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Patent Searching and Data


Title:
BELT DEFLECTOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/162244
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a belt deflector with a main element (100) that can be attached to the structure of a vehicle, and with a belt support element (200) that is movable relative to the main element (100) and forms a support surface (231) or support edge for a safety belt (20) to be deflected. According to the invention, the belt deflector comprises an intermediate element (300, 400) that is deformed when the movable belt support element (200) is moved relative to the main element (100), in the direction of the intermediate element (300, 400), and because of this deformation is pressed against the safety belt (20).

Inventors:
CLAUSS YVES (DE)
EINSIEDEL HEINRICH (DE)
FREY GERHARD (DE)
LINDE PETER (DE)
MANGOLD RAINER (DE)
BERTRAM THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/DE2017/200023
Publication Date:
September 28, 2017
Filing Date:
March 09, 2017
Export Citation:
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Assignee:
TAKATA AG (DE)
International Classes:
B60R22/18; A44B11/25; B60R22/185
Domestic Patent References:
WO2013099590A12013-07-04
WO2006092206A12006-09-08
Foreign References:
DE102014109740A12016-01-14
US20150173461A12015-06-25
Attorney, Agent or Firm:
FISCHER, Uwe (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Gurtumlenkeinrichtung mit

- einem an einer Fahrzeugstruktur befestigbaren Grundelement (100) und

- einem gegenüber dem Grundelement (100) beweglichen Gurtanlageelement (200), das eine Anlagefläche (231) oder Anla¬ gekante für einen umzulenkenden Sicherheitsgurt (20) bil¬ det,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Gurtumlenkeinrichtung ein deformierbares Zwischenelement (300, 400) aufweist, das - bei einer Relativbewegung des be¬ weglichen Gurtanlageelements (200) relativ zum Grundelement (100) und in Richtung auf das Zwischenelement (300, 400) - deformiert und durch diese Deformation gegen den Sicherheits¬ gurt (20) gedrückt wird.

2. Gurtumlenkeinrichtung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Zwischenelement (300, 400) zwischen dem Grundelement

(100) und dem Gurtanlageelement (200) angeordnet, insbesonde¬ re eingeklemmt, ist.

3. Gurtumlenkeinrichtung nach einem der voranstehenden An- Sprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

- die Gurtumlenkeinrichtung einen Schlitz (11) zum Durchführen des Sicherheitsgurts (20) aufweist,

- ein Rand des Schlitzes (11) durch das Grundelement (100) und der gegenüberliegende Rand des Schlitzes (11) durch das Zwischenelement (300) gebildet wird und - die Schlitzbreite (D) des Schlitzes (11) durch den jewei¬ ligen Deformationszustand des Zwischenelements (300) be¬ stimmt ist. 4. Gurtumlenkeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

- die Gurtumlenkeinrichtung eine Steckzunge (10) für ein

Gurtschloss eines Sicherheitsgurtsystems ist und

- die Steckzunge (10) einen zum Einstecken in das Gurt¬ schloss geeigneten Steckabschnitt (110) und einen Schlitz (11) zum Durchführen des Sicherheitsgurts (20) aufweist.

5. Gurtumlenkeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das bewegliche Gurtanlageelement (200) von dem Grundelement (100) entlang einer vorgegebenen Schieberichtung linear verschiebbar gehalten wird.

6. Gurtumlenkeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Schieberichtung der Kraftrichtung entspricht, die der Sicherheitsgurt (20) auf die Gurtumlenkeinrichtung ausübt.

7. Gurtumlenkeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

- das bewegliche Gurtanlageelement (200) u-förmig ist und zwei parallel angeordnete Seitenabschnitte (210, 220) so¬ wie einen die beiden Seitenabschnitte (210, 220) verbin¬ denden Bodenabschnitt (230) aufweist, - das Zwischenelement (300, 400) zwischen den zwei parallel angeordneten Seitenabschnitten (210, 220) angeordnet ist und

- die Außenseite des Bodenabschnitts (230) die Anlagefläche (231) für den Sicherheitsgurt (20) und die Innenseite des

Bodenabschnitts (230) eine Klemmfläche (232) für das Zwi¬ schenelement (300, 400) bildet.

8. Gurtumlenkeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

- das Gurtanlageelement (200) auf einer Außenseite (211) ei¬ nen ersten Führungspin (212) aufweist, der in eine erste Führungsnut (120) des Grundelements (100) hineinragt und von dieser geführt wird, und

- auf einer gegenüberliegenden Außenseite (221) einen zweiten Führungspin (222) aufweist, der in eine zweite Führungsnut (120) des Grundelements (100) hineinragt und von dieser geführt wird, und

- die erste und zweite Führungsnut (120) parallel angeordnet sind und die zwei parallel angeordneten Seitenabschnitte (210, 220) des u-förmigen Gurtanlageelements (200) zwi¬ schen den zwei Führungsnuten (120) angeordnet sind. 9. Gurtumlenkeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

- das Zwischenelement (300, 400) zwischen einer ersten

Klemmfläche (232), die durch das bewegliche Gurtanlageele- ment (200) gebildet wird, und einer zweiten Klemmfläche

(160), die parallel zu der ersten Klemmfläche angeordnet ist und durch das Grundelement (100) gebildet wird, einge¬ klemmt ist und - der jeweilige Abstand zwischen der ersten und der zweiten Klemmfläche (232, 160) den Deformationszustand des Zwi¬ schenelements (300, 400) bestimmt. 10. Gurtumlenkeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

- das Zwischenelement (300, 400) zwei parallel angeordnete äußere Stegabschnitte aufweist, zwischen denen ein demge- genüber dickerer Mittenabschnitt angeordnet ist,

- einer der zwei Stegabschnitte (310, 320) in eine Haltenut (250, 250a) im Gurtanlageelement (200) eingesteckt ist und von dieser Haltenut gehalten wird und

- der andere der zwei Stegabschnitte (310, 320) in eine Hal- tenut (150, 150a) im Grundelement (100) eingesteckt ist und von dieser Haltenut gehalten wird.

11. Gurtumlenkeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

- die Haltenut (250) im Gurtanlageelement (200) an die erste Klemmfläche (232) und die Haltenut (150) im Grundelement (100) an die zweite Klemmfläche (160) angrenzt und

- der Mittenabschnitt (330) des Zwischenelements (300) zwi- sehen den beiden Klemmflächen eingeklemmt ist.

12. Gurtumlenkeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

auf der dem Schlitz (11) abgewandten Seite des Zwischenele¬ ments (300) zwischen dem Grundelement (100) und dem Gurtanla¬ geelement (200) ein weiteres deformierbares Zwischenelement (400) angeordnet, insbesondere eingeklemmt, ist, das bei ei- ner Relativbewegung des beweglichen Gurtanlageelements (200) ebenfalls deformiert wird und durch die Deformation gegen ei¬ nen Abschnitt (20a) des Sicherheitsgurts (20) gedrückt wird, der dem im Schlitz (11) befindlichen Abschnitt (20b) des Si- cherheitsgurts (20) gegenüberliegt.

13. Gurtumlenkeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

- das Grundelement (100) einen Metallkern (101) umfasst, die abschnittsweise mit Kunststoff (102) beschichtet oder dar¬ in eingebettet ist, und

- der durch das Grundelement (100) begrenzte Rand des

Schlitzes (11) durch einen mit Kunststoff (102) beschich- teten oder darin eingebetteten Abschnitt des Grundelements

(100) gebildet wird.

14. Gurtumlenkeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

- die Haltenut (150, 150a) im Grundelement (100) eine Nuten¬ wand aufweist, die durch den Metallkern (101) gebildet wird, und

- die gegenüberliegende Nutenwand und der Nutenboden durch den Kunststoff (102) gebildet sind.

15. Gurtumlenkeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

- das Zwischenelement elastisch und/oder plastisch deformierbar ist und/oder

- das weitere Zwischenelement elastisch und/oder plastisch deformierbar ist.

Description:
Beschreibung

Gurtumlenkeinrichtung Die Erfindung bezieht sich auf eine Gurtumlenkeinrichtung mit einem an einer Fahrzeugstruktur befestigbaren Grundelement und einem gegenüber dem Grundelement beweglichen Gurtanlageelement, das eine Anlagefläche oder Anlagekante für einen um ¬ zulenkenden Sicherheitsgurt bildet.

Eine solche Gurtumlenkeinrichtung ist beispielsweise aus der internationalen Patentanmeldung WO 2006/092206 bekannt. Bei der vorbekannten Gurtumlenkeinrichtung kann sich ein bewegliches Gurtanlageelement gegen die Federkraft einer Spiralfeder in Richtung auf ein ortsfestes Grundelement der Gurtumlenk ¬ einrichtung hin bewegen. Aufgrund der Bewegung des Gurtanlageelements wird über eine Keilflächenkopplung ein Klemmele ¬ ment senkrecht zur Bewegungsrichtung des Gurtanlageelements nach außen gedrückt, wodurch ein Schlitz, durch den der Si- cherheitsgurt hindurchgeführt ist, verkleinert wird; es kommt zu einem Einklemmen des Sicherheitsgurts im Schlitz.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Gurtumlenkein ¬ richtung der beschriebenen Art besonders einfach und kosten- günstig auszugestalten.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Gurtumlenkein ¬ richtung mit den Merkmalen gemäß Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Gurtum- lenkeinrichtung sind in Unteransprüchen angegeben.

Danach ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Gurtumlenkeinrichtung ein deformierbares Zwischenelement aufweist, das bei einer Relativbewegung des beweglichen Gurtanlageelements relativ zum Grundelement und in Richtung auf das Zwischenele ¬ ment - insbesondere bei Vorliegen einer auf die Gurtumlenk ¬ einrichtung wirkenden Zugkraft - deformiert und durch diese Deformation gegen den Sicherheitsgurt gedrückt wird.

Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Gurtumlenkeinrichtung ist darin zu sehen, dass sich das Zwischenelement im Falle einer Zugkraft des Sicherheitsgurts deformieren kann, wobei es - anders als bei dem eingangs beschriebenen Stand der Technik - unmittelbar selbst gegen den Sicherheitsgurt gedrückt wird und auf diesen einwirkt. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass durch die Deformation des Zwischenelements ein Schlitz, durch den der Sicherheitsgurt hindurchge ¬ führt ist, verkleinert wird und/oder durch die Deformation des Zwischenelements die Reibung des Sicherheitsgurts an dem Zwischenelement erhöht wird.

Das deformierbare Zwischenelement kann plastisch deformierbar und/oder elastisch deformierbar sein. Ein plastisch deformierbares Zwischenelement kann beispielsweise aus PP- Kunststoff und ein elastisch deformierbares Zwischenelement aus Gummi bestehen.

