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Patent Searching and Data


Title:
BEARING SYSTEM FOR A DOOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/137262
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a bearing system for a door, comprising: a frame, which acts as a blind frame for the leaf (1) of the door and is provided with at least two different cavities (3) which are produced in a jamb (2) of the frame; and at least two hinges of a plurality of hinges (4, 5, 6), which connect the leaf (1) and the jamb (2) to each other and define a pivot axis (A), wherein each hinge (4, 5, 6) comprises a pivotable component (7) which is connected to the leaf (1) and can pivot about a separate pivot axis. Each hinge (4, 5, 6) is arranged in a single cavity (3) and also comprises a pair of connecting bodies (8, 8; 8, 9; 8, 18), of which each is connected to the jamb (2) and by means of which the hinge (4; 5; 6) is connected to the frame. The pivotable component (7) is mounted such that it is pivotable relative to the connecting body pair (8, 8; 8, 9; 8, 18). The pivotable component (7) additionally has a cover portion (7a), the shape and dimensions of which are such that when the door is closed, said cover portion (7a) largely covers the opening of the cavity (3) in which the hinge (4, 5, 6) is arranged and the outer surface thereof and the outer surfaces of the jamb (2) and the leaf (1) are coplanar. The pivot axis (A) of the leaf (1) and the pivot axis of the pivotable component (7) coincide.

Inventors:
ZANOTELLI ADRIANO (IT)
NIEDERKOFLER ROBERT (IT)
Application Number:
PCT/IT2020/050326
Publication Date:
July 08, 2021
Filing Date:
December 29, 2020
Export Citation:
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Assignee:
NINZ SPA (IT)
International Classes:
E05D3/02; E05D11/00; E05F1/12; E05F3/20
Foreign References:
EP1223280A22002-07-17
ITVI20120157A12014-01-05
Attorney, Agent or Firm:
GALISE, Francesco (IT)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1 . Lagersystem für eine Tür umfassend: einen Rahmen, der als Blendrahmen für den Flügel (1 ) der Tür dient und mit zumindest zwei verschiedenen Hohlräumen (3) versehen ist, die in verschiedenen Positionen in einem gleichen Pfosten (2) des Rahmens hergestellt sind, und zumindest zwei Scharniere einer Mehrzahl von Scharnieren (4,5,6), die den Flügel (1 ) und den Pfosten (2) miteinander verbinden und eine Schwenkachse (A) bestimmen, um welche der Flügel (1 ) während der Öff nung oder der Schließung der Tür schwenkt, wobei jedes Scharnier (4,5,6) einen schwenkbaren Bestandteil (7) um fasst, der mit dem Flügel (1 ) verbunden ist und während der Öffnung und Schließung der Tür um eine eigene Schwenkachse schwenkbar ist, und wobei der schwenkbare Bestandteil (7) sich in geschlossener Stellung der Tür in einer eigenen geschlossenen Stellung befindet, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Scharnier (4,5,6) sich in einem einzigen jeweiligen Hohlraum (3) befindet, zu dem es zugeordnet ist, dass jedes Scharnier (4; 5 ; 6 ) auch ein Paar Verbindungskörper (8, 8; 8 , 9; 8, 18) umfasst, von de nen jeder mit dem Pfosten (2) verbunden ist und mittels welcher das Scharnier (4; 5 ; 6 ) mit dem Rahmen verbunden ist, dass der schwenkbare Bestandteil (7) derart gelagert ist, dass er (7) in Bezug auf das Verbin dungskörperpaar (8, 8; 8, 9; 8, 18) schwenkbar ist, dass der schwenkbare Bestandteil (7) einen Abdeckabschnitt (7a) aufweist, dessen Form und Abmessungen derart sind, dass, wenn die Tür geschlossen ist und der schwenkbare Bestandteil (7) sich in seiner geschlossenen Stellung befin det, er (7a) die Öffnung des Hohlraumes (3) in dem das Scharnier (4,5,6) angeordnet ist größtenteils abdeckt und seine äußere Oberfläche und die äußeren Oberflächen des Pfostens (2) und des Flügels (1 ) komplanar sind und dass die Schwenkachse (A) des Flügels (1 ) und die Schwenkachse des schwenkbaren Bestandteiles (7) übereinstimmen.

2. Lagersystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass jeder Verbindungskörper (8; 8, 9) des Verbindungskörperpaares (8, 8; 8, 9) des Scharniers (4; 5) einen zapfenförmigen Abschnitt (8a;8a,9a) aufweist und dass der schwenkbare Bestandteil (7) ein Paar Sitze (10, 11 ) aufweist, die dazu bestimmt sind die zapfenförmigen Abschnitte (8a,8a;8a,9a) auf zunehmen und in Längsrichtung einer nach dem anderen ausgerichtet sind, wobei die Ausrichtungsrichtung der zwei Sitze (10, 11 ) und die Schwenkachse des Scharniers (4;5) übereinstimmen.

3. Lagersystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitze (10, 11 ) aus Durchgangslöchern bestehen und dass jedes Scharnier (4; 5 ) außerdem einen Tragkörper (12) umfasst, der fest in dem Sitz (10) angeordnet ist, und eine Tragbuchse (13), die fest auf dem zapfenförmi gen Abschnitt (8a) eines Verbindungskörpers (8) des Verbindungskörper paares (8 , 8 ; 8 , 9 ) angeordnet ist, wobei der Tragkörper (12) und die Trag buchse (13) in gegenseitig drehbarer Weise einer gegen die andere auf liegen.

4. Lagersystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (12) eine konkave kegelstumpfförmige Auflagefläche (12a) aufweist und dass die Tragbuchse (13) eine konvexe kegelstumpfförmige Auflagefläche (13a) aufweist.

