Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
BELT DRIVE FOR AUXILIARY UNITS IN AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/048759
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates a belt drive for auxiliary units in an internal combustion engine, provided with a friction gear (6) which is driven on the belt side and which is used to drive a separate ancillary unit (4). According to the invention, the friction gear (6) cooperates with the outer side of the belt (1) in a frictionally engaged manner in the contact area of a driving wheel (7) of the internal combustion engine or an auxiliary unit and is maintained in a permanent position of engagement with the drive wheel (5) and the belt (1) by means of a pivoting arm (9) which is mounted on an eccentric (8) which is arranged in a rotationally moveable manner on the machine side. The eccentric (8) of the adjusting device is rotationally driven as a result of a pre-tensed spring (10) and acts upon the pivoting arm (9) in the direction of traction or pressure when the pretension of the spring is directed in a corresponding manner.

Inventors:
Lemberger, Heinz (Hofäckerallee 1, Unterföhring, 85774, DE)
Wimmer, Rudolf (Tröstlberg 74, Haidershofen, A-4431, AT)
Fössl, Peter (Poststr. 39, Behamberg, A-4441, AT)
Wieser, Philipp (Droissendorf 24, Schiedlberg, A-4521, AT)
Application Number:
PCT/EP2003/011405
Publication Date:
June 10, 2004
Filing Date:
October 15, 2003
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT (Petuelring 130, München, 80809, DE)
Lemberger, Heinz (Hofäckerallee 1, Unterföhring, 85774, DE)
Wimmer, Rudolf (Tröstlberg 74, Haidershofen, A-4431, AT)
Fössl, Peter (Poststr. 39, Behamberg, A-4441, AT)
Wieser, Philipp (Droissendorf 24, Schiedlberg, A-4521, AT)
International Classes:
F01P5/12; F02B67/06; F16H7/02; F16H13/10; F16H13/14; F16H37/00; (IPC1-7): F02B67/06; F01P5/12; F16H13/02; F16H13/14
Foreign References:
DE3934884A11991-04-25
DE4039207A11992-06-11
DE10051977A12002-05-02
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2000, no. 12 3 January 2001 (2001-01-03)
Attorney, Agent or Firm:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT (Patentabteilung AJ-3, München, 80788, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. 1) Riementrieb für Hilfsaggregate einer Brennkraftmaschine, dem ein Reibradgetriebe (3) zugeordnet ist zum Antrieb eines gesondert an der Brennkraftmaschine (2) vorgesehenen Nebenaggregates (4), dessen Antriebsrad (5) mit einem riemenseitig angetriebenen Reibrad (6) reibschlüssig zusammenwirkt, wobei das Reibrad (6) mittels einer Exzentereinrichtung (8') relativ zum Antriebsrad (5) bezüglich Reibschluss einstellbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibrad (6) ferner mit der Außenseite des Riemens (1') im Umschlingungsbereich eines Triebrades (7) der Brennkraftmaschine (2) oder eines Hilfsaggregates reibschlüssig zusammenwirkt und mittels eines auf einem maschinenseitig drehbeweglich angeordneten Exzenter (8) gelagerten Schwenkarmes (9) in permanenter Eingriffsposition mit Antriebsrad (5) und Riemen (1') gehalten ist, wobei der unter der Wirkung einer vorgespannt angeordneten Feder (10) drehangetriebene Exzenter (8) in Zugrichtung oder Druckrichtung bei entsprechend gerichteter FederVorspannung auf den Schwenkarm (9) einwirkt.
2. Nachstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (8) mit einer quer zur Zugoder Druckrichtung des Schwenkarmes (9) gerichteten Exzentrizität (e) als Ausgangslage montiert ist.
3. Nachstellvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkarm (9) über ein im reibradfernen Endabschnitt ausgebildetes Auge (12) auf dem Exzenter (8) gelagert ist, der in einer zur Exzenterachse (13) koaxialen Ausnehmung (14) mit einer vorgespannt angeordneten Schraubendrehfeder (10') ausgerüstet ist, wobei die einenends maschinenseitig fixierte Schraubendrehfeder (10') andernends auf den Exzenter (8) drehend einwirkend angeordnet ist.
4. Nachstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der aus einem Kunststoff gebildete Exzenter (8) auf einer in der Ausnehmung (14) angeordneten, die Schraubendrehfeder (10') aufnehmenden Metallbüchse (15) drehbeweglich gelagert ist, die über einen den Boden (15') der Metallbüchse (15) durchsetzend angeordneten und in eine maschinenseitige Höhlung (16) formschlüssig eingreifenden Endabschnitt (17) der Schraubendrehfeder (10') drehfixiert angeordnet und ferner über einen zur Exzenterachse (13) koaxialen Schraubbolzen (18) unter Zwischenlage eines Sicherungsdeckeis (19) der Exzentereinrichtung (8') gegen eine maschinenseitige Anschlagfläche (20) kraftschlüssig angeschlagen ist, und ferner der Exzenter (8) zwischen Anschlagfläche (20) und Sicherungsdeckel (19) mit axialem Spiel auf der Metallbüchse (15) angeordnet ist.
5. Nachstellvorrichtung nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallbüchse (15) sicherungsdeckelseitig einen der Nachstell barkeit des Reibrades (6) entsprechend in Umfangsrichtung angepassten Randausschnitt (21) aufweist zum freien Durchgang eines zur Exzenterachse (13) quergerichteten Endabschnittes (22) der Schraubendrehfeder (10') zum Drehangriff am Exzenter (8), und dass die Metallbüchse (15) einen weiteren Randausschnitt (23) aufweist zum Eingriff einer am Sicherungsdeckel (19) angeordneten Drehsicherungsnase (24) 6) Nachstelivorrichtung nach den Ansprüchen 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (8) unter Zwischenlage einer Gleitlagerbuchse (25) mit dem Auge (12) des aus einem Kunststoff gebildeten Schwenkarmes (9) in Verbindung steht, der dem Auge (12) relativ eng benachbart mit einer gabelartigen Reibrad Aufnahme (26) ausgebildet ist, und dass die Exzentereinrichtung (8') des kurzbauenden Schwenkarmes (9) zwischen dem NebenaggregateAntriebsrad (5) und dem vom Riemen (1') teilumschlungenen Triebrad (7) auf einem stirnseitig der Brennkraftmaschine (2) vorgesehenen Butzen (27) angeordnet ist.
6. Nachstellvorrichtung nach den Ansprüchen 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibrad (6) einen aus Kunststoff gebildeten Speichenrad körper (28) umfasst mit einer am Außenumfang angeordneten Auflage (29) aus einem Gummi material, und dass der Speichenradkörper (28) gegen einen Lagerbolzen (30) der SchwenkarmGabel (26) über ein integriertes und gekapseltes Wälzlager (31) abgestützt ist.
Description:
Riementrieb für Hilfsaggregate einer Brennkraftmaschine Die Erfindung bezieht sich auf einen Riementrieb für Hilfsaggregate einer Brennkraftmaschine, dem ein Reibradgetriebe zugeordnet ist zum Antrieb eines gesondert an der Brennkraftmaschine vorgesehenen Nebenaggregates, dessen Antriebsrad mit einem riemenseitig angetriebenen Reibrad reibschlüssig zusammenwirkt, wobei das Reibrad mittels einer Exzentereinrichtung relativ zum Antriebsrad bezüglich Reibschluss einstellbar angeordnet ist.

Ein derartiger Riementrieb ist Gegenstand der DE-39 34 884 A1, wobei das Reibrad über eine Spannrolle des Riementriebes angetrieben ist. Das somit nicht direkt vom Riemen angetriebene Reibrad ist mit der Spannrolle auf einem Schwenkhebel angeordnet, wobei zur Entkoppelung der Spannrollen- Einstellung von der Reibrad-Einstellung zum Nebenaggregat-Antriebsrad eine Exzentereinrichtung dient, die unabhängig von der Spannrollen-Einstellung bedarfsweise von Hand einstellbar ist.

