativ zur Einführrichtung. Diese beiden Parameter können grundsätzlich beliebig variiert werden. Ist beispielsweise die Neigung des zweiten Wirkflächenbereichs vorgegeben, kann durch Austausch des vorspannenden Elements gegen ein anderes vorspannendes Element mit größerer oder kleinerer Federkonstante die Entnahmekraft vergrößert beziehungsweise verkleinert werden. So können Elektrogeräte beziehungsweise deren Batterieaufnahmen für unterschiedlich große und insbesondere unterschiedlich schwere Batterien angepasst werden.

Vorzugsweise ist das Elektrogerät in Form eines Staubsaugers, eines Hochdruckreinigungsgeräts, eines Elektrowerkzeugs oder eines Gartengeräts ausgebildet. Derartige Elektrogeräte können batteriebetrieben auch dort genutzt werden, wo kein Netzanschluss zur Stromversorgung zur Verfügung steht.

Günstig ist es, wenn das Elektrogerät zwei oder mehr Batterieaufnahmen umfasst und wenn jeder Batterieaufnahme eine Sicherungseinrichtung zugeordnet ist. So können beispielsweise Elektrogeräte mit einem höheren Spannungsbedarf betrieben werden, wenn zwei oder mehr Batterien in Serie geschaltet werden. Bei Parallelschaltung der zwei oder mehr Batterien kann ein größerer Strom bereitgestellt werden.

Die eingangs gestellte Aufgabe wird ferner bei einem Elektrogerät der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Sicherungseinrichtung hebellos und derart ausgebildet ist, dass das Sicherungselement ausschließlich im Zusammenwirken mit dem Zubehörteil beim Bewegen desselben ausgehend von der Sicherungsstellung aus der Zubehörteilaufnahme heraus in die Entsicherungsstellung bewegbar ist.

Ein solches Elektrogerät ermöglicht es insbesondere, Zubehörteile einfach und in definierter Weise in der Zubehörteilaufnahme zu sichern. So können Zube- hörteile des Elektrogeräts platzsparend und jederzeit griffbereit am Elektrogerät positioniert werden. Bei Bedarf können sie aus der Zubehörteilaufnahme entnommen werden. Werden sie nicht mehr benötigt, können sie in die Zubehörteilaufnahme ganz oder teilweise eingeführt werden. Das Prinzip der Sicherung des Zubehörteils entspricht dem Prinzip der Sicherung der Batterie in der Batterieaufnahme des oben beschriebenen batteriebetriebenen Elektrogeräts. Somit können sämtliche in Verbindung mit dem batteriebetriebenen Elektrogerät vorgeschlagenen Weiterbildungen der Batterieaufnahme und der Batterie unmittelbar übertragen werden auf die Zubehörteilaufnahme des Elektrogeräts sowie das Zubehörteil. Insbesondere kann das Elektrogerät, wenn es batteriebetrieben ist, eine wie oben beschriebene Batterieaufnahme mit Sicherungseinrichtung umfassen sowie eine oder mehrere Zubehörteilaufnahmen mit Sicherungseinrichtung.

Vorzugsweise ist das Elektrogerät in Form eines der oben beschriebenen batteriebetriebenen Elektrogeräte ausgebildet. Bei einem solchen Elektrogerät lassen sich dann also nicht nur Zubehörteile, sondern auch Batterien in einer dafür vorgesehenen Batterieaufnahme in gewünschter und wie oben eingehend beschriebener Weise in der Verbindungsstellung sichern.

Vorteilhafterweise umfasst das Elektrogerät zwei oder mehr Zubehörteilaufnahmen. So können zwei oder mehr Zubehörteile in definierter Weise am Gerät gesichert werden.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit den Zeichnungen der näheren Erläuterung. Es zeigen:

Figur 1 : eine schematische perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines Reinigungsgeräts;

Figur 2: eine Ansicht der Anordnung aus Figur 1 in Richtung des Pfeils A; Figur 3: eine Ansicht analog Figur 1 der Anordnung aus Figur 1 bei entnommener Batterie;

Figur 4: eine Ansicht der Anordnung aus Figur 3 in Richtung des Pfeils B;

Figur 5: eine vergrößerte, teilweise durchbrochene Teilansicht einer Batterieaufnahme des Reinigungsgeräts aus den Figuren 1 bis 4 mit entnommener Batterie;

Figur 6: eine teilweise Querschnittansicht der Anordnung der Figuren 1 und 2 im Bereich der Batterieaufnahme;

Figur 7: eine Längsschnittansicht der Anordnung der Figuren 1 und 2 im

Bereich der Batterieaufnahme;

Figur 8: eine Ansicht analog Figur 7 beim Einführen der Batterie in die

Batterieaufnahme;

Figur 9: eine vergrößerte Ansicht des Bereichs C in Figur 6;

Figur 10: eine Schnittansicht längs Linie 10-10 in Figur 9;

Figur 11 : eine schematische Schnittansicht eines Ausführungsbeispiels eines Sicherungselements;

Figur 12: eine schematische Schnittansicht eines Ausführungsbeispiels eines Sicherungselements;

Figur 13: eine schematische Schnittansicht eines Ausführungsbeispiels eines Sicherungselements;

Figur 14: eine schematische Schnittansicht eines Ausführungsbeispiels eines Sicherungselements; Figur 15: eine schematische Schnittansicht eines Ausführungsbeispiels eines Sicherungselements;

Figur 16: eine schematische Schnittansicht eines Ausführungsbeispiels eines Sicherungselements;

Figur 17: eine schematische Schnittansicht eines Ausführungsbeispiels eines Sicherungselements;

Figur 18: eine schematische Schnittansicht eines Ausführungsbeispiels eines Sicherungselements;

Figur 19: eine schematische Schnittansicht eines Ausführungsbeispiels eines Sicherungselements;