5. Lagersystem nach einem der Ansprüche von 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Verbindungskörper (9) und in seinem zapfenförmi gen Abschnitt (9a) sich ein Längsloch erstreckt und dass jedes Scharnier (5) zusätzlich ein elastisches Element (14), das mit einem seiner Enden in besagtes Längsloch und mit seinem anderen Ende in den Sitz (11 ) eingesetzt ist, und eine Beanspruchungsvorrichtung (15), die (15) wirk sam mit dem elastischen Element (14) gekoppelt ist, um es zu belasten, und auch in dem Sitz (10) eingesetzt ist, umfasst, wobei jedes Scharnier (5) außerdem zusätzlich auch eine Sperre (16) umfasst, mittels welcher die Beanspruchungsvorrichtung (15) fest in Stellung in dem Sitz (10) ge- halten wird.

6. Lagersystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden besagtes Längslochs einen Schlitz aufweist und dass das elasti sche Element (14) eine Torsionsfeder ist, derer in besagtes Längsloch eingesetztes Ende (14a) sich verjüngt, um einen Schnabel zu bilden der in den Schlitz eingesetzt ist.

7. Lagersystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden besagtes Längslochs einen Schlitz aufweist und dass das elasti sche Element (14) ein Torsionsstab ist, dessen in besagtes Längsloch eingesetztes Ende (14a) sich verjüngt, um einen Schnabel zu bilden der in den Schlitz eingesetzt ist.

8. Lagersystem nach einem der Ansprüche von 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Scharnier (4,5) eine Führungsbuchse (17) umfasst, die zwischen dem Sitz (11 ) und dem zapfenförmigen Abschnitt (8a;9a) angeordnet ist.

9. Lagersystem nach einem der Ansprüche von 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Verbindungskörper (8) und der zapfenförmige Abschnitt (8a) als auch der Tragkörper (12) und die Tragbuchse (13) je weils ein Längsdurchgangsloch aufweisen, um einen Durchgangsweg für ein elektrisches Speisekabel (25) zu bilden.

10. Lagersystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungskörper (8) des Verbindungskörperpaares (8,18) des Schar niers (6) einen zapfenförmigen Abschnitt (8a) aufweist, während der Ver bindungskörper (18) des Verbindungskörperpaares (8,18) des Scharniers (6) einen Längshohlraum (18a) aufweist, dass der schwenkbare Bestand teil (7) ein Paar Sitze (10, 11 ) aufweist, die in Längsrichtung einer nach dem anderen ausgerichtet sind und von denen einer (11 ) dazu bestimmt ist den zapfenförmigen Abschnitt (8a) aufzunehmen und dass die Aus richtungsrichtung der zwei Sitze (10, 11 ) und die Schwenkachse des Scharniers (6) übereinstimmen, wobei jedes Scharnier (6) zusätzlich um- fasst: ein Dämpfungselement (19), das in beiden Sitzen (10,11 ) angeord net ist und mit einem seiner Enden auf dem zapfenförmigen Abschnitt (8a) aufliegt; eine Mutter (20), die fest in dem Sitz (10) angeordnet ist; eine Schraube (21 ), die in die/aus der Mutter (20) einschraub- bar/ausschraubbar ist und kopfseitig mit zumindest einem Vorsprung (21 a) versehen ist, und ein Führungselement (22), das fest in dem Längshohlraum (18a) angeordnet ist und zumindest eine Führungsnut (22a) aufweist, in die der zumindest eine Vorsprung (21 a) verschiebbar eingesetzt ist, wobei der zumindest eine Vorsprung (21 a) während der Öffnung oder der Schließung der Tür (1 ) innerhalb der Führungsnut (22a) läuft.

11. Lagersystem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnut (22a) sich, gemäß einem L-förmigen Weg, mit einem Ab schnitt parallel zur Schwenkachse des Scharniers (6) und mit einem an deren Abschnitt senkrecht zur Schwenkachse des Scharniers (6) er streckt.

12. Lagersystem nach Anspruch 10 oder 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (22) formschlüssig in dem Längshohlraum (18a) des Verbindungskörpers (18) festgehalten wird.

13. Lagersystem nach einem der Ansprüche von 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Scharnier (6) eine Führungsbuchse (17) um fasst, die zwischen dem Sitz (11 ) und dem zapfenförmigen Abschnitt (8a) angeordnet ist.

14. Lagersystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Verbindungskörper (8; 9; 18) eine Aussparung (8b;9b; 18b) und ein Langloch (8c; 9c; 18c) aufweist.

15. Lagersystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich einen Verstärkungskörper (23) um fasst, der das Verbindungskörperpaar (8, 8; 8, 9; 8, 18) jedes Scharniers (4; 5 ; 6) mit dem Pfosten (2) verbindet.

Description:
LAGERSYSTEM FÜR EINE TÜR

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Lagersystem für eine Tür gemäß dem Oberbe griff des Patentanspruches 1.

Das übliche Lagersystem, gemäß welchem die Scharniere vollständig au ßerhalb sowohl des Türflügels als auch des Rahmens, der als Blendrah men für den Flügel dient, angeordnet sind, ist schon lange wohl bekannt und wird immer noch benutzt. Als Folge dieser außenliegenden Anord nung sind die Scharniere immer in Sicht, d.h. sie sind sichtbar sowohl wenn die Tür offen ist als auch wenn die Tür geschlossen ist.

In näherer Zeit wurde ein Lagersystem entwickelt, dank welchem die Scharniere nur dann sichtbar sind, wenn die Tür offen ist, während sie hingegen, wenn die Tür geschlossen ist, also die meiste Zeit, dem Blick verborgen sind.

