Die Erfindung betrifft einen Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeugs, mit einer Gurtspule, die in eine Abwickelrichtung und eine der Abwickelrichtung entgegengesetzte Aufwickelrichtung drehbar in einem Rahmen gelagert und mit einem gurtspulenseitigen Ende eines im Wesentlichen koaxial zur Gurtspule angeordneten Torsionsstabs drehfest verbunden ist, wobei der Torsionsstab mit einem dem gurtspulenseitigen Ende entgegengesetzten, sperrmechanismusseitigen Ende mit einem Sperrmechanismus wirkverbunden und in einem fahrzeugsensitiv und/oder gurtbandsensitiv eingestellten Sperr- zustand des Sperrmechanismus das sperrmechanismusseitige Ende des Torsionsstabs in der Abwickelrichtung drehfest am Rahmen festgelegt ist, wobei im Sperrzustand unter Torsion des Torsionsstabs das gurtspulenseitige Ende relativ zum sperrmechanismusseitigen Ende in der Abwickelrichtung verdrehbar ist, wobei die Gurtspule in einem Stoppzustand eines Stoppmechanismus in der Abwickelrichtung drehfest am Rahmen festlegt ist, und wobei der Stoppzustand eingestellt ist, wenn das gurtspulenseitige Ende gegenüber dem sperrmechanismusseitigen Ende im Sperrzustand des Sperrmechanismus um eine vorgegebene Umdrehungszahl tordiert ist.

Solche Gurtaufroller sind aus dem Stand der Technik bekannt. Der Torsionsstab wirkt dabei als Bestandteil eines Gurtkraftbegrenzungsmecha- nismus. Mit dessen Hilfe kann die von einem Sicherheitsgurt auf einen Fahrzeuginsassen ausgeübte Kraft begrenzt werden, indem das Abwickeln einer gewissen Länge des Gurtbandes des Sicherheitsgurts erlaubt wird. Bekannte Stoppmechanismen umfassen beispielsweise eine Mutter, die über ein Gewinde drehbar auf dem Torsionsstab gelagert und gleichzeitig drehfest mit der Gurtspule verbunden ist. Wird nun der Torsionsstab tordiert, dreht sich dieser relativ zur Gurtspule und zur Mutter. Nach einer vorbestimmten Anzahl an Umdrehungen läuft die Mutter mit einer Stirnseite an einer Sperrscheibe an. Eine weitere Drehung der Mutter auf dem Torsionsstab wird so blockiert. Damit ist auch ein weiteres Tordieren des Torsionsstabs blockiert und die Gurtspule kann sich relativ zum Rahmen nicht weiter in der Abwickelrichtung drehen. Die Gurtspule und der Torsionsstab verhalten sich jetzt wie eine einteilige Achse. Das Gurtband des Sicherheitsgurts kann folglich endgültig nicht weiter von der Gurtspule abgewickelt werden. Die Gurtkraftbegrenzung ist beendet.

Im Stand der Technik werden solche Stoppmechanismen teilweise auch als Zählmechanismen bezeichnet. Allerdings bezeichnet ein Zählmechanismus streng genommen nur denjenigen Mechanismus, der ermittelt, wann der Stoppzustand des Stoppmechanismus eingestellt werden soll. Ein Zählmechanismus wirkt also sehr eng mit einem Stoppmechanismus zusammen, ist aber grundsätzlich davon verschieden. Für die weiteren Ausführungen wird dieses strenge Verständnis von Zählmechanismus und Stoppmechanismus zugrunde gelegt.

Die Aufgabe der Erfindung ist, Gurtaufroller, die einen Sperrmechanismus, einen Gurtkraftbegrenzungsmechanismus und einen Stoppmechanismus umfassen, weiter zu verbessern. Dabei soll insbesondere ein Gurtaufroller geschaffen werden, der über kompakte Abmessungen verfügt. Weiter soll ein solcher Gurtaufroller im Stoppzustand des Stoppmechanismus möglichst gleichmäßig belastet sein und somit zuverlässig funktionieren und leicht im Gewicht sein.

Die Aufgabe wird durch einen Gurtaufroller der eingangs genannten Art gelöst, bei dem der Stoppmechanismus eine an der Gurtspule gelagerte Sperrklinke umfasst. In einem Stoppzustand wird die Gurtspule mit Hilfe der Sperrklinke drehfest am Rahmen festlegt. In einem Freigabezustand ist die Gurtspule gegenüber dem Rahmen drehbar. Die Sperrklinke befindet sich dann außer Eingriff. Eine solche Sperrklinke kann definiert verschiedene Schaltzustände einnehmen, sodass der Stoppzustand und der Freigabezustand des Stoppmechanismus präzise und zuverlässig eingestellt werden können. Zusätzlich ist eine Sperrklinke ein verhältnismäßig kleines und leichtes Bauteil, sodass der Gurtaufroller ebenfalls klein und leicht gebaut werden kann. Insbesondere kann so ein Gurtaufroller mit einer geringen Länge entlang einer Mittelachse der Gurtspule realisiert werden.

Der Gurtstraffer kann auch zusätzlich einen gasbetriebenen Gurtstraffer umfassen, mit dem eine sogenannte Gurtvorstraffung ausgeführt werden kann.

Bevorzugt ist die Gurtspule im Stoppzustand an einer dem Sperrmechanismus entgegengesetzten Seite des Rahmens festgelegt. Aus der Perspektive des Torsionsstabs wird die Gurtspule also an dessen gurtspulenseitigem Ende vom Stoppmechanismus festgelegt. Der Sperrmechanismus greift bekanntermaßen am sperrmechanismusseitigen Ende des Torsionsstabs an. Die Gurtspule, genauer gesagt der mit der Gurtspule verbundene Torsionsstab ist also an ihren bzw. seinen beiden Enden gehalten. Es ergibt sich so eine gleichmäßige Belastung des Gurtaufrollers und seiner Komponenten im Stoppzustand. Daher kann der Gurtaufroller im Vergleich zu bekannten Gurtaufrollern einfach und leicht aufgebaut werden. Insbesondere kann auf eine einseitige Verstärkung des Gurtaufrollers zumindest teilweise verzichtet werden.

Gemäß einer Ausführungsform greift die Sperrklinke im Stoppzustand in eine Verzahnung einer Betätigungsscheibe einer Rollenkupplung ein und koppelt die Rollenkupplung die Gurtspule in der Abwickelrichtung drehfest mit dem Rahmen, insbesondere ist die Sperrklinke in Richtung der Verzahnung federbelastet. Eine Rollenkupplung ist z. B. in der US-amerikanischen Patentanmeldung 15/228,056 detailliert beschrieben. Eine solche Rollenkupplung baut in Richtung einer Drehachse der Gurtspule sehr kompakt, sodass ein zugehöriger Gurtaufroller nur einen geringen Bauraum beansprucht. Darüber hinaus kann die Rollenkupplung große Kräfte aufnehmen und ist in der Anzahl der Kupplungsvorgänge nicht beschränkt, d. h. es können beliebig viele Ein- und Auskuppelvorgänge durchgeführt werden. Durch die Federbelastung ist die Sperrklinke stets in einem definierten Zustand. Im Zweifelsfall schaltet sie die Rollenkupplung, sodass die Gurtspule mit dem Rahmen gekoppelt ist. Es ist also eine hohe Sicherheit der Fahrzeuginsassen garantiert. Darüber hinaus bewirkt die Federbelastung der Sperrklinke, dass der Stoppmechanismus und die Rollenkupplung schnell und präzise gesteuert werden können. Weiter werden unerwünschte Geräusche, z. B. durch Klappern, vermieden.

Die Rollenkupplung kann von einer einzigen Betätigungsscheibe oder von mehreren, miteinander gekoppelten Betätigungsscheiben betätigt, also in einen Zustand überführt werden, in dem sie die Gurtspule mit dem Rahmen drehfest verbindet.

