Getränkebereiter mit einem Milchbehälter

Die Erfindung betrifft einen Getränkebereiter zur Zubereitung von Getränken mit oder aus Milch, zum Beispiel einen Kaffeeautomaten, mit einem Milchbehälter und mit zumindest einer Milchleitung zum Ansaugen von Milch aus dem Milchbehälter.

Aus der Druckschrift mit der Veröffentlichungsnummer DE 10 2005 048 164 A1 ist ein Getränkebereiter, es handelt sich um einen Kaffeeautomaten, mit den vorgenannten Merkmalen bekannt. Ein weiterer Getränkebereiter ist aus der Druckschrift mit der Veröffentlichungsnummer EP 1 483 991 B1 bekannt.

Bei aus dem Stand der Technik bekannten Getränkebereitern wird die Milch entweder in einer Verkaufsverpackung neben den Getränkebereitern gestellt und eine Milchleitung in die Verkaufsverpackung gelegt. Die Verkaufsverpackung bildet dann einen Milchbehälter, der jedoch nicht Teil des Getränkebereiters ist. Andere Getränkebereiter weisen einen eigenen Milchbehälter auf , der ebenfalls manuell mit einer Milchleitung verbunden werden muss. Gemein ist den bekannten Getränkebereitern , dass lediglich eine Milchleitung vorgesehen ist. Diese Milchleitung wird verwendet, um Milch zur Herstellung von Getränken aus Milch oder Milch enthaltenden Getränken anzusaugen. In dem Gerät des Milchbereiters wird dann aus der Milch je nach dem gewählten Getränk heiße Milch, Milchschaum oder ähnliches hergestellt.

Je nach Form, in welcher die Milch für die Zubereitung des Getränks benötigt wird, werden insbesondere unterschiedliche Mengen der Milch benötigt. Je nach Verarbeitung der Milch in dem Gerät muss die Milch zu unterschiedlichen Zubereitungsmitteln des Geräts geleitet werden. Dabei sind mitunter längere Transportwege der Milch notwendig.

Sowohl die Förderung der für das Getränk notwendigen Milchmenge als auch die Leitung der Milch zu den die Milch verarbeitenden

Zubereitungsmitteln des Geräts ist bei den Geräten nach dem Stand der Technik nicht befriedigend gelöst.

Hier setzt die vorliegende Erfindung an.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Getränkebereiter der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass eine zielgerichtete Leitung der Milch zu den die milchverarbeitenden Zubereitungsmittel möglich und zugleich eine mengenmäßige Steuerung der Milch möglich und sichergestellt ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Getränkebereiter mindestens zwei zum Ansaugen von Milch aus dem Milchbehälter geeignete und eingerichtete Milchleitungen aufweist. Dadurch, dass zwei Milchleitungen vorgesehen sind, ist eine zielgerichtete Leitung der Milch zu den die milchverarbeitenden Zubereitungsmittel des Geräts möglich. über die Gestaltung der Milchleitungen kann ferner auch die Menge der aus den Milchbehältern anzusaugenden Milch bestimmt werden. Die Milchleitungen können daher unterschiedlich ausgestaltet sein. Der Getränkebereiter kann daher dazu eingerichtet und geeignet sein, die über die unterschiedlichen Milchleitungen angesaugte Milch auf unterschiedliche Art und Weise mit einem oder mehreren Zubereitungsmitteln zuzubereiten.

Die Milchleitungen können einen Schlauch und/oder ein Rohr aufweisen . Der Schlauch und/oder das Rohr können von Milchleitung zu Milchleitung einen unterschiedlich lichten Querschnitt haben.

An den freien Enden der Milchleitungen ist vorteilhaft jeweils ein Endteil vorgesehen. Die Endteile zumindest zweier Milchleitungen können miteinander verbunden sein.

Gemäß der Erfindung kann jedem Schlauch oder jedem Rohr ein Endteil zugeordnet sein, so dass je ein Endteil einerseits und je ein Schlauch oder ein Rohr andererseits ein Paar bilden. Diese Paare können geeignet und

eingerichtet sein, eine lösbare Verbindung des Endteils eines Paares nur mit Schlauch oder dem Rohr des gleichen Paares zu ermöglichen, so dass das Endteil nicht mit einem anderen Schlauch oder einem anderen Rohr einer anderen Milchleitung des Getränkebereiters verbindbar ist.

Bei einem erfindungsgemäßen Getränkebereiter können die Endteile und die Schläuche beziehungsweise Rohre Verbindungsstrukturen zum Verbinden zu einem Paar aufweisen. Die Verbindungsstrukturen eines Paares aus Endteilen und Schlauch und/oder Rohr ermöglichen eine lösbare Verbindung des Endteils des Paares nur mit dem Schlauch oder dem Rohr des gleichen Paares.