Stand der Technik

Gemäß diesem Lagersystem ist jedes Scharnier, wobei damit ein Mecha nismus gemeint ist, der den Flügel und den Rahmen miteinander verbin det und geeignet ist den Flügel in Bezug auf den Rahmen zu schwenken, sowohl in einem jeweiligen in einem der Pfosten des Rahmens vorgese henen Hohlraum als auch in einem jeweiligen zugeordneten in dem Flügel vorgesehenen Hohlraum aufgenommen.

Wenn die Tür geschlossen ist, sind die Öffnungen der zwei Hohlräume, in denen ein Scharnier angeordnet ist, eine gegen die andere angeordnet, wodurch das sich in ihrem Inneren befindliche Scharnier nicht mehr sichtbar ist, wobei hingegen die beiden Hohlräume sich während der Öff nung der Tür voneinander entfernen und so das Scharnier sichtbar ma chen.

Während der Öffnung oder der Schließung der Tür ändert sich der Ab stand zwischen den zwei verschiedenen Hohlräumen in denen ein Schar- nier angeordnet ist, wodurch sich auch der Abstand zwischen den in dem Hohlraum des Flügels angeordneten Bestandteilen des Scharniers und jenen Bestandteilen des Scharniers, die hingegen in dem Hohlraum des Rahmens angeordnet sind, ändert. Dieser Umstand zwingt dazu mehrere schwenkbare Bestandteile für jedes Scharnier und auch eine Mehrzahl von verschiedenen Schwenkachsen vorzusehen, wobei um jede der Schwenkachsen ein verschiedener schwenkbarer Bestandteil schwenkt. Wegen dieser Mehrzahl von Schwenkachsen bewegt sich die Schwenk achse des Flügels während der Öffnung oder der Schließung der Tür, wodurch der Flügel nicht eine Schwenkbewegung, sondern eine Kombina tion aus Schwenk- und Translationsbewegung ausführt. Es handelt sich also um ein kompliziertes Lagersystem, das, um das Spiel auf das Mini mum zu reduzieren, sehr genaue und teure Bearbeitungen sowohl der Be standteile der Scharniere als auch der Hohlräume, in denen die Schar- niere aufgenommen sind, erfordert und die zusätzliche Arbeitsbelastung vorsieht, dass man die Hohlräume auch in dem Flügel hersteilen muss. Darstellung der Erfindung

Ausgehend von diesem Zusammenhang besteht die der vorliegenden Er findung zugrunde liegende Aufgabe darin ein Lagersystem der anfangs angegebenen Gattung weiter zu entwickeln, damit es unkomplizierter, preiswerter und einfacher herstellbar wird, aber zugleich seine Betriebs zuverlässigkeit nicht reduziert wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst, wenn ein die in dem Ober begriff des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmale aufweisendes La- gersystem für eine Tür zusätzlich auch die im Kennzeichen des Patentan spruches 1 angegebenen Merkmale aufweist.

Die Tatsache, dass jedes Scharnier nur in einem einzigen jeweiligen Hohlraum in dem Pfosten und nicht in zwei Hohlräume, einer in dem Pfos ten und der andere in dem Flügel, angeordnet ist, ermöglicht es die ge- genseitigen Bewegungen zu vereinfachen, die von den Bestandteilen des Scharniers während der Öffnung oder der Schließung der Tür ausgeführt werden, weil für jedes Scharnier ein einziger schwenkbarer Bestandteil genügt, was die Notwendigkeit beseitigt, mehrere verschiedene Schwenk achsen für die verschiedenen schwenkbaren Bestandteilen vorzusehen. Darüber hinaus stimmen die Schwenkachse des Flügels und die Schwenk achse des schwenkbaren Bestandteiles jedes Scharniers des Lagersys tems überein, wodurch der Flügel während der Öffnung oder der Schlie ßung der Tür eine reine Schwenkbewegung ausführt und insbesondere eine Öffnungsschwenkbewegung des Flügels bis zu 180° möglich ist.

Ein anderer wichtiger Aspekt besteht darin, dass die Öffnung des H o h I - raumes in dem sich ein Scharnier befindet größtenteils vom schwenkba ren Bestandteil des Scharniers abgedeckt wird, der zu diesem Zweck ei nen Abdeckabschnitt aufweist. Die Form und die Abmessungen des Ab deckabschnittes sind derart, dass, wenn die Tür geschlossen ist, d.h. wenn auch der schwenkbare Bestandteil des Scharniers sich in seiner geschlossenen Stellung befindet, der Abdeckabschnitt die Öffnung des Flohlraumes in dem das Scharnier angeordnet ist größtenteils abdeckt. Um das zu erreichen genügt es zum Beispiel, dass die Form des Abdeck abschnittes und die Form der Öffnung des Flohlraumes gleich sind und dass seine Abmessungen kleiner als jene der Öffnung des Flohlraumes aber groß genug sind, damit die Öffnung fast vollständig verschlossen wird. In einem solchen Fall kann der Abdeckabschnitt innerhalb des FHohl- raums positioniert werden, da die Abmessungen des Abdeckabschnittes kleiner als die der Öffnung sind, damit, wenn die Tür geschlossen ist, die äußere Oberfläche des Abdeckabschnittes und die äußeren Oberflächen des Pfostens und des Flügels komplanar sind und ein gefälliges Ausse hen erreicht wird.

Die Bestandteilegruppe des Scharniers, die in Anspruch 2 beansprucht wird und von dem Verbindungskörperpaar und dem schwenkbaren Be standteil gebildet ist, die darin beschrieben sind, kennzeichnet die bauli- che Struktur des einfachsten Ausführungsbeispiels des Scharniers derje nigen, die Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind, gemäß welchem die zapfenförmigen Abschnitte der Verbindungskörper unmittelbar, ggfs unter Anwendung eines Schmierstoffes, in die Sitze eingesetzt sind. Auf diese Weise liegt jeder zapfenförmige Abschnitt mit seiner Oberfläche unmittelbar auf einer Oberfläche, z.B. auf dem Boden, des Sitzes in de n er eingesetzt ist.

