Kegelscheibenumschlinqunqsqetriebe

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kegelscheibenumschlingungsgetriebe mit einem an- triebseitigen und einem abtriebseitigen Kegelscheibenpaar mit jeweils einer axial verlagerbaren und einer axial feststehenden Kegelscheibe und einer zur Momentenübertragung zwischen den Kegelscheibenpaaren angeordneten, Druckstücke aufweisenden Laschenkette und einer an einer Halterung verschwenkbar und weitgehend rechtwinklig zu einer Axialrichtung der Halterung verlagerbar geführten Gleitschiene, die Gleitflächen aufweisende erste und zweite Zungen besitzt, die einen die Laschenkette aufnehmenden Aufnahmebereich ausbilden.

Kegelscheibenumschlingungsgetriebe der beschriebenen Art können beispielsweise in Kraftfahrzeugen eingesetzt werden und zeichnen sich durch eine ruckfreie und unterbrechungsfreie Zugkraftübertragung aus. Die dabei eingesetzte Laschenkette weist Druckstücke auf, die seitlich über die von außen liegenden Kettenlaschen der Laschenkette gebildeten Seitenflächen hervorragen und mittels Reibkraft zwischen Stirnflächen der Druckstücke und den Kegelscheibenpaaren das von beispielsweise einer Brennkraftmaschine stammende Abtriebsmoment übertragen.

Die als Umschlingungsmittel eingesetzte Laschenkette weist dabei ein Zugtrum und ein Schubtrum auf, bei dem es zu Transversalschwingungen kommen kann, die als störend empfunden werden können, da sie zur akustischen Einkopplung in die Karosserie des Fahrzeugs neigen und nach einer entsprechenden Körperschallübertragung im Innenraum des Fahrzeugs akustisch wahrgenommen werden. Zudem führen diese Transversalschwingungen auch zu einer Erhöhung der im Zugtrum oder Schubtrum übertragenen Kräfte und können dadurch zu einer Verringerung der Standzeit der Laschenketten beitragen.

Um nun dieses Problem zu lösen, ist anhand der DE 100 17 005 A1 bereits ein Kegelschei- benumschlingungsgetriebe bekannt geworden, welches eine Gleitschiene besitzt, die Gleitflächen aufweisende erste und zweite Zungen besitzt, die einen die Laschenkette aufnehmenden Aufnahmebereich ausbilden. Läuft nun die Laschenkette in den Aufnahmebereich der bekannten Gleitschiene ein, so führt ein körperlicher Kontakt zwischen der Unterseite und/oder Oberseite der Laschenkette mit den Gleitflächen der Gleitschiene dazu, dass sich Transver-

salschwingungen innerhalb des Aufnahmebereichs nicht mehr ausbilden können und somit die als akustisch störenden und die Lebensdauer der Laschenkette beeinflussenden Transversalschwingungen nicht mehr auftreten können.

Diese Gleitschiene wird dabei an einer Halterung des bekannten Kegelscheibenumschlin- gungsgetriebes so geführt, dass sie sich in Reaktion auf eine Veränderung der übersetzung des Kegelscheibenumschlingungsgetriebes an der Halterung geführt verschwenken kann und an der Halterung weitgehend rechtwinklig zu einer Axialrichtung der Halterung verlagert werden kann. Es bedeutet dies mit anderen Worten, dass sich die Gleitschiene relativ zu einer Strecke, die Mittelpunkte zweier seitlich benachbarter Kegelscheiben verbindet, rechtwinklig verlagern kann, also sich die Höhe der Gleitschiene über dieser gedachten Strecke verändern kann und die Gleitschiene auch an dieser Halterung relativ zur Haiterung verschwenkt werden kann, also unterschiedliche Winkelstellungen relativ zu dieser gedachten Strecke einnehmen kann.

Findet nun in dem Kegelscheibenumschlingungsgetriebe eine übersetzungsveränderung statt, so kommt es zu einer axialen Verlagerung der jeweils axial verlagerbaren Kegelscheibe relativ zur axial fest stehenden Kegelscheibe. Mit dieser Verlagerung der beweglichen Kegelscheibe einhergehend findet eine relativ zu einer ein Kegelscheibenpaar verbindenden Welle axiale Verlagerung der Laschenkette statt. Es bedeutet dies mit anderen Worten, dass bei der übersetzungsveränderung die umlaufende Laschenkette nicht nur eine umlaufbewegungsbe- dingte Relativbewegung zu den Gleitflächen der Zungen der Gleitschiene erfährt, sondern auch eine Bewegung quer zur Umlaufrichtung der Laschenkette.

Die Halterung der Laschenkette ist im Zwischenraum zwischen den beiden Kegelscheibenpaaren angeordnet und die bekannte Gleitschiene ist darauf so gehaltert, dass sie die vorstehend beschriebenen beiden Relativbewegungen ausüben kann, und die Laschenkette bei ihrer Umlaufbewegung mit gleichzeitig stattfindender übersetzungsveränderung eine Bewegung quer zur Laufrichtung an den Gleitflächen der beiden Zungen ausüben kann. Da sich bei der übersetzungsveränderung die jeweils verlagerbare Kegelscheibe bewegt, bewegt sich diese auch relativ zu der an der Halterung geführten Gleitschiene.

Um nun eine geometrische Kollision der verlagerbaren Kegelscheibe mit der Gleitschiene zu vermeiden, besitzen die Zungen der Gleitschiene entsprechende gekrümmt ausgebildete

Ausschnitte, die eine freie Beweglichkeit der Kegelscheiben relativ zur Gleitschiene ermöglichen.

Diese Ausschnitte führen nun dazu, dass die für die Anbringung der Gleitflächen bereitstehenden Flächen in Laufrichtung der Laschenkette betrachtet nicht gleich bleibend sind und die Laschenkette bei ihrer Bewegung quer zu ihrer Umlaufrichtung und damit quer zur Gleitfläche Bereiche der Ausschnitte überstreift, die aufgrund der Ausschnitte nicht mehr mit einer Gleitfläche versehen sind.

In diesen Bereichen wird die Laschenkette von der Gleitschiene nicht mehr geführt und die sich zwischen der Oberseite und der Unterseite der Laschenkette und der jeweiligen noch in Kontakt damit befindlichen Gleitflächen einstellenden Normalkräfte müssen von diesen Gleitflächenbereichen aufgenommen werden. Diese Gleitflächenbereiche werden daher einer höheren Flächenpressung unterzogen, als Gleitflächenbereiche, bei denen es zu einem vollflächigen Aufliegen der Laschenkette an den Gleitflächen kommt. Eine Folge dieser erhöhten Flächenpressungen ist die Ausbildung eines erhöhten Abriebs dieser stärker belasteten Gleitflächenbereiche und damit ein erhöhter Verschleiß.

Ausgehend hiervon liegt der vorliegenden Erfindung nunmehr die Aufgabe zugrunde, das Kegelscheibenumschlingungsgetriebe der beschriebenen Art derart weiterzubilden, dass der Verschleiß an der Gleitschiene verringert werden kann.

Die Erfindung weist nunmehr zur Lösung dieser Aufgabe die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale auf. Vorteilhafte Ausgestaltungen hiervon sind in den weiteren Ansprüchen beschrieben.

Die Erfindung schafft ein Kegelscheibenumschlingungsgetriebe mit einem antriebseitigen und einem abtriebseitigen Kegelscheibenpaar mit jeweils einer axial verlagerbaren und einer axial fest stehenden Kegelscheibe und einer zur Momentenübertragung zwischen den Kegelscheibenpaaren angeordneten, Druckstücke aufweisenden Laschenkette und einer an einer Halte- rung verschwenkbar und weitgehend rechtwinklig zu einer Axialrichtung der Halterung verlagerbar geführten Gleitschiene, die Gleitflächen aufweisende erste und zweite Zungen besitzt, die einen die Laschenkette aufnehmenden Aufnahmebereich ausbilden, wobei die Gleitschiene an der Halterung axial verlagerbar angeordnet ist.

