BOCK, Klaus (Teutoburger Strasse 50, Verl, 33415, DE)
| A n s p r ü c h e
1. Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett, mit einem in Abschnitte (3, 4, 5) unterteilten Liegeflächenelement (2) zur Aufnahme einer Matratze, eines Polsterelements oder dergleichen, wobei benachbarte Abschnitte (3, 4, 5) des Liegeflächenelements (2) um eine gemeinsame Drehachse (6, 7) relativ zueinander verschwenkbar angeordnet sind, gekennzeichnet durch eine Arretiereinrichtung (8), mittels welcher zwei benachbarte Abschnitte (3, 4, 5) des Liegeflächenelements (2) in ihrer relativen Verschwenkbarkeit zueinander sperrbar sind.
2. Bett nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiereinrichtung (8) ein an einem ersten Abschnitt (3, 4, 5) des Liegeflächenelements (2) angeordnetes und eine Zahnung (10) aufweisendes Arretierelement (9) aufweist.
3. Bett nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiereinrichtung (8) ein an einem zum ersten Abschnitt (3, 4, 5) des Liegeflächenelements (2) benachbarten, zweiten Abschnitt (3, 4, 5) des Liegeflächenelements (2) angeordnetes und eine zur Zahnung (10) des Arretierelements (9) korrespondierend ausgebildete Zahnung (12) aufweisendes Sperrelement (11 ) aufweist.
4. Bett nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement (11 ) verschwenkbar und mittels einer Handhabe (13) betätigbar ausgebildet ist.
5. Bett nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement (11) in Sperrstellung gegen das Arretierelement (9) gedrückt ist, wobei die Zahnungen (10, 12) des Sperrelements (11 ) einerseits und die des Arretierelements (9) andererseits ineinandergreifen.
6. Bett nach Anspruch 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperreiement (11 ) unter Federvorspannung gegen das Arretierelement (9) gedrückt ist.
7. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement (11 ) exzentrisch verschwenkbar am zweiten Abschnitt (3, 4, 5) des Liegeflächenelements (2) angeordnet ist.
8. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement (11 ) mittels eines exzentrisch verdrehbar am zweiten Abschnitt (3, 4, 5) des Liegeflächenelements (2) angeordneten Nockens (14) antreibbar ist. |
Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pfleqebett
Die Erfindung betrifft ein Bett, insbesondere ein Kranken- und/oder Pflegebett, mit einem in Abschnitte unterteilten Liegeflächenelement zur Aufnahme einer Matratze, eines Polsterelements oder dergleichen, wobei benachbarte Abschnitte des Liegeflächenelements um eine gemeinsame Drehachse relativ zueinander verschwenkbar angeordnet sind.
Betten im allgemeinen sowie Kranken- und/oder Pflegebetten im speziellen sind aus dem Stand der Technik hinlänglich bekannt, weshalb es eines gesonderten druckschriftlichen Nachweises an dieser Stelle nicht bedarf.
Betten - und so auch Kranken- und/oder Pflegebetten - können in unterschiedlichster Weise ausgestaltet sein. In jedem Fall ist aber ein Liegeflächenelement vorgesehen, das der Aufnahme einer Matratze, eines Polsterelements oder dergleichen dient.
Insbesondere bei Kranken- und/oder Pflegebetten ist es bekannt, daß das die Matratze, das Polsterelement oder dergleichen aufnehmende Liegeflächenelement in Abschnitte unterteilt ist, wobei benachbarte Abschnitte des Liegeflächenelements um eine gemeinsame Drehachse relativ zueinander verschwenkbar angeordnet sind. So ist es aus dem Stand der Technik beispielsweise bekannt, daß das Liegeflächenelement eines Bettes aus insgesamt drei Abschnitten besteht, und zwar aus einem mittleren Abschnitt, einem Kopfabschnitt sowie einem Fußabschnitt. Dabei ist der mittlere Abschnitt feststehend ausgebildet, wohingegen der Fußabschnitt und der Kopfabschnitt jeweils relativ verschwenkbar am mittleren Abschnitt angeordnet sind. In der Konsequenz können sowohl der Fußabschnitt als
auch der Kopfabschnitt wunschgemäß in ihrer relativen Lage zum mittleren Abschnitt verstellt werden.