Die zumindest zwei miteinander verbundenen Endteile und die zugeordneten Schläuche und/oder Rohre sind vorteilhaft so ausgestaltet, dass nur eine lösbare Verbindung des Endteils eines Paares nur mit dem Schlauch und/oder dem Rohr des gleichen Paares möglich ist. Die Ausgestaltung kann beispielsweise dahingehend gewählt sein , dass die Rohre der beiden unterschiedlichen Milchleitungen eine unterschiedliche Länge und die fest miteinander verbundenen Endteile ebenfalls eine unterschiedliche Länge haben.

Die Verbindungsstrukturen der zumindest zwei miteinander verbundenen Endteile und die Verbindungsstrukturen der zumindest zwei Schläuche und/oder Rohre können alternativ oder zusätzlich so angeordnet sein, dass nur eine lösbare Verbindung des Endteils eines Paares nur mit dem Schlauch oder dem Rohr des gleichen Paares möglich ist.

Die Schläuche oder Rohre eines der Milchleitungen eines erfindungsgemäßen Getränkebereiters können gleich oder unterschiedlich lang sein.

In den Endteilen der Milchleitungen sind vorzugsweise Ansaugöffnungen vorgesehen. Diese Ansaugöffnungen können einen unterschiedlichen Durchmesser beziehungsweise einen unterschiedlichen lichten Querschnitt haben.

Gemäß der Erfindung kann eines der Zubereitungsmittel des Geräts zum Erhitzen von Milch geeignet und eingerichtet sein. Ein anderes Zubereitungsmittel kann dagegen zum Erzeugen von Milchschaum geeignet und eingerichtet sein.

Der Milchbereiter eines erfindungsgemäßen Getränkebereiters kann einen Deckel aufweisen und in dem Deckel können zumindest Abschnitte der Milchleitungen vorgesehen sein.

Ein erfindungsgemäßes Beispiel für einen Getränkebereiter zur Zubereitung von Getränken mit oder aus Milch, nämlich für einen Kaffeeautomaten, ist anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Frontansicht einer Tür des erfindungsgemäßen

Getränkebereiters,

Fig. 2 eine Rückansicht der Tür des erfindungsgemäßen

Getränkebereiters,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung eines Milchbehälters des

Getränkebereiters,

Fig. 4 eine Explosionsdarstellung des Milchbehälters,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht eines Deckels des Milchbehälters,

Fig. 6 eine Explosionsdarstellung des Deckels,

Fig. 7 je einen Abschnitt von zwei Milchleitungen des

Getränkebereiters,

Fig. 8 die Enden der Milchleitungen in einer Explosionsdarstellung,

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht des in eine Aufnahmeausnehmung eingesetzten Milchbehälters unter Vernachlässigung wesentlicher Teile des Deckels des Milchbehälters,

Fig. 10 eine Darstellung entsprechend Fig. 9 jedoch mit nicht gekuppelten Milchleitungen und Sensorstäben,

Fig. 1 1 eine weitere Darstellung entsprechend Fig. 9, jedoch mit gekuppelten Milchleitungen und Sensorstäben.

Der erfindungsgemäße Getränkebereiter umfasst ein Gerät, in welchem die Getränke zubereitet werden, und das als Standgerät oder als Einbaugerät ausgestaltet sein kann. Das Gerät weist ein Gehäuse auf , in dem verschiedene Komponenten des Geräts untergebracht sind. Das Gehäuse umfasst eine Tür 1 , die auf der Frontseite des Geräts vorgesehen ist, und die zu Wartungszwecken und zum Zwecke des Nachfüllens von verschiedenen Getränkezutaten geöffnet werden kann. Weitere Teile des Gehäuses oder in dem Gehäuse angeordneter Komponenten des Geräts sind in den Figuren nicht dargestellt.

Neben dem Gerät umfasst der Getränkebereiter einen Milchbehälter 2, der während des Betriebs des Getränkgebereiters in das Gerät beziehungsweise in die Tür 1 des Geräts eingesetzt ist. Aus dem Milchbehälter 2 wird, sofern ein Getränk aus Milch oder ein Getränk das Milch enthält zubereitet werden soll, Milch entnommen.

Die Getränke werden in einem Ausgabebereich 3 abgezapft, wofür der Getränkebereiter verschiedene Ausgabedüsen 4, 5 aufweist. Der Ausgabebereich 3 ist in einer Nische der Tür vorgesehen, in welche die verschiedenen Ausgabedüsen 4, 5 deckenseitig einmünden.

