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Patent Searching and Data


Title:
BEDSTEAD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/043239
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a bedstead comprising a frame. Known bedsteads provided with spring elements designed to generated different vertical forces distributed across the sleeping surface are comparatively complex. The invention provides the sleeping surface of the bed to made of an elastic woven fabric which is held tight in a frame configured by longitudinal and transverse bars. The fabric is subjected to varying degrees of tension in different sections at least between the longitudinal bars, so that the sleeping surface presents different return forces. The invention also relates to the use of said bedstead for different types of beds.

Inventors:
ELZENBECK MANFRED (DE)
Application Number:
PCT/EP1999/000991
Publication Date:
September 02, 1999
Filing Date:
February 16, 1999
Export Citation:
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Assignee:
ROESSLE & WANNER GMBH (DE)
ELZENBECK MANFRED (DE)
International Classes:
A47C23/18; A47C23/20; (IPC1-7): A47C23/20
Domestic Patent References:
WO1987007125A11987-12-03
Foreign References:
DE9101997U11991-05-08
BE881639A1980-08-11
US2251318A1941-08-05
DE525224C1931-09-05
EP0107283A21984-05-02
DE15233C
GB1599635A1981-10-07
EP0734666A11996-10-02
DE29707790U11997-07-03
DE7531803U1976-03-25
CH380901A1964-08-15
DE4426316C11995-12-14
Attorney, Agent or Firm:
Wilhelm, Hans-h (Wilhelm & Dauster Hospitalstrasse 8 Stuttgart, DE)
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Description:
Liegebett Die Erfindung betrifft ein Liegebett mit einem Rahmen und mit vom Rahmen gehaltenen federnden Elementen, die eine den Rah- men ausfüllende Auflagefläche für Matratzen oder dergleichen bilden.

Aus der EP 0 734 666 A1 ist die Auflagefläche für ein Polster eines solchen Liegebettes bekannt, bei der in einem Rahmen eine plattenförmige Unterlage gehalten ist, auf der in einem regelmäßigen Raster angeordnete Federelemente mit ihren Füßen festgelegt sind. Die Federelemente besitzen Köpfe, die Aufla- geteller für ein durchgehendes Polster oder dergleichen bil- den. Solche Auflageflächen, die auch für Betten verwendet werden sollen, können anstelle der wesentlich weiter verbrei- teten Liegebetten mit einem Lattenrost (DE 29 707 790 U1) vorgesehen werden, bei denen quer zu den Längsholmen eines Rahmens verlaufende federnde Latten als Unterlage für eine Matratze oder dergleichen vorgesehen sind.

Für Klappliegen oder Liegestühle ist es auch bekannt (DE-GM 7531803), eine textile Bespannung zwischen Längs-und Quer- holme eines klappbaren Liegengestells dadurch einzuspannen, daß die Ränder der textilen Struktur um die Längs-und Quer- holme umgelegt und dort befestigt werden. Dies führt dazu, daß an den Gelenken Aussparungen vorgesehen sein müssen, um die Gelenkfunktion nicht zu beeinträchtigen. Solche Liegen lassen sich als Grundgestelle für Betten nicht verwenden.

Das gilt auch für Liegestühle, die zu zusammenlegbaren Liege- betten umgestaltet werden können (CH-PS 380 901), wo man die textile Bespannung mit Hilfe von am Kopf-und Fußende ange- brachten Taschen aber den Klapprahmen zieht und so die Befe- stigung der textilen Struktur erreicht. Dort ist es auch be- kannt, an den Gelenkstellen Verbreiterungen mit Verstärkungs- einlagen vorzusehen, mit deren Hilfe die Gelenkstellen aber- deckt werden können. Als Ersatz für ein Bettgestell können aber auch solche Liegemöbel nicht verwendet werden. Das gilt auch für ein als Garten-oder Campingmöbel vorgesehenes Lie- gebett (AT-PS 312 844), das aus einem zusammenlegbaren Rahmen aufgebaut ist, der als Halterung für elastische Riemen dient, die zur Mitte des Liegemöbels hin in eine textile Struktur übergehen. Diese Gestaltung soll dazu dienen, das Liegemöbel auch als eine Art Trampolin für Kinder zur Verfügung zu stel- len.