Figur 20: eine schematische Schnittansicht eines Ausführungsbeispiels eines Sicherungselements;

Figur 21 : eine schematische Schnittansicht eines Ausführungsbeispiels eines Sicherungselements;

Figur 22: eine schematische Schnittansicht eines Ausführungsbeispiels eines Sicherungselements;

Figur 23: eine schematische Schnittansicht eines Ausführungsbeispiels eines Sicherungselements;

Figur 24: eine schematische Schnittansicht eines Ausführungsbeispiels eines Sicherungselements;

Figur 25: eine schematische Schnittansicht eines Ausführungsbeispiels eines Sicherungselements; Figur 26: eine schematische Schnittansicht eines Ausführungsbeispiels eines Sicherungselements;

Figur 27: eine schematische ausschnittsweise Schnittansicht ähnlich Figur 8 eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Elektrogeräts beim Einschieben einer korrespondierenden Batterie in die Batterieaufnahme des Elektrogeräts; und

Figur 28: eine Ansicht analog Figur 27, jedoch mit in die Batterieaufnahme eingeschobener Batterie.

In den Figuren 1 bis 4 ist schematisch ein erstes Ausführungsbeispiel eines Elektrogeräts 10 dargestellt. Es ist in Form eines batteriebetriebenen Elektrogeräts 12 ausgebildet. Es kann also netzunabhängig ohne Stromkabel betrieben werden.

Das Elektrogerät 10 ist in Form eines Reinigungsgeräts 14 ausgebildet, und zwar als Staubsauger 16.

Das Elektrogerät 10 umfasst ein Fahrgestell 18 mit mehreren Rädern 20, auf welchem ein Sammelbehälter 22 zum Aufnehmen von aufgesaugtem Schmutz angeordnet ist. Am Sammelbehälter 22 ist ein Anschluss 24 für einen nicht dargestellten Saugschlauch angeordnet.

Auf dem Sammelbehälter 22 ist ein Saugkopf 26 abnehmbar angeordnet. Zwei seitliche Spannhebel 28 sichern den Saugkopf 26 am Sammelbehälter 22.

Am Saugkopf 26 ist ein elektrischer Verbraucher 30 in Form eines Elektromotors einer Saugeinrichtung angeordnet. Der elektrische Verbraucher 30 ist netzunabhängig mit einer Batterie 32 betreibbar. Die Batterie 32 ist wiederaufladbar und bei dem Ausführungsbeispiel in Form eines sogenannten Akkupacks 34 ausgebildet. Er umfasst mehrere Speicherzellen 36, die in einem Gehäuse 38 der Batterie 32 angeordnet sind. Am Elektrogerät 10 ist eine Batterieaufnahme 40 angeordnet beziehungsweise ausgebildet, in welche die Batterie 32 ausgehend von einer Trennstellung, wie sie beispielhaft in den Figuren 3 und 4 dargestellt ist und in welcher sie mit der Batterieaufnahme 40 vollständig außer Eingriff steht, einbringbar ist.

Zum Aktivieren und Deaktivieren des Elektrogeräts 10 dient ein am Saugkopf 26 angeordneter Schalter 42.

Die Batterie 32 umfasst an ihrer Rückseite ein im Querschnitt T-förmiges Führungselement 44, welches zwei in entgegengesetzte Richtungen voneinander weg weisende Führungsnuten 46 definiert. Die Führungsnuten 46 erstrecken sich parallel zueinander und definieren eine Einführrichtung 48.

An einem in der Einführrichtung 48 vorderen Ende 50 des Führungselements 44 sind elektrische Anschlusskontakte 52 der Batterie durch dafür vorgesehene Öffnungen hindurch frei zugänglich.

Auf einer Rückseite 54 des Führungselements 44 ist eine Sicherungselementaufnahme 56 ausgebildet. Diese definiert einen prismenförmigen Einschnitt mit einer sich quer zur Einführrichtung 48 erstreckenden Rückhaltefläche.

Die Rückseite 54 und die Rückhaltefläche 60 schließen zwischen sich einen Winkel 62 ein, welcher kleiner als 90° ist und bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel etwa 80° beträgt. Auf diese Weise wird eine Hin- terschneidung 64 ausgebildet.

Die Sicherungselementaufnahme 56 ist von einer inneren Wandfläche 66 begrenzt, welche mit der Rückhaltefläche 60 einen Hinterschneidungswinkel 68 von etwa 50° einschließt. Somit umfasst die Hinterschneidung 64 die Rückhaltefläche 60.

Am Elektrogerät 10 ist eine Führungseinrichtung 70 zum Führen der Batterie

32 beim Einbringen, insbesondere beim Einschieben, in die Batterieaufnahme 40 ausgebildet. Die Führungseinrichtung 70 definiert ebenfalls die Einführrichtung 48.

Die Führungseinrichtung 70 umfasst zwei aufeinander zu weisende Führungsnuten 72, in welche zwei voneinander weg weisende Führungsvorsprünge 74 am Führungselement 44 parallel zur Einführrichtung 48 eingeschoben werden können. Die Führungsvorsprünge 74 begrenzen die Führungsnuten 46 an der Batterie 32.

In bestimmungsgemäßem Gebrauch ist das Elektrogerät 10 so ausgerichtet, dass die Einführrichtung 48 parallel zur Schwerkraftrichtung 76 verläuft. Die Führungsnuten 72 sind entgegen der Schwerkraftrichtung 76 offen, so dass in Schwerkraftrichtung weisende Enden der Führungsvorsprünge 74 in der Einführrichtung 48 in die Führungsnuten 72 eingeschoben werden können.

An der Batterieaufnahme 40 ist zwischen den Führungsnuten 72 im Bereich eines geschlossenen Endes derselben ein Kontaktblock 78 zwei entgegen der Schwerkraftrichtung abstehenden elektrisch leitfähigen Kontakten 80 angeordnet mit, die bei in die Batterieaufnahme 40 eingeschobener Batterie 32 mit den Anschlusskontakten 52 in Eingriff stehen, wie dies schematisch in Figur 7 dargestellt ist.

