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Patent Searching and Data


Title:
BEARING ASSEMBLY FOR AN ADJUSTMENT DEVICE IN A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/081831
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a bearing assembly for an adjustment device in a motor vehicle, comprising a base component having at least one bearing recess, and comprising a bearing element mounted inside the bearing recess, wherein the bearing recess and the bearing element have differing cross-sectional shapes, and wherein the diameter of the bearing element is oversized in some sections compared to the diameter of the bearing recess, wherein either the bearing recess in the base component has a non-circular cross-section and the bearing element has a circular cross-section, or the bearing recess in the base component has a circular cross-section and the bearing element has a non-circular cross-section, and wherein, of the base component and bearing element components, the component having the non-circular cross-section is made of a softer material than the component having the circular cross-section.

Inventors:
STEILING RAINER (DE)
SCHLANZKE BENJAMIN (DE)
KEBEKUS DANIEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/050357
Publication Date:
July 22, 2010
Filing Date:
January 13, 2010
Export Citation:
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Assignee:
KOSTAL LEOPOLD GMBH & CO KG (DE)
STEILING RAINER (DE)
SCHLANZKE BENJAMIN (DE)
KEBEKUS DANIEL (DE)
International Classes:
F16C11/04; B60Q1/14
Domestic Patent References:
WO2005055261A12005-06-16
Foreign References:
DE10329237A12005-01-13
DE2838768C31981-02-19
Attorney, Agent or Firm:
KERKMANN, DETLEF (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Lageranordnung für eine Verstelleinrichtung in einem Kraftfahrzeug, mit einem Basisteil, welches mindestens eine Lagerausnehmung aufweist, und

mit einem innerhalb der Lagerausnehmung gelagerten Lagerelement,

wobei die Lagerausnehmung und das Lagerelement unterschiedliche Querschnittsformen aufweisen,

und wobei der Durchmesser des Lagerelements abschnittsweise Übermaß gegenüber dem Durchmesser der Lagerausnehmung aufweist,

dadurch gekennzeichnet,

dass entweder die Lagerausnehmung (2a, 2b, 2c) im Basisteil (1 ) einen nichtkreisförmigen Querschnitt und das Lagerelement (4, 6) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist, oder die Lagerausnehmung im Basisteil einen kreisförmigen Querschnitt und das Lagerelement einen nichtkreisförmigen Querschnitt aufweist,

und dass von den Bauteilen Basisteil (1 ) und Lagerelement (4, 6) das Bauteil (1 ), welches den nichtkreisförmigen Querschnitt aufweist, aus einem weicheren Material besteht als das Bauteil (4, 6) mit dem kreisförmigen Querschnitt.

2. Lageranordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (1 ) und das Lagerelement (4, 6) durch einen Spritzgieß- oder Stanzvorgang hergestellt sind und dass die endgültigen Querschnittsformen der Lagerausnehmung (2a, 2b, 2c) des Basisteils (1 ) und des Lagerelements (4, 6) durch den Spritzgieß- oder Stanzvorgang festgelegt sind.

3. Lageranordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement (6) in die Lagerausnehmung (2c) eingreift oder das Lagerelement (4) die Lagerausnehmung (2a, 2b) durchgreift.

4. Lageranordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerausnehmung (2a, 2b) als ein Durchbruch im Basisteil (1 ) ausgeführt ist.

5. Lageranordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (1 ) mindestens eine Lagerbuchse (10a, 10b) aufweist, bei der die Lagerausnehmung (2c) als eine Sackbohrung ausgeführt ist.

6. Lageranordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (1 ) einen Lagerkäfig ausbildet.

7. Lageranordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Lageranordnung einen Schalthebel (1 1 ) für einen elektrischen Schalter lagert.

Description:
Lageranordnung für eine Verstelleinrichtung in einem Kraftfahrzeug

Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung für eine Verstelleinrichtung in einem Kraftfahrzeug, mit einem Basisteil, welches mindestens eine Lagerausnehmung aufweist, und mit einem innerhalb der Lagerausnehmung gelagerten Lagerelement, wobei die Lagerausnehmung und das Lagerelement unterschiedliche Querschnittsformen aufweisen, und wobei der Durchmesser des Lagerelements abschnittsweise Übermaß gegenüber dem Durchmesser der Lagerausnehmung aufweist.