Es sind schließlich auch Stühle oder Liegestühle bekannt (DE 44 26 316 C1), bei denen die Sitz-oder die Rückenfläche aus einem textilen Bezug gebildet ist, der jeweils an seinen Rän- dern zu einer Schlaufe geformt ist und mit diesen auf stan- genartige Spannstücke aufgeschoben wird, die ihrerseits mit Längsholmen des Stuhlgestells verschraubt sind. Diese Ausge- staltung ermöglicht es, den Bezug beispielsweise zum Zweck der Reinigung aus dem Gestell entnehmen zu können.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Liegebett der eingangs genannten Art, das also als Bett- gestell dienen kann, auf wesentlich einfachere Art so zu ge- stalten, daß federnde Auflagekräfte aber die gesamte Liege- fläche zur Verfügung gestellt werden können, ohne daß in auf- wendiger Weise auf die Fläche verteilte Federelemente auf ei- ner festen Unterlage oder quer zu den Längsholmen des Rahmens verlaufende Latten vorgesehen sein müssen.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung bei einem Liegebett der eingangs genannten Art vorgeschlagen, daß die federnden Elemente von einer aus elastischen Fäden gebildeten textilen Struktur in der Form eines aus Kunststoffaden herge- stellten Gestrickes oder Gewebes gebildet sind, die unter Vorspannung zumindest an den Längsholmen des Rahmens einge- spannt gehalten ist.

Durch diese Ausgestaltung entsteht eine Auflagefläche für die Polsterunterlage eines Bettes oder dergleichen, die, je nach Vorspannung der textilen Struktur, federnde Rückstellkräfte aufbringen kann, die im gewünschten Maß beeinflußbar sind.

Dabei bleibt der Aufbau eines solchen Tragrahmens äußerst einfach.

In Weiterbildung der Erfindung kann dabei die Vorspannung der textilen Struktur quer zu den Längsholmen in mindestens einem von mehreren in Längsrichtung der Längsholme verlaufenden Ab- schnitten unterschiedlich zu der in anderen Abschnitten sein, so daß es, wie auch sonst bei Lattenrosten oder bei individu- ell angepaßten Federelementen möglich wird, zonenweise unter- schiedliche Rückstellkräfte auf ein Liegepolster und damit auch auf eine auf dem Polster liegende Person auszuüben. Dies ist für Bettunterlagen moderner Art eine wichtige Maßnahme, die den Liegekomfort und damit auch den gesunden Schlaf för- dert. Die Außenkanten der textilen Struktur können in sehr einfacher Weise an den Längs-und Querholmen gehalten sein, wobei der Rahmen auch mit knickbaren Längsholmen versehen sein kann, die eine Verstellung der Liegefläche ermöglichen.

In besonders vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung kann das Gestrick oder Gewebe der textilen Struktur aus Polyester- fäden, vorzugsweise mit einem Anteil von etwa 25% elastomeren Polyester bestehen.

Vorteilhaft kann die textile Struktur auch aus zwei im Ab- stand untereinander angeordneten textilen Strukturen beste- hen, die bei Belastung untereinander zur Anlage kommen und so hohe Rückstellkräfte zu verwirklichen erlauben.

Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung ei- nes Liegebettes der eingangs genannten Art. Bei diesem Ver- fahren wird zunächst ein in den Rahmen einzusetzender Zu- schnitt der von den Fäden gebildeten textilen Struktur ange- fertigt, dessen Querabmessungen kleiner sind als der Abstand der Längsholme und dessen Außenkontur zumindest an einer Stelle einer der Längsseiten nicht gerade und parallel zu den Längsholmen ist. Der so gebildete Zuschnitt wird unter Deh- nung zumindest in Querrichtung mit seinen Längsaußenkanten an den Längsholmen befestigt. Da die Außenkontur des Zuschnittes nicht parallel zu den Längsholmen verläuft, die Außenkanten aber bis zu den Längsholmen gezogen werden, ehe sie dort be- festigt werden, ergibt sich in verschiedenen Zonen der so ge- bildeten Auflagefläche eine unterschiedliche Vorspannung des Gewebes, so daß dadurch auch die von der Auflagefläche ausge- übten Rückstellkräfte zumindest in der Längsrichtung der Längsholme in verschiedene Zonen unterteilt werden können.

