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Patent Searching and Data


Title:
BED BASE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/052442
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to the base of a bed comprising two parallel elastic longitudinal bars (1) arranged at a distance from each other, and several grate-shaped cross slats (2). The ends of these cross slats (2) are pushed into pockets (3) which are fitted on the longitudinal bars (1), perpendicularly to the longitudinal direction. Each longitudinal bar (1) has at least one fastening band (52) which is fastened perpendicularly to the longitudinal direction and in the direction of the other longitudinal bar. The neighbouring cross slat (2) has a button (20) for attaching the fastening band (52) to the cross slat (2). This structure guarantees stable and non-ageing fastening of the cross slats (2) to the longitudinal bars (1) with minimal means. It is also easy to assemble.

Inventors:
MEILI PETER (CH)
PFISTER ADOLF (CH)
Application Number:
PCT/CH1998/000171
Publication Date:
November 26, 1998
Filing Date:
April 28, 1998
Export Citation:
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Assignee:
MEILI PETER (CH)
PFISTER ADOLF (CH)
International Classes:
A47C23/06; (IPC1-7): A47C23/06
Foreign References:
EP0031132A21981-07-01
EP0150873A21985-08-07
LU66708A11973-03-15
DE2709919A11978-09-14
BE904107A1986-05-15
EP0116237A11984-08-22
EP0243383A11987-11-04
DE3933816A11991-04-18
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWALTSB�RO FELDMANN AG (Glattbrugg, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Bettunterbau mit zwei beabstandet und parallel zueinander angeordneten, elastischen Längsholmen (1) und mehreren rostartig angeordneten Querlatten (2), wobei an den Längsholmen (1) quer zur Längsrichtung ausgerichtete Taschen (3) angeordnet sind, in welche die Enden der Querlatten (2) eingeschoben sind, und wobei mit jedem Längsholm (1) mindestens ein Befestigungsmittel (5) zur Fixierung der Querlatten (2) und der Längsholme (1) relativ zueinander verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem der Längsholme (1) zum anderen Längsholmen hin gerichtet mindestens ein Befestigungsband (52) quer zur Längsrichtung angebracht ist, und dass an der nächst liegenden Querlatte (2) ein Befestigungsknopf (20) zur Befestigung des Befestigungsbandes (52) an der Querlatte (2) vorhanden ist.
2. Bettunterbau nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Verbindungsmittel vom Befestigungsband (52) zum Längsholmen (1) vorhanden sind, welche über eine Distanz von mindestens drei Querlatten (2) wirksam sind.
3. Bettunterbau nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel jeweils zwei in Längsrichtung beabstandet zueinander und an den Längsholmen (1) ange brachte Befestigungsschlaufen (50) sind, durch welche ein Verbindungsbolzen (51) geschoben ist und dass das Befestigungsband (52) an einem mittleren Bereich des Ver bindungsbolzen (51) zwischen den Befestigungsschlaufen (50) angebracht ist.
4. Bettunterbau nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Längsholm (1) zwei beabstandet zueinander angeordnete Befestigungsbänder (52) vorhanden sind.
5. Bettunterbau nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsband (52) oder die Befestigungs bänder eines Längsholmes (1) gegenüberliegend zum Befestigungsband oder den Befestigungsbändern des zweiten Längsholmens angeordnet sind und dass die zugehörigen Befestigungsknöpfe (20) auf derselben Querlatte (2) ange bracht sind.
6. Bettunterbau nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Befestigungsbandes (52) maximal der Breite einer Querlatte (2) entspricht.
7. Bettunterbau nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsband (52) auf der Unterseite des Bettunterbaus angeordnet ist.
8. Bettunterbau nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschen (3) eine seitliche Verlängerung der Längsholme (1) bilden, so dass die aus den Taschen (3) ragenden Querlatten (2) auf den Längsholmen (1) auf liegen.
9. Bettunterbau nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass obere und untere Querlatten (2,2') vorhanden sind, welche jeweils rostartig zwischen den Längsholmen (1) an geordnet sind, dass die Längsholme (1) einen Lförmigen Querschnitt aufweisen, dass die oberen Querlatten (2') in an der Stirnfläche eines kurzen Schenkels (12) der Längs holme (1) angeordneten Taschen (3) gehalten sind und dass die unteren Querlatten (2) auf der Innenseite eines langen Schenkels (13) aufliegen und in den Längsholmen (1) hineingeschoben sind, wobei am Ende des langen Schenkels (13) ein in Längsrichtung verlaufendes Schlaufenband (4) angeordnet ist zur Aufnahme der unteren Querlatten (2) und dass die Befestigungsknöpfe (20) zur Befestigung der Befestigungsbänder (52) an den unteren Querlatten (2) angeordnet sind.
10. Bettunterbau nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Längsholmen (1) und zwischen den unteren und oberen Querlatten (2,2') mindestens ein in Längsrichtung verlaufender elastischer Stützholm (6) angeordnet ist, welcher mit einem Schlaufenband (60) zur Durchführung von Querlatten (2) versehen ist, und dass der mindestens eine Stützholm (6) über zweite Befestigungsbänder (61) an den Befestigungsknöpfen (20) der unteren Querlatten (2) befestigbar ist.
Description:
Bettunterbau Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bettunterbau gemäss Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Um in jeder Lage komfortabel zu liegen, muss die Liege- vorrichtung eine sich jeder Situation anpassende Stütz- funktion ausüben. Konventionellen Betten weisen deshalb einen Lattenrost mit überhöhten, federnden Querlatten auf. Ferner wird bei konventionellen Betten besondere Beachtung dem Auf- bau der auf diesen Lattenrost aufgelegte Matratze geschenkt.