In einer Variante ist die vorgenannte Betätigungsscheibe eine erste Betätigungsscheibe und die erste Betätigungsscheibe ist im Stoppzustand gegenüber einer zweiten Betätigungsscheibe der Rollenkupplung um einen vorgegebenen ersten Drehwinkel verdreht, wobei die erste Betätigungsscheibe und die zweite Betätigungsscheibe im Stoppzustand in einer Betätigungsrichtung der Rollenkupplung drehgekoppelt sind. Zur Betätigung der Rollenkupplung greift also zunächst die Sperrklinke in die Verzahnung der ersten Betätigungsscheibe ein. Somit ist die erste Betätigungsscheibe drehfest mit der Gurtspule verbunden. Dieser Verbund aus Gurtspule und erster Betätigungsscheibe kann sich dann noch um einen vorgegebenen ersten Drehwinkel gegenüber der zweiten Betätigungsscheibe verdrehen. Dabei wird der Torsionsstab um diesen Winkel verdreht. Erst dann sind die erste Betätigungsscheibe und die zweite Betätigungsscheibe miteinander in einer Betätigungsrichtung der Rollenkupplung drehgekoppelt und die Rollenkupplung wird in ihren geschlossenen Zustand überführt, in dem sie die Gurtspule am Rahmen festlegt. Die erste Betätigungsscheibe und die zweite Betätigungsscheibe können beispielsweise über eine teilweise umlaufende Umfangsnut und eine darin angeordnete Mitnehmernase gekoppelt sein. Die Mitnehmernase läuft dann um den vorgegebenen ersten Drehwinkel in der Umfangsnut, bevor sie über das Nutende die einseitig drehfeste Verbindung zwischen den beiden Betätigungsscheiben schafft. Es ist somit ein sekundärer Zählmechanismus im Betätigungsmechanismus der Rollenkupplung integriert. Die vom sekundären Zählmechanismus erfassten Umdrehungen oder Drehwinkel werden zu den vom Zählmechanismus erfassten Umdrehungen oder Drehwinkeln addiert. Es kann also ein vergleichsweise kleiner und kompakt bauender Zählmechanismus verwendet werden, wodurch der Gurtaufroller besonders leicht und kompakt im Aufbau ist. ln der vorgenannten Variante sind die erste Betätigungsscheibe und die zweite Betätigungsscheibe in einem Freigabezustand des Stoppmechanismus um den vorgegebenen ersten Drehwinkel in der Betätigungsrichtung der Rollenkupplung gegeneinander verdrehbar. Dies wird durch die oben erwähnte Mitnehmernase erreicht, die innerhalb der Umfangsnut frei beweglich ist. Vorzugsweise ist die Mitnehmernase im Freigabezustand an einem ersten Ende der Umfangsnut angeordnet und im Stoppzustand an einem diesem entgegengesetzten Ende. So lässt sich der im Rahmen der Betätigung der Rollenkupplung vorgesehene Torsionswinkel des Torsionsstabs mit großer Genauigkeit einstellen. Der Betätigungsmechanismus der Rollenkupplung kann auch insgesamt drei Betätigungsscheiben umfassen.

Eine solche Ausführungsform sieht vor, dass der ersten Betätigungsscheibe und der zweiten Betätigungsscheibe eine dritte Betätigungsscheibe der Rollenkupplung zwischengeschaltet ist, wobei im Stoppzustand die dritte Betätigungsscheibe gegenüber der ersten Betätigungsscheibe um einen vorgegebenen zweiten Drehwinkel verdreht ist und die dritte Betätigungsscheibe mit der ersten Betätigungsscheibe im Stoppzustand in einer Betätigungsrichtung der Rollenkupplung drehgekoppelt ist, und wobei im Stoppzustand die zweite Betätigungsscheibe gegenüber der dritten Betätigungsscheibe um einen vorgegebenen dritten Drehwinkel verdreht ist und die zweite Betätigungsscheibe mit der dritten Betätigungsscheibe im Stoppzustand in einer Betätigungsrichtung der Rollenkupplung drehgekoppelt ist. Die Kopplung der ersten Betätigungsscheibe mit der dritten sowie die Kopplung der dritten Betätigungsscheibe mit der zweiten erfolgt analog zur oben beschriebenen Ausführungsform bspw. über Umfangsnuten und Mitnehmernasen. Durch die zusätzliche Betätigungsscheibe kann somit der zusätzliche, über den Betätigungsmechanismus der Rollenkupplung ermöglichte und erfasste Torsionswinkel des Torsionsstabs weiter vergrößert werden. Somit ist ein besonders kleiner und kompakter Zählmechanismus ausreichend, um auch mehrere Umdrehungen oder vergleichsweise große Torsionswinkel des Torsionsstabs zu erfassen.

Bevorzugt sind die dritte Betätigungsscheibe und die erste Betätigungsscheibe in einem Freigabezustand des Stoppmechanismus um den vorgegebenen zweiten Drehwinkel in der Betätigungsrichtung der Rollenkupplung gegeneinander verdrehbar und sind die dritte Betätigungsscheibe und die zweite Betätigungsscheibe in einem Freigabezustand des Stoppmechanismus um den vorgegebenen dritten Drehwinkel in der Betätigungsrichtung der Rollenkupplung gegeneinander verdrehbar. Analog zur vorgenannten Ausführungsform sind dabei die Mitnehmernasen im Freigabezustand wieder bevorzugt an zugeordneten ersten Enden der entsprechenden Umfangsnuten angeordnet, die denjenigen Enden der Umfangsnuten entgegengesetzt sind, an denen sich die Mitnehmernasen im Stoppzustand befinden. Die Sperrklinke kann in einem Freigabezustand des Stoppmechanismus von einem Verriegelungsstift derart gehalten sein, dass sie nicht in die Verzahnung eingreift. Der Verriegelungsstift wirkt vorzugsweise formschlüssig mit der Sperrklinke zusammen, sodass die Sperrklinke zuverlässig, d. h. auch beim Auftreten starker Beschleunigungen, Verzögerungen oder Vibrationen, gehalten wird. Zum Halten der Sperrklinke ist außerdem keine Energiezufuhr notwendig. Der befindet sich also Gurtaufroller stets in einem definierten Zustand. Darüber hinaus beansprucht der Verriegelungsstift nur wenig Bauraum.

Vorteilhafterweise ist der Verriegelungsstift verschiebbar in der Gurtspule gelagert. Der Verriegelungsstift kann also von einer Stellung, in der er die Sperrklinke hält, in eine Stellung, in der er die Sperrklinke freigibt, verschoben werden. Umgekehrt gilt das gleiche. Der Verriegelungsstift ist somit definiert im Gurtaufroller geführt, wodurch dessen Funktion sowie die Funktion des Gurtaufrollers insgesamt zuverlässig gewährleistet sind.

Dabei kann der Verriegelungsstift im Freigabezustand in einer Halteöffnung der Sperrklinke und im Stoppzustand au ßerhalb der Halteöffnung angeordnet sein. Der Verriegelungsstift greift also an einem definierten Ort der Sperrklinke an. In der Halteöffnung ist der Verriegelungsstift auch bei auf den Gurtaufroller wirkenden Kräften und Vibrationen sicher gehalten. Die Sperrklinke kann dadurch präzise in ihrer Position gesteuert werden. Es ist so eine genaue Steuerung des Stoppmechanismus gewährleistet, wodurch eine hohe Sicherheit der Insassen gewährleistet ist. In einer Gestaltungsalternative umfasst der Gurtaufroller einen Zählmechanismus, der dazu eingerichtet ist, den Verriegelungsstift aus der Halteöffnung zu entfernen, wenn das gurtspulenseitige Ende gegenüber dem sperrmechanismus- seitigen Ende um die vorgegebene Umdrehungszahl tordiert ist. Es ist somit die Torsion des Torsionsstabs und damit Funktionalität der Gurtkraftbegrenzung genau definiert. Die Gurtkraftbegrenzung wird nach einer festgelegten Umdrehungszahl beendet, also bevor ein Risiko besteht, dass der Torsionsstab versagt oder eine zu große Länge an Gurtband des Sicherheitsgurts von der Gurtspule abgewickelt ist. Die Umdrehungszahl, um die der Torsionsstab tordiert ist, bevor der Verriegelungsstift aus der Halteöffnung entfernt und so der Stoppzustand eingestellt wird, kann grundsätzlich beliebig gewählt werden. Sie kann ein Bruchteil einer vollständigen Umdrehung sein, aber auch mehr als eine Umdrehung umfassen. Alternativ zur Umdrehungszahl kann ein Umdrehungswinkel angegeben werden, der auch größer als 360° sein kann. Es ist so eine zuverlässige Gurtkraftbegrenzung gewährleistet, mit deren Hilfe eine hohe Sicherheit für die Insassen eines Fahrzeugs, also die Nutzer des Gurtaufrollers, gegeben ist.

