aufweisenden Klemmelement

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betri ft eine Schlosszunge mi t einem sich in eine Einsteckrichtung erstreckenden Zungenkörper, in dem ein Klemmelement derart angeordnet ist, dass ein durch eine Ausnehmung in dem Zungenkörper geführtes und durch einen zwischen dem Klemmelement und dem Zungenkörper ausgebildeten Spalt verlaufendes Gurtband in einer unbelasteten Durchl aufstellung durch den Zungenkörper beweglich und in einer durch eine in das Gurtband eingeleitete Zugkraft herbeigeführten Belastungsstel lung mittels des schwenkbar in dem Zungenkörper gelagerten, in die Ausnehmung hinein schwenkbaren Klemmel ementes an einer

Klemmkante der Ausnehmung geklemmt ist.

Eine Schlosszunge mit den vorgenannten Merkmalen ist beispi elsweise aus DE 20 20 1 0 0 1 3 986 Ul bekannt. Ein als Sperrnocken bezeichnetes Klemmelement i st schwenkbar in dem Zungenkörper gelagert, wobei eine Torsionsfeder vorgesehen ist, die das schwenkbar in dem Zungenkörper gelagerte Klemmelement in eine Durchlaufstellung mit einer Kraft beaufschlagt. In einer Belastungsstel lung wird das durch eine Ausnehmung im Zungenkörper verlaufende Gurtband zwischen dem Klemmelement und einer an der Ausnehmung ausgebildeten, parallel zur Oberfläche des Gurtbandes verlaufenden Klemmkante geklemmt. Es hat si ch nun herausgestellt, dass das Gurtband in gewissen Situationen auch an den seitlichen Berei chen des Klemmelementes zwischen dem Klemmelement und einer seitlichen Kante der Ausnehmung eingeklemmt wird, wobei das Gurtband abgekni ckt wird. Hieraus resultiert der Nachteil , dass in einer Belastungsstel lung die von der Torsions feder aufgebrachte Kraft nicht ausreicht, um die durch das seitlich eingeklemmte Gurtband verursachte Blocki erstellung zu lösen.

Au fgabe der vorl iegenden Erfindung ist es daher, di e mit Bezug zum Stand der Techni k geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Schlosszunge anzugeben, bei der eine Einklemmung des Gurtbandes im Berei ch der seitlichen Kanten der Ausnehmung verhindert wird und/oder bei der di e Blockierstellung des Gurtbandes zwischen dem Klemmelement und einer seitlichen Kante der Ausnehmung gelöst werden kann.

Gelöst werden diese Aufgaben mit einer Schlosszunge mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruches. Vortei lhafte Weiterbildungen der Schlosszunge sind in den abhängigen Ansprüchen und in der Beschreibung angegeben, wobei Merkmale der bevorzugten Weiterbi ldungen in technologi sch sinnvoller Weise beliebig miteinander kombini erbar sind.

Gelöst werden diese Aufgaben insbesondere durch eine Schlosszunge mit den eingangs genannten Merkmalen, bei der seitl i ch an dem Klemmelement Führungsabschnitte angeordnet sind, zwischen denen das Gurtband verläuft, so dass das Gurtband im seitli chen Berei ch der Ausnehmung nicht zwischen das Klemmel ement und den Zungenkörper gelangt, wobei die Ausnehmung seitl ich von der Klemmkante ausgebildete, in Einsteckri chtung ausgerichtete Aussparungen um fasst, in denen die Führungs ab schnitte des Klemmelements zumi ndest in der Bel astungsstel lung angeordnet sind.

Der Zungenkörper weist al so ei ne Ausnehmung auf, durch die das Gurtband geführt ist. Der Zungenkörper umfasst insbesondere einen metallischen Kern und ein an den Kern angespritztes Kunststoffteil. Ferner weist der Zungenkörper ein Kl emmelement auf, welches schwenkbar an dem Zungenkörper gelagert ist, wobei das Klemmelement insbesondere einen Klemmberei ch aufweist, der zumindest in der Bel astungsstel lung mit dem Gurtband in Anlage kommt. In der unbelasteten Durchlaufstellung i st der i nsbesondere zwischen dem Klemmbereich des Klemmelements und einer insbesondere parallel zu dem Kl emmbereich und der Gurtbandoberfläche verl aufenden Klemmkante der Ausnehmung ausgebildete Spalt ausrei chend groß, dass das Gurtband frei durch den Spalt beweglich ist.

