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Patent Searching and Data


Title:
BAYONET CLOSURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/115591
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a bayonet closure for connecting two lines, having at least two interacting, closure-forming parts, which are each respectively arranged at the end, or a region in the vicinity of the end, of a respective one of the lines. It is proposed that at least one of the two parts should have a closure part and a securing part.

Inventors:
WUENNING, Marcus (No 960 Fengnian Road Malu, Shanghai 1, 201801, CN)
OEHRLEIN, Manfred (Steingaustr.19, Schlierbach, 73278, DE)
RAMKUMAR, Shivakumar (627 Kaveri Road, Flat 302 Pratham Residency,Arekere Main road, Off Bannergatta road, Bangalore 6, 560076, IN)
Application Number:
EP2018/084500
Publication Date:
June 20, 2019
Filing Date:
December 12, 2018
Export Citation:
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Assignee:
ROBERT BOSCH GMBH (Postfach 30 02 20, Stuttgart, 70442, DE)
International Classes:
F16L37/107; F16L37/14
Domestic Patent References:
WO2007025494A12007-03-08
Foreign References:
DE102005041949A12006-03-23
DE102004054467A12006-05-24
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche

1. Bajonettverschluss zum Verbinden zweier Leitungen mit wenigstens zwei miteinander zusammenwirkenden, einen Verschluss bildenden Teilen, die jeweils am Ende oder einem endnahen Bereich jeweils einer der Leitungen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der beiden Teile ein Verschlussteil und ein Sicherungsteil aufweist.

2. Bajonettverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussteil eine randoffene Öffnung aufweist, durch die das Sicherungsteil einführbar ist.

3. Bajonettverschluss nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die das Verschlussteil aufnehmende Leitung einen umlaufenden Kragen aufweist.

4. Bajonettverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussteil eine die Leitung aufnehmende Durchgangsöffnung aufweist, die zumindest teilweise eine lichte Weite aufweist, die eine der Leitungen insbesondere einen Kragen aufzunehmen vermag.

5. Bajonettverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil eine Öffnung aufweist, die die das Verschlussteil aufnehmende Leitung aufzunehmen vermag.

6. Bajonettverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Öffnung im Verschlussteil kleiner ist als die äußere Größe eines an der dem Verschlussteil zugeordneten Leitung angeordneten Kragens.

7. Bajonettverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Öffnung im Sicherungsteil reversibel elastisch aufweitbar ist.

8. Bajonettverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil zwei elastische Schenkel aufweist, zwischen denen eine Öffnung gebildet ist, die zumindest teilweise eine die dem Verschlussteil zugeordnete Leitung aufzunehmen vermag.

9. Bajonettverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Verschlussteil im zusammen gebauten Zustand zumindest am Sicherungsteil abstützt und sich das Sicherungsteil im zusammengebauten Zustand am Kragen der dem Verschlussteil zugeordneten Leitung abstützt.

10. Bajonettverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass im zusammengebauten Zustand das, mittels des Sicherungsteils an einer Leitung gesicherten Verschlussteils mit dem zweiten Teil des Bajonettverschlusses verbindbar ist.

Description:
Beschreibung

Titel

Bajonetverschluss

Die Erfindung betrifft einem Bajonetverschluss zum Verbinden zweier Leitungen

Stand der Technik

Es sind Bajonetverschlüsse bekannt, die an Enden zweier zu verbindenden Leitungen jeweils ein Teil des Bajonetverschlusses aufweisen. Beim Verbinden werden die beiden Leitungsenden einander gegenüber positioniert, die beiden Teile des Bajonetverschlusses ineinander geführt und miteinander verschlossen. Ein immer wieder auftretendes Problem bei solchen Bajonettverschlüssen ergibt sich durch das notwendige verbinden der

Bajonetverschluss-Teile mit den Leitungsenden.

Offenbarung der Erfindung

Vorteile

Durch den erfindungsgemäßen Bajonetverschluss mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 ist erreicht, dass zumindest das Verschlussteil des Bajonetverschlusses auch nachträglich auf ein Leitungsende aufgebracht und dort gesichert werden kann.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Merkmale sind vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Bajonetverschlusses möglich. Weist das Verschlussteil eine randoffene Öffnung aufweist, durch die das Sicherungsteil einführbar ist, ist das Aufbringen des Verschlussteils problemlos möglich.

Eine gute Möglichkeit zur Sicherung ergibt sich, wenn die das Verschlussteil aufnehmende Leitung einen umlaufenden Kragen aufweist.

Weist Verschlussteil eine die Leitung aufnehmende Durchgangsöffnung auf, die zumindest teilweise eine lichte Weite aufweist, die eine der Leitungen insbesondere einen Kragen aufzunehmen vermag, lässt sich das Verschlussteil einfach über das Leitungsende mit dem Kragen führen. Bevorzugt weist das Sicherungsteil eine Öffnung auf, die die das Verschlussteil aufnehmende Leitung aufzunehmen vermag.