Durch diese nach der Erfindung vorgesehene axiale Verlagerbarkeit der Gleitschiene an der Halterung wird erreicht, dass sich die Gleitschiene mit der Bewegung der Laschenkette gemeinsam bewegen kann, also auch eine axiale Verlagerungsbewegung relativ zur Halterung ausüben kann und somit eine kettengeführte Gleitschiene vorliegt, was dazu führt, dass sich die Laschenkette bei ihrer Relativbewegung innerhalb des Aufnahmebereichs der Gleitschiene nicht mehr quer zu den Gleitflächen der Gleitschiene von diesen herunter bewegen kann und somit sich die Gleitflächen zusammen mit der Laschenkette in Richtung quer zur Halterung bewegen und damit ein Kontaktflächenbereich zwischen der Oberseite und der Unterseite der Laschenkette und den jeweiligen Gleitflächen an den ersten und zweiten Zungen erreicht werden kann, der bis zum vollflächigen Kontakt geht, also bis zu einer 100 %igen überdeckung zwischen der Oberseite und der Unterseite der Laschenketten und den jeweiligen an den Zungen ausgebildeten Gleitflächen der Gleitschiene reicht.

Wird also bei der Montage des Kegelscheibenumschlingungsgetriebes nach der Erfindung die Gleitschiene mit den Gleitflächen an den ersten und zweiten Zungen relativ zur Laschenkette montiert, so stellt sich dabei ein Kontaktflächenbereich zwischen der Oberseite und der Unterseite der Laschenkette und den jeweiligen Gleitflächen ein, der den jeweiligen konstruktiven Anforderungen entsprechend ausgewählt werden kann und beim Lauf der Laschenkette und einer stattfindenden übersetzungsveränderung des erfindungsgemäßen Kegelscheibenum- schlingungsgetriebes führt die axiale Verlagerung der Laschenkette dazu, dass sich die erfindungsgemäße Gleitschiene zusammen mit der axial verlagerten Laschenkette bewegt und somit die gewählte überdeckung erhalten bleibt oder sich eine überdeckung einstellt, die während der Umlaufbewegung der Laschenkette zumindest weitgehend erhalten bleibt und somit die Kontaktflächenbereiche zwischen den Gleitflächen der Gleitschiene und der Oberseite und Unterseite der Laschenkette weitgehend gleich bleibt und daher die Kontaktflächenbereiche an den Gleitflächen auch bei einer übersetzungsveränderung des Kegelscheiben- umschlingungsgetriebes gleichen Flächenpressungswerten unterliegen und somit die Kontaktkräfte zwischen der Laschenkette und den Gleitflächen ausgeglichen verteilt vorliegen, ohne dass über die Fläche der Gleitflächen verteilt lokale Spannungsspitzen auftreten, die zum erhöhten Abrieb der Gleitflächen und damit zum erhöhten Verschleiß führen.

Die Erfindung sieht nun nach einer Weiterbildung vor, dass die Gleitschiene mittels Kontakt mit der Laschenkette verlagerbar ausgebildet ist. Es bedeutet dies mit anderen Worten, dass die axiale Verlagerungsbewegung der Laschenkette die Gleitschiene mitnimmt und es aufgrund dieser axialen Verlagerungsbewegung der Laschenkette zu einer axialen Verlagerungsbewegung der Gleitschiene an der Halterung und damit der Gleitflächen kommt.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist es vorgesehen, dass die erste und zweite Zunge einen sich weitgehend rechtwinklig zur Gleitfläche erstreckenden Führungsflächenkörper besitzt, der zum Kontakt mit der Laschenkette ausgebildet ist derart, dass die sich zwischen Laschenkette und Führungsflächenkörper einstellende Kontaktkraft zu einer axialen Verlagerung der Gleitschiene an der Halterung führt.

Erfährt nun die Laschenkette aufgrund einer Veränderung der übersetzung des erfindungsgemäßen Kegelscheibenumschlingungsgetriebes eine axiale Verlagerung, so kommt die Laschenkette mit dem jeweiligen Führungsflächenkörper in Kontakt und verschiebt aufgrund dieses Kontaktes mit dem Führungsflächenkörper die Gleitschiene an der Halterung. Diese Verschiebungsbewegung führt dazu, dass sich die Laschenkette während dieser Verschiebungsbewegung weiterhin mit den Gleitflächen an den ersten und zweiten Zungen in Kontakt befindet.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist es vorgesehen, dass eine am Führungsflächenkörper ausgebildete Führungsfläche komplementär zu einer axialen Stirnfläche der Druckstücke ausgebildet ist. Diese Ausbildung führt dazu, dass es wiederum zu einem zumindest weitgehend vollflächigen Kontakt mit der Stirnfläche der Druckstücke und der Führungsfläche am Führungsflächenkörper kommt und somit eine große zur Axialkraftübertragung von der Laschenkette zur Gleitschiene zur Verfügung stehende Fläche an der erfindungsgemäßen Gleitschiene bereitsteht.

Aufgrund der im Winkel ausgebildeten Kegelflächen der Kegelscheiben besitzen die Druckstücke an den Laschenketten üblicherweise einen komplementär zum Kegelwinkel ausgebildeten Winkel an den Stirnflächen. Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist es nun vorgesehen, dass die Führungsfläche in einem Querschnitt in einem Winkel zur Gleitfläche ausgebildet ist. Damit wird erreicht, dass der Winkel zwischen der Führungsfläche und der Gleitfläche zumindest im Wesentlichen dem Winkel an der Stirnfläche der Druckstücke entspricht und damit zumindest weitgehend dem Kegelwinkel der Kegelscheiben.

Nach einer weiteren alternativen Ausbildung des erfindungsgemäßen Kegelscheibenum- schlingungsgetriebes weist der Führungsflächenkörper ausgebildete Führungsfläche auf, welche komplementär zu einer axialen Stirnfläche der Kettenlaschen ausgebildet ist. Damit die Führungsfläche mit den Außenflächen der äußersten Laschen der Laschenkette in Kontakt treten kann, ist der Führungsflächenkörper im Bereich der Druckstücke mit einer Ausnehmung

versehen. Bei dieser Ausführungsform der Erfindung können oberhalb, unterhalb sowie ober- und unterhalb der Druckstücke Führungsflächen am Führungsflächenkörper vorgesehen sein.

Um nun ein sanftes Einlaufen und damit eine stoßimpulsfreie Kraftübertragung zwischen den Druckstücken und der Führungsfläche zu erreichen, ist es nach einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass die Führungsfläche in Laufrichtung der Laschenkette gekrümmt ausgebildet ist und ein Abstand quer zur Laufrichtung zwischen einander gegenüber liegenden Führungsflächen weitgehend im Bereich einer Mitte der Längserstreckung der Führungsfläche in Laufrichtung minimal ist. Um das sanfte Einlaufen zu gewährleisten, können die Führungsflächen in Laufrichtung der Laschenkette an ihren jeweiligen Enden auch nach außen gekrümmt und im Bereich einer Mitte der Längserstreckung der Führungsflächen gerade ausgebildet sein. Der Abstand quer zur Laufrichtung zwischen einander gegenüberliegenden Führungsflächen ist dabei weitgehend im Bereich einer Mitte der Längserstreckung der Führungsflächen in Laufrichtung minimal.

