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Patent Searching and Data


Title:
BATTERY-POWERED MANUAL MACHINE TOOL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/047818
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a battery-powered manual machine tool (10), especially a manual sawing machine (101), which comprises a housing (12) on which a battery unit (28) is detachably captivated. Between the battery unit (28) and the housing (12) an elongated auxiliary tool (38) is stored, especially for detaching the tool, preferably for detaching the saw blade. Said manual machine tool is rendered safer and more convenient in operation by disposing the auxiliary tool (38) in such a manner that it is visible from the exterior, and can be easily felt for and especially accessed.

Inventors:
KOUKAL OLIVER (DE)
BAUMGAERTNER KLAUS (DE)
SCHOEN KLAUS (DE)
Application Number:
PCT/DE2002/003263
Publication Date:
June 12, 2003
Filing Date:
September 04, 2002
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
KOUKAL OLIVER (DE)
BAUMGAERTNER KLAUS (DE)
SCHOEN KLAUS (DE)
International Classes:
B25F5/02; (IPC1-7): B25F5/02
Foreign References:
US5902080A1999-05-11
GB1432409A1976-04-14
US5121803A1992-06-16
US4983080A1991-01-08
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Claims:
Ansprüche
1. AkkuHandwerkzeugmaschine (10), insbesondere Handsägema schine (101), mit einem Gehäuse (12), an dem ein Akku Pack (28) unverlierbar, lösbar einsteckbar ist, wobei zwischen dem AkkuPack (28) und dem Gehäuse (12) ein längliches Hilfswerkzeug (38) aufbewahrt ist, inbesondere zum Lösen des Werkzeugs, vorzugsweise des Sägeblatts, da durch gekennzeichnet, daß das Hilfswerkzeug (38) von au ßen sichtbar und bequem tastbar, insbesondere durchgreif bar, angeordnet ist.
2. Handwerkzeugmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß das Hilfswerkzeug (38) winklig, insbesonde re 1förmig, ausgestaltet ist, wobei beide Enden (35,37) von außen unsichtbar im Gehäuse (12) gelagert sind und ein mittlerer Bereich, insbesondere der winklige Bereich, aus dem Gehäuse (12) heraustritt.
3. Handwerkzeugmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch. ge kennzeichnet, daß der winklige Bereich des Hilfswerkzeugs (38) über die Außenkontur der Gehäuses (12) hinaus he raustritt.
4. Handwerkzeugmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenkontur des Gehäuses (12) einen Einzug (43) bildet, der zumindest miton einem Finger durchgreifbar ist.
5. Handwerkzeugmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Hilfswerkzeug (38) zwei, insbesondere einen längeren und einen kürzeren, Schenkel (35,37) aufweist, wobei der eine Schenkel in ein durch den AkkuPack (28) verdecktes Loch im Gehäuse (12) paral lel zur AkkuEinschubrichtung einsteckbar ist und der an dere Schenkel in eine. Nut (42) im Gehäuse (12) benachbart zum AkkuPack (28) einlegbar ist.
6. Handwerkzeugmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Hilfswerkzeug (38) nur bei vollständig vom Gehäuse (12) gelöstem Akkupack (28) entnehmbar ist.
7. Handwerkzeugmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Hilfswerkzeug (38) durch Einstecken des Akkupacks (28) unlösbar verriegelt am Ge häuse (12) festgelegt ist.
Description:
Akku-Handwerkzeugmaschine Stand der Technik Die vorliegende Erfindung geht aus von einer Akku-Hand- werkzeugmaschine nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Es sind schon Akku-Handwerkzeugmaschinen bekannt, bei denen zwischen dem Gehäuse und dem lösbaren Akku-Pack ein längli- ches Hilfswerkzeug von außen unsichtbar untergebracht ist, das nur nach Entnahme des Akku-Packs herausnehmbar ist.

Das Hilfswerkzeug dient dabei zum Lösen bzw. Befestigen des Werkzeugs der Akku-Handwerkzeugmaschine, z. B. des Sägeblatts einer Handsäge. Durch die besagte Unterbringung des Hilfs- werkzeugs zwischen dem Akku-Pack und dem Gehäuse ist gesi- chert, dass ein Sägeblattwechsel nur bei gelöstem Akku-Pack möglich ist. Dadurch ist auszuschließen, dass bei versehent- lichem Berühren der Schalttaste das Sägeblatt während des Sägeblattwechsels bewegt wird und den Benutzer verletzt.

