Titel

Getränkezubereitungsvorrichtung zur Zubereitung eines Getränks mithilfe einer ein Geträn kesubstrat enthaltenden Portionskapsel, Verfahren zur Herstellung eines Getränks mithilfe einer ein Getränkesubstrat beinhaltenden Portionskapsel in einer Getränkezubereitungsmaschine

Stand der Technik

Die vorliegende Erfindung geht aus von einer Getränkezubereitungsvorrichtung mit einem Ge häuse und einer in diesem Gehäuse angeordneten Brühvorrichtung zum Extrahieren einer ein Getränkesubstrat enthaltenden Portionskapsel mit einem ersten Brühkammerelement und einem zweiten Brühkammerelement, wobei das erste Brühkammerelement und das zweite Brühkam merelement von einer Ladestellung, in welcher das erste Brühkammerelement und das zweite Brühkammerelement voneinander beabstandet sind, in eine Extraktionsstellung, in welcher das erste Brühkammerelement und das zweite Brühkammerelement eine im Wesentlichen ge schlossene Brühkammer bilden und in welcher ein Brühvorgang durchführbar ist, entlang eines vorbestimmten Weges bewegbar sind, wobei die Brühvorrichtung eine Mechanik zur Bewegung des ersten Brühkammerelements und des zweiten Brühkammerelements aufweist.

Derartige Getränkezubereitungsvorrichtungen sind aus dem Stand der Technik bekannt. Porti onskapseln, die ein Getränkesubstrat, wie beispielsweise gemahlenen Kaffee, Teeblätter und/oder Milchpulver enthalten, werden mittels einer Brühvorrichtung der Getränkezuberei tungsvorrichtung mit einer unter Druck stehenden Flüssigkeit, z.B. Wasser, durchströmt, um ein Getränk zu bilden. Die Portionskapseln sind beispielsweise im Wesentlichen kegelstumpfförmig ausgebildet und bestehen aus einem Kunststoffmaterial und/oder Aluminium. Sie sind oft mit einer Deckelfolie verschlossen und schließen den Getränkerohstoff somit im Wesentlichen luft dicht ein. Zur Verwendung wird die Portionskapsel in der Getränkezubereitungsvorrichtung auf beiden Seiten, d.h. an der Deckelfolie und dem Boden, angestochen, um einen Durchgang der Flüssigkeit zu ermöglichen. Da die Portionskapsel in der Regel aus einem vergleichsweise wei chem Material gefertigt ist, welches dem hohen, verwendeten Wasserdruck nicht standhält, wird die Portionskapsel in der Getränkezubereitungsvorrichtung in eine, insbesondere flüssigkeits dichte, Brühkammer eingeschlossen. Um die Portionskapsel in die Brühkammer einzuführen, besteht diese beispielsweise aus einem die Kapsel umschließenden, unbeweglichen zweiten Brühkammerelement und einem relativ dazu beweglichen ersten Brühkammerelement, welches von einer Extraktionsstellung, in wel cher die Brühkammer geschlossen ist, in eine Ladestellung, in welcher es von dem zweiten Brühkammerelement beabstandet ist.

Bei den aus dem Stand der Technik bekannten Getränkezubereitungsmaschinen wird die Porti onskapsel über eine Gehäuseöffnung eingeführt und fällt zwischen die Brühkammerelemente. Dort wird sie durch Haltemittel gehalten und mitsamt des ersten Brühkammerelements in die Extraktionsstellung transportiert. Nach erfolgtem Brühvorgang wird dann beim erneuten Über führen der Brühvorrichtung in die Ladestellung die Portionskapsel in einen Auffangbehälter aus geworfen.

Bei den oben beschriebenen Getränkezubereitungsvorrichtungen besteht sowohl bei der Zufuhr der Portionskapsel als auch bei deren Auswurf die Gefahr, dass die Portionskapsel sich verkan tet und den Mechanismus blockiert. Da die Brühvorrichtung in dem Gehäuse der Getränkezube reitungsvorrichtung angeordnet ist und üblicherweise von außen nicht zugänglich und/oder ein sehbar ist, kann dies zu Beschädigungen der Brühvorrichtung führen und/oder gar zu einem Defekt der gesamten Getränkezubereitungsvorrichtung führen.