Durch die in Laufrichtung der Laschenkette gekrümmte Ausbildung der Führungsfläche wird erreicht, dass es zu einem sanften Aufbau der Kontaktkraft zwischen den Stirnflächen der Druckstücke bzw. den Außenflächen der äußersten Kettenlaschen und der Führungsfläche beim Einlauf der Laschenkette in den Aufnahmebereich der Gleitschiene kommt und somit eine stoßimpulsartige Kraftübertragung zwischen den Stirnflächen der Druckstücke bzw. den Außenflächen der äußersten Kettenlaschen und der Führungsfläche vermieden wird. Sobald die so aufgebaute Axialkraft zwischen der Laschenkette und der Gleitschiene ausreichend groß ist, ein unvermeidbares Losbrechmoment zwischen der Gleitschiene und der Halterung zu überwinden, bewegt sich die Gleitschiene zusammen mit der axial verlagerten Laschenkette in Richtung quer zur Laufrichtung der Laschenkette. Dadurch, dass der Abstand quer zur Laufrichtung zwischen einander gegenüberliegenden Führungsflächen weitgehend im Bereich einer Mitte der Längserstreckung der Führungsfläche in Laufrichtung minimal ist, wird erreicht, dass die Führungsflächen drehrichtungsungebunden montiert werden können und somit eine einfache Fertigung aufgrund von Gleichteilfertigung erreicht wird.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Gleitflächen quer zur Laufrichtung der Laschenkette eine Breite aufweisen, die größer ist als die Breite der Laschenkette. Diese, nach einer Ausführungsform vorgesehene Ausbildung führt dazu, dass die Laschenkette mit ihrer Unterseite und Oberseite vollflächig an den Gleitflächen zur Anlage kommen kann.

Durch die nach der Erfindung vorgesehene axiale Verlagerbarkeit der Gleitschiene an der Halterung wird erreicht, dass die überdeckung der Kontaktflächen der Laschenkette und der Gleitflächen der Zungen bei einer änderung der übersetzung des Kegelscheibenumschlin- gungsgetriebes weitgehend gleich bleibt.

Nach einer modifizierten Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung ist es auch vorgesehen, dass die Laschenkette die Gleitschiene bei einer axialen Verlagerung einer jeweiligen Kegelscheibe so mit Kraft beaufschlagt, dass die Gleitschiene zusammen mit der Laschenkette eine Verlagerung erfährt derart, dass die überdeckung einer Kontaktfläche der Laschenkette mit einer flächenmäßig kleineren Gleitfläche 100 Prozent der Kontaktfläche der Laschenkette beträgt.

Um nun ein sanftes Einlaufen der Laschenkette in den Aufnahmebereich der nach der Erfindung vorgesehenen Gleitschiene zu erreichen, ist es nach einer Weiterbildung vorgesehen, dass die Gleitflächen an der Gleitschiene einlaufseitig und auslaufseitig mit einem Radius ausgebildet sind.

Schließlich kann nach einer modifizierten Ausführungsform auch eine Gleitschiene vorgesehen sein, bei der die Gleitflächen der Zungen unterschiedlich groß ausgebildet sind. Eine solche Konfiguration kann beispielsweise aufgrund des sich öffnenden Kegelwinkels der jeweiligen Kegelscheibenpaare an der radial weiter außen liegenden Zunge von Vorteil sein, da damit die Gleitfläche an dieser weiter radial außen liegenden Zunge vergrößert werden kann.

Die Erfindung wird nunmehr im Folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Diese zeigt in:

Fig. 1 eine Schnittdarstellung eines nach der Erfindung vorgesehenen Kegelscheibenum- schlingungsgetriebes;

Fig. 2 eine schematische Darstellung unterschiedlicher Stellungen der Gleitschiene bei übersetzungsveränderungen des Getriebes nach Fig. 1;

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung einer Gleitschiene des Kegelscheibenumschlin- gungsgetriebes nach Fig. 1;

Fig. 4 eine Ansicht von unten auf die Gleitschiene nach Fig. 3,

Fig. 5 eine Ansicht auf die rechte Seite der Gleitschiene nach Fig. 4; und

Fig. 6 einen Schnitt quer durch eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Gleitschiene im Bereich deren Aufnahme.

Die in der Fig. 1 teilweise dargestellte Ausführungsvariante eines Kegelscheibenumschlin- gungsgetriebes besitzt ein antriebsseitiges auf der Antriebswelle A drehfest angeordnetes Kegelscheibenpaar, 1 und ein auf der Abtriebswelle B drehfest angeordnetes Kegelscheibenpaar, 2. Jedes Scheibenpaar hat ein axial verlagerbares, wie bewegbares, Scheibenteil, wie Kegelscheibe, 1a und 2a und je ein axial festes Scheibenteil, wie Kegelscheibe, 1b und 2b. Zwischen den beiden Scheibenpaaren ist zur Drehmomentübertragung ein Umschlingungs- mittel 3 in der Form einer Laschenkette vorgesehen.

In der oberen Hälfte der jeweiligen Darstellung des entsprechenden Scheibenpaares 1, 2 ist jeweils die relative axiale Stellung zwischen den entsprechenden Scheibenteilen 1a, 1b bzw. 2a, 2b gezeigt, die der größten übersetzung des Getriebes ins Langsame entspricht (under- drive), wohingegen in der unteren Hälfte dieser Darstellungen diejenige Relativposition zwischen den entsprechend zugeordneten Scheibenteilen 1a, 1b bzw. 2a, 2b gezeigt ist, die der größten übersetzung ins Schnelle (overdrive) entspricht, dargestellt ist.

Das Scheibenpaar 1 ist über ein Stellglied 4, das als Kolben-/Zylindereinheit ausgebildet ist, axial verspannnbar. Das Kegelscheibenpaar 2 ist in ähnlicher Weise über ein Stellglied 5, das ebenfalls als Kolben-/Zylindereinheit ausgebildet ist, axial gegen die Kette 3 verspannbar. In dem Druckraum 6 der Kolben-/Zylindereinheit 5 ist ein durch eine Schraubenfeder gebildeter Kraftspeicher 7 vorgesehen, der das axial bewegbare Scheibenteil 2a in Richtung des axial festen Scheibenteils 2b drängt. Wenn sich die Kette 3 abtriebsseitig im radial inneren Bereich des Scheibenpaares 2 befindet, ist die von dem Kraftspeicher 7 aufgebrachte Verspannkraft größer als wenn sich die Kette 3 im größeren Durchmesserbereich des Scheibenpaares 2 befindet.

Das bedeutet also, dass mit zunehmender übersetzung des Getriebes ins Schnelle die von dem Kraftspeicher 7 aufgebrachte Vorspannkraft zunimmt. Die Schraubenfeder 7 stützt sich einerseits unmittelbar am axial bewegbaren Scheibenteil 2a und andererseits an einem den

Druckraum 6 begrenzenden topfförmigen und mit der Abtriebswelle B starr verbundenen Bauteil 8 ab.

Wirkungsmäßig parallel geschaltet zu den Kolben-/Zylindereinheiten 4, 5 ist jeweils eine weitere Kolben-/Zylindereinheit 10, 11 vorgesehen, die zur übersetzungsänderung des Getriebes dienen. Die Druckkammern 12, 13 der Kolben-/Zylindereinheiten 10, 11 können wechselweise entsprechend dem geforderten übersetzungsverhältnis mit Druckmittel befüllt oder entleert werden. Hierfür können die Druckkammern 12, 13 entsprechend den Erfordernissen entweder mit einer Druckmittelquelle, wie einer Pumpe, verbunden werden oder aber mit einer Ablassleitung. Bei einer übersetzungsänderung wird also eine der Druckkammern 12, 13 mit Druckmittel befüllt, also deren Volumen vergrößert, wohingegen die andere Druckkammer 13, 12 zumindest teilweise entleert, also deren Volumen verkleinert wird. Diese wechselseitige Druckbeaufschlagung bzw. Entleerung der Druckkammern 12, 13 kann mittels eines entsprechenden Ventils erfolgen.

Bezüglich der Ausgestaltung und der Funktionsweise eines derartigen Ventils wird insbesondere auf den bereits erwähnten Stand der Technik verwiesen. So ist z.B. bei der DE-OS 40 36 683 hierfür ein als Vierkantenschieber ausgebildetes Ventil 36 vorgesehen, das mit einer als Pumpe ausgebildeten Druckmittelquelle 14 versorgt wird.