Ferner wurde in der nicht veröffentlichten Patentanmeldung P 102 36 746 ein Riementrieb mit einer Reibradanordnung vorgeschlagen, bei dem ein mit der Außenseite des Riemens im Umschlingungsbereich eines Triebrades der Brennkraftmaschine oder eines Hilfsaggregates reibschlüssig

zusammenwirkendes Reibrad mit dem Antriebsrad eines gesonderten Nebenaggregates ebenfalls in reibschlüssiger Antriebsverbindung steht.

Angaben zur Aufrechterhaltung einer betriebsgerechten permanenten Eingriffsposition des Reibrades mit dem Antriebsrad einerseits und mit dem Riemen andererseits sind diesem Dokument nicht zu entnehmen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für ein mit einem Riemen direkt reibschlüssig zusammenwirkendes Reibrad zum Antrieb eines gesonderten Nebenaggregates zur Erzielung einer betriebsgerechten, permanenten Eingriffsposition des Reibrades eine baulich einfache Nachstellvorrichtung aufzuzeigen.

Diese Aufgabe ist mit dem Patentanspruch 1 dadurch gelöst, dass das Reibrad ferner mit der Außenseite des Riemens im Umschlingungsbereich eines Triebrades der Brennkraftmaschine oder eines Hilfsaggregates reibschlüssig zusammenwirkt und mittels eines auf einem maschinenseitig drehbeweglich angeordneten Exzenter gelagerten Schwenkarmes in permanenter Eingriffsposition mit Antriebsrad und Riemen gehalten ist, wobei der unter der Wirkung einer vorgespannt angeordneten Feder drehangetriebene Exzenter der Nachstellvorrichtung auf den Schwenkarm in Zugrichtung oder Druckrichtung bei entsprechend gerichteter Feder-Vorspannung einwirkt.

Mit der Erfindung ist in vorteilhafter Weise eine baulich einfache Nachstellvorrichtung erzielt, deren weiterer Vorteil eine klein bauende Gestaltung ist.

Ein vorteilhaft großer Nachstellbereich ist dadurch erreicht, wenn der Exzenter mit einer quer zur Zug-oder Druckrichtung des Schwenkarmes gerichteten Exzentrizität als Ausgangslage montiert ist.

Weiter ist eine klein bauende Exzentereinrichtung vorteilhaft dadurch erzielt, dass der Schwenkarm über ein im reibradfernen Endabschnitt ausgebildetes Auge auf dem Exzenter gelagert ist, der in einer zur Exzenterachse koaxialen

Ausnehmung mit einer vorgespannt angeordneten Schraubendrehfeder ausgerüstet ist, wobei die einenends maschinenseitig fixierte Schraubendrehfeder andernends auf den Exzenter drehend einwirkend angeordnet ist.

Ferner wird zur Erzielung einer leicht-und klein bauenden Nachstellvorrichtung vorgeschlagen, dass der aus einem Kunststoff gebildete Exzenter auf einer in der Ausnehmung angeordneten, die Schraubendrehfeder aufnehmenden Metallbüchse drehbeweglich gelagert ist, die über einen den Boden der Metallbüchse durchsetzend angeordneten und in eine maschinenseitige Höhlung formschlüssig eingreifenden Endabschnitt der Schraubendrehfeder drehfixiert angeordnet und ferner über einen zur Exzenterachse koaxialen Schraubbolzen unter Zwischenlage eines Sicherungsdeckels der Exzentereinrichtung gegen eine maschinenseitige Anschlagfläche kraftschlüssig angeschlagen ist, und der Exzenter zwischen Anschlagfläche und Sicherungsdeckel mit axialem Spiel auf der Metallbüchse angeordnet ist.