Offenbarung der Erfindung

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Getränkezubereitungsmaschine der ein gangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, welche die vorgenannten Nachteile nicht auf weist.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird gelöst mit einer Getränkezubereitungsvorrichtung mit einem Gehäuse und einer in diesem Gehäuse angeordneten Brühvorrichtung zum Extrahie ren einer ein Getränkesubstrat enthaltenden Portionskapsel mit einem ersten Brühkammerele ment und einem zweiten Brühkammerelement, wobei das erste Brühkammerelement und das zweite Brühkammerelement von einer Ladestellung, in welcher das erste Brühkammerelement und das zweite Brühkammerelement voneinander beabstandet sind, in eine Extraktionsstellung, in welcher das erste und das zweite Brühkammerelement eine im Wesentlichen geschlossene Brühkammer bilden und in welcher ein Brühvorgang durchführbar ist, entlang eines vorbestimm ten Weges bewegbar sind, wobei die Brühvorrichtung eine Mechanik zur Bewegung des ersten Brühkammerelements und des zweiten Brühkammerelements aufweist, wobei die Mechanik derart ausgebildet ist, dass die geschlossene Brühkammer zur Verstellung von der Extraktions stellung in die Ladestellung um eine vorbestimmte erste, insbesondere lineare und/oder vertika le, Strecke des Weges bewegbar ist. Vorzugsweise beträgt die erste Strecke zwischen 10mm und 30mm, ganz besonders bevorzugt zwischen 15mm und 25mm, insbesondere 20mm.