Zur Erzeugung eines zumindest momentabhängigen Druckes ist ein Drehmomentfühler 14 vorgesehen, der auf einem hydromechanischen Prinzip basiert. Der Drehmomentfühler 14 überträgt das über ein Antriebszahnrad oder Antriebsritzel 15 eingeleitete Drehmoment auf das Kegelscheibenpaar 1. Das Antriebszahnrad 15 ist über ein Wälzlager 16 auf der Antriebswelle A gelagert und ist über einen Formschluss bzw. eine Verzahnung 17 drehfest mit der sich auch axial am Antriebszahnrad 15 abstützenden Kurvenscheibe 18 des Drehmomentfühlers 14 verbunden. Der Momentenfühler 14 besitzt die axial feststehende Kurvenscheibe 18 und eine axial verlagerbare Kurvenscheibe 19, die jeweils Auflauframpen besitzen, zwischen denen Spreizkörper in Form von Kugeln 20 vorgesehen sind. Die Kurvenscheibe 19 ist auf der Antriebswelle A axial verlagerbar, jedoch gegenüber dieser drehfest.

Hierfür weist die Kurvenscheibe 19 einen axial von den Kugeln 20 weg weisenden radial äußeren Bereich 19a auf, der eine Verzahnung 19b trägt, die mit einer Gegenverzahnung 21a eines mit der Antriebswelle A sowohl axial als auch in Umfangsrichtung fest verbundenen Bauteils 21 zusammenwirkt. Die Verzahnung 19b und Gegenverzahnung 21a sind dabei in

Bezug aufeinander derart ausgebildet, dass eine axiale Verlagerung zwischen den Bauteilen 19 und 21 möglich ist.

Die Bauteile des Drehmomentfühlers 14 begrenzen zwei Druckräume 22, 23. Der Druckraum 22 ist durch ein mit der Antriebswelle A starr verbundenes ringförmiges Bauteil 24 sowie durch von der Kurvenscheibe 19 gebildete bzw. getragene Bereiche bzw. Bauteile 25, 26 begrenzt. Das ringförmige Bauteil 24 ist dabei mittels eines Sicherungselementes mit der Welle A, wie Antriebswelle, axial gesichert. Dabei kann das Element 24 mit der Welle beispielsweise über eine Verzahnung drehfest verbunden sein. Der ringförmige Druckraum 23 ist praktisch radial außerhalb des ringförmigen Druckraumes 22, jedoch axial gegenüber letzterem versetzt angeordnet.

Begrenzt wird der zweite Druckraum 23 ebenfalls durch das ringförmige Bauteil 24 sowie durch das mit letzterem fest verbundenen hülsenartigen Bauteil 21 und weiterhin durch das mit der Kurvenscheibe 19 fest verbundene ringförmige Bauteil 25, das axial verlagerbar ist und kolbenähnlich wirkt.

Die den Drehmomentfühler 14 und das Kegelscheibenpaar 1 tragende Eingangswelle A ist drehmomentfühlerseitig über ein Nadellager 27 und auf der dem Momentenfühler 14 abgewandten Seite des Kegelscheibenpaares 1 über ein die axialen Kräfte aufnehmendes Kugellager 28 und ein für die radialen Kräfte vorgesehenes Rollenlager 29 in einem Gehäuse 30 gelagert. Die das Abtriebsscheibenpaar 2 aufnehmende Abtriebswelle B ist an ihrem den Stellgliedern 5 und 11 benachbarten Ende über ein Zweifachkegelrollenlager 31 , das sowohl Radialkräfte als auch die in beiden Axialrichtungen auftretenden Axialkräfte abfängt, und auf der den Stellgliedern 5,11 abgekehrten Seite des Scheibenpaares 2 über ein Rollenlager 32 im Gehäuse 30 gelagert. Die Abtriebswelle B trägt an ihrem den Stellgliedern 5, 11 abgewandten Ende ein Kegelzahnrad 33, das z.B. mit einem Differential in Wirkverbindung steht.

Zur Erzeugung des über den Drehmomentfühler 14 zumindest momentabhängig modulierten Druckes, der für die Verspannung des Kegelscheibenumschlingungsgetriebes erforderlich ist, ist eine Pumpe 34 vorgesehen, die über einen in der Antriebswelle A eingebrachten zentralen Kanal 35, der in wenigstens einen radialen Kanal 36 mündet, mit dem Druckraum 22 des Drehmomentfühlers 14 in Verbindung steht. Die Pumpe 34 ist weiterhin über eine Verbindungsleitung 37 mit der Druckkammer 6 der Kolben-/Zylindereinheit 5 am zweiten Scheibenpaar 2 verbunden. Die Verbindungsleitung 37 mündet in einen in der Abtriebswelle B vorge-

sehenen zentralen Kanal 38, der wiederum über wenigstens einen radial verlaufenden Kanal 39 mit der Druckkammer 6 verbunden ist.

Der Druckraum 22 des Drehmomentfühlers 14 ist über den gegenüber dem Schnitt gemäß Fig. 1 in Umfangsrichtung versetzten und daher strichliert dargestellten Kanal 40 mit der Druckkammer 9 der Kolben-/Zylindereinheit 4 verbunden. Der Kanal 40 ist in das mit der Welle A verbundene ringförmige Bauteil 24 eingebracht. über den Kanal 40 ist also stets eine Verbindung zwischen dem ersten Druckraum 22 und der Druckkammer 9 vorhanden. In der Antriebswelle A ist weiterhin wenigstens ein Abflusskanal 41 vorgesehen, der mit dem Druckraum 22 in Verbindung steht bzw. in Verbindung bringbar ist und dessen Abflussquerschnitt in Abhängigkeit zumindest des übertragenen Drehmomentes veränderbar ist.

Der Abflusskanal 41 mündet in eine zentrale Bohrung 42 der Welle A, die wiederum mit einer Leitung verbunden sein kann, über die das aus dem Drehmomentfühler 14 abfließende öl, z.B. zur Schmierung von Bauteilen, an die entsprechende Stelle geleitet werden kann. Die axial bewegbaren Rampen - bzw. Kurvenscheibe 19, welche axial verschiebbar auf der Antriebswelle A gelagert ist, bildet mit dem inneren Bereich 26a einen mit dem Abflusskanal 41 zusammenwirkenden Schließbereich, der in Abhängigkeit zumindest des anstehenden Drehmomentes den Abflusskanal 41 mehr oder weniger verschließen kann. Der Schließbereich 26a bildet also in Verbindung mit dem Abflusskanal 41 ein Ventil bzw. eine Drosselstelle.

Zumindest in Abhängigkeit des zwischen den beiden Scheiben 18,19 anstehenden Drehmoments wird über die als Steuerkolben wirksame Scheibe 19 die Abflussöffnung bzw. der Abflusskanal 41 entsprechend geöffnet oder geschlossen, wodurch ein wenigstens dem anstehenden Moment entsprechender, durch die Pumpe 34 aufgebrachter Druck zumindest in dem Druckraum 22 erzeugt wird. Da der Druckraum 22 mit der Druckkammer 9 und über die Kanäle bzw. Leitungen 35, 36, 37, 38 und 39 auch mit der Druckkammer 6 in Verbindung steht, wird auch in diesen Kammern 9, 6 ein entsprechender Druck erzeugt.

Aufgrund der Parallelschaltung der Kolben-/Zylindereinheiten 4, 5 mit den Kolben-/Zylinder- einheiten 10, 11 werden die durch den vom Drehmomentfühler 14 gelieferten Druck auf die axial verlagerbaren Scheiben 1a, 2a erzeugten Kräfte hinzuaddiert zu den Kräften, welche auf diese Scheiben 1a, 2a einwirken infolge des in den Kammern 12, 13 vorhandenen Druckes für die Einstellung der übersetzung des Getriebes.