Im Falle eines elastisch deformierbaren Zwischenelements be ¬ steht ein Vorteil darin , dass das Zwischenelement eine Dop ¬ pelfunktion ausüben kann: Zum einen kann das Zwischenelement dazu dienen, als Federelement zu wirken und - bei Fehlen ei ¬ ner Zugkraft des umzulenkenden Sicherheitsgurts - das Gurtan ¬ lageelement relativ zum Grundelement in eine vorgegebene Aus ¬ gangsposition zu bringen. Im Falle einer Zugkraft des Sicherheitsgurts lässt sich das Zwischenelement deformieren, wobei es - wie erwähnt - eine zweite Funktion ausübt, nämlich un- mittelbar selbst gegen den Sicherheitsgurt gedrückt zu werden und auf diesen einzuwirken.

Mit Blick auf die Anordnung der Komponenten wird es als vor- teilhaft angesehen, wenn das Zwischenelement zwischen dem

Grundelement und dem Gurtanlageelement angeordnet, insbeson ¬ dere eingeklemmt, ist.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Gurtumlenkeinrichtung einen Schlitz zum Durchführen des Sicherheitsgurtes aufweist, ein Rand des Schlitzes durch das Grundelement und der gegen ¬ überliegende Rand des Schlitzes durch das Zwischenelement ge ¬ bildet wird und die Schlitzbreite des Schlitzes durch den je ¬ weiligen Deformationszustand des Zwischenelements bestimmt ist.

Vorzugsweise wird die Gurtumlenkeinrichtung durch eine Steckzunge für ein Gurtschloss eines Sicherheitsgurtsystems gebil ¬ det. Eine solche Steckzunge weist vorzugsweise einen zum Ein- stecken in das Gurtschloss geeigneten Steckabschnitt und ei ¬ nen Schlitz zum Durchführen des Sicherheitsgurtes auf.

Das bewegliche Gurtanlageelement wird bevorzugt von dem

Grundelement entlang einer vorgegebenen Schieberichtung line- ar verschiebbar gehalten. Die Schieberichtung entspricht vorzugsweise der Kraftrichtung, die der Sicherheitsgurt auf die Gurtumlenkeinrichtung ausübt.

Mit Blick auf einen einfachen konstruktiven Aufbau wird es als vorteilhaft angesehen, wenn das bewegliche Gurtanlageele ¬ ment u-förmig ist und zwei parallel angeordnete Seitenab ¬ schnitte sowie einen die beiden Seitenabschnitte verbindenden Bodenabschnitt aufweist. Das Zwischenelement ist vorzugsweise zwischen den zwei parallel angeordneten Seitenabschnitten angeordnet. Die Außenseite des Bodenabschnitts bildet bevorzugt eine Anlagefläche für den Sicherheitsgurt und die Innenseite des Bodenabschnitts eine Klemmfläche für das Zwischenelement.

Bezüglich der Lagerung des Gurtanlageelements wird es als vorteilhaft angesehen, wenn das Gurtanlageelement auf einer Außenseite einen ersten Führungspin aufweist, der in eine erste Führungsnut des Grundelements hineinragt und von dieser geführt wird, und auf einer gegenüberliegenden Außenseite ei ¬ nen zweiten Führungspin aufweist, der in eine zweite Führungsnut des Grundelements hineinragt und von dieser geführt wird . Die erste und zweite Führungsnut sind vorzugsweise parallel angeordnet. Die zwei parallel angeordneten Seitenabschnitte des u-förmigen Gurtanlageelements sind bevorzugt zwischen diesen zwei Führungsnuten angeordnet. Das Zwischenelement ist vorzugsweise zwischen einer ersten Klemmfläche, die durch das bewegliche Gurtanlageelement ge ¬ bildet wird, und einer zweiten Klemmfläche, die parallel zu der ersten Klemmfläche angeordnet ist und durch das Grundele ¬ ment gebildet wird, eingeklemmt. Der jeweilige Abstand zwi- sehen der ersten und der zweiten Klemmfläche kann so den Deformationszustand des Zwischenelements bestimmen.

Bezüglich der Halterung des Zwischenelements wird es als vor ¬ teilhaft angesehen, wenn dieses zwei parallel angeordnete äu- ßere Stegabschnitte (bzw. Einsteckabschnitte) aufweist, zwi ¬ schen denen ein demgegenüber dickerer Mittenabschnitt angeordnet ist. Einer der zwei Stegabschnitte ist vorzugsweise in eine Haltenut im Gurtanlageelement eingesteckt und wird von dieser Haltenut gehalten; der andere der zwei Stegabschnitte ist vorzugsweise in eine Haltenut im Grundelement eingesteckt und wird von dieser Haltenut gehalten. Die Haltenut im Gurtanlageelement grenzt vorzugsweise an die erste Klemmfläche und die Haltenut im Grundelement an die zweite Klemmfläche an. Der Mittenabschnitt des Zwischenele ¬ ments ist vorzugsweise zwischen den beiden Klemmflächen eingeklemmt .

Auch ist es vorteilhaft, wenn auf der dem Schlitz abgewandten Seite des Zwischenelements zwischen dem Grundelement und dem Gurtanlageelement ein weiteres elastisch und/oder plastisch deformierbares Zwischenelement angeordnet, insbesondere ein- geklemmt, ist. Das weitere Zwischenelement wird vorzugsweise bei einer Relativbewegung des beweglichen Gurtanlageelements ebenfalls deformiert und durch die Deformation - vorzugsweise unter Erhöhung der Reibung des Sicherheitsgurtes an der Gurtumlenkeinrichtung - gegen einen Abschnitt des Sicherheits- gurts gedrückt, der dem im Schlitz befindlichen Abschnitt des Sicherheitsgurts gegenüberliegt.