Da das Hilfswerkzeug zwischen Akku-Pack und Gehäuse unsicht- bar versteckt ist, ist es schwerer aufzufinden. Schlimmsten- falls vergißt der Benutzer, wo das Hilfswerkzeug unterge- bracht ist und benützt ohne Abnehmen des Akkus ein anderes passendes Hilfswerkzeug mit der bereits geschilderten Ver- letzungsgefahr.

Vorteile der Erfindung Die Erfindung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 hat den Vor- teil, dass das Hilfswerkzeug an exponierter Lage der Akku- Handwerkzeugmaschine gegen Verlieren gesichert aber deutlich sichtbar untergebracht ist und besonders schnell, sozusagen blind, verfügbar ist.

Dadurch, dass das Hilfswerkzeug winklig ausgestaltet ist, wobei beide Enden im Gehäuse gelagert sind und ein mittlerer Bereich, insbesondere der winklige Bereich, aus dem Gehäuse herausragt, bildet das Hilfswerkzeug einen Vorsprung, der besonders gut tastbar bzw. greifbar ist.

Dadurch, dass der winklige Bereich des Hilfswerkzeugs soweit über die Außenkontur des Gehäuses heraustritt, daß er durch- greifbar ist, kann er bei hakenartigem Durchgriff des Fin- gers nach Abnahme des Akku-Packs besonders einfach entnommen werden. Außerdem bildet das Hilfswerkzeug durch diese Anord- nung eine Öse, an der es aufhängbar, lagerbar bzw. transpor- tierbar ist.

Dadurch, dass die Außenkontur des Gehäuses im Bereich der heraustretenden Hilfswerkzeugs einen Einzug bildet, ist das Hilfswerkzeug zumindest von einem Finger bequem durchgreif- bar und besonders einfach entnehmbar.

Dadurch, dass das Hilfswerkzeug zwei, insbesondere einen längeren und kürzeren Schenkel aufweist, wobei der eine Schenkel in ein durch den Akku-Pack verdecktes Loch im Ge- häuse parallel zur Akku-Einschubrichtung einsteckbar ist und der andere Schenkel in eine Nut im Gehäuse benachbart zum Akku-Pack einlegbar ist, ist das Hilfswerkzeug vibrationsge- schützt aufbewahrt und die Gefahr von Klappergeräuschen beim Arbeiten mit der Akku-Handwerkzeugmaschine ausgeschlossen.

Dadurch, dass das Hilfswerkzeug nur bei gelöstem Akku-Pack entnehmbar ist und durch den eingesteckten Akku-Pack unver- lierbar an der Handwerkzeugmaschine verriegelt ist, kann das Hilfswerkzeug nicht bei aktivierbarem Akku-Pack entnommen werden, so dass die Sicherheit des Benutzers beim Werkzeug- wechsel gewährleistet und die Verletzungsgefahr minimiert ist.

Zeichnung Nachstehend ist die vorliegende Erfindung anhand eines Aus- führungsbeispiels mit zugehöriger Zeichnung erläutert.

Es zeigen Figur 1 eine Seitenansicht der Handwerkzeugmaschine mit Hilfswerkzeug, Figur 2 einen Handgriffteil der Handwerkzeugmaschine mit Ak- ku-Pack und Hilfswerkzeug als Explosionsdarstellung und Figur 3 die Darstellung gemäß Figur 2 zusammengekuppelt.

Ausführungsbeispiele Figur 1 zeigt eine Seitenansicht einer als Kreissäge ausges- talteten Handwerkzeugmaschine 10, deren Gehäuse 12 mit einem Handgriff 14 für die haltende Hand und einen Führungshand- griff 15 für die führende Hand des Benutzers.

Der Haupthandgriff 14 trägt eine Schalttaste 16 zum Ein-und Ausschalten des nicht dargestellten Antriebsmotors. Oberhalb der Schalttaste 16 ist ein seitlich eindrückbarer Arretier- knopf 17 zum Feststellen der Schalttaste 16 im Einschaltmo- dus angeordnet.

Seitlich an das Gehäuse 12 angeflanscht ist ein Sägeblattge- häuse 19, das ein Motorgehäuse 18 trägt, das sich in Be- trachtungsrichtung aus der Zeichenebene heraus erstreckt.