Das Elektrogerät 12 umfasst ferner eine Sicherungseinrichtung 82 zum Sichern der Batterie 32 in einer schematisch in Figur 7 dargestellten Verbindungsstellung, in welcher die Batterie 32 in der Batterieaufnahme 40 aufgenommen und mechanisch und/oder elektrisch mit dem Elektrogerät 12 wirk- verbunden ist. In dieser Verbindungsstellung stehen die Kontakte 80 mit den Anschlusskontakten 52 in Eingriff.

Die Sicherungseinrichtung 82 umfasst ein Sicherungselement 84, welches in einer quaderförmigen Sicherungselementausnehmung 86 bewegbar gehalten ist. Das Sicherungselement 84 ist in der Sicherungselementausnehmung 86 in einer Sicherungsrichtung 88, die senkrecht zur Einführrichtung 48 verläuft, bewegbar, nämlich verschiebbar, angeordnet beziehungsweise ausgebildet. Die Sicherungselementausnehmung 86 ist in Richtung auf die Batterieaufnahme 40 hin weisend geöffnet.

Von einer hinteren Wandfläche 90 der Sicherungselementausnehmung 86 steht in Sicherungsrichtung 88 ein kurzer Führungszapfen 92 ab. Am Sicherungselement 84 ist eine in Richtung auf den Führungszapfen 92 hin weisende sacklochförmige Ausnehmung 94 ausgebildet. Von einer in Richtung auf den Führungszapfen 92 weisenden Wandfläche 96 der Ausnehmung 94 steht ein weiterer Führungszapfen 98 in der Sicherungsrichtung 88 auf den Führungszapfen 92 hin weisend vor.

Ein vorspannendes Element 100 in Form einer Schraubenfeder 102 stützt sich einerseits an der Wandfläche 90 und andererseits an der Wandfläche 96 und umgibt mit ihren Enden jeweils einen der Führungszapfen 92 und 98. Die als Druckfeder ausgebildete Schraubenfeder 102 hält in einer Grundstellung, die schematisch in Figur 8 dargestellt ist, das Sicherungselement 84 in einer von der Wandfläche 90 maximal entfernten Position. Diese Position wird definiert durch eine Rückhalteeinrichtung 104 zum Rückhalten des Sicherungselements 84 in der Sicherungselementausnehmung 86.

Die Rückhalteeinrichtung 104 ist in Form einer Rast-/Schnappverbindungsein- richtung 106 ausgebildet und umfasst zusammenwirkende Rastelemente 108 und 110, welche einerseits an der Sicherungselementausnehmung 86 und andererseits am Sicherungselement 84 angeordnet beziehungsweise ausgebildet sind. Die zusammenwirkenden Rastelemente 108 und 110 sind in Form einer Rastausnehmung 112 in einer die Sicherungselementausnehmung 86 entgegen der Einführrichtung 48 begrenzenden Seitenwand 114 sowie in Form einer Rastnase 116 ausgebildet. Die Rastelemente 108 und 110 sind in einer Richtung quer zur Sicherungsrichtung 88, bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel parallel beziehungsweise entgegengesetzt zur Einführrichtung 48, relativ zueinander bewegbar. Dies wird erreicht, indem die Rastnase 116 an einem Blattfederelement 118, welches am Sicherungselement 84 ausgebildet ist, angeordnet ist.

Das Blattfederelement 118 ist in einer die Ausnehmung 94 begrenzenden Seitenwand 120 des Sicherungselements 84 ausgebildet, und zwar durch einen U-förmigen Schlitz 122, wobei das "U" in Richtung auf die Wandfläche 90 hin weisend geöffnet ist. Ein freies Ende 124 des Blattfederelements 118 weist in Richtung der Batterieaufnahme 40. Die Rastnase 116 ist auf einer der Rastausnehmung 112 zugewandten Seitenfläche des Blattfederelements 118 an dessen freiem Ende 124 ausgebildet. Das freie Ende 124 definiert eine Endfläche 128, welche senkrecht zur Sicherungsrichtung 88 verläuft.

Eine in die Rastausnehmung 112 weisende Rastnasenseitenfläche 130 bildet eine Aufgleitfläche 132, welche gegenüber der Sicherungsrichtung 88 etwas geneigt ist und in Richtung auf die Wandfläche 90 hin abfällt.

In einem Gehäuse 134 des Saugkopfs 26 ist eine Öffnung 136 ausgebildet, in welche ein von der Wandfläche 90 weg weisendes Ende 138 des Sicherungselements 84 hineinragt und in der Figur 8 dargestellten Grundstellung etwas über die Öffnung 136 in die Batterieaufnahme 40 hinein vorsteht.

Die Ausgestaltung des Sicherungselements 84 mit dem Blattfederelement 118 ermöglicht es, zur Montage des Sicherungselements 84 am Elektrogerät 10 die Schraubenfeder 102 den Führungszapfen 98 umgebend zu positionieren und dann das Sicherungselement 84 mit der Schraubenfeder 102 voran in die Sicherungselementausnehmung 86 einzuführen, sodass die Schraubenfeder 102 auch den Führungszapfen 92 umgibt. Wird das Sicherungselement 84 so weit in die Sicherungsausnehmung 86 hineinbewegt, dass die Rastnase 116 an einer Kante der Öffnung 136 aufgleitet, wird das Blattfederelement 118 etwas in Einführrichtung 48 ausgelenkt. Wird das Sicherungselement 84 weiter in Richtung auf die Wandfläche 90 vorgeschoben, kann das Blattfederelement 118 entgegen der Einführrichtung 48 ausschwenken, wenn die Rastnase 116 in die Rastausnehmung 112 eintauchen kann.