Die erfindungsgemäße Portionskapsel hat gegenüber dem Stand der Technik den Vorteil, dass die gesamte Brühkammer bewegt wird und in Richtung der Ladestellung verfahren wird. Insbe sondere wird die Brühkammer wenigstens teilweise aus dem Gehäuse hinausbewegt, so dass eine benutzte Portionskapsel der Brühvorrichtung unmittelbar entnommen und eine neue Porti onskapsel auf dem gleichen Wege einsetzbar ist. Ferner wird hierdurch in besonders vorteilhaf ter Weise eine zusätzliche Aufnahmekammer für verbrauchte Portionskapseln überflüssig, wodurch die Getränkezubereitungsmaschine hygienischer ist und weniger Bauraum benötigt.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen, sowie der Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen entnehmbar. Die zu diesem Gegenstand der vorliegenden Erfindung gehörigen Ausführungen gelten auch für die weiteren Gegenstände der vorliegenden Erfindung und umgekehrt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die Mechanik derart ausgebildet ist, dass das erste Brühkammerelement um eine vorbestimmte zweite, insbesondere lineare und/oder vertikale, Strecke des Weges bewegbar ist, wobei die zweite Strecke vorzugsweise unmittelbar an die erste Strecke angrenzt, wobei während wenigs tens eines Teilbereichs der zweiten Strecke das erste Brühkammerelement von dem zweiten Brühkammerelement, insbesondere linear und/oder vertikal, beabstandbar ist. Hierdurch wird in einfacher und bekannter Weise, insbesondere durch eine lineare und vertikal nach oben orien tierte Bewegung, die Brühkammer geöffnet. Vorzugsweise beträgt die zweite Strecke zwischen 10mm und 30mm, ganz besonders bevorzugt zwischen 15mm und 25mm, insbesondere 20mm. Zusammen mit der ersten Strecke wird also eine bis zur Öffnung der Brühkammer eine Strecke von ca. 40mm zurückgelegt. Diese Strecke ist vorteilhafterweise ausreichend, um die Brühkam mer wenigstens teilweise aus dem Gehäuse, insbesondere aus dem oberen Gehäuseteil der Getränkezubereitungsmaschine, d.h. dem Oberteil der Vorrichtung, herauszubewegen, insbe sondere im Fall eine linearen und vertikal nach oben orientierten Bewegung. Hierdurch ist in vorteilhafter Weise ein einfacher Zugang zu dem ersten Brühkammerelement und/oder dem zweiten Brühkammerelement möglich. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die Mechanik derart ausgebildet ist, dass das erste Brühkammerelement und das zweite Brühkammerelement entlang einer dritten Strecke in die Ladestellung bewegbar sind, wobei die Bewegung vorzugsweise eine Schwenkbewegung ist, wobei das erste Brühkammerelement und das zweite Brühkammerelement insbesondere relativ zu einem unbewegten Rahmenelement der Brühvorrichtung verschwenkbar sind. Besonders bevorzugt schließt die dritte Strecke unmittelbar an die zweite Strecke an. Besonders bevorzugt ist die Schwenkbewegung eine Verschwenkung um einen Winkel zwischen 20° und 50°, ganz besonders bevorzugt zwischen 25° und 40°, insbesondere zwischen 32° und 35°. Hierdurch wird vorteilhafterweise erreicht, dass das Entfernen einer verbrauchten und/oder das Einsetzen einer neuen Portionskapsel für einen Benutzer einfach durchführbar ist, da ein ungehinderter Zugang, insbesondere zu dem zweiten Brühkammerelement, vorliegt. Gleichzeitig ist die Brühvorrichtung vorteilhafterweise trotz der teilweise exponierten Lage sicher gehalten durch das Rahmenelement, dass die Brühvorrichtung mit dem Gehäuse der Getränkezubereitungsvorrichtung verbindet.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die Brühvorrichtung in der Ladestellung wenigstens teilweise aus dem Gehäuse herausragt, und/oder dass die Brühvorrichtung in der Extraktionsstellung plan mit dem Gehäuse abschließt. Besonders bevorzugt umfasst das erste Brühkammerelement ein Deckelelement, welches in der Extraktionsstellung Teil des umliegenden Gehäuses der Getränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere auf deren Oberseite, ist und plan mit dem Gehäuse abschließt. Hierdurch werden vorstehende Kanten oder Ecken vermieden und somit eine Verletzungsgefahr verringert, sowie gleichzeitig eine ästhetisch ansprechende Getränkezubereitungsvorrichtung bereitgestellt, da das Gehäuse keine wesentlichen Unterbrechungen aufweist. Durch das teilweise Herausragen aus dem Gehäuse in der Ladestellung wird wiederum in besonders vorteilhafter weise ein einfacher Zugang zu dem zweiten Brühkammerelement ermöglicht, was unter anderem auch eine einfache optische Kontrolle des Kapselwechselvorgangs erlaubt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die Brühvorrichtung ein erstes Verriegelungsmittel, insbesondere ein ausklappbares Rastmittel, umfasst, welches insbesondere wenigstens in der Ladestellung verriegelnd mit dem Gehäuse zusammenwirkt, wobei das erste Verriegelungsmittel vorzugsweise eine Bewegung des zweiten Brühkammerelements und/oder des Rahmenelements in Richtung der Extraktionsstellung wenigstens abschnittsweise blockiert. Besonders bevorzugt ist die Mechanik derart ausgebildet, dass das erste Verriegelungsmittel zwischen der Bewegung um die erste Strecke und der Be wegung um die zweite Strecke automatisch in die entriegelte Stellung überführt wird. Hierdurch ist es in vorteilhafter weise möglich, dass in der Ladestellung das erste Brühkammerelement und das zweite Brühkammerelement hinsichtlich ihrer vertikalen Lage fixiert sind, sowie dass in einfacher Weise ein Schließen der Brühkammer auf der zweiten Strecke ermöglicht wird. Ein solches, vorzugsweise durch eine Feder vorgespanntes, Verriegelungsmittel ist einfach und war tungsarm und erhöht den Bedienungskomfort der Getränkezubereitungsvorrichtung.