Beschreibung

Titel

LAGEREINHEIT EINER FLüSSIGKEITSPUMPE

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitspumpe nach dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1.

üblicherweise bestehen als Zahnradpumpen ausgeführte Flüssigkeitspumpen aus einer drehbar angeordneten Antriebswelle, welche in ein Pumpengehäuse der Flüssigkeitspumpe hineinführt. Im Pumpengehäuse befindet sich eine Pumpeneinheit mit mindestens einem Zahnrad, welches die Pumpfunktion darstellt. Die Antriebswelle ist nur auf einer Seite des Pumpengehäuses durchgeführt und überträgt Antriebsenergie auf das mindes- tens eine Zahnrad. Diese Durchführung muss mit einer beispielsweise als Radialwellen- dichtring ausgeführten Dichtung abgedichtet werden. Wird die Flüssigkeitspumpe mit einem vor der Flüssigkeitspumpe anliegendem Systemdruck belastet, nimmt diese Wellenabdichtung den anstehenden Druck auf, indem der Wellendichtring das Pumpengehäuse gegen die Umgebung abdichtet.

So zeigt die DE 10 2004 062 002 Al eine Flüssigkeitspumpe mit einem Pumpengehäuse und einer im Pumpengehäuse angeordneten Pumpeneinheit zur Erzeugung eines Drucks der Flüssigkeit bzw. eines Druckniveaus der Flüssigkeit. Zum Antreiben der Pumpenein- heit ist eine Antriebswelle vorgesehen, die über eine Lagereinheit im Pumpengehäuse ge- lagert ist

Offenbarung der Erfindung

Die erfindungsgemäße Flüssigkeitspumpe nach den Merkmalen des unabhängigen Pa- tentanspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, dass die Lagereinheit dazu vorgesehen ist,

zusätzlich eine Dichtfunktion zu übernehmen, wodurch der Druck am Wellendichtring deutlich reduziert wird. Dadurch, dass der Wellendichtring nur noch geringere Drücke aufnehmen muss, kann er deutlich kostengünstiger ausgelegt werden. Zudem kann er auch bei Flüssigkeitspumpen mit hohen Drücken bzw. hohem Druckniveau, wie bei- spielsweise im Kraftfahrzeug bis zu 140 bar, eingesetzt werden, ohne dass das Druckniveau der Flüssigkeitspumpe begrenzt oder der Wellendichtring verstärkt ausgelegt werden muss. Zudem übernimmt die Lagereinheit zwei Funktionen, wodurch ein zusätzliches Bauteil zur Abdichtung entfallen kann. Die Flüssigkeitspumpe kann somit wesentlich kompakter und kostengünstiger gestaltet werden.

Durch die in den abhängigen Ansprüchen aufgeführten Maßnahmen und Weiterbildungen sind vorteilhafte Verbesserungen der im unabhängigen Patentanspruch angegebenen Flüssigkeitspumpe möglich.

Besonders vorteilhaft ist, dass es sich bei der Dichtfunktion um eine wenigstens teilweise

Abdichtung des Pumpengehäuses an der Antriebswelle gegen die Umgebung handelt. Hierdurch entsteht bereits vor dem Wellendichtring eine Abdichtung im Pumpengehäuse, so dass der Wellendichtring in Bezug auf seine Dichtfunktion bzw. auf die Höhe der durch ihn aufzubringenden Radialkräfte entlastet ist und somit kostengünstiger auf gerin- gere Drücke ausgelegt werden kann.

Vorzugsweise ist die Abdichtung von dem von der Pumpeneinheit erzeugten Druck abhängig, so dass nur geringe Leckagen an der Lagereinheit vorbei in einen zwischen Lagereinheit und Wellendichtring angeordneten Leckagequerschnitt der Pumpe fließen, wo- durch sich der Druck am Wellendichtring nur sehr langsam erhöht. Da insbesondere im

Bereich Bremsregelsysteme in Kraftfahrzeugen hohe Drücke maximal 15 Sekunden anliegen, ist die Menge dieser Leckage zeitlich begrenzt. Wird der Druck nach einer Bremsung wieder abgebaut, reduziert sich die Abdichtung wieder und die Leckage vor dem Wellendichtring kann wieder in das Pumpengehäuse zurückfließen. Es ergibt sich eine variable Dichtfunktion, welche durch Veränderung des Drucks leicht steuerbar ist.

Vorteilhafterweise ist die Lagereinheit bei überschreiten eines vorbestimmten Druckes an die Antriebswelle und/oder das Pumpengehäuse anpressbar, so dass der Druck am Wellendichtring deutlich reduziert ist. Bei Maximaldruck übernimmt die Lagereinheit ein Hauptteil der Dichtfunktion und entlastet somit den Wellendichtring.

Besonders vorteilhaft handelt es sich bei der Lagereinheit um mindestens ein Radiallager, welches einen Schlitz aufweist, wodurch sich eine Deformierbarkeit der Lagereinheit und somit eine Anpressbarkeit der Lagereinheit an die Antriebswelle und/oder das Pumpen- gehäuse ergibt.

Eine besonders ausgeprägte Deformierbarkeit der Lagereinheit ergibt sich, wenn das Material des Radiallagers durch den Schlitz vollständig unterbrochen ist. Vorteilhafterweise ist das Radiallager dadurch axial über seine ganze Länge in seinem Umfang veränderbar.