Wird nun bei in ein Gurtschloss eingesteckter Gurtzunge eine Zugkraft, insbesondere in einen Beckengurtabschnitt des Gurtbandes eingeleitet, so wird das Klemmelement von dem Gurtband so mit Kraft beaufschlagt, dass das Klemmelement verschwenkt und folglich der Spalt zwischen dem

Klemmbereich des Klemmelements und der Klemmkante der Ausnehmung verkleinert wird, wobei insbesondere der Klemmbereich des Klemmelements in die Ausnehmung hinein geschwenkt wird. Ist die in den Beckengurt eingeleitete Kraft groß genug, wird das Gurtband zwischen dem

Klemmbereich des Klemmelements und der Klemmkante der Ausnehmung in der Ausnehmung festgekl emmt.

Um zu vermeiden, dass das Gurtband zwischen eine seitli che Kante der Ausnehmung und das Kl emmel ement gel angt, ist nun vorgesehen, dass seitlich an dem Klemmelement insbesondere über den Klemmbcreich des Klemmelementes hervorstehende Führungsabschnitte angeordnet sind . Die Führungs ab schnitte erstrecken sich insbesondere i n eine Richtung über den Klemmbereich des Klemmelements hinaus, auf der das Gurtband durch den Zungenkörper sowohl in der Durchlaufstellung al s auch in der Belastungsstellung geführt ist. Folglich ist das Gurtband seitlich von den Führungsabschnitten begrenzt und kann insbesondere ni cht in Anlage mit den seitlichen Kanten der Ausnehmung gelangen. Damit das Gurtband insbesondere im Berei ch der Klemmkante der Ausnehmung seitlich von den Führungsabschnitten begrenzt ist, greifen die Führungsabschnitte des Klemmelements in der Belastungsstellung in die Aussparungen ein oder sind insbesondere auch schon in der Durchlaufstellung in den Ausnehmungen angeordnet, die sich seitlich von der Kl emmkante in Richtung der Einsteckrichtung erstrecken und somit einen Bereich der Ausnehmung bilden. Durch die sich in die Einstreckrichtung erstreckenden Aussparungen kann die Bauhöhe der Schlosszunge in Einsteckrichtung reduziert werden.

Die Führungsabschnitte weisen insbesondere jeweils einen kreisbogenförmigen Rand auf, der zumindest in der Bclastungsstellung in der Aussparung angeordnet ist, aber nicht über den Zungenkörper hervorsteht.

Die oben genannten Aufgaben würden insbesondere auch unabhängig von der Ausbildung von Führungsabschnitten am Klemmelement dadurch gelöst, dass seitlich auf beiden Seiten des Klemmel ements jeweils ein von der Schwenkachse des Klemmelements in eine Richtung hervorragender Nocken benachbart zu der schwenkbaren Lagerung des Klemmelements ausgebildet ist und mindestens ein Federel ement vorgesehen ist, das auf die Nocken am Klemmelement eine in Richtung der Durchlaufstellung des Klemmelements gerichtete Rückstellkraft ausübt. Die schwenkbare Lagerung des Klemmel ements ist insbesondere durch einen sti ftförmigen Abschnitt an dem

Klemmel ement realisiert, welcher als Schwenkachse in dem Zungenkörper angeordnet ist. Die Nocken sind benachbart zu der schwenkbaren Lagerung insbesondere durch einen insbesondere orthogonal zu der Schwenkachse hervorstehenden Abschnitt des Klemmelements gebildet, wobei die Nocken insbesondere einen ausgehend von der Schwenkachsc sich verjüngenden Querschnitt aufweisen. Auf diese hervorstehenden Nocken übt das Federelement eine Kraft auf, so dass ein Drehmoment i das Klemmelement eingeleitet wird, wel ches das Klemmelemcnt in Richtung seiner Durchlaufstel l ung belastet.