Aus dem Stand der Technik sind gleichfalls Liegeflächenelemente bekannt, die aus mehr als nur drei Abschnitten bestehen. So können beispielsweise fünf Abschnitte vorgesehen sein, und zwar in Form eines mittleren Abschnitts, eines Kopfabschnitts, eines Fußabschnitts, eines Oberschenkelabschnitts und eines Unterschenkelabschnitts. Auch in diesem Fall ist der mittlere Abschnitt vorzugsweise feststehend ausgebildet, wobei der Kopfabschnitt und der Oberschenkelabschnitt verschwenkbar am mittleren Abschnitt angeordnet sind. Der Unterschenkelabschnitt ist verschwenkbar am Oberschenkelabschnitt angeordnet und der Fußabschnitt ist verschwenkbar am Unterschenkelabschnitt angeordnet.
Die einzelnen Abschnitte des Liegeflächenelements können auf unterschiedliche Weise ausgestaltet sein. Typischerweise werden die einzelnen Abschnitte durch eine Rahmenkonstruktion gebildet, die ihrerseits dazu geeignet ist, federelastische Querlatten aufzunehmen. Im montierten Zustand tragen diese federelastischen Querlatten die vom Liegeflächenelement aufgenommene Matratze.
Die relative Verschwenkung der einzelnen Abschnitte des Liegeflächenelements zueinander kann motorisch oder per Hand erfolgen. Zudem ist es möglich, das Liegeflächenelement und damit die einzelnen Abschnitte des Liegeflächenelements höhenverstellbar auszubilden. Auf diese Weise wird eine insgesamt zur Verfügung stehende Verstellbarkeit des die Matratze aufnehmenden Liegeflächenelements bereitgestellt, die es einer im Bett liegenden Person ermöglicht, eine wunschgemäße Liegeposition einzunehmen.
Um die relativ zueinander verschwenkbar angeordneten Abschnitte des Liegeflächenelements in ihrer relativen Lage zu sperren, das heißt ein unbeabsichtigtes Verschwenken einzelner Abschnitte des Liegeflächenelementes zu vermeiden, ist es bei motorisch angetriebenen Abschnitten des Liegeflächenelements bekannt, die zum Antrieb der einzelnen Abschnitte vorgesehenen Motoren als Sperreinrichtungen zu verwenden, indem die von den Motoren eingenommene Stellung nach einem wunschgemäßen Verschwenken der einzelnen Abschnitte des Liegeflächenelements gehalten wird.
Obgleich sich die vorbeschriebene Konstruktion im alltäglichen Praxiseinsatz
bewährt hat, besteht nach wie vor Verbesserungsbedarf, insbesondere aus sicherheitsrelevanten Gründen dahingehend, daß eine ungewünschte Verstellbewegung der relativ zueinander angeordneten Abschnitte des Liegeflächenelements sicher unterbunden ist.
Es ist daher die A u f g a b e der Erfindung, ein Bett, insbesondere ein Kranken- und/oder Pflegebett der vorgenannten Art bereitzustellen, dessen relativ zueinander verschwenkbar angeordneten Abschnitte des Liegeflächenelements in ihrer relativen Lage zueinander sicher positioniert und ungewollte Verschwenkbewegungen einzelner Abschnitte vermieden werden können.
Zur L ö s u n g dieser Aufgabe wird mit der Erfindung ein Bett vorgeschlagen, welches durch eine Arretiereinrichtung gekennzeichnet ist, mittels welcher zwei benachbarte Abschnitte des Liegeflächenelements in ihrer relativen Verschwenkbarkeit zueinander sperrbar sind.
Das erfindungsgemäße Bett verfügt über eine Arretiereinrichtung. Diese ist vorzugsweise als mechanische Arretiereinrichtung ausgebildet, die es erlaubt, zwei benachbarte Abschnitte des Liegeflächenelements in ihrer relativen Verschwenkbarkeit zueinander zu sperren. Ein unbeabsichtigtes Verschwenken zweier benachbarter Abschnitte des Liegeflächenelements ist so sicher unterbunden. Verletzungen durch Quetschungen infolge von unbeabsichtigten Verschwenkbewegungen einzelner Abschnitte des Liegeflächenelements können so in vorteilhafter Weise sicher ausgeschlossen werden.
Die Abschnitte des Liegeflächenelements sind in an sich bekannter Weise relativ zueinander verschwenkbar ausgebildet. Ein wunschgemäßes Verschwenken der einzelnen Abschnitte kann beispielsweise motorisch erfolgen. Nach einer erfolgten Verschwenkbewegung einzelner Abschnitte, das heißt nach Erreichen einer durch Verstellung einzelner Abschnitte des Liegeflächenelements wunschgemäß erzielten Ausrichtung des Liegeflächenelements werden die einzelnen Abschnitte des Liegeflächenelements in ihrer relativen Verschwenkbarkeit zueinander gesperrt, und zwar mittels der erfindungsgemäß vorgesehenen Arretiereinrichtung, wobei für jeweils zwei benachbarte Abschnitte des Liegeflächenelements eine Arretiereinrichtung vorzusehen ist. Bei drei relativ zueinander verschwenkbar angeordneten Abschnitten bedarf es also zwei Arretiereinrichtungen.