Das Grundelement umfasst vorzugsweise einen Metallkern, die abschnittsweise mit Kunststoff beschichtet oder darin einge- bettet ist. Der durch das Grundelement begrenzte Rand des Schlitzes wird vorzugsweise durch einen mit Kunststoff be ¬ schichteten oder darin eingebetteten Abschnitt des Grundelements gebildet. Mit Blick auf die Fertigung wird es als vorteilhaft angese ¬ hen, wenn die Haltenut im Grundelement eine Nutenwand auf ¬ weist, die durch den Metallkern gebildet wird, und die gege- nüberliegende Nutenwand und der Nutenboden durch den Kunst ¬ stoff gebildet sind.

Das oder die Zwischenelemente bestehen vorzugsweise aus zu- mindest einem oder mehreren der folgenden Materialien oder weisen eines oder mehrere der folgenden Materialien zumindest auch auf: Styrol, Butadien; Styrolacrylat , Reinacrylat,

Vinylacetat, Styrol-Butadien-Kautschuk, Chloropren-Kautschuk, Butadien-Kautschuk (BR) , Acrylnitril-Butadien-Kautschuk

(NBR), Butylkautschuk (HR), Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk (EPDM) , Chloropren-Kautschuk (CR) , Polyisopren-Kautschuk (IR), Gummi und/oder PUR.

Zum Schutz des Sicherheitsgurts kann es außerdem von Vorteil sein, stärker in der Mitte des Sicherheitsgurtes bzw. stärker in der Mitte des Schlitzes zu klemmen als im Randbereich. Wird nämlich im Randbereich zu stark geklemmt, könnte der Sicherheitsgurt einreißen. Um zu erreichen, dass mehr oder ü- berwiegend in der Mitte geklemmt wird, wird es als vorteil- haft angesehen, wenn eine der Klemmflächen oder beide Klemmflächen im Schlitzbereich ballig bzw. im Querschnitt konvex ausgeführt sind bzw. mit anderen Worten der Schlitz in der Mitte des Sicherheitsgurtes schmaler als an den Rändern des Sicherheitsgurtes ausgeführt ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispie ¬ len näher erläutert; dabei zeigen beispielhaft

Figur 1 ein Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäße

Gurtumlenkeinrichtung in einer Draufsicht, Figur 2 die Gurtumlenkeinrichtung gemäß Figur 1 in einer dreidimensionalen Darstellung schräg von einer Seite, Figur 3 die Gurtumlenkeinrichtung gemäß Figur 1 in einer dreidimensionalen Darstellung schräg von der anderen Seite,

Figur 4 die Bestandteile der Gurtumlenkeinrichtung gemäß

Figur 1 in einer Explosionsdarstellung,

Figur 5 die Anordnung elastischer Zwischenelemente innerhalb der Gurtumlenkeinrichtung gemäß Figur 1 näher im Detail,

Figur 6 die Gurtumlenkeinrichtung gemäß Figur 1 im entspannten Zustand ohne Einwirken einer Zugkraft durch den Sicherheitsgurt, Figur 7 die Gurtumlenkeinrichtung gemäß Figur 1 bei Einwirken einer Zugkraft durch den Sicherheitsgurt,

Figur 8 ein weiteres Ausführungsbeispiel für eine Gurtum ¬ lenkeinrichtung im entspannten Zustand ohne Ein- wirken einer Zugkraft durch den Sicherheitsgurt,

Figur 9 die Gurtumlenkeinrichtung gemäß Figur 8 bei Einwirken einer Zugkraft durch den Sicherheitsgurt, Figur 10 in dreidimensionaler Darstellung ein Ausführungsbeispiel für einen Metallkern mit Hinterschnitt,

Figur 11 den Metallkern gemäß Figur 10 im Querschnitt, Fig. 12-13 in dreidimensionaler Darstellung weitere Ausführungsbeispiele für Metallkerne mit Hinterschnitt, Fig. 14-15 Ausführungsbeispiele für Klemmschlitze mit balli ¬ ger bzw. konvexer Formgestaltung zum Zwecke eines überwiegend mittigen Einklemmens des Sicherheits ¬ gurts, Figur 16 noch ein weiteres Ausführungsbeispiel für eine

Gurtumlenkeinrichtung im entspannten Zustand ohne Einwirken einer Zugkraft durch den Sicherheitsgurt und Figur 17 in dreidimensionaler Darstellung den Metallkern der Gurtumlenkeinrichtung gemäß Figur 16 näher im Detail .

In den Figuren werden der Übersicht halber für identische o der vergleichbare Komponenten stets dieselben Bezugszeichen verwendet .

Die Figur 1 zeigt in einer Draufsicht eine Gurtumlenkeinrichtung in Form einer Steckzunge 10. Die Steckzunge 10 umfasst ein an einer Fahrzeugstruktur befestigbares Grundelement 100, das durch einen abschnittsweise mit Kunststoff 102 beschich ¬ teten bzw. in Kunststoff 102 eingebetteten Metallkern 101 gebildet ist. Der Metallkern 101 kann durch eine gestanzte und umgebogene Metallplatte bzw. ein gestanztes und umgebogenes Metallblech gebildet sein. Ein vorderer Abschnitt des Metall ¬ kerns 101 bildet einen Steckabschnitt 110 der Steckzunge 10, die in ein aus Gründen der Übersicht in der Figur 1 nicht dargestelltes Gurtschloss eingesteckt und dort verrastet wer ¬ den kann.

