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Title:
BELT DRIVE COMBINED WITH A FRICTION GEAR MECHANISM FOR DRIVING UNITS IN AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/048809
Kind Code:
A1
Abstract:
The aim of the invention is to provide a failsafe control device (10) for a belt drive which is combined with a friction gear mechanism (2) and used to drive units in an internal combustion engine (2), comprising a pivoting arm (11) which bears a friction gear (8) and which is mounted in an end section, which is remote from the friction gear, on an eccentric (13) which is arranged on the machine side in such a way that it can rotate, enabling the pivoting arm (11) to control the friction gear (8) in a state of engagement or disengagement by impinging pressure or traction resulting from the direction of rotation of the eccentric caused by a pretensed spring (14). The control device (10) also comprises a hydraulic servomotor (15) which can, if required, drive the eccentric (13) in a respective counter direction of rotation.

Inventors:
Lemberger, Heinz (Hofäckerallee 1, Unterföhring, 85774, DE)
Wimmer, Rudolf (Tröstlberg 74, Haidershofen, A-4431, AT)
Fössl, Peter (Poststr. 39, Behamberg, A-4441, AT)
Wieser, Philipp (Droissendorf 24, Schiedlberg, A-4521, AT)
Application Number:
PCT/EP2003/011406
Publication Date:
June 10, 2004
Filing Date:
October 15, 2003
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT (Petuelring 130, München, 80809, DE)
Lemberger, Heinz (Hofäckerallee 1, Unterföhring, 85774, DE)
Wimmer, Rudolf (Tröstlberg 74, Haidershofen, A-4431, AT)
Fössl, Peter (Poststr. 39, Behamberg, A-4441, AT)
Wieser, Philipp (Droissendorf 24, Schiedlberg, A-4521, AT)
International Classes:
F01P5/12; F02B67/06; F16H7/02; F16H13/10; F01P7/16; (IPC1-7): F16H13/02; F01P5/12; F02B67/06; F16H7/02
Foreign References:
DE3934884A1
GB461603A
US2823546A
US1391572A
US4822321A
Attorney, Agent or Firm:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT (Patentabteitung AJ-3, München, 80788, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. 1) Mit einem Reibradgetriebe kombinierter Riementrieb zum Antrieb von Aggregaten einer Brennkraftmaschine, wobei das Reibradgetriebe (3) umfasst ein in einem Umschlingungsbereich des Riemens (5) eines Triebrades (6) der Brennkraftmaschine (2) oder eines sonstigen Aggregates mit der Außenseite (7) des Riemens (5) reibschlüssig zusammenwirkendes Reibrad (8) sowie ein über dieses Reibrad (8) reib schlüssig antreibbares Antriebsrad (9) eines gesondert angeordneten Neben aggregates (4), wobei das Reibrad (8) mittels einer Steuereinrichtung (10) bedarfsweise in und außer Eingriff mit einem der Reibpartner (5, 9) gesteuert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (10) einen das Reibrad (8) tragenden Schwenk arm (11) umfasst, der im reibradfernen Endabschnitt (12) auf einem maschinenseitig drehbeweglich angeordneten Exzenter (13) gelagert ist, über dessen jeweiliger, mittels einer vorgespannt angeordneten Feder (14) bewirkten Drehbewegungsrichtung der Schwenkarm (11) zugoder druckbeaufschlagt das Reibrad (8) in bzw. außer Eingriff steuert, wobei die Steuereinrichtung (10) ferner einen den Exzenter (13) bedarfsweise in eine jeweilige GegenDrehbewegungsrichtung antreibenden hydraulischen Servomotor (15) umfasst.
2. Steuereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (13) mit einer quer zur Zugoder Druckrichtung des Schwenk armes (11) gerichteten Exzentrizität (e) in Ausgangslage angeordnet ist.
3. Steuereinrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkarm (11) über ein im reibradfernen Endabschnitt (12) angeordnetes Auge (16) auf dem Exzenter (13) gelagert ist, wobei in einem axial mittleren Abschnitt zwischen dem Auge (16) und dem auf einem maschinenfest angeordneten Lagerbolzen (17) drehbeweglichen Exzenter (13) ein Ringraum (18) der Anordnung einer vorgespannten Schraubendrehfeder (19) dient, wobei mit einer entsprechend gewählten Anordnung der Schraubendrehfeder (19) mit einer am Exzenter (13) einerseits und einer am SchwenkarmAuge (16) andererseits vorgesehenen DrehangriffsAbstützung das Reibrad (8) über einen auf Zug belasteten Schwenkarm (11) in Wirkeingriff mit der Riemen außenseite (7) und dem Antriebsrad (9) des Nebenaggregates (4) angeordnet ist.