Die in Anspruch 3 beanspruchte Bestandteilegruppe ermöglicht es die bauliche Struktur des oben genannten Scharniers zu verbessern. Die Tat sache, dass die Sitze als Durchgangslöcher ausgebildet sind und dass zusätzlich ein Tragkörper und eine Tragbuchse, wie jene die beansprucht sind und z.B. aus Plastik sein könnten, vorgesehen sind, ermöglicht es nämlich die Reibung zu reduzieren und die von der Schmierung verur sachten Wartung zu beseitigen, aber sie ermöglicht es insbesondere die Fertigung zu vereinfachen: der schwenkbare Bestandteil ist nun symmet risch und er kann also sowohl für die am rechten Pfosten des Rahmens als auch für die am linken Pfosten angebrachten Flügel benutzt werden . Wenn dann, gemäß Anspruch 4, der Tragkörper eine konkave kegel stumpfförmige Auflagefläche aufweist und die Tragbuchse eine konvexe kegelstumpfförmige Auflagefläche aufweist, ist es möglich ein sehr star kes Scharnier herzustellen, das in der Lage ist auch einen besonders schweren Flügel, z.B. das Gewicht des Flügels einer Feuerschutztür, si cher zu halten. Die Kopplungsoberfläche zwischen dem Tragkörper und der Tragbuchse ist nämlich, im Vergleich zu anderen möglichen Auflage flächen mit gleichem Durchmesser, größer, wodurch ein kleinerer Flä chendruck und eine bessere Kopplung vorhanden sind.

Die zusätzlichen in Anspruch 5 beanspruchten Bestandteile des Schar niers, das elastische Element, die Beanspruchungsvorrichtung und die Sperre die darin beschrieben sind, ermöglichen es ein Scharnier zu erhal ten, das in der Lage ist die Tür automatisch zu schließen, wodurch es unnötig wird zu diesem Zweck einen dafür vorgesehenen Türschließer vorzusehen. Eine solche automatische Schließfunktion kann auch zu der Tragfunktion hinzugefügt werden, so dass man - wenn man zusätzlich zu dem Tragkörper und der Tragbuchse auch das elastische Element, die Beanspruchungsvorrichtung und eine Sperre vorsieht (man siehe An spruch 5, wenn er von Anspruch 3 oder 4 abhängt) - ein tragendes selbst tätig schließendes Scharnier erhält, d.h. ein Scharnier das in sich sowohl die Tragfunktion als auch die automatische Schließfunktion vereint. Bezugnehmend auf das elastische Element, kann dieses z.B. eine Torsi onsfeder (Anspruch 6) oder ein Torsionsstab (Anspruch 7) sein. Um ein Ende des elastischen Elements festzuhalten und es zu belasten, ist in beiden Fällen vorgesehen, dass der Boden des Längslochs, in den ein Ende des elastischen Elements eingesetzt ist, einen Schlitz aufweist und dass dieses Ende des elastischen Elements sich verjüngt, um einen Schnabel zu bilden der seinerseits in den Schlitz eingesetzt ist. Eine sol che Lösung ist preiswert, sehr zuverlässig und einfach herstellbar.

Um die Reibung zu reduzieren und um die Dauer des Scharniers zu erhö hen und die Zeitdauer zwischen einer Wartung und der darauffolgenden zu verlängern, ist es zweckmäßig die in Anspruch 8 beanspruchte Füh rungsbuchse vorzusehen. Wenn außerdem, wie man in Anspruch 9 bean sprucht, sowohl der Verbindungskörper und der zapfenförmige Abschnitt als auch der Tragkörper und die Tragbuchse jeweils ein Längsdurch gangsloch aufweisen, wird ein Durchgangsweg gebildet, um ein elektri sches Speisekabel für ein elektrisches Türschloss durch das Scharnier zu führen, wobei auf diese Weise die teuren einen Mantel aufweisenden Ka beldurchgangsysteme und die unsicheren zurzeit benutzten elektrischen Kontakte vermieden werden können.

Die Bestandteilegruppe des Scharniers, die in Anspruch 10 beansprucht wurde und aus dem Verbindungskörperpaar, dem schwenkbaren Bestand teil, dem Dämpfungselement, der Mutter, der Schraube und dem Füh- rungselement gebildet ist, die darin beschrieben sind, ermöglicht es ein Scharnier zu erhalten das in der Lage ist die Schließung der Tür, z.B. die selbsttätige Schließung der Tür die von einem selbsttätig schließenden Scharnier verursacht ist, zu bremsen, so dass der Flügel beim Schließen der Tür nicht gegen den Rahmen stößt, wie man später erläutern wird. Wenn außerdem die Merkmale des Anspruchs 11 vorhanden sind, kann das bremsende Scharnier in dem letzten Teil der Schließbewegung un wirksam gemacht werden, z.B. bei einem bestimmten Winkel, gewöhnlich wenn ungefähr 35° fehlen bis die Schließschwenkbewegung zu Ende geht, damit der Flügel trotz der Bremsung noch genügende kinetische Energie besitzt, um die Tür optimal zu schließen.

Wie man in Anspruch 12 beansprucht, ist das Führungselement form schlüssig in dem Längshohlraum des Verbindungskörpers verklemmt, um die Fertigung zu vereinfachen und preiswerter zu machen, aber es könnte in gleichwertiger Weise unmittelbar in dem Verbindungskörper hergestellt werden, was bedeuten würde, dass das Stück vom Anfang an einteilig ist. Auch im Fall des bremsenden Scharniers ist es außerdem zweckmäßig, die in Anspruch 13 beanspruchte Führungsbuchse vorzusehen, um die Reibung zu reduzieren und um die Dauer des Scharniers zu erhöhen und die Zeitdauer zwischen einer Wartung und der darauffolgenden zu verlän gern.

