FELSCH DOMINIQUE NIKOLAUS (DE)
WO1999037190A1 | 1999-07-29 | |||
WO2012013206A1 | 2012-02-02 | |||
WO1999037190A1 | 1999-07-29 |
DE1693578U | 1955-02-24 | |||
US2086404A | 1937-07-06 | |||
AT403467B | 1998-02-25 | |||
DE200288C | 1908-07-13 | |||
US20050045632A1 | 2005-03-03 | |||
DE102016110807A1 | 2017-12-14 | |||
DE202006009237U1 | 2006-09-14 | |||
EP1447334A1 | 2004-08-18 |
Patentansprüche 1 . Trinkbehältereinheit (1 ) zur Aufnahme einer Flüssigkeit, mit einem Trinkbehälter (2), der einen Halsabschnitt (4) aufweist, der an seiner Stirnseite (5) mit einem Verschlusselement (15) verschließbar ist, und mit einem als Standfuß dienenden Sockel (3) mit einem Aufnahmeschacht (6), in den der Halsabschnitt (4) mittels einer Steckverbindung überkopf einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbindung von zumindest einem aufnahmeschachtseitigen Vorsprung (7) und von einem halsabschnittseitigen, vom Verschlusselement (15) separaten Kragen (8) ausgeformt ist. 2. Trinkbehältereinheit (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (8) eine von dem Verschlusselement (15) abgewandte plane Anlagefläche (10) aufweist, die dazu vorbereitet ist, den zumindest einen Vorsprung (7) zu kontaktieren, um mit diesem einen Formschluss einzugehen. 3. Trinkbehältereinheit (1 ) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (10) quer, vorzugsweise senkrecht, zur Behälterhöhenachse verläuft. 4. Trinkbehältereinheit (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der Umfangsrichtung des Aufnahmeschachts (6) zumindest zwei Vorsprünge (7) segmentartig angeordnet sind. 5. Trinkbehältereinheit (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der Umfangsrichtung des Aufnahmeschachts (6) mehr als zwei, vorzugsweise gleichverteilte, Vorsprünge (7) voneinander beabstandet ausgestaltet sind, die sich jeweils über eine Winkelspanne von weniger als 30°, vorzugsweise zwischen 5° und 20°, etwa 15°, erstrecken. 6. Trinkbehältereinheit (1 ) nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die in Umfangsrichtung verteilten Vorsprünge (7) diametral gegenüberliegend zueinander angeordnet sind. 7. Trinkbehältereinheit (1 ) nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Vorsprung (7) eine Kontaktfläche (1 1 ) aufweist, die dazu vorbereitet ist, mit der Anlagefläche (10) einen sich in der Radialrichtung und der Umfangsrichtung erstreckenden Flächenkontakt ausformen. 8. Trinkbehältereinheit (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Vorsprung (7) in einer Behälterhöhenrichtung gesehen im Wesentlichen mittig in dem Aufnahmeschacht angeordnet ist. 9. Trinkbehältereinheit (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (8) bei einem Einstecken in den Aufnahmeschacht (6) den zumindest einen Vorsprung (7) temporär elastisch verformt, um diesen nach der Verformung in der Steckverbindung zu hintergreifen. 10. Trinkbehältereinheit (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aufdickungsabschnitt (9), der den Kragen (8) ausbildet, integral mit dem Halsabschnitt (4) des Trinkbehälters (2) ausgeformt ist oder dass der Aufdickungsabschnitt (9) als separates Element auf den Halsabschnitt (4) aufgesetzt ist. 1 1 .Trinkbehältereinheit (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbindung unabhängig von einer Relativverdrehung des Vorsprungs (7) zum Kragen (8) um die Behälterhöhenachse herstellbar und/oder lösbar ist. 12. Trinkbehältereinheit (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (8) als Ringflansch (15) ausgestaltet ist, um neben der Steckfunktion in der Steckverbindung auch eine Kraftausleitefunktion beim Verschließen des Halsabschnitts (4) mit dem Verschlusselement (15) zu realisieren. |
Trinkbehältereinheit mit einer Steckverbindung
zwischen Sockel und Trinkbehälter
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trinkbehältereinheit, verallgemeinert etwa auch eine Behältereinheit, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 . Die
Trinkbehältereinheit setzt sich zumindest aus einem Behälter, etwa einem
Trinkbehälter, der zur Aufnahme bzw. zur Aufbewahrung einer Flüssigkeit vorbereitet ist, und einer Standfußeinheit, etwa einem Sockel, die wahlweise zum fluiddichten Verschließen einer großdurchmessrigen Öffnung oder als Aufnahme eines
Halsabschnitts des Behälters vorbereitet ist, zusammen. Der Sockel ist lösbar mit dem Trinkbehälter koppelbar.