Die Versorgung mit Druckmittel der Druckkammer 12 erfolgt über einen in der Welle A vorgesehenen Kanal 43, der über eine radiale Bohrung 44 mit einer in die Welle A eingebrachten Ringnut 45 in Verbindung steht. Von der Ringnut 45 geht wenigstens ein in das ringförmige Bauteil 24 eingebrachter Kanal 46 aus, der eine Verbindung herstellt mit dem in das hülsen- förmige Bauteil 21 eingebrachten radialen Durchlass 47, der in die Druckkammer 12 mündet.

In ähnlicher Weise wird auch die Druckkammer 13 mit öl versorgt, und zwar über den um den Kanal 38 gelegten Kanal 48, der über radial verlaufende Verbindungskanäle 49 mit der Druckkammer 13 kommuniziert. Die Kanäle 43 und 48 werden von einer gemeinsamen Druckquelle unter Zwischenschaltung wenigstens eines Ventils 50 über Verbindungsleitungen 51 , 52 versorgt. Die mit dem Ventil 50 bzw. dem Ventilsystem 50 in Verbindung stehende Druckquelle 53 kann durch eine separate Pumpe gebildet sein oder aber auch durch die bereits vorhandene Pumpe 34, wobei dann ein entsprechendes Volumen- bzw. Druckverteilungssystem 54, das mehrere Ventile umfassen kann, erforderlich ist. Diese Alternativlösung ist strichliert dargestellt.

Der bei Druckbeaufschlagung wirkungsmäßig parallel mit dem Druckraum 22 geschaltete Druckraum 23 ist in der in der oberen Hälfte der Darstellung des Kegelscheibenpaares 1 gezeigten relativen Lage der einzelnen Bauteile von einer Druckmittelversorgung getrennt, und zwar, weil die mit dem Druckraum 23 in Verbindung stehenden Kanäle bzw. Bohrungen 55, 56, 57, 58, 59, 60 nicht mit einer Druckmittelquelle, wie insbesondere der Pumpe 34, in Verbindung stehen. Aufgrund der Position der axial verlagerbaren Scheibe 1a ist die radiale Bohrung 60 voll geöffnet, so dass der Raum 23 druckmäßig voll entlastet ist. Die infolge des zu übertragenden Drehmomentes vom Drehmomentfühler auf die Nocken bzw. Kurvenscheibe 19 ausgeübte Axialkraft wird lediglich über das sich im Druckraum 22 aufbauende Drucköl- polster abgefangen. Dabei ist der im Druckraum 22 anstehende Druck umso höher je größer das zu übertragende Drehmoment ist. Dieser Druck wird, wie bereits erwähnt, über die als Drosselventil wirksamen Bereiche 26a und Abflussbohrung 41 gesteuert.

Bei einer übersetzungsänderung ins Schnelle wird die Kegelscheibe 1a nach rechts in Richtung der Kegelscheibe 1b verlagert. Dies bewirkt am Kegelscheibenpaar 2, dass die Kegelscheibe 2a sich von der axial festen Kegelscheibe 2b axial entfernt. Wie bereits erwähnt, sind in den oberen Hälften der Darstellungen der Kegelscheibenpaare 1 , 2 die Relativstellungen zwischen den Scheiben 1a, 1b und 2a, 2b dargestellt, welche der Extremposition für eine übersetzung ins Langsame entspricht, wohingegen in den unteren Hälften dieser Darstellun-

gen die Relativpositionen zwischen den entsprechenden Scheiben 1a, 1b und 2a, 2b gezeigt sind, die der anderen Extremstellung der Scheiben 1a, 1b und 2a, 2b relativ zueinander für eine übersetzung ins Schnelle entsprechen.

Um von dem in den oberen Hälften der Darstellungen der Kegelscheibenpaare 1, 2 gezeigten übersetzungsverhältnis überzugehen in das in den entsprechenden unteren Hälften gezeigte übersetzungsverhältnis wird durch entsprechende Steuerung des Ventils 50 die Druckkammer 12 entsprechend befüllt und die Druckkammer 13 entsprechend entleert bzw. im Volumen verringert.

Die axial verlagerbaren Kegelscheiben 1a, 2a sind mit der ihnen zugeordneten Welle A bzw. B jeweils über eine Verbindung 61 , 62 mittels Verzahnungen drehfest gekoppelt. Die durch eine Innenverzahnung an den Scheiben 1a, 2a und eine Außenverzahnung an den Wellen A und B gebildeten drehfesten Verbindungen 61, 62 ermöglichen eine axiale Verlagerung der Scheiben 1a, 2a auf der entsprechenden Welle A, B.

Die in der oberen Hälfte der Darstellung des antreibenden Scheibenpaares 1 strichpunktiert dargestellte Stellung der axial verlagerbaren Scheibe 1a und der Kette 3 entspricht der höchstmöglichen übersetzung des Getriebes ins Schnelle. Der strichpunktiert dargestellten Position der Kette 3 des Scheibensatzes 1 ist die voll ausgezogene Darstellung der Kette 3 des Scheibensatzes 2 zugeordnet.

Die in der unteren Hälfte der Darstellung des getriebenen Scheibensatzes 2 strichpunktiert dargestellte Position der axial verlagerbaren Kegelscheibe 2a und der Kette 3 entspricht der größtmöglichen übersetzung des Getriebes ins Langsame. Dieser Position der Kette 3 ist die in der oberen Hälfte der Darstellung des ersten Scheibensatzes 1 voll ausgezogen dargestellte Position der Kette zugeordnet.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel besitzen die Scheiben 1a, 2a radial innen Zentrierbereiche 63, 64 bzw. 65, 66, über die sie unmittelbar auf der entsprechenden Welle A bzw. B aufgenommen bzw. zentriert sind. Die praktisch spielfrei auf der Mantelfläche der Welle A aufgenommenen Führungsbereiche 63, 64 der axial verlagerbaren Scheibe 1a bilden in Verbindung mit den Kanälen 59, 60 Ventile, wobei die Scheibe 1a in Bezug auf die Kanäle 59, 60 praktisch als Ventilschieber dient. Bei einer Verlagerung der Scheibe 1a aus der in der oberen Hälfte der Darstellung des Scheibensatzes 1 gezeigten Position nach rechts, wird nach einer

bestimmten Wegstrecke der Kanal 60 mit zunehmendem Axialweg der Scheibe 1a durch den Führungsbereich 64 allmählich verschlossen.

Das bedeutet also, dass der Führungsbereich 64 radial über dem Kanal 60 zu liegen kommt. In dieser Lage ist auch der Kanal 59 radial nach außen hin durch die Kegelscheibe 1a verschlossen, und zwar durch den Führungsbereich 63. Bei Fortsetzung der axialen Verlagerung der Scheibe 1a in Richtung der Scheibe 1b bleibt der Kanal 60 verschlossen, wohingegen die Scheibe 1a bzw. deren Steuer- bzw. Führungsbereich 63 den Kanal 59 allmählich öffnet. Dadurch wird über den Kanal 59 eine Verbindung zwischen der Druckkammer 9 der Zylinder- /Kolbeneinheit 4 und dem Kanal 58 hergestellt, wodurch wiederum über die Kanäle 57, 56 und 55 eine Verbindung zum Druckraum 23 hergestellt wird.

Da der Kanal 60 praktisch geschlossen ist und nun eine Verbindung zwischen der Druckkammer 9 und den beiden Druckräumen 22 und 23 vorhanden ist, stellt sich in den beiden Druckräumen 22, 23 und in der Druckkammer 9 und somit auch in der über den Kanal 35 und die Leitungen 37, 38 mit diesen wirkungsmäßig verbundenen Kammer 6 - abgesehen von den im übertragungsweg eventuell vorhandenen geringen Verlusten - praktisch der gleiche Druck ein. Durch die übersetzungsabhängige Verbindung zwischen den beiden Druckräumen 22 und 23 ist die axial wirksame Fläche des im Drehmomentfühler 14 vorhandenen Druckmittelpolsters vergrößert worden, und zwar, weil die axial wirksamen Flächen der beiden Druckräume 22, 23 wirkungsmäßig sich addieren. Diese Vergrößerung der axial wirksamen Abstützfläche bewirkt, dass bezogen auf ein gleiches Drehmoment der vom Drehmomentfühler aufgebaute Druck praktisch proportional zur Flächenzunahme verringert ist, was wiederum bedeutet, dass auch in den Druckkammern 9 und 6 ein entsprechend reduzierter Druck anliegt. Es kann also mittels des Drehmomentfühlers 14 auch eine der drehmomentabhängigen Modulierung des Druckes überlagerte übersetzungsabhängige Modulierung des Druckes erzeugt werden.