4. Steuereinrichtung nach den Ansprüchen 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (13) eine kreissegmentförmige, exzenterachsenseitig vom Lagerbolzen (17) begrenzte Ausnehmung (20) aufweist, die mittels eines an einer Stirnwand (21) eines HydraulikVerteilergehäuses (22) sowie mit dem Lagerbolzen (17) jeweils dicht verbundenen, feststehenden Trennelementes (23) in eine Steuerkammer (24) und in eine Leckagekammer (25) des Servomotors (15) unterteilt ist, wobei der Exzenter (13) mittels eines in die Steuerkammer (24) ventilgesteuert eingeleiteten Drucköls in eine das Reibrad (8) außer Eingriff mit dem Antriebsrad (9) steuernde GegenDrehbewegungsrichtung angetrieben ist.
5. Steuereinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Drucköl aus einem Schmiersystem der Brennkraftmaschine (2) über ein elektromagnetisch gesteuertes Ventil (26) der Steuerkammer (24) zugeführt ist, und dass Leckageöl aus der Leckagekammer (25) einerseits sowie druckfreies ) I aus der Steuerkammer (24) andererseits über einen Ablaufkanal (27) in die Brennkraftmaschine (2) zurückgeführt sind.
6. Steuereinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das feststehende Trennelement (23) des Servomotors (15) mit Gleit flächen der Ausnehmung (20) im Exzenter (13) über eine aufgespritzte Dichtung zusammenwirkt.
7. Steuereinrichtung nach den Ansprüchen 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (13) unter Zwischenschaltung einer Dichtung (28) dreh beweglich gegen die Stirnwand (21) des HydraulikVerteilergehäuses (22) anliegend angeordnet ist über einen das Auge (16) und den Exzenter (13) mittels eines Abschlussdeckels (29) beaufschlagenden Schraubbolzen (30), der den hohl gestalteten Lagerbolzen (17) und das HydraulikVerteilergehäuse (22) durchsetzend die Steuereinrichtung (10) maschinenseitig fest verbindet.
8. Steuereinrichtung nach den Ansprüchen 17, dadurch gekennzeichnet, dass der aus einem Kunststoff gebildete Schwenkarm (11) mit seinem Auge (16) über eine gestuft gestaltete Metallbuchse (31) auf dem Exzenter (13) gelagert angeordnet ist, und dass der Schwenkarm (11) über eine Führungsgabel (32) mit dem Reibrad (8) verbunden ist, das über ein Wälzlager auf der Gabelachse (33) gelagert ist.
9. Steuereinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibrad (8) einen aus Kunststoff gebildeten Speichenkörper (34) umfasst mit einer am Außenumfang angeordneten, ggf. austauschbaren Auflage (35) aus einem Gummioder ElastomerMaterial.
10. Steuereinrichtung nach den Ansprüchen 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Nebenaggregat (4) eine der Brennkraftmaschine (2) dienende Kühlmittelpumpe ist, deren Antriebsrad (9) mit dem Reibrad (8) über einen Parameter der Brennkraft maschine (2) oder mittels eines in einer Motronic abgelegten Kennfeldes gesteuerten DruckölVentils (26) außer Eingriff gebracht und gehalten ist.
11. Steuereinrichtung nach den Ansprüchen 110, dadurch gekennzeichnet, dass die Leckagekammer (25) zur Unterstützung der Schraubendreh feder (19) oder bei Bruch der Schraubendrehfeder (19) gesteuert mit Druck öl beaufschlagbar ist.
Description:
Mit einem Reibradgetriebe kombinierter Riementrieb zum Antrieb von Aggregaten einer Brennkraftmaschine Die Erfindung bezieht sich auf ein mit einem Riementrieb zum Antrieb von Aggregaten einer Brennkraftmaschine kombiniertes Reibradgetriebe, wobei dieses umfasst ein in einem Umschlingungsbereich des Riemens eines Triebrades der Brennkraftmaschine oder eines sonstigen Aggregates mit der Außenseite des Riemens reibschlüssig zusammenwirkendes Reibrad sowie ein über dieses Reibrad reibschlüssig antreibbares Antriebsrad eines gesondert angeordneten Nebenaggregates, wobei das Reibrad mittels einer Steuereinrichtung bedarfsweise in und außer Eingriff mit einem der Reibpartner gesteuert ist.

In der nicht vorveröffentlichten deutschen Patentanmeldung P 102 36 746 wurde eine derartige Anordnung anhand grundsätzlicher, schematischer Darstellungen beschrieben, jedoch ohne eine konkret ausgebildete Steuereinrichtung für ein ab-und zuschaltbares Reibrad für einen variablen Antrieb des Nebenaggregates aufzuzeigen.