Eine Bewegung des Sicherungselements 84 in Richtung auf die Batterieaufnahme 40 hin ist durch eine Anschlageinrichtung 140 begrenzt. Diese umfasst die Endfläche 128 als Anschlagfläche 142 und eine in Richtung auf die Wandfläche 90 weisende Begrenzungsfläche 144 der Rastausnehmung 112. Die Anschlagfläche 142 und die Begrenzungsfläche 144 liegen in der Grundstellung der Sicherungseinrichtung, wie insbesondere in Figur 8 gut zu erkennen, einander an. Mithin umfasst also die Rückhalteeinrichtung 104 die Anschlageinrichtung 140.

Zum Entnehmen des Sicherungselements 84 aus der Sicherungselementausnehmung 86 muss das Gehäuse 134 geöffnet werden. In einem nächsten Schritt muss dann das Blattfederelement 118 in Einführrichtung 48 ver- schwenkt werden, so dass die Rastnase 116 die Rastausnehmung 112 freigibt. Die Schraubenfeder 102, die das Sicherungselement 84 in der Grundstellung vorgespannt mit der Anschlagfläche 142 gegen die Begrenzungsfläche 144 drückt, kann dann das Sicherungselement 84 aus der Sicherungselementausnehmung 86 in die Batterieaufnahme 40 hineinschieben. Auf diese Weise können sowohl das Sicherungselement 84 als auch die Schraubenfeder 102 ausgetauscht werden.

Der Aufbau der Sicherungseinrichtung 82 und deren Funktionsweise werden nachfolgend näher erläutert.

Das Sicherungselement 84 kann insbesondere zwischen zwei Funktionspositionen bewegt werden, nämlich von einer Sicherungsstellung, in welcher es in die Batterieaufnahme 40 maximal weit hinein vorsteht, in eine Entsicherungsstel- lung, in welcher es durch die Rückseite 54 entgegen der Wirkung des vorspannenden Elements 100 die Batterieaufnahme 40 im Wesentlichen vollständig freigibt und in Richtung auf die Wandfläche 90 bewegt ist.

In der Entsicherungsstellung kann die Batterie 32 in die Batterieaufnahme 40 hinein und auch wieder aus dieser heraus bewegt werden. In der Sicherungsstellung wirkt das Sicherungselement 84 mit der Sicherungselementaufnahme 56 der Batterie 32 zusammen und sichert diese in der beschriebenen Verbindungsstellung, also wenn die Kontakte 80 und die Anschlusskontakte 52 miteinander in Eingriff stehen, in der Batterieaufnahme 40.

Das besondere an der Sicherungseinrichtung 82 ist, dass sie hebellos ausgebildet ist. Es ist also kein Entsicherungshebel vorgesehen, welcher mit dem Sicherungselement 84 verbunden oder in irgendeiner Weise gekoppelt ist, um das Sicherungselement 84 von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung zu bewegen. Es ist also kein Entsicherungshebel bei den in Figuren schematisch dargestellten batteriebetriebenen Elektrogerät 12 aus dem Gehäuse 134 herausgeführt. Vielmehr ist die Sicherungseinrichtung 82 derart ausgebildet, dass das Sicherungselement 84 ausschließlich im Zusammenwirken mit der Batterie 32 beim Bewegen derselben ausgehend von der Sicherungsstellung aus der Batterieaufnahme 40 heraus in die Entsicherungsstellung bewegbar ist.

Um diese Wirkung zu erreichen, umfasst das Sicherungselement 84 einen ersten Wirkflächenbereich 146 und einen zweiten Wirkflächenbereich 148. Der erste Wirkflächenbereich 146 ist ausgebildet zum Zusammenwirken mit der Batterie 32 beim Einführen derselben in die Batterieaufnahme 40 hinein. Der zweite Wirkflächenbereich 148 ist ausgebildet zum Zusammenwirken mit der Batterie 32 beim Entnehmen aus der Batterieaufnahme 40.

Die Wirkflächenbereiche 146 und 148 bilden jeweils einen Teil einer Stirnseite 150 des Sicherungselements 84, welche in die Batterieaufnahme 40 hinein weist. Bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 10 ist das Sicherungselement 84, welches nochmals in Figur 18 dargestellt ist, derart ausgebildet, dass in der Sicherungsstellung bei in der Batterieaufnahme 40 eingeführter Batterie 32 die Stirnseite 150 mit den beiden Wirkflächenbereichen 146 und 148 in die Sicherungselementaufnahme 56 eingreift, wie dies insbesondere in den Figuren 7 und 10 dargestellt ist.

Bei dem in Figur 18 dargestellten Ausführungsbeispiel des Sicherungselements 84 ist der erste Wirkflächenbereich 146 größer als der zweite Wirkflächenbereich 148. Der erste Wirkflächenbereich 146 ist vom Sicherungselement 84 weg weisend schwach konkav gekrümmt. Der zweite Wirkflächenbereich 148 ist eben ausgebildet. Die konkave Krümmung des ersten Wirkflächenbereichs 146 hat zur Folge, dass beim Einschieben der Batterie 32 in die Batterieaufnahme 40 in Einführrichtung 48 die Kraft zum Bewegen des Sicherungselements 84 entgegen der Wirkung des vorspannenden Elements 100 kontinuierlich zunimmt. Mit anderen Worten ist das Einführen anfangs leichter als vor dem Einschnappen des Sicherungselements 84 in die Sicherungselementaufnahme 56.

Die als Rast-/Schnappverbindungseinrichtung 186 ausgebildete Sicherungseinrichtung 82 umfasst eine erste Anlaufschräge 152, die vom ersten Wirkflächenbereich 146 definiert wird, und eine zweite Anlaufschräge 154, die vom zweiten Wirkflächenbereich definiert wird. Beide Wirkflächenbereiche 146 und 148 verlaufen quer zur Einführrichtung 48. Sie sind relativ zur Einführrichtung 48 geneigt.