Eine derartige Lageranordnung ist aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 103 29 237 A1 bekannt. Bei der in diesem Dokument beschriebenen Lageranordnung durchgreift ein Lagerelement eine Lagerausnehmung des Basisteils, wobei der Querschnitt des Lagerelements kreisförmig oder kreisscheibenförmig ausgebildet ist und dementsprechend eine kreisförmige Randkontur aufweist. Das Basisteil weist eine Lagerausnehmung auf, die zunächst ebenfalls kreisförmig ausgebildet ist und deren Durchmesser größer ist als der Durchmesser des Lagerelements. Damit das Lagerelement spielfrei in der Lagerausnehmung gehalten werden kann, ist am Rand der Lagerausnehmung wenigstens ein Deformationsbereich vorgesehen, der aufgrund einer plastischen Deformation des Basisteils radial nach innen absteht und als radiale Stütze für das Lagerelement wirkt. Zur Herstellung dieser Deformationsbereiche ist jedem Deformationsbereich am Basisteil ein Schwächungsbereich zugeordnet, mittels derer, etwa durch eine Materialverdrängung, die Deformationsbereiche geformt werden.

Durch die so bewirkte Verformung der Lagerausnehmung wird das Lagerspiel soweit ausgeglichen, dass das Lagerelement "ohne Klappern" in der Lagerausnehmung gelagert ist. Die Ausformung der Deformationsbereiche kann dabei entweder vor oder nach dem Einsetzen des Lagerelements in die Lagerausnehmung erfolgen.

Wird die Lagerausnehmung vor dem axialen Einführen des Lagerelements geformt, so werden die Deformationsbereiche beim Einführen des

Lagerelements in die Lagerausnehmung wieder teilweise radial nach außen verformt, so dass sich selbsttätig ein spielfreier Sitz des Lagerelements in der Lagerausnehmung einstellt, wobei eine elastische Restverspannung verbleibt. Die Lagerausnehmung ist somit derart geformt, dass der Durchmesser des Lagerelements gegenüber dem Durchmesser der Lagerausnehmung in den Deformationsbereichen ein Übermaß aufweist.

Nachteilig hierbei ist, dass die Verformung der Lagerausnehmung zumindest einen zusätzlichen Fertigungsschritt zur Ausbildung der Deformationsbereiche erfordert. Außerdem ist ein spezielles hierzu geeignetes Werkzeug vorzusehen. Beide Maßnahmen bewirken einen Kostenaufwand.

Es stellte sich daher die Aufgabe, eine Lageranordnung gemäß des Oberbegriffs einfacher und kostengünstiger herzustellen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass entweder die Lagerausnehmung im Basisteil einen nichtkreisförmigen Querschnitt und das Lagerelement einen kreisförmigen Querschnitt aufweist, oder die Lagerausnehmung im Basisteil einen kreisförmigen Querschnitt und das Lagerelement einen nichtkreisförmigen Querschnitt aufweist, und dass von den Bauteilen Basisteil und Lagerelement das Bauteil, welches den nichtkreisförmigen Querschnitt aufweist, aus einem weicheren Material besteht als das Bauteil mit dem kreisförmigen Querschnitt.

Hierbei besagt der Begriff "weiches Material", dass das Material leicht verformbar ist, und bezieht sich, entsprechend der umgangssprachlichen Bedeutung, sowohl auf eine elastische als auch auf eine plastische Verformbarkeit des Materials.

Wie bereits erläutert, ist es zwar grundsätzlich bekannt, ein kreisförmiges Lagerelement an einigen wenigen Stellen seiner Außenkontur einzuspannen. Hierzu wurde aber bisher, etwa gemäß der DE 103 29 237 A1 , eine nachträgliche Deformation einer zunächst zu weit geformten Lagerausnehmung vorgesehen, oder auch das Einbringen zusätzlicher Lagerkomponenten in eine kreisförmige Lagerausnehmung, wie beispielsweise in der deutschen Patentschrift DE 28 38 768 C3 in Form einer schwimmenden Buchse. Derartige Lösungen sind montagetechnisch aufwendig und damit auch kostenaufwendig.