Die Steckzunge 10 dient als Gurtumlenkeinrichtung für einen Sicherheitsgurt 20; zu diesem Zweck kann der Sicherheitsgurt 20 durch einen Schlitz 11 in der Steckzunge 10 hindurchge ¬ führt werden.

Die Figur 2 zeigt die Steckzunge 10 gemäß Figur 1 in einer dreidimensionalen Sicht schräg von der Seite. Es lässt sich der Schlitz 11 erkennen, durch den der Sicherheitsgurt 20 gemäß Figur 1 hindurchgeführt ist.

Darüber hinaus zeigt die Figur 2, dass die Steckzunge 10 zu- sätzlich zu dem befestigbaren Grundelement 100 ein gegenüber dem Grundelement 100 bewegliches Gurtanlageelement 200 sowie ein elastisches Zwischenelement 300 umfasst. Von dem Gurtan ¬ lageelement 200 sind lediglich zwei parallel angeordnete Sei ¬ tenabschnitte 210 und 220 erkennbar; das elastische Zwischen- element 300 ist ebenfalls im Wesentlichen verdeckt.

Die Figur 3 zeigt die Steckzunge 10 gemäß den Figuren 1 und 2 in einer dreidimensionalen Sicht schräg von der anderen Seite. Es lässt sich erkennen, dass das Gurtanlageelement 200 u-förmig ist und zusätzlich zu den zwei parallel angeordneten Seitenabschnitten 210 und 220 einen die beiden Seitenabschnitte 210 und 220 verbindenden Bodenabschnitt 230 auf ¬ weist. Die Außenseite des Bodenabschnitts 230 bildet eine Anlageflä ¬ che 231 für den Sicherheitsgurt 20 gemäß Figur 1. Die Innen ¬ seite des Bodenabschnitts 230 bildet eine Klemmfläche 232 für das darüber liegende elastische Zwischenelement 300 gemäß Fi- gur 2 sowie für ein weiteres elastische Zwischenelement 400, das parallel zu dem elastischen Zwischenelement 300 angeord ¬ net ist. Die beiden Zwischenelemente 300 und 400 sind zwi ¬ schen den beiden parallel angeordneten Seitenabschnitten 210 und 220 angeordnet.

Die beiden Zwischenelemente 300 und 400 bestehen vorzugsweise aus zumindest einem oder mehreren der folgenden Materialien oder weisen eines oder mehrere der folgenden Materialien zu- mindest auch auf: Styrol, Butadien; Styrolacrylat ,

Reinacrylat, Vinylacetat, Styrol-Butadien-Kautschuk,

Chloropren-Kautschuk, Butadien-Kautschuk (BR) , Acrylnitril- Butadien-Kautschuk (NBR), Butylkautschuk (HR), Ethylen- Propylen-Dien-Kautschuk (EPDM) , Chloropren-Kautschuk (CR) , Polyisopren-Kautschuk (IR), Gummi und/oder PUR.

Wie weiter unten noch näher im Detail erläutert wird, ist das Gurtanlageelement 200 entlang der Pfeilrichtung P nach oben beweglich und kann bei einer Relativbewegung relativ zum Grundelement 100 die beiden elastischen Zwischenelemente 300 und 400 deformieren. In den Figuren 2 und 3 sind mit dem Bezugszeichen 500 Freiräume gekennzeichnet, die eine Relativbe ¬ wegung des Gurtanlageelements 200 bzw. der beiden Seitenab ¬ schnitte 210 und 220 entlang der Pfeilrichtung P nach oben ermöglichen.

Die Figur 4 zeigt die Bestandteile der Steckzunge 10 gemäß Figur 1 in einer Explosionsdarstellung. Man erkennt das befestigbare Grundelement 100 mit dessen Steckabschnitt 110, der ein Verrasten mit einem externen Gurtschloss ermöglicht. Darüber hinaus erkennt man das gegenüber dem Grundelement 100 bewegliche Gurtanlageelement 200, das u-förmig ausgebildet ist. Die Außenseite des Bodenabschnitts 230 des Gurtanlage- elements 200 bildet die Anlagefläche 231 für den Sicherheits ¬ gurt 20 gemäß Figur 1; die Innenseite des Bodenabschnitts 230 bildet eine Klemmfläche 232, auf der sich das elastische Zwi ¬ schenelement 300 und das weitere elastische Zwischenelement 400 abstützen können.

Die Figur 4 zeigt darüber hinaus zwei Führungspins 212 und 222, von denen einer an der Außenseite 211 des Seitenabschnitts 210 und der andere an der Außenseite 221 des Seiten- abschnitts 220 des Gurtanlageelements 200 angeordnet, insbe ¬ sondere einteilig angeformt, ist. Die beiden Führungspins 212 und 222 werden in zwei Führungsnuten geführt, die in dem Grundelement 100 ausgebildet sind. Die beiden Führungsnuten im Grundelement 100 sind vorzugsweise parallel angeordnet. Die zwei parallelen Seitenabschnitte 210 und 220 des Gurtan ¬ lageelements 200 befinden sich zumindest abschnittweise zwi ¬ schen diesen zwei Führungsnuten des Grundelements 100. Von den beiden Führungsnuten ist in der Figur 4 nur eine erkennbar und dort mit dem Bezugszeichen 120 gekennzeichnet.

