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Patent Searching and Data


Title:
BIDET SHOWER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/042077
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a bidet handheld shower attachment, with a handle which has a throughflow line and is intended for coupling to a shower hose on which there is integrally formed a shower head which has a throughflow space in which the throughflow line opens and which is delimited by a nozzle piece, wherein a first valve upper part (4) is introduced into the throughflow space (141) between the throughflow line (121) and the nozzle piece (15), with a head piece (41) which has at least one passage window (4111) and in which there is arranged a spindle (42) which bears on a disc guide (43) and is in engagement via a pin (428) with a control disc (44) which is guided in the disc guide (43), which control disc is arranged at the level of the passage window (4111) and is in contact with a rotationally fixed passage disc (45) which has at least one passage opening (452) and which bears sealingly against the nozzle piece (50), wherein the spindle (42) is connected to an operating lever (13) at its free end which projects from the throughflow space (141), which spindle (42) has a spherical portion (421), on which the pin (428) is arranged, at its end opposite to the operating lever (13), wherein the spindle (42) is preloaded in the closing direction via a spring element.

Inventors:
THURAU FRIEDRICH (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/070513
Publication Date:
March 16, 2017
Filing Date:
August 31, 2016
Export Citation:
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Assignee:
FLÜHS DREHTECHNIK GMBH (DE)
International Classes:
E03D9/08; F16K31/60
Domestic Patent References:
WO2014053035A12014-04-10
Foreign References:
DE202015101019U12015-04-01
DE1609035A11970-04-02
EP0927580A11999-07-07
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE DÖRNER & KÖTTER PARTG MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Bidethandbrause, mit einem eine Durchflussleitung aufweisenden Handgriff zur Kopplung an einen Duschschlauch, an dem ein Duschkopf angeformt ist, der einen Durchflussraum aufweist, in dem die Durchflussleitung mündet und der durch ein Düsenstück begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Durchflussraum 141 zwischen der Durchflussleitung 121 und dem Düsenstück 15 ein erstes Ventiloberteil 4 eingebracht ist, mit einem wenigstens ein Durchtrittsfenster 41 1 1 aufweisenden Kopfstück 41 , in dem eine Spindel 42 angeordnet ist, die auf einer Scheibenführung 43 aufliegt und über einen Zapfen 428 mit einer in der Scheibenführung 43 geführten Steuerscheibe 44 im Eingriff steht, die in Höhe des Durchtrittsfensters 41 1 1 angeordnet ist und mit einer drehfesten Durchlassscheibe 45 in Berührung steht, die mindestens eine Durchtrittsöffnung 452 aufweist und die an dem Düsenstück 15 dichtend anliegt, wobei die Spindel 42 an ihrem aus dem Durchflussraum 141 herausragenden freien Ende mit einem Bedienhebel 13 verbunden ist, welche Spindel 42 an ihrem dem Bedienhebel 13 gegenüberliegenden Ende einen kugelförmigen Abschnitt 421 aufweist, an dem der Zapfen 428 angeordnet ist, wobei die Spindel 42 über ein Federelement in Schließrichtung vorgespannt ist.

Bidethandbrause nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Düsenstück 15 lösbar, vorzugsweise über eine Schraubverbindung mit dem Duschkopf 1 1 verbunden ist.

Bidethandbrause nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Düsenstück 15 eine Düsenplatte 156 aufweist, die vorzugsweise lösbar mit dem Düsenstück 15 verbunden ist.

Bidethandbrause nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Duschkopf 1 1 die Verbindung zwischen Bedienhebel 13 und Spindel 42 umschließend eine Abdeckkappe 37 lösbar angeordnet ist.

Bidethandbrause nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedienhebel 13 in Schließstellung der Steuerscheibe 44 im Wesentlichen parallel zu dem Handgriff 13 der Bidethandbrause 1 ausgerichtet ist.

6. Bidethandbrause nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Spindel 42 in Schließstellung der Steuerscheibe44 orthogonal zu dieser ausgerichtet ist.

7. Bidethandbrause nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement durch eine Doppelschenkelfeder 47 gebildet ist, wobei an der Spindel 42 eine eine ebene Fläche aufweisende Einbuchtung 423 angeordnet ist, an welcher Fläche der Bügel 472 der Doppelschenkelfeder 47 anliegt.

8. Bidethandbrause nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Spindel 42 mit ihrem kugelförmigen Abschnitt 421 zwischen zwei beabstandet zueinander angeordneten, bevorzugt als O-Ring 481 , 482 ausgebildeten Dichtungsringen schwimmend gelagert ist.