In diesem Zusammenhang i st insbesondere vorgesehen, dass das Federelement eine an einer an dem Zungenkörper ausgebildeten Haltestelle abgestützte Blattfeder ist. Die Blattfeder liegt also mit ihren beiden Enden j eweils auf einem Nocken auf und stützt sich an einer insbesondere durch einen Vorsprung am Zungenkörper ausgebildete Haltestelle ab. Mit einer Blattfeder können wesentlich höhere Kräfte auf das Klemmel ement übertragen werden als mit ei ner Torsionsfeder, so dass eine höhere Rückstellkraft am Klemmelement anliegt und somit gegebenenfalls die durch das zwi schen dem Klemmelement und der seitlichen Kante der Ausnehmung festgeklemmte Gurtband verursachte Blockierstellung gelöst wird.

Alternati v kann vorgesehen sein, dass das mindestens eine Federelement stoffschlüssig mit dem Zungenkörper ausgebildet ist, wodurch die Montage der Schlosszunge vereinfacht wird.

Unabhängig von den zuvor beschriebenen Ausführungsformen der Schlosszunge und insbesondere unabhängig von der Ausbildung von Führungsabschnitten am Klemmelement werden di e oben genannten Aufgaben auch dadurch gelöst, dass das Klemmel ement mittel s eines drehfest in dem Zungenkörper befestigten und dreh fest mit dem Klemmelement verbundenen Torsionselements schwenkbar gelagert ist, das in der Belastungsstell ung auf das Klemmelement eine in Richtung der Durchlaufstellung des Klemmelements gerichtete Rückstellkraft ausübt.

Das Torsionselement hat somit zwei Funktionen. Zum einen lagert es das Klemmelement schwenkbar in dem Zungenkörper und zum anderen übt es in der Belastungsstellung eine Rückstellkraft auf das Klemmelement aus. Das Torsionselement wird beim Verschwenken des Klemmelementes von der Durchlaufstellung in die Belastungsstellung, bei der das Klemmelement insbesondere um maximal 60°, bevorzugt maximal 40° verschwenkt wird, elastisch verformt, insbesondere verdreht. Das Torsionselement ist insbesondere ein Torsionsstab und aus einem geeigneten Material gebi ldet. Das Torsionselement kann einstückig mit dem Klemmelement ausgeführt sein oder ein einzelnes Bauteil der Schlosszunge sein.

Insbesondere wenn das Klemmelement ein einzelnes Bauteil der Schlosszunge bildet, ist das Torsionselement nur an einer S eite des Zungenkörpers drehfest befestigt und nur an der Seite des Klemmelements mit dem Klemmel ement verbunden, welche ni cht der mit dem Torsionselement befestigten Seite des Zungenkörpers zugeordnet ist. Insbesondere in dieser Ausführungsform ist das Torsionselement ein elastisch verformbarer Torsionsstab. Durch di e an verschiedenen Seiten der Schlosszunge ausgeführte Befestigung des Torsionselementes an dem Zungenkörper und dem Klemmel ement weist der bei einer V er Schwenkung des Klemmelements verdrehte Bereich des Torsionselements eine maximale Länge auf, wodurch auch eine elastische (Dreh-) Verformung des Torsionselements über den mögl ichen Winkelbereich gegeben ist.

Die oben genannten Aufgaben würden auch unabhängig von den zuvor beschriebenen Ausführungs formen und insbesondere unabhängig von der Ausbi ldung von Führungsabschnitten am Klemmelement dadurch gelöst, dass an dem Zungenkörper mindestens ein in die Ausnehmung hineinragender Vorsprung und an dem Klemmelement mindestens eine Nut ausgebildet ist, in die der Vorsprung zumindest während der Schwenkbewegung eingrei ft, so dass in der Belastungsstel l ung der Vorsprung an ei ner Stirnfläche der Nut in Anlage mit dem Kl emmelem ent kommt und dadurch die

