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Patent Searching and Data


Title:
BELT DRIVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/014624
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a belt drive (1) of an internal combustion engine, in which the pulleys (2, 3) are connected by means of an elastic belt (4). According to the invention, in order to provide a mounting position, the pulley (3) can be pivoted eccentrically about the screw connection (5) after the screw connection (6) is removed. The mounting of the elastic belt (4) is simplified as a result of the reduced axis spacing between the pulleys (2,) 3.

Inventors:
STIEF HERMANN (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/006701
Publication Date:
February 08, 2007
Filing Date:
July 08, 2006
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER KG (DE)
STIEF HERMANN (DE)
International Classes:
F16H7/14; F02B67/06
Domestic Patent References:
WO2005061927A12005-07-07
Foreign References:
US4887992A1989-12-19
DE2819333A11979-11-08
DE10045144A12002-03-21
Attorney, Agent or Firm:
SCHAEFFLER KG (Herzogenaurach, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Riementrieb einer Brennkraftmaschine, der ein Abtriebsrad oder zumindest ein Antriebsrad umfasst, denen jeweils eine Riemenscheibe (2, 3) zugeordnet ist und die mit einem als Elastriemen (4) ausgeführten Zugmittel verbunden sind, wobei zumindest eine Riemenscheibe (2, 3) lösbare Befestigungsmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Riemenscheibe (2, 3) während der Montage des Elastriemens (4) begrenzt ortsveränderlich positioniert werden kann.

2. Riementrieb einer Brennkraftmaschine nach Anspruch 1 , bei dem die Riemenscheibe (3) zumindest zwei als Befestigungsmittel vorgesehene Verschraubungen (5, 6) aufweist, wobei zur Montage des Elastriemens (4) alle bis auf eine Verschraubung entfernt werden, und die Riemen- scheibe (2) um die verbleibende, gelöste Verschraubung (5) exzentrisch verschwenkt wird.

3. Riementrieb einer Brennkraftmaschine nach Anspruch 1 , wobei während der Elastriemenmontage die Riemenscheibe (3) so eingestellt ist, damit die gelöste Verschraubung mit einer von dem Elastriemen (4) vorgegebenen Kraftrichtung übereinstimmt.

4. Riementrieb einer Brennkraftmaschine nach Anspruch 1 , deren schwenkbare Riemenscheibe (3) über ein externes Stellmittel verstellbar ist.

5. Riementrieb einer Brennkraftmaschine nach Anspruch 4, bei dem die Riemenscheibe (3) eine für ein externes Werkzeug bestimmte Werkzeugaufnahme (8) einschließt.

6. Riementrieb einer Brennkraftmaschine nach Anspruch 4, wobei die Riemenscheibe (3) mit einem ein Sechskantprofil aufweisenden Werkzeug

verstellt werden kann.

7. Riementrieb einer Brennkraftmaschine nach Anspruch 1 , bei denen die ortsveränderliche Riemenscheibe (3) mit einer Fϋhrungskulisse (9) zu- sammenwirkt.

8. Riementrieb einer Brennkraftmaschine nach Anspruch 7, wobei die Fϋhrungskulisse (9) zwischen der Riemenscheibe (3) und dem zugehörigen Abtriebsrad oder Antriebsrad vorgesehen ist.

9. Riementrieb einer Brennkraftmaschine nach Anspruch 7, wobei die Führungskulisse (9) zur Aufnahme eines Stiftes (10) bestimmt ist, der an der Riemenscheibe (3) oder dem Abtriebsrad bzw. dem Antriebsrad angeordnet ist und formschlϋssig in die Fϋhrungskulisse (9) eingreift.

10. Riementrieb einer Brennkraftmaschine nach Anspruch 7, wobei die Führungskulisse (9) zumindest einen Endanschlag (11) bildet.

11. Riementrieb einer Brennkraftmaschine nach Anspruch 1 , bei dem die als Drehpunkt der Riemenscheibe (3) für die Montage des Elastriemens (4) bestimmte Verschraubung (5) eine Kennzeichnung aufweist.