Die Tür 1 ist über Scharniere 6 mit dem übrigen Gehäuse verbunden (Fig. 2).

Auf der Innenseite der Tür ist ein Aufnahmeteil 7 vorgesehen, in welchem eine Aufnahmeausnehmung 74 vorgesehen ist. Diese

Aufnahmeausnehmung 74 ist als Durchgangsloch ausgestaltet und mündet deckenseitig in der Nische des Ausgabebereichs 3 auf der Frontseite der Tür 1 .

I n die Aufnahmeausnehmung ist der Milchbehälter 2 eingesetzt. Der Milchbehälter 2 durchgreift die Aufnahmeausnehmung 74 und ragt in die Nische des Ausgabebereichs 3 hinein. Ein Teil des Milchbehälters 2 ist daher von außen erkennbar.

Der Milchbehälter (Fig. 3 und 4) umfasst ein Isoliergefäß 21 und einen Deckel 22. Das Isoliergefäß 21 ist aus einem ersten Bodenteil 21 1 , einem zweiten Bodenteil 212, einem Innengefäß 213 und einem Außengefäß 214 zusammengesetzt. Das erste Bodenteil 21 1 und das zweite Bodenteil 212 sind ringförmig ausgebildet. Das zweite Bodenteil 212 kann in das erste Bodenteil 21 1 eingesetzt werden. Das Innengefäß 213 ruht auf dem zweiten Bodenteil, während das Außengefäß 214 auf dem Fachmann bekannte Weise mit dem ersten Bodenteil 21 1 verbunden ist. Das Außengehäuse 214 haust das Innengehäuse 213 ein, so dass das Innengehäuse 213 durch das Außengehäuse 214 gegen Beschädigungen geschützt ist.

Bei abgenommenem Deckel 22 kann in das Isoliergefäß 21 Milch eingefüllt werden. Nach dem Einfüllen wird dann das Isoliergefäß 21 mit dem Deckel 22 verschlossen, wozu ein Verschlussmechanismus genutzt wird, der nicht näher beschrieben wird.

Der Deckel (Fig. 4, Fig. 5 und Fig. 6) umfasst als Teile des Mechanismus zur Verbindung mit dem Isoliergefäß 21 ein erstes Verriegelungsteil 225, ein zweites Verriegelungsteil 226 und ein drittes Verriegelungsteil 227, die zum Teil gegeneinander schwenkbar auf nicht näher erläuterte Art und Weise miteinander verbunden sind. Auf dem dritten Verriegelungsteil 227 ist ein Bügelteil 228 aufgesetzt, das mit einem Abdeckungsteil 229 verbunden ist. An dem Bügelteil 228 ist ein Handgriff ausgebildet, an welchem der Milchbehälter 2 zum Transport ergriffen werden kann.

Durch das erste Verriegelungsteil 225, das zweite Verriegelungsteil 226 und das dritte Verriegelungsteil 227 ist jeweils ein Abschnitt 220, 221 , 223, 224 von zwei Milchleitungen hindurchgeführt. über die Milchleitungen kann dem Milchbehälter 2 Milch entnommen und dem Gerät zugeführt werden. Die Abschnitte 220, 221 , 223, 224 der Milchleitungen (Fig. 7, Fig. 8) weisen zwei L-förmig gebogene Rohre 223, 224, zwei Endteile 221 und ein Kupplungsmittel 220 auf . Die Endteile 221 sind miteinander fest verbunden und als ein Kunststoffspritzteil hergestellt. Die Endteile 221 sind an den Enden der längeren Schenkel der Rohre 223, 224 angebracht.

Die längeren Schenkel der Rohre 223, 224 sind ungleich lang. Der längere Schenkel des ersten Rohres 223 ist nämlich länger als der längere Schenkel des zweiten Rohres 224.

Die Endteile 221 sind komplementär zu den Enden der Rohre 223, 224 ausgebildet. Das Endteil, welches dem ersten Rohr 223 zugeordnet ist, ist kürzer als das Endteil, welches dem zweiten Rohr 224 zugeordnet ist. Damit ist sichergestellt, dass die beiden Rohre 223, 224 mit dem jeweils ihnen zugeordneten Endteil 221 verbunden sind. Dieses ist von Bedeutung, da die Ansaugöffnungen, welche in den Endteilen 221 vorgesehen sind unterschiedlich ausgebildet sind. Die Ansaugöffnung des einen Endteils hat einen größeren Querschnitt als die Ansaugöffnung des anderen Endteils. Der Querschnitt der Ansaugöffnung hat einen Einfluss auf den Volumenstrom, der über die Abschnitte 220, 221 , 223, 224 der Milchleitungen gefördert werden kann. Je nach dem wie die Milch in dem Gerät verwendet werden soll, ist eine größere Milchmenge notwendig. Die Menge der aus dem Milchbehälter 2 angesaugten Milch wird somit zum Teil auch über die Wahl des Querschnitts der Ansaugöffnung in den Endteilen 221 bestimmt.