Schwenkbewegung des S chwenkelements begrenzt ist. Der Vorsprung ist insbesondere an der der Klemmkante der Ausnehmung gegenüberliegenden Seite der Ausnehmung ausgebildet. Der Vorsprung bi ldet einen Anschlag für die Schwenkbewegung des Klemmelements, wodurch in der Belastungsstel lung bei Erhöhung der in das Gurtband eingeleiteten Kraft die auf das Gurtband wirkende Kraft begrenzt wird, da nach Anlage der Stirnflächen der Nut an dem Vorsprung die Kraft in den Zungenkörper eingeleitet wird und eine weitere Verschwenkung des Klemmelements nicht mehr erfolgt. Folglich könnte eine Selbstklemmung des Gurtbandes in der Befestigungsstellung vermi eden werden und bei einer Ausbildung ohne Führungsabschnittc am Klemmelement die Blockierkraft von einem zwischen das Klemmelement und der seitlichen Kante der Ausnehmung gelangten Bestandtei l des Gurtbandes begrenzt sein. Folglich wäre trotz der Klemmung des Gurtbandes zwischen Kl emmelement und seitl i cher Kante der Ausnehmung eine Reversibilität aus der Blockierstellung in die Durchlauf Stellung mögli ch.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Schlosszunge steht von beiden Führungsabschnitten seitli ch jeweils ein Führungselement hervor, die in das Torsionselement aufnehmenden Aufnahmen zumindest teilweise umgebenden Führungs Vertiefungen in dem Zungenkörper angeordnet sind, wobei die Führungselemente und die Führungs Vertiefungen so geformt sind, dass die Schwenkbewegung des Klemmelements von den in den Führungsvertiefungen bewegten Führungselementen geführt ist. Durch eine solche Ausgestaltung kann eine zusätzliche oder alternative Schwenkl agerung ausgebildet sein, wobei die Führungs Vertiefungen bevorzugt auch einen Anschlag für die Schwenkbewegung des Klemmelementes ausbilden.

In diesem Zusammenhang kann vorgesehen sein, dass sich an die Führungsvertiefungen jeweil s eine geradli nige, bi s zu einem Rand des Zungenkörpers erstreckende Montagevertiefung anschließt, durch welche das Klemm- d ement während der Montage mit den Führungsel ementen linear verschoben wird und durch anschl i eßendes Verschwenken gegen eine Rückver- schiebung gesichert wird. Nach dem Verschwenken ist eine Projektion der Führungselemente auf die j eweiligen Montagevertiefungen größer als die Brei te der entsprechenden Montagevertiefungen, so dass die Führungselemente nicht zurück in di e Montagevertiefung gel angen können. In einem solchen verschwenkten Zustand kann insbesondere das Torsionselement durch das Klemmelement eingeführt werden, so dass auch nach einem Rückverschwenken das Klemmelement gegen eine Rück Verschiebung durch die Montage Vertiefung gesichert ist. In diesem Fall hat das Torsionselement zwei Funktionen. Es sichert zum einen das Klemmelement gegen eine Rück Verschiebung und stellt zum anderen eine Rückstellkraft beim Verschwenken des Klemmel emcnts bereit. Somit ist auch eine einfache Montage des Klemmelements und des Torsionselements mögl ich.