In einer Ausführungsform kann der Zählmechanismus einen Faden und eine im Wesentlichen koaxial zum Torsionsstab angeordnete Wickelscheibe umfassen, wobei der Faden an einem Ende mit dem Verriegelungsstift und an einem anderen Ende mit der Wickelscheibe verbunden ist. Der Faden kann dabei auch ein Seil, eine Schnur, ein Draht oder Ähnliches sein. Es ist so ein einfacher und zuverlässiger Mechanismus gegeben, mit dessen Hilfe der Verriegelungsstift die Sperrklinke freigeben kann. Darüber hinaus sind der Faden und die Wickelscheibe sehr leicht und sie benötigen nur wenig Bauraum.

Bevorzugt ist dabei die Wickelscheibe drehfest mit dem sperrmechanismus- seitigen Ende des Torsionsstabs gekoppelt ist, insbesondere ist die Wickelscheibe an einer Sperrscheibe des Sperrmechanismus angeordnet. Die Wickelscheibe dreht sich also mit dem sperrmechanismusseitigen Ende des Torsionsstabs und insbesondere mit der Sperrscheibe. Nachdem der Verriegelungsstift sich gegenüber dem gurtspulenseitigen Ende des Torsionsstabs nicht verdreht, findet bei einer Torsion des Torsionsstabs eine Relativdrehung der Wickelscheibe zum Verriegelungsstift statt, wodurch der Faden auf die Wickelscheibe aufgewickelt wird. Dieser Mechanismus ist einfach und sehr zuverlässig. Bevorzugt ist die Wickelscheibe integral mit der Sperrscheibe gefertigt. Dadurch werden Herstellungsaufwand und -kosten gespart.

Der Faden kann eine Fadenreserve umfassen, die im Freigabezustand zwischen dem Verriegelungsstift und der Wickelscheibe angeordnet ist. Bevorzugt ist dabei die Fadenreserve so groß, dass der Faden im Freigabezustand nicht gespannt ist. Der Verriegelungsstift hält somit sicher die Sperrklinke, ohne dass vom Faden eine Kraft auf den Verriegelungsstift ausgeübt wird. Der Freigabezustand wird also zuverlässig gehalten und auch bei Erschütterungen oder Ähnlichem nicht vom Zählmechanismus beeinflusst. Bevorzugt ist im Stoppzustand die Fadenreserve auf der Wickelscheibe aufgewickelt und eine freie Fadenlänge so klein, dass der Verriegelungsstift aus der Halteöffnung entfernt ist. Das Aufwickeln des Fadens auf die Wickelscheibe findet während des Tordierens des Torsionsstabs statt und geschieht ohne merklichen Widerstand sowie praktisch geräuschlos. Sobald eine ausreichende Länge des Fadens auf der Wickelscheibe aufgewickelt ist, wird der Verriegelungsstift aus der Halteöffnung gezogen. Der Stoppzustand wird also zuverlässig eingestellt. Ein eventuelles Durchbiegen des Torsionsstabs während dessen Torsion ist dabei für die Funktionsweise des Zählmechanismus unerheblich, sodass eine hohe Funktionssicherheit des Gurtaufrollers gegeben ist. Zusätzlich kann eine Länge der Fadenreserve auf die vorgegebene Umdrehungszahl abgestimmt sein. Die Länge des Fadens zwischen der Wickelscheibe und dem Verriegelungsstift wird also genau so lang gewählt, dass nach der vorgegebenen Umdrehungszahl der Faden zwischen der Wickelscheibe und dem Verriegelungsstift gespannt und der Verriegelungsstift aus der Halteöffnung entfernt ist. Über die Länge des Fadens kann die vorgegebene Umdrehungszahl auf einfache und kostengünstige Weise präzise eingestellt und/oder variiert werden.

In einer Variante ist der Faden in einem Gehäuse angeordnet, das drehfest mit der Gurtspule verbunden ist. Der Faden ist somit vor Umgebungseinflüssen und vor einem Verhaken an anderen Elementen des Gurtaufrollers geschützt. Im Stoppzustand befindet sich vorzugsweise auch der Verriegelungsstift zumindest teilweise im Gehäuse. Es ergibt sich so eine hohe Zuverlässigkeit und Lebensdauer des Gurtaufrollers. In einer alternativen Ausführungsform umfasst der Zählmechanismus einen am Verriegelungsstift angeordneten Rastfortsatz, ein Verrastungselement und eine im Wesentlichen koaxial zum Torsionsstab angeordnete Betätigungsscheibe, wobei das Verrastungselement funktional zwischen dem Rastfortsatz und der Betätigungsscheibe angeordnet ist. Der Verriegelungsstift wird also an seinem Rastfortsatz vom Verrastungselement gehalten und von der Betätigungsscheibe gesteuert. Der Rastfortsatz, das Verrastungselement und die Betätigungsscheibe sind beispielsweise aus Kunststoff hergestellt. Ein solcher Mechanismus ist einfach im Aufbau und zuverlässig in der Funktion. Darüber hinaus kann so ein geringes Gesamtgewicht des Gurtaufrollers gewährleistet werden.

Dabei kann die Betätigungsscheibe drehfest mit dem sperrmechanismus- seitigen Ende des Torsionsstabs gekoppelt sein, insbesondere ist die Betätigungsscheibe an einer Sperrscheibe des Sperrmechanismus angeordnet. Die Betätigungsschreibe dreht sich also mit dem sperrmechanismusseitigen Ende des Torsionsstabs und insbesondere mit der Sperrscheibe. Nachdem sich der Verriegelungsstift, der Rastfortsatz und das Verrastungselement gegenüber dem gurtspulenseitigen Ende des Torsionsstabs nicht verdrehen, findet bei einer Torsion des Torsionsstabs eine Relativdrehung der Betätigungsscheibe zu den vorgenannten Elementen statt. Somit werden mit Hilfe der Betätigungsscheibe das Verrastungselement und der Verriegelungsstift in Abhängigkeit einer relativen Drehstellung des sperrmechanismusseitigen Endes des Torsionsstabs zu seinem gurtspulenseitigen Ende zwangsläufig gesteuert. Dieser Mechanismus ist einfach und sehr zuverlässig. Bevorzugt ist die Betätigungsscheibe integral mit der Sperrscheibe gefertigt. Dadurch werden Herstellungsaufwand und -kosten gespart.

Gemäß einer Gestaltungsalternative greift das Verrastungselement mit einem rastfortsatzseitigen Ende in eine am Rastfortsatz angeordnete Rastverzahnung ein, insbesondere ist das rastfortsatzseitige Ende als federnder Rastarm ausgebildet. Der Rastfortsatz, und damit der Verriegelungsstift, sind also vom Verrast- ungselement über die Rastverzahnung gehalten. Es wird dadurch ein unerwünschtes Bewegen des Verriegelungsstifts verhindert. Der federnde Rastarm ist insbesondere in Richtung der Rastverzahnung vorgespannt, wodurch er den Rastfortsatz sicher hält. Folglich wird der Rastfortsatz, und damit der Verriegelungsstift, unabhängig von eventuellen Umwelteinflüssen, z. B. Vibrationen, sicher in seiner Position gehalten. Der Zählmechanismus und der Stoppmechanismus funktionieren daher zuverlässig.

Die Rastverzahnung kann derart gestaltet sein, dass das Verrastungselement in einer Auszugsrichtung des Verriegelungsstifts nur unter Mitnahme des Rastfortsatzes und in einer der Auszugsrichtung entgegengesetzten Richtung unter Überfahren eines Teils der Rastverzahnung relativ zum Rastfortsatz verschiebbar ist. Unter Mitnahme des Rastfortsatzes bedeutet dabei, dass keine Relativbewegung zwischen dem Rastfortsatz und dem Verrastungselement stattfindet. Der Verriegelungsstift kann somit über den Rastfortsatz entweder vom Verrastungselement in seiner Position gehalten oder definiert in der Auszugsrichtung verschoben werden. Bei ausreichender Verschiebung wird der Verriegelungsstift aus der Halteöffnung entfernt und der Stoppmechanismus in den Stoppzustand überführt. Eine Verschiebung des Verriegelungsstifts durch das Verrast- ungselement in der der Auszugsrichtung entgegengesetzten Richtung ist nicht möglich. Die Verschiebung des Verrastungselements wird durch die Betätigungsscheibe gesteuert. Der Verriegelungsstift wird also zwangsläufig und zuverlässig gesteuert.