Auf diese Weise ist es möglich, die Größe der Federkräfte, die auf eine Belastung reagieren, den Federeigenschaften be- kannter Lattenroste oder dergleichen anzupassen, bei denen ebenfalls unterschiedliche Auflagekräfte auf ein Bettpolster und damit auch auf eine auf diesem liegende Person ausgeübt werden können.

Natürlich ist es auch möglich, die Vorspannung der elasti- schen Gewebe-oder Gestrickstruktur in Zonen, die in Längs- richtung der Querholme liegen, entsprechend zu verändern, so daß auf diese Weise relativ einfach und ohne daS einzelne Fe- derelemente auf einer Auflagefläche verteilt werden müssen, Zonen größerer und kleinerer Rückstellkräfte für die Auflage- fläche verwirklicht werden können. Die Erfindung ist anhand eines Ausführungsbeispieles in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden erläutert. Es zeigen : Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Liegebettes nach der Erfindung mit unterschiedlich ausgerichteten Abschnitten der Liegefläche, Fig. 2 eine Seitenansicht des Liegebettes der Fig. 1, jedoch mit einer Polsterauflage und mit der Darstellung der in eine gemeinsame horizontale Ebene abgeklappten Liegeflächenabschnitte, Fig. 3 die Stirnansicht des Liegebettes der Fig. 2 mit in der abgeklappten Stellung befindlichen Liegeflächen- abschnitten, Fig. 4 den Schnitt durch das Liegebett der Fig. 2 längs der Linie IV, Fig. 5 eine schematische Darstellung eines Gewebezuschnit- tes, der anschließend in den Liegebettrahmen einge- spannt wird, Fig. 6 eine vergrößerte Teildarstellung der Einzelheit VI der Fig. 4, Fig. 7 eine Teildarstellung ähnlich Fig. 6, jedoch in einer anderen Ausführungsform und Fig. 8 eine Teildarstellung ähnlich Fig. 6, jedoch in einer weiteren Ausführungsform.

In den Figuren 1 und 2 ist ein Liegebett gezeigt, das aus ei- nem mit Standfüßen 1 versehenen Grundgestell 2 mit Längshol- men 2a und Querholmen 13 und aus einem eine Liegefläche bil- denden Rahmen 3 besteht, der beim Ausführungsbeispiel mit ei- nem elastischen Gestrick 4 bespannt ist. Der Rahmen 3 besteht dabei aus zwei knickbar gestalteten Längsholmen 5, die durch Querholme 6 auf Abstand gehalten sind. Die knickbar gestalte- ten Längsholme 5 ermöglichen es in an sich bekannter Weise, die Liegefläche des Bettes in mehrere Abschnitte zu untertei- len, die unter bestimmten Winkeln zueinander geneigt werden können, wie das in den Figuren 1 und 2 dargestellt ist. Die Längsholme 5 lassen sich aber auch in eine gestreckte Lage bringen, so daß das Bett eine ebene Liegefläche aufweist, wie das in Fig. 2 gestrichelt dargestellt ist. Die Verstellung der Längsholme erfolgt beim Ausführungsbeispiel ebenfalls in bekannter Weise aber einen Elektroantrieb 7, der in Fig. 2 gestrichelt dargestellt ist. In Fig. 2 ist die Liegefläche des Bettes mit einer elastischen Polsterauflage 8 versehen, deren gestreckte Lage mit 8'in Fig. 2 angedeutet ist.

Das in den Rahmen 3 eingespannte Gestrick 4 besteht aus ela- stischen Kunststoffaden, wobei zweckmäßig ein Gestrick aus Polyesterfäden mit einem Anteil von ca. 25% elastomerem Poly- ester verwendet wird. Dieses an sich bekannte Gestrick, das unter dem Markennamen"Gemstone Crystal Flex II"von der Fir- ma Milliken Europe N. V. in Gent/Belgien vertrieben wird, ist ein elastisches Gestrick, das bidirektional gespannt werden kann und das erfindungsgemäß zumindest in der Querrichtung zwischen den beiden Längsholmen 5 in vorgespanntem Zustand in den Tragrahmen 3 eingesetzt wird. Wie das geschieht, wird noch anhand der Figuren 5 und 6 im einzelnen erläutert wer- den.