9. Bidethandbrause nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass durch die Schwenkachse des kugelförmigen Abschnitts 421 der Spindel 42 eine Achse 426 geführt ist, die derart innerhalb des Kopfstücks 41 in zwei gegenüberliegend angeordneten Vertiefungen gelagert ist, dass eine Rotation des kugelförmigen Abschnitts 421 um die Mittelachse der Spindel 42 verhindert ist.

10. Bidethandbrause nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfstück 41 an seiner dem Bedienhebel 13 zugewandten Stirnseite wenigstens eine erste Bohrung 4171 aufweist, die einen Passstift 6 aufnimmt, der in eine innerhalb des Duschkopfes 1 1 gegenüberliegend dieser ersten Bohrung 4171 angeordnete zweite Bohrung 145 eingreift.

1 1 . Bidetduschenanordnung mit einer Bidethandbrausenaufnahme 3, umfassend ein Gehäuse 31 mit einem Zulaufanschluss 34 zur Verbindung mit einer Zapfstelle und einem Ablaufanschluss 32, der mit einem Duschschlauch 2 ver- bunden ist, der mit einer Bidethandbrause 1 nach einem der vorgenannten Ansprüche gekoppelt ist, wobei zwischen dem Zulaufanschluss 34 und dem Ablaufanschluss 32 ein zweites Ventiloberteil 5 angeordnet ist, das ein Kopfstück 51 umfasst, in dem eine Spindel 52 angeordnet ist, die mit einer Steu- erscheibe 54 im Eingriff ist, die gegenüber einer in dem Kopfstück 51 fest angeordneten Durchlassscheibe 55 verschiebbar angeordnet ist, wobei die Spindel 52 über ein Federelement entgegen der Schließrichtung vorgespannt ist und mit einer Aufnahmegabel 39 zum Einhängen der Bidethandbrause 1 verbunden ist, wobei das Federelement derart ausgebildet ist, dass das die Spindel 52 durch die Gewichtskraft der in die Aufnahmegabel 39 eingehängten Bidethandbrause 1 in Schließstellung bringbar ist.

12. Bidetduschenanordnung nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ventiloberteil 5 der Bidethandbrausenaufnahme 3 und das erste Ventiloberteil 4 der Bidethandbrause 1 abgesehen von der Anordnung des Federelements identisch ausgebildet sind.

Description:
Bidet-Dusche Die Erfindung betrifft eine Bidethandbrause nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 . Die Erfindung betrifft weiterhin eine Bidetduschenanordnung nach dem Patentanspruch 1 1 .

Zur Unterstützung des Heilungsprozesses bei Hämorrhoiden wird dem Patienten zur Unterstützung des Heilungsprozesses und zur Linderung der Beschwerden die regelmäßige Reinigung des Analbereichs mit warmen Wasser empfohlen. Für eine derartige Reinigung ist aus der DE 298 00 81 6 U1 eine Duschanordnung bekannt, die einen an eine Zapfstelle ankoppelbaren Duschschlauch umfasst, dessen Auslass mit einem U-förmig gebogenen Endrohr verbunden ist, an des- sen Ende eine Sprühdüse angeordnet ist, wobei in dem Schlauch ein Ventil zur Freigabe des Wasserstroms angeordnet ist. Derartige Bidetduschen sind vielerorts auch zur regelmäßigen Reinigung des Analbereichs im Einsatz.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Bidethandbrause bereitzustellen, die kompakt aufgebaut ist und eine gute Handhabung ermöglicht. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch eine Bidethandbrause mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 1 gelöst.

Mit der Erfindung ist eine Bidethandbrause bereitgestellt, die kompakt aufgebaut ist und eine gute Handhabung ermöglicht. Dadurch, dass in dem Durchflussraum des Duschkopfes zwischen der Durchflussleitung und dem Düsenstück ein erstes Ventiloberteil eingebracht ist, mit einem wenigsten ein Durchtrittsfenster aufweisenden Kopfstück, in dem eine Spindel angeordnet ist, die auf einer Scheibenführung aufliegt und über einen Zapfen mit einer in der Scheibenführung geführ- ten Steuerscheibe im Eingriff steht, die in Höhe des Durchtrittsfensters angeordnet ist und mit einer drehfesten Durchlassscheibe in Berührung steht, die mindestens eine Durchtrittsöffnung aufweist und die an dem Düsenstück dichtend anliegt, wobei die Spindel an ihrem aus dem Durchflussraum herausragenden freien Ende mit einem Bedienhebel verbunden ist, welche Spindel an ihrem dem Bedienhebel gegenüberliegenden Ende einen kugelförmigen Abschnitt aufweist, an dem der Zapfen angeordnet ist, wobei die Spindel über ein Federelement in Schließrichtung vorgespannt ist, ist eine kompakte Integration des Ventiloberteils in dem Duschkopf bewirkt. Dabei ermöglicht der Aufbau des Ventiloberteils eine Realisierung in sehr kompakter Form. Dadurch, dass der Bedienhebel unmittelbar an dem Duschkopf angeordnet ist, wird eine gute Bedienbarkeit des Ventils erzielt.