Gemäß einer Ausgestaltung der S chlosszunge ist vorgesehen, dass das Gurtband quer zur Einsteckrichtung einfach durch die Ausnehmung in dem Zungenkörper gezogen ist, womit gemeint ist, dass das Gurtband nur einmal durch den Zungenkörper, nämlich durch die Ausnehmung i m Zungenkörper geführt ist und sich somit von einer Vorderseite der Schlosszunge zu einer Rückseite der Schl osszunge durch den Zungenkörper erstreckt. Hiermit ist insbesondere ausgeschlossen, dass das Gurtband im Bereich der Schlosszunge eine Schlau fe bi ldet, wobei das Gurtband von dersel ben Seite in di e Schlosszunge einge führt wäre in die es auch herausgeführt wäre.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass zumindest eine der Aussparungen des Zungenkörpers und der zumindest in der Belastungsstellung in die Aussparung ei ngrei fende Führungs ab schnitt des Kl emmelements in ihren gegensei tigen Kontaktbereichen so ausgebildet sind, dass das Kl emmelement nach Vorliegen ei ner kritischen, in das Klemmel ement ei ngeleiteten Kraft in der Belastungsstel l ung aufgrund des Zusammenwir- kens der Kontaktbereich verriegelt ist. Eine solche kritische Kraft liegt nur in einer durch einen Unfall herbeigeführten Situation vor und führt zu einer Selbstverri egclung der Schlosszunge. Insbesondere ist die Geometrie und/oder das die Kontaktberei che ausbildenden Material so ausgeführt, dass erst nach dem Vorli egen der hohen kritischen Kraft die S elbstverriegelung einsetzt. In der tägl ichen Verwendung der Schlosszunge l iegen solche kritischen Kräfte ni cht vor. Durch die S elbstverriegelung wird der Beckengurtabschnitt des Gurtbandes von dem Brustgurtabschnitt des Gurtbandes entkoppelt.

In diesem Zusammenhang ist insbesondere vorgesehen, dass der Führungsabschnitt in dem in die Aussparung angrei fenden Bereich zackenartig ausgebildet i st, wobei der zackenartige Bereich insbesondere in einen entsprechend ge formten Bereich der Aussparung eingreift, wobei der zackenartige Bereich eine Art Hinterschnitt der Aussparungen umgreift.

Es kann zusätzl i ch oder alternativ vorgesehen sein, dass der Führungsabschnitt nach Überschreiten der kritischen Kraft den den Kontaktbereich der Aussparung bildenden Bereich des Zungenkörpers verformt. Durch die mit der Verformung errei chte Kl emmeirkung wird das Klemmelemcnt in der Belastungsstel lung fixiert und kann nicht in die Durchl aufstel l ung zurückbewegt werden. Insbesondere i st der die Aussparung begrenzende Bereich des Zungenkörpers aus einem entsprechend verformbaren Material gebildet und weist eine bevorzugt mit Bezug zu der Ausnehmung außenliegende Anl aufschräge für den Kontaktberei ch des Klemmel ements au f.

Um eine Selbstverri egelung in der Belastungsstel lung zu erreichen, kann auch vorgesehen sein, dass zumindest eine der Führungs Vertiefungen des Zungenkörpers und das i n die Führungs Vertiefung eingreifende Führungsel ement des Klemmelements an ihren in der Belastungsstellung aneinander anliegenden Kontaktbereichen so ausgebi ldet sind, dass das K lemmelement nach Vorliegen einer kritischen, in das Klemmelement ei ngeleitete Kraft in der Belastungsstel lung aufgrund des Zusammenwirkens der Kontaktbereiche verriegelt ist. Di e Ausführungen zu der Selbst Verriegelung über den Führungsabschnitt gelten entsprechend für die Selbst Verriegelung durch das Führungsel ement.

Die Erfindung sowie das technische Um feld werden nachfolgend anhand der Figuren beispielhaft erläutert, wobei darauf hinzuweisen ist, dass die Figuren bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Es zeigen schematisch

Fi g. 1 : eine Explosionsansicht einer ersten Ausführungs form

ner Schlosszunge,

Fig. 2 : eine Rückseite der Schlosszunge,

Fig. 3 : einen Ausschnitt der Schlosszunge,

Fig. 4 : eine Vorderseite der Schlosszunge,

Fig. 5 : eine Schnittdarstellung durch die Schlosszunge in einer

Durchlau fstellung,

Fig. 6 : eine Schnittansicht der Schlosszunge in einer Bel astungsstellung,

Fig. 7 : eine Vorderansicht einer zweiten Ausführungsform einer

Schlosszunge,

Fig. 8 : ein Torsionselement der zweiten Ausführungsform der

Schlosszunge, Fig.9 - 11: Detailansichten der zweiten Ausführungsform der

Schlosszunge,

Fig. 12: eine Explosionsansicht einer dritten Ausführungsform der

Schlosszunge,

Fig. 13 : eine Schnittansicht durch die dritte Ausführungsform der

Schlosszunge,

Fig. 14: eine weitere Schnittansicht durch die dritte Ausführungsform der Schlosszunge,

Fig. 15: eine Schnittansicht durch eine vierte Ausführungsform der Schlosszunge im Bereich des Führungsabschnitts in der Durchlaufstellung und

Fig. 16: die Schnittansicht durch die vierte Ausführungsform in der Belastungsstellung.