Hintergrund der Erfindung
Um Flüssigkeiten, wie Getränke, sowohl logistisch effizient zu handhaben, als auch genussvoll zu verzehren, ist es möglich, sie in Behältereinheiten zu lagern, die einerseits als Aufbewahrungsbehälter dienen und die andererseits in Trinkgefäße umwandelbar sind. Sobald solche Behältereinheiten in Trinkgefäße umgewandelt sind, ist die Verbindung zwischen dem Trinkbehälter, der die Flüssigkeit beinhaltet, und seinem Standfuß im Allgemeinen über eine Steckverbindung realisiert.
An jene Steckverbindung sind verschiedene Anforderungen gestellt. Zum einen sollte sie eine zuverlässige Verbindung der beiden Komponenten gewährleisten, während sie zeitgleich simpel und innerhalb kurzer Zeit herstellbar sein sollte.
Da jene Steckverbindung während eines Lebenszyklus einer Trinkbehältereinheit mehrmals herzustellen und wieder zu lösen ist, ist sie einer hohen Belastung ausgesetzt.
Stand der Technik Aus der Internationalen Patentanmeldung WO 99/37190 A1 ist eine Trinkbehältereinheit bekannt, die Überkopf in einen Aufnahmeschacht steckbar ist. Jene Steckverbindung wird von einer zusätzlichen Verschlusseinheit, die auf einem
Halsabschnitt eines Trinkbehälters festgesetzt ist, und einer umlaufenden Beule in dem Aufnahmeschacht hergestellt.
Weiterhin offenbart die Deutsche Patentanmeldung DE 10 2016 1 10 807 A1 eine gattungsgemäße Trinkbehältereinheit. Die hierin offenbarte Steckverbindung wird über mehrere in Reihe geschaltete Widerhaken unter Zusammenwirkung mit einem zusätzlichen Verschlusselement realisiert.
Auch das deutsche Gebrauchsmuster DE 20 2006 009 237 U1 sowie die
Europäische Patentanmeldung EP 1 447 334 A1 sind auf diesem technischen Gebiet anzusiedeln.
Nachteilig an dem Stand der Technik ist, dass die Steckverbindung derart hervorgerufen wird, dass sie nur unter Aufbringung eines Kraftaufwands wieder lösbar ist. In der Regel wird bei jenem Lösen das die Stirnseite des Halsabschnitts
abdichtende Verschlusselement irreversibel von dem Trinkbehälter entfernt. Ein multiples Herstellen und Lösen der Steckverbindung ist somit nicht möglich. Solche Lösungen hingegen, die ein multiples Lösen gewährleisten, erfüllen nicht die
Anforderungen an die Robustheit der Steckverbindung, wodurch diese häufig unerwünscht gelöst wird.
Kurzbeschreibung der Erfindung
Der vorliegenden Erfindung liegt angesichts dieses Standes der Technik die Aufgabe zugrunde, die Nachteile aus dem Stand der Technik zu beheben oder zumindest zu mildern, und insbesondere einen Trinkbehälter zu offenbaren, der jene Steckverbindung, die die Trinkbehältereinheit in einem Trinkzustand einnimmt, in dem der Halsabschnitt mit dem Aufnahmeschacht verbunden ist, zuverlässig und reversibel lösbar verwirklicht. Die Steckverbindung gemäß der Erfindung kann ebenfalls als Einrastverbindung, Einrastmechanismus, Einhakmechanismus, Schnappverbindung und/oder Arretiernnechanisnnus bezeichnet werden. Eine weitere Aufgabe liegt darin, die Steckverbindung derart sicherzustellen, dass hierfür Schnittstellen verantwortlich sind, die unabhängig von Einflüssen aus dem Fertigungsprozess sind. Ebenso zielt die Erfindung auf eine möglichst wirtschaftliche Herstellung bei möglichst simpel gehaltener Gestaltung ab. Weiterhin soll erfindungsgemäß eine benutzerfreundliche Handhabung der Trinkbehältereinheit garantiert werden. Hieraus folgt etwa der Bedarf eines
Rückkopplungsmechanismus, der dem Verbraucher verdeutlicht, wann die
Steckverbindung hergestellt ist. Dies wird erfindungsgemäß mittels einer Trinkbehältereinheit mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der
Unteransprüche.
