US0395303A | 1888-12-25 | |||
US2776120A | 1957-01-01 | |||
US1060419A | 1913-04-29 | |||
US3136532A | 1964-06-09 | |||
US2793012A | 1957-05-21 |
Patentansprüche 1. Trinkbehälter mit einem Innenraum zur Aufnahme einer Flüssigkeit mit einer vorzugsweise oberseitig angebrachten Behälteröffnung, in dem eine Mischvorrichtung angebracht ist, die aus einem bewegbaren Drahtelement besteht, dadurch gekennzeichnet , dass das Drahtelement als flache elastische Spirale (3) ausgebildet ist, die mit einem Ende am Trinkbehälter (7) oder dessen Verschlusselement angebracht ist, während das andere Ende der Spirale (3) frei im Behälterraum endet, wobei die Spirale (3) so ausgebildet ist, dass sie durch eine Behälterbewegung und ihr Eigengewicht im Behälterinnenraum frei schwingend mindestens in linearer Richtung bewegbar ist. 2. Trinkbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spirale (3) eine vorzugsweise mittig angeordnete Materialanhäufung als Gewichtselement aufweist. 3. Trinkbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialanhäufung kegelförmig angelegt ist. 4. Trinkbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialanhäufung spinnenförmig angeordnet ist. 5. Trinkbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialanhäufung gitter- bzw. siebförmig angelegt ist. 6. Trinkbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Elemente zum Fixieren an der Behälteröffnung oder im Verschlusselement selbst angelegt sind. 7. Trinkbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter zum Behälterboden hin einen enger werdenden Verlauf nimmt. 8. Trinkbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, das der Bewegungsspielraum der Spirale (3) selbst zum Becherboden größer ist als zum Deckelelement . 9. Trinkbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungsspielraum der Spirale (3) durch ein flach verlaufendes Verschlusselement eingeschränkt ist . 10. Trinkbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spirale (3) vorzugsweise aus einem elastischen Metall oder Kunststoff besteht. |
Die Erfindung betrifft einen Trinkbehälter gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Es gibt derzeit zahlreiche Shaker, Mixbecher und Flaschen, die für das Vermischen von verschiedenen Ingredienzien vorgesehen sind. Diese Ingredienzien sind meist Pulver und Flüssigkeit. Diese Shaker oder Mixbecher sollen das Vermischen dieser Ingredienzien ermöglichen bzw. verbessern. Man füllt dazu die zu vermischenden Substanzen in den Mischbehälter ein und verschließt diesen mit einem Deckelelement. Durch eine vorzugsweise mit der Hand ausgeführte Shakebewegung , werden die Substanzen im Mischbehälter miteinander vermischt.
Um eine bessere Vermischung zu ermöglichen, werden diese Mixbecher/Shaker mit verschiedenen Hilfselementen oder/und mit einem speziellen Formdesign angeboten.
Es sind derzeit verschiedene dieser Vorrichtungen bekannt. Ein gängiges Model wäre der Shaker mit einsetzbarem Schlagsieb. Dieses Sieb wird vorzugsweise vor dem Vermischen nach Befüllung des Mischbehälters mit den zu vermischenden Substanzen an der Behäteröffnung fixiert oder eingesetzt. Danach wird der Mischbehälter mit dem Deckelelement verschlossenen. Danach werden die eingefüllten Substanzen, meist Flüssigkeit und Pulver, durch die Shakebewegung durch das Sieb bewegt. So findet eine verbesserte Vermischung statt. Diese einsetzbaren Siebelemente sind meist gitter- oder turbinenförmig ausgerichtet .
Eine weiter Vorrichtung zur Verbesserung des Mischvorgangs, sind speziell geformte, geschwungene Innenwände im Mischbehälter. Diese speziellen Wände sind vorzugsweise am Innenbereich des Deckelelements oder am Boden des Becherelements angebracht.
Diese besagten Wände verursachen beim Shakevorgang einen bestimmten Verlauf der Substanzen. Durch diese strudelartige Bewegung der Substanzen vermischen sich Flüssigkeit und Pulver oder Flüssigkeit und Flüssigkeit verbessert .
Eine weitere Vorrichtung ist aus einem US Patent (6,379,032) bekannt. Ein frei beweglicher, nicht fixierter, gitterförmig angefertigter Metallball optimiert die Vermischung der eingefüllten Substanzen, indem er im Innenbereich während der Shakebewegung durch den Innenraum des Mischbehälters wandert. Durch seine kleinere Form und sein Eigengewicht bewegt er sich, auch wenn die zu vermischenden Substanzen
(Flüssigkeit/Pulver) durch die Wandbegrenzung gestoppt werden, weiter im Innenraum des Mischbehälters in die Richtung der ausgeführten Shakebewegung und verbessert durch seinen gitterartigen, engmaschigen Körper die Vermischung der Substanzen. Die ausgeführte Produktionsvariante ist als BlendeBottle bekannt (www .blenderbottIe . com) .
Alle diese Vorrichtungen haben ihre Vorteile, aber auch Schwächen. Das Sieb zum Einsetzen ist zum Beispiel bei schlecht zu vermischenden Substanzen durch eine fehlende
Eigenbewegung schnell verklebt. Allerdings beim Vermischen zu
Normalbedingungen garantiert das Sieb durch seine sehr eng gesetzten Maschen ein optimales Mischverhältnis.