Die in den Figuren 1 bis 4 dargestellte erste Ausführungsform einer

Schlosszunge 1 umfasst einen Zungenkörper 3, der sich in eine Einsteckrichtung 2 erstreckt. In dem Zungenkörper 3 ist eine Ausnehmung 5 ausgebildet, die in Einsteckrichtung 2 nach unten abschnittsweise von einer Klemmkante 8 begrenzt ist. Seitlich der Klemmkante 8 erstrecken sich Aussparungen 10 in Einsteckrichtung 2. Auf der der Klemmkante 8 gegenüberliegenden Seite der Ausnehmung 5 sind in die Ausnehmung 5 hineinragende Vorsprünge 14 an dem Zungenkörper 3 ausgebildet. An dem Zungenkörper 3 ist ferner eine Haltestelle 17 ausgebildet, an der eine Blattfeder 12 mit ihrem mittleren Bereich in Anlage gebracht wird. Die Schlosszunge 1 umfasst ferner ein Klemmelement 4, das mit Lagerstiften 1 8 schwenkbar in dem Zungenkörper 3 gelagert ist. Benachbart zu den Lagersti ften 1 8 ist j eweils ein sich i n einer Richtung verj üngender Nocken 1 1 ausgebi ldet. Im monti erten Zustand li egen die Enden der B lattfeder 1 2 auf den Nocken 1 1 auf, s dass ein Drehmoment in das Klemmelement 4 eingeleitet wird.

Das Klemmelement 4 weist ferner Nuten 1 5 mit Stirnflächen 16 auf, in denen die Vorsprünge 14 im montierten Zustand der S chlosszunge 1 angeordnet sind .

Das Klemmelement 4 umfasst ferner im seitl ichen Bereich Führungsabschnitte 9, die im montierten Zustand zumindest teilweise in der Aussparung 1 0 der Ausnehmung 5 angeordnet sind. Wie insbesondere aus Figur 3 hervorgeht, ist zwischen einem Klemmbereich 22 des Klemmelementes 4 und der Klemmkante 8 der Aussparung 5 ein Spalt 6 ausgebildet, durch den ein Gurtband 7 führbar ist. Dieser Spalt 6 wird auf beiden Seiten von den Führungsabschnitten 9 des Klemmelements 4 begrenzt, so dass das Gurtband 7 zwischen den Führungsabschnitten 9 angeordnet ist. Das Gurtband 7 kann somit nicht zwischen das Klemmel ement 4 und eine seitl iche Kante 19 der Ausnehmung 5 gelangen.

Wie aus Figur 5 ersichtlich ist, ist in einer Durchlaufstel lung der zwischen dem Klemmbereich 22 des Klemmelements 4 und der Kl emmkante 8 der Ausnehmung 5 gebildete Spalt 6 ausreichend groß, dass das Gurtband 7 frei beweglich ist. Das Gurtband 7 wird dabei seitli ch von den Führungsabschnitten 9 begrenzt.

Wird nun eine Kraft in einen Beckengurtabschnitt des Gurtbandes 7 eingeleitet, so wird durch diese Kraft das Klemmelem ent 4 verschwenkt, so dass sich der Spalt 6 verkleinert, bis schl i eßl ich das Gurtband 7 zwischen dem Klemmbereich 22 des Klemmelements 4 und der Klemmkante 8 festgeklemmt ist und so eine Belastungsstellung erreicht ist, wie sie in Figur 6 dargestellt ist. In dieser Belastungsstellung gelangt zudem die Stirnfläche 16 der Nut 1 5 in Anschl ag mit den Vorsprüngen 14, wodurch die auf das Gurtband 7 wirkende Kraft begrenzt ist.