In Weiterbildung der Erfindung ist das Düsenstück lösbar, vorzugsweise über eine Schraubverbindung mit dem Duschkopf verbunden. Hierdurch ist eine einfache Montage des Ventiloberteils erzielt, das nach Lösen des Düsenstücks einfach durch die freigegebene Durchtrittsöffnung in den Duschkopf einschiebbar ist. Gleichsam ist so ein einfaches Auswechseln eines defekten Ventiloberteils ermöglicht.

In Ausgestaltung der Erfindung ist an dem Duschkopf die Verbindung zwischen Bedienhebel und Spindel umschließend eine Abdeckkappe lösbar angeordnet. Hierdurch ist die Montage weiter erleichtert. Zudem ist durch die lösbar angeordnete Abdeckkappe eine ansprechende Gestaltung des Duschkopfes ermöglicht.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Bedienhebel in Schließstellung der Steuerscheibe im Wesentlichen parallel zu dem Handgriff der Handbrause angeordnet. Hierdurch ist die Bedienbarkeit weiter verbessert. In Weiterbildung der Erfindung ist die Spindel in Schließstellung der Steuerscheibe orthogonal zu dieser ausgerichtet. Hierdurch ist die Montage und Demontage des Ventiloberteils weiter verbessert.

In Ausgestaltung der Erfindung ist das Federelement durch eine Doppelschen- kelfeder gebildet, wobei an der Spindel eine eine ebene Fläche aufweisende

Einbuchtung angeordnet ist, an welcher Fläche der Bügel der Doppelschenkelfeder anliegt. Hierdurch ist ein geführtes Gleiten des Mittelbügels während eines Verschwenkens der Spindel entlang der ebenen Fläche erzielt. Doppeischen- kelfedern weisen den Vorteil auf, dass sie durch den mittigen Bügel eine linear gerichtete Krafteinleitung ermöglichen.

In Weiterbildung der Erfindung ist die Spindel mit ihrem kugelförmigen Abschnitt zwischen zwei beabstandet zueinander angeordneten Dichtungsringen schwimmend gelagert. Dabei sind die Dichtungsringe bevorzugt als O-Ring ausgebildet. Durch die gedämpfte Lagerung der Spindel ist eine gute Haptik des Ventiloberteils erzielt. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist durch die Schwenkachse des kugelförmigen Abschnitts der Spindel eine Achse geführt, die derart innerhalb des Kopfstücks in zwei gegenüberliegend angeordneten Vertiefungen gelagert ist, dass eine Rotation des kugelförmigen Abschnitts um die Mittelachse der Spindel verhindert ist. Hierdurch ist eine Beeinträchtigung der Lage des Federelements durch Rotation der Spindel vermieden. Die Vertiefung kann auch als Bohrung insbesondere als vertikale Langlochbohrung ausgebildet sein, wodurch eine Hemmung der schwimmenden Lagerung des kugelförmigen Abschnitts vermieden ist. In Weiterbildung der Erfindung ist die Spindel mit ihrem kugelförmigen Abschnitt zwischen zwei beabstandet zueinander angeordneten Dichtungsringen schwimmend gelagert. Dabei sind die Dichtungsringe bevorzugt als O-Ring ausgebildet. Durch die gedämpfte Lagerung der Spindel ist eine gute Haptik des Ventiloberteils erzielt.

In Ausgestaltung der Erfindung weist das Kopfstück an seiner dem Bedienhebel zugewandten Stirnseite wenigstens eine erste Bohrung auf, die einen Passstift aufnimmt, der in eine innerhalb des Duschkopfes gegenüberliegend dieser ersten Bohrung angeordnete zweite Bohrung eingreift. Hierdurch ist eine radiale Fi- xierung des Ventiloberteils innerhalb des Duschkopfes über einen Einsteckpro- zess erzielt, wodurch dessen Montage (sowie auch dessen Demontage) weiter vereinfacht ist. Das Ventiloberteil kann einfach in die Durchtrittsöffnung des Duschkopfes eingeschoben werden, bis der in der ersten Bohrung eingesteckte Passstift in die zweite Bohrung des Duschkopfes hineingleitet. Anschließend kann die Durchtrittöffnung über die Düsenplatte verschlossen werden, wodurch die axiale Fixierung des Ventiloberteils bewirkt ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt weiterhin die Aufgabe zu Grunde, eine Bidetdu- schenanordnung zu schaffen, die kompakt aufgebaut ist und eine gute Handhabung ermöglicht. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch eine Bidetduschenanordnung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 1 gelöst.