Aus dieser erfindungsgemäßen Ausgestaltung einer Trinkbehältereinheit lassen sich somit beispielsweise folgende Vorteile ableiten:
- Die Steckverbindung ist ohne hohen Kraftaufwand herstellbar bzw. einstellbar, wodurch ein hohes Maß an Einstellkomfort realisiert ist. Für einen Verbraucher, der die Trinkbehältereinheit von einem Aufbewahrungszustand in einen
Trinkzustand überführen möchte, ist somit weder viel Kraft, noch viel
Konzentration aufzubringen.
- Sobald die Steckverbindung etabliert ist, ist diese ohne eine von einer weiteren
Komponente aufzubringende Vorspannung aufrechtzuerhalten. Somit ist die Steckverbindung auch über einen längeren Zeitraum gesehen zuverlässig robust.
- Die Steckverbindung ist überdies leicht lösbar, was eine Umwandlung von dem
Trinkzustand in den Aufbewahrungszustand erleichtert. Somit ist die
Trinkbehältereinheit flexibel einsetzbar und leicht an sich ändernde
Randbedingungen anpassbar.
- Der Aufnahmeschacht des Sockels ist derart geschwungen und im
Zusammenspiel mit den Vorsprüngen ausgeformt, dass ein Einführen des Halsabschnitts in diesen geführt bzw. zentriert stattfindet, um den Komfort des Einführens zu steigern und zeitgleich die beteiligten Komponenten zu schonen. Die Steckverbindung zwischen dem Vorsprung und dem Kragen sendet in dem Moment, in dem sie einrastet, ein Geräusch, wie ein Klicken, aus, um somit dem Verbraucher die Rückmeldung zu geben, dass eine sichere
Steckverbindung hergestellt ist, was sowohl die Bequemlichkeit im Umgang, als auch die Betriebssicherheit erhöht.
Dadurch, dass das Verschlusselement selbst nicht für die Steckverbindung zuständig ist, ist der erfindungsgemäße Halsabschnitt des Trinkbehälters mit jedem beliebigen Verschlusselement koppelbar, ohne die Steckverbindung zu beeinflussen. Dies erhöht die variable Einsetzbarkeit der Erfindung in verschiedenen Fertigungsstätten.
Der Gegenstand der Erfindung ist demnach eine Trinkbehältereinheit zur
Aufnahme einer Flüssigkeit, wie einem Getränk. Als Getränk kommen hierbei insbesondere kohlensäurehaltige Getränke, wie etwa jegliche Biersorten, insbesondere Weißbier, in Frage. Die Trinkbehältereinheit setzt sich zumindest aus einem
Trinkbehälter, der einen Halsabschnitt aufweist, der an seiner Stirnseite mit einem Verschlusselement, wie beispielsweise einem Kornkorken, verschließbar ist, und einem als Standfuß dienenden Sockel mit einem Aufnahmeschacht, in den der Halsabschnitt mittels einer Steckverbindung Überkopf einsteckbar ist, zusammen. Zur Klarstellung seien die verschiedenen Zustände, die die Trinkbehältereinheit einnehmen kann, in diesem Zusammenhang nochmals erläutert: in einem Aufbewahrungszustand verschließt der Sockel eine großdurchmessrige Öffnung des Trinkbehälters, während eine kleindurchmessrige Öffnung, nämlich die Stirnseite des Halsabschnitts, von dem Verschlusselement verschlossen ist. Das Überkopfeinstecken des Halsabschnitts des Trinkbehälters in den Aufnahmeschacht des Sockels findet dann statt, um die
Trinkbehältereinheit in den Trinkzustand zu überführen. Sobald der Trinkzustand etabliert ist, ist die erfindungsgemäße Steckverbindung hergestellt, woraus folgt, dass die großdurchmessrige Öffnung des Trinkbehälters unverschlossen ist, um einem Verbraucher ein Trinken daraus zu ermöglichen.
Gemäß der Erfindung ist die Steckverbindung von zumindest einem
aufnahmeschachtseitigen Vorsprung in Zusammenwirken mit einem
halsabschnittseitigen, vom Verschlusselement separaten Kragen ausgeformt. Dies ermöglicht grundsätzlich die erfindungsgemäßen Vorteile. In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Kragen eine von dem Verschlusselement abgewandte plane Anlagefläche auf, die dazu vorbereitet ist, den zumindest einen Vorsprung zu kontaktieren. Dies ermöglicht eine Etablierung der Steckverbindung unabhängig von dem Verschlusselement, das auf einer
kleindurchmessrigen Öffnung an der Stirnseite des Halsabschnitts angeordnet ist.