12. Riementrieb einer Brennkraftmaschine nach Anspruch 1 , wobei zwei Riemenscheiben während der Montage begrenzt ortsveränderlich gela- gert bzw. positionierbar sind.

Description:

Bezeichnung der Erfindung

Riementrieb

Gebiet der Erfindung

Gegenstand der Erfindung ist ein Riementrieb, der für Brennkraftmaschinen bestimmt ist und der ein Abtriebsrad sowie zumindest ein Antriebsrad ein- schließt, die über ein als Elastriemen ausgeführtes Zugmittel verbunden sind. Zumindest eine mit dem Abtriebsrad oder dem Antriebsrad verbundene Riemenscheibe weist dabei lösbare Befestigungsmittel auf.

Hintergrund der Erfindung

Riementriebe, die auch als Zugmitteltriebe zu bezeichnen sind, erfordern im Betriebszustand ein vorgespanntes Zugmittel, um einen schlupfarmen und damit verschleißfreien Antrieb zu realisieren.

Vielfältige Riementriebe umfassen eine separate Spannvorrichtung, die ein Nachspannen des Zugmittels, des Riemens, selbsttätig über die die Lebensdauer des Zugmittel vornehmen. Diese überwiegend aufwendig gestalten Vorrichtungen verursachen hohe Herstellkosten. Weiterhin vergrößert sich dadurch der für den Riementrieb erforderliche Einbauraum.

Außerdem sind Riementriebe ohne separate Spannvorrichtungen bekannt, die als Zugmittel einen sogenannten Elastriemen aufweisen. Bei diesen Riementrieben kann das Problem auftreten, dass der Elastriemen bei der Montage relativ stark gedehnt werden muss, um ein Auflegen des Riemens auf die Riemen- Scheibe des Riementriebes zu gewährleisten. Dabei kann eine überdehnung des Elastriemens auftreten, d.h. eine Vorschädigung des Elastriemens, wodurch sich keine ausreichende Vorspannung einstellt. Dies führt zu einem erhöhten Schlupf und Verschleiß. Damit kann es zu einem vorzeitigen Ausfall des

Zugmittels, d.h. des Elastriemens und des Riementriebs kommen. Weiterhin ist eine solche, spezielle Werkzeuge erfordernde Montageprozedur des Elastriemens umständlich, zeitaufwendig erfordert spezielle Werkzeuge und verursacht insgesamt hohe Kosten.

Die Brennkraftmaschine für den Pkw Volkswagen, Typ „Käfer", umfasst einen Riementrieb zwischen einer der Kurbelwelle zugeordneten Riemenscheibe und der Riemenscheibe des Generators. Zur Montage des als Keilriemen ausgeführten Zugmittels ist vorgesehen, die eine Hälfte der geteilten, der Lichtma- schine zugeordneten Riemenscheibe abzunehmen, sodass der Riemen spannungsfrei montierbar ist. Die Vorspannung des Riemens kann durch Distanzscheiben zwischen den Riemenscheibenhälften beeinflusst werden, die vor der Montage der zweiten Riemenscheibenhälfte einsetzbar sind.

Aus der DE 38 21 369 C2 ist eine Vorrichtung zur begrenzten Dehnung bzw. für ein Vorrecken des Zugmittels bekannt. Hierbei wird der zu montierende Riemen zunächst in einer gesonderten Spannvorrichtung aufgenommen und dynamisch belastet, wodurch sich eine Vorreckung einstellt. Anschließend wird der Riemen im betriebswarmen Zustand in den vorbestimmten Bauraum, den Riementrieb des Fahrzeugs montiert. Nachteilig ist der insgesamt hohe Aufwand der Montage sowie die Mehrkosten aufgrund der separaten Reckvorrichtung.

Aufgabe der Erfindung

Die Nachteile bekannter Lösungen berücksichtigend, ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Riementrieb ohne separate Spannvorrichtung zu schaffen, der eine einfache Montage des Elastriemens ohne Spezialwerkzeuge ermöglicht, verbunden mit einer erhöhen Lebensdauer.