Des weiteren sind sogenannte Naturbetten bekannt, welche trotz der Verwendung von sehr dünnen Matratzen oder Futons eine optimale Stützwirkung aufweisen. Der Lattenrost der kon- ventionellen Betten ist dabei ersetzt durch eine Vielzahl von Querlatten aus Massivholz, welche auf senkrecht zur ihrer Belastung federnden und somit als Federkörper wirkenden Längsholmen aufliegen.

So offenbart EP-A-0'116'237 eine Liegevorrichtung, welche aus zwei parallel zueinander angeordneten, aufblasbarer Längs- holmen besteht, an welchen tangential und quer zur Längs- richtung eine Reihe von Taschen angebracht sind. In diese Taschen sind Querlatten eingeschoben, wobei je ein Ende einer Querlatte in einer der Längsholme und das andere Ende im anderen Längsholm gehalten ist. Dadurch entsteht ein Rost, welcher eine erhöhte Flexibilität aufweist. Die Fixierung der Querlatten bezüglich der Längsholmen wird im Falle, dass dieser Unterbau in einen Bettrahmen eingelegt ist, von dessen Seitenwänden übernommen. In einer anderen Variante ist eine jochartige Kontruktion vorhanden, welche von den Längsholmen durchsetzt ist und mit welcher die zwei Längsholme gegen- seitig verstrebt werden. In diese jochartige Konstruktion wird ebenfalls eine Querlatte eingeschoben, um die Stabilität zu gewährleisten. Die Montage dieser Verstrebung ist relativ kompliziert und deshalb vom Kunden oft nicht selber durch- führbar. Die Variante ohne Verstrebung ist jedoch instabil und vorallem, wenn der Bettunterbau beispielsweise im Ver- laufe einer Haus reinigung verschoben oder aus dem Bettrahmen entfernt werden muss, ungeeignet.

EP-A-0'243'383 beschreibt ebenfalls ein Naturbett mit zwei federnden, aus Schaumstoff oder Moosgummi gefertigten Längs- holmen und einer Vielzahl von rostartig darüber angeordneten Querlatten. Die Querlatten sind über ein ganzflächiges Tuch miteinander verbunden, welches zugleich die Längsholme fixiert. Hierfür weist das Tuch an zwei gegenüberliegenden Längskanten quer zur Längsrichtung ausgerichtete Taschen auf, in welche wiederum die Enden der Querlatten gehalten sind. In einer Variante sind die Längsholme zwischen dem als Bespannung wirkendenm Tuch und den Querlatten angeordnet, in einer anderen Variante sind am Tuch Tunnelbahnen befestigt, in welche die Längsholme eingeschoben sind. Obwohl diese Konstruktion eine gute Stabilität gewährleistet, weist sie mehrere Nachteile auf. Einerseits wirkt das Tuch als Staub- fänger. Andererseits wird die Belüftung des Bettes von der Unterseite her behindert und die Spannung des Tuches lässt mit der Zeit und dem Gebrauch nach und gefährdet so die Stabilität.