Aufgabe der Erfindung ist, eine Steuereinrichtung für ein ab-und zuschaltbares Reibrad mit einer aufgrund ihres technischen Konzeptes hohen Ausfallsicherheit (failsafe) bei einfachem Aufbau zu schaffen.

Gelöst ist diese Aufgabe mit dem Patentanspruch 1 dadurch, dass die Steuereinrichtung einen das Reibrad tragenden Schwenkarm umfasst, der im reibradfernen Endabschnitt auf einem maschinenseitig drehbeweglich angeordneten Exzenter gelagert ist, über dessen jeweiliger, mittels einer vorge- spannt angeordneten Feder bewirkten Drehbewegungsrichtung der Schwenkarm zug-oder druckbeaufschlagt das Reibrad in bzw. außer Eingriff steuert, wobei die Steuereinrichtung ferner einen den Exzenter bedarfsweise in eine jeweilige Gegen-Drehbewegungsrichtung antreibenden hydraulischen Servomotor umfasst.

Die Ausfallsicherheit der erfindungsgemäßen Steuereinrichtung für einen variablen Nebenaggregate-Antrieb ist mittels des unter Federwirkung selbsttätig in eine Zuschaltposition des Nebenaggregates gedrehten Exzenters erzielt, aus der der Exzenter durch einen zuschaltbaren, hydraulischen Servomotor in eine der Abschaltung des Nebenaggregates dienende Gegenposition zur Entfernung des Reibrades vom Antriebsrad des Nebenaggregates gesteuert ist.

Mit der erfindungsgemäßen Steuereinrichtung tritt bei Ausfall des hydraulischen Servomotors kein für den Betrieb der Brennkraftmaschine systemschädlicher Nachteil auf, da bei einem vorzugsweise als Kühlmittelpumpe dienenden Nebenaggregat dieses zwar bei einem Kaltstart der Brennkraftmaschine aufgabengemäß nicht abschaltbar ist, jedoch der Kühlmittelumlauf in jedem Fall gesichert ist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in Unteransprüchen angegeben.

Die Erfindung ist anhand eines bevorzugten, in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels beschrieben.

Es zeigt : Fig. 1 ein stirnseitig an einer abschnittsweise gezeigten Brennkraftmaschine mit einem Riementrieb zusammenwirkendes Reibradgetriebe für ein geson- dert angeordnetes, insbesondere als Kühlmittelpumpe dienendes Nebenaggregat, Fig. 2 die Steuereinrichtung in Stirnansicht mit geschnitten dargestelltem Exzenter im Bereich des hydraulischen Servomotors, Fig. 3 die Steuereinrichtung nach Fig. 2 im Querschnitt dargestellt, und in Fig. 4 die Steuereinrichtung mit vom Schwenkarm getragenen Reibrad in einer Explosionsdarstellung.

In einem Riementrieb 1 für nicht gezeigte Aggregate einer nur abschnittsweise dargestellten Brennkraftmaschine 2 ist ein Reibradgetriebe 3 vorgesehen für ein an der Brennkraftmaschine 2 angeordnetes Nebenaggregat 4, das insbesondere als Kühlmittelpumpe für den Kühlkreislauf der Brennkraftmaschine 2 dient.

Das Reibradgetriebe 3 umfasst ein in einem Umschlingungsbereich des Riemens 5 eines Triebrades 6 der Brennkraftmaschine 2 mit der Außenseite 7 des Riemens 5 reibschlüssig zusammenwirkendes Reibrad 8 sowie ein über dieses Reibrad 8 reibschlüssig antreibbares Antriebsrad 9 einer gesondert angeordneten Kühlmittelpumpe 4. Das Reibrad 8 ist mittels einer Steuereinrichtung 10 insbesondere bei einem Kaltstart der Brennkraftmaschine 2 außer Eingriff mit dem pumpenseitigen Antriebsrad 9 gesteuert.

Zur Erzielung einer konzeptionell bedingt ausfallsicheren Steuereinrichtung 10 ist der das Reibrad 8 tragende Schwenkarm 11 über ein im reibradfernen

Endabschnitt 12 angeordnetes Auge 16 auf dem Exzenter 13 gelagert, wobei in einem mittleren Abschnitt zwischen dem Auge 16 und dem auf einem maschinenfest angeordneten Lagerbolzen 17 drehbeweglichen Exzenter 13 ein Ringraum 18 der Anordnung einer vorgespannten Schraubendrehfeder 19 dient. Einer entsprechend gewählten Anordnung der Schraubendrehfeder 19 mit einer am Exzenter 13 einerseits und einer am Schwenkarm-Auge 16 andererseits vorgesehenen Abstützung zum Drehangriff ist das Reibrad 8 über einen auf Zug belasteten Schwenkarm 11 in Wirkeingriff mit der Riemenaußenseite 7 und dem Antriebsrad 9 des Nebenaggregates 4 angeordnet.