Vorteilhafterweise ist im Stoppzustand der Rastfortsatz so weit in Richtung der Auszugsrichtung verschoben, dass der Verriegelungsstift aus der Halteöffnung entfernt ist. Der Verriegelungsstift gibt dann die Sperrklinke kontrolliert frei, sodass der Stoppzustand des Stoppmechanismus eingestellt ist. Es wird somit eine hohe Sicherheit der Fahrzeuginsassen gewährleistet.

In einer Gestaltungsvariante ist im Freigabezustand der Rastfortsatz nicht oder maximal so weit in Richtung der Auszugsrichtung verschoben, dass der Verriegelungsstift in der Halteöffnung angeordnet ist. Der Verriegelungsstift hält also die Sperrklinke weiterhin fest und der Stoppmechanismus ist im Freigabezustand. Der Verriegelungsstift wird dabei über seinen Rastfortsatz durch das Verrastungselement und die Betätigungsscheibe gehalten. Der Freigabe- zustand ist also stabil eingestellt.

Das Verrastungselement kann mit einem betätigungsscheibenseitigen Ende an einer Betätigungskontur der Betätigungsscheibe anliegen, insbesondere kann das Verrastungselement in Richtung der Betätigungsscheibe federbelastet sein. Die Betätigungskontur kontrolliert die Bewegung des Verrastungselements, d. h. sie verschiebt das Verrastungselement kontrolliert entgegen einer Auszugsrichtung des Verriegelungsstifts und gibt kontrolliert ein Zurückfedern des Verrastungselements in der Auszugsrichtung des Verriegelungsstifts frei. Das Verrastungselement wirkt dabei in der oben beschriebenen Weise mit dem Rastfortsatz zusammen. Der Zählmechanismus wird also insgesamt von der Betätigungsscheibe gesteuert. Durch die Federbelastung wird eine präzise Steuerung gewährleistet.

Bevorzugt ist die Betätigungskontur derart ausgebildet, dass das Verrastungs- element mittels der Betätigungskontur relativ zum Rastfortsatz verschiebbar ist. Es wird dadurch das weiter oben beschriebene Zusammenwirken des Verrastungselements mit dem Rastfortsatz in Abhängigkeit der Drehstellung der Betätigungskontur gesteuert. Das ist einfach und zuverlässig.

Zusätzlich kann die Betätigungskontur auf die vorgegebene Umdrehungszahl abgestimmt sein. Die Betätigungskontur ist dann so geformt, dass der Rastfortsatz, und damit der Verriegelungsstift, nach der vorgegebenen Umdrehungszahl aus der Halteöffnung entfernt und der Stoppmechanismus im Stoppzustand ist. Es kann so auf einfache und zuverlässige Weise der Stoppmechanismus in Abhängigkeit der vorgegebenen Umdrehungszahl gesteuert werden. Dadurch wird die Gurtkraftbegrenzung zuverlässig beendet.

In einer Gestaltungsalternative sind der Rastfortsatz und das Verrastungselement in einem relativ zur Gurtspule unbeweglichen Gehäuse angeordnet, insbesondere verlaufen der Rastfortsatz und das Verrastungselement im Wesentlichen parallel. Der Rastfortsatz und das Verrastungselement sind somit vor Umgebungseinflüssen geschützt. Im Stoppzustand befindet sich vorzugsweise auch der Verriegelungsstift zumindest teilweise im Gehäuse. Es ergibt sich so eine hohe Zuverlässigkeit und Lebensdauer des Gurtaufrollers. Durch die parallele Anordnung von Rastfortsatz und Verrastungselement wird zudem nur ein geringer Bauraum beansprucht. In einer alternativen Ausführungsform umfasst der Zählmechanismus einen an einem der Sperrklinke abgewandten Ende des Verriegelungsstifts angeordneten Verriegelungsstiftfortsatz, eine Anlagefläche und eine Schneidscheibe, wobei der Verriegelungsstiftfortsatz an der Anlagefläche anliegt. Der Verriegelungsstift wird also von der Anlagefläche in seiner Position gehalten. Die Steuerung einer Bewegung des Verriegelungsstifts erfolgt durch die Schneidscheibe. Der Verriegelungsstiftfortsatz und die Anlagefläche sind bevorzugt aus Kunststoff hergestellt, die Schneidscheibe zumindest teilweise aus Metall. Ein solcher Mechanismus ist einfach im Aufbau und zuverlässig in der Funktion. Darüber hinaus kann so ein geringes Gesamtgewicht und ein geringer Bauraumbedarf des Gurtaufrollers gewährleistet werden.

Die Anlagefläche und die Schneidscheibe können drehfest mit dem sperrmechanismusseitigen Ende des Torsionsstabs gekoppelt sein, insbesondere sind die Anlagefläche und die Schneidscheibe an einer Sperrscheibe des Sperrmechanismus angeordnet. Die Anlagefläche und die Schneidscheibe drehen sich also mit dem sperrmechanismusseitigen Ende des Torsionsstabs und insbesondere mit der Sperrscheibe. Nachdem sich der Verriegelungsstift und der Verriegelungsstiftfortsatz gegenüber dem gurtspulenseitigen Ende des Torsionsstabs nicht verdrehen, findet bei einer Torsion des Torsionsstabs eine Relativdrehung der Schneidscheibe zu den vorgenannten Elementen statt. Somit werden mit Hilfe der Schneidscheibe der Verriegelungsstiftfortsatz und damit der Verriegelungsstift in Abhängigkeit einer relativen Drehstellung des sperrmechanismusseitigen Endes des Torsionsstabs zu seinem gurt- spulenseitigen Ende zwangsläufig gesteuert. Dieser Mechanismus ist einfach und sehr zuverlässig. Bevorzugt ist die Schneidscheibe integral mit der Sperrscheibe gefertigt. Dadurch werden Herstellungsaufwand und -kosten gespart.

In einer Ausführungsform ist die Schneidscheibe in einer Erstreckungsrichtung des Verriegelungsstiftfortsatzes von der Anlagefläche beabstandet. Die Schneidscheibe ist dabei näher am Verriegelungsstift positioniert als die Anlagefläche. Der Verriegelungsstiftfortsatz kann also in zwei Abschnitte untergliedert werden. Ein erster Abschnitt erstreckt sich zwischen dem Verriegelungsstift und der Schneidscheibe und ein zweiter Abschnitt zwischen der Schneidscheibe und der Anlagefläche. Es ist somit stets sichergestellt, dass die Schneidscheibe mit dem Verriegelungsstiftfortsatz zusammenwirken und so den Verriegelungsstiftfortsatz stets steuern kann. Der Verriegelungsstiftfortsatz kann in Richtung der Anlagefläche federbelastet sein. Dadurch liegt der Verriegelungsstiftfortsatz stets an der Anlagefläche an. Der Zählmechanismus funktioniert damit sehr zuverlässig.

In einer Variante ist die Schneidscheibe dazu ausgebildet, vom Verriegelungs- Stiftfortsatz ein Segment abzutrennen, wenn der Verriegelungsstift relativ zur Schneidscheibe bewegt wird. Die Schneidscheibe trennt dann denjenigen Abschnitt des Verriegelungsstiftfortsatzes vom Rest desselben ab, der sich zwischen der Schneidscheibe und der Anlagefläche erstreckt. Die Schneidscheibe ist dafür scharfkantig ausgebildet. Nach der Abtrennung dieses Segments verschiebt sich der Verriegelungsstiftfortsatz und damit der Verriegelungsstift um die Länge des abgetrennten Segments in Richtung der Anlagefläche. Der Verriegelungsstift bewegt sich dabei zumindest teilweise aus der Halteöffnung heraus. Nach der Verschiebung liegt die ehemalige Trennfläche an der Anlagefläche an. Es ist somit ein einfacher Mechanismus gegeben, den Verriegelungsstift in Abhängigkeit einer Torsion des Torsionsstabs zu steuern.

Im Verriegelungsstiftfortsatz kann das Segment durch eine Einkerbung definiert sein, wobei die Abtrennung vorzugsweise im Bereich der Einkerbung erfolgt. Es können auch mehrere Einkerbungen vorhanden sein, sodass mehrere Segmente definiert sein. Die Schneidscheibe vollzieht die Abtrennung der Segmente vorzugsweise im Bereich der Einkerbung. An diesen Stellen muss eine geringere Materialdicke des Verriegelungsstiftfortsatzes zertrennt werden, sodass eine geringere Trennkraft durch die Schneidscheibe aufgebracht werden muss. Eine Segmentbreite, also der Abstand zwischen einem anlageflächenseitigen Ende des Verriegelungsstiftfortsatzes und einer benachbarten Einkerbung und/oder der Abstand zwischen zwei benachbarten Einkerbungen, entspricht dabei vorzugsweise dem Abstand zwischen der Anlagefläche und der Schneidscheibe. Es kann so eine Widerstands- und geräuscharme Abtrennung von Segmenten gewährleistet werden.