Anstatt wie bisher eine ursprünglich kreisförmige Querschnittsform nachträglich zu verändern, ist nun erfindungsgemäß vorgesehen, eine entsprechende Querschnittsform gleich bei der Herstellung des Basisteils oder des Lagerelements zu formen. Hierzu ist lediglich die Form des zur Herstellung ohnehin erforderlichen Stanz- oder Spritzgießwerkzeug entsprechend auszugestalten.

Damit kann der Fertigungsschritt zur Ausformung von Deformationsbereichen, sowie ein hierzu vorzusehendes Werkzeug bzw. die Herstellung und Montage zusätzlicher Lagerkomponenten eingespart werden.

Im Gegensatz zu den aus der DE 103 29 237 A1 bekannten Ausführungen kann dazu auch vorgesehen sein, dass die Lagerausnehmung einen kreisförmigen Querschnitt aufweist und das Lagerelement eine von der Kreisform abweichende Querschnittsform aufweist. Auch hierbei ist es vorgesehen, dass das Bauteil mit der nichtkreisförmigen Querschnittsform aus einem weicheren Material gefertigt ist, als das Bauteil mit der kreisförmigen Querschnittsform.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus dem nachfolgend anhand der Zeichnung beschriebenen Ausführungsbeispiel. Es zeigen:

Figur 1 eine erfindungsgemäße Lageranordnung, Figur 2 einen Lagerkäfig als Einzelteil,

Figur 3 eine Verstelleinrichtung mit einer erfindungsgemäß ausgeführten Lageranordnung.

Die Figur 3 zeigt eine Schalthebelanordnung für ein Kraftfahrzeug. Ein Schalthebel 1 1 , der beispielsweise zur Betätigung eines Blinkgeber- oder Scheibenwischerschalters geeignet ist, ist an einem Gehäuse 5 kardanisch gelagert.

Zur Ausbildung einer Lageranordnung für den Schalthebel 1 1 ist ein Lagerkäfig 1 vorgesehen, der am Gehäuse 5 um eine senkrechte Achse verschwenkbar angeordnet ist. Der Schalthebel 1 1 selbst ist durch Lagerelemente 4, die in Lagerausnehmungen (2a, 2b) des Lagerkäfigs 1 eingreifen, um eine horizontale Achse verschwenkbar. Von den beiden Lagerausnehmungen (2a, 2b), die die Lagerelemente 4 des Schalthebels 1 1 aufnehmen, ist in der Figur 3 lediglich eine Lagerausnehmung 2b erkennbar. Der Lagerkäfig 1 als Einzelteil ist in der Figur 2 dargestellt. Der Lagerkäfig 1 ist als ein einstückiges Spritzgießteil in Form eines im wesentlichen quaderförmiger Hohlkörpers gefertigt. Das Innere des Lagerkäfig 1 ist von wenigstens einer Außenseite her frei zugänglich. Durch diese offene Außenseite sind die horizontal angeordneten Lagerelemente 4 des

Schalthebels 1 1 in den Lagerkäfig 1 einfügbar. Die Lagerelemente 4 sind dazu entlang von Führungsabschnitten 3 bis zu Lagerausnehmungen (2a, 2b) einschiebbar, in welche die Lagerelemente 4 dann einrasten.

Zur sicheren Halterung des Schalthebels 1 1 in den Lagerausnehmungen (2a, 2b) ist es erforderlich, dass die axiale Erstreckung der Lagerelemente 4 ein Übermaß gegenüber dem Abstand der inneren Flächen der Wände des Lagerkäfigs 1 aufweist, in denen sich die Lagerausnehmungen (2a, 2b) befinden. Dies erfordert, dass die Wände des Lagerkäfigs 1 sich beim Einfügen der Lagerelemente 4 flexibel verformen können, bis die Lagerelemente 4 in die Lagerausnehmungen (2a, 2b) einrasten.