Der erste Wirkflächenbereich 146 beziehungsweise eine Tangentialebene an diesen vor dem Übergang in den zweiten Wirkflächenbereich 148 schließt mit der Einführrichtung 48 einen ersten Neigungswinkel 156 ein. Der zweite Wirkflächenbereich 148 schließt mit der Einführrichtung 48 einen zweiten Neigungswinkel 158 ein. Bei dem Ausführungsbeispiel der Figur 18 sind der erste Wirkflächenbereich 146 und der zweite Wirkflächenbereich 148 bezogen auf die Einführrichtung unterschiedlich geneigt. Der zweite Neigungswinkel 158 ist größer als der erste Neigungswinkel, sodass der zweite Wirkflächenbereich 148 bezogen auf die Einführrichtung 48 stärker geneigt ist als der erste Wirkflächenbereich 146.

Ferner schließen die Wirkflächenbereiche 146 und 148 zwischen sich einen Anstellwinkel 160 ein. Sein Wert entspricht 180° vermindert um die Werte der beiden Neigungswinkel 156 und 158. Mithin ergibt also die Summe der Neigungswinkel 156, 158 und des Anstellwinkels 160 180°.

Der Anstellwinkel 160 liegt bei den Ausführungsbeispielen der Figuren 1 bis 10 und 18 in einem Bereich von etwa 60° bis etwa 120°. Ferner liegt er in einem Bereich von etwa 80° bis etwa 100° und beträgt etwa 100°.

Die beiden Wirkflächenbereiche 146 und 148 definieren eine gemeinsame Kante 162. Diese erstreckt sich in eine Richtung quer, nämlich senkrecht, zur Einführrichtung 48. Sie ist ferner abgerundet und weist in Richtung auf die Batterieaufnahme 40 hin.

Die Kante 162 steht in der Sicherungsstellung über eine die Öffnung 136 umgebende und die Batterieaufnahme 40 begrenzende Wandfläche 164 in die Batterieaufnahme 40 hinein weisend vor. Dies ist insbesondere in den Figuren 7 bis 10 gut zu erkennen.

Die Sicherungseinrichtung 82 ist ferner derart ausgebildet, dass der erste Wirkflächenbereich 146 beim Einführen der Batterie 32 in die Batterieaufnahme 40 mit dem vorderen Ende 50 zusammenwirkt. Das vordere Ende 50 gleitet bei einer Bewegung der Batterie 32 in der Einführrichtung 48 wie schematisch in Figur 8 dargestellt am ersten Wirkflächenbereich 146 auf, sodass mit der Vorschubbewegung der Batterie 32 das Sicherungselement 84 entgegen der Wirkung des vorspannenden Elements 100 von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung bewegt wird. Schiebt man die Batterie 32 weiter in die Batterieaufnahme 40 hinein, schnappt das Sicherungselement 84 mit seiner Stirnseite 150 in die Sicherungselementaufnahme 56 hinein, sobald der zweite Wirkflächenbereich 148 an einer Aufgleitkante 166 im Übergangsbereich zwischen der Rückhaltefläche 60 und der Rückseite 54 aufgleiten kann. Das Zurückschnappen des Sicherungselements 84 ist für einen Anwender insbesondere deshalb spürbar, da sich der zweite Wirkflächenbereich 148 parallel zur Einführrichtung 48 über eine zweite Strecke 170 erstreckt, die nur etwa ein Siebtel einer ersten Strecke 168 entspricht, über die sich der erste Wirkflächenbereich 146 parallel zur Einführrichtung 48 erstreckt.

In der beschriebenen Ausgestaltung steht der zweite Wirkflächenbereich 148 in der Sicherungsstellung somit mit der Rückhaltefläche 60 in Kontakt, nämlich insbesondere im Bereich der Aufgleitkante 166.

Die Sicherungseinrichtung 82 ist ferner derart ausgebildet, dass der zweite Wirkflächenbereich 148 und die Rückhaltefläche 60 derart angeordnet und ausgebildet sind, dass beim Entnehmen der Batterie 32 aus der Batterieaufnahme 40 das Sicherungselement 84 mit dem zweiten Wirkflächenbereich 148 an der Rückhaltefläche 60 beziehungsweise der Aufgleitkante 166 aufgleitet und dabei das Sicherungselement 84 von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung bewegt.

Somit umfasst die hebellose Sicherungseinrichtung 82 ein Betätigungselement 172, welches zum Überführen der Sicherungseinrichtung 82 von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung betätigbar ist. Dieses Betätigungselement 172 wird durch das Sicherungselement 84 gebildet.

Das Betätigungselement 172 umfasst eine erste Betätigungsfläche 174 zum Überführen der Sicherungseinrichtung 82 von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung beim Einführen der Batterie 32 in die Batterieaufnahme 40 hinein und eine zweite Betätigungsfläche 176 zum Überführen der Sicherungseinrichtung 82 von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung beim Entnehmen der Batterie 32 aus der Batterieaufnahme 40 heraus.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 10 bildet der erste Wirkflächenbereich 146 die erste Betätigungsfläche 174 und der zweite Wirkflächenbereich 148 die zweite Betätigungsfläche 176.

Somit wirkt das Sicherungselement 84 mit dem ersten Wirkflächenbereich 146 dem Einführen der Batterie 32 in die Batterieaufnahme 40 entgegen, der zweite Wirkflächenbereich 148 dem Entnehmen der Batterie 32 aus der Batterieaufnahme 40.