Vorzugsweise ist bzw. sind im Stoppzustand eines oder mehrere Segmente abgetrennt, sodass der Verriegelungsstift aus der Halteöffnung entfernt ist. Der Verriegelungsstiftfortsatz ist dabei mindestens um so viele Segmente gekürzt, dass bei einer Anlage des anlageflächenseitigen Endes des Verriegelungsstiftfortsatzes an der Anlagefläche der Verriegelungsstift sich nicht mehr in der Halteöffnung befinden kann. Der Verriegelungsstift gibt dann die Sperrklinke kontrolliert frei, sodass der Stoppzustand des Stoppmechanismus eingestellt ist. Es wird somit eine hohe Sicherheit der Fahrzeuginsassen gewährleistet. Weiter können im Freigabezustand keines oder so wenige Segmente abgetrennt sein, dass der Verriegelungsstift in der Halteöffnung angeordnet ist. Das anlageflächenseitige Ende des Verriegelungsstiftfortsatzes liegt dabei stets an der Anlagefläche an. Der Verriegelungsstift hält also die Sperrklinke weiterhin fest und der Stoppmechanismus ist im Freigabezustand. In einer Ausführungsform umfasst der Zählmechanismus eine Auslösescheibe, die im Wesentlichen koaxial zum Torsionsstab angeordnet und drehfest mit dem sperrmechanismusseitigen Ende des Torsionsstabs verbunden ist, wobei die Auslösescheibe eine im Wesentlichen um den Torsionsstab umlaufende Haltefläche aufweist, an der ein der Sperrklinke abgewandtes Ende des Verriegelungsstifts im Freigabezustand des Stoppmechanismus anliegt, und wobei die Auslösescheibe eine die Haltefläche unterbrechende Vertiefung umfasst, in die das der Sperrklinke abgewandte Ende des Verriegelungsstifts im Stoppzustand eingreift. Vorzugsweise ergänzen sich die Haltefläche und die Vertiefung zu einem vollständig um den Torsionsstab umlaufenden Ring. Das sperrklinkenseitige Ende des Verriegelungsstifts wird also dadurch innerhalb der Halteöffnung der Sperrklinke gehalten, dass das der Sperrklinke abgewandte Ende des Verriegelungsstifts an der Haltefläche anliegt. Die Vertiefung ist dabei so gestaltet, dass das sperrklinkenseitige Ende des Verriegelungsstifts aus der Halteöffnung entfernt wird oder herausrutscht, wenn das der Sperrklinke abgewandte Ende des Verriegelungsstifts in die Vertiefung eingreift. Somit ist eine zuverlässige Freigabe der Sperrklinke und damit eine reibungslose Funktion des Zählmechanismus sichergestellt.

In einer Variante läuft die Haltefläche im Wesentlichen um 290° bis 310°, insbesondere um 298° bis 302°, um den Torsionsstab um und/oder die Vertiefung im Wesentlichen um 50° bis 70°, insbesondere um 58° bis 62°, um den Torsionsstab um. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform läuft die Haltefläche um 301 ° um und die Vertiefung um 59° um. Durch das Festlegen des der Haltefläche zugeordneten Umlaufwinkels kann definiert werden, nach welchem Umdrehungswinkel oder Torsionswinkel des gurtspulenseitigen Endes des Torsionsstabs gegenüber dem sperrmechanismusseitigen Ende des Torsionsstabs die Gurtkraftbegrenzung beendet und das gurtspulenseitige Ende am Rahmen festgelegt werden soll. Der Torsionswinkel entspricht dabei im Wesentlichen dem Umlaufwinkel der Haltefläche.

Vorzugsweise ist der Verriegelungsstift in Richtung der Auslösescheibe vorgespannt, insbesondere mittels einer Feder vorgespannt. Somit wird sichergestellt, dass der Verriegelungsstift zuverlässig an der Haltefläche anliegt und damit auch zuverlässig in die Vertiefung eingreift, sobald der Torsionsstab um den vorgegebenen Torsionswinkel tordiert ist. Dadurch ergibt sich eine sichere und zuverlässige Funktion des Zählmechanismus.

In einer Alternative verläuft der Verriegelungsstift im Wesentlichen parallel zum Torsionsstab und ist an der Gurtspule gelagert. Damit dreht sich der Verriegelungsstift zusammen mit dem gurtspulenseitigen Ende des Torsionsstabs. Das der Sperrklinke abgewandte Ende des Verriegelungsstifts gleitet dabei innerhalb des Freigabezustands in Umfangsrichtung auf der Haltefläche.

Die Erfindung wird nachstehend anhand verschiedener Ausführungsbeispiele erläutert, die in den beigefügten Zeichnungen gezeigt sind. Es zeigen: - Figur 1 einen erfindungsgemäßen Gurtaufroller in einer perspektivischen Ansicht,

- Figur 2 den erfindungsgemäßen Gurtaufroller aus Figur 1 in einer weiteren perspektivischen Ansicht, wobei ein Gehäuseteil weggelassen ist,

- Figur 3 ein Detail eines Stoppmechanismus eines erfindungsgemäßen Gurt- aufrollers im Freigabezustand,

- Figur 4 das Detail eines Stoppmechanismus eines erfindungsgemäßen Gurtaufrollers aus Figur 3, jedoch im Stoppzustand,

- Figur 5 einen erfindungsgemäßen Gurtaufroller gemäß einer ersten, auf einem Faden basierenden Ausführungsform, - Figur 6 eine Gurtspulenbaugruppe eines erfindungsgemäßen Gurtaufrollers gemäß der ersten Ausführungsform,

- Figur 7 ein Detail eines Zählmechanismus eines erfindungsgemäßen Gurtaufrollers gemäß der ersten Ausführungsform, - Figur 8 ein weiteres Detail eines Zählmechanismus eines erfindungsgemäßen Gurtaufrollers gemäß der ersten Ausführungsform,

- Figur 9 einen erfindungsgemäßen Gurtaufroller gemäß einer zweiten, auf einem Rastprinzip beruhenden Ausführungsform,

- Figur 10 eine weitere Ansicht eines erfindungsgemäßen Gurtaufrollers gemäß der zweiten Ausführungsform,

- Figur 1 1 eine Detailansicht eines erfindungsgemäßen Gurtaufrollers gemäß der zweiten Ausführungsform,

- Figur 12 eine weitere Detailansicht eines erfindungsgemäßen Gurtaufrollers gemäß der zweiten Ausführungsform, - Figur 13 einen erfindungsgemäßen Gurtaufroller gemäß einer dritten, auf einem Trennungsprinzip beruhenden Ausführungsform,

- Figur 14 eine weitere Ansicht eines erfindungsgemäßen Gurtaufrollers gemäß der dritten Ausführungsform,

- Figur 15 eine Detailansicht eines erfindungsgemäßen Gurtaufrollers gemäß der dritten Ausführungsform,

- Figur 16 eine weitere Detailansicht eines erfindungsgemäßen Gurtaufrollers gemäß der dritten Ausführungsform,

- Figur 17 eine zusätzliche Detailansicht eines erfindungsgemäßen Gurtaufrollers gemäß der dritten Ausführungsform, - Figur 18 eine perspektivische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Gurtaufrollers gemäß der dritten Ausführungsform,

- Figur 19 eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Gurtaufrollers gemäß einer vierten Ausführungsform, - Figur 20 eine Detailansicht eines erfindungsgemäßen Gurtaufrollers gemäß der vierten Ausführungsform,

- Figur 21 eine weitere Detailansicht eines erfindungsgemäßen Gurtaufrollers gemäß der vierten Ausführungsform, - Figur 22 eine zusätzliche Detailansicht eines erfindungsgemäßen Gurtaufrollers gemäß der vierten Ausführungsform,

- Figur 23 noch eine Detailansicht eines erfindungsgemäßen Gurtaufrollers gemäß der vierten Ausführungsform,

- Figur 24 eine ergänzende Detailansicht eines erfindungsgemäßen Gurtaufrollers gemäß der vierten Ausführungsform,

- Figur 25 eine weitere Detailansicht eines erfindungsgemäßen Gurtaufrollers gemäß der vierten Ausführungsform und

- Figur 26 eine Seitenansicht eines erfindungsgmeäßen Gurtaufrollers gemäß der vierten Ausführungsform. Figur 1 zeigt einen Gurtaufroller 10 mit einer verdrehbar in einem Rahmen 12 gelagerten Gurtspule 14. Die Gurtspule 14 kann dabei in einer Abwickelrichtung 16 und einer der Abwickelrichtung 16 entgegengesetzten Aufwickelrichtung 18 im Rahmen 12 gedreht werden. Ein Gurtband ist aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht dargestellt. Der Gurtaufroller 10 umfasst darüber hinaus einen Sperrmechanismus 20, einen Stoppmechanismus 22 sowie einen Gurtkraftbegrenzungsmechanismus 24 (siehe z. B. Figuren 5 und 6).