Der Schlitz verläuft vorzugsweise schräg zu einer Querachse des Radiallagers. Hierdurch werden auf besonders vorteilhafte Weise eine Deformation des Radiallagers und damit ein Anpressen an die Antriebswelle und das Pumpengehäuse erreicht.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. In den Zeichnungen bezeichnen gleiche Bezugszeichen Komponenten bzw. Elemente, die gleiche bzw. analoge Funktionen ausführen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 zeigt einen schematischen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Flüssigkeitspumpe mit einer Lagereinheit.

Fig. 2 zeigt die als Radiallager ausgeführte Lagereinheit gemäß Fig. 1.

Ausführungsform der Erfindung

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Flüssigkeitspumpe 10 in Form einer Zahnradpumpe mit einem Pumpengehäuse 12, das einen Innenraum 24 mit einem hier nicht dargestellten Zulauf einer Saugseite und einem ebenfalls hier nicht dargestellten Ablauf einer Druckseite aufweist. In das Pumpengehäuse 12 führt über einen abzudichtenden Wellendurchgang eine drehbar angeordnete Antriebswelle 16, welche eine im Innenraum 24 des Pumpengehäuses 12 angeordnete Pumpeneinheit 14 antreibt.

- A -

Die Pumpeneinheit 14 dient zur Förderung der Flüssigkeit unter Erzeugung eines entsprechend hohen Druckniveaus der Flüssigkeit. Bei einem Einsatz einer Flüssigkeitspumpe 10 in einem Kraftfahrzeug kann ein Druckniveau von bis zu 140 bar auftreten. Die Flüssigkeit wird hierbei in üblicher Weise von der Saugseite zur Druckseite der Flüssig- keitspumpe 10 gepumpt. Hierzu weist die Pumpeneinheit 14 vorzugsweise ein hier nicht sichtbares Zahnradgetriebe auf, welches in der Regel mindestens zwei Zahnräder umfasst, wovon eines über die Antriebswelle 16 angetrieben wird. Je nach Anordnung und Größe der Zahnräder kann es sich hierbei vorzugsweise um eine Außenzahnrad-, eine Innenzahnrad-, eine Zahnring- oder eine Schraubpumpe handeln. Die Flüssigkeitspumpe 10 fördert in der Regel gleichmäßig die zu pumpende Flüssigkeit.

Die Antriebswelle 16 ist über eine Lagereinheit 18 drehbar im Pumpengehäuse 12 gelagert. Zwischen dem Wellendurchgang und der Antriebswelle 16 ist ein Wellendichtring 26 angeordnet, um das Pumpengehäuse 12 an der Antriebswelle 16 nach außen bzw. ge- gen die Umgebung abzudichten. Der Wellendichtring 26 ist mit festem Sitz in einer Ausnehmung 28 des Pumpengehäuses 12 angeordnet. Vorzugsweise ist der Wellendichtring 26 als Radialwellendichtring ausgebildet, der radial auf die Oberfläche der Antriebswelle 16 drückt. Der Wellendichtring 26 muss dem im Pumpengehäuse 12 auftretenden Druckniveau entsprechend ausgelegt sein, d.h. der Wellendichtring 26 muss je nach Druckni- veau zur Erfüllung seiner Funktion ausreichend große Radialkräfte aufbringen. Zur Aufnahme von Leckage ist zwischen dem Wellendichtring 26 und der Lagereinheit 18 ein Leckagequerschnitt 30 angeordnet.

Zur Entlastung des Wellendichtrings 26 in Bezug auf seine Dichtfunktion bzw. auf die Höhe der durch ihn aufzubringenden Radialkräfte wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Lagereinheit 18 zur Lagerung der Antriebswelle 16 im Pumpengehäuse 12 dazu vorgesehen ist, zusätzlich eine Dichtfunktion zu übernehmen. Bei der Dichtfunktion handelt es sich hierbei um eine wenigstens teilweise Abdichtung des Pumpengehäuses 12 an der Antriebswelle 16 gegen die Umgebung bzw. nach außen. Die Abdichtung ist von dem Druckniveau der Flüssigkeitspumpe 10 abhängig. Und zwar, indem die Lagereinheit 18 bei überschreiten eines vorbestimmten Druckes p an die Antriebswelle 16 und/oder das Pumpengehäuse 12 angepresst wird, wobei es sich bei dem Druck p um den Systemdruck handelt, welcher vor der Flüssigkeitspumpe 10 anliegt. Hierdurch entsteht eine Abdichtung, die vom Druckniveau abhängig ist und so den Druck am Wellendichtring 26 deut- lieh reduziert.

Bei der Lagereinheit 18 handelt es sich gemäß Fig. 2 um mindestens ein Radiallager, welches einen Schlitz 20 aufweist bzw. als geschlitztes Bauteil ausgeführt ist. Das Material des Radiallagers 18 ist durch den Schlitz 20 vollständig unterbrochen und vorzugs- weise federnd ausgeführt. Vorzugsweise verläuft der Schlitz 20 schräg zu einer Querachse 22 des Radiallagers 18 im Radiallager 18. Bei überschreiten eines vorbestimmten Druckes bzw. Druckniveaus verschmälert sich der Schlitz 20 des Radiallagers 18. D.h. mit steigendem Druck p wird das Radiallager 18 gegen das Pumpengehäuse 12 und die Antriebswelle 16 gepresst und dichtet somit ab. Hierdurch können nur geringe Leckagen am Radiallager 18 vorbeifließen, wodurch sich der Druck bzw. das Druckniveau am WeI- lendichtring 26 nur langsam erhöht. Vorteilhafterweise ist das Radiallager 18 als Gleitlager ausgeführt.

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