Durch die beschriebene Ausgestaltung der Wirkflächenbereiche 146 und 148, insbesondere deren unterschiedlichen Größen sowie die unterschiedlichen Neigungswinkel 156 und 158, nimmt eine vom Sicherungselement 84 auf die Batterie 32 beim Entnehmen aus der Batterieaufnahme 40 ausgeübte Kraft bei gleichem Vorschubweg parallel zur Einführrichtung stärker zu als beim Einführen der Batterie 32 in die Batterieaufnahme 40 hinein. Mit anderen Worten ist das Entnehmen der Batterie 32 aus der Batterieaufnahme 40 im Vergleich zum Einführen der Batterie 32 in die Batterieaufnahme 40 hinein signifikant erschwert.

Die Sicherungseinrichtung 82 ist aufgrund der Ausgestaltung des Sicherungselements 84 in Verbindung mit dem vorspannenden Element 100 insbesondere derart ausgebildet, dass eine zum Entnehmen der Batterie 32 aus der Batterieaufnahme 40 zu überwindende Entnahmekraft größer ist als eine Gewichtskraft der Batterie 32. Durch die Ausgestaltung der Wirkflächenbereiche 146 und 148 sowie die Dimensionierung des vorspannenden Elements 100 mit einer geeigneten Federkonstante kann so sichergestellt werden, dass die Entnahmekraft mindestens 10% größer ist als die Gewichtskraft der Batterie 32. Bei weiteren Ausführungsbeispielen kann die Entnahmekraft sogar mindestens 50% größer sein als die Gewichtskraft der Batterie 32. Bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 10 ist das Elektrogerät 12 im bestimmungsgemäßen Gebrauch derart ausgerichtet, dass die Einführrichtung 48 parallel oder im Wesentlichen parallel zur Schwerkraftrichtung 76 verläuft. Somit muss beim Entnehmen der Batterie 32 aus der Batterieaufnahme 40 zusätzlich zur Entnahmekraft, die die Sicherungseinrichtung 82 ausübt, auch die Gewichtskraft der Batterie 32 aufgebracht werden, um diese aus der Batterieaufnahme 40 zu entnehmen. Auf diese Weise lässt sich die Batterie 32 in der Verbindungsstellung in der Batterieaufnahme 40 mit der Sicherungseinrichtung 82 in gewünschter Weise sichern.

Wie nachfolgend noch in Verbindung mit den Figuren 11 bis 26 erläutert wird, ist die Entnahmekraft zum Entnehmen der Batterie 32 aus der Batterieaufnahme 40 insbesondere vorgegeben durch eine Federkonstante des vorspannenden Elements 100 und eine Neigung des zweiten Wirkflächenbereichs 148 relativ zur Einführrichtung 48, mithin also des zweiten Neigungswinkels 158.

Wie bereits erläutert kann durch die Gestaltung der Wirkflächenbereiche 146 und 148 die Funktionsweise der Sicherungseinrichtung 82 sowie die Entnahmekraft zum Entnehmen der Batterie 32 aus der Batterieaufnahme 40 im Zusammenwirken mit dem vorspannenden Element 100 eingestellt werden.

Alternativen zu dem in Figur 18 dargestellten und bereits beschriebenen Ausführungsbeispiel des Sicherungselements 84 sind schematisch in den Figuren 11 bis 17 sowie 19 bis 26 dargestellt und der Übersichtlichkeit wegen mit denselben Bezugszeichen versehen.

Die Ausführungsbeispiele der Figuren 11 bis 17 und 22 sind ebenso wie das Ausführungsbeispiel der Figur 18 geeignet, um die Funktion der Sicherungseinrichtung 82 wie beschrieben zu erfüllen. Diesen Ausführungsbeispielen ist gemein, dass die Wirkflächenbereiche 146 jeweils größer sind als die zugeordneten Wirkflächenbereiche 148. Ferner sind auch die ersten Strecken 168 größer als die zweiten Strecken 170, wodurch sich der bereits oben in Verbindung mit dem Ausführungsbeispiel der Figur 18 ergebende Effekt beim Einführen beziehungsweise Entnehmen der Batterie 32 in die Batterieaufnahme 40 ergibt.

Die Ausführungsbeispiele der Figuren 11 bis 17 und 22 variieren in den Neigungswinkeln 156 und 158 und somit auch im Anstellwinkel 160. Ferner unterscheiden sie sich in den Radien der Kanten 162. Beim Ausführungsbeispiel der Figur 14 ist dieser Radius sehr gering beziehungsweise nicht vorhanden. Beim Ausführungsbeispiel der Figur 12 ist der Radius der Kante 162 am größten.

In den Figuren 19 bis 21 sowie 23 bis 26 sind Ausführungsbeispiele von Sicherungselementen 84 dargestellt, die die gewünschte Funktion der Sicherungseinrichtung nicht ermöglichen, also insbesondere ist bei diesen Ausführungsbeispielen die Kraft zum Überführen der Batterie 32 in die Batterieaufnahme 40 hinein größer oder zumindest gleich groß wie die Kraft, die erforderlich ist, um die Sicherungseinrichtung 82 beim Entnehmen der Batterie 32 aus der Batterieaufnahme 40 von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung zu überführen.

Bei den Ausführungsbeispielen der Figuren 23 bis 26 sind die zweiten Wirkflächenbereiche 148 größer als die ersten Wirkflächenbereiche 146 und damit auch die zweiten Strecken 170 größer als die ersten Strecken 168.

Bei den Ausführungsbeispielen der Figuren 19 und 20 sind beide Wirkflächenbereiche 146 und 148 vom Sicherungselement 84 weg weisend konvex gekrümmt. Bei diesen Ausführungsbeispielen kann insbesondere keine Unterscheidung erreicht werden zwischen dem Einführen und dem Entnehmen der Batterie 32 in die Batterieaufnahme 40 hinein beziehungsweise aus dieser heraus. Auch beim Ausführungsbeispiel der Figuren 21 ergeben sich hier keine Unterschiede beim Einführen und Entnehmen der Batterie 32, denn die Wirkflächenbereiche 146 und 148 sind praktisch identisch ausgebildet. In den Figuren 27 und 28 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Elektrogeräts 10 in Form eines batteriebetriebenen Elektrogeräts 12 mit einem weiteren Ausführungsbeispiel einer Batterie 32 schematisch dargestellt. Die Batterie 32, die in Form eines Akkupacks 34 ausgebildet ist, dient zur Versorgung des Elektrogeräts 10 mit elektrischer Energie.