Weiterhin ermöglicht jene Anlagefläche einen Formschluss zwischen dem zumindest einen Vorsprung und dem zumindest einen Kragen. Dieser zeichnet sich durch eine hohe Zuverlässigkeit aus, die ohne hohen Kraftaufwand erreichbar ist. Die plane / glatte / ebene Anlagefläche des Kragens ermöglicht überdies, dass ein Flächenkontakt zu einem Vorsprung hergestellt wird und kein Linienkontakt. Ein Flächenkontakt erhöht die Robustheit sowie die Stabilität des Formschlusses. Bezüglich des Formschlusses sei nochmals erwähnt, dass dieser reversibel lösbar ist. Hierfür ist eine leichte
Verschwenkung des Trinkbehälters relativ zum Sockel nötig, um das Hintergreifen des Kragens hinter den Vorsprung zu lösen. Weiterhin sei erwähnt, dass die Verbindung zwischen dem Vorsprung und dem Kragen in einer alternativen Ausführungsform auch kraftschlüssig oder aus einer Mischform zwischen einem Kraft- und einem Formschluss gebildet wird. Ein weiterer Vorteil einer erfindungsgemäßen Ausgestaltung besteht darin, dass die Dimensionen des am Ende eines Befüllprozesses aufgesetzten
Verschlusselements, die aus den unterschiedlichen Maschinen und
Maschineneinstellungen im Befüllprozess resultieren, sich nicht auf die
Steckverbindung auswirken und somit unabhängig von dieser sind. Dies wirkt sich vorteilhaft auf die Stabilität/Robustheit, Präzision und die Zuverlässigkeit aus.
Außerdem entstehen Vorteile für die Bedienung durch den Verbraucher und die
Reversibilität der Steckverbindung.
Bevorzugt verläuft die Anlagefläche des Kragens quer, vorzugsweise senkrecht, zur Behälterhöhenachse. Sobald der Trinkbehälter in eine von dem Sockel abgewandte Richtung bewegt wird, wirkt eine Kraft relativ zum Sockel im Wesentlichen entlang der Behälterhöhenachse. Durch die bevorzugte Ausgestaltung der Anlagefläche quer, oder sogar orthogonal, zu jener Achse, wird einem Lösen des Sockels von dem Trinkbehälter im Trinkzustand auch bei ruckartigen Bewegungen zuverlässig entgegengewirkt. Sobald in der Umfangsrichtung des Aufnahmeschachts zumindest zwei
Vorsprünge segmentartig angeordnet sind, die also nicht umlaufend über die gesamte Umfangsrichtung verlaufen, wirkt sich dies positiv auf die Steckverbindung aus. Um die Einrast- bzw. Steckposition einzunehmen, ist eine gewisse Elastizität der beteiligten Komponenten unvermeidlich. Bevorzugt läuft der Einsteckprozess derart ab, dass der halsabschnittseitige Kragen, der vorzugsweise in Umfangsrichtung komplett umlaufend ausgestaltet ist, die aufnahmeschachtseitigen Vorsprünge, die in dieser
Ausführungsform voneinander separat und segmentartig ausgeformt sind, temporär verformt. Sobald also der erfindungsgemäße Vorsprung nicht umlaufend über die gesamte Umfangsrichtung ausgestaltet ist, findet eine solche elastische Verformung leichter statt. Dies wirkt sich zeitgleich nicht negativ auf die Einhaltung der
formschlüssigen Steckverbindung aus. An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass durch die vorstehende Formulierung natürlich auch jene Abwandlung umfasst sein soll, wonach der Kragen segmentartig und der Vorsprung umlaufend ausgestaltet ist. Somit folgt alternativ eine Prinzipumkehr, bei der also die Vorsprünge den Kragen elastisch verformen.
In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind in der Umfangsrichtung des Aufnahmeschachts mehr als zwei, vorzugsweise sechs, insbesondere gleichverteilte, Vorsprünge voneinander beabstandet ausgestaltet. Die einzelnen Vorsprünge erstrecken sich in jener Ausführungsform jeweils über eine Winkelspanne von weniger als 30°. Bei einer solchen Winkelspanne ist nicht nur die Etablierung, sondern auch das Lösen der Steckverbindung zuverlässig durchführbar. Vorzugsweise erstreckt sich die Winkelspanne zwischen 5° und 20°, etwa 7°, 1 1 °, 15° oder 19°. Diese Werte haben sich als vorteilhaft herausgestellt, um die beiden gegenläufigen Effekte der stabilen
Aufrechterhaltung der Steckverbindung einerseits und des komfortablen, leichten Lösens andererseits, effizient miteinander zu vereinen. Ebenso stellen dies
Winkelspannen dar, die weit genug sind, um in der Fertigung wirtschaftlich und ohne hohe Toleranzen herstellbar zu sein. Ebenso ist von dem erfinderischen Gedanken mitumfasst, dass sich die gleichverteilten Vorsprünge sich jeweils über die gleichen Winkelspannen erstrecken. Alternativ können die sich die einzelnen Winkelspannen der jeweiligen Vorsprünge voneinander unterschieden, um etwa die der Erfindung zugrundeliegenden Vorteile zu entfalten. Wenn die in Umfangshchtung verteilten Vorsprünge diametral gegenüberliegend zueinander angeordnet sind, zeichnet sich die Steckverbindung dadurch aus, dass die von Seiten des Trinkbehälters auf den Sockel eingeleiteten Kräfte gleichmäßig in diesen eingeleitet werden. Dies beugt einem Verkippen des Sockels relativ zum Trinkbehälter vor.