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die Getränkezubereitungsvorrichtung und/oder die Brühvorrichtung ein zweites Verriegelungs mittel umfasst, welches in der Extraktionsstellung verriegelnd mit der Brühvorrichtung zusam menwirkt und jegliche Bewegung in die Ladestellung blockiert, wobei das zweite Verriegelungs mittel vorzugsweise mit einem durch einen Benutzer betätigbaren Betätigungsmittel gekoppelt ist, um das zweite Verriegelungsmittel in einen entriegelten Zustand zu überführen. Besonders bevorzugt ist das Betätigungsmittel ein Knopf und/oder eine Schaltfläche. Alternativ ist das Betä tigungsmittel eine virtuelle Schaltfläche, wobei die Betätigung durch einen Benutzer durch eine Steuerungseinheit überwacht wird und bei Betätigung eine Überführung des zweiten Verriege lungsmittels in die entriegelte Stellung veranlasst wird. Hierdurch wird in besonders vorteilhaf terweise eine versehentliche Überführung in Richtung der Ladestellung verhindert. Insbesonde re während des Brühvorgangs könnte eine solche unbeabsichtigte Verstellung zu Beschädigun gen der Getränkezubereitungsvorrichtung und/oder zu Verletzungen des Benutzers, beispiels weise durch die spritzende und ggf. heiße Extraktionsflüssigkeit, führen. Vorzugsweise ist das zweite Verriegelungsmittel mittels einer Feder in die verriegelte Stellung vorgespannt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass das zweite Brühkammerelement zur direkten und/oder indirekten Aufnahme einer Portionskap sel vorgesehen ist. Unter einer indirekten Aufnahme soll dabei insbesondere die Verwendung eines sogenannten Adapters verstanden werden. Derartige Adapter ermöglichen eine Verwen dung von verschiedenen Portionskapselarten in der gleichen Getränkezubereitungsvorrichtung durch bloßes Austauschen des Adapters und/oder durch entsprechende Griffelemente eine ein fachere Entfernung und ein einfacheres Einsetzen der Portionskapsel in das zweite Brühkam merelement. Insbesondere nach erfolgten Brühvorgang ist die Portionskapsel üblicherweise fest in das zweite Brühkammerelement eingeklemmt und somit schwer zu entfernen. Über bei spielsweise einen an dem Adapter vorgesehenen hervorstehenden Griff und/oder Stiel kann der Adapter dann vorteilhafterweise einfach entnommen werden und die Portionskapsel außerhalb der Getränkezubereitungsvorrichtung aus dem Adapter entfernt werden. Alternativ oder zusätz lich ist es vorgesehen, dass die Portionskapsel unmittelbar in dem zweiten Brühkammerelement angeordnet ist. Die Portionskapsel kann dabei jede bekannte Form einer Portionskapsel sein. Bevorzugt wird jedoch eine kegelstumpfförmige Portionskapsel aus einem Kunststoff- und/oder Aluminiummaterial, die eine durch eine Deckelfolie verschlossene Öffnung aufweist. Das Ge tränkesubstrat ist besonders bevorzugt gemahlener Kaffee, Teeblätter und/oder Milchpulver. Besonders bevorzugt weist der Adapter eine der Form der Portionskapsel entsprechende Auf nahme auf, wobei der Adapter im Bodenbereich ganz besonders bevorzugt ein Aufstechmittel und/oder Durchleitungen für das fertige Getränk aufweist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die Mechanik manuell, insbesondere durch einen Benutzer, und/oder automatisch antreibbar ist. Hierdurch wird in vorteilhafter Weise eine vielseitig einsetzbare Getränkezubereitungsvorrich tung bereitgestellt. Die manuelle Variante ist dabei unkomplizierter und einfacher, wobei der Benutzer beispielsweise nach Entriegelung des zweiten Verriegelungsmittels das Deckelele ment des ersten Brühkammerelements greift und die Mechanik in Bewegung versetzt. Beson ders bevorzugt wird dabei die Bewegung um die erste Strecke wenigstens teilweise durch die Vorspannung eines Federmittels bewirkt, so dass das Deckelelement ein wenig aus dem Ge häuse hervorragt und von dem Benutzer ergriffen werden kann. Die automatische Variante ist hingegen vorteilhafterweise mit einem erheblichen Komfortgewinn verbunden, da der Benutzer beispielsweise nur ein Kommando, beispielsweise über ein Betätigungsmittel, eine Schaltfläche eines Touchscreens und/oder durch Sprachkommando und/oder ähnliche, insbesondere bio metrische, Erkennungsverfahren ausgelöste Steuerbefehle, eine Verbringung der Brühvorrich tung in die Ladestellung bewirkt und selber lediglich die Portionskapsel austauschen bzw. er setzen muss.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die Mechanik ein Führungselement umfasst, insbesondere ein abschnittsweise lineares und/oder abschnittsweise geschwungenes Langloch, durch welches der zurückzulegende Weg vorbestimmt ist, wobei das Führungselement vorzugsweise mit einem an dem ersten Brühkam merelement, dem zweiten Brühkammerelement und/oder dem Rahmenelement vorgesehenen Führungsmittel funktionell zusammenwirkt. Durch ein solches Führungselement ist die erfin dungsgemäße Mechanik bzw. Bewegungsabfolge in besonders vorteilhafter weise einfach und mit bekannten und robusten Mitteln realisierbar. Insbesondere kann durch ein entsprechendes geformtes Langloch, vorzugsweise zwei sich bezüglich der Brühvorrichtung gegenüberliegenden Länglöchern, eine ununterbrochene und sicher geführte Bewegung entlang des durch das Lang loch bzw. die Langlöcher vorgegebenen Weges ermöglicht werden. Insbesondere entsprechen dabei die erste bis dritte Strecke verschiedenen Abschnitten des Führungsmittels bzw. Lang lochs.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung eines Ge tränks mithilfe einer ein Getränkesubstrat beinhaltenden Portionskapsel in einer Getränkezube reitungsmaschine gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zur Verstellung des ersten Brühkammerelements und des zweiten Brühkammerelements von der Ladestellung in die Extraktionsstellung in einem ersten Schritt das erste Brühkammerelement und das zweite Brüh kammerelement relativ zu dem Gehäuse und/oder dem Rahmenelement der Brühvorrichtung um eine dritte Strecke verschwenkt werden, wobei in einem zweiten Schritt das erste Brühkam merelement und das zweite Brühkammerelement um eine zweite Strecke, insbesondere linear und/oder vertikal, bewegt werden, wobei während des zweiten Schritts das erste Brühkam merelement derart auf das zweite Brühkammerelement zu bewegt wird, dass eine im Wesentli chen geschlossene Brühkammer gebildet wird, wobei in einem dritten Schritt die geschlossene Brühkammer um eine erste Strecke, insbesondere linear und/oder vertikal, in die Extraktionsstel lung bewegt wird, wobei in einem vierten Schritt ein Brühvorgang durchgeführt wird. Hierdurch ist es in besonders vorteilhafter weise möglich, dass die Entnahme einer verbrauchten und das Einsetzen einer neuen Portionskapsel in einfacher Weise wenigstens teilweise außerhalb des Gehäuses erfolgen können, wodurch ein Benutzer den Prozess optisch kontrollieren kann . Eine Fehlbedienung, Verkantung und/oder Beschädigung wird somit vorteilhafterweise ausgeschlos sen. Vorzugsweise erfolgt die Bewegung in dem dritten Schritt gegen die Kraft wenigstens eines Federmittels, so dass die Brühkammer insbesondere in der Extraktionsstellung in Richtung der Ladestellung vorgespannt ist. Hierdurch wird ermöglich, dass bei der Verstellung von der Extrak tionsstellung in die Ladestellung die Bewegung um die erste Strecke automatisch erfolgt. Vor zugsweise grenzt die dritte Strecke unmittelbar an die zweite Strecke an und/oder die zweite Strecke grenzt unmittelbar an die erste Strecke an.