Zur Kennzeichnung identischer sowie funktional ähnlicher Elemente und Komponenten sind der Einfachheit halber dieselben Bezugszeichen verwendet wie bei den Ausführungsbeispielen des Elektrogeräts 10 und der Batterie 32 in den Figuren 1 bis 10.

Bei dem Ausführungsbeispiel des Elektrogeräts 10 gemäß der Figuren 27 und 28 dient ebenfalls eine Sicherungseinrichtung 82 zum Sichern der Batterie 32 in der schematisch in Figur 28 dargestellten Verbindungstellung, in welcher die Batterie 32 in der Batterieaufnahme 40 aufgenommen und mechanisch und/ oder elektrisch mit dem Elektrogerät 12 Wirkverbunden ist. Auch hier stehen in Verbindungstellung die Kontakte 80 mit den Anschlusskontakten 52 in Eingriff.

Anders als beim Ausführungsbeispiel des Elektrogeräts 10 gemäß der Figuren 1 bis 10 ist die Sicherungseinrichtung 82 nicht am Elektrogerät 12 angeordnet beziehungsweise ausgebildet, sondern an der Batterie 32. Im Bereich der Batterieaufnahme 40 ist ausgehend von der Wandfläche 164 in das Gehäuse 134 hinein eine Sicherungselementaufnahme 56 ausgebildet, welche in ihrem Aufbau und ihrer Funktion der Sicherungselementaufnahme 56 an der Batterie 32 gemäß dem Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 10 entspricht. Ein Unterschied ist jedoch, dass die Rückhaltefläche 60 nicht entgegen der Schwerkraftrichtung 76 weist wie beim Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 10, sondern in Schwerkraftrichtung 76.

Die Sicherungseinrichtung 32 ist an der Batterie 32 im Bereich des Führungselements 44 angeordnet beziehungsweise ausgebildet. Sie umfasst ein Sicherungselement 84, welches in einer quaderförmigen Sicherungselementausneh- mung 86 bewegbar gehalten ist. Das Sicherungselement 84 ist in der Sicherungselementausnehmung 86 in einer Sicherungsrichtung 88, die senkrecht zur Einführungsrichtung 48 verläuft, bewegbar, nämlich verschiebbar, angeordnet beziehungsweise ausgebildet. Die Sicherungselementausnehmung 86 ist in Richtung auf die Wandfläche 164 an der Batterieaufnahme 40 hin weisend geöffnet.

Da die Sicherungselementaufnahme 56 wie beschrieben ausgebildet ist und die Rückhaltefläche 60 in Schwerkraftrichtung 76 weist, sind die ersten und zweiten Wirkflächenbereiche 146 und 148 am Sicherungselement 84 ebenfalls anders gestaltet beziehungsweise angeordnet, und zwar derart, dass der zweite Wirkflächenbereich 148 im Wesentlichen entgegen der Einführrichtung 48 weist, der erste Wirkflächenbereich dagegen zumindest mit einer Richtungskomponente in Schwerkraftrichtung 76 beziehungsweise in Einführrichtung 48. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel wirken der zweite Wirkflächenbereich 148 und die Rückhaltefläche 60 zusammen, um die Batterie 32 in der Verbindungstellung in der Batterieaufnahme 40 zu sichern.

Die Anordnung und Sicherung des Sicherungselements 84 in der Sicherungselementausnehmung 86 entspricht der Ausgestaltung, wie sie oben in Verbindung mit dem in den Figuren 1 bis 10 dargestellten Ausführungsbeispiel beschrieben ist, sodass zum konkreten Aufbau auf die obige Beschreibung verwiesen werden kann.

Um die Batterie 32 mit der Sicherungseinrichtung 82 in die Batterieaufnahme 40 einzuführen, wird sie von oben in Schwerkraftrichtung 76 mit den Führungsvorsprüngen 74 in die Führungsnuten 72 eingeführt. Beim Vorschieben der Batterie 32 gleitet der erste Wirkflächenbereich 146 an der Wandfläche 164 auf, wodurch das Sicherungselement 84 entgegen der Wirkung des vorspannenden Elements 100 in Richtung auf die Wandfläche 90 bewegt wird, bis die Kante 162 an der Wandfläche 164 entlanggleiten kann. Ist die Batterie 32 so weit vorgeschoben, dass die Kante 162 an der Aufgleitkante 166 angreift, kann bei einem weiteren Vorschub der Batterie 32 die Schraubenfeder 102 das Sicherungselement 84 in die Sicherungselementaufnahme 56 hineindrücken, so dass es einschnappt. Die Aufgleitkante 166 liegt dann wie in Figur 28 schematisch dargestellt an dem von der Kante 162 weg weisenden Ende des zweiten Wirkflächenbereichs 148 an. Die Batterie 32 ist auf diese Weise in der Verbindungstellung gesichert.

Zum Entnehmen der Batterie 32 muss diese entgegen der Wirkung der Schwerkraft, also entgegen der Einführrichtung 48, aus der Batterieaufnahme 40 herausgezogen werden. Dabei ist dann wie beim Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 10 wiederum eine größere Kraft aufzubringen, als für das Einschieben der Batterie 32 in die Batterieaufnahme 40 erforderlich ist.

Der erste Wirkflächenbereich 146 und der zweite Wirkflächenbereich 148 sind in entsprechender Weise wie die Wirkflächenbereiche 146 und 148 am Sicherungselement 84 des Ausführungsbeispiels der Figuren 1 bis 10 ausgestaltet. Damit ergibt sich eine analoge Funktionsweise wie beim Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 10.