Die Figur 4 lässt darüber hinaus erkennen, dass das elasti ¬ sche Zwischenelement 300 einen in der Figur 4 oberen äußeren Steg- bzw. Einsteckabschnitt 310, einen in der Figur 4 unte ¬ ren äußeren Steg- bzw. Einsteckabschnitt 320 sowie einen da- zwischen liegenden dickeren Mittenabschnitt 330 aufweist. Wie weiter unten noch näher erläutert wird, wird im Rahmen der Montage der untere Stegabschnitt 320 in eine Haltenut im Bo ¬ denabschnitt 230 des Gurtelements 200 und der obere Stegab ¬ schnitt 310 in eine Haltenut im Grundelement 100 eingesteckt.

Das weitere elastische Zwischenelement 400 kann mit dem elas ¬ tischen Zwischenelement 300 identisch sein. Das weitere elas ¬ tische Zwischenelement 400 wird demgemäß ebenfalls in eine zugeordnete Haltenut im Gurtanlageelement 200 und in eine korrespondierende zugeordnete Haltenut im Grundelement 100 eingesteckt . Im Rahmen der Montage der Komponenten der Steckzunge 10 werden zunächst die beiden elastischen Zwischenelemente 300 und 400 in die dafür vorgesehenen Haltenuten im u-förmigen Gurtanlageelement 200 eingesteckt. Anschließend wird das Gurtan ¬ lageelement 200 mit seinen Führungspins 212 und 222 in die dafür vorgesehenen parallel angeordneten Führungsnuten (vgl. Bezugszeichen 120) im Grundelement 100 eingeführt. Anschlie ¬ ßend werden, um ein Herausrutschen des Gurtanlageelements 200 aus den Führungsnuten zu vermeiden, Arretierungsstöpsel 510 eingesteckt, die einen unteren Anschlag für die Führungspins 212 und 222 des Gurtanlageelements 200 bilden.

Die Figur 5 zeigt die Anordnung der beiden elastischen Zwischenelemente 300 und 400 zwischen dem u-förmigen Gurtanlage ¬ element 200 und dem Grundelement 100 näher im Detail. Es lässt sich eine Haltenut 250 im Gurtanlageelement 200 erken ¬ nen, in die der äußere Stegabschnitt 320 des elastischen Zwi ¬ schenelements 300 eingesteckt ist. Die Haltenut 250 befindet sich neben einer Klemmfläche 232, auf die sich der Mittenab ¬ schnitt 230 des Zwischenelements 300 abstützt.

Die Figur 5 zeigt darüber hinaus eine Haltenut 150 im Grund ¬ element 100, die zur Aufnahme des äußeren Stegabschnitts 310 des elastischen Zwischenelements 300 dient. Die Haltenut 150 im Grundelement 100 weist eine Nutenwand auf, die durch den Metallkern 101 des Grundelements 100 gebildet ist. Die gege ¬ nüberliegende Nutenwand und der Nutenboden der Haltenut 150 werden durch den Kunststoff 102 des Grundelements 100 gebil ¬ det . Neben der Haltenut 150 befindet sich eine Klemmfläche 160 des Grundelements 100, auf der sich der Mittenabschnitt 330 des Zwischenelements 300 abstützt.

Die Figur 5 zeigt außerdem die Anordnung des weiteren elastischen Zwischenelements 400. Es lässt sich erkennen, dass das weitere elastische Zwischenelement 400 in eine Haltenut 150a im Grundelement 100 sowie in eine Haltenut 250a im Gurtanla- geelement 200 eingesteckt ist. Die Befestigung bzw. Anordnung des weiteren Zwischenelements 400 entspricht somit der Anord ¬ nung des elastischen Zwischenelements 300.

In der Figur 5 lässt sich auch der Sicherheitsgurt 20 erken- nen, der an der durch die Außenseite des Bodenabschnitts 230 gebildeten Anlagefläche 231 anliegt.

Die Figur 5 zeigt im Übrigen einen Freiraum 600, der zwischen dem Gurtanlageelement 200 und dem Grundelement 100 vorgesehen ist und eine Relativbewegung des Gurtanlageelements 200 ent ¬ lang der Pfeilrichtung P in Figur 5 nach oben in Richtung auf das Grundelement 100 ermöglicht; im Falle einer solchen Rela ¬ tivbewegung werden die beiden elastischen Zwischenelemente 300 und 400 deformiert, wie nachfolgend im Zusammenhang mit den Figuren 6 und 7 erläutert wird.

Die Figur 6 zeigt die Steckzunge 10 gemäß den Figuren 1 bis 5 in einem Querschnitt. Es lässt sich der Schlitz 11 erkennen, durch den der Sicherheitsgurt 20 hindurchgeführt ist.

Ein Rand des Schlitzes 11 wird durch das Grundelement 100, insbesondere einen mit Kunststoff 102 beschichten Abschnitt des Grundelements 100, gebildet; der gegenüberliegende Rand des Schlitzes 11 wird durch das elastische Zwischenelement 300, insbesondere den dickeren Mittenabschnitt 330 des Zwi ¬ schenelements 300, gebildet. Die Schlitzbreite D des Schlit ¬ zes 11 wird somit durch den jeweiligen Deformationszustand des Zwischenelements 300 bestimmt.

Die Figur 6 zeigt den Fall, dass der Sicherheitsgurt 20 keine signifikante Zugkraft auf das Gurtanlageelement 200 ausübt. Die beiden elastischen Zwischenelemente 300 und 400 sind aus diesem Grunde nicht oder zumindest nicht signifikant defor ¬ miert, so dass der Schlitz 11 in der Steckzunge 10 einen Ab ¬ stand D aufweist, der ein reibungsarmes Bewegen des Sicher ¬ heitsgurts 20 durch den Schlitz 11 erlaubt. Mit anderen Worten ist die Schlitzbreite D des Schlitzes 11 größer als die Dicke des Sicherheitsgurts 20, solange das Zwischenelement 300 nicht deformiert ist.