Für einen vorteilhaft einfachen Aufbau der Exzentereinrichtung ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Metallbüchse sicherungsdeckelseitig einen der Nachstellbarkeit des Reibrades entsprechend in Umfangsrichtung angepassten Randausschnitt aufweist zum freien Durchgang eines zur Exzenterachse quer gerichteten Endabschnittes der Schraubendrehfeder zum Drehangriff am Exzenter, und dass die Metallbüchse einen weiteren Randausschnitt aufweist zum Eingriff einer am Sicherungsdeckel angeordneten Drehsicherungsnase.

Weiter sieht die Erfindung für eine kurz und leichtgewichtig bauende Nachstellvorrichtung vor, dass der Exzenter unter Zwischenlage einer Gleitlagerbuchse mit dem Auge des aus einem Kunststoff gebildeten Schwenkarmes in Verbindung steht, der dem Auge relativ eng benachbart mit einer gabelartigen Reibrad-Aufnahme ausgebildet ist, und dass die Exzentereinrichtung des kurzbauenden Schwenkarmes zwischen dem Nebenaggregat-Antriebsrad und dem vom Riemen teilumschlungenen Triebrad

auf einem stirnseitig der Brennkraftmaschine vorgesehenen Butzen angeordnet ist. Erreicht ist damit auch eine platzsparende Anordnung der Nachstellvorrichtung.

Schließlich ist ein Vorschlag der Erfindung darauf gerichtet, dass das Reibrad einen aus Kunststoff gebildeten Speichenradkörper umfasst mit einer am Außenumfang angeordneten Auflage aus einem Gummimaterial, wobei der Speichenradkörper gegen einen Lagerbolzen der Schwenkarm-Gabel über ein integriertes, gekapseltes Wälzlager abgestützt ist.

Die Erfindung ist anhand eines bevorzugten, in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels beschrieben. Es zeigt Fig. 1 eine Brennkraftmaschine mit einem Reibrad mit erfindungsgemäßer Nachstellvorrichtung, Fig. 2 einen Schnitt gemäß II-II durch die Exzentereinrichtung der Nachstellvorrichtung, Fig. 3 die Nachstellvorrichtung mit der Exzentereinrichtung in Explosionsdarstellung, und Fig, 4 die Exzentereinrichtung stirnseitig geöffnet zur Veranschaulichung des zur Reibräd-Nachstellung federbelastet verdrehbaren Exzenters.

Ein lediglich abschnittsweise gezeigter Riementrieb 1 für nicht dargestellte Hilfs- aggregate einer nur abschnittsweise aufgezeigten Brennkraftmaschine 2 umfasst ein Reibradgetriebe 3 zum Antrieb eines gesondert an der Brennkraft- maschine 2 vorgesehenen Nebenaggregates 4, das vorzugsweise eine Kühl- mittelpumpe ist. Diese weist ein Antriebsrad 5 auf, das mit einem riemenseitig angetriebenen Reibrad 6 des Reibradgetriebes 3 zusammenwirkt.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich, wirkt das Reibrad 6 ferner mit der Außenseite des Riemens 1'im Umschlingungsbereich eines Triebrades 7 der Brennkraftmaschine 2 oder eines Hilfsaggregates reibschlüssig zusammen.

Weiter ist das Reibrad 6 mittels eines auf einem maschinenseitig drehbeweglich

angeordneten Exzenter 8 gelagerten Schwenkarmes 9 in permanenter Eingriffsposition mit Antriebsrad 5 und Riemen 1'gehalten, wobei der unter der Wirkung einer vorgespannt angeordneten Feder 10 drehangetriebene Exzenter 8 der Nachstellvorrichtung 11 auf den Schwenkarm 9 in Zugrichtung oder in Druckrichtung bei entsprechend gerichteter Feder-Vorspannung einwirkt.

Vorzugsweise ist bei der in den Figuren 1-4 gezeigten Nachstellvorrichtung 11 das Reibrad 6 mittels des im Gegenuhrzeigersinn drehfederbeiasteten Exzenters 8 über den auf Zug belasteten Schwenkarm 9 in permanenter Eingriffsposition gehalten.