Gemäß einem besonderen Vorschlag der Erfindung ist vorgesehen, daß die Arretiereinrichtung die relative Verschwenkbarkeit zweier benachbarter Abschnitte per se sperrt und daß eine Verstellbewegung dieser Abschnitte nur dann möglich ist, wenn die Arretiereinrichtung zuvor gelöst wurde. Nach einer wunschgemäßen Verstellung der benachbarten Abschnitte sperrt die hierfür vorgesehene Arretiereinrichtung die relative Verschwenkbarkeit der beiden benachbarten Abschnitte wieder automatisch, so daß keine weitere Verstellung der beiden Abschnitte relativ zueinander möglich ist. Auf diese Weise wird sichergestellt, daß ein ungewolltes Verschwenken einzelner Abschnitte des Liegeflächenelements in jedem Fall unterbunden ist, das heißt relativ zueinander bewegbare Abschnitte sich nicht ungewollt relativ zueinander verschwenken können. Quetschungen, Einklemmungen und dergleichen, wie diese in der Vergangenheit bei aus dem Stand der Technik bekannten Betten immer wieder aufgetreten sind, können so sicher vermieden werden, weshalb sich die mit der Erfindung vorgeschlagene Konstruktion insbesondere aus sicherheitsrelevanten Gründen als vorteilhaft erweist.
Gemäß einer besonderen Ausführungsform der Erfindung verfügt die Arretiereinrichtung über ein Arretierelement einerseits sowie ein Sperrelement andererseits, wobei das Arretierelement und das Sperrelement jeweils über Zahnungen verfügen, die im gesperrten Zustand ineinandergreifen, wodurch eine relative Verschwenkbewegung zweier benachbarter Abschnitte des Liegeflächenelements gesperrt ist. Im gelösten Zustand der Arretiereinrichtung sind die Zahnungen des Arretierelements einerseits und des Sperrelements andererseits nicht im Eingriff, so daß eine relative Verschwenkbewegung der zugehörigen Abschnitte des Liegeflächenelements wunschgemäß möglich ist.
Es ist vorgesehen, daß das eine Zahnung aufweisende Arretierelement an einem ersten Abschnitt des Liegeflächenelements angeordnet ist. Das eine zur Zahnung des Arretierelements korrespondierend ausgebildete Zahnung aufweisende Sperrelement ist an einem zum ersten Abschnitt benachbarten, zweiten Abschnitt des Liegeflächenelements angeordnet. Das am ersten Abschnitt des Liegeflächenelements angeordnete Arretierelement und das am benachbarten, zweiten Abschnitt des Liegeflächenelements angeordnete Sperrelement wirken in der vorbeschriebenen Weise zusammen, das heißt in gesperrter Stellung der Arretiereinrichtung greifen die Zahnungen von Arretierelement und Sperrelement ineinander, so daß eine Verschwenkbewegung des ersten Abschnitts relativ zum zweiten Abschnitt nicht möglich ist. Nur in der gelösten Stellung der
Arretiereinrichtung, wenn also die Zahnungen von Arretierelement und Sperrelement nicht ineinandergreifen, ist eine Verschwenkung von erstem Abschnitt und zweitem Abschnitt relativ zueinander möglich.
Das Sperrelement ist vorzugsweise verschwenkbar und mittels einer Handhabe betätigbar ausgebildet. Die Handhabe kann beispielsweise als Hebelgriff oder als an einen Seilzug angeschlossener Griff ausgebildet sein, der von einer Person zum Zwecke der Verschwenkung des Sperrelements ergriffen werden kann. Mittels einer Verschwenkbewegung des Sperrelements wird je nach Schwenkrichtung entweder die am Sperrelement angeordnete Zahnung mit der Zahnung des zugehörigen Arretierelements in Eingriff gebracht oder eine im Eingriff befindliche Zahnung gelöst.
Bevorzugterweise ist vorgesehen, daß das Sperrelement in Sperrstellung gegen das Arretierelement gedrückt ist, wobei die Zahnungen des Sperrelements einerseits und die des Arretierelements andererseits ineinandergreifen. Die Arretiereinrichtung ist also stets in einer Stellung, in der zwei relativ zueinander verschwenkbar angeordnete Abschnitte in ihrer Position fixiert sind, das heißt eine Verschwenkbewegung der Abschnitte relativ zueinander gesperrt ist. In diesem Zusammenhang kann beispielsweise vorgesehen sein, daß das Sperrelement unter Federvorspannung gegen das Arretierelement gedrückt ist.