Die Figur 7 zeigt die Komponenten der Steckzunge 10 im Falle einer Zugkraft des Sicherheitsgurts 20 entlang der Pfeilrich- tung P. Es lässt sich erkennen, dass der Sicherheitsgurt das Gurtanlagelement 200 nach oben zieht, wodurch die beiden Zwi ¬ schenelemente 300 und 400 deformiert werden.

Aufgrund der Deformation des elastischen Zwischenelements 300 wird die Schlitzbreite D des Schlitzes 11 signifikant redu ¬ ziert, und es wird der Sicherheitsgurt 20 zwischen dem elas ¬ tischen Zwischenelement 300 und dem gegenüberliegenden Rand des Grundelements 100 eingeklemmt. Durch das Einklemmen wird der Sicherheitsgurt 20 im Schlitz 11 fixiert, zumindest aber wird die Reibung des Sicherheitsgurts 20 bei einer Bewegung durch den Schlitz 11 hindurch vergrößert. Darüber hinaus lässt sich erkennen, dass durch die Deformati ¬ on des weiteren Zwischenelements 400 dieses gegen einen Ab ¬ schnitt 20a des Sicherheitsgurts 20 gedrückt wird, der dem im Schlitz 11 befindlichen Abschnitt 20b des Sicherheitsgurts 20 gegenüberliegt. Durch das Gegendrücken des weiteren elasti ¬ schen Zwischenelements 400 gegen den Sicherheitsgurt 20 wird die Reibung des Sicherheitsgurts 20 im Bereich der Steckzunge 10 noch weiter erhöht, so dass ein Entlangrutschen des Sicherheitsgurts 20 an der Steckzunge 10 entlang erschwert wird.

Wie sich in den Figuren 6 und 7 erkennen lässt, werden das elastische Zwischenelement 300 und/oder das elastische Zwi ¬ schenelement 400 unmittelbar selbst durch die Deformation ge- gen den Sicherheitsgurt 20 gedrückt und erhöhen dadurch die Reibung .

Das weitere Zwischenelement 400 kann darüber hinaus eine wei ¬ tere Funktion aufweisen, nämlich dazu dienen, das Bewegungs- verhalten des Gurtanlageelements 200 entlang der Pfeilrichtung P, also in den Figuren 6 und 7 nach oben, gezielt zu beeinflussen. Beispielsweise kann das weitere Zwischenelement 400 ein Verdrehen oder Verkippen des Gurtanlageelements 200 im Uhrzeigersinn gemäß der Pfeilrichtung PI in der Figur 7 verhindern und eine rein translatorische Bewegung des Gurtanlageelements 200 entlang der Pfeilrichtung P erzwingen; ein solches Verhalten ist zu erwarten, wenn das Zwischenelement 300 und das weitere Zwischenelement 400 dasselbe oder nähe ¬ rungsweise dasselbe Deformationsverhalten aufweisen.

Alternativ kann das weitere Zwischenelement 400 auch gezielt ein Verdrehen oder Verkippen des Gurtanlageelements 200 erlauben, beispielsweise im Uhrzeigersinn gemäß der Pfeilrich- tung P2 in der Figur 7, um die Krafteinwirkung auf den Sicherheitsgurt 20 und damit die Reibung noch weiter zu erhö ¬ hen; ein solches Verkippen ist zu erwarten, wenn das Zwischenelement 300 weicher ist bzw. eine geringere Shore-Härte aufweist als das weitere Zwischenelement 400.

Die Figuren 8 und 9 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel für eine Gurtumlenkeinrichtung in Form einer Steckzunge in einem Querschnitt. Es lässt sich erkennen, dass der in den Figuren 8 und 9 rechte Rand des Schlitzes 11 - wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 6 und 7 - seitlich durch das Zwischenelement 300 begrenzt wird. Anders als bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 6 und 7 wird der in den Figuren 8 und 9 linke Rand des Schlitzes 11 durch einen Abschnitt 101a des Metallkerns 101, also nicht durch die KunststoffUmhüllung, gebildet, wodurch die Stabilität des Schlitzes an der Schnittstelle zum Grundelement 100 vergrö ¬ ßert wird. Die in den Figuren 8 und 9 gezeigte Schlitzbegrenzung durch einen Abschnitt 101a des Metallkerns 101 lässt sich bei ¬ spielsweise durch eine gabelförmige Formgestaltung des Me ¬ tallkerns 101 bzw. eine Formgestaltung des Metallkerns 101 mit Hinterschnitt erreichen.

In der Figur 10 ist ein gestanzter und umgebogener Metallkern 101 gezeigt, der einen Kern einer Steckzunge 10 bzw. einen Kern einer Gurtumlenkeinrichtung bilden kann. Die Figur 11 zeigt die Metallkern 101 im Querschnitt. Es lässt sich erken- nen, dass der Metallkern 101 einen Hinterschnitt bildet, durch den die Schlitzbegrenzung mittels Metallkern gemäß den Figuren 8 und 9 möglich wird. In den Figuren 12 und 13 sind weitere Ausführungsbeispiele für umgebogene Metallkerne 101 mit Hinterschnitt gezeigt. Bei der Ausführungsvariante gemäß Figur 12 wurde ein Langloch 105 in das Ausgangsmetallblech gestanzt; der dadurch entstehende obere Steg 105a wurde anschließend nach oben gebogen.