Der dargestellte Drehmomentfühler 14 ermöglicht praktisch eine zweistufige Modulierung des Druckes bzw. des Druckniveaus.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die beiden Kanäle 59,60 in Bezug zueinander und zu den mit diesen zusammenwirkenden Bereichen 63, 64 der Scheibe 1a derart angeordnet bzw. ausgebildet, dass die Umschaltung von dem einen Druckraum 22 auf beide Druckräume 22 und 23 und umgekehrt bei einem übersetzungsverhältnis von ca. 1 :1 des Kegel- scheibenumschlingungsgetriebes erfolgt. Wie bereits angedeutet, kann jedoch eine derartige

Umschaltung aufgrund der konstruktiven Ausführung nicht schlagartig erfolgen, so dass es einen übergangsbereich gibt, bei dem der Abflusskanal 60 zwar bereits geschlossen ist, der Verbindungskanal 59 jedoch noch keine Verbindung mit der Druckkammer 9 aufweist. Um in diesem übergangsbereich die Funktion des Getriebes bzw. des Drehmomentfühlers 14 zu gewährleisten, wofür eine axiale Verlagerungsmöglichkeit der Kurvenscheibe 19 sicherstellt sein muss, sind Ausgleichsmittel vorgesehen, die eine Volumenänderung des Druckraumes 23 ermöglichen, so dass der Drehmomentfühler 14 pumpen kann, was bedeutet, dass die Zylinderbauteile und die Kolbenbauteile des Drehmomentfühlers 14 axial zueinander sich bewegen können.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind diese Ausgleichsmittel durch eine Zungenbzw. Lippendichtung 67 gebildet, die in einer radialen Nut des ringförmigen Bauteils 24 aufgenommen ist und mit der inneren Zylinderfläche des Bauteils 25 zusammenwirkt, um die beiden Druckräume 22, 23 in Bezug aufeinander abzudichten. Der Dichtungsring 67 ist dabei derart ausgebildet und angeordnet, dass dieser nur in einer axialen Richtung absperrt bzw. einen Druckausgleich zwischen den beiden Kammern 22 und 23 verhindert, wohingegen in die andere axiale Richtung zumindest bei Vorhandensein eines positiven Differenzdruckes zwischen dem Druckraum 23 und dem Druckraum 22 ein Druckausgleich bzw. eine Durchströmung des Dichtringes 67 möglich ist. Der Dichtungsring 67 wirkt also ähnlich wie ein Rückschlagventil, wobei eine Strömung von dem Druckraum 22 in den Druckraum 23 verhindert wird, jedoch ein Durchströmen der durch den Dichtungsring 67 gebildeten Dichtungsstelle bei einem gewissen überdruck im Druckraum 23 gegenüber dem Druckraum 22 möglich ist.

Bei einer Bewegung der Kurvenscheibe 19 nach rechts kann also Druckflüssigkeit vom verschlossenen Druckraum 23 in den Druckraum 22 fließen. Bei einer darauf folgenden Bewegung der Kurvenscheibe 19 nach links kann im Druckraum 23 zwar ein Unterdruck entstehen und sich gegebenenfalls gar Luftbläschen innerhalb des öls bilden. Dies ist jedoch für die Funktion des Drehmomentfühlers bzw. des Kegelscheibenumschlingungsgetriebes nicht schädlich.

Anstatt der rückschlagventilähnlich wirkenden Dichtung 67 könnte auch ein zwischen den beiden Druckräumen 22, 23 wirksames Rückschlagventil vorgesehen werden, das in dem ringförmigen Bauteil 24 installiert wäre. Es könnte dann eine in beide axiale Richtungen wirksame Abdichtung 67 Verwendung finden. Weiterhin könnte ein derartiges Rückschlagventil auch derart angeordnet werden, dass dieses zwischen den beiden Kanälen 35 und 58 wirk-

sam ist. Das Rückschlagventil muss dabei derart angeordnet sein, dass ein Volumenstrom von dem Druckraum 23 in Richtung des Druckraumes 22 möglich ist, in umgekehrter Richtung das Rückschlagventil jedoch sperrt.

Aus der vorausgegangenen Funktionsbeschreibung geht hervor, dass praktisch über den gesamten Teilbereich des übersetzungsbereiches, in dem das Getriebe ins Langsame übersetzt (underdrive), die durch die an den Scheiben 18, 19 vorgesehenen Kugelrampen erzeugte Axialkraft lediglich durch die vom Druckraum 22 gebildete, axial wirksame Fläche abgestützt wird, wohingegen praktisch über den gesamten Teilbereich des übersetzungsbereiches, in dem das Getriebe ins Schnelle übersetzt (overdrive), die durch die Kugelrampen auf die Scheibe 19 erzeugte Axialkraft durch beide axial wirksame Flächen der Druckräume 22, 23 abgefangen wird. Somit ist, bezogen auf ein gleiches Eingangsmoment, bei einer übersetzung des Getriebes ins Langsame der vom Drehmomentfühler erzeugte Druck höher als derjenige, der vom Drehmomentfühler 14 erzeugt wird bei einer übersetzung des Getriebes ins Schnelle. Wie bereits erwähnt, ist das dargestellte Getriebe derart ausgelegt, dass der Umschaltpunkt, der eine Verbindung oder eine Trennung zwischen den beiden Druckräumen 22, 23 bewirkt, im Bereich einer Getriebeübersetzung von ca. 1 :1 liegt. Durch entsprechende Anordnung und Ausgestaltung der Kanäle 59, 60 und der mit diesen zusammenwirkenden Bereiche 63,64 der Kegelscheibe 1a kann jedoch der Umschaltpunkt bzw. der Umschaltbereich innerhalb des Gesamtübersetzungsbereiches des Kegelscheibengetriebes entsprechend verlagert werden.

Die Verbindung bzw. Trennung zwischen den beiden Druckräumen 22, 23 kann auch über ein hierfür vorgesehenes spezielles Ventil erfolgen, das im Bereich eines die beiden Druckräume 22, 23 verbindenden Kanals angeordnet sein kann, wobei dieses Ventil darüber hinaus nicht unmittelbar über die Scheibe 1a oder 2a betätigbar sein muss, sondern z.B. von einer äußeren Energiequelle betätigbar sein kann. Hierfür kann z.B. ein elektromagnetisch, hydraulisch oder pneumatisch betätigbares Ventil Verwendung finden, das in Abhängigkeit des übersetzungsverhältnisses bzw. einer übersetzungsänderung des Getriebes schaltbar sein kann.

Es kann z.B. ein sogenanntes 3/2-Ventil Verwendung finden, das eine Verbindung oder Trennung zwischen den beiden Druckräumen 22, 23 bewirkt. Es können jedoch auch Druckventile Verwendung finden. Ein entsprechendes Ventil könnte im Bereich einer die beiden Kanäle 35 und 58 verbindenden Leitung vorgesehen werden, wobei dann die beiden Kanäle 59 und 60 verschlossen bzw. nicht vorhanden sind. Das entsprechende Ventil ist derart geschal-

tet bzw. angeschlossen, dass bei getrennten Druckräumen 22, 23 der Druckraum 23 über das Ventil druckentlastet ist. Hierfür kann das Ventil mit einer in den ölsumpf zurückführenden Leitung verbunden sein.