Um eine Verschwenkbewegung der beiden Abschnitte des Liegeflächenelements relativ zueinander zu ermöglichen, ist die Arretiereinrichtung zu lösen, das heißt das Sperrelement ist entgegen der auf das Sperrelement einwirkenden Federkraft mittels der Handhabe so zu verdrehen, daß die Zahnungen des Sperrelements einerseits und des Arretierelements andererseits außer Eingriff gebracht werden.
Das Sperrelement ist vorzugsweise nach Art einer Klinke oder eines Hebels ausgebildet und exzentrisch verschwenkbar am zweiten Abschnitt des Liegeflächenelements angeordnet.
Für einen Antrieb des Sperrelements dient bevorzugterweise ein exzentrisch verdrehbar am zweiten Abschnitt des Liegeflächenelements angeordneter Nocken in Form eines Exzenters. Der Exzenter liegt an einer am Sperrelement ausgebildeten Nockenfläche an, so daß bei einer Betätigung des Exzenters mit der schon vorbeschriebenen Handhabe das Sperrelement verschwenkt und so außer Eingriff
bzw. in Eingriff mit dem Arretierelement gebracht werden kann.
Die vorbeschriebene Arretiereinrichtung arbeitet rein mechanisch. Sie besteht aus einem Arretierelement einerseits und einem Sperrelement andererseits. Sowohl das Arretierelement als auch das Sperrelement verfügen über Zahnungen, die in der Sperrstellung der Arretiereinrichtung ineinandergreifen. Das Sperrelement ist verschwenkbar ausgebildet und mittels eines Exzenters antreibbar, der mit einer am Sperrelement exzenterseitig ausgebildeten Nockenfläche zusammenwirkt. Das Sperrelement steht unter Federvorspannung, so daß sich bei unbetätigter Arretiereinrichtung das Sperrelement und das Arretierelement über die daran jeweils ausgebildete Zahnung in Eingriff befinden und eine relative Verschwenkung der zugehörigen Abschnitte des Liegeflächenelements sicher unterbinden. Zur Lösung der Arretiereinrichtung ist das Sperrelement entgegen der wirkenden Federvorspannung zu verschwenken, so daß die Zahnungen von Sperrelement einerseits und Arretierelement andererseits außer Eingriff geraten. Nur in dieser Stellung der Arretiereinrichtung können die zugehörigen Abschnitte des Liegeflächenelements relativ zueinander verschwenkt werden.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Fign. Dabei zeigen:
Fig. 1 ausschnittsweise in einer schematischen Draufsicht von oben ein Liegeflächenelement eines Bettes;
Fig. 2 in einer schematisch perspektivischen Darstellung eine Arretierei n richtu ng ;
Fig. 3 in einer schematischen Seitenansicht die Arretiereinrichtung nach Fig. 2;
Fig. 4 in einer schematischen Ansicht von unten die Arretiereinrichtung nach Fig. 2;
Fig. 5 in einer schematischen Seitenansicht von hinten die Arretiereinrichtung nach Fig. 2;
Fig. 6 in einer schematisch perspektivischen Darstellung ein erstes Gelenkteil;
Fig. 7 in einer ersten Seitenansicht das erste Gelenkteil nach Fig. 6;
Fig. 8 in einer zweiten Seitenansicht das erste Gelenkteil nach Fig. 6;
Fig. 9 in einer dritten Seitenansicht das erste Gelenkteil nach Fig. 6;
Fig. 10 in einer schematisch perspektivischen Darstellung ein zweites Gelenkteil;
Fig. 11 in einer ersten Seitenansicht das zweite Gelenkteil nach Fig. 10;
Fig. 12 in einer zweiten Seitenansicht das zweite Gelenkteil nach Fig. 10;
Fig. 13 in einer dritten Seitenansicht das zweite Gelenkteil nach Fig. 10;
Fig. 14 in einer schematisch perspektivischen Darstellung ein Sperrelement;
Fig. 15 in einer Seitenansicht das Sperrelement nach Fig. 14;
Fig. 16 in einer schematisch perspektivischen Darstellung eine Verbindungsstange;
Fig. 17 in einer geschnittenen Seitenansicht die Verbindungsstange nach Fig. 16;
Fig. 18 in einer schematisch perspektivischen Darstellung eine Handhabe;
Fig. 19 in einer Seitenansicht die Handhabe nach Fig. 18;
Fig. 20 in einer geschnittenen Seitenansicht die Handhabe nach Fig. 18 gemäß der Schnittlinie XX-XX nach Fig. 19;
Fig. 21 in einer schematisch perspektivischen Darstellung einen Nocken;
Fig. 22 in einer Seitendarsteüung den Nocken nach Fig. 21 ;
Fig. 23 in einer schematisch perspektivischen Darstellung einen ersten Zapfen;
Fig. 24 in einer Seitenansicht den ersten Zapfen nach Fig. 23;
Fig. 25 in einer schematisch perspektivischen Darstellung einen zweiten Zapfen und
Fig. 26 in einer Seitenansicht den zweiten Zapfen nach Fig. 25.