Alternativ kann der in der Figur 12 obere Steg 105a durchtrennt bzw. weggelassen werden, und es können zwei Stegabschnitte 104 erzeugt werden, die einzeln nach oben gebogen werden.

Im Übrigen ist es in vorteilhafter Weise möglich, den Umfang der Reibung auf den beiden Seiten des Sicherheitsgurtes 20 im Schlitz 11 gezielt einzustellen, sei es gleich einzustellen oder gezielt unterschiedlich einzustellen. Beispielsweise kann die Oberflächengestaltung (z. B. hinsichtlich Materialwahl und Rauhigkeit, z. B. mit oder ohne Riffeiung oder dergleichen) des Zwischenelements 300 und die Oberflächengestal ¬ tung (z. B. hinsichtlich Materialwahl und Rauhigkeit, z. B. mit oder ohne Riffelung oder dergleichen) des Kunststoffs 102 im Schlitzbereich bei der Ausführungsform gemäß den Figuren 6 und 7 gleich oder unterschiedlich ausgestaltet werden, um die gewünschte Reibungsverteilung zu erreichen. In entsprechender Weise kann die Oberflächengestaltung (z. B. hinsichtlich Ma- terialwahl und Rauhigkeit, z. B. mit oder ohne Riffelung o- der dergleichen) des Zwischenelements 300 und die Oberflä ¬ chengestaltung (z. B. hinsichtlich Rauhigkeit und/oder einer etwaigen zusätzlichen Beschichtung) des Abschnitts 101a des Metallkerns 101 im Schlitzbereich bei der Ausführungsform ge- mäß den Figuren 8 und 9 gleich oder unterschiedlich ausgestaltet werden, um die gewünschte Reibungsverteilung zu erreichen . Entsprechend kann die Reibung an dem weiteren Zwischenelement 400 durch die Oberflächengestaltung (z. B. hinsichtlich Materialwahl und Rauhigkeit, z. B. mit oder ohne Riffeiung oder dergleichen) wie gewünscht eingestellt werden.

Zum Schutz des Sicherheitsgurtes 20 kann es außerdem von Vorteil sein, stärker in der Mitte des Sicherheitsgurtes 20 bzw. stärker in der Mitte des Schlitzes 11 zu klemmen als im Rand ¬ bereich. Wird nämlich im Randbereich zu stark geklemmt, könn- te der Sicherheitsgurt 20 einreißen. Um zu erreichen, dass mehr oder überwiegend in der Mitte geklemmt wird, kann eine der Klemmflächen IIa oder IIb im Schlitzbereich (vgl. Figuren 14 und 15) oder beide Klemmflächen IIa und IIb ballig bzw. im Querschnitt konvex ausgeführt sein. Die Figur 14 zeigt eine Variante, bei der das Grundelement 100 (sei es dessen Metall ¬ kern 101 oder der Kunststoff 102) ballig bzw. im Querschnitt konvex ausgeführt ist; die Figur 15 zeigt eine Variante, bei der das Zwischenelement 300 ballig bzw. im Querschnitt konvex ausgeführt ist.

In der Figur 16 ist noch ein weiteres Ausführungsbeispiel für einen umgebogenen Metallkern 101 mit Hinterschnitt gezeigt. Bei der Ausführungsvariante gemäß Figur 16 wird der Schlitz 11 auf einer Klemmseite durch einen mit Kunststoff 102 be- schichteten Abschnitt 101a des Metallkerns 11 und auf der ge ¬ genüberliegenden Seite durch das Zwischenelement 300 be ¬ grenzt. Der Sicherheitsgurt 20 liegt also - wie bei der Vari ¬ ante gemäß den Figuren 6 und 7 - bei deformiertem Zwischenelement 300 auf dem Kunststoff 102 auf, jedoch erfolgt zu- sätzlich eine mechanische Abstützung durch den innenliegenden bzw. eingebetteten Metallkern 101. Die Figur 17 zeigt den Metallkern 101 gemäß Figur 16 in einer dreidimensionalen Sicht schräg von der Seite.

Obwohl die Erfindung im Detail durch bevorzugte Ausführungs- beispiele näher illustriert und beschrieben wurde, so ist die Erfindung nicht durch die offenbarten Beispiele eingeschränkt und andere Variationen können vom Fachmann hieraus abgeleitet werden, ohne den Schutzumfang der Erfindung zu verlassen.

Bezugs zeichenliste

10 Steckzunge

11 Schlitz

IIa Klemmfläche

IIa Klemmfläche

20 Sicherheitsgurt

20a Abschnitt

20b Abschnitt

100 Grundelement

101 Metallkern

101a Abschnitt des Metallkerns

102 Kunststoff

104 Stegabschnitt

105 Langloch

105a oberer Steg

110 Steckabschnitt

120 Führungsnut

150 Haltenut

150a Haltenut

160 Klemmfläche

200 Gurtanlageelement

210 Seitenabschnitt

211 Außenseite

212 Führungspin

220 Seitenabschnitt

221 Außenseite

222 Führungspin

230 Bodenabschnitt

231 Anlagefläche

232 Klemmfläche

250 Haltenut

250a Haltenut 300 Zwischenelement

310 oberer Stegabschnitt

320 unterer Stegabschnitt

330 Mittenabschnitt

400 Zwischenelement

500 Freiräume

510 Arretierungsstöpsel

600 Freiraum

D Abstand, Schlitzbreite

P Pfeilrichtung

PI Pfeilrichtung