Dabei sind der Sperrmechanismus 20 und der Stoppmechanismus 22 auf entgegengesetzten Seiten der Gurtspule 14 angeordnet. Der Sperrmechanismus 20, der nicht im Detail dargestellt ist, dient dazu, gurtband- und/oder fahrzeugsensitiv einen Sperrzustand einzustellen und so eine Drehbewegung der Gurtspule 14 in der Abwickelrichtung 16 relativ zum Rahmen 12 zu blockieren. Im Sperrzustand wird dafür ein sperrmechanismusseitiges Ende 26 eines Torsionsstabs 28 in der Abwickelrichtung 16 drehfest am Rahmen 12 festgelegt. Dies erfolgt auf derjenigen Seite des Rahmens 12, an der der Sperrmechanismus 20 angeordnet ist. Der Torsionsstab 28 ist also mit dem Sperrmechanismus 20 wirkverbunden.

Im Sperrzustand wirkt dann der Gurtkraftbegrenzungsmechanismus 24, der die auf einen Fahrzeuginsassen wirkende Gurtkraft limitiert. Dies geschieht dadurch, dass der Torsionsstab 28 tordiert wird.

Dafür wird ein gurtspulenseitiges Ende 30 des Torsionsstabs 28, das stets mit der Gurtspule 14 drehfest verbunden ist, relativ zum sperrmechanismusseitigen Ende 26 verdreht.

Der Stoppmechanismus 22 ist dazu eingerichtet, mittels einer Rollenkupplung 32 die Gurtspule 14 am Rahmen 12 festzulegen, wobei die Rollenkupplung 32 die Gurtspule 14 auf derjenigen Seite des Rahmens 12 festlegt, an der der Stoppmechanismus 22 angeordnet ist.

Der Stoppmechanismus 22 ist dann in einem Stoppzustand. Dieser wird immer dann eingestellt, wenn das gurtspulenseitige Ende 30 gegenüber dem sperrmechanismusseitigen Ende 26 um eine vorgegebene Umdrehungszahl tordiert ist und sich der Sperrmechanismus 20 im Sperrzustand befindet. Ob die vorgegebene Umdrehungszahl erreicht ist, wird dabei von einem Zählmechanismus 33 erfasst. Der Zählmechanismus 33 stellt auch den Stoppzustand des Stoppmechanismus 22 ein.

In Figur 2 ist ein den Stoppmechanismus 22 bedeckendes Gehäuseteil weggelassen, sodass eine Betätigungsscheibe 34 der Rollenkupplung 32 sichtbar ist. In der Betätigungsscheibe 34 eine Verzahnung 36 angeordnet, die mit einer Sperrklinke 38 des Stoppmechanismus 22 zusammenwirkt.

Die Sperrklinke ist dabei an der Gurtspule 14 schwenkbar gelagert.

In einem Stoppzustand des Stoppmechanismus 22 (siehe Figur 4) greift die Sperrklinke 38 in die Verzahnung 36 der Betätigungsscheibe 34 ein. Die Betätigungsscheibe 34 wird dann über die Sperrklinke 38 mitgenommen und so verdreht, dass die Rollenkupplung 32 geschlossen und die Gurtspule 14 am Rahmen 12 festgelegt wird. Dies erfolgt so, dass sich die Gurtspule 14 zumindest nicht mehr in der Abwickelrichtung 16 gegenüber dem Rahmen 12 verdrehen kann.

In einem Freigabezustand des Stoppmechanismus 22 (siehe Figur 3) greift die Sperrklinke 38 nicht in die Verzahnung 36 ein. Die Rollenkupplung 32 bleibt daher geöffnet und die Gurtspule 14 kann sich, zumindest, was den Stoppmechanismus 22 anbelangt, frei im Rahmen 12 drehen.

Im Freigabezustand wird die Sperrklinke 38 von einem Verriegelungsstift 40 gehalten, der in einer Halteöffnung 42 der Sperrklinke 38 angeordnet ist. Der Verriegelungsstift 40 ist dabei verschiebbar in der Gurtspule 14 gelagert.

Im Stoppzustand ist der Verriegelungsstift 40 aus der Halteöffnung 42 entfernt.

Die Sperrklinke 38 ist dabei von einer Feder 44 in Richtung der Verzahnung 36 der Betätigungsscheibe 34 beaufschlagt. Das bedeutet, dass die Sperrklinke 38 in Richtung des Sperrzustands vorgespannt ist. Der Stoppzustand wird eingestellt, wenn das gurtspulenseitige Ende 30 gegenüber dem sperrmechanismusseitigen Ende 26 im Sperrzustand des Sperrmechanismus 20 um eine vorgegebene Umdrehungszahl verdreht ist. Der Torsionsstab 28 ist dann um die vorgegebene Umdrehungszahl tordiert.

Nachstehend wird der Zählmechanismus 33 anhand verschiedener Ausführungsformen erläutert. Der Zählmechanismus 33 ist dazu eingerichtet, den Verriegelungsstift 40 aus der Halteöffnung 42 zu entfernen, wenn die vorgegebene Umdrehungszahl erreicht ist.

In einer in den Figuren 5 - 8 gezeigten ersten Ausführungsform des Gurtaufrollers 10 basiert der Zählmechanismus 33 auf einem Faden 50. Der Faden 50 ist an einem Ende mit dem Verriegelungsstift 40 verbunden. Am seinem anderen Ende ist der Faden 50 mit einer Wickelscheibe 52 verbunden.

Die Wickelscheibe 52 ist dabei drehfest mit dem sperrmechanismusseitigen Ende 26 des Torsionsstabs 28 verbunden. Sie ist zudem im Wesentlichen koaxial zum Torsionsstab 28 angeordnet. Die Wickelscheibe 52 kann darüber hinaus an einer nicht näher bezeichneten Sperrscheibe des Sperrmechanismus 20 angeordnet sein.

In den Figuren 5 - 8 ist der Freigabezustand des Stoppmechanismus 22 dargestellt. Das bedeutet, dass der Faden 50 eine Fadenreserve 53 umfasst, die zwischen der Wickelscheibe 52 und dem Verriegelungsstift 40 angeordnet, jedoch nicht gespannt ist.

In einem nicht näher dargestellten Stoppzustand des Stoppmechanismus 22 ist die Fadenreserve 53 so klein, dass der Faden 50 zwischen der Wickelscheibe 52 und dem Verriegelungsstift 40 gespannt ist und der Verriegelungsstift 40 durch den Faden 50 aus der Halteöffnung 42 entfernt ist.

Der Faden kann dabei in einem Gehäuse 54 angeordnet sein, das drehfest mit der Gurtspule 14 verbunden ist. Im Stoppzustand befindet sich auch der Verriegelungsstift 40 zumindest teilweise im Gehäuse 54.

Der Stoppmechanismus 22 und der Zählmechanismus 33 der ersten Ausführungsform des Gurtaufrollers 10 funktionieren folgendermaßen.

In einem Freigabezustand befindet sich zunächst der Verriegelungsstift 40 in der Halteöffnung 42 der Sperrklinke 38. Die Fadenreserve 53 des Fadens 50 liegt lose innerhalb des Gehäuses 54.

Wird nun der Sperrzustand des Sperrmechanismus 20 eingestellt, also das sperrmechanismusseitige Ende 26 des Torsionsstabs 28 am Rahmen 12 festgelegt, kann sich die Gurtspule 14 im Rahmen der Gurtkraftbegrenzung nur noch unter Torsion des Torsionsstabs 28 in die Abwickelrichtung 16 verdrehen.

Bei dieser Verdrehung wird der Faden 50 auf die Wickelscheibe 52 aufgewickelt, da auch eine relative Verdrehung der Wickelscheibe 52 zum Verriegelungsstift 40 und somit der beiden Enden des Fadens 50 zueinander stattfindet.