Fig. 1 zeigt in schematischer Darstellung das Liegeflächenelement 2 eines Bettes 1. Das Liegeflächenelement 2 dient der Aufnahme einer in der Fig. der besseren übersicht wegen nicht näher dargestellten Matratze.
Das Liegeflächenelement 2 ist von einem Rahmen 15 getragen, der seinerseits aus Rahmenteilen 16 besteht, die mittels entsprechender Verbinder 17 miteinander verbunden sind. Die Rahmenteile 16 bzw. die Verbinder 17 können aus Kunststoff, Aluminium oder dergleichen gebildet sein. Am Rahmen 15 sind in der Fig. 1 nicht näher dargestellte Bettfüße angebracht, auf denen der Rahmen 15 im aufgestellten Zustand des Bettes 1 ruht.
Das Liegeflächenelement 2 besteht aus einzelnen Abschnitten 3, 4 und 5, wobei benachbarte Abschnitte 3, 4 und 5 des Liegeflächenelements 2 relativ zueinander verschwenkbar an dem das Liegeflächenelement 2 umgebenden Rahmen 15 angeordnet sind.
Ein jeder Abschnitt 3, 4 bzw. 5 des Liegeflächenelements 2 ist nach Art eines Rahmens ausgebildet und verfügt über Rahmenteile 18, die mittels entsprechender Verbinder 19 miteinander verbunden sind. Die einzelnen Abschnitte 3, 4 bzw. 5 tragen federelastische Querlatten 20, die an den jeweiligen Rahmenteilen 18 der Abschnitte 3, 4 und 5 angeordnet sind. Der besseren übersicht wegen sind in Fig. 1 nur beispielhaft drei federelastische Querlatten 20 dargestellt. Die Querlatten 20 können beispielsweise aus Holz bestehen, wohingegen die Rahmenteile 18 und die Verbinder 17 aus Kunststoff oder Aluminium gebildet sein können.
Der nach Fig. 1 mittlere Abschnitt 4 ist als feststehender Abschnitt ausgebildet. Mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 1 schließt sich links des mittleren Abschnitts 4 ein hierzu relativ verschwenkbar angeordneter Abschnitt 3 an. Mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 1 ist rechts des mittleren, feststehenden Abschnittes 4 ein relativ zu diesem verschwenkbar angeordneter Abschnitt 5 vorgesehen. Der linke Abschnitt 3 ist um die Drehachse 6 relativ zum mittleren Abschnitt 4 verschwenkbar angeordnet, wohingegen der rechte Abschnitt 5 um die
Drehachse 7 relativ verschwenkbar zum mittleren Abschnitt 4 angeordnet ist.
Die relative Verschwenkbarkeit der Abschnitte 3 und 4 bzw. 4 und 5 zueinander wird dadurch erreicht, daß die in Längsrichtung 59 verlaufenden Rahmenteile 18 benachbarter Abschnitte 3 und 4 bzw. 4 und 5 mittels Gelenkverbinder 21 aneinandergekoppelt sind. Ein jeder Gelenkverbinder 21 besteht dabei aus einem ersten Gelenkteil 35 und einem zweiten Gelenkteil 36.
Im Bereich der Gelenkverbinder 21 ist jeweils eine Verbindungsstange 22 vorgesehen, die endseitig jeweils an in Querrichtung 60 einander gegenüberliegende Gelenkverbinder 21 angeschlossen ist. Die Funktion der Verbindungsstange 22 wird im weiteren noch erörtert werden.
Das anhand von Fig. 1 vorbeschriebene Bett 1 ist erfindungsgemäß durch eine Arretiereinrichtung 8 gekennzeichnet, mittels welcher zwei benachbarte Abschnitte 3, 4, 5 des Liegeflächenelements 2 in ihrer relativen Verschwenkbarkeit zueinander sperrbar sind. Der Aufbau und die Funktionsweise der Arretiereinrichtung 8 ergibt sich aus den Fign. 2 bis 26.