Zusammenfassung der Erfindung

Gegenstand der Erfindung ist ein Riementrieb einer Brennkraftmaschine, der ein Abtriebsrad und zumindest ein Antriebsrad umfasst, denen jeweils eine Riemenscheibe zugeordnet ist. Dabei sind die Riemenscheiben über ein als Elastriemen geführtes Zugmittel verbunden, wobei zumindest eine Riemenscheibe lösbare Befestigungsmittel aufweist. Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist vorgesehen, dass zumindest eine Riemenscheibe während der Montage begrenzt ortsveränderlich positioniert werden kann. Diese Befestigungsart einer Riemenscheibe hat den Vorteil, dass beim Auflegen des Elastriemens auf die verschiebbar positionierbare Riemenscheibe das Zugmittel, der Elastriemen nicht gedehnt werden muss. Die ortsveränderliche Riemenscheibe gestattet es, den Riemen auf alle den Riementrieb umfassenden Riemenscheiben problemlos aufzulegen. Anschließend wird durch die ortsveränderliche, schwenkbare Riemenscheibe eine Straffung des Elastriemens erreicht, wodurch sich die für den Betriebszustand erforderliche Vorspannung des Elastriemens einstellt.

Diese erfindungsgemäße Maßnahme ist vorteilhaft ohne eine nachteilige, unzulässige Dehnung oder Vorreckung des Elastriemens möglich, wodurch eine erhöhte Lebensdauer des Elastriemens und des damit verbundenen Zugriementriebs erzielbar ist. Diese Montage des Elastriemens ist vorteilhaft kostengünstig darstellbar. Im Vergleich zu bisher bekannten Lösungen mit aufwendigen Spannsystemen, Reckeinrichtungen oder aufwendigen Montageprozeduren, ermöglicht die Erfindung eine schnell und einfach durchführbare Montage des als Elastriemen ausgebildeten Zugmittels. Die Erfindung gewährleistet weiterhin eine absolut schonende Behandlung des Elastriemens, was sich vorteilhaft auf die Lebensdauer auswirkt und damit ein Kostenvorteil realisierbar ist.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der ab- hängigen Ansprüche, die nachfolgend erläutert werden.

Die erfindungsgemäße, ortsveränderlich befestigte Riemenscheibe ist vorzugsweise über zwei Verschraubungen lösbar an einem Antriebs- oder Abtriebsrad

befestigt. Diese Anordnung ermöglicht nach Entfernen einer Verschraubung und der begrenzten Lösung der weiteren Verschraubung, dass die Riemenscheibe um die begrenzte Verschraubung exzentrisch verdrehbar ist. In dieser Lage der Riemenscheibe wird das Auflegen des Riemens auf alle Riemen- Scheiben des Riementriebs vereinfacht. Nach aufgelegtem Riemen wird die exzentrisch verlagerte Riemenscheibe in die Betriebsposition verdreht, wobei gleichzeitig der Elastriemen vorgespannt wird, bevor anschließend mittels der weiteren Verschraubung die Riemenscheibe für den Betriebszustand befestigt wird.

Zur Erzielung einer möglichst großen Verstellung der ortsveränderlich positionierten Riemenscheibe bietet sich an, die begrenzt gelöste Verschraubung so auszurichten, dass diese mit der vom Elastriemen bestimmten Kraftrichtung der Riemenscheibe übereinstimmt. Damit stellt sich einerseits ein max. Verstellung der Riemenscheibe ein und anderseits wird bei aufgelegtem Elastriemen eine selbstätige Verdrehung der Riemenscheibe in die vom Elastriemen vorgegebenen Kraftrichtung verhindert.

Dieses Verfahren kann unabhängig von der Anzahl der Verschraubungen ge- wählt werden, wobei generell bis auf eine Verschraubung alle übrigen Verschraubungen gelöst werden, um ein Verschwenken der Riemenscheibe gegenüber der Befestigungs- oder Anflanschfläche zu ermöglichen.