Die zu diesem Gegenstand der vorliegenden Erfindung gehörigen Ausführungen gelten auch für die weiteren Gegenstände der vorliegenden Erfindung und umgekehrt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens ist vorgese hen, dass die Bewegung manuell oder automatisch, insbesondere durch einen Elektromotor, erfolgt. Manuell bedeutet in diesem Zusammenhang, dass ein Benutzer die nötige Antriebskraft zur Betätigung der Mechanik aufbringt. Dabei ist bevorzugt vorgesehen, dass der Benutzer das erste Brühkammerelement, insbesondere ein an dem ersten Brühkammerelement angeordnetes Deckelelement, bewegt. Hierdurch wird in vorteilhafter Weise eine flexible Getränkezuberei tungsvorrichtung ermöglicht, die wahlweise einfach aufgebaut ist oder einen hohen Bedienungs komfort ermöglicht.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens ist vorgese hen, dass zur Verstellung des ersten Brühkammerelements und des zweiten Brühkammerele ments von der Extraktionsstellung in die Ladestellung zunächst ein zweites Verriegelungsmittel in eine entriegelte Stellung überführt wird, vorzugsweise über ein mit dem zweiten Verriege lungsmittel gekoppeltes Betätigungsmittel. Besonders bevorzugt ist das Betätigungsmittel ein Knopf und/oder eine Schaltfläche, die beispielsweise durch einen Benutzer betätigbar ist. Ganz besonders bevorzugt ist das zweite Verriegelungsmittel ein Rastmittel, welches insbesondere durch eine Feder in eine verriegelte Stellung vorgespannt wird. Hierdurch wird vorteilhafter weise eine unbeabsichtigte Verstellung von der Extraktionsstellung in die Ladestellung, insbe sondere während eines Brühvorgangs, verhindert.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens ist vorgese hen, dass während des zweiten Schritts in einem ersten Teilschritt zunächst das erste Brüh kammerelement und das zweite Brühkammerelement parallel bewegt werden, wobei nach einer vorbestimmten Teilstrecke der zweiten Strecke eine weitere Bewegung des zweiten Brühkam merelements durch ein in der Ladestellung in einer verriegelten Position befindliches erstes Ver riegelungsmittel blockiert wird, so dass in einem zweiten Teilschritt das erste Brühkammerele ment auf das zweite Brühkammerelement zur Bildung der geschlossenen Brühkammer zu be wegt wird. Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass zwischen dem zweiten Schritt und dem dritten Schritt das erste Verriegelungsmittel in eine entriegelte Stellung überführt wird. Ganz be sonders bevorzugt erfolgt die Überführung des ersten Verriegelungsmittels in die entriegelte Stellung automatisch durch die Mechanik. Durch das erste Verriegelungsmittel wird in beson ders vorteilhafter Weise ein einfaches Schließen der Brühkammer ermöglicht.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens ist vorgese hen, dass in dem zweiten Schritt die Portionskapsel deckelseitig und/oder bodenseitig angesto chen wird. Besonders bevorzugt wird beim Schließen der Brühkammer die Portionskapsel gleichzeitig oder sequentiell durch ein Bodenanstechmittel und ein Deckelanstechmittel ange stochen. Hierdurch wird vorteilhafterweise erzielt, dass die Portionskapsel in der Extra ktionsstel- lung beidseitig angestochen ist, also unmittelbar zur Durchleitung der, insbesondere heißen und unter Druck stehenden Extraktionsflüssigkeit bereit ist. Ein zusätzlicher Aufstechschritt wird hierdurch vorteilhafterweise erspart.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens ist vorgese hen, dass in dem ersten Schritt das erste Brühkammerelement und das zweite Brühkam merelement um einen Winkel zwischen 20° und 50°, ganz besonders bevorzugt zwischen 25° und 40°, insbesondere zwischen 32° und 35°, verschwenkt werden. Hierdurch wird in vorteilhaf ter Weise ein einfacher Zugang zu dem zweiten Brühkammerelement ermöglicht und somit eine einfache Handhabung der Portionskapseln realisiert.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Zeichnungen, sowie aus der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsformen anhand der Zeichnungen. Die Zeichnungen illustrieren dabei lediglich beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung, welche den wesentlichen Erfindungsgedanken nicht einschränken