Zur Erzielung eines relativ großen Nachstellbereiches ist der Exzenter 8 mit einer quer zur Zugrichtung des Schwenkarmes 9 gerichteten Exzentrizität"e" als Ausgangslage montiert.

Für eine kleinbauende Nachstellvorrichtung 11 ist der Schwenkarm 9 über ein im reibradfernen Endabschnitt ausgebildetes Auge 12 auf dem Exzenter 8 gelagert, der in einer zur Exzenterachse 13 koaxialen Ausnehmung 14 mit einer vorgespannt angeordneten Schraubendrehfeder 10'ausgerüstet ist, wobei die einenends maschinenseitig fixierte Schraubendrehfeder 10'andernends auf den Exzenter 8 drehend einwirkend angeordnet ist.

Eine klein und leicht bauende Exzentervorrichtung 8'ist weiters dadurch erreicht, dass der aus einem Kunststoff gebildete Exzenter 8 auf einer in seiner Ausnehmung 14 angeordneten, die Schraubendrehfeder 10'aufnehmenden Metallbüchse 15 drehbeweglich gelagert ist. Die Metallbüchse 15 ist über einen den Boden 15'durchsetzend angeordneten und in eine maschinenseitige Höhlung 16 formschlüssig eingreifenden Endabschnitt 17 der Schraubendrehfeder 10'drehfixiert angeordnet und ferner über einen zur Exzenterachse 13 koaxialen Schraubbolzen 18 unter Zwischenlage eines Sicherungsdeckels 19 gegen eine maschinenseitige Anschlagfläche 20 kraftschlüssig angeschlagen. Weiter ist der Exzenter 8 auf der Metallbüchse 15 zwischen der Anschlagfläche 20 und dem Sicherungsdeckel 19 mit axialem Spiel angeordnet.

Ferner weist die vorgenannte Metallbüchse 15 sicherungsdeckelseitig einen der Nachstellbarkeit des Reibrades 6 entsprechend in Umfangsrichtung angepassten Randausschnitt 21 auf zum freien Durchgang eines zur Exzenterachse 13 quer gerichteten Endabschnittes 22 der Schraubendrehfeder 10'zum Drehangriff am Exzenter 8. Einen weiteren Randausschnitt 23 weist die Metallbüchse 15 zum Eingriff einer am Sicherungsdeckel 19 angeordneten Drehsicherungsnase 24 auf, die ein Mitdrehen des Sicherungsdeckels 19 beim Anziehen des Schraubbolzens 18 der Exzentereinrichtung 8'verhindert.

Wie die Figuren 2 und 3 zeigen, steht der Exzenter 8 unter Zwischenlage einer Gleitlagerbuchse 25 mit dem Auge 12 des aus einem Kunststoff gebildeten Schwenkarmes 9 in Verbindung, der dem Auge 12 relativ eng benachbart mit einer gabelartigen Reibrad-Aufnahme 26 ausgebildet ist. Die kleinbauende Exzentereinrichtung 8'erlaubt es, die Nachstellvorrichtung 11 mit dem kurzbauenden Schwenkarm 9 zwischen dem Nebenaggregat-Antriebsrad 5 und dem vom Riemen 1'teilumschlungenen Triebrad 7 auf einem stirnseitig der Brennkraftmaschine 2 vorgesehenen Butzen 27 anzuordnen zur Erzielung einer vorteilhaften Bauraum-Nutzung.

Schließlich zeigen insbesondere die Figuren 1 und 4, dass das Reibrad 6 einen aus Kunststoff gebildeten Speichenradkörper 28 umfasst mit einer am Außenumfang angeordneten Auflage 29 aus einem Gummimaterial. Weter ist der Speichenradkörper 28 gegen einen Lagerbolzen 30 der Schwenkarm-Gabel 26 über ein integriertes und gekapseltes Wälzlager 31 abgestützt.

Mit der Erfindung ist eine wenig Einbauraum erfordernde, leichtgewichtige Nachstellvorrichtung 11 von vorteilhaft einfachem Aufbau erzielt.