Mit der Erfindung ist eine Bidetduschenanordnung bereitgestellt, die kompakt aufgebaut ist und eine gute Handhabung ermöglicht. Dadurch, dass zwischen der Zapfstelle und dem mit dem mit der Bidethandbrause verbundenen Duschschlauch verbundenen Ablaufanschluss ein zweites Ventiloberteil angeordnet ist, dessen Spindel über ein Federelement entgegen der Schließstellung vorgespannt ist und mit einer Aufnahmegabel zum Einhängen der Bidethandbrause verbunden ist, wobei das Federelement derart ausgebildet ist, dass die Spindel durch die Gewichtskraft der in die Aufnahmegabel eingehängten Bidethandbrause in Schließstellung bringbar ist, ist eine Druckentlastung des Duschschlauches nach Einhängen der Bidethandbrause in die Aufnahmegabel erzielt, wodurch ein Nachtropfen der Bidethandbrause nach deren Gebrauch vermieden ist.

In Weiterbildung der Erfindung sind das zweite Ventiloberteil der Bidethandbrausenaufnahme und das erste Ventiloberteil der Bidethandbrause abgesehen von der Anordnung des Federelements identisch ausgebildet. Hierdurch ist eine Reduzierung der unterschiedlichen Bauteile erzielt, wodurch die erforderliche Er- satzteilvorhaltung reduziert ist. Zudem ist hierdurch eine Reduktion des Produktionsaufwandes bewirkt.

Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 die schematische Darstellung einer Bidetduschenanordnung

a) im Teilschnitt; b) in Detaildarstellung A-A;

Figur 2 die Darstellung der Bidethandbrause der Bidetduschenanordnung aus Figur 1 im Teilschnitt;

Figur 3 die Detaildarstellung des Duschkopfes der Bidethandbrause aus

Figur 2;

Figur 4 die Darstellung des Kopfstücks des Ventiloberteils des Duschkopfes aus Figur 3

a) im Teilschnitt;

b) in Draufsicht;

c) im Schnitt B-B;

Figur 5 die Darstellung der Spindel des Ventiloberteils des Duschkopfes aus Figur 3 in Seitenansicht im Teilschnitt;

Figur 6 die Darstellung des Zapfens der Spindel des Ventiloberteils des

Duschkopfes aus Figur 5

a) in Seitenansicht;

b) in Draufsicht;

Figur 7 die Darstellung der Scheibenführung des Ventiloberteils des

Duschkopfes aus Figur 3

a) in Seitenansicht;

b) im Teilschnitt;

c) in Draufsicht;

d) in der Ansicht von unten;

Figur 8 die Darstellung der Steuerscheibe des Ventiloberteils des Duschkopfes aus Figur 3

a) in Draufsicht;

b) im Längsschnitt;

Figur 9 die Darstellung der Durchlassscheibe des Ventiloberteils des

Duschkopfes aus Figur 3

a) in Draufsicht;

b) im Längsschnitt;

c) in der Ansicht von unten;

Figur 10 die Darstellung der Doppelschenkelfeder des Ventiloberteils des

Duschkopfes aus Figur 3

a) in Seitenansicht; b) in der Ansicht von vorne;

Figur 1 1 die Darstellung des Halterings des Ventiloberteils des Duschkopfes aus Figur 3

a) in Draufsicht;

b) im Teilschnitt.

Die als Ausführungsbeispiel gewählte Bidetduschanordnung umfasst eine Bidethandbrause 1 , die über einen Duschschlauch 2 mit einer Bidethandbrausenaufnahme 3 verbunden ist.

Die Bidethandbrause 1 besteht im Wesentlichen aus einem Duschkopf 1 1 , an dem ein Handgriff 12 angeordnet ist und der ein erstes Ventiloberteil 4 aufnimmt, das über einen Bedienhebel 13 bedienbar ist.