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Figuren 1 - 11 zeigen schematische Schnittansichten von aufeinanderfolgenden Verfah rensschritten gemäß einer möglichen Ausführungsform des erfindungs gemäßen Verfahrens sowie der erfindungsgemäßen Getränkezuberei tungsvorrichtung.

Figur 12 zeigt eine schematische Frontansicht der erfindungsgemäßen Getränke zubereitungsvorrichtung gemäß einer möglichen Ausführungsform.

Ausführungsformen der Erfindung

In den Figuren 1 bis 11 sind schematische Schnittansichten von aufeinanderfolgenden Verfah rensschritten gemäß einer möglichen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens sowie der erfindungsgemäßen Getränkezubereitungsvorrichtung dargestellt. Dabei wird ein voll ständiger Zyklus einer Getränkezubereitung mittels der erfindungsgemäßen Getränkezuberei tungsvorrichtung gezeigt. Dabei ist vorliegend aus Gründen der Übersichtlichkeit lediglich eine Brühvorrichtung 1 und ein Teil eines Gehäuses 9 der erfindungsgemäßen Getränkezuberei tungsvorrichtung dargestellt. Der Fachmann versteht, dass eine mögliche Ausführungsform in aufeinanderfolgenden Schritten dargestellt ist, aber Abweichungen in jedem einzelnen Schritt oder der Gesamtabfolge möglich sind, soweit sie von den Ansprüchen umfasst sind.

In Figur 1a ist die Brühvorrichtung 1 , die in einem Gehäuse 9 der Getränkezubereitungsvorrich tung beweglich angeordnet ist, in einer Extraktionsstellung dargestellt. Die Brühvorrichtung 1 umfasst hier eine geschlossene Brühkammer 5, die durch ein erstes, hier oberes, Brühkam merelement 2 und ein zweites, hier unteres, Brühkammerelement 3 gebildet wird. In der, vor zugsweise flüssigkeitsdicht, geschlossenen Brühkammer 5 ist eine Portionskapsel 4 angeordnet. Im vorliegenden Fall umfasst die Brühvorrichtung 1 beispielhaft einen Adapter 12, welcher in der Ladestellung aus der Brühvorrichtung 1 entnommen werden kann, um eine verbrauchte Porti onskapsel 4 zu entnehmen und eine neue Portionskapsel 4 einzusetzen.

Hier umfasst das erste Brühkammerelement 2 ein Deckelelement, welches, hier nicht darge stellt, plan mit dem Gehäuse 9 abschließt. Insbesondere ist die Brühvorrichtung 1 derart in der Nähe der Oberseite der Getränkezubereitungsvorrichtung angeordnet, dass das Deckelelement mit der Oberseite des Gehäuses abschließt. Ein zweites Verriegelungsmittel 7, beispielsweise ein federgespanntes Rastmittel, verriegelt in der dargestellten Extraktionsstellung die Brühvor richtung 1 gegenüber dem Gehäuse 9, so dass eine Überführung in die Ladestellung nicht mög lich ist.

In Figur 1 b ist beispielhaft ein mögliches Betätigungsmittel 8 dargestellt, über welches das zwei te Verriegelungsmittel 7 in eine entriegelte Stellung überführbar ist. Hier ist das Betätigungsmit tel 8 eine mechanische Schaltfläche, also z.B. ein in der Nähe des Deckelelements in das Ge häuse 9 eingelassener Knopf, welcher, wie durch den Pfeil symbolisiert wird, durch einen Be nutzer gedrückt wird, wodurch das zweite Verriegelungsmittel 7 in die entriegelte Stellung über führt wird.