Die Figuren 3 und 4 zeigen zunächst aber, daß die Längsholme 5 außer durch die beiden an ihren Enden vorgesehenen Querhol- me 6 auch noch jeweils im Bereich ihrer beiden Gelenkachsen 9 und 10 mit zusätzlichen Querverstrebungen versehen sind. So ist im Bereich der Gelenkachse 9, die ebenso wie die Gelen- kachse 10 nicht von einer durchgehenden Welle oder derglei- chen gebildet ist, sondern lediglich im Bereich der Längshol- me 5 mit Gelenkanordnungen gebildet ist, eine Anlenkung am Grundgestell 2 vorgesehen, während im Bereich der Gelenkachse 10 ein zusätzlicher Querversteifungsbügel 12 vorgesehen ist. Auf diese Weise wird ein stabiler Tragrahmen 3 gebildet, der das eingesetzte elastische Gestrick 4 unter einer vorbestimm- ten Zugspannung halten kann.

Dieses elastische Gestrick wird nun so in den Rahmen 3 einge- setzt, daß es in der Querrichtung zwischen den beiden Längs- rolmen 5 mit Zonen 14,15,16,17 und 18 unterschiedlicher Vorspannung im Rahmen 3 eingesetzt ist.

Dies erreicht man dadurch, daß das elastische Gestrick 4, wie in Fig. 5 schematisch angedeutet ist, vor dem Einsetzen in den Rahmen 3, der rechteckig ist, mit einer von der Reckeck- form abweichenden Zuschnittskontur versehen wird, deren Au- ßenkanten 4a kurvenförmig verlaufen und, wie aus Fig. 5 er- sichtlich ist, in der Zone 15 und in der Zone 17 breiter aus- gebildet ist als in den Zonen 14,16 und 18. Werden nun gemäß der Erfindung die Außenkanten 4a dieses elastischen Gestrik- kes 4 im Sinn der Pfeile 21 nach außen gezogen bis zu den Längsholmen 5, entsteht wegen der größeren Streckung zwischen den Längsholmen 5 in den Zonen 14,16 und 18 eine größere Vorspannung als in den dazwischen liegenden Zonen, so daß es dadurch möglich wird, der Liegefläche des Bettes in unter- schiedlichen Zonen, verteilt aber die Länge der Längsholme, eine unterschiedliche Rückstellkraft zu verleihen, was in ge- wünschter Weise dazu dient, eine unterschiedlich weiche Auf- lagefläche für eine Person zu bieten, die das Bett benutzt.

Die Fig. 5 macht dabei aber auch deutlich, daß auch in den Zonen 15 oder 17 das Gestrick 4 noch einer Vorspannung unter- worfen ist, weil es hier zumindest um den Betrag s nach außen bis zu den jeweiligen Längsholmen gestreckt werden muß, ehe es an den Längsholmen eingespannt wird. In den Zonen 15 und 17 würden daher beim gezeigten Ausführungsbeispiel Rückstell- kräfte entstehen, die durch die Dehnung des Gestrickes 4 um den Betrag s bedingt ist, in den Zonen 16,14 und 18 aber Rückstellkräfte, die jeweils durch die Dehnung des Gestrickes um den Betrag s plus sX hervorgerufen wird.

Die Fig. 6 zeigt, daß der zunächst nicht rechteckige Zu- schnitt des Gestrickes 4 (Fig. 5), nachdem er durch die ent- sprechende Dehnung in Rechteckform gebracht worden ist, mit den Außenkanten 4a in Klemmleisten 19 eingefügt und gehalten wird, die ihrerseits wiederum in Aufnahmeleisten 20 einge- setzt werden, die an den Längsholmen 5 befestigt sind. Das auf diese Weise in unterschiedlichen Zonen unterschiedlich gespannte Gestrick 4 ist dann am Rahmen 3 gehalten und kann, wie erläutert, eine Liegefläche bilden, die bei Belastung un- terschiedlich weich wirkt.