Ein sicherer Halt ist gegeben, wenn eine Öffnung im Verschlussteil kleiner ist als die äußere Größe eines an der dem Verschlussteil zugeordneten Leitung angeordneten Kragens.

Ist eine Öffnung im Sicherungsteil reversibel elastisch aufweitbar, kann diese einfach über die Leitung gestülpt werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Sicherungsteil zwei elastische Schenkel auf, zwischen denen eine Öffnung gebildet ist, die zumindest teilweise eine dem

Verschlussteil zugeordnete Leitung aufzunehmen vermag.

Ein sicherer Zusammenhalt ist gegeben, wenn sich das Verschlussteil im zusammen gebauten Zustand zumindest am Sicherungsteil abstützt und sich das Sicherungsteil im zusammengebauten Zustand am Kragen der dem Verschlussteil zugeordneten Leitung abstützt.

Der Bajonettverschluss kann einfach geschlossen werden, wenn im zusammengebauten Zustand das mittels des Sicherungsteils an einer Leitung gesicherten Verschlussteils mit dem zweiten Teil des Bajonettverschlusses verbindbar ist.

Zeichnungen

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Bajonettverschluss ist dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 einen Bajonettverschluss in Explosionsdarstellung,

Figur 2 ein Verschlussteil,

Figur 3 ein Sicherungsteil,

Figur 4 das Verschlussteil und das Sicherungsteil nach den Figuren 2 und 3 in einer Explosionsdarstellung und

Figur 5 das Verschlussteil und das Sicherungsteil nach den Figuren 2 und 3 in einer Zusammenbaustellung.

Weitere Figuren zeigen Details und weitere Ausführungen.

Beschreibung In Figur 1 ist ein Bajonettverschluss 10 zum Verbinden einer ersten Leitung 12 mit einer zweiten Leitung 14 dargestellt. Es ist erkennbar, dass der Bajonettverschluss 10 in einer Explosionszeichnung dargestellt ist, sodass die zu verbindenden Leitungen 10 und 12 voneinander beanstandet sind. Im Ausführungsbeispiel weist der Bajonettverschluss 10 ein erstes Teil 16 und ein zweites Teil 18 auf, wobei das im Ausführungsbeispiel zweite Teil 18 direkt an ein Ende 22 der zweiten Leitung 18 angeformt ist.

An einem Ende 20 der ersten Leitung 12 ist das erste Teil 16 angeordnet. Dieses 1. Teil 16 weist ein Verschlussteil 24 und ein Sicherungsteil 26 auf.

In der Figur 2 ist das Verschlussteil 24 in einer Schrägdarstellung gezeigt. Es ist erkennbar, dass das Verschlussteil 24 einen im wesentlichen zylinderförmigen Grundkörper 28 aufweist mit einer Oberseite 30 einer Unterseite 32 und einem die Oberseite 30 und die Unterseite 32 verbindenden Rand 34.

Der Rand 34 weist eine Öffnung 36 auf, die im Ausführungsbeispiel in einem mittleren Bereich der Öffnung 36 durch einen Steg 38 unterbrochen ist.

Das Verschlussteil 24 weist darüber hinaus eine Durchgangsöffnung 40 auf. Die

Durchgangsöffnung 40 besitzt eine lichte Weite 42, die größer ist als ein Kragen 44, der an das Ende 20 der Leitung 12 angeformt ist. Dieser in der Figur 1A dargestellte umlaufende Kragen 44 ist beispielhaft für unterschiedliche Abstützmöglichkeiten, die einem Ende 20 der Leitung 12 angebracht sein können.

In Figur 3 ist das Sicherungsteil 26 dargestellt. Im Ausführungsbeispiel ist das Sicherungsteil 26 von U-förmig Gestalt, wobei 2 U-Schenkel 46 von einer Basis 48 zusammengehalten sind und sich von dieser ausgehend erstrecken. Zwischen den U-Schenkel 46 weist das

Sicherungsteil 26 eine Öffnung 50 auf deren Größe der äußeren Größe der Leitung 12 entspricht.

In Figur 4 ist erkennbar, dass das Sicherungsteil 26 mit seinen U-Schenkeln 46 voran in die randoffene Öffnung 36 eingeführt werden kann. In Figur 5 ist dann erkennbar, dass bei vollständig eingeschobenem Sicherungsteil 26 die Basis 48 im Bereich des Rands 34 zu liegen kommt. Die Oberschenkel 46 erstrecken sich durch das Verschlussteil 26 so, dass die Öffnung 50 mit der Durchgangsöffnung 40 korrespondiert. Die der Basis 48 gegenüberliegenden Enden 52 der U-Schenkel 46 erstrecken sich in innere Ausnehmungen 54 die im Körper des Verschlussteils 24 gegenüber der randoffenen Öffnung 36 eingebracht sind.