Der Duschkopf 1 1 umfasst ein hülsenförmiges Gehäuse 14, dessen beide Stirnflächen offen sind. Das Gehäuse 14 umschließt einen Durchflussraum 141 , der an einer Seite über ein Düsenstück 15 begrenzt ist, das in ein endseitig in dem Gehäuse 14 angeordnetes Innengewinde 142 eingeschraubt ist, an das sich eine umlaufenden Nut 143 zur Aufnahme eines O-Rings 61 anschließt . An seiner dem Düsenstück 15 gegenüberliegenden Stirnseite ist an dem Gehäuse 14 ein Absatz 144 angeformt, in dessen dem Düsenstück 15 zugewandten Innenseite eine Sacklochbohrung 145 zur Aufnahme eines Passstiftes 6 eingebracht sind. Seitlich ist in das Gehäuse 13 eine Gewindebohrung 146 eingebracht, in welche eine zentrisch in dem Handgriff geführte Durchflussleitung 121 eingeschraubt ist, die in dem Durchflussraum 141 mündet. In Höhe des Absatzes 144 ist auf das Gehäuse 14 eine Kappe 147 aufgestülpt, die an ihrer dem Handgriff zugewandten Seite eine Öffnung 148 zum Durchtritt des Bedienhebels 13 vorgesehen ist.

Das Düsenstück 15 ist durch einen im Wesentlichen hohlzylindrischen Ein- schraubkörper 151 gebildet, an den außen umlaufend ein Kragen 152 zur Anlage an das Gehäuse 14 angeformt ist. Unterhalb des Kragens 152 ist ein mit dem Innengewinde 142 des Gehäuses 14 korrespondierendes Außengewinde 153 angeordnet, an das sich endseitig eine Einbuchtung zur dichtenden Anlage an den O-Ring 61 anschließt. In Höhe der Einbuchtung ist der Innendurchmesser des Einschraubkörpers 151 konisch zulaufend ausgebildet, wodurch an der Stirnseite ein ringförmiger Ventilsitz 154 für das Ventiloberteil 4 gebildet ist. An seinem dem Ventilsitz 154 gegenüberliegenden Ende ist in dem Einschraubkörper ein Innengewinde 155 angeordnet, in das eine Düsenplatte 156 einge- schraubt ist.

Der Handgriff 12 ist im Wesentlichen hohlzylindrisch ausgebildet und weist an seiner dem Gehäuse 14 gegenüberliegenden Stirnseite eine Schraubkupplung 122 zum Anschluss des Duschschlauches 2 auf. Die Schlauchkupplung 122 ist mit der durch den Handgriff 12 geführten Durchflussleitung 122 verbunden.

Das erste Ventiloberteil 4 weist ein Kopfstück 41 auf, das von einer in ihm radial geführten Spindel 42 mittig durchsetzt ist. Die Spindel 42 ist über eine drehfeste Scheibenführung 43 geführt und mit einer Steuerscheibe 44 im Eingriff, welche wiederum in der Scheibenführung 43 geführt ist. Die Steuerscheibe 44 steht mit einer Durchlassscheibe 45 in Berührung, die in dem Kopfstück 41 gehalten ist und auf ihrer der Steuerscheibe 44 abgewandten Seite mit einer Dichtung 46 in Berührung steht. Zwischen Kopfstück 41 und Spindel 42 ist eine Doppelschenkelfeder 47 angeordnet, welche in Richtung der Schließposition der Spindel 42 gegen diese vorgespannt ist.

Das Kopfstück 41 besteht aus einem symmetrischen Hohlkörper, dessen beide Stirnflächen offen sind. Auf seiner der - nicht dargestellten - Armatur zugewandten Seite weist das Kopfstück 41 einen hülsenartigen Teil 41 1 auf, in dem dia- metral gegenüberliegend zwei Durchtrittsfenster 41 1 1 eingebracht sind, die von Längsstegen begrenzt sind. Innen ist in dem hülsenartigen Teil 41 1 endseitig eine Nut 41 12 zur Aufnahme der Dichtung 46 eingebracht.

Auf seiner dem Düsenstück abgewandten Seite ist im Anschluss an die Fenster 41 1 1 innen eine umlaufende Rastnut 412 zur Rastverbindung der Scheibenführung 43 angeordnet. Im weiteren Verlauf der Innenkontur des Kopfstücks 41 ist der Innendurchmesser abgesetzt und mit geringerem Durchmesser fortgeführt, wodurch ein Absatz 413 gebildet ist. Der Absatz 413 dient der Anlage eines Halterings 48, der zusammen mit der Scheibenführung 43 eine Aufnahme für einen zweiten O-Ring 482 ausbildet. An den Absatz 413 schließt sich eine kugelab- schnittförmige Durchmesserverjüngung an, die von einer Ringnut 414 zur Aufnahme eines ersten O-Rings 481 begrenzt ist und in einer senkrechten Bohrung mündet, die innerhalb des stirnseitigen Abschnitts 415 in eine langlochförmige Öffnung 416 übergeht. In die Stirnseite des stirnseitigen Abschnitts 415 sind beidseitig der langlochförmigen Öffnung 41 6 gegenüberliegend zwei Sacklochbohrungen 417 zur Aufnahme der Schenkel 471 der Doppelschenkelfeder 47 sowie eine weitere Sacklochbohrung 4171 zur Aufnahme des Passstiftes 6 eingebracht. Unterhalb des stirnseitigen Abschnitts 415 ist in das Kopfstück 41 au- ßen eine umlaufende Nut 418 zur Aufnahme eines Dichtungsrings 483 zur Abdichtung gegenüber dem Gehäuse 41 eingebracht. Beabstandet zu der umlaufenden Nut 418 sind in das Kopfstück 41 weiterhin diametral gegenüberliegend zwei vertikale Langlochbohrungen 419 zur Aufnahme der durch die Bohrung 422 des kugelförmigen Abschnitts 421 der Spindel 42 geführten Achse 426 einge- bracht.

