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Patent Searching and Data


Title:
BEVERAGE CAN CONTAINING A SOUND GENERATOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/084875
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a musical instrument made of a beverage can comprising an opener (1), which is riveted to the upper top surface (2) of the can (3) and by means of which, by lifting one of the ends (4) thereof, the can (3) can be opened via a pivoting movement of the opener (1) about an axis transversely to the longitudinal axis of the rivet in that the other end (6) pushes a predetermined section (7) of the top surface (2) out of the top surface (2) and bends said section into the can (3), wherein the opener (1) comprises a sound generator (8). According to the invention, the opener (1) comprising the sound generator (8) projects into the cavity of the can (3) when the can (3) is open so as to influence the sound generation. In order to produce the sound generator, preferably a single flat blank is stamped from a sheet-like material, said blank comprising a section each for a lower wall (9), for an intermediate wall (16), for an upper wall (10), for lateral walls (11 a, 11 b), and for connecting walls (17a, 17b), and said blank being bent and folded corresponding to the sections.

Inventors:
HOEFLINGER ANDREAS (AT)
Application Number:
PCT/EP2011/073309
Publication Date:
June 28, 2012
Filing Date:
December 20, 2011
Export Citation:
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Assignee:
HOEFLINGER ANDREAS (AT)
International Classes:
B65D81/36; B65D17/34; G10K5/00
Foreign References:
US1852934A1932-04-05
DE202005012629U12006-03-09
DE202005012629U12006-03-09
Attorney, Agent or Firm:
GRABHERR, Claudia et al. (AT)
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Claims:
Patentansprüche

1. Getränkedose mit Öffner (1), der an der oberen Deckfläche (2) der Dose (3) angenietet ist und mit dem durch Anheben eines seiner Enden (4) die Dose (3) durch eine Schwenkbewegung des Öffners (1) um eine Achse quer zur Längsachse der Niete geöffnet werden kann, indem das andere Ende (6) einen vorbestimmten Abschnitt (7) der Deckfläche

(2) aus der Deckfläche (2) drückt und in die Dose (3) biegt wobei der Öffner (1) einen Schallerzeuger (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass bei geöffneter Dose (3) der den Schallerzeuger (8) zur Beeinflussung der Schallerzeugung in den Hohlraum der Dose (3) ragt und der Luftströmungskanal in der Dose endet.

2. Getränkedose nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Öffner (1) selbst als Schallerzeuger (8) ausgebildet ist. 3. Getränkedose nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Schallerzeuger mit einer an sich bekannten Öffnerlasche fest verbunden ist, z.B. durch Aufkleben, oder lösbar verbunden ist, z.B. durch Aufschieben oder Aufstecken.

4. Getränkedose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Schallerzeugers (8) größer als der Radius der Deckfläche (2) der Dose

(3) ist.

5. Getränkedose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schallerzeuger (8) zumindest eine untere Wand (9), eine obere Wand (10) und Seitenwände (11 a, 1 1 b) aufweist, zwischen denen ein Schalltrichter (12) ausgebildet ist.

6. Getränkedose nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Wand (9) eine Nietlasche (13), über die der Schallerzeuger (8) mit der Deckfläche (2) der Dose (3) verbunden ist, und eine Nietlaschenausnehmung (14) aufweist.

7. Getränkedose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schallerzeuger (8) einen mit einem Luftstrom anregbaren Tonerzeuger, insbesondere ein Labium, eine Schneidkante oder eine Zunge, besonders bevorzugt eine Durchschlagszunge (15), enthält.

8. Getränkedose nach Anspruch 5 und 7 oder 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der unteren Wand (9) und der oberen Wand (10) eine Zwischenwand (16) vorgesehen ist, die den Tonerzeuger trägt. 9. Getränkedose nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in der oberen Wand (10) eine oder mehrere Öffnungen (18) vorgesehen sind.