Fig. 2 zeigt in einer schematisch perspektivischen Darstellung die erfindungsgemäß vorgesehene Arretiereinrichtung 8.
Aus Fig. 2 sind die beiden Gelenkverbinder 21 zu erkennen, mittels derer zwei benachbarte Abschnitte 3 und 4 bzw. 4 und 5 des Liegeflächenelements 2 relativ zueinander verschwenkbar angeordnet sind. Ein jeder Gelenkverbinder 21 besteht aus einem ersten Gelenkteil 35 und einem zweiten Gelenkteil 36. Das Gelenkteil 35 verfügt über ein Anschlußelement 29, welches dazu dient, das Rahmenteil 18 des einen Abschnitts des Liegeflächenelements an das Gelenkteil 35 und damit an den Gelenkverbinder 21 anzuflanschen. Das andere Gelenkteil 36 des Gelenkverbinders 21 verfügt in gleicher Weise über ein Anschlußelement 31 , welches dazu dient, das Rahmenteil 18 des anderen Abschnitts des Liegeflächenelements 2 am Gelenkteil 36 und damit am Gelenkverbinder 21 anzuordnen. Der mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 2 rechte Gelenkverbinder 21 verfügt in gleicher Weise über Anschlußelemente 31 und 32, die ebenfalls dazu dienen, die Rahmenteile 18 der benachbarten Abschnitte des Liegeflächenelements über den Gelenkverbinder 21 relativ verschwenkbar zueinander anzuordnen.
Das erste Gelenkteil 35 des Gelenkverbinders 21 ist im Detail in den Fign. 6 bis 9 dargestellt. Aus diesen Fign. ist zu erkennen, daß das erste Gelenkteil 35 ein Arretierelement 9 trägt, welches eine Zahnung 10 bereitstellt. Diese Zahnung 10 ist anschaulich auch in Fig. 2 dargestellt.
Das zweite Gelenkteil 36 eines jeden Gelenkverbinders 21 ist im Detail in den Fign. 10 bis 13 dargestellt. Hier ist zu erkennen, daß das zweite Gelenkteil 36 einen daran angeordneten Flansch 37 trägt, der über zwei Bohrungen 38 und 39 verfügt. Auf der einen Seite des Gelenkteils 36 schließt sich an die Bohrung 39 ein hülsenartiger Fortsatz 27 an, durch den hindurch die Bohrung 39 weitergeführt ist. Das zweite Gelenkteil 36 kann anschaulich auch den Fign. 2 und 4 entnommen werden.
Wie sich insbesondere aus Fig. 2 entnehmen läßt, sind die beiden zweiten Gelenkteile 36 der Gelenkverbinder 21 mittels der Verbindungsstange 22 aneinandergekoppelt. Die Verbindungsstange ist anschaulich in den Fign. 16 und 17 dargestellt.
Zur endseitigen Anordnung der Verbindungsstange 22 an den beiden Gelenkteilen 36 der Gelenkverbinder 21 dient ein Zapfen 28, wie er in den Fign. 23 und 24 dargestellt ist bzw. ein Zapfen 53, wie er in den Fign. 25 und 26 gezeigt ist. Zur Ankopplung der Verbindungsstange 22 an den mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 2 linken Gelenkverbinder 21 dient der Zapfen 28 nach den Fign. 23 und 24, wohingegen zur Anbindung der Verbindungsstange 22 an den mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 2 rechten Gelenkverbinder 21 der in den Fign. 25 und 26 dargestellte Zapfen 53 dient.
Der Zapfen 28 besteht, wie insbesondere aus den Fign. 23 und 24 zu erkennen ist, aus zwei Bereichen 50 und 51. Der Bereich 50 weist einen im wesentlichen kreisförmigen Querschnitt auf, wohingegen der Bereich 51 einen im Querschnitt rechteckförmigen und zur Bohrung 42 der Verbindungsstange 22 korrespondierenden Querschnitt aufweist.
Der Zapfen 28 verfügt des weiteren über einen Flansch 52, der mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 24 unterhalb des im Querschnitt kreisförmigen Bereiches 50 angeordnet ist.