Die Fig. 1 und 4 läßt überdies noch deutlich werden, daß zu- sätzlich zu der Spannung des Gestrickes unterhalb desselben noch Abstützungen vorgesehen werden können, die aus in Längs- richtung der Längsholme 5 verschiebbaren Leisten 24 mit dar- auf angeordneten Unterstützungen 22 bestehen können und zu- sätzlich die Auflage für das Polster und für eine Person an bestimmten Stellen unterstützen. Möglich wäre es natürlich auch, auf das Gestrick 4 Auflagen aufzusetzen, die beispiels- weise als Lordosenstützen im Lendenwirbelbereich oder als Kniegelenkstützen im Auflagebereich der Beine einer das Bett benutzenden Person vorgesehen werden. Diese zusätzlichen Auf- lagen können z. B. mit einem Klettband auf dem Gestrick 4 an geeigneter Stelle befestigt werden.

Die Fig. 7 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform einer Ein- spannung der textilen Struktur an den seitlichen Längsholmen 5. Hier ist nun zum Einspannen des Randes der textilen Struk- tur eine Klemmleiste 19'vorgesehen, die aus den drei Lei- stenabschnitten 19a, 19b und 19c besteht. Jeweils zwischen diese drei Leisten ist der Rand einer textilen Struktur 4a und der Rand einer textilen Struktur 4b eingespannt, wobei die beiden aus elastischen Fäden bestehenden textilen Struk- tur 4a und 4b parallel zueinander im Abstand a verlaufen, der etwa in der Praxis in der Größenordnung zwischen 3 und 5 cm betragen kann. Die untere textile Struktur 4b ist dabei im allgemeinen etwas straffer gespannt als die obere Struktur 4a, und es kann natürlich, wie vorher anhand der Fig. 5 im einzelnen erläutert worden ist, auch hier eine unterschiedli- che Spannung über die Länge der Längsholme 5 verwirklicht werden. Bei Belastung der Matratze 8 biegt sich die obere textile Struktur 4a durch und, wenn diese Durchbiegung größer als der Abstand a ist, dann kommt die obere textile Struktur 4a zur Anlage an der unteren 4b. Durch diese Maßnahme wird von diesem Zeitpunkt an eine wesentlich höhere Halte-und Rückstellkraft ausgeübt. Die Ausgestaltung nach Fig. 7 er- laubt daher eine Anpassung der Elastizität aber einen weiten Belastungsbereich, so daß dadurch Personen mit niedrigem Kör- pergewicht, aber auch solche mit größerem Körpergewicht be- quem auf dem so gebildeten Bettgestell liegen können.

Die Fig. 8 zeigt eine Variante der Ausgestaltung mit zwei un- tereinander angeordneten textilen Strukturen 4a'und 4b'. Diese beiden Strukturen sind beim Ausführungsbeispiel der Fig. 8 Teil eines Schlauches 4', der über seitliche Stangen 27 geschoben ist, die ihrerseits in nicht näher dargestellter Weise fest oder auch im Sinn der Pfeile 26 drehbar auf Lei- sten 25 gelagert sind, die fest mit den Längsholmen 5 bzw. mit den Aufnahmeleisten 20 derselben verbunden sind. Bei die- ser Ausgestaltung wird durch die Belastung des oberen Trums des Schlauches 4', der durch die Struktur 4a'gebildet ist, das untere Trum, d. h. also die textile Struktur 4b', zusätz- lich gespannt, so daß auch in diesem Fall zusätzliche Kräfte aufgenommen werden können, wenn sich oberes und unteres Trum des Schlauches 4'gegenseitig berühren.

Es ist bisher nur erläutert worden, daß und i-welcher Art und Weise das elastische Gestrick 4 quer zwischen den Längs- holmen 5 verspannt wird. Es ist natürlich auch möglich, eine unterschiedliche Spannung in Richtung der Längsholme zwischen den Querholmen 6 vorzusehen, wenn das gewünscht ist. Hier können allerdings dann Schwierigkeiten an den Gelenkachsen 9, 10 auftreten, wo, wie Fig. 1 zeigt, quer verlaufende Abdeck- streifen 23 auf das Gestrick 4 aufgesetzt sind, die jeweils die Knickkante des Gestrickes 4 schützen.