In Figur 2 ist nun dargestellt, wie die Brühvorrichtung 1 , insbesondere die geschlossene Brüh kammer 5, um eine vorbestimmte erste Strecke 100, hier etwa 20mm vertikal nach oben, be wegt wird. Dies erfolgt vorzugsweise durch die Federkraft eines in die Ladestellung vorgespann ten Federmittels. Hierdurch ragt nun zumindest das erste Brühkammerelement 2, insbesondere das Deckelelement, um die besagten ca. 20mm aus dem Gehäuse 9 hinaus. Der zurückzule gende Weg ist dabei vorzugsweise durch ein Führungselement 1 1 vorgegeben, hier ein nicht dargestelltes Langloch in einem Rahmenelement 10 der Brühvorrichtung 1. Ein Benutzer kann nun das Deckelelement ergreifen und das erste Brühkammerelement 2 und das zweite Brühkammerelement 3 um eine zweite Strecke, beispielsweise erneut ca. 20mm ver tikal nach oben ziehen. Dies ist in den Figuren 3a und 3b dargestellt, wobei Figur 3b eine ge genüber der Darstellung in Figur 3a um 90° gedrehte Schnittansicht ist. Dabei wird gleichzeitig zu der vertikalen Bewegung von erstem und zweitem Brühkammerelemente 2, 3 das erste Brühkammerelement 2 von dem zweiten Brühkammerelement 3 beabstandet, d.h. die Brüh kammer 5 wird geöffnet. In der maximalen Stellung klappen, hier beidseitig der Brühvorrichtung 1 , erste Verriegelungsmittel 6 aus, die ein Rahmenelement 10 der Brühvorrichtung 1 gegenüber dem Gehäuse 9 fixieren. Diese ersten Verriegelungsmittel 6 sind vorzugsweise, beispielsweise durch entsprechende Federmittel, in eine verriegelte Stellung, wie sie in Figur 3a dargstellt ist, vorgespannt. D.h. eine Überführung in die entriegelte Stellung erfolgt nur durch Aufwendung einer entsprechenden Gegenkraft.

In der in den Figuren 3a und 3b dargestellten Stellung kann also die Brühvorrichtung 1 und insbesondere das erste Brühkammerelement 2 und das zweite Brühkammerelement 3 durch Wirkung der ersten Verriegelungsmittel 6 nicht ohne Weiteres in die Extraktionsstellung über führt werden. Außerdem ist die Brühkammer 5 geöffnet.

Schließlich erfolgt, wie in Figur 4 dargestellt, eine Verschwenkung des ersten Brühkammerele ments 2 und des zweiten Brühkammerelements 3 gegenüber dem Gehäuse 9 und insbesondere auch gegenüber dem Rahmenelement 10 um einen Winkel von hier etwa 32-35° und um eine dritte Strecke 300. Hierdurch ist der Adapter 12 mit der Portionskapsel 4 für den Benutzer ein fach zugänglich. Die dritte Strecke 300 wird auch hier durch das oben bereits erwähnte Füh rungselement 1 1 , hier ein Langloch, vorgegeben. Dabei ist in Figur 4 gut erkennbar, dass das Langloch einen linearen Abschnitt und einen geschwungenen Abschnitt aufweist. Dabei ent spricht der lineare Abschnitt der ersten Strecke 100 und/oder der zweiten Strecke 200, sowie der geschwungene Abschnitt der dritten Strecke 300. In Figur 4 sind der Übersichtlichkeit halber die ersten Verriegelungsmittel nicht mehr eingezeichnet.

In Figur 5 ist nun dargestellt, wie der Adapter 12 mitsamt der Portionskapsel 4 der Brühvorrich tung 1 entnommen wird. Figur 6 unterscheidet sich nur darin, dass die gebrauchte Portionskap sel 4 durch eine neue Portionskapsel 4 ausgetauscht wurde. Die neue Portionskapsel 4 ist dabei nur leicht in den Adapter 12 eingesetzt. Der Adapter 12 wird nun wieder in das zweite Brüh kammerelement 3 eingesetzt, welches zur, hier indirekten, d.h. via den Adapter 12, Aufnahme der Portionskapsel 4 ausgebildet ist. In Figur 7 ist nun die zu Figur 4 korrespondierende Situation mit der neuen Portionskapsel 4 dargestellt. Die in den Figuren 4 bis 7 dargestellte Stellung entspricht daher der Ladestellung, in welcher ein Austausch der Portionskapsel 4 erfolgt.

In den Figuren 8 bis 11 ist nun die umgekehrte Bewegungsabfolge dargestellt, die der Überfüh rung der Brühvorrichtung 1 von der Ladestellung in die Extraktionsstellung dient.