Im montierten Zustand durchgreift der Zapfen 28, wie insbesondere Fig. 2 zu
entnehmen ist, mit seinem im Querschnitt kreisförmig ausgebildeten Bereich 50 die Bohrung 39 und den hülsenartigen Fortsatz 27 des zweiten Gelenkteils 36. Der im Querschnitt rechteckförmig ausgebildete Bereich 51 steht mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 2 innenseitig, das heißt rechts des mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 2 linken Gelenkverbinders 21 aus der im zweiten Gelenkteil 36 ausgebildeten Bohrung 39 hinaus. Auf diesen Bereich 51 des Zapfens 28 wird unter Zwischenordnung des in den Fign. 21 und 22 im Detail näher dargestellten Nockens 14 die Verbindungsstange 22 einendseitig aufgeschoben und mittels einer Schraube, die durch die Bohrung 43 geführt ist, gesichert. Bei dem Nocken 14 handelt es sich, wie insbesondere den Fign. 21 und 22 zu entnehmen ist, um einen Exzenter. Die zur Aufnahme des Zapfens 28 im Nocken 14 ausgebildete Bohrung 49 ist außermittig angeordnet und verfügt über einen korrespondierend zum Querschnitt des Bereichs 51 des Zapfens 28 ausgebildeten Querschnitt.
Zur Anordnung der Verbindungsstange 22 am Gelenkteil 36 des mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 2 rechten Gelenkverbinders 21 dient der in den Fign. 25 und 26 im Detail näher dargestellten Zapfen 53. Der Zapfen 53 besteht, wie insbesondere den Fign. 25 und 26 zu entnehmen ist, aus drei Bereichen 55, 56 und 57. Die Bereiche 55 und 57 sind im Querschnitt rechteckförmig ausgebildet, wohingegen der mittlere Bereich 56 einen kreisförmigen Querschnitt aufweist. Die Bereiche 56 und 57 sind durch einen im Querschnitt gleichfalls kreisförmig ausgebildeten Flansch 54 voneinander getrennt.
Im montierten Zustand ist der Zapfen 53 mit seinem im Querschnitt rechteckförmig ausgebildeten Bereich 57 in die korrespondierend hierzu ausgebildete Bohrung 42 der Verbindungsstange 22 eingesteckt und mittels einer Schraube, die durch die Bohrung 44 geführt ist, gesichert. Der Flansch 54 des Zapfens 53 dient als Anschlagsflansch, wie insbesondere Fig. 2 zu entnehmen ist. Der im Querschnitt kreisförmige Bereich 56 des Zapfens 53 kommt im montierten Zustand innerhalb des hülsenartigen Fortsatzes 27 bzw. der Bohrung 39 des zweiten Gelenkteils 36 zu liegen. Auf den im Querschnitt gleichfalls rechteckförmig ausgebildeten Bereich 55 des Zapfens 53 ist im montierten Zustand ein Nocken 14 und eine Handhabe 13, wie sie im Detail in den Fign. 18 bis 20 gezeigt ist, aufgesteckt.
Wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich ist, ist die Verbindungsstange 22 mittels der Handhabe 13 verdrehbar zwischen den Gelenkteilen 36 der beiden Gelenkverbinder 21 angeordnet.
Bei einer über die Handhabe 13 initiierten Verschwenkbewegung der Verbindungsstange 22 werden auch die von den beiden Zapfen 28 bzw. 53 jeweils gehaltenen Nocken 14 mit verdreht.
Die Handhabe 13 kann gemäß einer ersten und in den Fign. nicht dargestellten Ausführungsform als einfacher Langhebel ausgebildet sein. Bevorzugt ist jedoch eine Ausgestaltungsform, wie sie in den Fign. 2 bis 5 dargestellt ist. Gemäß dieser Ausführungsform ist die Handhabe 13 an einen Griff 26 über einen durch einen Schlauch 25 geführten Seilzug 23 angeschlossen. Der Seilzug 23 ist in einem Kanal 48, wie dieser insbesondere aus den Fign. 18 und 20 zu erkennen ist, geführt und einendseitig mittels eines in der Bohrung 45 verankerten Bolzen 58 an der Handhabe 13 angeordnet. Die Handhabe 13 steht mittels der Feder 24 unter Federvorspannung, wobei sich die Feder 24 handhabenseitig an der Zentrierung 47 abstützt. Bei der Feder 24 handelt es sich um eine Druckfeder, weshalb die Handhabe 13 infolge der Federwirkung mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 2 vom Griff 26 weggedrückt wird. Die Handhabe 13 verfügt, wie insbesondere Fig. 18 entnommen werden kann, über eine im Querschnitt rechteckförmige Bohrung 46 durch die hindurch im montierten Zustand der im Querschnitt gleichfalls rechteckförmige Bereich 55 des Zapfens 53 greift.