In DE-A-39'33'816 ist eine ähnliche Konstruktion eines Bettunterbaus mit federnden Längsholmen aus Schaumstoff und damit verbundenen Querlatten aus Holz gezeigt. An den Längs- holmen sind quer zur Längsrichtung verlaufende Schlaufen angebracht, durch welche die Enden der Querlatten geschoben sind. Um die Querlatten bezüglich der Längsholme zu fixieren, weisen die Querlatten Nuten zur Aufnahme der Schlaufen auf.

Die damit erreichte Stabilität genügt für den Transport oder bei allgemeiner starken Beanspruchung des Bettunterbaus jedoch nicht, da die Schlaufen sich verschieben und sich somit aus den Nuten entfernen können. Ferner bilden die Nuten Schwachstellen der Querlatten und somit potentielle Bruch- stellen. Ferner wird das Material der Schlaufen im Bereich der Nuten stärker beansprucht, da es an den Kanten der Nuten reibt.

Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, einen Bettunterbau zu schaffen, welcher die obengenannten Nachteile behebt und welcher zudem kostengünstig herstellbar und einfach zusammen- setzbar ist.

Diese Aufgabe löst ein Bettunterbau mit den Merkmalen des Patentanspruches 1.

Im Gegensatz zu den Fixierungsarten des Standes der Technik werden nicht die Längsholme gegenseitig oder die Taschen an den Querlatten fixiert, sondern jeder Längsholm wird getrennt vom anderen an einzelnen Querlatten befestigt. Zudem wird durch diese Konstruktion mit minimalen Mitteln eine stabile und keiner Alterung unterworfene Fixierung der Querlatten und der Längsholme relativ zueinander gewährleistet.

Es wird eine stabile Fixierung erreicht, ohne dass eine Bespannung über die gesamte Breite des Bettunterbaus not- wendig wäre. Die Materialersparnis ist beträchtlich, wodurch die Herstellungskosten gesenkt werden.

Da das Befestigungsband relativ kurz gewählt werden kann, ist die Gefahr der Materialermüdung und somit der Verringerung der Stabilität behoben.

Das Befestigungsband verläuft parallel zu den Querlatten und weist in einer bevorzugten Ausführungsform maximal die Breite einer einzelnen Querlatte auf. Dadurch ist es sehr diskret angeordnet und stört das Erscheinungsbild nicht. Zudem sind keine wesentlich nach unten vorstehenden oder herunterhängen- den Elemente vorhanden, welche als Staubfänger dienen könnten oder in welche beispielsweise beim Staubsaugen eingehängt werden könnte.

In den beiliegenden Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt, welche in der nachfolgen- den Beschreibung erläutert werden. Es zeigen Figur 1 eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemässen Bettunterbaus; Figur 2 eine perspektivische Darstellung eines Teilstückes des Bettunterbaus gemäss Figur 1 von oben; Figur 3 eine perspektivische Darstellung des Bettunterbaus gemäss Figur 1 von unten; Figur 4 eine Seitenansicht eines Teilstücks einer Querlatte mit Befestigungsknopf; Figur 5 eine Ansicht des Bettunterbaus gemäss Figur 1 von oben; Figur 6 einen Schnitt durch ein Teilstück einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemässen Bettunterbaus und Figur 7 eine Ansicht eines Teils einer Längsseite des Bett- unterbaus gemäss Figur 6.

In den Figur 1 bis 5 ist ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Bettunterbaus dargestellt. Es umfasst, wie am besten in Figur 1 und 2 ersichtlich ist, im wesentlichen zwei beabstandet und parallel zueinander angeordnete, elastische oder federnde Längsholme 1 oder Federkörper und mehrere rostartig quer dazu angeordnete Querlatten 2, welche auf den Längsholmen 1 aufliegen und diese miteinander verbin- den. Die Längsholme 1 sind aus einem elastomeren Material, vorzugsweise aus Latex, gefertigt und mit einer textilen Hülle, vorzugsweise Naturbaumwolle, versehen. Sie können einen beliebigen Querschnitt aufweisen, welcher wie beispielsweise hier dargestellt rechteckig sein kann. Er kann jedoch auch eine runde oder ovale Form aufweisen. Die Quer- latten 2 bestehen vorzugsweise aus Massivholz, beispielsweise Eschenlatten, und weisen im allgemeinen eine Dicke von 4 bis 15 mm auf. Die Querlatten 2 sind mindestens annähernd plan.