In Fi gur 7 ist eine zweite Ausführungsform einer Schlosszunge 1 dargestellt, di e sich zu der ersten Aus führ ungs form in der schwenkbaren Lagerung des Klemmelements 4 und der Aufbringung einer Rückstellkraft unterscheidet, wobei darüber hinaus die Funktion des Klemmelements 4 und der daran angebrachten Führungsabschnitte 9 identi sch zu der ersten Ausfüh- rungsform i st, so dass im Folgenden ledigli ch auf die Unterschiede eingegangen wird.

Gemäß der zweiten Ausführungsform ist das Klemmel ement 4 mittels eines elastisch verformbaren Torsionselements 1 3 schwenkbar an dem Zungenkörper 3 gel agert, wobei das Torsionselement 1 3 zugl eich in der Belastungsstellung eine Rückstellkraft auf das Kl emmelement 4 ausübt. Das Torsionsel ement 1 3 ist h ierzu an einer ersten Seite 20 drehfest durch einen Formschluss in einer Aufnahme 28 an dem Zungenkörper 3 befestigt. Auf der der ersten Seite 20 gegenüberliegenden Seite 2 1 des Zungenkörpers 3 ist das durch das gesamte Klemmelement 4 geführte Torsionselement 1 3 drehbar in einer Aufnahme 28 in dem Zungenkörper 3 gelagert, wie aus Figur 1 1 ersichtlich i st.

Damit das in Figur 8 dargestellte Torsionselement 1 3 während einer

Schwenkbewegung des Klemmelements 4 über eine mögli chst große Länge ver formt (verdreht) werden kann, ist das Torsionselement 1 3 lediglich auf einer der zweiten Seite 21 des Zungenkörpers 3 zugeordneten Seite des Klemmelements 4 mit dem Klemmelement 4 durch einen durch die Aufnahme 28 bedingten Formschluss drehfest verbunden, wie es in Figur 10 dargestellt ist. Aus Figur 9 ist insoweit ersichtli ch, dass das Torsionselement 13 auf der der ersten Seite 20 des Zungenkörpers 3 zugeordneten Seite des Klemmelements 4 drehbar zu dem Klemmelement 4 in der Aufnahme 28 angeordnet ist.

Wird nun das Klemmelement 4 aus seiner Durchlaufstcllung in seine Belastungsstellung verschwenkt, wird das Torsionselement 1 3 zwi schen der drehfesten Befestigung an der ersten Seite 20 des Klemmel em ents 4 und der dreh festen Verbindung des Torsionselements 1 3 mit dem Klemmelement 4 über fast seine gesamte Länge verdreht, wobei durch di e daraus resultierende el astische Verformung des Torsionselements 1 3 eine Rückstellkraft auf das Klemmelement 4 ausgeübt wird.

In Fi gur 12 ist eine dritte Aus führungsform einer Schlosszunge 1 dargestellt, wobei das Funktionsprinzip der Schlosszunge 1 im Wesentlichen dem Funktionsprinzip der zuvor beschri ebenen Schlosszungen entspricht. Die Schlosszunge 1 weist ähnlich der zweiten Ausführungsform ein Torsionselement 1 3 auf, wel ches eine i n die Durchlaufstellung gerichtete Rückstellkra t beim Verschwenken des Kl emmelements 4 auf dieses ausübt. Im Folgenden wird daher vor allem auf die Unterschiede zu der zuvor beschriebenen Ausführungsform eingegangen.