Die Spindel 42 ist im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet und weist an einem Ende eine kugelförmige Anformung 421 auf, deren Rotationsachse der Rotationsachse r s der Spindel 42 entspricht. Beabstandet zu der kugelförmigen An- formung 421 ist in die Spindel 42 in Höhe des der Spindel 42 zugewandten Endes des Kopfstücks 41 eine eine keilförmige, in Richtung des freien Endes der Spindel 42 sowie in Richtung deren Rotationsachse rs geneigte ebene Fläche aufweisende erste Ausnehmung 422 eingebracht. Beabstandet zu der ersten Ausnehmung 422 ist eine Einbuchtung 423 angeordnet, die eine ebene, parallel zur Rotationsachse r s der Spindel verlaufende Fläche aufweist, an welcher der Bügel 472 der Doppelschenkelfeder 47 anliegt. Auf ihrer der Einbuchtung 423 gegenüberliegenden Seite ist in die Spindel 42 endseitig eine zweite Ausnehmung 424 eingebracht, die ebenfalls eine ebene, parallel zur Rotationsachse rs der Spindel 42 verlaufende Fläche aufweist. Die zweite Ausnehmung 24 dient der drehfesten Befestigung des Bedienhebels 13.

Orthogonal zur der Rotationsachse der Spindel 42 ist in die kugelförmige Anformung 421 eine Bohrung 425 zur Aufnahme einer Achse 426 eingebracht. Weiterhin ist in die kugelförmige Anformung 421 auf ihrer der Einbuchtung 423 ent- gegen gerichteten Seite eine Gewindesackbohrung zur Aufnahme eines Zapfens 428 eingebracht.

Der Zapfen 428 ist als rotationssymmetrisches Drehteil ausgebildet und weist einen tonnenförmigen Mitnehmerabschnitt 4281 auf, der endseitig kugelab- schnittsförmig ausgebildet ist. Der Mitnehmerabschnitt 4281 geht über einen Radius in einen zylindrischen Abschnitt 4282 über der auf zwei diametral gegenüberliegenden Seiten zum möglichen Eingriff eines - nicht dargestellten - Maulschlüssels abgeflacht ausgebildet ist. An den zylindrischen Abschnitt 4282 ist ein Gewindestift 4283 angeformt, über den der Zapfen 428 in die Gewindesackbohrung der kugelförmigen Anformung 421 der Spindel 42 eingeschraubt ist. Alternativ kann der Zapfen 428 auch an dem kugelförmigen Abschnitt 421 der Spindel 42 angeformt sein. Die Spindel 42 ist in dem Kopfstück 41 mit ihrer kugelförmigen Anformung 421 zwischen dem ersten O-Ring 481 und dem zweiten O-Ring 482 schwimmend gelagert und durchdringt die langlochförmige Öffnung 41 6 des stirnseitigen Abschnitts 415. An der ebenen Fläche der Einbuchtung 423 der Spindel 42 liegt der Bügel 472 der Doppelschenkelfeder 47 an, dessen Schenkel 471 in die Sack- lochbohrungen 417 des stirnseitigen Abschnitts 415 des Kopfstücks 41 eingebracht sind.