Wenn, man siehe Anspruch 14, jeder Verbindungskörper eine Aussparung und ein Langloch aufweist, ist es möglich, wie man später erläutern wird, den Verbindungskörper nach Bedarf, ohne ihn aus dem Hohlraum heraus zunehmen, zu verschieben und Zugang zu den weiteren Bestandteilen zu haben, um diese zu ersetzten.

Schließlich, um auszuschließen, dass das Vorhandensein des Hohlraumes lokale Schwächen im Pfosten des Rahmens verursacht, ist vorgesehen, man siehe Anspruch 15, dass das Lagersystem zusätzlich einen Verstär kungskörper umfasst, der das Verbindungskörperpaar jedes Scharniers mit dem Pfosten verbindet.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung gehen aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen des erfindungsgemäßen Lager systems für eine Tür hervor, die anhand der beigelegten Zeichnungen rein beispielhaft aber nicht in einschränkender Weise erläutert werden. In den Zeichnungen zeigen schematisch: die Fig. 1 und 2 eine schematische Frontansicht des Türbereiches, in dem eines der Scharniere des Lagersystems angeordnet ist, jeweils in geschlossener Stellung und in um 180° vollständig offener Stellung der Tür; die Fig. 3 und 4 eine schematische perspektivische Darstellung in ausei nandergezogener Anordnung von jeweils eines ersten und eines zweiten Ausführungsbeispiels des Scharniers der Fig. 1 und 2; die Fig. 5 eine Detaildarstellung des Inneren eines Endes des Scharniers der Fig. 4; die Fig. 6 eine schematische perspektivische Darstellung in auseinander gezogener Anordnung eines dritten Ausführungsbeispiels des Scharniers der Fig. 1 und 2; die Fig. 7-9 Detaildarstellungen des Inneren eines Endes des Scharniers der Fig. 6; die Fig. 10-12 eine schematische perspektivische Darstellung in ausei nandergezogener Anordnung der Scharniere der Fig. 3, 4 und 6, wobei Bereiche des Flügels, des Pfostens, des Verstärkungskörpers und ein Verbindungsplättchen hinzugefügt wurden.

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung

In den Figuren ist ein Lagersystem für eine Tür dargestellt. Ein solches System umfasst einen Rahmen, der als Blendrahmen für den Flügel 1 der Tür dient, und zumindest zwei Scharniere einer Mehrzahl von Scharnieren 4,5,6. Die Scharniere 4,5,6 unterscheiden sich voneinander und sie üben verschiedene Funktionen aus, wie man später erläutern wird, wodurch abhängig von der Art der Tür und der Funktionen die ausgeübt werden sollen, jeweils zumindest zwei von ihnen vorgesehen werden. Es versteht sich von alleine, dass man, abhängig von den Bedürfnissen die man erfül- len muss, auch drei oder mehr Scharniere vorsehen kann . Die Scharniere 4,5,6 verbinden den Flügel 1 und einen Pfosten 2 des Rahmens und be stimmen eine Schwenkachse A, um welche der Flügel 1 während der Öff nung oder der Schließung der Tür schwenkt.

Der Pfosten 2 ist mit zumindest zwei verschiedenen Flohlräumen 3 verse- hen, die in verschiedenen Positionen, typischerweise eine oben und eine unten, in dem Pfosten 2 des Rahmens hergestellt sind. Die Anzahl der vorhandenen Flohlräume und die Anzahl der vorgesehenen Scharniere 4,5,6 sind gleich.

Jedes Scharnier 4,5,6 ist in einem einzigen jeweiligen Flohlraum 3 ange- ordnet, zu dem es zugeordnet ist, und umfasst einen schwenkbaren Be standteil 7, der, man siehe Fig 10, mit dem Flügel 1 verbunden ist und, wie aus dem zusammengefügten Anblick der Fig. 1 und 2 hervorgeht, während der Öffnung und der Schließung der Tür um die Schwenkachse des Scharniers 4,5,6 schwenkbar ist. In geschlossener Stellung der Tür befindet sich der schwenkbare Bestandteil 7 in einer eigenen geschlosse nen Stellung, die in F i g .1 dargestellt ist. Der schwenkbare Bestandteil 7 jedes Scharniers 4,5,6 weist einen Abdeckabschnitt 7a auf, dessen Form und Abmessungen derart sind, dass, wenn der schwenkbare Bestandteil 7 sich in geschlossener Stellung befindet, man siehe zum Beispiel die Fig. 1 , er 7a die Öffnung des Flohlraumes 3 in dem das Scharnier 4,5,6 ange ordnet ist größtenteils abdeckt und seine äußere Oberfläche und die äu ßeren Oberflächen des Pfostens 2 und des Flügels 1 komplanar sind.

In den Figuren wurde immer nur eine einzige Schwenkachse A dargestellt, weil die Schwenkachse A des Flügels 1 und die Schwenkachse des schwenkbaren Bestandteiles 7 jedes Scharniers 4,5,6 übereinstimmen. In einem ersten 4 und in einem zweiten Ausführungsbespiel 5 für ein Scharnier des erfindungsgemäßen Lagersystems für eine Tür, umfasst jedes Scharnier 4;5 auch ein Paar Verbindungskörper 8 , 8 ; 8 , 9, von denen jeder mit dem Pfosten 2 verbunden ist, man siehe die Fig. 10, und mittels welcher das Scharnier 4;5 mit dem Rahmen verbunden ist. Der schwenk bare Bestandteil 7 ist derart gelagert, dass er 7 in Bezug auf das Verbin dungskörperpaar 8 , 8 ; 8 , 9 schwenkbar ist. In Einklang damit weist jeder Verbindungskörper 8 ; 8 , 9 einen zapfenförmigen Abschnitt 8a;8a,9a auf. Der schwenkbare Bestandteil 7 weist seinerseits ein Paar Sitze 10, 11 auf, die dazu bestimmt sind die zapfenförmigen Abschnitte 8a,8a;8a,9a aufzunehmen und in Längsrichtung einer nach dem anderen ausgerichtet sind. Die Ausrichtungsrichtung der zwei Sitze 10, 11 und die Schwenkach se des Scharniers 4;5 stimmen überein.