Das Kupplungsstück 220 dient der Verbindung der Abschnitte 220, 221 , 223, 224 der Milchleitungen im Deckel 22 mit weiterführenden Abschnitten der Milchleitungen im Gerät. Von diesen weiterführenden Abschnitten ist lediglich ein zum Kupplungsmittel 220 komplementäres Kupplungsmittel 72 dargestellt (Fig. 9 bis 1 1 ).

Im Deckel 22 des Milchbehälters 2 ist ein Sensorstab 222 eines kapazitiven Füllstandssensors angeordnet (Fig. 1 1 ). Der Sensorstab 222 ist ebenfalls L-förmig gebogen, wobei der längere Schenkel parallel zu den längeren Schenkeln der Rohre 223, 224 in das Isoliergefäß 21 hineinragt. Der kürzere Schenkel liegt mit den kürzeren Schenkeln der Rohre 223, 224 in etwa in einer Ebene, läuft jedoch in eine entgegengesetzte Richtung. Das Ende des kürzeren Schenkels des Sensorstabes 222 ist rechtwinklig nach unten abgekröpft. Das abgekröpfte Ende hat die Form eines Bolzens und

dieser dient der Verbindung des Sensorstabes 222 mit einer nicht dargestellten Sensorleitung im Gerät, wozu am Aufnahmeteil 7 des Geräts eine Buchse 73 zur Kupplung des Sensorstabs 222 und der Sensorleitung vorgesehen ist. Die Buchse 73 liegt auf der gegenüberliegenden Seite des geräteseitigen Kupplungsmittels 72 der Milchleitungen. Dadurch ist eine Entkopplung der elektrischen Signale, die über die Sensorleitungen beziehungsweise den Sensorstab 222 geführt werden, und der Flüssigkeit, die durch die Milchleitungen geführt wird, gewährleistet.

Im Bereich des geräteseitigen Kupplungsmittels 72 ist ein Positionierdorn 71 vorgesehen, der in eine komplementäre Positionierbuchse im Deckel 22 eingreift. Diese Positionierbuchse ist zum Teil durch das deckelseitige Kupplungsmittel 220 gebildet (Fig. 10, Fig. 1 1 ).

Die Aufnahmeausnehmung 74 für den Milchbehälter 2 im Aufnahmeteil 7 der Tür 1 ist so ausgerichtet, dass der Milchbehälter 2 aufgrund seiner Schwerkraft in der Aufnahmeausnehmung 74 gehalten wird. Zugleich gewährleistet die Schwerkraft, dass die Abschnitte 220, 221 , 223 und 224 der Milchleitungen im Milchbehälter 2 und der Sensorstab 222 automatisch mit den Milchleitungen beziehungsweise Sensorleitungen im Gerät gekoppelt wird. Das Einsetzen des Milchbehälters 2 ist aufgrund seiner ovalen Querschnittsform des Außengehäuses 214 und des dementsprechenden lichten Querschnitts der Aufnahmeausnehmung 74 und aufgrund des Positionierdorns 71 und der Positionierbuchse immer nur so möglich, da ein korrektes Einsetzen des Milchbehälters 2 in die Aufnahmeausnehmung 74 gewährleistet ist. Sofern das untere Ende des Milchbehälters 2 in die Aufnahmeausnehmung 74 mit der richtigen Orientierung eingesetzt ist, rutschen zur Verbindung der Abschnitte der Milcheleitungen Stutzen an dem Kupplungsmittel 220 automatisch in Buchsen des Kupplungsmittels 72 einerseits und zur Verbindung des Sensorstabs 222 mit der Sensorleitung der Bolzen des Sensorstabs 222 in die Buchse 73 andererseits.

Zumindest eines der Kupplungsmittel 220, 72 ist weichelastisch ausgeführt, vorzugsweise die Stutzen 220 des milchbehälterseitigen Kupplungsmittels

220, so dass eine dichte Verbindung der Abschnitte der Milchleitungen möglich ist, über welche die Milch aus dem Milchbehälter 2 angesaugt werden kann.

Die Kupplungen zwischen den geräteseitigen und milchbehälterseitigen Abschnitten der Milchleitungen und dem Sensorstab 222 und der Buchse 73 werden somit ohne weitere Handgriffe beim Einsetzen des Milchbehälters 2 in die Aufnahmeausnehmung 74 hergestellt.