Bei Verwendung eines von außen steuerbaren Ventils kann dieses auch noch in Abhängigkeit anderer Parameter betätigbar sein. So kann dieses Ventil beispielsweise auch in Abhängigkeit von im Antrieb auftretenden Drehmomentstößen betätigbar sein. Dadurch kann beispielsweise ein Durchrutschen der Kette zumindest bei bestimmten Betriebszuständen bzw. übersetzungsbereichen des Kegelscheibengetriebes vermieden bzw. wenigstens reduziert werden.

Bei der in Fig. 1 dargestellten Konstruktion ist der Drehmomentfühler 14 antriebsseitig und der axial verlagerbaren Kegelscheibe 1a benachbart angeordnet. Der Drehmomentfühler 14 kann jedoch im Drehmomentfluss an einer beliebigen Stelle vorgesehen und entsprechend adaptiert werden. So kann ein Drehmomentfühler 14, wie an sich bekannt, auch abtriebsseitig, z.B. auf der Abtriebswelle B, vorgesehen werden. Ein derartiger Drehmomentfühler kann dann - in ähnlicher Weise wie der Drehmomentfühler 14 - der axial verlagerbaren Kegelscheibe 2a benachbart sein. Auch können, wie an sich auch bekannt, mehrere Drehmomentfühler Verwendung finden. So kann z.B. sowohl antriebsseitig als auch abtriebsseitig ein entsprechender Drehmomentfühler angeordnet werden.

Auch kann der Drehmomentfühler 14 mit wenigstens zwei Druckräumen 22, 23 mit anderen an sich bekannten Maßnahmen zur drehmomentabhängigen und/oder übersetzungsabhängigen Druckmodulierung kombiniert werden. So könnten beispielsweise die Wälzkörper 20, ähnlich wie dies in der DE-OS 42 34 294 beschrieben ist, in Abhängigkeit einer übersetzungsänderung in radialer Richtung entlang der mit diesen zusammenwirkenden Abwälzrampen bzw. Abwälzbahnen verlagerbar sein.

Bei der beschriebenen Ausführungsform gemäß Fig. 1 ist die Druckkammer 6 mit dem Drehmomentfühler 14 verbunden. Es kann jedoch auch die äußere Druckkammer 13 mit dem vom Drehmomentfühler 14 gelieferten Druck beaufschlagt werden, wobei dann die innere Druckkammer 6 zur übersetzungsänderung dient. Hierfür ist es lediglich erforderlich, die Anschlüsse der beiden Leitungen 52 und 37 am zweiten Scheibensatz 2 alternieren bzw. gegenseitig auszutauschen.

Bei der Ausführungsform des Drehmomentfühlers 14 gemäß Fig. 1 sind die bildenden Teile weitgehend aus Blech hergestellt. So können insbesondere die Kurvenscheiben 18 und 19 als Blechformteil, z.B. durch Prägen, hergestellt werden.

Fig. 2 der Zeichnung zeigt unterschiedliche Verläufe mittels strichpunktierter Darstellungen der Laschenkette 101, die sich bei änderungen der übersetzung des Kegelscheibenum- schlingungsgetriebes 100 nach Fig. 1 einstellen. Diese übersetzungsveränderungen werden durch axiale Verstellungen der jeweils axial verlagerbaren Kegelscheibe 102 beziehungsweise 103 einstellen. Diese übersetzungsveränderungen führen zu einer Verlagerung der Gleitschiene 104 an der Halterung 105 in Richtung des Pfeiles A und zu einer Verschwenkbewe- gung an der Halterung 105 in Richtung des Pfeiles B.

Die Gleitschiene 104 besitzt dabei einen Aufnahmebereich 106, der zwischen zwei beabstan- deten Zungen, nämlich einer ersten Zunge 107 und einer zweiten Zunge 108 ausgebildet ist.

An den beiden Zungen 107, 108 sind Gleitflächen 109 ausgebildet, an denen die Laschenkette 101 mit ihrer Oberseite und Unterseite gleiten kann, so dass Transversalschwingungen der Laschenkette 101, also Schwingungen quer zur Laufrichtung vermieden werden können.

Fig. 3 der Zeichnung nun zeigt eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der Gleitschiene 104.

Wie es ohne weiteres ersichtlich ist, besitzt die Gleitschiene 104 einen U-förmigen Aufnahmebereich 110, mittels dem die Gleitschiene 104 an der in Fig. 2 der Zeichnung dargestellten Halterung 105 in Form eines zwischen den Kegelscheiben 102 und 103 angeordneten Rohrstücks angeordnet werden kann und zwar derart, dass die im Zusammenhang mit Fig. 2 der Zeichnung erläuterte Beweglichkeit der Gleitschiene 104 relativ zur Halterung 105 gegeben ist und darüber hinaus die Gleitschiene 104 auch so relativ zur Halterung 105 verlagert werden kann, dass diese an der Halterung 105 geführt eine Relativbewegung aus der Ebene der Zeichnung der Fig. 2 heraus durchführen kann, also an der Halterung 105 axial verlagerbar angeordnet ist.

Wird nämlich eine übersetzungsveränderung mit dem Kegelscheibenumschlingungsgetriebe 100 durchgeführt, so führt dies zu einer axialen Verlagerungsbewegung der jeweils verlagerbaren Kegelscheibe 102 beziehungsweise 103 relativ zur jeweils feststehenden Kegelscheibe.

Diese axiale Verlagerungsbewegung führt zu einer entsprechenden Verlagerungsbewegung der Laschenkette 101 aus der Zeichnungsebene der Fig. 2 der heraus beziehungsweise in diese hinein, also rechtwinklig zur Zeichnungsebene der Fig. 2.

Die Gleitschiene 104 nun ist mit ihrer Aufnahme 110 an der Halterung 105 axial verlagerbar angeordnet, das heißt an der Halterung 105 befinden sich keine Befestigungsmittel angeordnet, mit denen die Aufnahme 110 der Gleitschiene 104 axial an der Halterung 105 fixiert wird, sondern die vorstehend beschriebene Verlagerungsbewegung der Laschenkette 101 quer zu ihrer Umlaufrichtung nach Fig. 2 führt zu einer Bewegung der Laschenkette 101 im Aufnahmebereich 106 der Gleitschiene 104 gemäß dem Doppelpfeil D nach Fig. 3.

Bei ihrer Umlaufbewegung gleitet die Laschenkette 101 mit ihrer Unterseite an der Gleitfläche 109 der ersten Zunge 107 und mit ihrer Oberseite an der Gleitfläche 109 der zweiten Zunge 108.

Bei der in Fig. 2 der Zeichnung dargestellten Anordnung der Gleitschiene 104 nimmt diese das Zugtrum der Laschenkette 101 im Aufnahmebereich 106 auf, so dass Transversalschlin- gungen der Laschenkette 101 durch den Kontakt zwischen der Laschenkette und den Gleitflächen 109 der unteren Zunge 107 sowie der oberen Zunge 108 vermieden werden.

Kommt es nun aufgrund der übersetzungsänderung des Kegelscheibenumschlingungsgetrie- bes 100 zu einer Verlagerungsbewegung der Laschenkette 101 in Richtung des Doppelpfeiles D nach Fig. 3, so gelangen nicht näher dargestellte Druckstücke der Laschenkette 101 mit jeweiligen, an der ersten Zunge beziehungsweise unteren Zunge 107 und der zweiten Zunge beziehungsweise oberen Zunge 108 jeweils ausgebildeten Führungsflächenkörpern 111 in Kontakt. Es bedeutet dies mit anderen Worten, dass die weitgehend rechtwinklig zu den ersten und zweiten Zungen ausgebildeten Führungsflächenkörper 111 Führungsflächen 112 aufweisen, an denen die Druckstücke der Laschenkette 101 zur Anlage kommen derart, dass zwischen den Druckstücken und den Führungsflächen 112 eine Axialkraft aufgebaut wird, die dafür sorgt, dass sich die Gleitschiene 104 mit ihrer Aufnahme 110 an der Halterung 105 in Richtung der Achse der Halterung 105 verlagert und somit bei dieser Axialbewegung in Richtung des Doppelpfeiles D nach Fig. 3 der Kontaktflächenbereich zwischen der Unterseite der Laschenkette 101 beziehungsweise der Oberseite der Laschenkette 101 mit den jeweiligen Gleitflächen 109 der unteren und oberen Zunge 107, 108 erhalten bleibt.