Die Erfindung schließt weiterhin ein Stellmittel ein, mit dem die ortsveränderli- che Riemenscheibe nach aufgelegtem Zugmittel in die Betriebsposition verstellbar ist. Das Stellmittel ist dabei so ausgeführt, dass die Riemenscheibe mit einem geringen Kraftaufwand händisch um die begrenzt gelöste Verschraubung nach dem Auflegen des Elastriemens in die Betriebsstellung schwenkbar ist.

Als Stellmittel bietet sich insbesondere ein externes Werkzeug an, dass bevorzugt in eine Werkzeugaufnahme der Riemenscheibe formschlüssig eingreift, um die Riemenscheibe mit einem geringen Kraftaufwand zu verstellen. Als Werkzeug ist vorzugsweise ein abgewinkelter Hebelarm vorgesehen, der endseitig

ein Mehrkantprofil aufweist, das formschlüssig in eine beispielsweise als Sechskant ausgebildete Ausnehmung der Riemenscheibe eingreift.

Weiterhin schließt die Erfindung eine ortsveränderliche angeordnete Riemenscheibe ein, die mit einer Führungskulisse zusammenwirkt. Die Führungskulisse ist dabei im Radius zu der begrenzt gelösten Verschraubung an der Riemenscheibe oder dem zugehörigen Antriebsrad bzw. Abtriebsrad angeordnet. Im Betriebszustand greift ein axial vorstehender Ansatz oder Nocken des mit der Führungskulisse zusammenwirkenden zugehörigen weiteren Bauteils formschlüssig in das Führungssegment.

Zur Erzielung einer definierten Montageposition der ortsveränderlichen Riemenscheibe ist die Führungskulisse bevorzugt mit zumindest einem Endan- schlag versehen. Die Führungskulisse in Verbindung mit dem Endanschlag ermöglicht eine automatisierte Montage des Riemens und einer anschließenden Verdrehung der Riemenscheibe gegenüber dem zugehörigen Abtriebs- oder Antriebsrad.

Zur Vermeidung einer Fehlmontage ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass die als Drehpunkt der ortsveränderlichen Riemenscheibe bestimmte begrenzt lösbare Verschraubung eine Kennzeichnung aufweist. Diese Maßnahme soll dazu dienen, dass keine Verwechselung der Verschraubung erfolgt, die für die Montage des Elastriemens einen exzentrischen Drehpunkt der Riemenscheibe bildet.

Als weitere Ausgestaltung der Erfindung ist zur vereinfachten Montage des als Elastriemens vorgesehenen Zugmittels, der Riementrieb mit zwei ortsveränderlichen Riemenscheiben ausgestattet. Diese Maßnahme eignet sich bevorzugt für einen Riementrieb mit einer Vielzahl von Riemenscheiben, wobei einzelne Riemenscheiben nur schwer zugänglich sind. Durch zwei ortsveränderlich gestaltete Riemenscheiben des Riementriebs wird das Auflegen, die Montage des Elastriemens deutlich vereinfacht.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

In der einzigen Figur ist schematisch ein erfindungsgemäßer Riementrieb dargestellt, bei dem eine Riemenscheibe in einer Montage- und einer Betriebsposition abgebildet ist.

Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen

Der Riementrieb 1 schließt zwei Riemenscheiben 2,3 ein, die durch ein Zugmittel, einen Elastriemen 4 verbunden sind. Der Antrieb erfolgt dabei über die als Abtriebsrad ausgelegte Riemenscheibe 2, die bevorzugt mit der Kurbelwelle, einer nicht dargestellten Brennkraftmaschine in Verbindung steht. Die weitere Riemenscheibe 3 bildet das Antriebsrad, das beispielsweise mit der Wasserpumpe der Brennkraftmaschine oder einem anderen Aggregat verbunden ist. Das als Elastriemen 4 ausgebildete Zugmittel stellt ein dauerelastisches, vorgespanntes Zugmittel dar, sodass für den Riementriebi kein separates Spannsys- tem erforderlich ist, um einen weitestgehend schlupffreien und damit verschleißarmen Riementrieb 1 zu gewährleisten.