Die Scheibenführung 43 ist im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet. An ihrer dem kugelförmigen Abschnitt 421 der Spindel 42 abgewandten Seite ist eine ebene Führungsfläche 431 angeordnet, die von zwei diametral gegenüberliegend angeordneten Führungsstegen 432 begrenzt ist. Die Führungsstege 432 sind an ihrer Außenseite mit zwei Führungsnasen 436 versehen, die in - nicht dargestellte - Führungsnuten auf der Innenseite des hülsenartigen Teils 41 1 des Kopfstücks 41 eingreifen, welche von der Nut 41 12 bis zum oberen Rand der Durch- trittsfenster 41 1 1 verlaufen. Durch das Eingreifen der Führungsnasen 436 in die Führungsnuten des Kopfstücks ist eine Verdrehsicherung der Scheibenführung 43 innerhalb des Kopfstücks 41 bewirkt. An ihrer den Führungsstegen 432 gegenüberliegenden Seite ist an die Scheibenführung eine umlaufende Rastnase 433 zum Eingriff in die Rastnut 412 des Kopfstücks 41 angeformt. Mittig ist in die Scheibenführung 43 eine Spindelführung 435 in Form eines Langlochs eingebracht, dessen Längsachse parallel zu den Führungsstegen 432 verläuft und durch die der mit der Spindel 42 verbundene Zapfens 428 durchtritt. Die Länge des Langlochs der Spindelführung 435 nimmt entlang der Rotationsachse des zylindrischen Grundkörpers in Richtung der Führungsfläche 431 zu; die Spindelführung 435 ist folglich im Wesentlichen kegelförmig ausgebildet.