Vorteilhaft ist es ebenso, wenn der zumindest eine Vorsprung des
Aufnahmeschachts, oder auch alle Vorsprünge, eine Kontaktfläche aufweist, die dazu vorbereitet ist, mit der Anlagefläche, die von dem halsabschnittseitigen Kragen ausgeformt ist, einen sich in der Radialrichtung und der Umfangsrichtung erstreckenden Flächenkontakt ausformen. Gegenüber einem Linienkontakt zeichnet sich der
Flächenkontakt durch ein erhöhtes Maß an Robustheit aus. Ebenso ermöglicht die flächige Anlage zweier hierfür vorbereiteter Flächen ein sicheres Aufsitzen der beiden Komponenten zueinander. Bevorzugt werden sowohl der Trinkbehälter, als auch der Sockel in einem Spritzgussverfahren hergestellt. Mittels diesem ist es wirtschaftlich möglich, entsprechende Anlageflächen mit der gewünschten Oberflächenbeschaffenheit herzustellen. In ihrer in der Radialrichtung gesehenen Breite ist der Flächenkontakt zwischen der Anlagefläche und der Kontaktfläche geringer als die Anlagefläche oder die Kontaktfläche für sich betrachtet. Dadurch, dass also die Anlagefläche und die
Kontaktfläche in ihrer Breite mit einem gewissen Übermaß gefertigt sind, ist die
Steckverbindung auch bei Toleranzabweichungen derart etablierbar, dass sie eine sichere Verbindung zwischen dem Sockel und dem Trinkbehälter garantiert. Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass der zumindest eine Vorsprung in einer Behälterhöhenrichtung gesehen im Wesentlichen mittig in dem Aufnahmeschacht angeordnet ist. Anders gesagt, von dem
aufnahmeschachtseitigen Vorsprung aus gemessen entspricht der Betrag der kürzesten Distanz entlang der Behälterhöhenrichtung bis zum Aufnahmeschachtboden im
Wesentlichen dem Betrag der kürzesten Distanz entlang der Behälterhöhenrichtung bis zur Höhe einer Einführkante des Aufnahmeschachts. Jene Einführkante stellt im
Aufbewahrungszustand die Kante dar, die am weitesten in Richtung des
Behälterinneren ragt. Noch anders gesagt, ist der zumindest eine Vorsprung auf halber Höhe des Aufnahmeschachts angeordnet. So ist sowohl in Richtung proximal, also Behälterinnerem, als auch in Richtung distal, also Umgebung, ein ähnlicher Abstand realisiert. Mittels dieser im Wesentlichen mittigen Anordnung ist dem Kragen des Halsabschnitts, sowie der Verschlussaufnahme des Halsabschnitts und auch dem Verschlusselement, wie einem Kronkorken, ausreichend Bauraum überlassen.
Weiterhin wird die Kraft zwischen dem Sockel und dem Trinkbehälter zueinander derart eingeleitet, dass ein Kraftfluss effizient durch die einzelnen Komponenten geführt wird.
Ein weiterer Vorteil entsteht, wenn der Kragen bei einem Einstecken / Einführen / Einrasten in den Aufnahmeschacht den zumindest einen Vorsprung temporär elastisch verformt, um diesen nach der Verformung in der Steckverbindung zu hintergreifen.
Somit liegt in dem stationären Trinkzustand keine Vorspannung in der Steckverbindung vor. Dies erhöht die Lebensdauer nicht nur der Steckverbindung sondern der gesamten Trinkbehältereinheit. Insbesondere ist in einer vorteilhaften Ausführungsform ein Aufdickungsabschnitt, der den Kragen ausformt, integral mit dem Halsabschnitt des Trinkbehälters
ausgeformt. Der Aufdickungsabschnitt ist hierbei derart auszugestalten, dass er einerseits das Verschlusselement aufnimmt und andererseits die Steckverbindung realisiert. Alternativ hierzu ist der Aufdickungsabschnitt als separates Element auf den Halsabschnitt aufgesetzt. Hierbei bietet sich ein Aufschrumpfen, ein Kleben und/oder ein Pressen an.