Die Länge der Fadenreserve 53, also auch die Länge des Fadens 50 insgesamt, ist dabei so abgestimmt, dass bei einer vorgegebenen Umdrehungszahl der Faden 50 zwischen der Wickelscheibe 52 und dem Verriegelungsstift 40 gespannt ist und der Faden 50 den Verriegelungsstift 40 aus der Halteöffnung 42 heraus zieht. Der Verriegelungsstift 40 liegt dann zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses 54.

Die Sperrklinke 38 greift dann in die Verzahnung 36 ein und der Stoppmechanismus 22 ist im Stoppzustand. In den Figuren 9 - 12 ist eine zweite Ausführungsform des Gurtaufrollers 10 dargestellt.

In dieser Ausführungsform unterscheidet sich der Zählmechanismus 33 von demjenigen der ersten Ausführungsform.

Der Zählmechanismus 33 umfasst hier einen am Verriegelungsstift 40 ausgebildeten Rastfortsatz 56, der einstückig mit dem Verriegelungsstift 40 hergestellt ist.

Am Rastfortsatz 56 ist eine Rastverzahnung 58 angeordnet, über die der Rastfortsatz 56 mit einem Verrastungselement 60 zusammenwirkt. Dafür umfasst das Verrastungselement 60 ein rastfortsatzseitiges Ende 62, das ein federnder Rastarm sein kann.

Darüber hinaus wirkt das Verrastungselement 60 mit einer Betätigungsscheibe 64 zusammen. Dafür ist ein betätigungsscheibenseitiges Ende 66 am Verrastungselement 60 vorgesehen.

Das Verrastungselement 60 ist mittels einer Feder 68 in Richtung der Betätigungsscheibe 64 vorgespannt, sodass das Verrastungselement 60, genauer gesagt das betätigungsscheibenseitige Ende 66, stets an einer Betätigungskontur 67 der Betätigungsscheibe 64 anliegt.

Die Betätigungsscheibe 64 ist drehfest mit dem sperrmechanismusseitigen Ende 26 des Torsionsstabs 28 gekoppelt und koaxial zu diesem angeordnet. Dabei kann die Betätigungsscheibe 64 insbesondere an einer Sperrscheibe des Sperrmechanismus 20 angeordnet sein.

Der Rastfortsatz 56, das Verrastungselement 60 und die Feder 68 sind vorzugsweise in einem Gehäuse 69 angeordnet, das drehfest an der Gurtspule 14 gelagert ist. Innerhalb des Gehäuses verlaufen das Verrastungselement 60 und der Rastfortsatz 56 im Wesentlichen parallel.

Die Funktionsweise der zweiten Ausführungsform ist wie folgt.

Ausgehend von einem Freigabezustand des Stoppmechanismus 22, in dem der Verriegelungsstift 40 zumindest teilweise in der Halteöffnung 42 der Sperrklinke 38 angeordnet ist, wird der Sperrmechanismus 20 in einen Sperrzustand versetzt.

Es wird also das sperrmechanismusseitige Ende 26 des Torsionsstabs 28 im Rahmen 12 des Gurtaufrollers 10 festgelegt. Verdreht sich nun im Rahmen der Gurtkraftbegrenzung das gurtspulenseitige Ende 30 des Torsionsstabs 28 gegenüber dem sperrmechanismusseitigen Ende 26, so wird der Rastfortsatz 56 und das Verrastungselement 60 relativ zur Betätigungsscheibe 64 und der Betätigungskontur 67 verdreht.

Aufgrund der Federbelastung durch die Feder 68 liegt dabei das betätigungsscheibenseitige Ende 66 des Verrastungselements 60 stets an der Betätigungskontur 67 der Betätigungsscheibe 64 an.

In Abhängigkeit der Betätigungskontur 67 kann dann das Verrastungselement 60 entgegen einer Auszugsrichtung 70 des Verriegelungsstifts 40 relativ zum Rastfortsatz 56 verschoben werden. Die Rastverzahnung 58 und das rastfortsatzseitige Ende 62 wirken dabei so zusammen, dass die Rastverzahnung 58 vom rastfortsatzseitigen Ende 62 überfahren wird, d. h. das Verrastungselement 60 bewegt sich entgegen der Auszugsrichtung 70 relativ zum Rastfortsatz 56, ohne diesen zu bewegen.

In der Auszugsrichtung 70 nimmt jedoch das Verrastungselement 60 den Rastfortsatz 56 stets mit, d. h. in der Auszugsrichtung 70 existiert keine Relativbewegung zwischen dem Verrastungselement 60 und dem Rastfortsatz 56.

Es wird also in Abhängigkeit der Stellung der Betätigungskontur 67 der Betätigungsscheibe 64 der Rastfortsatz 56 und damit der Verriegelungsstift 40 kontrolliert in der Auszugsrichtung 70 bewegt. In der dargestellten Ausführungsform (siehe insbesondere Figur 12) umfasst die Betätigungskontur 67 eine Rampe.

Wenn das sperrmechanismusseitige Ende 26 und das gurtspulenseitige Ende 30 des Torsionsstabs 28 derart gegeneinander verdreht sind, dass die Rampe am betätigungsscheibenseitigen Ende 66 des Verrastungselements 60 angreift, wird das Verrastungselement 60 entgegen der Kraft der Feder 68 verschoben. Dabei überfährt das rastfortsatzseitige Ende 62 z. B. einen Zahn der Rastverzahnung 58.

Dreht sich die Betätigungskontur 67 weiter, sodass das betätigungsscheiben- seitige Ende 66 nicht mehr mit der Rampe im Eingriff steht, wird das Verrastungs- element 60 von der Feder 68 in Richtung der Betätigungsscheibe 64 zurückverschoben. Dabei nimmt das rastfortsatzseitige Ende 62 den Rastfortsatz 56 mit.

In der dargestellten Ausführungsform wird also bei jeder vollen Relativdrehung der Betätigungsscheibe 64 der Rastfortsatz 56 und damit der Verriegelungsstift 40 um ein Inkrement aus der Halteöffnung 42 herausgezogen.

Die Betätigungskontur 67 der Betätigungsscheibe 64 ist dabei so ausgelegt, dass nach der vorgegebenen Umdrehungszahl der Verriegelungsstift 40 vollständig aus der Halteöffnung 42 entfernt ist. Dann greift die Sperrklinke in die Verzahnung 36 ein und der Stoppmechanismus 22 ist in seinem Stoppzustand. Eine dritte Ausführungsform des Gurtaufrollers 10 ist in den Figuren 13 - 18 dargestellt. Diese unterscheidet sich hinsichtlich des Zählmechanismus 33 von der ersten und der zweiten Ausführungsform des Gurtaufrollers 10.

Der Zählmechanismus 33 umfasst hier einen am Verriegelungsstift 40 angeordneten Verriegelungsstiftfortsatz 72. Der Verriegelungsstiftfortsatz 72 erstreckt sich dabei bis zu einer Anlagefläche 74, die drehfest mit dem sperrmechanismusseitigen Ende 26 des Torsionsstabs 28 gekoppelt ist. Er erstreckt sich also im Wesentlichen über die gesamte Länge des Torsionsstabs 28.

Der Verriegelungsstiftfortsatz 72 ist in Richtung der Anlagefläche 74 federbelastet, sodass dieser stets an der Anlagefläche 74 anliegt. Die zugehörige Feder ist in den Figuren nicht dargestellt. Darüber hinaus umfasst diese Ausführungsform eine Schneidscheibe 76, die ebenfalls drehfest mit dem sperrmechanismusseitigen Ende 26 verbunden ist. Die Schneidscheibe 76 ist dabei von der Anlagefläche 74 in Richtung der Sperrklinke 38 beabstandet. Die Anlagefläche 74 sowie die Schneidscheibe 76 können insbesondere an einer nicht weiter dargestellten Sperrscheibe des Sperrmechanismus 20 angeordnet sein.

Der Verriegelungsstiftfortsatz 72 ist dabei in einer Führung gelagert, die bezüglich der Gurtspule 14 fest ist. Die Führung kann dabei auch in einem nicht näher dargestellten Gehäuse angeordnet sein.

Die Funktionsweise des Zählmechanismus 33 ist wie folgt

Ausgehend von einem Sperrzustand des Sperrmechanismus 20 und einem Freigabezustand des Stoppmechanismus 22, bei dem der Verriegelungsstift 40 in der Halteöffnung 42 angeordnet ist, ist das sperrmechanismusseitige Ende 26 des Torsionsstabs 28 am Rahmen 12 festgelegt.