10. Getränkedose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schallerzeuger (8) aus Kunststoff gefertigt ist.

1 1. Getränkedose nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schailerzeuger (8) aus Metall, insbesondere aus Aluminium, gefertigt ist.

12. Getränkedose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schallerzeuger (8) durch Stanzen, Schneiden oder Fräsen und anschließendes

Falten aus einem blattförmigen Material, wie einem Meta!lblech, insbesondere in einem einzigen Stück gefertigt ist.

13. Verfahren zur Herstellung eines Schallerzeugers für eine Getränkedose nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass

- aus einem blattförmigen Material, vorzugsweise einem Aluminiumblech, ein oder mehrere flache Rohlinge gestanzt und/oder geschnitten werden, der bzw. die einen Abschnitt für eine untere Wand (9), die vorzugsweise eine Nietlasche (13) und eine Nietlaschenausnehmung (14) aufweist, einen Abschnitt für eine Zwischenwand (16), die einen Tonerzeuger, insbesondere ein Labium, eine Schneidkante oder eine Zunge, vorzugsweise eine Durchschlagzunge (15), aufweist, einen Abschnitt für eine obere Wand (10) und Abschnitte für Seiten- (11 a, 1 1 b) und Verbindungswände (17a, 17b) hat bzw. haben,

- der Rohling bzw. die Rohlinge entsprechend den Abschnitten gebogen und gefaltet wird bzw. werden, wobei gegebenenfalls zwischen den Rohlingen oder zwischen einigen der Abschnitte vor oder nach dem Biegen und Falten Verbindungen hergestellt werden.

Description:
GETRÄNKEDOSE MIT SCHALLERZEUGER

Die Erfindung betrifft eine Getränkedose mit Öffner, der an der oberen Deckfläche der Dose angenietet ist und mit dem durch Anheben eines seiner Enden die Dose durch eine Schwenkbewegung des Öffners um eine Achse quer zur Längsachse der Niete geöffnet werden kann, indem das andere Ende einen vorbestimmten Abschnitt der Deckfläche aus der Deckfläche drückt und in die Dose biegt, wobei der Öffner einen Schallerzeuger aufweist.

Getränkedosen, bei denen ein laschenförmiger Öffner fest mit der Dose verbunden ist und auch beim Öffnen der Dose nicht von der Dose abgelöst wird, sodass er nicht als getrennter Müll anfällt, sondern mit der leeren Dose entsorgt werden kann, sind gut bekannt. Beim Öffnen der Dose wird ein Ende des Öffners gegen die Deckfläche der Dose gedrückt, und zwar in einem Bereich, der die Ausgießöffnung abdeckt. Dadurch wird dieser Bereich entlang einer Sollbruchlinie aus der Deckfläche gebrochen und in die Dose gebogen, sodass der Öffner nach dem Öffnen in die Dose ragt und schräg zu bis normal auf die Deckfläche steht. In dieser Stellung kann der Öffner beim Trinken verbleiben oder er kann zurück in eine Parallelstellung zur Deckfläche gebogen werden.

Um einer Getränkedose einen Zusatznutzen zu geben ist es aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 20 2005 012 629 bekannt, dass am Öffner der Dose eine Pfeife vorgesehen ist, wobei vorzugsweise durch Drehen des Öffners die Öffnung der Getränkedose abgedeckt werden kann. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel erstreckt sich der Öffner mit der Pfeife parallel zur Deckfläche der Dose, damit es beim Drehen zum Abdecken der Öffnung kommt. Um die Pfeife benutzen zu können muss sie von der Dose getrennt werden. Die Pfeife erstreckt sich zwischen einem Ende des Öffners und der Drehachse um die der Öffner gedreht werden kann und erzeugt aufgrund ihrer kurzen Länge einen sehr hohen Ton, der von der Dose nicht beeinflusst wird, und der, wenn überhaupt im hörbaren Bereich, nur schlecht wahrnehmbar ist.