Bevorzugt ist der Betrag, um den der zumindest eine Vorsprung nach radial innen ragt, in der Radialrichtung gesehen kleiner ist als der Betrag, um den der Kragen nach radial außen ragt. Somit bildet die Komponente, die in Umfangsrichtung durchlaufend ausgestaltet ist, nämlich der Kragen, eine größere Fläche. Der zumindest eine
Vorsprung ist somit umso weniger in die Radialrichtung zeigend ausgestaltbar, was es ermöglicht, ihn nasenartig auszuformen. Der zumindest eine Vorsprung ist somit, unabhängig davon, ob er integral mit dem Aufnahmeschacht ausgestaltet ist oder mit diesem in einem zusätzlichen Fertigungsschritt verbunden wird, nicht anfällig
gegenüber schädlichen Einwirkungen, die zu einem Abbrechen führen können.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist die Steckverbindung unabhängig / unbeeinflusst von einer Relativverdrehung des Vorsprungs zum Kragen um die Behälterhöhenachse herstellbar und/oder lösbar. Somit ist die Steckverbindung hervorzurufen, ohne auf die Ausrichtung der einzelnen Komponenten achten zu müssen. Dies erhöht die Einfachheit und verringert den Aufwand zum Erreichen der Steckverbindung.
Weiter ist es vorteilhaft, wenn der Kragen als Ringflansch (auch Neckring genannt) ausgestaltet ist und somit dazu angepasst ist, bei einem Verschließen des
Halsabschnitts mit dem Verschlusselement eine Auflagefläche zur Ausleitung der Verschlusskraft auszubilden, um neben der Steckfunktion in der Steckverbindung auch eine Kraftausleitefunktion beim Verschließen zu realisieren. Entsprechende
Ringflänsche sind üblicher Standard bei Kunststoff-Flaschen (bzw. deren Verschließen): Sie werden von einem Greifer umfasst, während das Verschlusselement aufgesetzt wird, um die beim Verschließen eingeleitete Kraft über den Ringflansch, der die
Auflagefläche zur Ausleitung realisiert, in den Greifer aus- bzw. abzuleiten. Die
Erfindung sieht in dieser bevorzugten Ausführungsform somit vor, dem (bekannten) Element des Ringflansches die zusätzliche Funktion des Kragens in einer
Steckverbindung zuzuordnen.
Nachfolgend sei die Erfindung mittels Figuren näher beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 : eine Schnittdarstellung durch einen Teil einer erfindungsgemäßen
Trinkbehältereinheit mit einem Trinkbehälter und einem Sockel in einem Trinkzustand;
Fig. 2: eine perspektivische Ansicht des Sockels für sich alleine
dargestellt;
Fig. 3: eine vergrößerte Ansicht einer Steckverbindung;
Fig. 4: einen Längsschnitt entlang des Trinkbehälters;
Fig. 5: die Trinkbehältereinheit in einem Befüll- bzw. Verschließzustand;
und Fig. 6 die Trinkbehältereinheit aus Fig. 5 in einer Draufsicht.
Die Figuren sind lediglich schematischer Natur und dienen ausschließlich dem Verständnis der Erfindung. Die gleichen Elemente sind mit denselben Bezugszeichen versehen.
Fig. 1 zeigt eine Trinkbehältereinheit 1 mit einem Trinkbehälter 2 und einem Sockel 3. In dem dargestellten Zustand befindet sich die Trinkbehältereinheit 1 in dem Trinkzustand. Eine großdurchmessrige Öffnung des Trinkbehälters 2, deren Dimension gegenüber einer kleindurchmessrigen Öffnung in Fig. 4 offenbart ist, ist demnach unverschlossen und ein Halsabschnitt 4 des Trinkbehälters 2 ist in einen von dem Sockel 3 ausgebildeten Aufnahmeschacht 6 eingesteckt. Jenes Prinzip ist aus der vorstehend erwähnten Deutschen Patentanmeldung DE 10 2016 1 10 807 A1 bekannt, die somit als in diese Anmeldung integriert gilt.