Damit sind auch die Anlagefläche 74 und die Schneidscheibe 76 drehfest mit dem Rahmen 12 verbunden.

Im Rahmen der Gurtkraftbegrenzung kann sich jedoch das gurtspulenseitige Ende 30, die Gurtspule 14 und damit auch der Verriegelungsstift 40 und der Verriegelungsstiftfortsatz 72 relativ zum sperrmechanismusseitigen Ende 26 verdrehen.

Bei einer solchen Verdrehung läuft der Verriegelungsstiftfortsatz 72 in einer vorgegebenen Position umfangsmäßig an der Schneidscheibe 76 an, sodass vom Verriegelungsstiftfortsatz 72 ein Segment 77 abgetrennt wird, das im Wesentlichen in seiner Länge dem Abstand zwischen der Schneidscheibe 76 und der Anlagefläche 74 entspricht.

Die Schneidscheibe 76 ist dafür an den entsprechenden Stellen scharfkantig ausgebildet. Der Verriegelungsstiftfortsatz 72 wird dadurch gekürzt und bewegt sich um eine der Länge des abgetrennten Segments 77 entsprechende Strecke in Richtung des sperrmechanismusseitigen Endes 26.

Die Schneidscheibe 76, der Verriegelungsstiftfortsatz 72 und die Anlagefläche 74 sind dabei so eingerichtet, dass nach der vorgegebenen Umdrehungszahl ausreichend viele Segmente 77 vom Verriegelungsstiftfortsatz 72 abgetrennt sind, dass der Verriegelungsstift 40 aus der Halteöffnung 42 entfernt ist.

Dann befindet greift die Sperrklinke 38 in die Verzahnung 36 ein und der Stoppmechanismus 22 befindet sich im Stoppzustand. Die einzelnen abzutretenden Segmente 77 des Verriegelungsstiftfortsatzes 72 können durch Einkerbungen 78 voneinander getrennt sein. Die Schneidscheibe 76 trennt dann die Segmente 77 vorzugsweise im Bereich der Einkerbungen 78 vom Rest des Verriegelungsstiftfortsatzes 72 ab.

In den Figuren 19 bis 26 ist eine vierte Ausführungsform des Gurtaufrollers 10 gezeigt.

Dabei umfasst der Zählmechanismus 33 eine Auslösescheibe 80, die im Wesentlichen koaxial zum Torsionsstab 28 angeordnet und drehfest mit dem sperrmechanismusseitigen Ende 26 des Torsionsstabs 28 verbunden ist.

Die Auslösescheibe 80 kann integral mit anderen Komponenten des Sperrmechanismus 20 geformt sein.

Die Auslösescheibe 80 weist eine im Wesentlichen um den Torsionsstab 28 umlaufende Haltefläche 82 auf, an der im Freigabezustand ein der Sperrklinke 38 abgewandtes Ende des Verriegelungsstifts 40 anliegt (siehe insbesondere Figur 20 und Figur 21 ). Ferner umfasst die Auslösescheibe 80 eine die Haltefläche 82 unterbrechende Vertiefung 84, in die das der Sperrklinke 38 abgewandte Ende des Verriegelungsstifts 40 im Stoppzustand eingreift (siehe insbesondere Figur 22 und Figur 23). Dies führt dazu, dass der Verriegelungsstift nicht mehr in die Halteöffnung 42 der Sperrklinke 38 eingreift und diese freigibt. In der in den Figuren 19 bis 26 dargestellten Ausführungsform läuft die Haltefläche im Wesentlichen um 301 ° um. Die Vertiefung 84 ergänzt diese zu einem vollständigen Ring, läuft also im Wesentlichen um 59° um den Torsionsstab 28 um. Der Verriegelungsstift 40 ist in Richtung der Auslösescheibe 80 mittels einer Feder 86 vorgespannt. Somit liegt das der Sperrklinke 38 abgewandte Ende des Verriegelungsstifts 40 stets zuverlässig an der Haltefläche 82 oder der Vertiefung 84 an.

Die Feder 86 kann dabei auf einen am Verriegelungsstift 40 vorgesehenen Bund 88 wirken.

Ferner ist in der vorliegenden Ausführungsform die Feder 86 in einem Gehäuse 90 angeordnet, das an der Gurtspule 14 gelagert und vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt ist.

Gleichzeitig verläuft der Verriegelungsstift 40 im Wesentlichen parallel zum Torsionsstab 28 und ist an der Gurtspule 14 gelagert.

Zudem ist die Sperrklinke 38 in der vorliegenden Ausführungsform mittels eines Sicherungselements 92 gehalten.

Das Sicherungselement 92 dient dabei der Lagerung der Sperrklinke 38 sowie des in diese eingreifenden Endes des Verriegelungsstifts 40. Dabei ist das Sicherungselement 92 nicht spezifisch für die vierte Ausführungsform. Es kann im Zusammenhang mit allen genannten Ausführungsformen verwendet werden.

Weiter ist in der vierten Ausführungsform des Gurtaufrollers 10 ein Betätigungsmechanismus der Rollenkupplung 32 dargestellt. Dieser Betätigungsmechanismus kann ebenfalls im Zusammenhang mit allen Ausführungsformen verwendet werden.

Er umfasst eine erste Betätigungsscheibe 34a, eine zweite Betätigungsscheibe 34b und eine dritte Betätigungsscheibe 34c der Rollenkupplung 32. Dabei ist die dritte Betätigungsscheibe 34c der ersten Betätigungsscheibe 34a und der zweiten Betätigungsscheibe 34b zwischengeschaltet. Die Verzahnung 36, in die die Sperrklinke 38 im Stoppzustand eingreift, ist an der ersten Betätigungsscheibe 34a vorgesehen.

Im Stoppzustand ist die erste Betätigungsscheibe 34a gegenüber der zweiten Betätigungsscheibe 34b um einen vorgegebenen ersten Drehwinkel verdreht und beide Betätigungsscheiben 34a, 34b sind in einer Betätigungsrichtung der Rollenkupplung 32 drehgekoppelt.

Ferner ist im Stoppzustand die dritte Betätigungsscheibe 34c gegenüber der ersten Betätigungsscheibe 34a um einen vorgegebenen zweiten Drehwinkel verdreht ist und die dritte Betätigungsscheibe mit der ersten Betätigungsscheibe 34a im Stoppzustand in einer Betätigungsrichtung der Rollenkupplung 32 drehgekoppelt

Gleiches gilt für die zweite und die dritte Betätigungsscheibe 34b, 34c: Im Stoppzustand ist die zweite Betätigungsscheibe 34b gegenüber der dritten Betätigungsscheibe 34c um einen vorgegebenen dritten Drehwinkel verdreht und die zweite Betätigungsscheibe mit der dritten Betätigungsscheibe 34c in einer Betätigungsrichtung drehgekoppelt.

Die Rollenkupplung 32 wird also ausgehend von der mittels der Sperrklinke 38 drehblockierten ersten Betätigungsscheibe 34a über die zweite Betätigungsscheibe 34b und die dritte Betätigungsscheibe 34c betätigt, also in einen Zustand überführt, in dem sie die Gurtspule 14 am Rahmen 12 festlegt.

Im Freigabezustand des Stoppmechanismus 22 ist die erste Betätigungsscheibe 34a gegenüber der zweiten Betätigungsscheibe 34b um den vorgegebenen ersten Drehwinkel in der Betätigungsrichtung der Rollenkupplung 32 verdrehbar. Auch ist die dritte Betätigungsscheibe 34c gegenüber der ersten Betätigungsscheibe 34a im Freigabezustand um den vorgegebenen zweiten Drehwinkel in der Betätigungsrichtung der Rollenkupplung 32 verdrehbar und die dritte Betätigungsscheibe 34c gegenüber der zweiten Betätigungsscheibe 34b um den vorgegebenen dritten Drehwinkel. Der erste, der zweite und der dritte Drehwinkel ergänzen somit denjenigen Drehwinkel, um den der Torsionsstab 28 verdreht werden kann, bevor die Rollenkupplung 32 das gurtspulenseitige Ende 30 am Rahmen 12 festlegt.

Mit anderen Worten bilden die Betätigungsscheiben 34a, 34b, 34c einen sekundären Zählmechanismus aus, über den die mittels des Zählmechanismus 33 erfassbaren Winkel oder Umdrehungszahlen ergänzt werden können.