In Einklang mit den Fig. 3 und 4, bestehen die Sitze 10, 11 aus Durch- gangslöchern und jedes Scharnier 4;5 umfasst außerdem einen Tragkör per 12 und eine Tragbuchse 13, an die der schwenkbare Bestandteil 7 das Gewicht des Flügels 1 überträgt. Der Tragkörper 12 ist fest, z.B. mit tels Übermaßes oder einer dafür vorgesehenen Schraube, in dem Sitz 10 angeordnet, während die Tragbuchse 13 hingegen fest auf dem zapfen- förmigen Abschnitt 8a eines Verbindungskörpers 8 des Verbindungskör perpaares 8 , 8 ; 8 , 9 angeordnet ist. Der Tragkörper 12 und die Tragbuchse 13 liegen in gegenseitig drehbarer Weise einer gegen die andere auf. Zu diesem Zweck weist der Tragkörper 12 insbesondere eine konkave kegel stumpfförmige Auflagefläche 12a auf, während die Tragbuchse 13 eine konvexe kegelstumpfförmige Auflagefläche 13a aufweist.

Die Funktionsweise des Scharniers 4 ist sehr einfach. Während der Öff nung oder der Schließung der Tür bleiben die Verbindungskörper 8 immer unbeweglich, weil sie mit dem Pfosten 2 verbunden sind, während der schwenkbarer Bestandteil 7, der, z.B. mittels eines in Fig. 10 angedeute- ten Verbindungsplättchens 24, mit dem Flügel 1 der Tür verbunden ist, hingegen schwenkt. Zusammen mit dem schwenkbaren Bestandteil 7 schwenkt auch der Tragkörper 12, während hingegen auch die Tragbuch se 13 immer unbeweglich bleibt. Der Tragkörper 12 und die Tragbuchse 13 berühren sich gegenseitig mittels ihrer kegelstumpfförmigen Auflage flächen, die eine in Bezug auf die andere rotieren und das Gewicht des Flügels 1 vom schwenkbaren Bestandteil 7 an den Verbindungskörper 8 übertragen. Die in den Sitz 11 eingesetzte Führungsbuchse 17 erleichtert noch mehr die Schwenkbewegung des schwenkbaren Bestandteiles 7. Jedes Scharnier 5 unterscheidet sich von jedem Scharnier 4 dadurch, dass in dem Verbindungskörper 9 und in seinem zapfenförmigen Abschnitt 9a sich ein Längsloch erstreckt und dass jedes Scharnier 5 zusätzlich ein elastisches Element 14, eine Beanspruchungsvorrichtung 15 und eine Sperre 16 umfasst, die z.B. in der Fig. 4, dargestellt sind. Das Längsloch ist dazu bestimmt das elastische Element 14 aufzunehmen, das mit einem seiner Enden in das Längsloch und mit seinem anderen Ende in den Sitz 11 eingesetzt ist. Die Beanspruchungsvorrichtung 15 ist wirksam mit dem elastischen Element 14 gekoppelt, um es zu belasten und auch sie ist in den Sitz 10 eingesetzt, wo sie mittels der Sperre 16 in Stellung festge halten wird, damit sie fest mit dem Sitz 11 verbunden ist.

Als elastisches Element kann eine Torsionsfeder, man siehe z.B. die Fig. 4 und 5, oder auch ein Torsionsstab benutz werden. In beiden Fällen weist der Boden des Längslochs des Verbindungskörpers 9 einen Schlitz auf und das in das Längsloch eingesetzte Ende 14a des elastischen Ele ments 14 verjüngt sich, um einen Schnabel zu bilden der in den Schlitz eingesetzt ist, wie aus der Fig. 5 hervorgeht.

Jedes Scharnier 4,5 umfasst außerdem eine Führungsbuchse 17, die zwi schen dem Sitz 11 und dem zapfenförmigen Abschnitt 8a;9a angeordnet ist. Die Führungsbuchse 17 kann in dem Sitz 11 oder auf dem zapfenför migen Vorsprung 8a;9a fest angeordnet sein. Es ist auch möglich einen etwaigen Durchgangsweg für ein elektrisches Speisekabel 25, z.B. für ein

1 o elektrisches Schloss, oder für irgendein anderes Bedürfnis zu bilden. Zu diesem Zweck weisen sowohl der Verbindungskörper 8 und der zapfen förmige Abschnitt 8a als auch der Tragkörper 12 und die Tragbuchse 13 jeweils ein Längsdurchgangsloch auf. Die Funktionsweise des Scharniers 5 ist wie folgt.