Hierzu sind die Lagerausnehmungen (2a, 2b) als Ringe 7 gestaltet, die durch Rippen 9 mit den Kanten 8 des Lagerkäfigs 1 verbunden sind. Insbesondere die Rippen 9 bewirken eine zum Einfügen der Lagerelemente 4 ausreichende Verformbarkeit des Lagerkäfigs 1.

Der Lagerkäfig 1 weist außerdem auf seiner, gemäß der Darstellung in der Figur 2, oberen und unteren Außenfläche angeformte Lagerbuchsen (10a, 10b) auf. Im Unterschied zu den als Durchbrüche ausgebildeten Lagerausnehmungen (2a, 2b) sind die Lagerausnehmungen 2c der Lagerbuchsen (10a,10b) als Sacklöcher ausgeführt, so dass die Lagerelemente 6 des Gehäuses 5 in die Lagerbuchsen (10a, 10b) eingreifen, diese aber nicht durchgreifen. Bei der Montage des Lagerkäfigs 1 an die Lagerelemente 6 des Gehäuses 5 wird der Lagerkäfig 1 in seiner senkrechten Richtung axial gestaucht, so dass die Lagerelemente 6 in die Lagerbuchsen (10a, 10b) einrasten. Mehrere in der Umgebung der Lagerbuchsen (10a, 10b) in die Wand des Lagerkäfigs 1 angeformte Freimachungen 12 sorgen für eine axiale elastische Verformbarkeit des Lagerkäfigs 1.

Die Lagerausnehmungen (2a, 2b, 2c) weisen jeweils eine deutlich nichtkreisförmige innere Randkontur auf. Die Form einer solchen Randkontur ist in der Figur 1 besonders deutlich erkennbar. Die Figur 1 zeigt einen Schnitt durch die Lagerbuchse 10a mit einem eingesetzten Lagerelement 6, welches an das in der Figur 3 dargestellte Gehäuse 5 angeformt ist. Das Lagerelement 6 besitzt entweder einen kreisförmigen, oder, wie hier dargestellt, einen kreisscheibenförmigen Querschnitt.

Die innere Randkontur der Lagerbuchse 10a weist drei erste konkav geformte Bereiche a mit einem konstanten Radius R auf. Zwischen diesen ersten Bereichen a bildet die innere Randkontur der Lagerbuchse 10a jeweils zweite Bereiche b aus, die sich konvex ins Innere der Lagerausnehmung 2c hervorwölben. Die Lagerbuchse 10a und das Lagerelement 6 weisen einen gemeinsamen Lagermittelpunkt P auf. Vor dem Einsetzen des Lagerelements 6 in die Lagerbuchse 10a ist der minimale Lagerradius R10 des Bereiches b, gemessen vom Lagermittelpunkt P, geringer als der Radius R6 des Lagerelements 6, so dass das eingefügte Lagerelement 6 eine

Übermaßpassung (R10 < R6) zu den am weitesten hervorstehenden Abschnitten der Bereiche b aufweist und so die Berührungsstellen B in radialer Richtung elastisch deformiert. Darüber hinaus kann, abhängig von dem Material, aus dem die Lagerbuchse 10a besteht, auch eine bleibende, also plastische Verformung an der Lagerbuchse 10a entstehen. Es ergibt sich so an drei Berührungsstellen B eine flächenförmige Berührung, durch die das Lagerelement 6 spielfrei innerhalb der Lagerausnehmung 2c der Lagerbuchse 10a gehalten wird.

Vorteilhafterweise ist das Übermaß des Lagerelements 6 möglichst gering vorgesehen, so dass unnötig hohe Reibungskräfte des Lagerelements 6 in der Lagerausnehmung 2c vermieden werden. Das Übermaß ist dabei aber mindestens so groß, dass es auch bei Berücksichtigung von maximal erwartbaren Bauteiletoleranzen der Lagerbuchse 10a und des Lagerelements 6 einen vorgesehenen Mindestwert nicht unterschreitet. Die Lagerausnehmung 2c und das Lagerelement 6 können natürlich auch anders geformte Randkonturen aufweisen, die insbesondere auch mehr als drei Berührstellen miteinander aufweisen, wobei aber drei Berührstellen B hinsichtlich einer einerseits präzisen und andererseits möglichst reibungsarmen Lagerung des Lagerelements 6 optimal erscheinen.