An den Längsholmen 1 sind quer zur Längsrichtung ausgerich- tete Taschen 3 angeordnet. In dieser Ausführungsform sind die Taschen 3 seitlich an den Längsholmen 1 angenäht, so dass sie eine seitliche Verlängerung bilden. Sie bestehen im allge- meinen ebenfalls aus einem textilen Material, insbesondere aus einem Gewebe aus reinen Naturfasern wie Hanf oder Baumwolle. In diese Taschen 3 sind die Enden der Querlatten 2 eingeschoben und darin gehalten, wobei ein aus den Taschen 3 herausragender Teil der Querlatten 2 auf den Längsholmen 1 aufliegt. Da die Taschen 3 einseitig an den Längsholmen 1 angebracht sind, ist an der gegenüberliegenden Seite des Längsholmens 1 ein in Längsrichtung verlaufendes Schlaufen- band 4 befestigt, durch dessen Schlaufen die Querlatten 2 durchgeführt sind.

Mit jedem Längsholmen 1 ist mindestens ein Befestigungsmittel 5 verbunden, welches aus einem Verbindungsmittel und einem Befestigungsband 52 besteht, wie dies in den Figuren 3 und 5 ersichtlich ist. Das Befestigungsband 52 ist zum anderen Längsholmen 1 hin gerichtet und erstreckt sich quer zur Längsrichtung. Das Befestigungsband 52 ist ebenfalls bevor- zugterweise aus einem textilen Material, wie beispielsweise aus gewobenen Naturtextilfasern, gefertigt. In einer anderen, hier nicht dargestellten Ausführungsform ist das Befestigungsband 52 direkt am Längsholmen 1 befestigt.

Bevorzugterweise ist jedoch, wie hier dargestellt, ein Verbindungsmittel vorhanden, welches über eine Distanz von mindestens drei Querlatten wirksam ist und so die über das Befestigungsband wirkenden Zugkräfte auf diese Strecke verteilt. Das Verbindungsmittel besteht aus zwei in Längsrichtung beabstandet zueinander, an den Längsholmen 1 angebrachten Befestigungsschlaufen 50, welche aus Textilbändern, beispielsweise gewobener Baumwolle, gefertigt sind, und einem Verbindungsbolzen 51, welcher durch diese Befestigungsschlaufen 50 durchgeschoben ist. Das Befestigungsband 52 umschlingt den mittleren, zwischen den Befestigungsschlaufen 50 freiliegenden Bereich des Verbin- dungsbolzens 51. Durch diese Konstruktion ist die Herstellung und das Zusammensetzen des Befestigungsmittels vereinfacht.

Zudem lässt sich das Befestigungsband 52 schmal gestalten, auch wenn Kräfteverteilung auf die Längsholme 1 über einen grösseren Bereich erfolgt. Die Breite des Befestigungsbandes 51 entspricht deshalb bevorzugterweise maximal der Breite einer Querlatte 2. Die Länge beträgt zwischen 8 bis 20 cm, bevorzugterweise circa 14 cm.

Das Befestigungsband 52 weist ein Knopfloch auf, welches von einem an einer Querlatte 2 angebrachten Befestigungsknopf 20 durchsetzt ist. Dadurch wird das Befestigungsband 52 an der Querlatte 2 befestigt und jeder Längsholm 1 getrennt vom anderen Längsholmen bezüglich der Querlatten 2 fixiert.

Der Befestigungsknopf 20 besteht, wie in Figur 4 dargestellt, bevorzugterweise aus einem in die Querlatte 2 getriebenen Holzdübel mit einem vorstehenden Kopf.

Das Befestigungsband 52 und der Befestigungsknopf 20 sind auf der Unterseite des Bettunterbaus, also von der Liegefläche abgewandt, angeordnet. Bevorzugterweise sind an jedem Längs- holmen 1 zwei oder mehr Befestigungsbänder 52 mit separaten Verbindungsmitteln beabstandet zueinander angeordnet, wobei jedem Befestigungsband 52 ein eigener Befestigungsknopf 20 zugeordnet ist. Zudem existiert zu jedem Befestigungsband 52 ein benachbartes Befestigungsband des gegenüberliegenden Längsholmens 1, dessen zugehöriger Befestigungsknopf 20 auf derselben Querlatte 2 angebracht ist wie der Befestigungs- knopf des ersten Befestigungsbandes.