Das Sicherungselement 84 gemäß den Figuren 27 und 28 kann alternativ mit Wirkflächenbereichen 146 und 148 ausgebildet werden, wie sie in Verbindung mit den Figuren 11 bis 26 dargestellt und oben beschrieben wurden. Je nach Ausgestaltung der Wirkflächenbereiche 146 und 148, insbesondere der Wahl der Neigungswinkel 156 und 158 sowie des Anstellwinkels 160, können Einführ- und Entnahmekräfte wie oben bereits eingehend erläutert eingestellt werden.

Die beschriebenen Ausführungsbeispiele von Sicherungseinrichtungen 82 ermöglichen es, eine Batterie 32 in definierter weise in einer Batterieaufnahme 40 eines Elektrogeräts 12 zu sichern, und zwar ohne einen Entsicherungshebel vorsehen zu müssen, wie er im Stand der Technik beschrieben und üblich ist. Dies hat insbesondere den Vorteil, dass beispielsweise dort, wo bei herkömmlichen Elektrogeräten 12 ein Entsicherungshebel aus dem Gehäuse 134 herausgeführt ist, ein Handgriff 178 am Gehäuse 134 verschwenkbar angeordnet werden. Der durch den Wegfall des Entsicherungshebels gewonnene Bauraum kann also sinnvoll für die Handhabung des Elektrogeräts 12 anderweitig genutzt werden.

Die Batterie 32 bildet ein Zubehörteil 180, welches für den Betrieb des batteriebetriebenen Elektrogeräts 12 essentiell ist. Die Batterieaufnahme 40 bildet somit in diesem Sinne eine Zubehörteilaufnahme 182.

Für optionale Zubehörteile, die in den Figuren nicht dargestellt sind, sind beim Elektrogerät 12 weitere Zubehörteilaufnahmen 184 ausgebildet, und zwar am Fahrgestell 18, und entgegen der Schwerkraftrichtung 76 weisend geöffnet.

Die Zubehörteilaufnahmen 184 sind von ihrer Funktionsweise her analog der Zubehörteilaufnahme 182 ausgebildet. Mithin ist also jeder Zubehörteilaufnahme 184 eine Sicherungseinrichtung 82 entsprechend der oben beschriebenen Sicherungseinrichtung 82 zugeordnet, und zwar entweder angeordnet oder ausgebildet am Zubehörteil 180 oder an der Zubehörteilaufnahme 184. Somit lassen sich wie in Verbindung mit der Batterie 32 und der Batterieaufnahme 40 beschrieben weitere Zubehörteile wie beispielsweise Rohre, Bürstenköpfe oder anderweitige Zubehörteile in den Zubehörteilaufnahmen 184 aufnehmen und gegen ein unbeabsichtigtes Austreten sichern. Wie beschrieben ist das Einführen der Zubehörteile in die Zubehörteilaufnahmen 184 einfacher als das Entnehmen, erfordert also eine geringere Kraft.

Eine Sicherungseinrichtung 82 wie beschrieben kann auch bei einem Elektrogerät 12 vorgesehen sein, welches nicht batteriebetrieben ist. Die Sicherungseinrichtung 82 kann dann optional in diesem Fall ausschließlich zur Sicherung von Zubehörteilen in entsprechenden Zubehörteilaufnahmen 184 dienen.

Die beschriebene Sicherungseinrichtung ermöglicht insbesondere eine Einhandbedienung durch einen Anwender. Dieser kann mit einer einzigen Hand die Batterie 32 aus der Batterieaufnahme 40 entnehmen oder ein Zubehörteil aus einer entsprechenden Zubehörteilaufnahme 184. Durch die hebellose Ausgestaltung der Sicherungseinrichtung 82 wird keine zweite Hand benötigt, um den sonst üblichen Entsicherungshebel zu betätigen.

Bezugszeichenhste

Elektrogerät batteriebetriebenes Elektrogerät

Reinigungsgerät

Staubsauger

Fahrgestell

Räder

Sammelbehälter

Anschluss

Saugkopf

Spannhebel elektrischer Verbraucher

Batterie

Akkupack

Speicherzelle

Gehäuse

Batterieaufnahme

Schalter

Führungselement

Führungsnut

Einführrichtung vorderes Ende

Anschlusskontakt

Rückseite

Sicherungselementaufnahme

Einschnitt

Rückhaltefläche

Winkel

Hinterschneidung

Wandfläche

Hinterschneidungswinkel Führungseinrichtung

Führungsnut

Führungsvorsprung

Schwerkraftrichtung

Kontaktblock

Kontakt

Sicherungseinrichtung

Sicherungselement

Sicherungselementausnehmung

Sicherungsvorrichtung

Wandfläche

Führungszapfen

Ausnehmung

Wandfläche

Führungszapfen vorspannendes Element

Schraubenfeder

Rückhalteeinrichtung

R.ast-/Schnappverbindungseinrichtung

Rastelement

Rastelement

Rastausnehmung

Seitenwand

Rastnase

Blattfederelement

Seitenwand

Schlitz freies Ende

Seitenfläche

Endfläche

Rastnasenseitenfläche

Aufgleitfläche

Gehäuse Öffnung

Ende

Anschlageinrichtung

Anschlagfläche

Begrenzungsfläche erster Wirkflächenbereich zweiter Wirkflächenbereich

Stirnseite erste Anlaufschräge zweite Anlaufschräge erster Neigungswinkel zweiter Neigungswinkel

Anstellwinkel

Kante

Wandfläche

Aufgleitkante erste Strecke zweite Strecke

Betätigungselement erste Betätigungsfläche zweite Betätigungsfläche

Handgriff

Zubehörteil

Zubehörteilaufnahme

Zubehörteilaufnahme

Rast-/Schnappverbindungseinrichtung