Der Halsabschnitt 4 bezeichnet jenen Abschnitt des Trinkbehälters 2, ab dem eine Verjüngung des Durchmessers stattfindet. Der Halsabschnitt 4 weist ferner eine
Stirnseite 5 auf, an der eine kleindurchmessrige Öffnung angeordnet ist. Der Begriff kleindurchmessrig ist auf die großdurchmessrige Öffnung am anderen Ende des Trinkbehälters 2 bezogen. Jene kleindurchmessrige Öffnung ist von einem
Verschlusselement 15 bedeckt. Das Verschlusselement 15 ist hierbei nicht in Kontakt mit einer Umfangsfläche des Aufnahmeschachts 6. Mit einer Bodenfläche des
Aufnahmeschachts 6, nachfolgend auch Aufnahmeschachtboden genannt, ist das Verschlusselement 15 in Kontakt, um ein Einstecken des Behälters 2 in den Sockel 3 zu ermöglichen. Der Aufdickungsabschnitt 9 ist in seiner geometrischen Form flexibel ausgestaltbar. Vorzugsweise ist das Verschlusselement 15 durch einen Kronkorken dargestellt, auf dessen Kontur der Aufdickungsabschnitts 9 anpassbar ist.
Erfindungsgemäß ist an dem von dem Verschlusselement 15 bzw. der Stirnseite 5 abgewandten Ende des Aufdickungsabschnitts 9 ein Kragen 8 ausgebildet, um zusammen mit einem aufnahmeschachtseitigen Vorsprung 7 eine Steckverbindung einzugehen, die in Fig. 3 vergrößert dargestellt ist. Der radial äußerste Punkt des Aufdickungsabschnitts 9 des Halsabschnitts 4 ist von dem radial äußersten Punkt des Kragens 8 realisiert. Der Kragen 8 bildet eine Anlagefläche 10 aus. Diese ist von der Stirnseite 5 abgewandt und plan, also in zwei Dimensionen eben, nämlich in der Umfangsrichtung und der Radialrichtung, ausgestaltet. Die Anlagefläche 10 des
Kragens 8 geht die Steckverbindung zusammen mit einer Kontaktfläche 1 1 des
Vorsprungs 7 ein. Diese ist dem Wirkprinzip einer Steckverbindung folgend dem Boden des Aufnahmeschachts 6 zugewandt und ebenfalls plan ausgebildet.
Der Aufnahmeschacht 6 verläuft von einer Einführkante 12 in einer im
Wesentlichen degressiven Kurve entlang der Behälterhöhenrichtung bis zum
Aufnahmeschachtboden. Jene Form des Aufnahmeschachts 6 ermöglicht annähernd einen Linienkontakt zwischen einer Trinkbehälterschulter 13 und einer entsprechenden Gegenschulter 14 des Aufnahmeschachts 6. Dieser Linienkontakt ermöglicht eine eindeutig definierte Krafteinwirklinie zwischen dem Trinkbehälter 2 und dem Sockel 3, die ein Abkippen der beiden Komponenten zueinander blockiert. Weiterhin wirkt sich die geschwungene Kontur bzw. der degressive Verlauf des Aufnahmeschachts 6 zwischen der Einführkante 12 und dem Aufnahmeschachtboden vorteilhaft auf den
Einführprozess des Halsabschnitts 4 in den Aufnahmeschacht 6 aus, da so ein kraftabfedernder Verlauf vorgegeben ist.
Fig. 2 stellt den erfindungsgemäßen Sockel 3 perspektivisch dar. Die im
Aufnahmeschacht 6 angeordneten Vorsprünge 7 sind hierbei diametral
gegenüberliegend angeordnet. Es handelt sich demnach um sechs Vorsprünge 7, die in der Behälterhöhenrichtung gesehen auf der gleichen Höhe angeordnet sind und in Umfangsrichtung separat voneinander ausgestaltet sind. Die Winkelspanne, die zwischen zwei Vorsprüngen 7 liegt ist ebenso konstant wie die Winkelspanne, über die sich ein Vorsprung erstreckt. Die Winkelspanne, die zwischen ihnen liegt ist in etwa doppelt bis dreifach so groß wie die Winkelspanne, über die sich ein einzelner
Vorsprung erstreckt.