Zur Arretierung der U-Schenkel 46 sind an deren Enden 52 Rastnasen 56 angebracht, die mit entsprechenden, nicht dargestellten Gegenhalter innerhalb der Öffnungen 54

korrespondieren.

Das Verschlussteil 24 weist in der Durchgangsöffnung 40 eine bereichsweise Verjüngung 58 auf, die in Zusammenbaustellung mit der Öffnung 50 des Sicherungsteils 26 die

Durchgangsöffnung 40 auf ein Maß 60 verkleinert, die der äußeren Größe der Leitung 12 entspricht. Das Maß 60 ist kleiner als die äußere Größe des Kragens 44.

Der Bajonettverschluss wird wie folgt zusammengebaut. Das Verschlussteil 24 wird ohne oder zumindest mit herausgezogen Sicherungsteil 26 über das Ende 20 der Leitung 12 geführt. Ist das Verschlussteil 24 so weit eingeführt, dass sich das Sicherungsteil 26 im Bereich der Leitung hinter dem Kragen 44 befindet, wird dieses vollends in die randoffene Öffnung 36 eingeführt. Dabei schieben sich die U-Schenkel 46 über die Leitung 12 und in die Ausnehmungen 54 des Verschlussteils 24. Die Öffnung 50 legt sich dabei so an der Leitung 12 an, dass die Leitung 12 zwischen der Verjüngung 58 und der Öffnung 50 aufgenommen ist. Die U-Schenkel 46 verrasten in den Ausnehmungen 54.

Das Verschlussteil 24 ist damit jenseits des Kragens 44 so aufgebracht, dass es nicht mehr über den Kragen 44 gezogen werden kann, da der Kragen größer ist als die sich durch das Maß 60 ergebende Öffnung.

Die so vorbereitete Leitung 12 wird auf die Leitung 14 zubewegt und, nachdem ein

Dichtungsring 62 eingebracht ist, auf das Ende 22 aufgelegt. Das Verschlussteil 24 wird dabei über das 2. Teil 18 geschoben, wobei nach innen vorstehende Vorsprünge 64 des Verschlussteils 24 vorbei an nach außen vorspringenden Vorsprünge 66 des 2. Teils 18 bewegt werden. Im Anschluss daran wird das Verschlussteil 24 verdreht, sodass sich die nach innen vorspringenden Vorsprünge 64 unter die nach außen vorspringenden

Vorsprünge 66 bewegen.

Die Vorsprünge 64 und 66 sind rampenartig ausgeführt, sodass sich beim Verdrehen das Verschlussteil 24 mit dem 2. Teil 18 verspannt. In Figur 8 ist gezeigt, wie das Sicherungsteil 26 im Verschlussteil 24 zu liegen kommt. In diesem Ausführungsbeispiel sind die Rastnasen 56 anders als im Ausführungsbeispiel nach Figur 3 nach innen weisend. Es ist in Figur 8 auch erkennbar, dass der Steg 38 in eine Aufnahme 68 zwischen den U-Schenkel 46 zu liegen kommt.

Um das Verschlussteil besser verdrehen zu können ist ein Hebel 70 angeordnet der vom Rand 34 ab steht. Ungefähr Parallel zum Hebel 70 ist ein weiterer bewegbarer Hebel 72 angeordnet, der ein in den Rand 34 tragendes Arretierteil 74 zu bewegen vermag. Das arretiert Teil 74 wirkt beim Zusammenbauen mit einer Rasterung 76 an den nach außen springenden Vorsprüngen 66 zusammen und rastet mit diesen.

Das Sicherungsteil 26 weist im Bereich seiner Öffnung 50 eine Erhebung 78 auf, die so ausgestaltet ist, dass beim Einführen des Sicherungsteil 26 in die randoffene Aussparung 36 das Sicherungsteil mit seiner Basis in Pfeilrichtung 80 nach unten und somit schräg eingeführt werden muss, so lange, bis die Erhebung 78 innerhalb des Verschlussteils 24 nach oben bewegt werden kann. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass in

Zusammenbaustellung das Sicherungsteil 26 nicht aus dem Verschlussteil 24 gezogen werden kann, weil die Erhebung 78 formschlüssig vom Verschlussteil 24 bzw. des Franz der Durchgangsöffnung 40 gehalten ist.

Für eine noch sichere Montage weist die Erhebung 78 eine Schräge 82 auf, die bewirkt, dass wenn das Sicherungsteil 26 nicht vollständig eingeschoben ist, das Verschlussteil 24 jedoch durch verdrehen auf das 2. Teil 18 zubewegt wird, das Sicherungsteil entlang der Schräge 82 in seine in Position geführt wird.