Aufgabe der Erfindung ist es eine verbesserte Ausführungsform einer Getränkedose mit einem Schallerzeuger zu liefern, um solcherart aus einer Getränkedose der eingangsgenannten Art ein einfaches Musikinstrument zu machen. Ferner sollen die Töne aus diesem Musikinstrument in einem gut hörbaren Bereich liegen und dieses Musikinstrument soll gespielt werden können ohne es von der Dose trennen zu müssen.

Dies wird dadurch erreicht, dass bei einer Getränkedose der eingangs genannten Art bei geöffneter Dose der den Schallerzeuger aufweisende Öffner zur Beeinflussung der Schallerzeugung in den Hohlraum der Dose ragt. Einerseits ist durch die Schrägstellung des Öffners der Schallerzeuger besser zugänglich, so dass er auch bei nicht geleerter Dose betätigt werden kann, insbesondere wenn der Sch alierzeug er mit Atemluft zu betätigen ist. Andererseits wird die Dose und der Füllstand der Dose in die Schallerzeugung mit einbezogen, wodurch ein besser hörbares, variables Geräusch erzeugt werden kann. So entsteht ein Musikinstrument, das sich in der Art der Schallerzeugung und in der Anwendung von der Pfeife des genannten Gebrauchsmusters deutlich unterscheidet.

Vorzugsweise ist der Öffner selbst als Schallerzeuger ausgebildet, ersetzt also die bekannte Öffnerlasche. Alternativ ist der Schallerzeuger mit einer an sich bekannten Öffnerlasche fest verbunden, z.B. durch Aufkleben, oder lösbar verbunden, z.B. durch Aufschieben oder Aufstecken. So muss das Dosenherstellungsverfahren nicht geändert werden. Der Schallerzeuger kann nachträglich angebracht werden und kann gegebenenfalls abgenommen werden, um ihn separat zu verwenden.

Vorzugsweise ist die Länge des Schallerzeugers größer als der Radius der Deckfläche der Dose um einen für das menschliche Gehör gut hörbaren Ton zu erzeugen.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel hat der Schallerzeuger zumindest eine untere Wand, eine obere Wand und Seitenwände, zwischen denen ein Schalltrichter ausgebildet ist, der ebenfalls dazu beiträgt einen gut hörbaren, solcherart spezifischen Ton zu erzeugen.

Wenn die untere Wand eine Nietiasche, über die der Schallerzeuger mit der Deckfläche der Dose verbunden ist, und eine Nietlaschenausnehmung aufweist, wird der Schalltrichter durch die Befestigung an der Dose nur geringfügig beeinträchtigt.

Vorzugsweise enthält der Schallerzeuger einen mit einem Luftstrom anreg baren Tonerzeuger, insbesondere ein Labium, eine Schneidekante oder eine Zunge, besonders bevorzugt eine Durchschlagszunge. In diesem Fall kann der Schallerzeuger mit Atemluft betrieben werden, wobei insbesondere mit einer Durchschlagszunge als Tonerzeuger trotz der vorhandenen kurzen Luftsäule ein in Hinblick auf die Lautstärke und die Tontiefe deutlich vernehmbarer Ton erzeugbar ist.

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist zwischen der unteren Wand und der oberen Wand eine Zwischenwand vorgesehen, die den Tonerzeuger trägt, der so gut schwingen kann. In der oberen Wand können eine oder mehrere Öffnungen vorgesehen sein, um die Lautstärke beeinflussen zu können. Eine gegenüber der Nietlasche vorgesehene Öffnung kann zudem das Annieten des Schallerzeugers an der Dose vereinfachen. Der Schallerzeuger kann aus Kunststoff, z.B. durch Spritzgießen, gefertigt sein und so sehr kostengünstig erzeugt werden.