Die Gegenschulter 14 des Aufnahmeschachts 6 ist mit einer Steigung versehen, die sich von der, an der die Vorsprünge 7 angeordnet sind unterscheidet. Der Abschnitt, an dem die Vorsprünge 7 angeordnet sind, verläuft fast parallel zur
Behälterhöhenachse. Eine leichte Neigung gegenüber der Behälterhöhenachse, nämlich eine Aufweitung zur Einführkante 12 hin, ist in jenem Abschnitt jedoch nötig, um den vorstehend erwähnten Einführprozess effizient durchzuführen. In Fig. 3 ist die Steckverbindung vergrößert dargestellt. Der Betrag, um den der Vorsprung 7 in der Radialrichtung zur Behälterhöhenachse ragt, ist klein verglichen mit dem Betrag, um den der Kragen 8 in der Radialrichtung von der Behälterhöhenachse weg ragt. Anders ausgedrückt ist die Anlagefläche 10 um ein Vielfaches größer als die Kontaktfläche 1 1 . Dieser Effekt wird dadurch, dass die Anlagefläche 10 umlaufend ausgestaltet und die Kontaktfläche 1 1 für die einzelnen Vorsprünge 7 diskret ist, noch verstärkt. Die Kontaktfläche 1 1 des Vorsprungs 7 ragt vorzugsweise orthogonal zur
Umfangsfläche des Aufnahmeschachts 6 heraus. Ihre radiale Länge ist dahingehend optimiert, dass sie die gegenläufigen Effekte des robusten Steckens und des
komfortablen Verbindens ermöglicht. In Fig. 4 ist der Trinkbehälter 2 in einem Längsschnitt dargestellt. Der
Durchmesser der Anlagefläche 10 ist klein verglichen mit dem der großdurchmessrigen Öffnung, die der Stirnseite 5 entgegengesetzt angeordnet ist.
Ein weiterer Zustand der Trinkbehältereinheit 1 , nämlich der, bevor der
Halsabschnitt 4 Überkopf in den (in Fig. 5 nicht sichtbaren) Aufnahmeschacht 6 des
Sockels 3 mittels der erfindungsgemäßen Steckverbindung eingesteckt wird, ist in Fig. 5 dargestellt. Bevor einem Verbraucher das eingangs erläuterte Trinken aus der großdurchmessrigen Öffnung des Trinkbehälters 2 ermöglicht ist, wird der Trinkbehälter mit einem Getränk (bevorzugt Bier) befüllt und anschließend mit dem
Verschlusselement 15 verschlossen.
Bei dem Verschließen wird an den Kragen 8 ein Greifer 16 angelegt, wie es in Fig. 5 dargestellt ist. Der Greifer 1 6 wird hierfür seitlich derart an den Trinkbehälter 2 herangefahren, dass eine ebene Greiferfläche 17 unmittelbar unterhalb des Kragens 8 angeordnet ist. Dies hat folgenden Effekt: Wenn das Verschlusselement 15, etwa als Kronkorken oder Schraubdeckel ausgeformt, auf die kleindurchmessrige Öffnung des Halsabschnitts 4 aufgepresst / aufgedrückt / aufgesetzt wird, dient die dem
Verschlusselement 15 abgewandte plane Anlagefläche 10 des Kragens 8 als eine Auflagefläche zur Ausleitung der Verschlusskraft auf die Greiferfläche 17, sodass der Kragen 8 neben der Steckfunktion in der Steckverbindung auch eine
Kraftausleitefunktion beim Verschließen realisiert. Der Kragen 8 erfüllt somit zusätzlich die Funktion eines Ringflansches 18 (auch als Neckring bezeichnet), sodass die
Verschlusskraft über den Greifer 16 von dem Trinkbehälter 2 ausgeleitet wird und nicht in den sich vom Aufdickungsabschnitt 9 erstreckenden restlichen Trinkbehälter weitergeleitet wird. Somit ist ein schonendes Verschließen der Trinkbehältereinheit 1 mit dem Verschlusselement 15 ermöglicht.
Der Greifer 16 weist folglich einen zangenartigen Öffnungsschlitz auf, der den Halsabschnitt 4 unterhalb (d. h. in diesem Fall von der kleindurchmessrigen Öffnung abgewandt) des Kragens 8 / des Ringflansches 18, der den Aufdickungsabschnitt 9 begrenzt, umgreift. Das Umgreifen ist in der Draufsicht aus Fig. 6 dargestellt.
Die Ausführungsform, in der der Kragen 8 zugleich als Ringflansch 18 zur
Ausleitung der Verschlusskraft ausgebildet ist, steigert den Wert der Erfindung weiter. So sind von einer Komponente, dem Kragen 8, zwei Funktionen (Steckfunktion,
Kraftausleitefunktion) in zwei Zuständen (Verzehrzustand, Verschließzustand) realisiert.
Bezugszeichenliste
1 T nkbehältereinheit
2 T nkbehälter
3 Sockel
4 Halsabschnitt
5 Stirnseite
6 Aufnahmeschacht
7 Vorsprung
8 Kragen
9 Aufdickungsabschnitt
10 Anlagefläche
1 1 Kontaktfläche
12 Einführkante
13 Thnkbehälterschulter
14 Gegenschulter
15 Verschlusselement
16 Greifer
17 Ebene Greiferfläche
18 Ringflansch