In Figur 6 ist eine zweite Ausführungsform des erfindungs- gemässen Bettunterbaus dargestellt. Es sind hier zwei Latten- roste vorhanden, welche durch ein Set von oberen Queriatten 2' und ein Set von unteren Querlatten 2 gebildet werden. Die oberen Querlatten 2' sind im allgemeinen dünner und somit flexibler ausgebildet als die unteren. Typische Dicken für die oberen Querlatten 2' sind 4-8 mm und für die unteren Querlatten 2 10-12 mm.

Es sind wiederum zwei elastische Längsholme 1 vorhanden, welche die Querlatten 2,2' miteinander verbinden. Die Längs- holme 1 weisen hier einen L-förmigen Querschnitt auf und bilden so einen rechten Winkel. Die Taschen 3 zur Aufnahme der Enden der oberen Querlatten 2' sind an der Stirnfläche des kurzen Schenkels 12 angebracht, wobei sie auf der Stirn- fläche aufliegen. Die oberen Querlatten 2' liegen somit auf der Stirnfläche des kurzen Schenkels 12 auf. Die unteren Querlatten 2 liegen auf der Innenseite des langen Schenkels 13 auf und durchsetzen den Längsholmen 1. In Figur 7 ist der Längsholmen 1 mit teilweise offenem Reissverschluss der Hülle 10 dargestellt. Wie in dieser Figur 7 ersichtlich ist, besteht der Längsholm 1 aus zwei übereinander angeordneten, von einer textilen Hülle 10 umgebenen Federkörperkernen 11, zwischen welchen die Enden der unteren Querlatten 2 geschoben sind. Auf der Innenseite des langen Schenkels 13 ist zudem ein Schlaufenband 4 befestigt, dessen Schlaufen von den unteren Querlatten 2 durchsetzt sind.

Durch diese Konstruktion ist die Montage und das Auswechseln der unteren Querlatten 2' erleichtert, da diese ohne Biegen aus dem Längsholm 1 herausgezogen werden können.

Das Befestigungsband 52 ist über das Verbindungsmittel an der Stirnfläche des langen Schenkels 13 befestigt. Die Befesti- gungsknöpfe 20 sind an der Unterseite mindestens einer unteren Querlatte 2 angebracht.

Je nach Breite des Bettes oder nach gewünschter Härte des Bettunterbaus ist zwischen den unteren und oberen Querlatten 2,2' mindestens ein in Längsrichtung verlaufender elastischer Distanz- oder Stützholm 6 mit vorzugsweise rechteckigem oder ovalen Querschnitt vorhanden, welcher im wesentlichen denselben Aufbau aufweist wie die Längsholme 1, jedoch nicht mit Taschen 3 versehen ist. Zur Befestigung an den Querlatten, hier den unteren Querlatten 2, weist der Stützholm 6 ein über mindestens annähernd die gesamte Länge verlaufendes Schlaufenband 60 auf, durch dessen Schlaufen die unteren Querlatten 2 hindurchgeführt sind.

Damit sich der mindestens eine Stützholm 6 in seiner Lage nicht verschiebt und somit den Liegekomfort nicht beeinträchtigt, ist er in der hier dargestellten Ausführungs- form mit mindestens einem ein Knopfloch aufweisendem Befestigungsband 61 an den unteren Querlatten 2 befestigt.

Diese zweiten Befestigungsbänder 61 bestehen aus einem textilen Material und sind am Schlaufenband 60 befestigt, vorzugsweise eingewoben. Die zweiten Befestigungsbänder 61 sind, wie hier dargestellt, an den zur Fixierung der Längs- holmen 1 verwendeten Befestigungsknöpfen 20 oder an separaten Befestigungsknöpfen eingehängt.

Ist lediglich ein Stützholm 6 vorhanden, so ist er beidseitig über die zweiten Befestigungsbänder 61 an den Befestigungs- knöpfen 20 befestigt. Sind mehrere, insbesondere zwei Stützholme 6 vorhanden, so sind in einer Ausführungsform lediglich die äussersten Stützholme 6 auf ihrer den Längs- holmen 1 zugewandten Seite über das zweite Befestigungsband 61 mit dem nächstliegenden Befestigungsknopf verbunden. Um ein Verschieben in die andere Richtung zu verhindern, sind die Stützholme 6 untereinander über fest angeordnete oder lösbare Bänder miteinander verbunden.




 
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