Alternativ ist der Schallerzeuger aus Metall, insbesondere aus Aluminium, gefertigt, und kann mit der Dose der Wiederverwertung zugeführt werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann der Schallerzeuger durch Stanzen, Schneiden oder Fräsen und anschließendes Falten aus einem blattförmigen Material, wie einem Metallblech, insbesondere in einem einzigen Stück gefertigt sein. Dazu dient das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung eines Schallerzeugers für eine erfindungsgemäße Getränkedose, das dadurch gekennzeichnet ist, dass aus einem blattförmigen Material, vorzugsweise einem Aluminiumblech, ein oder mehrere flache Rohlinge gestanzt und/oder geschnitten werden, der bzw. die einen Abschnitt für eine untere Wand, die vorzugsweise eine Nietlasche und eine Nietlaschenausnehmung aufweist, einen Abschnitt für eine Zwischenwand, die einen Tonerzeuger, insbesondere ein Labium, eine Schneidkante oder eine Zunge, vorzugsweise eine Durchschlagzunge, aufweist, einen Abschnitt für eine obere Wand und Abschnitte für Seiten- und Verbindungswände hat bzw. haben,

- der Rohling bzw. die Rohlinge entsprechend den Abschnitten gebogen und gefaltet wird bzw. werden, wobei gegebenenfalls zwischen den Rohlingen oder zwischen einigen der Abschnitte vor oder nach dem Biegen und Falten Verbindungen hergestellt werden.

Auf diese Weise lässt sich einfach ein Schallerzeuger herstellen, der gleichzeitig als Öffner für eine Getränkedose dienen kann, wenn er an einer solchen befestigt ist.

Um die Erfindung zu veranschaulichen wird im Folgenden ein bevorzugtes Ausführungsbeispie! einer erfindungsgemäßen Getränkedose und ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Herstellung eines Schallerzeugers anhand der beiliegenden schematischen Zeichnungen beschrieben, in denen die Fig. 1 eine erfindungsgemäße Dose im geöffneten Zustand zeigt, in Fig. 2 ein vergrößerter Stanzplan für einen herzustellenden Schallerzeuger dargestellt ist, Fig. 3 das Faltschema für den Schallerzeuger aus Fig. 2 zeigt und die Fig. 4 und 5 den gefalteten Schallerzeuger jeweils in einer Schrägansicht von vorne und von hinten zeigen.

Die Fig.1 zeigt eine herkömmliche Getränkedose 3, die in ihrer Deckfläche 2 eine Ausgussöffnung 7 hat, welche ursprünglich durch einen Abschnitt der Deckfläche 2 geschlossen war, welcher Abschnitt durch eine Ritzlinie von der übrigen Deckfiäche 2 getrennt war. Im zentralen Bereich der Deckfläche 2 ist über eine Niete ein Öffner 1 befestigt, der im dargestellten Beispiel durch einen Schallerzeuger 8 gebildet wird. Bei geschlossener Getränkedose 3 erstreckt sich der Öffner 1 parallel zur Deckfläche 2. Zum Öffnen der Dose 3 wird der Öffner 1 an seinem Ende 4 angehoben und schwenkt dabei um eine Achse, die normal zur Längsachse der Niete verläuft, wodurch das andere Ende 6 hebelartig den Abschnitt entlang der Ritzlinie aus der Deckfläche 2 und in die Dose 3 drückt. Die untere Wand 9 des Öffners 1 wird dabei so verformt, dass der Öffner 1 nach dem Öffnen der Dose 3 in einer Stellung schräg zur Deckfläche 2 verbleibt, wie es in Fig. 1 dargestellt ist. Im gezeigten Fall ist der als Schallerzeuger 8 ausgebildete Öffner 1 ein Schallerzeuger, der durch einen Luftstrom, zum Beispiel Atemluft, angeregt werden kann. Der Benutzer bläst also in das Ende 4 des Schallerzeugers 8 hinein, welches Ende durch die gekippte Stellung des Schallerzeugers 8 leicht zugänglich ist. Die Luft entweicht am Ende 6 des Schallerzeugers 8, das in den Hohlraum der Dose 3 hineinragt, sodass die Dose 3 selbst die Schallerzeugung beeinflusst.