Unten trägt das Sägeblattgehäuse 19 eine Pendelschutzhaube 20, die schützend das nicht dargestellte Kreissägeblatt um- greift.

Das Gehäuse 12 und das Sägeblattgehäuse 19 sind mit einer Fußplatte gekoppelt und mittels eines Gelenks 24 daran hö- henverstellbar und schwenkbar gelagert.

Mittels einer Feststellschraube 26 ist das Gelenk 24 arre- tierbar, so dass beliebige Schwenkpositionen des Gehäuses 12,18 gegenüber der Fußplatte 22 feststellbar sind.

Aus dem Gehäuse 12 tritt in Betrachtungsrichtung rechts nach unten parallel zur Erstreckung des Haupthandgriffs 14 ein Akku-Pack 28 aus. Dieses hat seitliche Lösetasten 30, durch deren Eindrücken der Akku-Pack 28 vom Gehäuse 12 parallel zum Haupthandgriff 14 lösbar bzw. entsprechend dem Bewe- gungspfeil 46 abnehmbar ist. In Verlängerung des Unterrandes 32 des Gehäuses 12 erstreckt sich ein als Sechskantwinkel- schlüssel ausgestaltetes Hilfswerkzeug 38, das winklig nach außen aus der Kontur des Gehäuses 12 herausragt und eine Durchgriffsöffnung 50 definiert.

Das Hilfswerkzeug 38 tritt mit einem langen Schenkel 35 pa- rallel zur Einsteckrichtung des Akku-Packs 28 in eine engge- passte, federnde Einstecköffnung 40 ins Innere des Gehäuses 12 und ist dabei mit ihrem kurzen Schenkel 37 in einer Ein- legenut 42 parallel zum Unterrand des Gehäuses 12 bündig bis zum Nutgrund 44 einlegbar.

Figur 2 zeigt das Gehäuse 12 der Handwerkzeugmaschine 10 oh- ne Motorgehäuse 18 und ohne Sägeblattgehäuse 19 in auseinan- dergezogener Darstellung mit dem Akku-Pack 28 und dem Hilfs- werkzeug 38.

Dabei ist ein Kontaktzylinder 29 des Akku-Packs 28 deutlich erkennbar, mit dem der Akku-Pack 28-entsprechend dem Bewe- gungspfeil 46-tief ins Innere des Handgriffs 14 bzw. des Gehäuses 12 eingeschoben wird.

Das Hilfswerkzeug 38, auch als Imbusschlüssel bezeichnet, ist mit seinem langen Schenkel in die Einstecköffnung 40 ge- schoben und bis zum Anschlag des kürzeren Schenkels 37 am

Nutgrund 44 einschiebbar. Erst dann kann der Akku-Pack 28 einrastbar am Gehäuse 12 befestigt werden.

Das Abnehmen des Akku-Packs 28 geschieht in umgekehrter Richtung wie das Einfügen. Erst nach Abnehmen des Akku-Packs 28 vom Gehäuse 12 ist auch ein Entnehmen des Hilfswerkzeugs 38 überhaupt bzw. bequem möglich. Durch Eingreifen in die Durchgriffsöffnung 50, die von dem durch eine konkav gewölb- te Gehäusekontur gebildeten Einzug 43 des Gehäuses 12 und dem winkligen Bereich des Hilfswerkzeugs 38 gebildet wird.

Das Gehäuse 12 weist seitliche Schrauböffnungen 74, 76 auf, durch das Schrauben 34,36 steckbar sind, mit denen das Sä- geblattgehäuse 19 flanschartig seitlich an das Gehäuse 12 schraubbar ist.

Das Hilfswerkzeug 38 kann demnach nur bei entnommenem Akku- Pack 28 aus dem Gehäuse 12 genommen werden. Mit dem Hilfs- werkzeug 38 kann dann eine nicht dargestellte Innensechs- kantschraube zur Befestigung des nicht mit dargestellten Sä- geblatts auf der Motorwelle schraubend in Löserichtung bzw.

Befestigungsrichtung gedreht werden. Damit ist gewährleis- 'tet, dass bei versehentlichem Berühren der Schalttaste 16 der Elektromotor der Akkuhandwerkzeugmaschine nicht in Bewe- gung gesetzt wird und der Benutzer dann beim Sägeblattwech- sel durch dessen Rotation verletzt wird.