Der Blenderball aus dem bekannten US Patent leistet auch bei schlecht zu vermischenden Substanzen ein gutes Ergebnis und ein Verkleben ist durch seine Eigenbewegung im Mischbehälter vorgebeugt. Allerdings ist der Blenderball nicht so engmaschig wie ein Gittersieb und durch seine kleiner Größe nicht so Flächen abdeckend wie ein Sieb. Die Erfindung legt deshalb die Aufgabe zugrunde, die Vorteile beider Vorrichtungen auf ein Element zu vereinen.
Diese Aufgabe wird durch die in Patentanspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
Die Erfindung hat den Vorteil, dass durch die Beweglichkeit des spiralförmigen einsetzbaren Hilfselements die Vermischung optimiert wird, indem sie durch die Bewegung im Innenraum während des Shakevorgangs ein Verkleben vermeidet, aber bei rückläufiger Bewegung wie ein Sieb wirkt.
Vorteilhafterweise ist die Spiralform im zum Becherboden ausgezogenen Zustand im Durchmesser kleiner werdend und passt sich so optimal an die Form der gängigsten Shakermodelle an und garantiert so eine optimale Flachenabdeckung.
Hinzu kommt das die Spirale leicht zu reinigen und einzusetzen ist. Für dasselbe Mischergebnis müssten normalerweise 2 Hilfselemente (Sieb/Ball) eingesetzt und gereinigt werden .
Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels, das in Zeichnungen dargestellt ist, näher beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1: eine spiralförmige Vorrichtung für die Verbesserung des Mischergebnisses mit Vorrichtung zum fixieren; Fig Ia: eine spiralförmige Vorrichtung für die Verbesserung des Mischergebnisses mit Vorrichtung zum Einlegen;
Fig Ib: Materialanhäufungen vorzugsweise mittig angeordnet (A Kegel/B Halbkugel/C Sieb oder Gitter/D Spinnenform) ;
Fig 2: Becherelement/Behälter ; Fig 3 : Spiralbewegung während des Shakevorgangs Richtung
Becherboden; Fig 4. Spiralbewegung/Zustand während Shakevorgang Richtung
Deckelelement .
In Fig 1 wird eine spiralförmige Vorrichtung dargestellt, die mit Ihrer Fixiervorrichtung (1) vorzugsweise am Deckelelement oder an der Behälteröffnung fixiert werden kann. Das kann vorzugsweise durch Einstecken erreicht werden. Durch die Spiralform (3) entsteht ein siebartiges Gebilde, welches maschenähnliche Durchgänge (4) aufweist. Vorzugsweise in der Mitte angeordnet befindet sich eine Materialverdickung (2), um beim Shakevorgang die Eigenbewegung der Spirale in Richtung Becherboden zu verstärken.
Fig Ia stellt die gleiche spiralförmige Vorrichtung dar, mit dem Unterschied, dass die Fixiervorrichtung jetzt vorzugsweise als Kranz (5) zum Auflegung auf eine Vorrichtung im Becherelement ausgelegt ist . Ein weiterer Unterschied zum Model aus Figl ist, dass auf die Materialverdickung in der Mitte der Spirale verzichtet wird, aber mit einer Materialverdickung im gesamten Verlauf des Spiralarms oder durch eine spezielle Auswahl von einem schwereren Material derselbe Effekt der verstärkten Eigenbewegung erreicht wird.
In Fig Ib werden verschiedene Modelle der Materialverdickung. Fig A zeigt Pyramiden ähnliche Vorrichtung, die nach unten zeigt und so die Wassermassen im Shake selbst zu zerteilen.
In Fig B ist eine Halbkugel gezeigt, die auch nach unten zeigt und denselben Effekt bewirken soll wie Fig A.
Fig C zeigt eine Materialverdickung in Form von einem Sieb, um eine weitere Verbesserung im Mischverhältnis zu erzielen. Vorteil ist bei dieser Vorrichtung, dass es sich um ein bewegtes Sieb handelt, da es während des Shakevorgangs auf und ab federt .
In Fig D ist eine spinnenförmige spirale gezeigt. Dies soll den optischen Effekt verbessern und wie eine Spinne im Netz wirken.
In Fig 2 wird das Becherelement gezeigt, dass vorzugsweise die marktübliche Form behält. Durch die zum Boden hin kleiner werdenden Abständen der Becherseitenwände (8/9) passt sich die Form des Bechers an den zum Becherboden immer kleiner werdenden Verlauf der geschwungenen Spirale an. Vorzugsweise wird das Deckelelement an der Behälteröffnung oben (7) durch ein Gewinde oder eine Steckvorrichtung fixiert.
In Fig 3 wird der Verlauf der Spirale (10) während des Shakevorgangs in Richtung Becherboden dargesellt. Durch die Spiralform und den dadurch im ausgezogenen Zustand immer enger werden Verlauf, passt sich Spirale dem nach unten hin enger werdenden Verlauf des Behälters an.
In Fig 4 wird der Verlauf der Spirale (11) während des Shakevorgangs in Richtung Deckelelement dargestellt. Die Spirale hat nun eine Siebform, da sie nicht ausgezogen ist. Dies kann dadurch erreicht werden, dass das Deckelelemet so angeordnet ist, dass nur ein kleiner Bewegungs-Spielraum zugelassen wird. Eine weitere Möglichkeit wäre, die Beschaffenheit der Spirale so anzulegen ist, dass diese zum Becherboden einen größeren Bewegungsspielraum und zum Deckelelement einen kleineren Bewegungsspielraum hat.
Next Patent: METHOD FOR SEMANTIC PROCESSING OF NATURAL LANGUAGE USING GRAPHICAL INTERLINGUA