Zur Herstellung des Schallerzeugers 8 wird aus einem Metallblech der in Fig. 2 gezeigte Rohling gestanzt, im gezeigten Beispiel lässt sich der Schalierzeuger 8 aus diesem einzigen Rohling, d.h. aus einem Stück falten. Die untere Wand 9 bildet die Grundfläche des Schallerzeugers 8 und weist eine Nietlasche 13 sowie eine Nietlaschenausnehmung 14 auf. Mit einer Niete, die durch die Nietöffnung 5 in der Nietlasche geht, ist der Schallerzeuger 8 an der Deckfläche 2 der Dose 3 befestigt. Beim Öffnen der Dose 3 verbiegt sich die Nietlasche 13 gegenüber der unteren Wand 9 plastisch, sodass es zu einer bleibenden Schrägstellung des Schallerzeugers 8 gegenüber der Deckfläche 2 der Dose 3 kommt. An die untere Wand 9 schließen sich über Faltlinien die Seitenwand 1 1 b, die Luftraumabdeckung 19 und die Verbindungswand 17a an, die alle nach oben gebogen werden. In der an die Verbindungswand 17a anschließende Zwischenwand 16 ist die frei schwingende Durchschlagszunge 15 herausgearbeitet. An der dem freien Ende der Durchschlagszunge 15 abgewandten Kante der mittleren Wand 16 schließt ebenfalls eine Luftraumabdeckung 19 an, die quer zur Ebene der Zwischenwand 16 nach oben gebogen wird. Im gefalteten Zustand des Schallerzeugers 8 erstreckt sich die Zwischenwand 16 parallel zur unteren Wand 9. Die Zwischenwand 16 ist über die Verbindungswand 17b mit der oberen Wand 10 verbunden, die im gefalteten Zustand des Schailerzeugers 8 die Deckfläche des Schallerzeugers bildet und sich ebenfalls parallel zur unteren Wand 9 und damit auch zur Zwischenwand 16 erstreckt. Die an die obere Wand 10 anschließende Seitenwand 11a erstreckt sich nach dem Falten nach unten. In der oberen Wand 10 ist eine Öffnung 18 vorgesehen, die nach dem Falten der Nietöffnung 5 gegenüberliegt und das Einbringen und Befestigen der Niete erleichtert. Zusätzlich kann durch Öffnen und Schließen der Öffnung 18 der mit dem Schallerzeuger 8 erzeugte Ton verändert werden. Zum selben Zweck können auch mehrere Öffnungen in der oberen Wand 10 vorgesehen sein.

In der Schrägansicht von vorne, die in Fig. 4 dargestellt ist, erkennt man, dass im oberen Bereich der Vorderseite eine rechteckige Öffnung 20 gebildet ist, in die hineingeblasen wird.

Die Schrägansicht von hinten, die in Fig. 5 dargestellt ist, zeigt den zwischen oberer 10 und unterer Wand 9 gebildeten Schalltrichter 12. Zumindest alle nach dem Falten zugänglichen Kanten können so nachbearbeitet sein, dass Verletzungen verhindert werden. Ferner können bestimmte Kanten, wie durch eine Doppellinie angedeutet, durch z.B. Umbördeln, versteift sein, wodurch sie ebenfalls abgerundet werden um Verletzungen zu vermeiden. Der Schallerzeuger 8 dient zum Öffnen der Getränkedose 3 und kann unabhängig vom Füllstand der Dose 3 zum Erzeugen von Tönen verwendet werden, wobei die Dose 3 gleichzeitig als Griff für den Schailerzeuger 8 dient und die Schallerzeugung beeinflusst. Ist der Schallerzeuger 8 aus dem gleichen Material wie die Dose 3 kann er zusammen mit der Dose 3 entsorgt werden. Gegebenenfalls kann der Schallerzeuger 8 auch von der Dose 3 getrennt werden und auch ohne die Dose 3 verwendet werden.