Bezugnehmend, falls auch der Tragkörper 12 und die Tragbuchse 13 vor handen sind, auf die Funktionsweise als tragendes Scharnier, ist eine solche Funktionsweise die gleiche wie jene die zuvor für das Scharnier 4 erläutert wurde, so dass man darauf verweist. Bezugnehmend hingegen auf die Funktionsweise als Scharnier das in der Lage ist den Flügel 1 au tomatisch in Schließstellung zu schwenken, stützt sich diese Funktions weise auf die Tatsache, dass das elastische Element 14 während der Öff nung der Tür stufenweise belastet wird und während der darauffolgenden Schließung der Tür es 14 sich hingegen entspannt und den schwenkbaren Bestandteil 7 mit einer Schließkraft beaufschlagt, die von diesem an den Flügel 1 übertragen wird. Während der Öffnung der Tür befindet sich das elastische Element 14, z.B. die in Fig. 4 dargestellte Torsionsfeder, in folgender Situation: ein Ende, d.h. das Ende 14a das in den Schlitz des Längslochs des Verbindungskörpers 9 eingesetzt ist, ist unbeweglich und ein Ende, dasjenige das mit der Beanspruchungsvorrichtung 15 gekoppelt ist, rotiert hingegen, weil die Beanspruchungsvorrichtung 15 zusammen mit dem schwenkbaren Bestandteil 7 schwenkt. Dies verursacht eine stu fenweise Belastung des elastischen Elements 14 (stufenweise Torsion der Torsionsfeder), so dass, sobald die Tür nicht mehr von einer äußeren kraft offen gehalten wird, das elastische Element 14 sich entspannt und bewirkt, dass der schwenkbare Bestandteil 7, also auch der Flügel 1 , in Schließrichtung schwenkt.

Falls die während der Öffnung der Tür stattfindende Belastung nicht aus reichend sein sollte, z.B. im Fall von schweren Türen, ist es außerdem möglich das elastische Element 14 bereits bei der Montage des Schar- niers 5 zu belasten. Zu diesem Zweck genügt es die Beanspruchungsvor richtung 15 manuell zu drehen, bevor sie mittels der Sperre 16 fest in Stellung gehalten wird. Auf diese Weise wird in dem elastischen Element 14 eine Dauerbelastung erzeugt, die der während der Öffnung der Tür erzeugten Belastung hinzukommt.

In den Fig. 6-9 ist ein drittes Ausführungsbeispiel eines Scharniers für ein erfindungsgemäßes Lagersystem dargestellt. Es handelt sich um ein Scharnier 6, das in der Lage ist mit einer bremsenden Wirkung entgegen der Schließbewegung der Tür 1 zu wirken. Jedes Scharnier 6 umfasst ein Paar Verbindungskörper 8,18, von denen jeder mit dem Pfosten 2 verbunden ist und mittels welcher das Scharnier 6 mit dem Rahmen verbunden ist. Der schwenkbare Bestandteil 7 ist auch in diesem Fall derart gelagert, dass er 7 in Bezug auf das Verbindungs körper Paar 8,18 schwenkbar ist. Im Einklang damit weist der Verbin- dungskörper 8 des Verbindungskörperpaares 8, 18 einen zapfenförmigen Abschnitt 8a auf, während der Verbindungskörper 18 des Verbindungs körperpaares 8, 18 einen Längshohlraum 18a aufweist. Der schwenkbare Bestandteil 7 weist seinerseits ein Paar Sitze 10, 11 auf, die aus Durch gangslöchern bestehen und in Längsrichtung einer nach dem anderen ausgerichtet sind, von denen einer 11 dazu bestimmt ist den zapfenförmi gen Abschnitt 8a aufzunehmen. Die Ausrichtungsrichtung der zwei Sitze 10, 11 und die Schwenkachse des Scharniers 6 stimmen überein. In die sem dritten Ausführungsbeispiel umfasst jedes Scharnier 6 zusätzlich ein Dämpfungselement 19, eine Mutter 20, eine Schraube 21 und ein Füh- rungselement 22. Letzteres 22 ist fest in dem Längshohlraum 18a ange ordnet, z.B. formschlüssig verklemmt. Das Dämpfungselement 19 ist in beiden Sitzen 10,11 angeordnet und liegt mit einem seiner Enden auf dem zapfenförmigen Abschnitt 8a auf. Die Mutter 20 ist hingegen fest in dem Sitz 10 angeordnet. Die Schraube 21 ist in die/aus der Mutter 20 ein- schraubbar/ausschraubbar und kopfseitig mit zumindest einem Vorsprung 21 a versehen, der verschiebbar in zumindest eine in dem Führungsele ment 22 vorgesehene Führungsnut 22a eingesetzt ist. Während der Öff nung oder der Schließung der Tür läuft der zumindest eine Vorsprung 21 a innerhalb der zumindest einen Führungsnut 22a. Letztere 22a erstreckt sich gemäß einem L-förmigen Weg: ein Abschnitt liegt parallel zur Schwenkachse des Scharniers 6 und ein anderer Abschnitt liegt senkrecht zur Schwenkachse des Scharniers 6.

Auch im Fall des Scharniers 6 ist eine Führungsbuchse 17 vorgesehen, die zwischen dem Sitz 11 und dem zapfenförmigen Abschnitt 8a angeord- net ist und die, unterschiedslos, entweder in einem 11 oder auf dem an deren 8a angeordnet werden kann.

Die Funktionsweise des Scharniers 6 ist wie folgt.