Eine jede Arretiereinrichtung 8 verfügt des weiteren über ein Sperrelement 11 , wie dieses im Detail in den Fign. 14 und 15 dargestellt ist. Wie aus diesen Fign. zu erkennen ist, ist das Sperrelement 11 nach Art einer Klinke oder eines Hebels ausgestaltet. Es verfügt über eine Durchgangsbohrung 40, durch die hindurch im montierten Zustand ein Bolzen 33 bzw. 34 zur gelenkigen Anordnung am zweiten Gelenkteil 36 geführt ist. Dieser Sachzusammenhang kann insbesondere Fig. 4 entnommen werden.
Ein jedes Sperrelement 11 verfügt auf seiner dem zugehörigen Arretierelement 9 zugewandten Seite über eine Zahnung 12. Auf der der Zahnung 12 gegenüberliegenden Seite ist am jeweiligen Sperrelement 11 eine Nockenfläche 41 ausgebildet, die mit dem zugehörigen Nocken 14 der Arretiereinrichtung 8 zusammenwirkt.
Die erfindungsgemäß bezüglich beider Gelenkverbinder 21 vorgesehene Arretiereinrichtung 8 funktioniert wie folgt:
Die Handhabe 13 steht mittels der Druckfeder 24 unter Federvorspannung und nimmt aufgrund dessen die in Fig. 2 gezeigte Position ein. In dieser Position ist die über den Bolzen 53 mit der Handhabe 13 verbundene Verbindungsstange 22 so verdreht, daß die beiden einendseitig der Verbindungsstange 22 angeordneten Nocken 14 so gegen die Nockenfläche 41 der jeweils zugeordneten Sperrelemente 11 drücken, daß die Verzahnungen der Sperrelemente 11 und der Arretierelemente 9 in Eingriff stehen. In dieser Stellung können die Gelenkteile 35 und 36 nicht relativ zueinander verschwenkt werden, weil eine Verschwenkbewegung durch die in Eingriff stehenden Zahnungen 10 und 12 verhindert sind. In der Konsequenz können die an die Gelenkteile 35 und 36 jeweils angeschlossenen Abschnitte des Liegeflächenelements 2 des Bettes 1 nicht relativ zueinander verschwenkt werden.
Um eine Verschwenkung zu ermöglichen, ist der Griff 26 zu betätigen. Infolge dieser Betätigung wird der Seilzug 23 mit der Folge gezogen, daß sich die Handhabe 13 mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 2 in Richtung auf den Griff 23 verdreht. Infolge dieser Verdrehbewegung wird auch die Verbindungsstange 22 in eine Verdreh bewegung versetzt, so daß die an der Verbindungsstange 22 jeweils endseitig angeordneten Nocken 14 so verdreht werden, daß die Sperrelemente 11 der Gewichtskraft folgend nach unten auslenken können. Diese Stellung der Sperrelemente 11 ist in Fig. 3 anhand des mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 2 rechten Gelenkverbinders 21 gezeigt. In dieser entsperrten Stellung greifen die Zahnungen 10 und 12 von Sperrelement 11 und Arretierelement 9 nicht weiter ineinander, so daß die Gelenkteile 35 und 36 und somit auch die daran angeordneten Abschnitte des Liegeflächenelements 2 des Bettes 1 relativ zueinander verschwenkt werden können. Sobald der Griff 6 wieder losgelassen wird, verschwenkt die Handhabe 13 infolge der auf sie einwirkenden Federkraft zurück in die Sperrstellung, in welcher die Zahnungen 10 und 12 ineinandergreifen.
Bezuqszeichenliste
1 Bett 31 Anschlußelement
2 Liegeflächenelement 32 Anschlußelement
3 Abschnitt 33 Bolzen
4 Abschnitt 34 Bolzen
5 Abschnitt 35 Gelenkteil
6 Drehachse 36 Gelenkteil
7 Drehachse 37 Flansch
8 Arretiereinrichtung 38 Bohrung
9 Arretierelement 39 Bohrung
10 Zahnung 40 Bohrung
11 Sperrelement 41 Nockenfläche
12 Zahnung 42 Bohrung
13 Handhabe 43 Bohrung
14 Nocken 44 Bohrung
15 Rahmen 45 Bohrung
16 Rahmenteil 46 Bohrung
17 Verbinder 47 Zentrierung
18 Rahmenteil 48 Kanal
19 Verbinder 49 Bohrung
20 Querlatte 50 Bereich
21 Gelenkverbinder 51 Bereich
22 Verbindungsstange 52 Flansch
23 Seilzug 53 Zapfen
24 Feder 54 Flansch
25 Schlauch 55 Bereich
26 Griff 56 Bereich
27 Fortsatz 57 Bereich
28 Zapfen 58 Bolzen
29 Anschlußelement 59 Längsrichtung
30 Anschlußelement 60 Querrichtung