Zur einfachen Montage des Elastriemens 4 ist gemäß der Erfindung eine ortsveränderliche, verschiebbare Riemenscheibe 3 vorgesehen. Diese Maßnahme wird durch eine exzentrische Verlagerung der Riemenscheibe 3 realisiert, wodurch sich eine Montageposition ergibt, in der ein vereinfachtes Auflegen des Elastriemens 4 möglich ist. Gemäß dem Ausführungsbeispiel ist die Riemenscheibe 3 mit den Verschraubungen 5, 6 an dem zugehörigen Aggregat lösbar befestigt. Zur Montage wird die Verschraubung 6 entfernt, sodass die Riemen- scheibe 3 um die verbleibende, begrenzt gelöste Verschraubung 5 exzentrisch drehbar ist.

Für die Montageposition der Riemenscheibe 3 wird diese in Pfeilrichtung, im

Uhrzeigersinn verdreht, wobei die Verschraubung 5 dabei eine Drehachse für die Riemenscheibe 3 bildet. Die Position der Verschraubung 6, d.h. deren zugehörige Aufnahmebohrung verlagert sich dabei in die strichpunktiert gekennzeichnete Endlage 7. Zur Verdeutlichung der Montageposition ist weiterhin die Riemenscheibe 3 sowie der Elastriemen 4 strichpunktiert dargestellt, entsprechend der Endlage 7. In der Montageposition stellt sich ein verringerter Achsabstand zwischen den Riemenscheiben 2, 3 ein, der ein einfaches Auflegen des Elastriemens 4 ermöglicht. Gleichzeitig verlagert sich der Mittelpunkt 12 der Riemenscheibe 3 in die ebenfalls strichpunktierte Position 12'.

Als Montagehilfe weist die Riemenscheibe 3 eine als ein Mehrkantprofil ausgebildete Werkzeugaufnahme 8 auf, die bevorzugt als ein Sechskant geformt ist. Die Werkzeugaufnahme 8 ist für ein separates Werkzeug bestimmt, dass end- seitig ein mit dem Mehrkantprofil der Werkzeugaufnahme 8 korrespondierendes Profil aufweist. Dazu eignet sich beispielsweise ein Innensechskantschlüssel, mit dem die Riemenscheibe 3 nach aufgelegtem Elastriemen 4 vereinfacht von der strichpunktiert dargestellten Montageposition in die Betriebsposition schwenkbar ist. Weiterhin ist zwischen der Riemenscheibe 3 und dem zugehörigen Aggregat eine Führungskulisse 9 vorgesehen. Die Führungskulisse 9 um- fasst im Bereich der Abstützfläche der Riemenscheibe 3 an dem zugehörigen Aggregat eine gekrümmte, in einem Radius zu der Verschraubung 5 verlaufende Ausnehmung, in die ein mit der Riemenscheibe 2 verbundener vorstehender Stift 10 formschlüssig eingreift. Ein Endanschlag 11 der Führungskulisse 9 definiert dabei die Endlage, die Montageposition der Riemenscheibe 2.

Für die Elastriemenmontage bietet es sich vorteilhaft an, zunächst die Riemenscheibe 3 so auszurichten, dass die gelöste Verschraubung 5 oder 6 mit einer Richtung der Kraft „F" übereinstimmt, die im Einbauzustand von dem Elastriemen 4 auf die Riemenscheine 3 ausgeübt wird. Durch diese Maßnahme wird eine selbsttätige Verdrehung der Riemenscheibe 3 während der Montage ververhindert.

Bezugszahlenliste

1 Riementrieb

2 Riemenscheibe 3 Riemenscheibe

4 Elastriemen

5 Verschraubung

6 Verschraubung

7 Endlage 8 Werkzeugaufnahme

9 Führungskulisse

10 Stift

11 Endanschlag

12 Mittelpunkt