Wie die Figur 3 zeigt, ist das dort erkennbare Lagerelement 4 des Schalthebels 1 1 innerhalb der Lagerausnehmung 2b auf die gleiche Weise gelagert wie das Lagerelement 6 in der Lagerbuchse 2c entsprechend der Figur 1.

Ebenfalls als zum Bereich der Erfindung gehörend angesehen wird die kinematische Umkehrung dieses Ausführungsbeispiels, bei der ein Lagerelement mit einer nichtkreisförmige Außenkontur an der kreisförmigen Randkontur einer Lagerausnehmung anliegt.

Wie die Figur 1 zeigt, wird der Umfang des Lagerelements 6 an drei Berührstellen B gehalten. An diesen drei Berührstellen B ist der kreisförmige Umfang des Lagerelements an der Lagerbuchse 10a eingespannt. Da die Bereiche b der Lagerbuchse 10a durch das eingefügte Lagerelement 6 deformiert werden, sind die Berührstellen B nicht punktförmig bzw. in Richtung ihrer axialen Erstreckung linienförmg, sondern bilden jeweils eine, allerdings kleinflächige, Anlagefläche A aus. Bei einer Drehbetätigung des Lagerelements 6 sind daher die Reibungskräfte zwischen diesen Anlageflächen A und dem Lagerelement 6 aufzubringen, die aber wegen der relativ kleinflächigen Anlageflächen relativ gering sind.

Problematisch wäre hingegen, wenn sich die hervorstehenden zweiten Bereiche b in das Material des Lagerelements 6 hineindrücken würden. Hierbei würde sich an jeder der drei Berührstellen B eine Einbuchtung ergeben, die sich, da sie sich immer an den Berührstelle ausbilden, bei einer Drehung des Lagerelements 6 entlang des Umfangs des Lagerelements 6 mitbewegen. Die aufzuwendenden Kräfte zum Verschieben mehrerer Verformungen am Umfang des Lagerelements 6 sind vergleichsweise hoch, so dass es hier faktisch zu einem Klemmen des Lagerelements 6 kommen würde.

Um eine spielfreie und dennoch leichtgängige Lagerung des Lagerelements zu erreichen, ist es in jedem Fall erforderlich, dass sich der Radius des nichtkreisförmigen Bauteils an den Radius des kreisförmigen Bauteils anpasst. Dies gilt gleichermaßen auch für die zuvor erwähnte kinematische Umkehr hinsichtlich der Formen von Lagerelement und Lagerbuchse. Um dieses zu erreichen, ist das Bauteil mit der nichtkreisförmigen Kontur aus einem weicheren Material zu fertigen als das Bauteil mit der kreisförmigen Innenbzw. Außenkontur.

Besonders vorteilhaft ist, die Verwendung der erfindungsgemäßen Lageranordnung in Verbindung mit einem dadurch gelagerten Hebel, wie etwa dem in der Figur 3 dargestellten Schalthebel 1 1 , da die Reibungskräfte, die durch die Übermaßpassung des Lagerelements 4 bewirkt werden, durch die Hebelwirkung nur eine relativ geringe zusätzliche Betätigungskraft erfordern, die zumeist kaum wahrnehmbar ist, und daher weniger störend wirkt als eine als ungenau empfundene spielbehaftete Lagerung eines Schalthebels 1 1.

Bezugszeichen

1 Basisteil (Lagerkäfig)

2a, 2b, 2c Lagerausnehmung

3 Führungsabschnitte

4 Lagerelemente (am Schalthebel)

5 Gehäuse

6 Lagerelemente (am Gehäuse)

7 Ringe

8 Kanten

9 Rippen

10a, 10b Lagerbuchsen

1 1 Schalthebel

12 Freimachungen

a erste Bereiche b zweite Bereiche

A Anlagefläche

B Berührungsstelle(n)

R Radius (des Bereichs a der Lagerbuchse)

R6 Radius (des Lagerelements)

R10 Lagerradius (des Basisteils)

P Lagermittelpunkt