Das Kl emmelement 4 weist seitlich außen an seinen Führungsabschnitten 9 Führungselemente 23 auf. Der Zungenkörper 3 weist an in Richtung der Ausnehmung 5 gerichteten seitlichen Innenseiten den Führungselementen 23 entsprechende Führungs Verti e fungen 24 auf, an die sich j eweils eine Montagevertiefung 25 anschließt. Wie insbesondere aus der in Figur 1 3 dargestellten Schnittansicht hervorgeht, welche einen S chnitt durch die Schlosszunge 1 im Bereich des Führungselementes 23 und der Führungsvertiefung 24 zeigt, ist die Führungs Verti efung 24 in etwa halbringförmig ausgebildet, an die sich die geradl inige Montagevertiefung 25 anschließt. Durch die Montagevertiefungen 25 kann das Klemmelement 4 mit dem in etwa viertelringförmigen Führungselementen 23 in seine Montageposition gebracht werden. Zum Montieren wird das Klemmelement 4 beidseitig mit den Führungsei emen ten 23 durch die Führungs Vertiefungen 24 linear verschoben, wobei das Klemmelement 4 durch anschließendes Verschwenken aufgrund der dann größeren Erstreckung der Führungselemente 23 in Projektion auf die Breite der Montagevertiefungen 25 gegen eine Rückver- schiebung gesi chert i st. Durch die Führungselemente 23 und die Führungsvertiefungen 24 wi rd somit eine Schwenklagerung des Klemmel ements 4 in dem Zungenkörper 3 erreicht. Das in den Aufnahmen 28 in dem Klemmelement 4 angeordnete Torsionselement 1 3 hat in diesem Zusammenhang nicht nur die Funktion, eine Rückstellkraft auf das verschwenkte Klemmelement 4 auszuüben, sondern auch die Funktion, das Klemmelement 4 gegen eine Rück Verschiebung durch die Montage Vertiefungen 25 bei entsprechend verschwenkter Stellung zu sichern .

Wi e aus den Figuren 1 3 und 14 auch hervorgeht, besteht der Zungenkörper 3 aus ei nem metal l i schen Kern 26 und einem angespritzten Kunststoff 27. In Figur 14 ist eine Schnittansicht durch den Zungenkörper 3 im Bereich des Führungsabschnittes 9 gezeigt. Wie in Zusammenschau mit Figur 1 2 zu erkennen ist, ist der Führungsabschnitt 9 in einer in dem Kunststo ff 27 ausgebildeten Aussparung 10 angeordnet, wobei das Klemmelement 4 im oberen Bereich der Ausnehmung 5 während der Schwenkbewegung gl eitend an dem Kunststoff 27 anliegt.

Figur 1 5 zeigt eine S chnittansicht durch eine vierte Aus führungsform einer Schlosszunge 1 im Bereich des Führungsabschnitts 9 und der Aussparung 1 0. Di e S chlosszunge 1 unterschei det si ch von den zuvor dargestellten Ausführungsformen darin, dass der Führungsabschnitt 9 des Kl emmel ements 4 nicht voll ständig durch die Aussparung 1 0 h indurch schwenkt sondern in die Aussparung 1 0 ei ngrei ft. Das Klemmelement 4 weist an sei nem Füh- rungsabschnitt 9 daher einen zackenartigen Vorsprung auf, der in eine entsprechend geformte Aussparung 10 eingreift, in der Belastungsstellung, welche in Figur 16 dargestellt ist, kommt ein Kontaktbereich 29 des Führungsabschnitts 9 in Anlage mit einem Kontaktbereich 29 der Aussparung 10, Oberschreitet die in das Klemmelement 4 eingeleitete Kraft nun einen kritischen Wert, so wird der Kontaktbereich 29 des Zungenkörpers 3 verformt, wodurch sich das Klemmelement 4 in seiner Belastungsstellung verriegelt und nicht wieder in die Durchlaufsstellung gelangen kann.

Bezugszeichenliste

ί Schlosszunge

2 Einsteckrichtung

3 Zungenkörper

Klemmel ement

5 Ausnehmung

6 Spalt

7 Gurtband

8 Klemmkante

9 Führungsabschnitt

10 Aussparung

I I Nocken

12 Blattfeder

13 Torsronselement

14 Vorsprung

15 Nut

16 Stirnfläche

17 Anlagestelle

18 Lagerstift

1 9 seitliche Kante

20 erste Seite

21 zweite Seite

22 Klemmbereich

23 Führungselement

24 Führungsverti efung

25 Montagevertiefung

26 Kern

27 Kunststo ff

28 Aufnahme

29 Kontaktbereich