An ihrem der Führungsfläche 431 abgewandten Ende ist die Spindelführung 435 mit einer Kugelaufnahme 437 versehen. Die Kugelaufnahme 437 ist als Senkbohrung ausgeführt, deren Durchmesser größer als die Länge des Langloches auf der dem kegelförmigen Abschnitt 421 der Spindel 42 zugewandten Seite ist. Der Rand dieser Senkbohrung ist in Form einer angehäuften Fase 438 ausgebildet. Die dadurch ausgebildete ringförmige Fläche 434 zwischen der Fase 438 der Kugelaufnahme 437 und der Außenkante der Scheibenführung 43 bildet gemeinsam mit dem Halterin 48 eine Aufnahme für den zweiten O-Ring 492. Zwischen den Führungsstegen 432 der Scheibenführung 43 ist an der Führungsfläche 431 anliegend die Steuerscheibe 44 angeordnet. Diese weist eine im Wesentlichen elliptische Außenkontur auf, die an ihren Längsenden orthogonal zur Längsmittelachse gekürzt ist, wodurch zwei zueinander parallele Seitenflächen 442 gebildet sind. Der Abstand der Seitenflächen 442 zueinander entspricht der lichten Weite der Führungsstege 432 der Scheibenführung 43. In die Steuerscheibe 44 ist mittig eine Sacklochbohrung 441 eingebracht, deren Durchmesser etwas größer ist, als der Durchmesser des kugelabschnittförmigen Endes des Mitnehmerabschnitts 4281 des Zapfens 428 der Spindel 42. In montiertem Zustand greift der Mitnehmerabschnitt 4281 in die Sacklochbohrung 441 ein. Auf ihrer der Sacklochbohrung 441 gegenüber liegenden Seite der Steuerscheibe 44 ist eine Vertiefung 443 eingebracht, die im Wesentlichen eine der Außenkontur der Steuerscheibe 44 entsprechende Form aufweist. Die Durchlassscheibe 45 ist im Wesentlichen als kreisrunde Scheibe ausgebildet. Sie weist auf ihrem Umfang zwei sich diametral gegenüberliegende Führungsnasen 451 auf, die in die Führungsnuten 41 13 des hülsenförmigen Teils 41 1 des Kopfstücks 41 eingreifen. Die Durchlassscheibe 45 ist damit drehfest in dem Kopfstück 41 gehalten. In der Durchlassscheibe 45 ist eine Durchtrittsöffnung 452 eingebracht, die eine angenähert sichelförmige Kontur aufweist und deren Spiegelsymmetrieachse auf der Orthogonalen zur Verbindungsachse der Führungsnasen 451 liegt. Wird die Spindel 42 mit dem an dieser befestigten Zapfen 428 innerhalb der Spindelführung 435 geschwenkt, so wird die Steuerscheibe 44 radial auf der Durchlassscheibe 45 bewegt, wodurch die Durchtrittsöffnung 452 der Durchlassscheibe 45 freigegeben bzw. verschlossen wird. Dabei wird die Spindel 42 durch die Doppelschenkelfeder 47 nach der Betätigung in die senkrechte Position zurückverbracht. Das erste Ventiloberteil 4 ist derart in den Durchflussraum 141 des Gehäuses 14 eingeschoben, dass der in die Sacklochbohrung 4171 eingebrachte Passstift 6 in die Sacklochbohrung 145 des Gehäuses 14 eingreift. Dabei ragt die Spindel 42 aus der Stirnseite des Gehäuses 41 heraus, wo auf diese der Bedienhebel 13 aufgesteckt ist. Dabei ist das Kopfstück 41 über den in der Nut 418 angeordne- ten Dichtungsring 483 gegenüber der Innenwand des Gehäuses 41 im Durchflussraum 141 abgedichtet. An seiner dem Bedienhebel 13 gegenüberliegenden Seite liegt das erste Ventiloberteil 4 mit seiner Dichtung 46 auf dem Ventilsitz 154 des in das Gehäuse 41 eingeschraubten Düsenstücks 1 5 dichtend auf. Die Bidethandbrausenaufnahme 3 umfasst ein im Wesentlichen rohrförmiges Gehäuse 31 , an das ein seitlicher Auslassstutzen 32 angeformt ist, der mit einer Schraubkupplung 33 zum Anschluss des Duschschlauchs versehen ist. An einem Ende des Gehäuses 31 , das den Zulaufstutzen 34 bildet, ist der Innendurchmesser dem Auslassstutzen 32 vorgelagert reduziert ausführt, wodurch ein kreisringförmiger Ventilsitz 35 gebildet ist, der ein zweites Ventiloberteil 5 aufnimmt. An seinem dem Ventilsitz 35 gegenüberliegenden Ende ist das Gehäuse 31 mit einem Außengewinde 36 versehen, auf das eine Kappe 37 aufgeschraubt ist. Die Kappe 37 ist mit einer Öffnung 38 zum Durchtritt der Spindel 52 des zweites Ventiloberteils 5 versehen. Das zweite Ventiloberteil 5 ist nahezu identisch zu dem ersten Ventiloberteil ausgebildet, mit einer in einem Kopfstück radial geführten Spindel 52 , die über eine drehfeste Scheibenführung 53 geführt und mit einer Steuerscheibe 54 im Eingriff steht, welche wiederum in der Scheibenführung 53 geführt ist, wobei die Steuerscheibe 54 mit einer Durchlassscheibe 55 in Berührung steht, die in dem Kopfstück 51 gehalten ist und auf ihrer der Steuerscheibe 54 abgewandten Seite mit einer Dichtung 56 in Berührung steht. Zwischen Kopfstück 51 und Spindel 52 ist gleichsam eine Doppelschenkelfeder 57 angeordnet, welche jedoch im Gegen- satz zu dem ersten Ventiloberteil 4 in Richtung der Öffnungsposition der Spindel 52 gegen diese vorgespannt ist. Hierzu ist die Doppelschenkelfeder 57 gegenüber dem ersten Ventiloberteil 4 an der gegenüberliegenden Seite der Spindel 52 an dem Kopfstück 51 angeordnet. Das zweite Ventiloberteil 5 unterscheidet sich von dem ersten Ventiloberteil 4 somit lediglich durch die entgegengesetzte Posi- tionierung der Doppelschenkelfeder, die bei dem ersten Ventiloberteil 4 in Richtung der Schließposition der Spindel 42 und bei dem zweiten Ventiloberteil 5 in Richtung der Öffnungsposition der Spindel 52 gegen diese vorgespannt ist. Im Übrigen sind die beiden Ventiloberteile 4, 5 identisch ausgebildet. Das Ventiloberteil 5 ist derart in das Gehäuse 31 eingebracht, dass es mit seiner Dichtung 56 auf dem Ventilsitz 35 dichtend aufliegt. Dabei ist sind die Durchtrittsfenster 51 1 des Kopfstücks 51 etwa mittig des Auslaufstutzens 31 angeordnet. Dabei ist das Kopfstück 51 über den in der Nut 512 angeordneten Dichtungsring 58 gegenüber der Innenwand des Gehäuses 31 oberhalb des Auslaufstutzens 31 abgedichtet. An seiner dem Ventilsitz 35 gegenüberliegenden Seite liegt das Ventiloberteil 5 mit seinem Kopfstück 51 an der Kappe 37 an, über die es gegen den Ventilsitz 35 vorgespannt ist. Die Spindel 52 ragt dabei durch die Öffnung 38 der Kappe 37 hindurch. Endseitig ist die Spindel 52 mit einer Aufnahmegabel 39 versehen, in welche die Bidethandbrause 1 einhängbar ist. Die Doppelschen- kelfeder 57 ist derart ausgebildet, dass die Spindel 52 durch die Gewichtskraft der Bidethandbrause 1 gegen die Vorspannkraft der Doppelschenkelfeder 57 in Schließposition verbracht wird. Bei Entnahme der Bidethandbrause 1 aus der Aufnahmegabel 39 wird die Spindel 52 durch die Vorspannkraft der Doppelschenkelfeder 57 wiederum in die Öffnungsposition verbracht.