Dabei wird, wie in den Figuren 8a und 8b dargestellt, wobei Figur 8b erneut einer um 90° ge drehten Darstellung von Figur 8a entspricht, nun zunächst das erste Brühkammerelement 2 und das zweite Brühkammerelement 3 zurück in eine horizontale Ausrichtung (des Deckelelements) verschwenkt. Dies erfolgt beispielsweise dadurch, dass der Benutzer das Deckelelement erfasst und verschwenkt, wobei die Bewegung um die dritte Strecke 300 durch das Führungselement 1 1 gesteuert wird.

Dann wird, wie in den Figuren 9a und 9b dargestellt, der Benutzer die Brühvorrichtung 1 in Richtung des Gehäuseinneren drücken, wodurch das erste Brühkammerelement 2 und das zweite Brühkammerelement 3 zunächst in einem ersten Teilschritt gemeinsam und parallel um etwa 6mm vertikal bewegt werden. Nach diesen ca. 6mm blockiert das erste Verriegelungsmittel 6, bzw. die ersten Verriegelungsmittel 6, die weitere vertikale Bewegung des zweiten Brühkam merelements 3 bzw. des Rahmenelements 10. Die restliche zweite Strecke 200, also ca. 16mm im vorliegenden Beispiel, wird nur das erste Brühkammerelement 2 bewegt. Diese Bewegung erfolgt nun zwangsweise derart, dass das erste Brühkammerelement 2 in vertikaler Richtung auf das zweite Brühkammerelement 3 zu bewegt wird.

Am Ende dieser Bewegung um die zweite Strecke 200 wird die Brühkammer 5 somit geschlos sen und die Portionskapsel 4 wird bodenseitig durch einem im Adapterboden vorgesehenen Aufstechdorn angestochen sowie deckelseitig durch eine an dem ersten Brühkammerelement vorgesehenen Aufstechplatte mit wenigstens einem, vorzugsweise mehreren, Aufstechmitteln. Dies ist in den Figuren 10a und 10b dargestellt.

Auch die Figuren 9a und 9b sowie die Figuren 10a und 10b unterscheiden sich voneinander lediglich darin, dass die Darstellung um 90° in der Ebene gedreht ist. Da der Benutzer weiterhin Druck auf das Deckelelement bzw. das erste Brühkammerelement 2 ausübt werden, wie in Figur 11 dargestellt, die ersten Verriegelungsmittel 6 zurück in ihre (vor gespannte) entriegelte Stellung überführt und die geschlossene Brühkammer wird um die erste Strecke 100, also hier ca. 20mm in vertikale Richtung, in die Extraktionsstellung verbracht. Dort ist die Getränkezubereitungsvorrichtung nun bereit für den Brühvorgang. Auch diese Bewegung wird vorzugsweise durch das Führungselement 1 1 gesteuert. Im Falle eines Langlochs weisen das erste Brühkammerelement 2 und/oder das zweite Brühkammerelement 3 entsprechend mit dem Langloch zusammenwirkende Vorsprünge, also Führungsmittel, auf. Schließlich wird, be dingt durch die Vorspannung, das zweite Verriegelungsmittel 7 automatisch in die verriegelte Stellung überführt, wodurch die Brühvorrichtung gesperrt, d.h. in der Extraktionsstellung fixiert, ist.

In Figur 12 ist eine schematische Frontansicht der erfindungsgemäßen Getränkezubereitungs vorrichtung gemäß einer möglichen Ausführungsform dargestellt. Es ist dabei ein unter einem Getränkeauslass positionierter Getränkebehälter gezeigt. Weiterhin ist schematisch die Hand eines Benutzers sichtbar, die die Betätigung einer Schaltfläche symbolisiert, durch welche der Brühvorgang ausgelöst wird. Die Extraktionsflüssigkeit, beispielsweise heißes Wasser, wird un ter Druck durch die aufgestochene Portionskapsel 4 geleitet und somit das fertige Getränk aus gebildet, welches durch eine entsprechende, hier nicht dargestellt, Flüssigkeitsführung, bei- spielsweise entsprechende Leitungen, zu dem Getränkeauslass geführt wird.

Bezugszeichenliste

1 Brühvorrichtung

2 erstes Brühkammerelement 3 zweites Brühkammerelement

4 Portionskapsel

5 Brühkammer

6 erstes Verriegelungsmittel

7 zweites Verriegelungsmittel 8 Betätigungsmittel

9 Gehäuse

10 Rahmenelement

1 1 Führungselement

12 Adapter

100 erste Strecke

200 zweite Strecke

300 dritte Strecke