In der Situation in der die Tür vollständig, also um 180°, offen ist, wie jener der Fig. 2, ragt die Schraube 21 , auf der dem Dämpfungselement 19 zugewandten Seite der Mutter 20, nicht aus der Mutter 20 heraus und der Vorsprung 21 a der Schraube 21 befindet sich am Ende des parallel zur Schwenkachse des Scharniers liegenden Abschnittes der Führungsnut 22a, man siehe die Fig. 7. Wenn der schwenkbare Bestandteil 7 aufgrund der Schließung der Tür schwenkt, rotiert zusammen mit diesem 7 auch die Mutter 20, da die Mutter 20 fest in dem Sitz 10 angeordnet ist. Der zur Schwenkachse des Scharniers 6 parallele Abschnitt der Führungsnut 22a gestattet es aber nicht, dass die Schraube 21 rotiert, sondern nur dass sie verschoben wird, wodurch die Schraube 21 während der Rotation der Mutter 20 ausgeschraubt wird und stufenweise, auf der dem Dämpfungs- element 19 zugewandten Seite der Mutter 20, aus der Mutter 20 austritt. Der Vorsprung 21 a der Schraube 21 läuft gleichzeitig innerhalb der Füh rungsnut 22a in Richtung zu dem zweiten Abschnitt der Führungsnut 22a, d.h. zu dem senkrecht zur Schwenkachse des Scharniers 6 liegenden Ab schnitt. Beim Austreten aus der Mutter 20 drückt die Schraube 21 gegen das Dämpfungselement 19, das stufenweise zwischen der Schraube 21 und dem zapfenförmigen Abschnitt 8a zusammengedrückt wird, gegen welchen es 19 aufliegt. Das Dämpfungselement 19 wirkt der Translations bewegung der Schraube 21 entgegen und das erzeugt eine Bremswirkung auf die Rotation der Mutter 20 und folglich auf den schwenkbaren Be standteil 7 und auf den Flügel 1. Diese Situation bleibt bis der Vorsprung 21 a den Punkt der Führungsnut 22a erreicht, in dem diese ihre Richtung ändert, man siehe die Fig. 8. Von diesem Punkt an kann auch die Schraube 21 rotieren, wodurch ihre Translationsbewegung in Richtung zum Dämpfungselement 19 aufhört und daher auch die Gegenwirkung des Dämpfungselements 19 und als Folge die von dem Scharnier 6 aufge brachte Bremswirkung aufhören. Der Punkt in dem die Führungsnut 22a ihre Richtung ändert wird erreicht, wenn ungefähr 35° bis zur Vollendung der Schließung fehlen. Während dieses abschließenden Teils der Schwenkbewegung durchläuft der Vorsprung 21 a den senkrecht zur Schwenkachse des Scharniers 6 liegenden Abschnitt der Führungsnut vollständig und er erreicht das Ende dieses Abschnitts der Führungsnut 21 a, man siehe die Fig. 9.

Während der Öffnung der Tür geschieht das Gegenteil von dem was soeben erläutert wurde. In der Situation in der die Tür geschlossen ist, man siehe die Fig. 9, ragt die Schraube 21 , auf der dem Dämpfungsele ment 19 zugewandten Seite der Mutter 20, aus der Mutter 20 heraus und berührt das Dämpfungselement, während der Vorsprung 21 a der Schraube 21 sich am Ende des senkrecht zur Schwenkachse des Scharniers 6 lie genden Abschnittes der Führungsnut 22a befindet. Wenn der schwenkbare Bestandteil 7, mit Bezug auf die Schließrichtung, in entgegengesetzter Richtung schwenkt, rotieren zusammen mit ihm 7 auch die Mutter 20 und die Schraube 21 , aber letztere nur bis ihr Vorsprung 21 a noch nicht zu dem Punkt zurückgekehrt ist, in dem die Führungsnut 22a ihre Richtung ändert, man siehe die Fig. 8. Von dort an erlaubt nämlich der parallel zur Schwenkachse des Scharniers 6 liegende Abschnitt der Führungsnut 22a es nicht, dass die Schraube 21 während der weiteren Schwenkbewegung rotiert, sondern nur dass sie verschoben wird, wodurch die Schraube 21 während der Rotation der Mutter 20 eingeschraubt wird und in die Mutter 20 zurückdringt. Die Schraube entfernt sich immer mehr von dem Dämp- fungselement 19 und tritt aus der entgegengesetzten Seite aus. Das Dämpfungselement 19, das z.B. ein hydraulischer Dämpfer sein kann, wird nicht mehr zusammengedrückt und kann somit stufenweise in seinen anfänglichen Zustand zurückkehren.

Wie man bereits erläutert hat, verbinden die Verbindungskörper 8 ; 9 ; 18 ein Scharnier mit dem Pfosten 2. Zu diesem Zweck weist jeder von ihnen 8 ; 9 ; 18 eine Aussparung 8 b ; 9 b ; 18b und ein Langloch 8c; 9c; 18c auf, durch welche die Befestigungsschrauben geführt sind, die insbesondere drei sind: eine wird durch die Aussparung 8 b ; 9 b ; 18b und zwei werden durch das Langloch 8c; 9c; 18c geführt. Dank der Aussparung 8 b ; 9 b ; 18 b und dem Langloch 8c; 9c; 18c kann man einen Bestandteil eines Scharniers 4; 5 ; 6 ersetzten, indem man das angebaute Scharnier in dem Hohlraum 3 lässt. Wenn man nämlich die drei Befestigungsschrauben lockert und dann eine von den beiden in das Langloch 8c ; 9 c ; 18 c eingesetzten Schrauben, die jenige die sich der Aussparung 8 b ; 9 b ; 18b näher befindet, abnimmt, ist es möglich den Verbindungskörper zu verschieben, indem man die andere Befestigungsschraube innerhalb des Langlochs 8 c; 9c ; 18c gleiten lässt. Auf diese Weise entfernen sich die Verbindungskörper 8,8;8,9;8, 18 von einander und man hat Zugang zu den Bestandteilen des Scharniers 4; 5 ; 6. Das Lagersystem weist auch einen Verstärkungskörper 23 auf, der das Verbindungskörperpaar 8, 8; 8, 9; 8, 18 jedes Scharniers 4; 5 ; 6 mit dem Pfos ten 2 verbindet, um eine lokale Verstärkung zu bilden. Alle Beispiele der Scharniere 4; 5 ; 6 weisen daher den Verstärkungskörper 23 auf und in Fig. 10 ist, als für alle Scharniere 4; 5 ; 6 geltendes Beispiel, das Scharnier 4 zusammen 4 mit Bereichen des Pfostens 2, des Flügels 1 , des Verstär- kungskörpers 23 und des Verbindungsplättchens 24 dargestellt.