Wie es anhand von Fig. 4 der Zeichnung ersichtlich ist, ist die Führungsfläche 112 am Führungsflächenkörper 111 gekrümmt ausgebildet. Es bedeutet dies mit anderen Worten, dass beim Einlaufen der Laschenkette 101 in den Aufnahmebereich 106 ein Kontakt zwischen den Stirnflächen der Druckstücke der Laschenkette 101 und den Führungsflächen 112 stattfindet, der weitgehend frei von einem Stoßimpuls ist und zu einem langsamen Aufbau einer Normalkraft zwischen den Druckstücken und den Führungsflächen führt solange, bis sich die Gleitschiene 104 mit ihrer Aufnahme 110 an der Halterung 105 axial gerichtet bewegt, also die Bewegung der Gleitschiene 104 in Richtung der Achse der Halterung 105 mit der entsprechenden Bewegung der Laschenkette 101 in Richtung der Achse dieser Halterung 105 übereinstimmt.

Wie es Fig. 4 der Zeichnung näher zeigt, ist die erste Zunge 107 bezüglich ihrer flächigen Erstreckung kleiner ausgebildet, als die zweite Zunge 108. Dies ergibt sich aufgrund des Kegelwinkels der Kegelscheiben 102 und 103, da die erste Zunge 107 näher am jeweiligen Mittelpunkt der jeweiligen Kegelscheiben angeordnet verläuft, als die zweite, außen liegende Zunge 108.

Wie es Fig. 5 der Zeichnung näher zeigt, ist die jeweilige Führungsfläche 112 im Winkel zur Gleitfläche 109 ausgebildet, wobei dieser Winkel α weitgehend einem an der Stirnfläche der nicht näher dargestellten Druckstücke der Laschenkette 101 ausgebildeten Winkel entspricht, so dass sich beim Einlaufen der Druckstücke der Laschenkette 101 in den Aufnahmebereich 106 der Gleitschiene 104 ein allmählicher und sanfter Normalkraftaufbau zwischen der Druckstücke und der jeweiligen Führungsfläche 112 ergibt, bis die Gleitschiene 104 mit ihrer Aufnahme 110 an der Halterung 105 eine axiale Verlagerungsbewegung ausführt und damit der Bewegung der Laschenkette 101 in Richtung des Doppelpfeiles D nach Fig. 3, also quer zur Umlaufrichtung der Laschenkette 101 folgt.

Fig. 6 zeigt eine Schnittdarstellung im Bereich der Aufnahme 110 quer durch die Gleitschiene 104. Wie in dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 3 bis 5 weist die Gleitschiene 104 eine ebenfalls erste Zunge 107 und eine zweite Zunge 108 auf. An den beidseitigen Führungsflächenkörpern 111 sind hier jedoch insgesamt vier Führungsflächen 114 ausgebildet, welche die seitlich nach außen weisenden Flächen der hier nicht dargestellten Kettenlaschen berühren. Zwischen den oberen und unteren Führungsflächen ist in jedem beiden seitlichen Führungsflächenkörper 111 eine Ausnehmung 115 eingebracht, welche so groß ausgebildet sind, dass sie die Druckstücke der Kettenlaschen aufnehmen, ohne dass diese die Führungsflä-

chenkörper 111 berühren. In den übergangsbereichen zwischen den Gleitflächen der Zungen 107 und 108 und den Führungsflächen 114 können Radien bzw. Freistiche zur Spannungsentlastung angebracht sein.

In den in den Fig. 3 bis 6 dargestellten Ausführungsbeispielen der erfindungsgemäßen Gleitschiene 104 besteht diese aus zwei Hälften. Die Gleitschiene ist dabei, wie an den mittigen Trennfugen zu erkennen ist, in Längserstreckungsrichtung der Laschenkette geteilt. Die beiden Teile, die durch weitere Bauteile ergänzt werden können, bestehen beispielsweise aus einem spritzgegossenen Kunststoff und können mittels Clipverbindungen zusammengesetzt werden. Selbstverständlich sind auch andere Materialien und Verbindungsmethoden einsetzbar.

Wie es darüber hinaus anhand von Fig. 3 der Zeichnung ersichtlich ist, sind die Gleitflächen 109 an der unteren Zunge 107 und der oberen Zunge 108 jeweils einlaufseitig und auslaufsei- tig mit einem Radius 113 versehen, der dafür sorgt, dass beim Einlaufen der Laschenkette 101 in den Aufnahmebereich 106 ein sanftes Auflaufen der Unterseite und Oberseite der Laschenkette 101 in den Aufnahmebereich 106 zwischen den beiden Gleitflächen 109 der Gleitschiene 104 gegeben ist.

Da die Gleitschiene 104 der axialen Verlagerungsbewegung der Laschenkette 101 bei der änderung der übersetzung des Kegelscheibenumschlingungsgetriebes 100 folgt, ist die Kontaktfläche zwischen der Unterseite und Oberseite der Laschenkette 101 und den Gleitflächen 109 an der Gleitschiene 104 während der vollständigen übersetzungsänderung des Kegel- scheibenumschlingungsgetriebes 100 nach der vorliegenden Erfindung gleich bleibend. Dies führt dazu, dass sich die Flächenpressungen zwischen der Oberseite und der Unterseite der Laschenkette 101 und den Gleitflächen 109 der Gleitschiene 104 während der übersetzungsänderung im Wesentlichen nicht ändern, also eine gleichmäßige Belastung der Gleitflächen gegeben ist und damit das eingangs geschilderte Verschleißproblem an den Gleitflächen beseitigt worden ist.

Hinsichtlich vorstehend im Einzelnen nicht näher erläuterter Merkmale der Erfindung wird im übrigen ausdrücklich auf die Ansprüche und die Zeichnung verwiesen.

Bezugszeichenliste

Kegelscheibenpaar

Kegelscheibenpaar a axial bewegbarer Scheibenteil b axial feststehender Scheibenteil

Umschlingungsmittel, Laschenkette

Stellglied

Kolben/Zylindereinheit

Druckraum

Kraftspeicher

Bauteil 0, 11 Kolben/Zylindereinheit 2, 13 Druckkammern 4 Druckmittelquelle 4 Drehmomentfühler 5 Antriebszahnrad 6 Wälzlager 7 Absatz 8 Kurvenscheibe 9 Kurvenscheibe 9a äußerer Bereich 9b Verzahnung 0 Kugeln 1 Bauteil 1a Gegenverzahnung 2, 23 Druckraum 4 Bauteil 5, 26 Bauteil 7 Nadellager 8 Kugellager 0 Gehäuse 1 Zweifachkegelrollenlager 2 Rollenlager

Kegelzahnrad

Pumpe

Kanal

Kanal

Verbindungsleitung

Kanal

Kanal

Kanal

Abflusskanal

Bohrung

Kanal

Bohrung

Ringnut

Kanal

Kanal

Ventil

Verbindungsleitung

Verbindungsleitung

Druckquelle

Druckverteilungssystem

Bohrung

Bohrung

Bohrung

Bohrung

Bohrung

Bohrung , 62 Verbindungen , 64, 65, 66 Zentrierbereiche

Lippendichtung 0 Kegelscheibenumschlingungsgetriebe1 Laschenkette 2 Kegelscheibe 3 Kegelscheibe 4 Gleitschiene 5 Halterung 6 Aufnahmebereich

107 erste Zunge

108 zweite Zunge

109 Gleitfläche

110 Aufnahme

111 Führungsflächenkörper

112 Führungsfläche

113 Radius

114 Führungsfläche

115 Ausnehmung

A Pfeil

B Doppelpfeil

D Doppelpfeil