Eine kompakte Steuereinrichtung 10 von einfachem Aufbau ist im weiteren dadurch erreicht, dass der Exzenter 13 eine kreissegmentförmige, exzenterachsenseitig vom Lagerbolzen 17 begrenzte Ausnehmung 20 aufweist, die mittels eines mit einer Stirnwand 21 eines Hydraulik-Verteilergehäuses 22 sowie mit dem Lagerbolzen 17 jeweils dicht verbundenen, feststehenden Trennelementes 23 in eine Steuerkammer 24 und in eine Leckagekammer 25 des Servomotors 15 unterteilt ist. Der Exzenter 13 ist mittels eines in die Steuerkammer 24 ventilgesteuert eingeleiteten Drucköls in eine das Reibrad 8 außer Eingriff mit dem Antriebsrad 9 steuernde Gegen-Drehbewegungsrichtung und damit relativ zur Wirkrichtung der vorgespannten Schraubendrehfeder 19 gegensinnig angetrieben, wobei der Exzenter 13 relativ zum feststehenden Trennelement 23 mittels des Drucköls verschwenkt ist.

Der einfache Aufbau der Steuereinrichtung 10 ist weiter dadurch unterstützt, dass das Drucköl aus einem Schmiersystem der Brennkraftmaschine 2 über ein elektromagnetisch gesteuertes Ventil 26 der Steuerkammer 24 zugeführt ist.

Das Leckageöl aus der Leckagekammer 25 einerseits sowie druckfreies 01 aus der Steuerkammer 24 andererseits sind über einen Ablaufkanal 27 in die Brenn- kraftmaschine 2 zurückgeführt.

Zur Steigerung der hydraulischen Wirkung des Servomotors 15 wirkt das feststehende Trennelement 23 mit Gleitflächen der Ausnehmung 20 im Exzenter 13 über eine aufgespritzte Dichtung zusammen.

Weiter ist der Exzentzer 13 zur Erzielung einer größtmöglichen Reibrad- Verstellung mit einer quer zur Zug-oder Druckrichtung des Schwenkarmes 11 gerichteten Exzentrizität » e"in Ausgangslage angeordnet.

Wie aus Figur 3 ersichtlich, ist der Exzenter 13 unter Zwischenschaltung einer Dichtung 28 drehbeweglich gegen die Stirnwand 21 des Hydraulik- Verteilergehäuses 22 anliegend angeordnet über einen das Auge 16 und den Exzenter 13 mittels eines Abschlussdeckels 29 beaufschlagenden Schraubbolzen 30, der den hohl gestalteten Lagerbolzen 17 und das Hydraulik- Verteilergehäuse 22 durchsetzend die Steuereinrichtung 10 maschinenseitig fest verbindet.

Weiter zeigt Figur 3, dass der aus einem Kunststoff gebildete Schwenkarm 11 mit seinem Auge 16 über eine gestuft gestaltete Metallbuchse 31 auf dem Exzenter 13 gelagert angeordnet ist, und dass der Schwenkarm 11 über eine Führungsgabel 32 mit dem Reibrad 8 verbunden ist, das über ein Wälzlager auf der Gabelachse 33 gelagert ist.

Zur weiteren Erzielung geringer Massen umfasst das Reibrad 8 einen aus Kunststoff gebildeten Speichenkörper 34 mit einer am Außenumfang angeordneten, ggf. austauschbaren Auflage 35 aus einem Gummi-oder Elastomer-Material.

Vorzugsweise ist das Nebenaggregat 4 eine der Brennkraftmaschine 2 dienende Kühlmittelpumpe, insbesondere eine Wasserpumpe, deren Antriebsrad 9 mit dem Reibrad 8 über einen Parameter der Brennkraftmaschine 2 oder mittels eines in einer Motronic abgelegten Kennfeldes gesteuerten Drucköl-Ventils 26 außer Eingriff gebracht und gehalten ist.

Im Rahmen der Erfindung kann die Leckagekammer 25 zur Unterstützung der Schraubendrehfeder 19 für die Aufrechterhaltung des Eingriffes von Reibrad 8 mit Riemenaußenseite 7 und Antriebsrad 9 der Kühlmittelpumpe 4 ebenfalls mit Drucköl beaufschlagt sein.

Eine derartige Beaufschlagung mit Drucköl der Leckagekammer 25 kann auch bei einem erkannten und erfassten Bruch der Schraubendrehfeder 19 gesteuert erfolgen.